Zahl der Beschwerden beim Bundesheer stark gestiegen

Die Beschwerden an die Parlamentarische Bundesheerkommission sind enorm angestiegen, nämlich um 173 Prozent. Nach dem Tiefstand 2016 mit lediglich 144 Beschwerden pendelte sich das Beschwerdeaufkommen 2017 mit 393 wieder im langjährigen Schnitt ein, berichtete Vorsitzender Michael Hammer (ÖVP) heute.

2.680 Personen nahmen im Vorjahr die Beratung oder Rechtsauskunft der Bundesheerkommission in Anspruch (2016: 2.540). Die tatsächlichen Beschwerden bewegten sich in den vergangenen Jahren stets knapp unter der 400er-Marke, wobei es 2014 einen Ausreißer nach oben (508) und 2016 einen nach unten (144) gab. Nunmehr liege man mit 393 wieder im Schnitt. 82 Prozent kamen aus dem Kader, 18 Prozent von Grundwehrdienern.

Meiste Beschwerden von Offizieren

Die meisten Beschwerden, nämlich 37 Prozent, stammten von Offizieren - was einigermaßen ungewöhnlich ist. Die Kommission erklärte damit aber auch einen Gutteil des generellen Anstiegs: Denn 130 Beschwerden drehten sich um die Ausbildungsanerkennung von Offizieren. Dabei geht es um Besoldungsfragen, einen konkreten Anlass für die gehäuften Klagen konnte die Kommission aber nicht nennen.

Überhaupt sind Personalangelegenheiten mit 57 Prozent der häufigste Grund für Beschwerden. Das hänge auch mit der vom damaligen Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiierten Strukturreform zusammen, die formal aber nur provisorisch vollzogen wurde, was zu viel Unzufriedenheit führte, wie Hammer erklärte.