Linzer Professorin scheitert bei EuGH-Hearing

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Die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel ist beim Hearing für die Richterstelle am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Das erfuhr die APA aus informierten Kreisen.

Gestern hatte die Regierung gesagt, dass Pabel die Nominierung zurückgezogen habe. Es geht um die Nachbesetzung der bisher von Ex-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) ausgeübten Funktion. Sie hat nicht mehr kandidiert. Für die Nominierung ist in Österreich zunächst ein Ministerrats- und dann ein Beschluss des Hauptausschusses nötig. Dieser nominierte Pabel am 15. Mai - mit den Stimmen der Regierungsparteien.

Kritik von SPÖ

Beworben hatten sich auch Christine Stix-Hackel, ehemalige Generalanwältin am EuGH, der Leiter des Verfassungsdiensts, Gerhard Hesse, Wolfgang Bogensberger, seit 2017 Stellvertreter des Leiters der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, sowie die Europarechtlerin Alina Lengauer und Bernhard Schima, der über Erfahrung im Rechtsdienst der EU-Kommission verfügt.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sieht die Kritik seiner Partei „an mangelnder Fachexpertise Pabels bestätigt“. Ihre „erzkonservativen Ansichten in Sachen Schwangerschaftsabbruch und ihre Angriffe auf den EuGH haben sie aus unserer Sicht absolut ungeeignet gemacht“, hielt er in einer Aussendung fest.

Für den neuerlichen Anlauf forderte er ein transparentes Verfahren - auf Basis von Qualifikation mit einem öffentlichen Hearing im Parlament. Die Bewerberinnen und Bewerber sollten das entsprechende Fachwissen im europarechtlichen Bereich und in Grundrechtsfragen aufweisen.

Regierungssprecher verteidigt Pabel

Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal nahm Pabel in Schutz. Sie sei eine „hoch angesehene Expertin und Dekanin an der Universität Linz“, sagte er. Pabel habe sich „insbesondere im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes einen international ausgezeichneten Ruf erarbeitet“, so Launsky in einer schriftlichen Stellungnahme. Sie habe ihre Bewerbung zurückgezogen. „Das müssen wir akzeptieren“, stellte er fest - und sicherte „zeitnah die notwendigen Schritte für eine neue Nominierung“ zu.