Inland

Seit dem Rücktritt von Gabriele Aicher als Rechtsschutzbeauftragte sucht das Justizministerium nach einem Nachfolger bzw. einer Nachfolgerin. Bald dürfte die Entscheidung verkündet werden. Denn wie das Ressort von Ministerin Alma Zadic (Grüne) gegenüber ORF.at mitteilte, liegt bereits ein Vorschlag für die Besetzung vor.

Aicher hatte ihren Rückzug mit 30. Juni angekündigt. Das Ministerium schrieb die Position am 17. Mai in der „Wiener Zeitung“ aus. Kandidaten und Kandidatinnen konnten sich bis zum 10. Juni bewerben. Geplant war, dass die Stelle mit 1. Juli neu besetzt sein sollte. Weil daraus nichts wurde, nahmen die Stellvertreter die Aufgaben wahr.

Drei Interessenten, zwei in engerer Auswahl

Laut Justizministerium haben sich insgesamt drei Personen bereiterklärt, für diese Funktion zur Verfügung zu stehen. Ein Bewerber habe die gesetzlichen Bestellungsvoraussetzungen nicht erfüllt. Am Ende kamen zwei Personen in die engere Auswahl – eine davon wird Aicher folgen.

Die Justizministerin habe „einen gemeinsamen Vorschlag des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, der Vorsitzenden der Volksanwaltschaft und des Präsidenten des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages“ für die Nachbesetzung eingeholt, hieß es aus dem Justizministerium. Nach ORF.at-Informationen dürfte die Entscheidung bald bekanntgegeben werden.

Die Bestellung für die Funktion des oder der Rechtsschutzbeauftragten erfolgt gemäß Strafprozessordnung (StPO) auf drei Jahre. Wiederbestellungen sind zulässig, eine Abberufung ist nicht möglich. Zu den zentralen Aufgaben zählen die Prüfung und Kontrolle von Genehmigungen und Bewilligungen sowie die Durchführung von verdeckten Ermittlungen und optischen bzw. akustischen Überwachungen von Personen.

Aicher übte scharfe Kritik und zog sich zurück

Die frühere Rechtsschutzbeauftragte Aicher hatte das Amt zurückgelegt. Zuvor hatte sie die Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ermittlungen in der ÖVP-Inseratenaffäre kritisiert. Später wurde bekannt, dass sie sich dafür von der Kanzlei ihres Anwalts Manfred Ainedter hatte beraten lassen, die auch einen Beschuldigten in der Inseratenaffäre vertritt.

Die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse-Maria Vrabl-Sanda, hatte dann den Ausschluss der Rechtsschutzbeauftragten aus allen Ermittlungen die „Ibiza-Affäre“ betreffend gefordert. Aicher hatte nach ihrer Rücktrittsankündigung der WKStA das Führen von Abschusslisten vorgeworfen und Justizministerin Zadic beschuldigt, sie würde versuchen, ihre Weisungsungebundenheit zu umgehen.

Rudolf Striedinger wird neuer Generalstabschef des Bundesheeres. Das gab Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gestern bekannt. Striedinger ist derzeit stellvertretender Generalstabschef und galt als Favorit für die Nachfolge von Robert Brieger.

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Nach den innerparteilichen Turbulenzen der vergangenen Wochen hat sich die FPÖ-Spitze gestern Nachmittag zu einer Präsidiumssitzung in Wien getroffen und einträchtig Geschlossenheit demonstriert. Herbert Kickl wurde einstimmig und ohne Enthaltungen als Bundesparteiobmannkandidat für den Parteitag am 17. September gewählt. Gesprächsbedarf gab es offenbar dennoch einigen, dauerte die Sitzung doch rund fünf Stunden.

Der Fokus des „arbeitsreichen Präsidiums“ sei auf der Bundespräsidentenwahl, der Tirol-Wahl und dem kommenden Parteitag gelegen, wie Generalsekretär Michael Schnedlitz im Anschluss vor Journalisten beteuerte. Freilich sei auch die Causa rund um eine auf dem Handy des ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein gefundene anonyme Anzeige gegen die Wiener FPÖ besprochen worden.

