Di Maio will Italien mit Lega oder PD regieren

Kurz vor Beginn der Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien hat sich der Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker Luigi Di Maio für ein gemeinsames Regierungsprogramm mit der ausländerfeindlichen Lega oder mit der Demokratischen Partei (PD) ausgesprochen. Eine Regierung mit der Unterstützung der mit der Lega verbündeten Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi schloss Di Maio entschieden aus.

Die Forza Italia sei eine Partei, die jegliche Reform des politischen Systems blockiere, sagte Di Maio als Gast der vom Kanal La7 gesendeten Politshow „DiMartedi“. Di Maios Fünf-Sterne-Bewegung hat als stärkste Einzelpartei mit 32 Prozent die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen, verfügt jedoch nicht über eine Mehrheit im Parlament.

PD will in Opposition bleiben

Die PD-Partei erklärte, Di Maios Vorschlag sei nicht annehmbar. Die bisher regierende Mitte-links-Partei wolle in Opposition bleiben, sagte der PD-Fraktionschef im Senat, Andrea Marcucci. „Nach unserer schweren Niederlage bei der Parlamentswahl wollen wir als verantwortungsvolle Oppositionspartei unseren Beitrag leisten“, betonte auch der interimistisch als PD-Chef amtierende Maurizio Martina.

Für den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella beginnen anstrengende Tage. Nach der Parlamentswahl vom 4. März kommt auf Mattarella jetzt die heikle Aufgabe zu, die Konsultationen mit den politischen Parteien zur Regierungsbildung zu führen. Die Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien werden heute beginnen und zunächst bis Donnerstag dauern.