Libyen lehnt Aufnahmelager für Flüchtlinge ab

Libyen lehnt Aufnahmelager für Flüchtlinge auf seinem Boden kategorisch ab. Solche Lager verstießen gegen die Gesetze des Landes, sagte der Vizechef des libyschen Präsidentschaftsrates, Ahmed Maitik, heute in der Hauptstadt Tripolis nach einem Treffen mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini. Libyen sei aber bereit, mit der EU in der Frage der Migration zusammenzuarbeiten.

Salvini schlug bei seinem ersten Besuch in Libyen Flüchtlingsauffanglager an der südlichen Grenze des Bürgerkriegslandes vor. So solle verhindert werden, dass „auch Tripolis ein Trichter“ für Migrantinnen und Migranten werde wie Italien, schrieb Salvini auf Twitter. Libyen nannte er ein „befreundetes Land“. Ziel des Besuchs sei es, gegen die illegale Einwanderung vorzugehen und das Land in wirtschaftlichen, technischen und kulturellen Bereichen zu unterstützen.

„Große Chance“

„Libyen ist kein Problem, sondern eine große Chance“, sagte Salvini weiter. Er lobte die „exzellente Arbeit“ der libyschen Küstenwache und der Behörden bei der „Rettung“ von Flüchtlingen. Menschenrechtsorganisationen prangern immer wieder Folterungen, Vergewaltigungen und Versklavung von Flüchtlingen in Libyen an.

Der Besuch in Tripolis war Salvinis erster offizieller Auslandsbesuch als Innenminister und Vizeministerpräsident. Der Chef der rechtspopulistischen Lega fährt seit Amtsbeginn vor rund einem Monat einen harten Kurs gegen Flüchtlinge.

Libysche Küstenwache rettete Tausende

Von der libyschen Küste legen zurzeit die meisten Boote mit Migrantinnen und Migranten in Richtung Europa ab. Die Küstenwache des Landes teilte zu Wochenbeginn mit, sie habe erneut 167 Flüchtlinge im Mittelmeer aufgenommen. In den vergangenen Tagen hatte die Küstenwache mehr als 2.000 Flüchtlinge aufgelesen.

Weitere gerettete Flüchtlinge warten derweil auf Schiffen darauf, in einen europäischen Hafen einlaufen zu dürfen. Italien verweigert inzwischen Hilfs- und Handelsschiffen, die Flüchtlinge an Bord haben, in den Häfen des Landes anzulegen. Salvini forderte Nichtregierungsorganisationen zudem auf, die Rettung von Flüchtlingen zu unterlassen und das den libyschen Behörden zu überlassen.

Teilweise dürften Hilfsschiffe dieser Aufforderung bereits folgen. Nach Libyen zurückgebrachte Flüchtlinge berichteten, dass ihnen ein Rettungsschiff die Aufnahme verweigert habe. Sie wurden letztlich von der libyschen Küstenwache aufgegriffen. Hilfsorganisationen warnen jedoch davor, Flüchtlinge zurück nach Libyen bringen zu lassen, da ihnen dort eine menschenunwürdige Behandlung droht.

Spanien lehnt Aufnahme von Rettungsschiff ab

Spanien teilte unterdessen mit, es werde das deutsche Rettungsschiff „Lifeline“ mit rund 230 Flüchtlingen an Bord nicht in einem seiner Häfen anlanden lassen. Zwar wolle das Land ein humanitäres Gesicht zeigen, wie es durch die Aufnahme der Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff „Aquarius“ gezeigt habe, sagte der Minister für öffentliche Arbeiten, Jose Luis Abalos, heute in einem Interview mit dem spanischen Radiosender Cadena SER.

das deutsche Rettungsschiff „Lifeline"APA/AFP/Mission Lifeline/Hermine Poschmann
„Aber es ist eine andere Sache, jetzt zur maritimen Rettungsorganisation für ganz Europa zu werden“, so der Politiker, der für die Häfen in Spanien verantwortlich ist. Die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, hatte am Vortag angeboten, als „sicherer Hafen“ für Flüchtlinge zu dienen. „Ja, wir haben Häfen, Barcelona, Valencia, Palma. Aber Spanien kann diese Verantwortung nicht alleine übernehmen“, sagte Abalos dazu.