Holzinger trat nach vier Tagen aus Liste Pilz aus

Daniela Holzinger-Vogtenhuber hat laut einem Bericht der „Presse“ die Partei der Liste Pilz verlassen. Der angegebene Anlass sei gewesen, dass Listengründer Peter Pilz schon seit November ein Gehalt von 8.800 Euro beziehen soll, das angeblich anfangs aus Spendengeldern finanziert wurde, da die Parteienförderung erst mit Ende Jänner überwiesen wurde.

Dieser Darstellung widersprach Holzinger-Vogtenhuber gestern auf Facebook. Sie sei in die Liste Pilz eingetreten, um Pilz im Rahmen des Angebots von Martha Bißmann wieder ins Parlament zu holen. Das sei nicht zustande gekommen, also sei eine Mitgliedschaft „nicht mehr nötig“. Lange währte ihre Tätigkeit dort ohnehin nicht. Sie war erst am Montag eingetreten. Dem Liste-Pilz-Klub will Holzinger weiter angehören.

Pilz bestätigt Gehalt

Pilz bestätigte, ein Gehalt von seiner Partei zu beziehen: „Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht“, sagte er der Tageszeitung „Österreich“. Er halte es für richtig, von seinem Gehalt zu leben, das er von seiner Partei beziehe und nicht von Spenden.

Doppeltes Gehalt für die Klubchefs

Auch bei anderen Parteimitgliedern geht es derzeit ums Geld: Der neue Klubobmann Bruno Rossmann will, dass nicht nur der geschäftsführende Klubchef Wolfgang Zinggl das volle Gehalt eines Fraktionsvorsitzenden von rund 15.000 lukriert.

Im Ö1-„Morgenjournal“ meinte Rossmann, er gehe davon aus, dass eine ähnliche Lösung auch für ihn gefunden werde. Freilich ist ein Klubchefgehalt nur für einen Vertreter pro Fraktion vorgesehen. So wird beispielsweise für SPÖ-Klubobmann Christian Kern die Differenz zwischen Abgeordnetem- und Fraktionschefsalär von der Partei ausgeglichen. Das Klubchefgehalt bezieht der geschäftsführende Klubobmann Andreas Schieder.

Liste Pilz will kommende Woche beraten

Zuvor hatte es aus der Partei geheißen, dass man sich kommende Woche „zeitnah“ zusammensetzen werde, um die neue Situation zu besprechen. Wie angekündigt, legte der interimistische Klubobmann Peter Kolba sein Mandat zurück.

Ob die nach ihm gereihte Maria Stern das Mandat annimmt, ist noch offen. Verzichtet Stern, wäre das eine Rückkehrmöglichkeit für Pilz, der sein Mandat nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung im Herbst nicht angenommen hatte.

Vermutungen: Stern wird Mandat annehmen

Wenn Stern verzichtet, könnte Alfred Noll, der nun über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslistenmandat in den Nationalrat einziehen. In der Partei geht man aber davon aus, dass Stern das Mandat annehmen wird.

Offenbar hofft man im Umkreis des Parteigründers nach wie vor darauf, dass Bißmann, die für Pilz nachgerückt war, ihren Platz wieder räumt. Diese lehnte das aber ab.

Genug vom Chaos in den eigenen Reihen hat jedenfalls Kolba, der diese Woche ursprünglich eigentlich nur die Funktion des Klubobmanns abgeben wollte und nun überhaupt alles hinschmeißt: „Eine Partei, die sich das gefallen lässt, was Martha Bißmann diese Woche aufgeführt hat, die ist am Ende“, sagte Kolba.