Die Anzeige sei aber inhaltlich „haltlos“, betonte Schnedlitz. Alle Präsidiumsmitglieder seien jedenfalls auf den aktuellen Stand gebracht worden. Erklärungsbedarf hätte aber nicht die FPÖ, sondern jene Medien, die „frei erfundene“ Details wie einen Abschiedsbrief Jeneweins ventiliert hätten.

„Es war einiges abzuklären“

Der Wiener Landesparteiobmann Dominik Nepp, der sich schon beim Eintreffen wortkarg gegeben hatte, verließ die Sitzung etwas früher und gab sich zugeknöpft. Auf die Frage, wie die Sitzung verlaufen sei, meinte er lediglich: „Konstruktiv.“ Und wie sein Verhältnis zu Kickl sei? „Ausgezeichnet“, so Nepp, der für alles Weitere auf die Bundespartei verwies. Schnedlitz meinte danach auf Nepp angesprochen, dass dieser Wohl „unter Zeitdruck gestanden“ sei.

Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer räumte ein, dass es einigen Gesprächsbedarf gegeben habe: „Es war einiges abzuklären.“ Selbstverständlich auch die Causa Jenewein. Wer besonderen Gesprächsbedarf gehabt habe, wollte er nicht verraten: „Das sind Interna.“ Hofer hielt aber fest, dass es eine „positive Debatte“ war: „Streit gab es keinen.“

Auch beim Eintreffen am frühen Nachmittag war man bemüht, Geschlossenheit zu zeigen. Vordringlich gehe es darum, „die Weichen für einen erfolgreichen politischen Herbst“ zu stellen, hieß es von Parteichef Kickl abwärts. Zugeknöpft gaben sich jedoch Nepp und sein oberösterreichischer Kollege Manfred Haimbuchner. „Wir sind eine loyale Landespartei – immer gewesen“, sagte Haimbuchner. Davor hatten etwa der niederösterreichische Landesparteiobmann Udo Landbauer und Generalsekretär Schnedlitz die Stimmung in der Partei als „sehr gut“ beschrieben und von „Business as usual“ gesprochen.

Kickl rügt Medien

Kickl selbst, der gemeinsam mit Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz kam, hielt bei seiner Ankunft abermals fest, dass er nichts von der Anzeige Jeneweins gewusst habe. Das müssten auch die Medien zur Kenntnis nehmen und nicht immer Gerüchten hinterherlaufen.

Zuletzt rumorte es innerhalb der Freiheitlichen kräftig, weil bei dem früheren Abgeordneten und späteren FPÖ-Mitarbeiter Jenewein von der Staatsanwaltschaft – zufällig – der Entwurf einer Anzeige mit Vorwürfen von Fördermittelmissbrauch gegen Vertreter der Wiener FPÖ gefunden wurde. Die Ermittler gehen laut Medienberichten davon aus, dass Jenewein, ein Vertrauter von Kickl, der Verfasser ist. Mediale Spekulationen, Kickl selbst hätte etwas von dieser Anzeige wissen müssen oder stehe sogar dahinter, wies dieser zurück. Jenewein trat jedenfalls aus der Partei aus, auch dienstrechtliche Maßnahmen wurden gesetzt. Einige Tage später wurde ein Suizidversuch Jeneweins bekannt.

Ukraine-Krieg

Estland hat seine Visaregelungen für Menschen aus Russland verschärft und deren Einreise beschränkt. Russische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen dürfen von heute an nicht mehr mit einem von Estland ausgestellten Schengen-Visum in das baltische EU- und NATO-Land einreisen. Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums in Tallinn sollen daher an den drei Grenzübergängen zu Russland in Narva, Luhamaa und Koidula zusätzliche Visakontrollen stattfinden.

Estland hatte als eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg in der Ukraine die Vergabe von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen an Russen bereits weitgehend ausgesetzt. Mit einem gültigen Visum war es aber weiterhin möglich, per Bus oder Auto über die estnische Grenze in den Schengenraum einzureisen. Dies ist künftig nicht mehr möglich. Bestimmte Ausnahmen gelten jedoch etwa für Russen mit Wohnsitz, Aufenthaltsrecht oder Verwandten in Estland.

