EU für Kurz „größtes Erfolgsprojekt des 20. Jahrhunderts“

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat beim Forum Alpbach ein starkes Plädoyer für die EU gehalten. Bei allen Herausforderungen und der Notwendigkeit zur Reform dürfe man „nie vergessen, was die Europäische Union ist: Nämlich das größte Erfolgsprojekt des 20. Jahrhunderts“, sagte Kurz gestern Abend bei einer Diskussionsrunde über die Prioritäten der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft.

Für 500 Millionen Menschen sei durch die EU „Friede, Freiheit und Wohlstand“ garantiert. Auch über die Grenzen Europas hinaus sorge die EU für Stabilität und Entwicklung und sei mittlerweile der größte Zahler von Entwicklungszusammenarbeit weltweit. Kurz sprach sich deshalb für ein „gesundes europäisches Selbstbewusstsein“ aus, auch wenn es mitunter so wirke, „als wären wir überfordert - zu langsam, um im internationalen Wettbewerb mitzuhalten, zu zerstritten, um eine gemeinsame Linie zu finden, zu schwach, um den Großmächten die Stirn zu bieten“.

Kurskorrekturen notwendig

Die EU müsse aber ihr Fundament stärken, etwa durch mehr Kooperation und einen ordentlichen Außengrenzschutz, und sie brauche Kurskorrekturen. „Das Fundament der EU ist nicht die Summe an Förderungen, die verteilt werden, die Zahl der Beamten in Brüssel oder unsere Wirtschaftsleistung. Das Fundament der EU sind unsere Grundwerte: Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit, und dabei dürfen wir keine Kompromisse machen.“ Es gebe Luft nach oben, aber es sei falsch, die ganze Union ständig infrage zu stellen.

Kritik übte der Bundeskanzler an Italien, das zuletzt mit einem Zahlungsstopp ins EU-Budget gedroht hatte, falls andere EU-Länder keine Unterstützung bei der Flüchtlingsverteilung zeigten. „Das gehört scharf zurückgewiesen, sonst macht das irgendwann Mode.“ Mit solchen Drohungen „sollte man sehr zurückhaltend sein“. Kurz glaubt aber ohnehin nicht, dass die italienische Drohung ernst wird, weil das Land wegen der Situation seiner Banken noch auf die EU angewiesen sein könnte.