Ausnahmezustand auf Malediven beendet

Der Ausnahmezustand auf den Malediven ist nach 45 Tagen beendet. Präsident Abdulla Yameen hob ihn heute auf, wie sein Büro mitteilte. Yameen hatte den Ausnahmezustand am 5. Februar für zunächst 15 Tage ausgerufen und ihn später um 30 Tage verlängert.

Vorausgegangen war eine Anordnung des Obersten Gerichtshofs, unter anderem acht inhaftierte Oppositionspolitiker freizulassen und die Verfahren gegen sie sowie gegen Ex-Präsident Mohamed Nasheed wieder aufzunehmen. Die Regierung hatte sich geweigert, das umzusetzen. Sie warf den Richtern einen Putschversuch vor und erklärte eine Verfassungskrise.

Zahlreiche Festnahmen Oppositioneller

Der Ausnahmezustand hatte Grundrechte eingeschränkt und es den Sicherheitskräften erlaubt, strenger gegen Oppositionelle vorzugehen. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen, darunter zwei Richter des Obersten Gerichtshofs und der frühere, jahrzehntelang autokratisch regierende Präsident Maumoon Abdul Gayoom, ein Halbbruder des aktuellen Amtsträgers.

Ein Gericht ordnete nach einem Bericht der Zeitung „Maldives Independent“ bei einigen der prominenten Festgenommenen in der vergangenen Woche Haft bis zu ihren Gerichtsverhandlungen an, sodass sie auch nach Ende des Ausnahmezustands inhaftiert blieben.

Das Außenministerium hatte Reisenden in der als Traumurlaubsziel bekannten Inselkette im Indischen Ozean von nicht notwendigen Besuchen der Hauptstadt Male abgeraten.