Weiter einreisen dürfen auch russische Bürger mit von anderen EU-Mitgliedern ausgestellten Visa, die für den gesamten Schengen-Raum mit seinen 26 europäischen Ländern gilt. Zusammen mit seinen ebenfalls an Russland grenzenden Nachbarländern Finnland und Lettland macht sich Estland daher für einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa stark. Die EU-Kommission in Brüssel lehnt das ab.

Die russischen Luftstreitkräfte versuchen ukrainischen Geheimdienstangaben zufolge, nach mehreren Explosionen Kampfflugzeuge und Hubschrauber auf der Krim in Sicherheit zu bringen. Teils würden die Flugzeuge ins Innere der 2014 annektierten Halbinsel überführt, teils auf russisches Festland abgezogen. Das teilte der ukrainische Militärgeheimdienst gestern auf Facebook mit. Beobachtet worden sei die Verlegung von mindestens 24 Flugzeugen und 14 Hubschraubern.

Vergangene Woche hatten am 9. August Explosionen den russischen Luftwaffenstützpunkt Saki an der Westküste der Krim erschüttert. Satellitenbilder zeigten später, dass mindestens sieben Kampfjets zerstört worden waren. Am Dienstag wurden schwere Detonationen in einem Munitionsdepot und eine kleinere Explosion auf einem Fliegerhorst nahe Simferopol beobachtet.

Die Ukraine hat offiziell keine Verantwortung übernommen. Allerdings lassen die Schäden auf gezielte Aktionen gegen die Militäranlagen schließen. Überprüft werden konnten die Angaben aus Kiew nicht.

In Donezk ist eine russische Influencerin durch eine Mine getötet worden. In prorussischen Telegram-Gruppen wurden Bilder der demnach 25 Jahre alten Semfira Suleimanowa veröffentlicht, dort wird sie als „Friedensaktivistin“ gefeiert, berichtete der „Spiegel“ gestern in seiner Onlineausgabe.

Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete, sei Suleimanowa eine Reporterin des russischen Staatssenders RT gewesen. Sie sei durch die Explosion einer Landmine gestorben. RT dementierte aber laut Interfax später die Berichte, wonach Suleimanowa für den Sender gearbeitet habe. RT nannte sie in seiner Stellungnahme eine „Freiwillige und Journalistin“.

Anhängerin umstrittener Partei

Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti bezeichnete Suleimanowa als Aktivistin der nationalbolschewistischen Bewegung und Partei „Anderes Russland“ des 2020 verstorbenen Schriftstellers Eduard Limonow. Die – von den Behörden nicht zugelassene – Partei veröffentlichte bei Instagram einen Nachruf. Diesem zufolge sei Suleimanowa durch TikTok-Videos bekannt geworden, im Donbas habe sie unter anderem Videos gedreht und geschnitten.

Laut der Nachrichtenagentur Nexta argumentiert „Anderes Russland“, dass russischsprachige Gebiete an Russland zurückgegeben werden sollten. Die Bewegung bezeichnet sich selbst gelegentlich als faschistisch, auf ihrem Logo ist eine Handgranate zu sehen.

Ausland

China schickt Soldaten für gemeinsame Militärübungen nach Russland. Die Soldaten sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Peking im Zuge einer bilateralen Kooperationsvereinbarung mit Moskau am Manöver „Wostok“ teilnehmen. Dieses findet nach russischen Angaben zwischen dem 30. August und dem 5. September statt.

„Das Ziel ist, die praktische und freundschaftliche Kooperation mit den Armeen teilnehmender Staaten zu vertiefen, das Niveau strategischer Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmern zu vergrößern und die Fähigkeit zu stärken, auf verschiedene Sicherheitsbedrohungen zu reagieren“, erklärte das chinesische Verteidigungsministerium heute.

Westliche Staaten werfen China und Indien vor, Russland bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine diplomatische Rückendeckung zu geben. Die beiden Staaten haben den russischen Krieg nicht verurteilt. Peking betonte nun, die Teilnahme Chinas an dem „Wostok“-Manöver hänge nicht mit der „derzeitigen internationalen und regionalen Situation“ zusammen.

