Armenien: Protest der Opposition zeigt Wirkung

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In der Krise der Südkaukasus-Republik Armenien ist der Protestführer Nikol Paschinjan seinem Ziel näher gekommen, Ministerpräsident zu werden. Die derzeit regierende Republikanische Partei wolle bei der Parlamentsabstimmung am Dienstag keinen eigenen Kandidaten aufstellen, kündigte Parteisprecher Eduard Scharmasanow heute in der Hauptstadt Erwian an.

Diese Entscheidung sei nach einem Treffen von Ex-Präsident und Ex-Regierungschef Sersch Sargsjan mit dem kommissarischen Ministerpräsidenten Karen Karapetjan getroffen worden. Zuvor hatte Staatspräsident Armen Sarkissjan mit den beiden gesprochen.

Die Republikaner haben die Mehrheit im Parlament. Oppositionsführer Paschinjan ist aber bisher der einzige Kandidat für die Abstimmung am Dienstag. Er hatte unter anderem angekündigt, dass unter seiner Führung durchaus auch Mitglieder der bisherigen Führung ein Amt erhalten könnten.

Rücktritt nach wenigen Tagen

Paschinjan hat in den vergangenen zwei Wochen Massenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft organisiert. Damit zwang er Sargsjan nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt als Regierungschef zum Rücktritt. Zuvor war Sargsjan über zwei Legislaturperioden hinweg Präsident der Ex-Sowjetrepublik.