Die „SoKo Ibiza“ steht angeblich vor der Auflösung, berichtet der „Kurier“ (Dienstag-Ausgabe) unter Hinweis auf informierte Kreise. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) habe der SoKo wegen angeblicher dienstrechtlicher Verfehlungen endgültig alle Ermittlungen entzogen und dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) übertragen. Das habe Oberstaatsanwältin Elisabeth Täubl bestätigt. Im Innenministerium hieß es, dass die SoKo schon länger nicht mehr nötig gewesen sei.
Schon im März hatte WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda angesichts aufgetauchter Chats des suspendierten Justizsektionschefs Christian Pilnacek die Ermittlungsaufträge entzogen – und das in einem Brief an die „SoKo Tape“ mit „systematischer Torpedierung des Ermittlungsverfahrens“ begründet.
Zeitung: „Osterwunder“ blieb aus
Danach hatten laut „Kurier“ Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich vom Justizministerium und Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, noch versucht, in Gesprächen mit den Beteiligten die Wogen zu glätten, doch das erhoffte „Osterwunder“ sei ausgeblieben.
„Eigentlich wollte das Bundeskriminalamt schon vor dem Brief (Vrabl-Sandas, Anm.) anbieten, die SoKo aufzulösen – weil keine Notwendigkeit mehr gegeben war“, hieß es laut „Kurier“ dazu aus dem Innenministerium.
„Es stehen noch ein paar Vernehmung aus – aber dafür wäre keine SoKo mehr notwendig gewesen. In den Ermittlungsmaßnahmen, die von der WKStA geleitet werden, gibt es eigentlich keine kriminalpolizeilichen Zwangsmaßnahmen mehr umzusetzen.“