JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz im ORF.at-Wahlstimmen-Studio
ORF.at/Roland Winkler
„Wahlstimmen“

Pilz und das Schnitzeldreieck

Ob Peter Pilz und seine Partei JETZT den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffen, weiß auch der Parteigründer nicht. Überzeugter gibt sich der Spitzenkandidat auf der ORF.at-„Wahlstimmen“-Couch da bei seinen politischen Forderungen, bei denen sich viel um Investitionen dreht – und um ein Dreieck, in dem auch das Wiener Schnitzel eine Rolle spielt.

Was haben ein Schnitzel und Geometrie gemeinsam? Bei Pilz zumindest ein Sprachbild. Im Gespräch mit ORF.at-Chefredakteur Gerald Heidegger entwirft der Parteigründer für die Politik ein „modernes Dreieck“. Dessen Eckpunkte: „Klimaschutz, Menschenschutz – das heißt Gerechtigkeit und soziale Sicherheit – und Tierschutz“. Das sei „moderne Umwelt- und Sozialpolitik“. Heruntergebrochen auf das Schnitzel heißt das bei Pilz: „Ich möchte, dass in Österreich hochwertiges Fleisch ohne Penicillin-Rückstände aus regionaler, sauberer Landwirtschaft gegessen wird. Und dazu müssen sich die Leute das leisten können.“

„Super Schnitzel“

Wie Umwelt- und Sozialpolitik laut Pilz zusammengehen.

Das Dreiecksbild mag plakativ sein. Pilz hat damit aber tatsächlich eine Reihe der Themen umrissen, die Menschen in ganz Österreich bei der ORF.at-„Wahlstimmen“-Tour aufgeworfen haben. Ganz vorne dabei war etwa die Verteilung des Wohlstands. Sei es angesichts steigender Mieten, Armut in Österreich oder der Frage, ob und wie sich Leistung lohnen müsse.

Fotostrecke mit 4 Bildern

JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz im ORF.at-Wahlstimmen-Studio
ORF.at/Roland Winkler
Pilz auf der ORF.at-„Wahlstimmen“-Couch
JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz im ORF.at-Wahlstimmen-Studio
ORF.at/Roland Winkler
Noch will Pilz den Wiedereinzug in den Nationalrat nicht abschreiben. Aber: „Bei uns wird es knapp.“
JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz im ORF.at-Wahlstimmen-Studio
ORF.at/Roland Winkler
Investitionen spielen bei Pilz’ politischen Forderungen eine große Rolle
JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz im ORF.at-Wahlstimmen-Studio
ORF.at/Roland Winkler
Was hat Pilz zur Stimmung im Land zu sagen?

„Wahlstimmen“ im Studio

Zwei Wochen lang sammelte ORF.at „Wahlstimmen“ in ganz Österreich.

Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten bekommen eine Auswahl davon zu sehen – und die Möglichkeit, darauf zu antworten.

Es sei eine „außergewöhnliche Schande, dass in einem der reichsten Länder der Welt knapp eine Mio. Menschen in Armut leben, 300.000 Kinder, die nichts dafür können“, sagt der Parteigründer dazu. Seine Forderungen: ein Mindestlohn von 1.700 Euro pro Monat, eine Grundpension von 1.200 Euro „ohne jede Voraussetzung“ und eine „garantierte Grundsicherung“ für Kinder. Und bei den Mieten will Pilz „sofort“ Lagezuschläge und Befristungen abschaffen. „Sonst wird mit Wohnraum – weil der einfach knapp ist, speziell in den Städten – immer mehr spekuliert werden.“

Raumordnung ohne Bürgermeister

Bei vielen Vermietern wird sich Pilz mit solchen Forderungen wohl keine Freunde machen. Und auch Bürgermeister dürften nicht zur Pilz’ Wählerzielgruppe gehören. So will der JETZT-Spitzenkandidat die Raum- und Bauordnung in Zukunft nicht mehr bei Land und Gemeinden, sondern in Bundeshand sehen. „Das geht nicht anders. Da wird auf regionaler und speziell auf Bürgermeisterebene derartig rumgepfuscht, dass alle Beteiligten und alle Menschen unter den Fehlplanungen und unter der Freunderlwirtschaft leiden“, sagt Pilz.

„Rumpfuschen“ auf „Bürgermeisterebene“

Verkehrsplanung braucht laut Pilz auch Raumplanung. Und bei der Raumordnung sei in der Vergangenheit „viel rumgepfuscht“ worden.

Für Pilz ist das Bauen auf der grünen Wiese auch einer der Gründe, warum am Land oftmals ohne Auto gar nichts geht. Zugleich sieht er aber auch Versäumnisse in der Verkehrspolitik: „20 Jahre ist eine Nebenbahn nach der anderen zugesperrt worden.“ Jetzt müsse man „investieren und bauen“. „Wir werden in viele Bereiche die Bahn wieder reinführen müssen.“ Wo Bahnstrecken nicht möglich seien, müsse es Autobusse geben. Auch dann werde ein „Rest von Gemeinden“ übrig bleiben, „wo sich das einfach nicht ausgeht“, so Pilz. Dort müsse der Staat dann eben „alle Mehrkosten für das Pendeln zurückerstatten“.

Geld für Unis und Schulen

Investitionen fordert der Parteichef aber nicht nur beim Verkehr: 200 Mio. Euro pro Jahr sollen die Universitäten mehr bekommen, sagt Pilz. Was er nicht sagt: Zumindest das Unibudget für die kommenden drei Jahre entspricht in Summe ohnehin dieser Forderung. Was sich tatsächlich in den aktuellen Budgetplänen der Republik nicht findet: Die „mindestens eine Milliarde“, die Pilz „schnell“ in das Schulsystem investieren will.

Das Geld soll laut Pilz auch in eine flächendeckende Ganztagsschule fließen. Die sei das „Allerwichtigste“ – „weil nur die Ganztagsschule und der Nachmittagsunterricht Integration garantieren“, so der JETZT-Spitzenkandidat. Auch im „Wahlstimmen“-Interview wird der ehemalige Grünen-Politiker nicht müde, vor dem politischen Islam zu warnen.

Das gesamte Gespräch zum Nachschauen

Was sagt Pilz zu den im ganzen Land gesammelten „Wahlstimmen“? Die Antwort darauf bietet das gesamte Gespräch zum Nachschauen.

Und auch einen Seitenhieb auf den Eurofighter bringt er in dem Zusammenhang unter: Das Verteidigungsministerium plane gerade ein Update der Kampfjets. „Das kostet ungefähr das Fünffache von dem, was wir für ausreichende Deutschkurse brauchen“, so Pilz’ Rechnung. „Da sind ein paar Eurofighter wichtiger als die gute Integration von Kindern. Wir sind zwar ein sehr reiches Land, aber wir müssen Schwerpunkte setzen, und wir können nur das eine oder das andere finanzieren, und da brauchen wir eine neue Politik“, sagt Pilz.

„Bei uns wird es knapp“

So gut wie sicher ist aber: Von der Regierungsbank aus wird der Parteigründer diese Politik nicht machen. „Alle wollen mit Kurz – wir nicht“, schließt Pilz eine Regierungsbeteiligung unter einem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kategorisch aus. Zuvor stellt sich aber ohnehin die Frage, ob es für JETZT überhaupt zum Einzug in den Nationalrat reicht. Die jüngsten Umfragen sehen die Partei deutlich unter den nötigen vier Prozent. „Bei uns wird es knapp“, sagt Pilz selbst dazu. Und: „Unser Ergebnis ist wahrscheinlich die einzige Frage, die am 29. wirklich beantwortet wird.“