Merkel und Macron wollen EU und Euro-Zone stärken

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drücken bei EU-Reformen aufs Tempo. Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der EU vorlegen, sagte Merkel gestern bei ihrem Besuch in Paris. „Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht“, so Merkel.

Sowohl Merkel als auch Macron nannten die Außen-, Entwicklungs-, Verteidigungs-, Wissenschafts-, Migrations- und Klimaschutzpolitik als Beispiele, wo die EU stärker gemeinsam agieren müsse. Beide spielten Differenzen über einzelne Punkte wie ein eigenes Euro-Zonen-Budget herunter. Ausgangspunkt sei die Suche nach Gemeinsamkeiten, nicht Differenzen, so Macron.

Bezüglich des Regierungsbildungsprozesses in Deutschland äußerte auch Macron die Hoffnung auf eine Zustimmung der SPD zu einer Großen Koalition. Merkel betonte die großen Übereinstimmungen mit der SPD gerade in der EU-Politik. Zur Durchsetzung sei aber eine stabile Regierung in Deutschland nötig. Anlass des Treffens in Paris war die Vorbereitung des 55. Jahrestages des bilateralen Elysee-Freundschaftsvertrages am 22. Januar.