Rouhani warnt Trump vor Rückzug aus Atomdeal

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Der Iran hat Hoffnungen auf ein Festhalten der USA am Atomdeal offenbar schon aufgegeben. US-Präsident Donald „Trump wird den Deal entweder ablehnen oder - wenn nicht - weiterhin sabotieren“, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani heute in der Stadt Sabsewar. Daher sei es für den Iran wichtiger, „ob die Europäer sich von seinem Weg distanzieren oder nicht“.

Rouhani warnte Trump zugleich vor einem Rückzug aus dem Atomabkommen. Einen solchen Schritt würden die USA bereuen „wie niemals zuvor in der Geschichte“, sagte er in einer im Fernsehen übertragenen Rede. „Trump soll wissen, dass unser Volk vereint ist“, sagte der reformorientierte Politiker, der in dieser Frage unter starkem Druck von Hardlinern steht.

Entscheidung Trumps nicht ausschlaggebend

Viele in Teheran sind der Ansicht, dass Trumps Entscheidung für den Iran nicht ausschlaggebend sein werde. Das Land will die vertragliche Umsetzung der Vereinbarungen, insbesondere deren wirtschaftlichen Teil. Da aber dieser Teil auch vor Trumps Amtsantritt nicht voll und ganz umgesetzt worden war, werde sich daran auch bei einem Verbleib Trumps im Amt nichts ändern, heißt es.

Mit der EU hat der Iran nach dem Wiener Abkommen vom Juli 2015 - und der Aufhebung der Sanktionen im Jänner 2016 - zahlreiche Handelsprojekte ausgearbeitet. Um diese abzuschließen, fordert der Iran von der EU einen von den USA unabhängigen Kurs.

Rouhani: Optionen für alle Szenarien

Rouhani betonte erneut, dass der Iran für alle möglichen Szenarien eine Option habe. Auch die technischen Optionen habe er mit der iranischen Atomorganisation besprochen. Eine Option des Irans wäre der Ausstieg aus dem Atomdeal und die erneut unbegrenzte Urananreicherung. Das würde dem Iran zumindest technisch ermöglichen, an einem vom Westen stets befürchteten Atomwaffenprogramm zu arbeiten.

Bis zum 12. Mai will Trump darüber entscheiden, ob die USA Teil des Deals bleiben oder nicht. Der Deal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hat wiederholt bestätigt, dass sich der Iran voll an das Wiener Abkommen hält.