Köstinger kehrt diese Woche aus Babypause zurück

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kehrt diese Woche aus der Babypause zurück. Für den sanften Wiedereinstieg in die Politik wählte die Ministerin die Politischen Gespräche beim Europäischen Forum Alpbach, wo sie über Umweltthemen sprach. Mitte der Woche wird Köstinger dann ihr Regierungsamt in Wien auch wieder formell übernehmen.

Die ÖVP-Politikerin wurde Anfang Juli Mutter eines Sohnes und nahm eine sechswöchige Auszeit, während der sie von Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) vertreten wurde.

Kein Anspruch auf Karenzierung

Für Politikerinnen und Politiker gelten die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes nicht. Sie haben auch keinen Anspruch auf Karenzierung, da es sich bei einem politischen Mandat um kein Angestellten- bzw. Dienstverhältnis handelt, sondern damit „nur“ eine Funktion übernommen wird. Köstinger musste deshalb selbst entscheiden, wie lange sie Babypause macht und sich bei den Regierungsgeschäften vertreten lässt.

Keine Aussagen über Zukunft

In Alpbach sagte Köstinger vorerst nichts zur Rückkehr in den Politikalltag, zu den anstehenden Herbstplänen oder aktuellen Themen. Sie werde erst gegen Ende der Woche Stellung nehmen, hieß es. Auch erste Pressekonferenzen mit der Ministerin seien bereits in Planung.

Gestern Abend diskutierte Köstinger mit Werner Hoyer, dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, und anderen Experten über das Thema „Green Finance“ und die Frage, wie privates Kapital für klimafreundliche Technologien mobilisiert werden kann. Heute geht es in einem weiteren Panel mit Köstinger um das Ende des fossilen Zeitalters.

Klimawandel „sehr präsent hervorgetreten“

Das Thema Klimawandel sei in den heißen Sommermonaten „sehr präsent hervorgetreten“, sagte Köstinger. Der Kampf gegen den Klimawandel stehe auf der Prioritätenliste der Bundesregierung und von Österreichs EU-Ratspräsidentschaft jedenfalls weit oben, versicherte die Ministerin.

Der Anteil der grünen Investitionen sei in Österreich mit acht Prozent im internationalen Vergleich schon relativ hoch. Mehr sei aber wünschenswert. Österreich soll Zielland Nummer eins für grüne Investitionen werden.