EU-Kommission lässt Vilimskys Rücktrittsaufforderung kalt

Die EU-Kommission hat einen Rücktritt ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker nach einer umstrittenen Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky abgelehnt. „Wir werden unser Programm zu Ende führen“, sagte ein EU-Kommissionssprecher heute in Brüssel.

Juncker habe bei seiner Amtseinsetzung das Vertrauen des Europaparlaments und des Europäischen Rates bekommen, betonte der Sprecher. Ansprechpartner sei für die EU-Kommission die österreichische Regierung, und „nicht Einzelpersonen“.

Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe es aktuell keine Kontakte gegeben. Der Sprecher betonte, es habe zuletzt aber ein „produktives Treffen“ zwischen der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung stattgefunden. Die EU-Kommission werde sich auch weiter für einen soliden und produktiven Austausch einsetzen.

„Enorm respektlos“

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte zuletzt seine Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Juncker und seinen Verdacht bekräftigt, dass dieser beim NATO-Gipfel am Mittwoch betrunken war. Vilimsky war am Freitag unter anderem von EU-Kommissar Johannes Hahn, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, und der SPÖ wegen seiner Rücktrittsaufforderung an Juncker scharf kritisiert worden. Auch die Liste Pilz verurteilte die „Anschuldigungen“ Vilimskys als „enorm respektlos“.

Die EU-Kommission hatte am Freitag festgehalten, dass Juncker bei dem Treffen einen besonders schmerzhaften Ischias-Schub mit Krämpfen gehabt habe. Der Luxemburger habe schon vorher auf Rückenprobleme verwiesen, die ihm das Gehen erschwerten.

„Dann steht man schmerzverkrümmt in einer Ecke“

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafeneker erklärte dazu heute im Ö1-Morgenjournal: „Wenn ich einen Ischias-Anfall habe - und ich hatte schon einen -, dann steht man schmerzverkrümmt in einer Ecke und taumelt nicht in der Gegend herum und versucht noch, Staatsoberhäupter sozusagen zu unterhalten, sondern man ist mit sich selbst beschäftigt.“ Vilimsky habe nur das ausgesprochen, was sich viele Menschen anlässlich eines Videos von Junckers Auftritt gedacht hätten.

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl sagte, sie sei beim heutigen EU-Außenministerrat in Brüssel darauf nicht angesprochen worden, „es ist in keinster Weise ein Thema“. Und: „Ich kommentiere das einfach nicht.“