Strache wünscht sich Comeback Landbauers

Zwischen FPÖ und ÖVP zeichnet sich ein Zwist über eine Personalie ab: FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache will, dass Udo Landbauer nach der Einstellung des Verfahrens um das NS-Liederbuch nicht nur in die Politik zurückkehrt, sondern auch die Funktion des Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag übernimmt. Das sagte Strache im Interview mit oe24.TV und der Tageszeitung „Österreich“.

„Udo Landbauer ist der Spitzenkandidat gewesen, der ein unglaublich großartiges Ergebnis in Niederösterreich erzielt hat, und wenn er zurückkommt, dann ist das für mich eine Selbstverständlichkeit, dass er nicht nur Landtagsabgeordneter, sondern auch Klubobmann wird“, so Strache.

ÖVP schließt Zusammenarbeit aus

Die Volkspartei stellte indes auch auf Bundesebene klar, dass es weiterhin keine Zusammenarbeit mit Landbauer geben werde. „Die niederösterreichische ÖVP hat bereits klargestellt, dass es keine Kooperation mit Landbauer in der Landesregierung geben wird. Dem ist aus Sicht der Bundespolitik nichts hinzuzufügen, weil diese Sache in Niederösterreich zu entscheiden ist“, sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung. So wie im Bund koalieren auch in Niederösterreich ÖVP und FPÖ miteinander.

Kritik von SPÖ

Kritik an der sich abzeichnenden Rückkehr Landbauers in die Politik übte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. „Udo Landbauer hätte Österreich einen Dienst erwiesen, wäre er der Politik weiterhin ferngeblieben. Die Optik von Landbauers Rückkehr ist verheerend. Wer in einem Verein Funktionär ist, in dem so offen und brutal antisemitische Liederbücher kursieren, hat in unserer Politik nichts verloren. Das ist keine juristische Frage, sondern eine der politischen Glaubwürdigkeit. Die FPÖ hat es versäumt, hier ein klares Zeichen zu setzen, dass NS-Gedankengut und Antisemitismus in unserem Land keinen Platz haben.“

Auch die Israelitische Kultusgemeinde warnte vor einem Politcomeback Landbauers. Zuvor waren die Ermittlungen in der NS-Liederbuch-Affäre, bei denen Landbauer als Zeuge befragt wurde, eingestellt worden.

Mehr dazu in Verweis auf Verjährung