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Entscheidung hängt an Noll

In der Liste Pilz (LP) könnte sich nach wochenlangen Querelen am Mittwoch eine Tür für die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz ins Parlament geöffnet haben. Wie nach einem Bericht der „Presse“ bekanntwurde, dürfte Frauensprecherin Maria Stern auf ihr Mandat verzichten. Sie wäre über die Landesliste Niederösterreich nachgerückt, nachdem der interimistische Klubchef Peter Kolba zuletzt das Handtuch geworfen hatte.

Mit Sterns Rückzug könnte Alfred Noll, der derzeit über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf Sterns Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken. Pilz könnte dann über das freie Bundeslistenmandat in den Nationalrat einziehen. Noll hat nun einige Tage Zeit, um über einen Wechsel zu entscheiden.

Rückzug von Frau nicht erwartet

Dass Stern auf ihr Mandat verzichtet, kam auch angesichts der Streitigkeiten der vergangenen Tage einigermaßen überraschend. In der Partei wurde zuletzt damit gerechnet, dass sie es annimmt. Zudem war nicht damit gerechnet worden, dass ausgerechnet eine Frau für Pilz Platz machen muss, nachdem dieser sein Mandat im Herbst wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung nicht angenommen hatte.

Maria Stern, Peter Pilz und Stephanie Cox

APA/Georg Hochmuth

Stern, Pilz und Stephanie Cox von der Liste Pilz

Vorerst gab es zu den Vorgängen weder von Pilz noch von Stern oder Noll einen Kommentar. Ein für Mittwochnachmittag geplanter Prozesstermin mit Pilz in St. Pölten wurde abgesagt, weil sich Pilz kurz vor dem Start wegen des akuten Aufflammens einer chronischen Gastritis entschuldigen ließ. Pilz hätte sich wegen übler Nachrede an Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter rund um die Causa Eurofighter verantworten sollen. Für Pilz gilt die Unschuldsvermutung.

Offizielles Statement am Donnerstag

Im Parlamentsklub wollte man die jüngste Entwicklung ebenfalls nicht kommentieren, sondern erst am Donnerstag eine Stellungnahme abgeben. Die LP kündigte eine Pressekonferenz für Donnerstag an. Grundsätzlich bestätigt wurde Sterns Mandatsverzicht aber von einem Sprecher der niederösterreichischen Landtagsdirektion und damit der Leitung der Landeswahlbehörde.

In der LP wird seit Wochen darüber gestritten, wer seinen Platz für Pilz frei machen soll, nachdem die Ermittlungen gegen den 64-Jährigen eingestellt wurden. Auch über die Klubführung wurde heftig gestritten. Ende Mai wurden Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl als neue Klubobmänner der LP bestätigt. Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann.

Streit um Bißmann

Dabei hatten die beiden mitgeteilt, dass die „Zukunft der Liste Pilz den Frauen“ gehöre. Bezüglich der Rückkehr von Pilz hatten sie darauf bestanden, dass die Nachgerückte Martha Bißmann ihren Sitz aufgebe. Diese blieb aber dabei, dass sie nicht bereit ist, auf ihr Mandat zu verzichten. „Ich stehe dazu, ich bleibe dabei“, so Bißmann via Aussendung nach der Pressekonferenz.

Am Sonntag hatte es geheißen, die Abgeordneten der LP wollten „im Lauf der Woche“ eine Klubsitzung abhalten, um die personellen Fragen zu besprechen. Kolba hatte am Dienstag sein Mandat offiziell zurückgelegt. „Fühlt sich befreit an“, so Kolba dazu auf Twitter.

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