Abgastests mit Affen und Menschen - EU-Parlament empört

Der Skandal um Abgasexperimente mit Affen und Menschen hat im Europaparlament große Empörung hervorgerufen. Die „Skrupellosigkeit der Automobilindustrie kennt keine Grenzen“, betonte der luxemburgische Grüne Claude Turmes gestern in Straßburg während einer Debatte um die Affäre, in die mehrere deutsche Autobauer, unter ihnen Volkswagen, verwickelt sind.

Autoindustrie als „Lobby non grata“

Einige Autobauer hätten ein „Businessmodell entwickelt, das auf Tricksereien beruht“, sagte die französische Sozialistin Christine Revault. Dass deutsche Firmen Menschen und Affen zu Experimenten benutzt hätten, sei unannehmbar, betonte die deutsche Grüne Rebecca Harms.

Der eigentliche Skandal sei aber der „Großversuch“, der jeden Tag auf den Straßen stattfinde, sagte Harms. Die EU-Kommission müsse endlich für „ordentliche Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen sorgen“ und notfalls Fahrverbote erlassen. Die Automobilindustrie müsse bei der EU den Status einer „Lobby non grata“ erhalten, wie das bereits für die Tabakindustrie gelte.

Vollständige Privatisierung des Konzerns gefordert

Olaf Henkel von der Bewegung Liberal-Konservative Reformer forderte eine vollständige Privatisierung des Volkswagen-Konzerns. Er erinnerte daran, dass der ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) lange Zeit im Aufsichtsrat von VW saß. Seither habe es immer wieder Skandale gegeben, auch um die Bestechung von Mitgliedern des Betriebsrats. Wenn „Politik und Wirtschaft zusammenkungeln“, führe das zu einer „Verwahrlosung der Sitten“, sagte der frühere Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).

Zuständige EU-Kommissarin „schockiert“

Die für Verkehrspolitik zuständige EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska äußerte sich „schockiert“. Die EU habe aber derzeit keine Instrumente, um gegen diese Art der Tierversuche vorzugehen. Es gebe nur eine EU-Gesetzgebung für Tierexperimente in der Kosmetikindustrie. „Wir sollten diese nun auf andere Sektoren ausweiten“.

Die heftig kritisierten Versuche waren von der von VW, BMW, Daimler und Bosch im Jahr 2007 gegründeten Europäischen Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor (EUGT) in Auftrag gegeben worden. Mitte 2017 wurde der Verbund wieder aufgelöst.