Spanien: Rajoy will nicht freiwillig zurücktreten

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy will nach Angaben aus seiner Partei nicht vor dem für Freitag erwarteten Misstrauensvotum sein Amt aufgeben. „Mariano Rajoy wird nicht zurücktreten“, sagte die Generalsekretärin seiner konservativen Volkspartei, Maria Dolores de Cospedal, gestern Abend auf einer Pressekonferenz am Rande der Parlamentsdebatte.

Spanischer Premierminister Mariano Rajoy

APA/AFP/Juan Carlos Hidalgo

Zuvor hatte die Partei der baskischen Nationalisten PNV angekündigt, sie werde das Misstrauensvotum der sozialdemokratischen PSOE im Parlament gegen Rajoy unterstützen. Nach Medienberichten ist damit die notwendige absolute Mehrheit für die Abwahl Rajoys erreicht.