Kneissl trifft Lawrow und De Mistura in Moskau

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treibt ihre Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt voran. Sie wird heute in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und UNO-Syrien-Vermittler Staffan De Mistura darüber sprechen, welche „guten Dienste“ Österreich zur Beilegung des Konflikts leisten könne, etwa auch im Bereich der Pendeldiplomatie.

Der seit zwei Monaten geplante Russland-Besuch habe durch die jüngste Zuspitzung des Syrien-Konflikts „eine andere Dynamik bekommen“, sagte Kneissl nach ihrem Eintreffen in Moskau. Mit Spannung wird erwartet, wie Lawrow auf das Angebot reagieren wird. Die beiden Minister wollten nach ihrem Treffen vor die Presse treten. Kneissl wollte zum Abschluss ihrer Visite auch Vertreter der Menschenrechtsorganisation Memorial treffen, um sich ein „umfassendes Bild“ über die Lage in Russland zu machen.

Für Kneissl ist die Reise wegen der umstrittenen russlandfreundlichen Haltung der FPÖ eine politische Gratwanderung. So nimmt der Linzer Vizebürgermeister Detlev Wimmer aktuell an einem Wirtschaftsforum auf der annektierten Halbinsel Krim teil und unterläuft damit den internationalen Konsens, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim nicht anzuerkennen. Drei weitere FPÖ-Politiker hatten jedoch eine Einladung ausgeschlagen.