Pompeo erklärte Senatoren Details des Helsinki-Gipfels

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Seit Tagen rätseln die Mitglieder des US-Kongresses, worüber Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin bei ihrem Treffen in Helsinki unter vier Augen gesprochen haben - jetzt musste Außenminister Mike Pompeo Rede und Antwort stehen. Die beiden Präsidenten hätten während des Gipfels vereinbart, einen Rat für Terrorbekämpfung wiederzubeleben, sagte Pompeo gestern (Ortszeit) im US-Senat.

Es sei auch ein Austausch von Wirtschaftsführern vereinbart worden, berichtete der Außenminister den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses in der Parlamentskammer. Trump und Putin hätten auch über Syrien und die Suche nach einer politischen Lösung gesprochen. Als weiteren Punkt nannte er die Sicherheit Israels.

Keine Vereinbarungen zur Ukraine

Nach den Worten Pompeos sprachen beide Präsidenten nicht über die Russland-Sanktionen der USA. Es habe auch keine Vereinbarungen zur Ukraine gegeben. „In Helsinki haben wir versucht herauszufinden, ob Russland an besseren Beziehungen interessiert ist (...) Wir haben Amerikas grundlegende strategische Interessen in Syrien und der Ukraine verteidigt“, sagte Pompeo.

Er persönlich habe klargestellt, dass Russland ernsthafte Konsequenzen befürchten müsse, wenn es sich in die demokratischen Prozesse in den USA einmische. Die US-Regierung steht seit Tagen unter Druck von Abgeordneten und Senatoren, weil der Inhalt des persönlichen Gesprächs zwischen Putin und Trump geheim blieb. Außerdem wurde Trump vorgehalten, Putin nicht entschieden auf die russische Einmischung in die Präsidentenwahl von 2016 angesprochen zu haben.

Doch kein Treffen zwischen Trump und Putin heuer

Trump will sich nun doch nicht mehr in diesem Jahr mit Putin treffen. Trump sei der Meinung, dass die Begegnung stattfinden solle, sobald die Russland-Ermittlungen vorüber seien, teilte der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, gestern mit. Man habe deswegen entschieden, dass das Treffen nach dem 1. Jänner 2019 stattfinden solle. Nach seinem umstrittenen Gipfel mit Putin in Helsinki hatte Trump erklärt, dass er den Kreml-Chef im Herbst in Washington empfangen wolle.