Linzer Professorin Pabel lehnt Nominierung für EuGH ab

Die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel hat ihre Nominierung als österreichische Richterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ohne Angaben von Gründen abgelehnt, wie es gestern aus Regierungskreisen hieß. Die Regierung muss nun einen neuen Vorschlag machen - um wen es sich handelt, wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die Bundesregierung wolle nun möglichst rasch, entsprechend den rechtlichen Vorgaben, die Nachnominierung vornehmen, hieß es. Zusätzlich zum Ministerratsbeschluss ist es für die Neubesetzung notwendig, mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen herzustellen. Start der Tätigkeit im EuGH ist 1. Oktober, die Funktionsdauer beträgt sechs Jahre.

Pabel sollte den Platz von Ex-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) einnehmen, die nicht mehr kandidiert hatte. Die Nominierung der Linzer Professorin war nicht unumstritten. So hatte etwa die SPÖ scharfe Kritik geübt und Pabel eine „erzkonservative Abtreibungsgegnerin“ genannt.