Strafzölle: EU und USA führen offenbar Gespräche

US-Handelsminister Wilbur Ross und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström haben sich nach Angaben des US-Ministeriums in letzter Minute zum Streit über US-Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium ausgetauscht. Das erfuhr die dpa heute aus dem US-Handelsministerium. Über Inhalte des Telefonats wurde zunächst nichts bekannt.

Die Schonfrist für die Länder der EU und weitere Staaten, während der sie von Einfuhrzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium ausgenommen sind, läuft um Mitternacht aus. Sollte es in den nächsten Stunden nicht zu einer Regelung kommen, treten die Zölle dann auch für die EU-Länder in Kraft.

WKÖ beurteilt Oettinger-Vorschlag positiv

Den Vorschlag von EU-Kommissar Günther Oettinger, beidseitig die Industriezölle - wie schon im ursprünglichen TTIP-Abkommen angedacht - zwischen den USA und Europa umfassend abzubauen, wenn US-Präsident Trump auf eine Umsetzung der angedrohten US-Strafzölle verzichtet, beurteilte der Leiter der EU-Abteilung der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Christian Mandl, positiv: „Alles, was einen Handelskrieg verhindert, ist zu begrüßen. Noch ist es möglich, eine Eskalation zu vermeiden.“

Trump hatte die EU von höheren Zöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte zunächst ausgenommen. Die Schonfrist endet allerdings um Mitternacht. Die EU hat für den Fall von Strafzöllen eigene Maßnahmen vorbereitet, und zwar nach den Worten von EU-Handelskommissarin Malmström eine „dreifache Reaktion“. Denkbar sind eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation, Schutzmaßnahmen für die europäische Wirtschaft und Strafzölle auf US-Waren.