Mogherini warnt vor Rüstungswettlauf ohne Iran-Deal

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat vor einem nuklearen Rüstungswettlauf im Nahen Osten gewarnt, sollte es nicht gelingen, das Iran-Atomabkommen zu erhalten. Der Erhalt des Atomabkommens sei „keine Wirtschaftsfrage, sondern eine Sicherheitsfrage für Europa“, sagte Mogherini heute im Europaparlament in Straßburg.

Das von den USA aufgekündigte Atomabkommen hätte nie alle Probleme mit dem Iran lösen sollen, betonte Mogherini. Das Abkommen eröffne ein Fenster, um auch andere Fragen anzusprechen, doch gehe das nur, wenn die Vereinbarung nicht zerstört werde. Die Internationale Atomeenergieagentur (IAEA) habe bereits elfmal bestätigt, dass sich der Iran an die Verpflichtungen halte, zuletzt erst vor ein paar Wochen.

Mogherini kündigte an, die EU-Rechtsakte zum Schutz europäischer Geschäftsinteressen im Iran würden am 5. August in Kraft treten - einen Tag vor Inkrafttreten der US-Sanktionen. Die EU versuche derzeit Lösungen für Banken und Finanzwesen zu finden. Der Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un habe gezeigt, dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorne seien.