Van der Bellen und Ministerriege bei Xi in China

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen und fünf Vertreter der Regierung treffen heute Nachmittag (Ortszeit) in Peking mit der Staatsspitze Chinas zusammen. Geplant sind Gespräche mit Regierungschef Li Keqiang und Staatspräsident Xi Jinping. Dabei sollen bilaterale Verträge unterzeichnet, aber auch Menschenrechtsfragen angesprochen werden, wie es im Vorfeld hieß.

Die beiden Delegationen von Österreich und China

APA/Bundeskanzleramt/dragan Tatic

Van der Bellen wird von Kanzler Sebastian Kurz, Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) sowie FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) sowie Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl begleitet. Der Großbesuch der heimischen Politik in China startete gestern planmäßig mit einem Touristenprogramm.

Kurz plädiert für fairen Welthandel

Kurz will sich bei seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung für einen freien und fairen Welthandel einsetzen. Vor dem Hintergrund des eskalierenden Handelskonflikts zwischen den USA und China sagte Kurz zu Beginn seines China-Besuches heute der Nachrichtenagentur dpa in Peking: „Unser Ziel ist ein gerechter Welthandel.“

Auf eine Frage nach Problemen wie mangelnder Marktzugang und Technologiediebstahl, die amerikanische und auch deutsche Unternehmen im China-Geschäft beklagen, sagte Kurz: „Die Probleme, die Sie ansprechen, gibt es bei uns auch.“ Er wolle diese Themen bei seinen Gesprächen in Peking behandeln.

Zahlreiche Abkommen

Zahlreiche Abkommen sollen in den nächsten Tagen geschlossen werden, als erstes wurde ein Patentabkommen unterzeichnet. Van der Bellen kommt die Rolle des Türöffners zu. Er will mit der kommunistischen Großmacht China daher „Dialog und Kooperation“ suchen.

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