Russland und China hatten bereits im Mai gemeinsame Militärmanöver mit Bombern nahe Japan und Südkorea abgehalten. Zu diesem Zeitpunkt hielt sich US-Präsident Joe Biden zu einem Treffen mit den Regierungschefs Indiens, Australiens und Japans zu einem Gipfel über regionale Sicherheit in Tokio auf.

Ein Gerichtsurteil im US-Bundesstaat Florida, wonach eine 16-Jährige nicht „ausreichend reif“ für eine Abtreibung sei, hat für empörte Reaktionen gesorgt. „Das ist ein gefährliches und furchtbares Beispiel für Floridas Krieg gegen Frauen“, schrieb die demokratische US-Abgeordnete Lois Frankel diese Woche auf Twitter. „Wenn ein junges Mädchen zu unreif ist, sich für eine Abtreibung zu entscheiden, wie kann sie dann in der Lage sein, ein Baby auszutragen?“

Die Abgeordnete Pramila Jayapal bezeichnete die Entscheidung eines Berufungsgerichts in Florida als „abscheulich“. Sie sei „wütend“, dass ein Teenager gezwungen werde, ein Kind auf die Welt zu bringen.

16-Jährige: Nicht bereit für das Baby

Ein Berufungsgericht hatte am Montag einer 16-Jährigen das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch verweigert und dabei ein Urteil erster Instanz bestätigt. Die in der zehnten Woche schwangere Jugendliche hatte vor Gericht erklärt, sie sei „nicht bereit, ein Baby zu haben“. Sie gehe noch zur Schule, habe keinen Job, und der Vater des Kindes könne ihr nicht helfen.

Das Gericht erster Instanz urteilte aber, die Jugendliche habe nicht „klar und überzeugend unter Beweis gestellt, dass sie ausreichend reif ist zu entscheiden, ob sie ihre Schwangerschaft abbricht“. Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung.

Zugang zu Abtreibungen eingeschränkt

In Florida brauchen Minderjährige die Zustimmung eines Elternteils, um eine Abtreibung vorzunehmen. Die Jugendliche in diesem Fall hat aber keine Eltern. Sie lebt bei einem Verwandten und hat einen staatlich ernannten Vormund. Das Mädchen beantragte deswegen vor Gericht eine Erlaubnis zur Abtreibung.

Das Abtreibungsrecht ist eines der am meisten umkämpften gesellschaftspolitischen Themen in den USA. Der Oberste Gerichtshof des Landes hatte im Juni eine seit fast 50 Jahren geltende Grundsatzentscheidung gekippt, die ein landesweites Grundrecht auf Abtreibungen verankert hatte. In der Folge haben zahlreiche konservativ regierte Bundesstaaten damit begonnen, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen drastisch einzuschränken.

Die Vereinigten Staaten und Taiwan nehmen im Rahmen einer neuen Initiative formelle Handelsgespräche auf. „Wir wollen einen ehrgeizigen Zeitplan verfolgen, um Verpflichtungen auf hohem Niveau und aussagekräftige Ergebnisse … zu erreichen, die zum Aufbau einer gerechteren, wohlhabenderen und widerstandsfähigeren Wirtschaft des 21. Jahrhunderts beitragen werden“, sagte die stellvertretende US-Handelsbeauftragte Sarah Bianchi gestern.

Die Aufnahme der Gespräche diene dem Zweck, Vereinbarungen mit „hohen Standardverpflichtungen und wirtschaftlich sinnvollen Ergebnissen“ zu erreichen. Es gehe um Handelserleichterungen, gute Regulierungspraktiken und die Beseitigung diskriminierender Handelshemmnisse. Ein umfassendes Freihandelsabkommen, auf das Taiwan drängt, wurde nicht erwähnt.

Die Handelsgespräche sind ein weiteres Zeichen für die verstärkte Unterstützung der Insel durch die USA. China betrachtet das auf Unabhängigkeit beharrende Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die erste Gesprächsrunde soll im Frühherbst dieses Jahres stattfinden.

