Länder bekommen Kosten ersetzt

Trotz der hohen Forderungen aus den Ländern hält Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) an der Abschaffung des Pflegeregresses fest. Zwar sollten Länder und Gemeinden nicht auf den Kosten sitzen bleiben, so Löger in der ORF-„Pressestunde“, teilweise gebe es aber sehr unterschiedliche Berechnungen. Die Grundlagen für die Berechnungen sollen nun vereinheitlicht werden, Mitte des Jahres sollen die tatsächlichen Kosten feststehen. Auch an der Indexierung der Familienbeihilfe werde festgehalten, so Löger weiter. Mehr Geld stellte der Finanzminister für das Bundesheer in Aussicht.

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