Verteidigung und Außenpolitik: Zwei EU-Räte in Wien

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In Wien gehen heute gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Erst beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister an. In der Hofburg geht es um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkan-Länder.

Beratungen über Zusammenarbeit

Konkret beraten die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister über die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO), mit deren Hilfe die militärische Kooperation effizienter und flexibler werden soll, sowie über den Europäischen Verteidigungsfonds und die Europäische Friedensfazilität zur Finanzierung des EU-Engagements in Partnerländern.

Österreich will außerdem über mögliche militärische Assistenzeinsätze an den EU-Außengrenzen sprechen, Italien den Mittelmeer-Einsatz „Sophia“ aufs Tapet bringen. Das informelle Treffen endet zu Mittag mit einer Pressekonferenz von EU-Außenbeauftragter Federica Mogherini und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ).

Außenpolitik ab Mittag im Mittelpunkt

Anschließend (ab ca. 13.00 Uhr) übernimmt FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl die Gastgeberrolle, wenn ihre EU-Amtskollegenschaft unter der Leitung von Mogherini zusammenkommt. Dann werden die Ukraine, der Iran-Atomdeal, der Nordkorea-Konflikt sowie aktuelle Entwicklungen im Nahen Osten - Syrien, Jemen und Libyen - im Fokus stehen.

Bevor es morgen in die nächste Runde geht, lädt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Abend die EU-Außenminister sowie ihre Amtskollegen aus Südosteuropa, denen der Tag gewidmet ist, zu einem Empfang in der Präsidentschaftskanzlei.