Oppositionsführer neuer Regierungschef in Armenien

Das Parlament in Armenien hat heute den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum neuen Regierungschef des Landes gewählt. Die Abgeordneten in Eriwan stimmten mit 59 Ja-Stimmen für den 42-jährigen Politiker, der in den vergangenen Wochen in der ehemaligen Sowjetrepublik die Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sargsjan angeführt hatte. Nötig waren mindestens 53 Stimmen.

In einem ersten Anlauf war Paschinjan in der vergangenen Woche am Widerstand der bisher regierenden Republikanischen Partei gescheitert.

Kampf gegen Korruption und Armut versprochen

Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sargsjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte.

Paschinjan versprach seinen Anhängern einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem sprach er sich für vorgezogene Neuwahlen aus. Die Unterstützer des 42-Jährigen werfen Sargsjan und seiner Partei vor, den Oligarchen die Kontrolle über die Wirtschaft Armeniens überlassen zu haben.

Russland verfolgt die Entwicklung in der Kaukasus-Republik genau. Der Kreml befürchtet, dass es in Armenien einen Wechsel hin zu einer antirussischen Führung wie in Georgien und in der Ukraine geben könnte.