Südafrika: Beratungen über Zumas Absetzung verschoben

Südafrikas Regierungspartei ANC hat Beratungen über eine vorzeitige Abberufung von Staatschef Jacob Zuma im letzten Moment verschoben. Die für morgen geplante Sitzung des erweiterten Parteivorstands solle nun erst am 17. Februar stattfinden, erklärte der Afrikanische Nationalkongress gestern Abend über Twitter. Die Verschiebung folge auf „konstruktive Diskussionen“ zwischen Zuma und ANC-Präsident Cyril Ramaphosa.

Gestern Mittag hatte der ANC noch die eilige Einberufung einer Sitzung des Parteivorstands für heute angekündigt. Sollte der erweiterte Parteivorstand Ende kommender Woche den Rücktritt des von Korruptionsskandalen erschütterten Zuma fordern, würde ihm voraussichtlich der im Dezember neu gewählte Parteivorsitzende und derzeitige Vizepräsident Cyril Ramaphosa im Amt nachfolgen.

Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden. Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer entsprechenden Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten.