Strache verteidigt erneut 150-Euro-Sager Hartingers

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat gestern den 150-Euro-Sager von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) neuerlich verteidigt. „Bei den viel diskutierten 150 Euro geht es ausdrücklich um Nicht-Österreicher. Um jene, die noch nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben, nicht Deutsch lernen und auch keiner Beschäftigung nachgehen wollen und auch Weiterbildungskurse verweigern“, so Strache.

Diese Personen sollen „mit einer Unterkunft, mit Essen und medizinischer Versorgung ausgestattet sein und ein Taschengeld von 150 Euro im Monat erhalten - das genügt“, meinte der Vizekanzler in einer Videobotschaft auf dem FPÖ-YouTube-Kanal. „Diese Voraussetzungen bieten eine Basis, sich zu integrieren, wenn ein Wille da ist“, so der Parteiobmann.

„Von 150 Euro im Monat leben“

Strache hatte sich bereits zuvor hinter seine Ministerin gestellt und den Medien eine verzerrte Darstellung vorgeworfen. Hartinger war für ihre Aussage zur Mindestsicherung - in einem Interview des Senders oe24 vor zwei Wochen - von der Opposition, aber auch von der Armutskonferenz teils scharf kritisiert worden. Die Ressortchefin hatte auf eine entsprechende Frage zur Kürzung bei der Mindestsicherung, ob man denn von 150 Euro im Monat leben könne, gemeint: „Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher.“

Später erklärte sie, missverstanden worden zu sein - denn sie habe von Asylwerbern gesprochen, „die ja rundum versorgt sind“. Allerdings: Asylwerber haben keinen Anspruch auf Mindestsicherung, sie bekommen neben den Aufwendungen für Versorgung und Unterbringung lediglich 40 Euro Taschengeld plus zehn Euro Freizeitgeld pro Monat.