Nordkorea umgeht UNO-Sanktionen

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Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UNO-Sanktionen. Zwischen Jänner und September 2017 habe Pjöngjang durch verbotene Exporte etwa auch nach China fast 200 Millionen US-Dollar eingenommen, heißt es in einem gestern bekanntgewordenen Expertenbericht an den UNO-Sicherheitsrat. Dabei geht es unter anderem um Kohle und Eisen. In dem Bericht werden auch mutmaßliche Rüstungslieferungen an Syrien und Myanmar aufgeführt.

Nordkorea exportiere nach wie vor „beinahe alle in den Resolutionen verbotenen Güter“, schreiben die UNO-Experten in ihrem Bericht. So werde Kohle heimlich nach China, Malaysia, Russland, Südkorea und Vietnam exportiert. Zur Umgehung der Sanktionen würden Schiffe unter falscher Flagge fahren und Kohle auf dem Meer austauschen. Die Herkunft des Rohstoffs werde zudem durch gefälschte Dokumente verschleiert.

Auch internationales Bankensystem involviert

Nordkorea umgeht dem Bericht zufolge auch Importverbote für Erdöl. Das Land stütze sich dabei auf ausländische Helfer und Unternehmen sowie das internationale Bankensystem.

In dem Bericht wird auch die militärische Kooperation Nordkoreas mit Syrien und Myanmar beschrieben. Aufgeführt sind unter anderem 40 nordkoreanische Lieferungen für das syrische Chemiewaffenprogramm zwischen 2012 und 2017. Außerdem hätten nordkoreanische Techniker im Jahr 2016 mindestens dreimal Syrien besucht. Myanmar soll von Nordkorea ballistische Raketen und weitere Rüstungsgüter wie Raketenwerfer erhalten haben.

„Lukrative Märkte“ für Schmuggler

Der UNO-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms eine Reihe von Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Die Sanktionen wurden im vergangenen Jahr wiederholt verschärft, unter anderem mit Blick auf Exporte aus Nordkorea und Erdöllieferungen in das Land. Die UNO reagierte damit auf neue Raketentests und den sechsten und bisher größten Atomwaffentest des international isolierten Landes im vergangenen September.

In dem UNO-Bericht heißt es nun, die verschärften Sanktionen hätten „lukrative Märkte“ für Schmuggler geschaffen. Die internationale Staatengemeinschaft müsse den „politischen Willen“ haben, die verhängten Sanktionen auch tatsächlich durchzusetzen.

Berliner Botschaft für Waffenbeschaffung genutzt?

Zudem wurde bekannt, dass Nordkorea sich nach Erkenntnissen des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) auch seiner Botschaft in Berlin bediente, um Hightech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen.

„Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen dem NDR. Dabei gehe es oft um Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.