Blümel kündigt für Medienenquete breite Diskussion an

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Die von der Regierung angekündigte Medienenquete soll den Start eines „echten medienpolitischen Diskurses“ bedeuten, hofft Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Zugleich warnte er bei einem Hintergrundgespräch vor „zu hohen Erwartungen“: Es gehe noch nicht um konkrete Gesetze, sondern um Problemanalyse. Die zweitägige Veranstaltung ist für 7. und 8. Juni im Wiener MuseumsQuartier angesetzt.

Das grobe Konzept steht, und erste Einladungen an Experten sind verschickt. Auch ein Logo und ein Motto („MedienEnquete. Medien. Standort. Zukunft.“) hat man im Bundeskanzleramt bereits entworfen.

Sechs Themenbereiche

Inhaltlich werde es um sechs Themenbereiche gehen, so Blümel, der vor Medien das Konzept gemeinsam mit FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein präsentierte: Europa, Wettbewerb, öffentlich-rechtlicher Auftrag und Public Value, Demokratie und Digitalisierung und „österreichische Identität“.

Zu diesen Schwerpunkten soll es Keynotes und Podiumsdiskussionen geben, außerdem sind Workshops in Sachen Public Value, Förderung und Digitalisierung geplant.

Bisher „total am Problem vorbei“

Es gebe wahrscheinlich wenige politische Bereiche, „wo sich legislativ so wenig getan hat“, sagte Blümel. Die Diskussion in den vergangenen Jahren sei oft über Einzelthemen und damit „total am Problem vorbei“ geführt worden.

Er will aber auch keine übersteigerten Erwartungen in die Enquete setzen: „Momentan wirkt es so, als ob dort der gesamte Gordische Knoten in der Medienpolitik mit einem Fingerschnippen gelöst würde.“ Neue Gesetze soll es freilich geben, schließlich haben sich das ÖVP und FPÖ auch in ihrem Regierungsprogramm vorgenommen. 2019 könnte etwas vorliegen, schätzt Blümel.