Kunasek trifft deutsche Verteidigungsministerin

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist heute offiziell in Berlin empfangen worden. „Es war ein sehr kameradschaftliches Gespräch unter Verteidigungsministern“, sagte Kunasek der APA nach seinem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen.

Seiner Amtskollegin stellte Kunasek unter anderem die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr vor. Im Verteidigungsbereich sei der Westbalkan ein besonderes Anliegen. Deshalb werde er zum informellen EU-Ministertreffen Ende August auch die Kollegen vom Westbalkan nach Österreich einladen.

Im Verteidigungsbereich sei Deutschland „ein wichtiger strategischer Partner“, es gebe 300 gemeinsame Projekte mit Österreich, berichtete Kunasek. Deshalb sei es ihm ein besonderes Anliegen gewesen, seinen ersten bilateralen Besuch in Berlin zu absolvieren.

Deutschland als Vorbild bei Cyberverteidigung

Von der Leyen habe positiv auf seinen Vorschlag reagiert, ein mit den Ländern der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) eingeleitetes PESCO-Projekt zur ABC-Abwehr um Deutschland zu erweitern. Profitieren will Österreich auch vom deutschen Know-how im Bereich Cyberverteidigung.

Außerdem sei eine Kooperation mit Deutschland und der Schweiz im Bereich Militärmedizin geplant. Konkret solle bei einem Treffen der drei Verteidigungsminister im Sommer darüber gesprochen werden. Weiters arbeiten Berlin und Wien über einen bilateralen Vertrag, der die „Nacheile“ bei der Luftraumüberwachung regeln soll.

Eurofighter waren Thema

Kunasek erwartet in der Eurofighter-Causa außerdem Bewegung vom deutsch-französischen Rüstungskonzern Airbus. Der Rüstungskonzern müsse „einen Schritt auf Österreich zugehen“, sagte Kunasek der APA. „Der Ball liegt bei ihnen“, sagte er mit Blick auf Airbus. Auch darüber habe er sich mit Von der Leyen unterhalten.

„Ich hoffe, dass Airbus weiß, wie sie mit diesem Thema umzugehen haben“, sagte er unter Verweis auf die bis Mitte Juni tagende Evaluierungskommission zum Eurofighter-Deal. Die Kommission arbeite „ergebnisoffen“, sagte er in Anspielung auf den von seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingeleiteten Ausstieg aus dem während der ersten schwarz-blauen Regierung geschlossenen umstrittenen Rüstungsdeal.