Israelische Streitkräfte haben nach Angaben von Rettungskräften bei Zusammenstößen in der von Israel besetzten Stadt Nablus im Westjordanland einen palästinensischen Jugendlichen getötet und mindestens 30 weitere Palästinenser verletzt. Drei von ihnen befinden sich nach schweren Schussverletzungen in einem kritischem Zustand, teilte der palästinensische Rote Halbmond heute mit. Es wurden keine israelischen Opfer gemeldet.

Berichten zufolge kam es zu den Auseinandersetzungen, als israelischen Streitkräfte eintrafen, um jüdische Gläubige zu schützen, die das Josefsgrab besuchten – eine Stätte, die immer wieder zum Brennpunkt wird. Nach Angaben israelischer Medien lieferten sich bewaffnete Palästinenser in der Nähe der Stätte einen Schusswechsel mit der israelischen Armee. Das Militär teilte Reuters mit, es prüfe den Vorfall.

Vor etwa einer Woche war zudem im Gazastreifen die Gewalt wieder aufgeflammt. Israel bombardierte palästinensische Ziele, militante Islamisten feuerten im Gegenzug hunderte Raketen auf Israel.

Der Anwalt des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani, ist gestern wegen strafrechtlicher Ermittlungen im Zusammenhang mit der Wahl 2020 vor einer Geschworenenjury im US-Bundesstaat Georgia erschienen. US-Medienberichten zufolge verbrachte er mehr als sechs Stunden in einem Gerichtsgebäude in Atlanta. Dort sei er von einer sogenannten Grand Jury befragt worden. Eine Grand Jury wird eingeschaltet, um Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll.

Bei den Ermittlungen geht es um eine mögliche Beeinflussung der Präsidentenwahl 2020 durch Trump und sein Lager. Staatsanwältin Fani Willis in Fulton County in Georgia hatte im vergangenen Jahr eine Untersuchung eingeleitet. Hintergrund ist ein Telefonat zwischen Trump und dem obersten Wahlaufseher in Georgia, Brad Raffensperger.

Trump hatte Raffensperger in dem Gespräch aufgefordert, die fehlenden Stimmen zu „finden“, um den knappen Wahlsieg seines Kontrahenten Joe Biden in dem Bundesstaat zu kippen. Mehrere Trump-Verbündete sind aufgefordert, vor einer inzwischen eingesetzten Jury auszusagen. Willis schloss im Juli im Sender NBC nicht aus, auch Ex-Präsident Trump vorzuladen.

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, wirft der Weltgemeinschaft mit Blick auf die Tigray-Krise in Äthiopien Rassismus vor. Die schlimmste humanitäre Krise in der Welt erhalte nicht dieselbe internationale Aufmerksamkeit wie der Ukraine-Krieg. „Vielleicht ist der Grund die Hautfarbe der Menschen“, sagte Tedros, der aus der Tigray-Region stammt, gestern bei einem virtuellen Medienbriefing.

Bereits im April hatte er gesagt, er wisse nicht, ob die Welt dem Leben von Schwarzen und Weißen wirklich die gleiche Aufmerksamkeit schenke. WHO-Notfalldirektor Mike Ryan äußerte sich ähnlich. Niemand scheine sich dafür zu interessieren, was am Horn von Afrika passiere, sagte Ryan.

Die WHO fordert über 123 Millionen Dollar von der Weltgemeinschaft, um die Gesundheitsprobleme in Äthiopien zu lösen. Ein bewaffneter Konflikt zwischen Aufständischen und Armee hatte eine schwere humanitäre Krise in der Tigray-Region ausgelöst. Tausende Menschen sind nach UNO-Angaben getötet worden, über sechs Millionen Menschen benötigen Hilfe.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 402,8 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 5.930 registrierte Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 5.930 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab. Aufgrund verminderter Testmöglichkeiten und -bereitschaft vermuten Expertinnen und Experten eine höhere Dunkelziffer.

