Kurz verteidigt „Achsen“-Sager

Im Interview mit „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo hat Bundeskanzler Kurz gestern Abend die Verwendung des Begriffs Achse verteidigt. Der von Kurz gewählte Ausdruck einer „Achse Rom-Berlin-Wien“ in der Flüchtlingsfrage hatte international für Kritik gesorgt. „Ich fand die Aufregung etwas merkwürdig. Das Wort Achse gehört zumindest zu meinem normalen Sprachgebrauch“, so Kurz dazu am Abend im Volkstheater in Wien.

Es habe die „Achse Wien-Berlin-Rom“ historisch nie gegeben, da es Österreich zu dem Zeitpunkt in der Form nicht gegeben habe. Di Lorenzo wies den ÖVP-Chef daraufhin auf die „engen Beziehungen“ Österreichs zum Deutschen Reich hin, was Kurz mit Verweis auf sein „anständiges Geschichtsbewusstsein“ quittierte, das er in allen Reden zum Gedenkjahr bewiesen habe. Es habe in der EU schon mehrfach verschiedene Achsen gegeben, das sei nie ein Problem gewesen.

Allianz statt Achse

Wenn einige Staaten bei unterschiedlichen Themen vorangehen, sei es auch nie ein Problem gewesen, von den Willigen zu sprechen: „Wir können immer eine Diskussion über gewisse Worte führen und ihm (jemandem, Anm.) unterstellen, dass er ein Nazi ist, wenn er gewisse Worte verwendet.“ Kurz räumte ein, dass er heute wohl das Wort „Allianz“ wählen würde. Andererseits habe er aber ein Problem mit dem Diktat, welche Worte verwendet werden dürfen: „Ich habe einen gesunden Geschichtsbegriff und möchte mir Worte wie Achse oder Heimat nicht von Nazis nehmen lassen“, so der Bundeskanzler.

Für Verwunderung sorgte Kurz noch mit seinen Aussagen zu den aktuellen Vorgängen in der USA an der mexikanischen Grenze, wo Kinder von ihren Eltern getrennt werden. „Ich habe nicht nachvollziehen können, welchen Sinn das machen sollte“, so Kurz auf die Frage, was er sich bei derartigen Bildern denke. Di Lorenzo meinte, diese Antwort sei kühl, denn ihm selbst „dreht es den Magen um“. Kurz sagte darauf, dass er mittlerweile vorsichtig sei, was auf Bildern gezeigt werde. Im weiteren Gespräch räumte der ÖVP-Chef ein, dass die Bilder „natürlich grauslich“ seien. Er habe die Vorgänge aber zu wenig mitverfolgt.

Gegen zu viel Political Correctness

Die Analyse, dass es momentan einen Aufschwung rechtsradikaler und rechtsnationaler populistischer Bewegungen gibt, teilte Kurz nicht ganz. Er erwarte sich bei der Europawahl gute Ergebnisse für die Liberalen. Generell räumte er eine Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den etablierten Parteien ein. Es würden eher Personen gewählt, so der ÖVP-Obmann. Viele - auch er selbst - würden auch eine „übertriebene Political Correctness“ nicht aushalten, denn in der Diskussion darüber gehe die Sache selbst unter. Angst mache ihm die Verrohung der Sprache, so Kurz in Richtung SPÖ.

Die Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Regierung hingegen lobte er, mit der deutschen AfD könne man diese nicht vergleichen. Aussagen wie jene von AfD-Chef Alexander Gauland - „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ - seien „höchst inakzeptabel“: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das jemand in der Regierungsriege sagen würde“, so Kurz.