Hauer als VfGH-Mitglied angelobt

Andreas Hauer ist als neues Mitglied des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) angelobt worden. Präsidentin Brigitte Bierlein verwies dabei auf die „große persönliche Herausforderung“, die mit dieser Funktion verbunden sei, hieß es heute in einer Aussendung des VfGH. Hauer war vergangene Woche vom Nationalrat als Verfassungsrichter vorgeschlagen worden.

Hauer folgt auf Senatspräsident Rudolf Müller, der den Gerichtshof Ende 2017 nach Erreichen der Altersgrenze verlassen hat. In einer geheimen Abstimmung hatten 105 der 183 Abgeordneten für den ÖVP-FPÖ-Antrag (bei 172 abgegebenen Stimmen) gestimmt.

Hauer unterrichtet an der Universität Linz öffentliches Recht. In der Vergangenheit hatte er mit Äußerungen zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) für Aufregung gesorgt.