19.296 Menschen verstarben bisher im Zusammenhang mit dem Coronavirus. 1.281 infizierte Personen werden derzeit in einem Spital behandelt, davon 69 auf Intensivstationen. Eine Unterscheidung in Haupt- und Nebendiagnose ist bundesweit nicht möglich.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Umwelt & Klima

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) sieht den „Pandemieeffekt“ bei Treibhausgasemissionen in Österreich als vergangen an. Das Ministerium verwies heute auf eine neue Prognose des Umweltbundesamts („Nowcast“), sie liefert eine Einschätzung und vorläufige Trends für das Jahr 2021. Ausgewiesen wurde ein Anstieg der Emissionen um rund 4,8 Prozent.

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Sport

Vorstieg-Vizeeuropameisterin Jessica Pilz hat bei der Kletter-EM in München ihre zweite Medaille gewonnen. Die Niederösterreicherin holte sich gestern im Kombi-Bewerb aus Bouldern und Vorstieg (Lead) mit 180,6 Punkten Bronze. Ihr drittes Gold räumte die Slowenin Janja Garnbret ab, die sich mit 199,9 vor ihrer Landsfrau Mia Krampl (180,9) durchsetzte. Für Österreichs Kletterer war es die dritte Medaille in München, Nicolai Uznik war Boulder-Europameister geworden.

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Daniel Habesohn und Robert Gardos haben im Doppel-Bewerb der Tischtennis-EM in München eine Medaille fix. Das ÖTTV-Duo besiegte gestern im Viertelfinale die Deutschen Qiu Dang/Benedikt Duda mit 3:2 (8, 10, -5, -9, 11) und steht damit im Semifinale. Auch Sofia Polcanova erreichte im Damen-Doppel mit Bernadette Szöcs (ROU) das Halbfinale und damit fix eine Medaille.

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Mit dem Grand Prix von Österreich steigt am Sonntag in Spielberg für KTM wieder einmal das große Heimspiel. Österreichs Motorradhersteller blickt auf dem Red Bull Ring auf erfolgreiche Auftritte mit Siegen für Miguel Oliveira und Brad Binder bei den Covid-19-Doppeln 2020 und 2021 zurück, kämpft vor dem Heimspiel-GP allerdings mit Problemen im Qualifying. Für das Heimspiel benötigt KTM jedenfalls neue Angriffslust.

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Wirtschaft

Walmart, CVS und Walgreens sind in einem wegweisenden Opioidverfahren in den USA zur Zahlung von insgesamt 650 Millionen Dollar (638 Mio. Euro) verurteilt worden. Der zuständige Bundesrichter entschied gestern (Ortszeit) in Cleveland, dass sich die Konzerne an den Kosten zur Bewältigung der Suchtmittelkrise in Ohio beteiligen müssen.

Eine Jury hatte Walmart, CVS und Walgreens im November eine Mitschuld an der Opioidkrise in dem Bundesstaat zugesprochen, da ihre Apothekenketten den Verkauf von süchtig machenden Schmerzmitteln angeblich nicht ausreichend kontrollierten.

Geklagt hatten zwei Landkreise in Ohio. Sie forderten von den Konzernen Milliarden Dollar an Entschädigung für Kosten, die ihnen im Kampf gegen Opioid-Abhängigkeit und Überdosierungen entstanden seien. Der Richter sah aber nur eine Teilschuld bei Walmart, CVS und Walgreens und ordnete deshalb auch nur einen relativ geringen Beitrag der Unternehmen zu den Gesamtkosten an – über 15 Jahre gestreckt zu zahlen.

Die Unternehmen haben bereits Berufung angekündigt. Sie berufen sich darauf, von Ärzten verschriebene Pillen verkauft zu haben. Das Verfahren hat Signalwirkung für viele ähnliche US-Klagen.

Fitch hat das Länderrating für die Ukraine auf „CC“ von zuvor „RD“ hochgestuft. Grund sei die Restrukturierung der externen Verbindlichkeiten in der vergangenen Woche, teilt die Agentur mit. Ausländische Gläubiger räumten der Ukraine einen zweijährigen Aufschub für anstehende Anleihezahlungen im Wert von fast 20 Milliarden Dollar ein.

