Kunasek will mehrere 100 Millionen Euro für Bundesheer

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Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) verhandelt mit dem Finanzministerium über zusätzliches Geld für das Bundesheer. Dabei gehe es „um mehrere 100 Millionen Euro in der laufenden Periode“, sagte er heute zu Journalisten auf dem Fliegerhorst Brumowski in Niederösterreich. Denn es gebe einen „Investitionsrückstau“. Hierfür seien Lösungen erforderlich.

Dieser Rückstau ergebe sich aus „Sparmaßnahmen der Vorgänger“, beim Bundesheer gebe es nun einen großen Bedarf, erste Priorität habe das Personal. Wichtig sei ihm festzuhalten, dass er am Ende des Tages mehr Budget als seine Vorgänger gehabt habe und haben werde.

Insbesondere bei der Hubschrauberflotte benötige es nun Lösungen, weil in den Jahren 2020/2021 die von Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) ausgehandelten Pakete auslaufen.

Große Strukturreform von Doskozil zurückgenommen

Außerdem stoppte Kunasek die große Strukturreform des Bundesheeres, die von seinem Vorgänger Doskozil initiiert wurde. Das geht aus einer Anweisung, die der APA zugespielt wurde, hervor. Das Inkrafttreten der Organisationspläne „wird auf unbestimmte Zeit verschoben“, heißt es darin.

Die neue Struktur wurde Anfang 2017 eingenommen. Diese Reform war eine der größten Umstrukturierungen der vergangenen Jahre, fast 70 Prozent aller Dienststellen waren davon betroffen. Wie Kunaseks Sprecher im Gespräch mit der APA sagte, will das Ressort die gesamte Kommandostruktur evaluieren.

Strukturreform formell nie beschlossen

Ziel sei die von der Regierung angestrebte Verwaltungsvereinfachung. Man wolle die Verwaltung schlanker und effizienter machen und mögliche Sparpotenziale heben. Dass es dabei auch zu einem Wechsel bei den Führungspositionen kommen kann, wird vom Kabinett nicht bestritten.

Die Strukturreform ist schon vor über einem Jahr in Kraft getreten, formell aber nie beschlossen worden. Die „Organisationspläne“, die es braucht, um neue Jobs formell zu schaffen, wurden nie beschlossen. Damit übten bisher Tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Sie wurden nur dienstzugeteilt.