Start für komplizierte Koalitionsverhandlungen in Rom

Einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien hat Präsident Sergio Mattarella heute die Konsultationen zu einer Regierungsbildung aufgenommen. Das Staatsoberhaupt empfing die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico, sowie seinen Amtsvorgänger Giorgio Napolitano, der Senator auf Lebenszeit ist.

Am Nachmittag empfängt Mattarella Vertreter kleinerer im Parlament vertretener Parteien, morgen folgen die großen Parteien. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sprach sich für einen Koalitionsvertrag nach deutschem Vorbild aus.

„Deutsches Modell“

„Wir werden Mattarella und den anderen politischen Kräften einen Koalitionsvertrag nach deutschem Modell vorschlagen, das nicht nur die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms, sondern auch Vorschläge anderer Parteien enthalten wird. Hauptsache, wir lösen die Probleme der Italiener“, sagte der Fünf-Sterne-Fraktionschef im Senat, Danilo Toninelli.

Der Premierkandidat der Bewegung, Luigi di Maio, sprach sich für ein gemeinsames Regierungsprogramm mit der ausländerfeindlichen Lega oder mit der sozialdemokratischen Demokratischen Partei (PD) aus. Eine Regierung mit Unterstützung der mit der Lega verbündeten Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi schloss Di Maio entschieden aus.

Auch zweite Konsultationsrunde möglich

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat als stärkste Einzelpartei mit 32 Prozent die Parlamentswahl am 4. März gewonnen, verfügt jedoch nicht über eine Mehrheit im Parlament. Die Forza Italia wiederum hatte gemeinsam mit der Lega ein Wahlbündnis gebildet.

Wem Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung geben wird, ist zurzeit unklar. Eine zweite Konsultationsrunde ab kommender Woche wird in Rom nicht ausgeschlossen. Ob eine Regierungsbildung gelingt oder Neuwahlen als Ausweg aus dem Patt gesucht werden, ist offen.