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Rückzug mit Auswirkungen auf Mitbewerb

Der Rückzug von NEOS-Parteichef Matthias Strolz aus der Politik wird von vielen Beobachtern als Rückschlag für die Opposition gewertet. Doch im Gespräch mit ORF.at sehen Politologe Peter Filzmaier und Meinungsforscher Peter Hajek in der Lücke, die Strolz hinterlässt, durchaus auch eine Gelegenheit, vor allem für die SPÖ.

Der scheidende NEOS-Parteichef galt seit der Regierungsbildung als einer der präsentesten Politiker der Opposition. So sorgte Strolz etwa Ende Februar im Parlament für Aufregung, als er, im Rahmen der Abschaffung des geplanten Rauchverbots, die Regierungspolitik in einer emotionalen Rede als „beklemmend, erbärmlich und verantwortungslos“ bezeichnete.

Beate Meinl-Reisinger und Matthias Strolz gehen gemeinsam eine Treppe hinauf

APA/Georg Hochmuth

Wiens NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger soll dem scheidenden Parteigründer nachfolgen

Meinl-Reisinger: NEOS kümmert sich „um alles“

Gleichzeitig steckte die restliche Opposition in einer Art internem Selbstfindungsprozess. Seit der Regierungsbildung wird der SPÖ attestiert, sich erst an die Oppositionsrolle gewöhnen zu müssen. Auch die Liste Pilz konnte sich seit dem Mandatsverzicht von Parteichef Peter Pilz nicht richtig erholen.

Die jetzt von Strolz vorgeschlagene mögliche Nachfolgerin, Beate Meinl-Reisinger, sieht NEOS selbst jedenfalls als jene Partei, die sich in der Opposition „um alles kümmern“ müsse. „Vereinfacht gesagt: Die Liste Irgendwer ist irgendwo, die Grünen sind schon länger mit sich selbst beschäftigt und zur SPÖ fällt mir schon lange nichts mehr Vernünftiges ein“, so Meinl-Reisinger am Mittwoch.

Strolz’ abrupter Abschied aus der Politik kam für viele völlig überraschend, laut Medienberichten auch innerhalb der eigenen Partei. Doch es passte in das Bild, das Strolz seit dem NEOS-Einzug in den Nationalrat 2013 vermittelte. Von „Die Flügel heben“ als Leitspruch bis zu seiner Ankündigung am Montag, der „Stimme des Herzens“ folgen zu wollen und sich aus der Politik zurückzuziehen, war Strolz mit seinen ungewöhnlichen Formulierungen die markanteste Stimme von NEOS.

Filzmaier erwartet keine Änderung bei Inhalten

Filzmaier sagte, dass man bei der Oppositionsarbeit zwischen Inhalten und Kommunikation unterscheiden müsse. Vor allem an der inhaltlichen Oppositionsarbeit werde sich künftig „gar nichts“ ändern. Doch für die Opposition nehme die Kommunikation eine genauso wichtige Rolle ein.

Hajek und Filzmaier waren sich in ihrer Wortwahl einig: Noch-NEOS-Chef Strolz werde ein „Vakuum“ hinterlassen. „Dieses Vakuum wird mit Meinl-Reisinger nun offenbar schnell gefüllt“, sagte Filzmaier. Strolz sei der „markanteste Kopf“ der Opposition gewesen, so der Politologe. Das liege auch daran, dass die Liste Pilz den namengebenden Parteichef Peter Pilz im Parlament verloren habe. SPÖ-Parteichef Christian Kern müsse unterdessen mit dem „Rollenwechsel“, dem Wechsel vom Amt des Bundeskanzlers in die Opposition, umgehen.

Pilz: Rückkehr „demnächst“

Pilz kündigt unterdessen am Mittwoch seine Rückkehr ins Parlament „demnächst“ an. In einem Facebook-Video erklärte der Listengründer, er werde „rechtzeitig“ zu den beiden U-Ausschüssen ins Hohe Haus zurückkommen. Er begründet das damit, dass die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen sexueller Belästigung nichts ergeben hätten.

Rückzug als mögliche Chance für SPÖ

Der Wegfall von Strolz bei NEOS könnte für die SPÖ laut Hajek jetzt von Vorteil sein, denn der SPÖ werde damit nicht mehr „das Wasser abgegraben“, so Hajek. Es sei „Aufgabe der Sozialdemokratie, da nachzulegen“. Er gehe davon aus, dass der Führungswechsel bei NEOS eine „zwischenzeitliche Schwächung“ bedeuten werde.

SPÖ-Chef Christian Kern

APA/Herbert Neubauer

Strolz’ Rückzug könnte SPÖ-Parteichef Christian Kern nutzen

Bei den Themen sieht Filzmaier vor allem bei der Bildung - Strolz war bisher Bildungssprecher bei NEOS - eine „Chance für die SPÖ“. Bildung sei ein „klassisch sozialdemokratisches Thema“, das in der „jüngeren und mittleren Vergangenheit“ in der Kommunikation zu wenig vertreten gewesen sei, so der Politologe. Laut Hajek sei es momentan jedoch vor allem die ÖVP, die die SPÖ beim Thema Bildung „abgräbt“. Auch bei der Gesundheitspolitik sieht Filzmaier Potenzial für die SPÖ. Es müsse der SPÖ „gelingen, Gesundheitsthemen stärker zu besetzen“.

NEOS vor schwieriger Aufgabe

NEOS selbst wird in den kommenden Monaten einige Hürden überwinden müssen. Strolz verkündete in seiner Erklärung am Montag, dass die „Pionierphase“ von NEOS erfolgreich abgeschlossen sei. Der jetzt bevorstehende Übergang sei noch die „angenehme Phase“, erst danach beginne die „heikle Phase“, so Hajek.

Filzmaier sieht NEOS jedoch „sehr gut aufgestellt“. Dafür dass es so eine kleine Partei sei, leiste sie „sehr viel inhaltliche Oppositionsarbeit“. Hajek zitierte Hans Peter Haselsteiner, der in der ORF-Sendung „Runder Tisch“ gesagt hatte: „So wie jeder andere Spitzenmann ist auch Matthias Strolz ersetzbar.“ Die Frage sei, ob künftig „mit dem gleichen Dampf“ weitergemacht werde, so Hajek.

Hofer sieht „Feiertag für Regierung“

Am Tag von Strolz’ Rücktrittsankündigung verglich Politberater Thomas Hofer in der ZIB24 die aktuelle Situation mit einem Fußballspiel zwischen „Opposition und Regierung“. Die Regierung sei „am Feld“, schieße sich „bei manchen Themen“ zwar „ein Eigentor“.

Politberater Thomas Hofer analysiert Rücktritt

Politberater Thomas Hofer analysiert den Rücktritt von NEOS-Chef Matthias Strolz, der am Montag überraschend seinen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben hat.

Doch bei der Opposition sei die SPÖ „in der Kabine“ und diskutiere dort „die Aufstellung“. „Der Goalgetter der Liste Pilz ist verletzt ausgeschieden vor Anpfiff, die Grünen sind nicht einmal im Stadion und die einzigen, die eigentlich am Feld waren, nämlich die NEOS, sind jetzt auch noch mit sich selbst beschäftigt“, so Hofer. Würde Hofer es „zynisch formulieren“, dann wäre Strolz’ Rücktrittsankündigung „ein Feiertag für die Regierung. Denn jetzt könnte man einiges machen - der Gegenwind wäre wahrscheinlich enden wollend.“

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