Strafzölle: Warten auf Erklärung des Weißen Hauses

US-Präsident Donald Trump soll bald eine neue Proklamation zu den umstrittenen US-Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium unterzeichnen. Das erfuhr die dpa gestern aus dem Umfeld des US-Handelsbeauftragen Robert Lighthizer in Washington. Ob diese eine Fristverlängerung für bestimmte Länder enthält, blieb zunächst unklar.

Trump hatte bei der Einführung der Strafzölle im März mehrere Länder befristet ausgenommen, darunter die 28 EU-Staaten, die Nachbarn Kanada und Mexiko sowie Südkorea, den großen Stahlexporteur Brasilien und weitere Länder. Südkorea ist derzeit das einzige Land, für das im Zuge der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen eine dauerhafte Ausnahme vereinbart wurde.

Verhandlungen bis zuletzt

US-Handelsminister Wilbur Ross und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tauschten sich indes sich Angaben des US-Ministeriums in letzter Minute zum Streit über US-Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium aus. Über Inhalte des Telefonats wurde zunächst nichts bekannt.

Die EU hat für den Fall von Strafzöllen eigene Maßnahmen vorbereitet, und zwar nach den Worten von EU-Handelskommissarin Malmström eine „dreifache Reaktion“. Denkbar sind eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation, Schutzmaßnahmen für die europäische Wirtschaft und Strafzölle auf US-Waren.