„Komplexes Thema“: Kopftuchverbot verzögert sich

Das von der Regierung geplante Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich. Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf dafür vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.

Das Ressort von ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann erklärte gegenüber dem „Standard“ (Dienstag-Ausgabe), man sei derzeit noch „in Gesprächen“ mit Außen-, Frauen- und Familienministerium. Ergebnisse könne man noch nicht vorlegen, auch auf einen Zeitplan wollte man sich nicht festlegen. Es sei „ein ziemlich komplexes Thema“, das viel Zeit brauche, sagt die Ministeriumssprecherin.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte im April ein Verfassungsgesetz bis zum Beginn der Sommerferien angekündigt. Konkret sollte ein „Kinderschutzgesetz“ von Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und FPÖ-Integrationsministerin Karin Kneissl ausgearbeitet werden.