FPÖ warnt Mandatare vor „Schwänzen“ von NR-Sitzungen

Die FPÖ will härter gegen Abgeordnete vorgehen, die Sitzungen schwänzen. „Um Abstimmungsblamagen von vornherein auszuschließen“, kündigte FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth in einem Brief an die Mandatare eine „Abwesenheitsliste“ an.

Wegen möglicher Sondersitzungen in der Sommerpause empfiehlt er für den Urlaub eine Stornoversicherung. Geldstrafen wie für Schulschwänzer soll es aber nicht geben.

„Trauriger Tiefpunkt“ mit zehn Fehlenden

Grundsätzlich ist die ÖVP-FPÖ-Mehrheit im Nationalrat gut abgesichert - die Koalition verfügt über 113 der 183 Abgeordneten (61 ÖVP, 51 FPÖ). Eine Abstimmungsniederlage droht also erst, wenn 22 Abgeordnete fehlen. Weil zu Beginn der letzten Plenarwoche im Mai aber mehr als zehn Abgeordnete grundlos gefehlt hätten („trauriger Tiefpunkt“), kündigte Nemeth in seinem vom „Falter“ veröffentlichten Schreiben an die Abgeordneten nun jedoch eine schärfere Vorgehensweise an.

Laut Nemeth wird künftig eine „Abwesenheitsliste“ geführt, und Abgeordnete dürfen den Sitzungssaal nur verlassen, wenn sie sich vorher abmelden. „Das Verlassen des Plenarsaales ist den Abgeordneten nur nach Abmeldung beim diensthabenden Fachreferenten gestattet“, schreibt Nemeth.

Beschwerden von Bürgern

Er drohte auch implizit mit Konsequenzen bei der nächsten Wahl: „Disziplinlosigkeiten werde ich ausnahmslos den Landesparteivorständen durchmelden. Diese erscheinen mir das geeignete Gremium zu sein, um festzustellen, ob Interesse an der weiteren Ausübung des Mandates gegeben ist oder nicht. Das gilt insbesondere auch für die Mitglieder des Klubpräsidiums!“

FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz begründete das Schreiben auf APA-Anfrage unter anderem mit Beschwerden der Bürger über nur schütter besetzte Parlamentssitzungen. Außerdem könne es auch während laufender Debatten zu Abstimmungen kommen - etwa über die Herbeischaffung eines Ministers -, und darauf müsse man vorbereitet sein.

„Wir wollen sicherstellen, dass das Reformprojekt der Bundesregierung nicht durch irgendeine Schlamperei beim Abstimmungsverhalten gefährdet wird“, so Rosenkranz.