Treffen von AMS-Spitze mit Regierung: Ablöse kein Thema

Das Treffen zwischen der Regierungsspitze und den Vorständen des Arbeitsmarktservice (AMS) hat heute offenbar in guter Gesprächsatmosphäre stattgefunden. Eine Ablöse der AMS-Chefs war für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kein Thema. Auslöser der Aussprache war ein kritischer interner AMS-Revisionsbericht zur Betreuung von Arbeitslosen mit nicht deutscher Muttersprache.

Für Kurz war es ein „sehr guter Austausch“ mit den AMS-Vorständen Herbert Buchinger und Johannes Kopf, für Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ein „sehr, sehr gutes, offenes, konstruktives Gespräch“. Kopf bezeichnete das Treffen als „wichtiges Gespräch, um die Ziele und Schwerpunkte der Regierung zu kennen“.

Regierung forderte strukturelle Änderungen

Hinter verschlossenen Türen fand nach Ende des Ministerrats im Bundeskanzleramt das rund einstündige Gespräch zwischen Kurz, Strache, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und den beiden AMS-Vorständen statt.

Die Regierung hatte aufgrund des Revisionsberichts strukturelle Änderungen beim Arbeitsmarktservice gefordert und auch eine größere AMS-Reform ins Spiel gebracht. Die Einladung der AMS-Vorstände zum „Rapport“ bei der Regierungsspitze erfolgte via Medien.

AMS-Vorstand Buchinger ortete in einem „profil“-Interview Ende Märze eine gestörte Gesprächsbasis zwischen der Spitze des AMS und der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung. Beim Gespräch heute hat Buchinger von einer Vertrauenskrise „gar nichts bemerkt“. Es sei ein „sehr vertrauensvolles“ Gespräch gewesen.