Bundesheer: Kunasek nimmt SPÖ-Strukturreform zurück

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) stoppt die große Strukturreform des Bundesheeres, die von seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiiert wurde. Das geht aus einer Anweisung, die der APA zugespielt wurde, hervor. Das Inkrafttreten der Organisationspläne „wird auf unbestimmte Zeit verschoben“, heißt es darin.

Die neue Struktur wurde Anfang 2017 eingenommen. Diese Reform war eine der größten Umstrukturierungen der vergangenen Jahre, fast 70 Prozent aller Dienststellen waren davon betroffen. Wie Kunaseks Sprecher im Gespräch mit der APA sagte, will das Ressort die gesamte Kommandostruktur evaluieren.

Ziel sei die von der Regierung angestrebte Verwaltungsvereinfachung. Man wolle die Verwaltung schlanker und effizienter machen und mögliche Sparpotenziale heben. Dass es dabei auch zu einem Wechsel bei den Führungspositionen kommen kann, wird vom Kabinett nicht bestritten.

Strukturreform formell nie beschlossen

Die Strukturreform ist schon vor über einem Jahr in Kraft getreten, formell aber nie beschlossen worden. Die „Organisationspläne“, die es braucht, um neue Jobs formell zu schaffen, wurden nie beschlossen. Damit übten bisher Tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Sie wurden nur dienstzugeteilt.

Bei der Reform wurde u. a. das Streitkräfteführungskommando in ein Kommando Land und ein Kommando Luft in Graz bzw. Salzburg überführt. Darüber hinaus wurden ein Kommando Logistik und ein Kommando Führungsunterstützung und Cyber-Defense in Wien geschaffen.

Weitere Kernpunkte des Konzepts waren die Aufstellung von neuen Bataillonen, mehr Aufgaben und Verantwortung für die Militärkommanden sowie die Spezialisierung von Brigaden. Auch das Ministerium selbst, die Zentralstelle, wurde neu organisiert.