Themenüberblick

Konflikte und Wettrüsten im Mittelpunkt

Die Handlungsfähigkeit und Zukunft der EU und ihre Beziehungen zu Russland und den USA, die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie Abrüstungsfragen stehen im Mittelpunkt der 54. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die am Freitag beginnt.

MSC-Vorsitzender Wolfgang Ischinger erhofft sich von dem Treffen wichtige Anstöße für die Beilegung internationaler Konflikte. „Ich kann mich an keine Phase erinnern, die potenziell so gefährlich war“ seit dem Zerfall der Sowjetunion, sagte Ischinger laut der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Wir stehen nicht nur vor der Gefahr eines Rüstungswettlaufs, wir sind mittendrin.“

Wie sieht die aktuelle Weltordnung aus?

Das „Verschwinden von Ordnungsmächten“ und der „Zerfall oder die Infragestellung“ der liberalen Weltordnung sind laut Ischinger neben der Rüstungskontrolle insbesondere im nuklearen Sektor die vordringlichen Fragen, die sich bei der MSC stellen werden. Ein Rüstungswettlauf habe schon begonnen.

Alles dreht sich um Trump

Beides zielt auch auf die USA. Im vergangenen Jahr war der erste große Auftritt der neuen US-Regierung das beherrschende Thema vor Konferenzstart. Schon damals sprach Ischinger davon, dass die Zahl der Fragezeichen „noch nie so groß wie heute“ gewesen sei.

Ein Jahr später sind neue hinzugekommen. „United States - Home Alone?“ lautet das entsprechende Berichtskapitel, das gleich eingangs auf die teils widersprüchlichen Botschaften eingeht, die sich aus den Äußerungen von US-Präsident Donald Trump im Kurzmitteilungsdienst Twitter im Gegensatz zu offiziellen US-Strategiepapieren herauslesen lassen.

Lange Gästeliste

Als Gäste werden unter anderen UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, die britische Premierministerin Theresa May und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet. May will laut britischen Medienberichten am Samstag in München über die künftigen Sicherheitsbeziehungen ihres Landes zur EU sprechen. Die Rede der früheren Innenministerin sei Teil einer Serie von Auftritten, bei denen britische Regierungsmitglieder in den kommenden Wochen Näheres zum „Brexit“-Kurs Londons darlegen wollen.

Insgesamt sind sechs Reden geplant - davon laut BBC zwei von May, zu Wort kommen sollen aber auch Außenminister Boris Johnson, „Brexit“-Minister David Davis, Handelsminister Liam Fox und Kabinettsminister David Lidington.

Kurz: Rede und hochrangige Gespräche

Bundeskanzler Kurz wird am Samstagvormittag eine „Europarede“ halten und an einer Diskussion mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem französischen Premier Edouard Philippe und dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki teilnehmen, wie das Bundeskanzleramt mitteilte.

Zudem seien Gespräche mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, und dem „Brexit“-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, geplant. Kurz hat in den vergangenen Jahren bereits mehrmals als Außenminister an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen.

Von Poroschenko bis Netanjahu

Auch heuer werden zu der Tagung wieder zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter laut den Veranstaltern der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der irakische Premier Haider al-Abadi. Darüber hinaus hätten zahlreiche Minister ihre Teilnahme bestätigt, so die Außenminister des Iran und Saudi-Arabiens, Mohammed Dschawad Sarif und Adel al-Dschubeir, sowie der russische und der türkische Außenminister, Sergej Lawrow und Mevlüt Cavusoglu. Kommen sollen außerdem die Verteidigungsminister aus Polen, Italien und Spanien, Mariusz Blaszczak, Roberta Pinotti und Maria Dolores de Cospedal Garcia.

USA stark vertreten

Prominent vertreten werden auch die Vereinigten Staaten sein: Angekündigt sind unter anderen Verteidigungsminister James Mattis und der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H. R. McMaster, aber auch eine Delegation des Kongresses, die von den Senatoren John McCain, Sheldon Whitehouse und Robert Corker angeführt werden soll.

Auch viele Leiter internationaler Organisationen sollen an der Konferenz teilnehmen, etwa der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Thomas Greminger, der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, der Direktor des Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, und der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer. Zudem werden hochrangige Vertreter von Militär und Nachrichtendiensten in München erwartet, beispielsweise NATO-Oberbefehlshaber Curtis Scaparrotti und CIA-Direktor Mike Pompeo.

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