„Lifeline“ in Hafen von Valletta eingelaufen

Das Rettungsschiff „Lifeline“ der deutschen Organisation Mission Lifeline ist in den Hafen von Valletta eingelaufen. Das Schiff mit rund 230 Migranten und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord kam heute Abend nach einer sechs Tage langen Blockade auf dem Mittelmeer in Senglea vor Maltas Hauptstadt an.

Helfer bergen die Insassen des deutschen Rettungsschiffes "Lifeline"

APA/AFP/Matthew Mirabelli

Vier Menschen, darunter drei Babys, sollen gleich in ein Krankenhaus gebracht werden, sagte eine Sprecherin der maltesischen Regierung. Polizei und Ärzte waren am Hafen. Viele der Menschen an Bord winkten bei der Einfahrt.

Seehofer will keine Geflüchteten von „Lifeline“ aufnehmen

Deutschland wird nach den Worten des deutschen Innenministers Seehofer keine Menschen von der „Lifeline“ aufnehmen. Es ergebe sich keine „Handlungsnotwendigkeit“, so der CSU-Chef. Die Regierung werde das aber „sehr im Auge behalten“. Sie werde sich auch künftig von dem Grundsatz „Humanität und Ordnung“ leiten lassen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zu Mittag noch gesagt, die Bundesregierung prüfe die Aufnahme eines Teils der 230 Menschen auf dem Schiff. Darüber seien Gespräche in der Bundesregierung im Gange.

EU-Kommission weist auf Gesetzwidrigkeiten hin

Die EU-Kommission bezeichnete unterdessen das Zurückschicken von illegal Geflüchteten auf See ohne Verfahren in ein Drittland neuerlich als gesetzeswidrig. Auch das Zurückschicken von in einem EU-Land abgelehnten Asylwerbern in Nicht-EU-Staaten müsste verworfen werden.

Ein Asylantrag außerhalb der EU „ist weder möglich noch wünschenswert“, heißt es. Auch „ist es unter EU-Recht nicht möglich, jemanden in ein Land zurückzuschicken, mit dem die Europäische Union kein Abkommen hat. Solche Optionen sind nicht legal und nicht praktisch durchführbar, noch ist das mit EU-Werten vereinbar.“