Beratungen in Wien über Atomabkommen mit Iran

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Das Ringen um den Fortbestand des Atomabkommens mit dem Iran geht weiter. Auf Initiative Teherans trifft sich heute die „Gemeinsame Kommission“ in Wien. Erstmals finden die Beratungen des Gremiums ohne die USA statt, die vor gut zwei Wochen aus dem Deal ausgestiegen sind. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran gestern bescheinigt, das Abkommen einzuhalten.

Diskussion über Konsequenzen

Die anderen Unterzeichner des Abkommens, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland, sind mit Spitzendiplomaten vertreten. Es wird erwartet, dass der Iran noch einmal für die beiderseitigen wirtschaftlichen Vorteile des Deals vom Sommer 2015 wirbt.

Zudem sollen die praktischen Konsequenzen des Ausstiegs der USA diskutiert werden. Das betrifft unter anderem den Umbau des Schwerwasserreaktors Arak und die Beschaffung von Teilen für das zivile iranische Atomprogramm.

Alle verbliebenen Partner haben sich teils vehement für ein Festhalten an der Vereinbarung ausgesprochen. Deutschlands Außenminister Heiko Maas betonte bei seinem USA-Besuch, der Deal liege im Sicherheitsinteresse der Europäer. „Wir wollen keine Verbreitung von Atomwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft“, so Maas. US-Präsident Donald Trump hat den Deal aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt, weil er den Iran für „den wichtigsten Sponsor von Terror“ hält.

In dem Abkommen von 2015 hatte sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Im Gegenzug soll ausgeschlossen werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Die Vereinbarung hat dafür gesorgt, dass der Iran sein gesamtes Atomprogramm drastisch reduzieren musste. Die IAEA bestätigte gestern, dass sich das Land weiterhin an die Auflagen halte.