Liste Pilz weiter mit sich selbst beschäftigt

Die Liste Pilz (LP) ist weiterhin eine personelle Baustelle. Auch über das Wochenende konnten sich die Mandatare nicht einigen, wer für den rückkehrwilligen Parteigründer Peter Pilz seinen Platz räumt. Für den am Mittwoch als Klubobmann abdankenden Peter Kolba konnte ebenso noch kein Nachfolger gefunden werden.

Am Dienstag war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft Innsbruck das Verfahren gegen Pilz wegen sexueller Belästigung eingestellt hatte. Noch am selben Tag kündigte der ehemalige Grüne an, ins Parlament zurückzukehren.

Seitdem beraten unter anderen die acht Abgeordneten, wie diese Rückkehr aussehen soll. Für das Wiedererlangen seines zurückgelegten Nationalratsmandats müsste einer oder eine verzichten.

Bißmann spricht von hohem Druck

Dem Vernehmen nach wäre die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann infrage gekommen. Gegenüber der „Presse“ sprach sie davon, intern und von außen großem Druck ausgesetzt worden zu sein. „Im Laufe der Verhandlungen gingen die Emotionen so hoch, dass so mancher auch der Meinung war, ich hätte eine Watsche für mein Verhalten verdient, und dass ich aus dem Klub rausgeschmissen werden sollte, weil meine Forderungen so unverschämt seien.“

Der interimistische Klubobmann der Peter Kolba bedauerte Bißmanns Entscheidung, ihren Platz nicht für den Parteigründer räumen zu wollen. „Die Situation ist dadurch nicht einfacher geworden und stellt uns vor neue Herausforderungen.“

Man habe in den vergangenen Tagen laufend verhandelt und den Eindruck gehabt, „auf einem guten Weg zu sein“, so Kolba. Bißmann habe eine Liste an Wünschen übermittelt, die man auch habe erfüllen wollen. „Leider ist Martha Bißmann darauf nicht eingegangen und hat davor bereits ihre persönliche Entscheidung getroffen, die wir zur Kenntnis nehmen“, so der Klubobmann.

Lage ab Mittwoch akut

Spätestens am Mittwoch wird die personelle Situation bei der LP akut. Schon vor Wochen hatte Kolba bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, spätestens am Freitag müsste seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger übernehmen.

Aber auch Regeln zur Parteiakademie sowie zur Partei selbst stehen aus. Womöglich Mitte dieser Woche könnten ein paar Entscheidungen getroffen sein, hieß es gegenüber der APA. Pilz wiederholte gestern Abend in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ nur, dass die Entscheidung „demnächst“ fallen soll.