Eine Bewertung mit „CC“ bedeutet eine ungenügende Bonität. Seit Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar steckt die Ukraine in einer schweren Wirtschaftskrise. „RD“ ist bei Fitch die letzte Stufe vor einem komplettem Zahlungsausfall. Einen Ausblick vergibt Fitch bei Bonitätsbewertungen von „CCC+“ oder schlechter üblicherweise nicht.

Chronik

Hunderte Menschen sind in Neuseeland vor schweren Überschwemmungen in Sicherheit gebracht worden. Die Behörden riefen gestern in drei Regionen der neuseeländischen Südinsel den Ausnahmezustand aus, nachdem ein Tropensturm mit heftigen Regenfällen Hochwasser in mehreren Flüssen ausgelöst hatte. Wichtige Straßenverbindungen waren wegen umgestürzter Bäume unterbrochen. Auch auf der Nordinsel gab es heftige Regenfälle und Sturm.

Allein in der Stadt Nelson an der Westküste der Südinsel mussten 233 Häuser geräumt werden, nachdem innerhalb von nur 15 Stunden so viel Regen gefallen war wie normalerweise in einem Monat. Der Fluss Maitai wurde zum reißenden Strom und überschwemmte Häuser und Straßen. Bürgermeisterin Rachel Reese sprach von einem „Jahrhundertereignis“. Rettungstrupps und Soldaten waren im Einsatz. Auf der Nordinsel wurden drei Menschen bei einem Verkehrsunfall verletzt, nachdem ein Baum auf eine Schnellstraße gestürzt war.

Die größte Versicherungsgesellschaft des Landes, IAG, forderte ein Ende der Bautätigkeit auf von Überschwemmungen bedrohtem Gebiet. Statistiken zufolge liegen ein Prozent der Wohngebäude in Neuseeland, 20.000 Wohnhäuser, in solchen Gebieten. Der Klimawandel führt rund um den Globus zu mehr und heftigeren Unwettern.

Zum ersten Mal seit dem Angriff, der den Autor Salman Rushdie beinahe das Leben gekostet hätte, hat sich sein Angreifer Hadi Matar über seine Motive zu Wort gemeldet. In einem gestern veröffentlichten exklusiven Videointerview mit der „New York Post" aus dem Gefängnis äußerte er auch seine Bewunderung für den verstorbenen iranischen Revolutionsführer Ruhollah Chomeini: „Ich habe Salman Rushdie angegriffen, weil er den Islam und sein Wertesystem hasste.“

Der in New Jersey geborene 24-Jährige erläuterte seinen libanesischen Eltern die Gründe, die ihn dazu veranlassten, Rushdie anzugreifen. „Er hat den Islam, den islamischen Glauben, das Wertesystem angegriffen. Er ist kein guter Mensch. Ich mag ihn überhaupt nicht“, sagte der junge Mann, der am vergangenen Freitag zehnmal auf den Schriftsteller eingestochen hatte, bevor dieser auf einer Veranstaltung in Chautauqua im US-Staat New York zu sprechen begann.

„Satanische Verse“ nicht gelesen

Matar betonte, dass er keinen Kontakt zu den iranischen Revolutionsgarden habe, wie einige Medien in den letzten Tagen behaupteten. Aber er gab zu, Ajatollah Chomeini zu „respektieren“, der 1989 die Fatwa gegen Rushdie erließ: „Ich finde, er ist ein toller Mensch“, sagte Matar bezüglich Chomeini und ließ durchblicken, dass sein Anwalt ihn davor gewarnt hatte, sich in dieser Angelegenheit weiter zu äußern.

Was jedoch aus seinen ersten Worten hervorgeht, ist vor allem das Porträt eines einsamen jungen Mannes, der sich in seinem Schlafzimmer in New Jersey über das Internet und die sozialen Netzwerke radikalisiert hatte, so die „New York Post“. Er sei eher „zufällig“ als aus Überzeugung zum Terroristen geworden. Zumindest wollten er und sein Anwalt den Ermittlern das wahrscheinlich glauben machen, um eine mildere Strafe zu bekommen, so die Meinung von Beobachtern. Matar gab auch zu, dass er mit Rushdies Büchern nicht vertraut war, aber viele Videos von ihm auf YouTube gesehen hatte. „Ich habe nur ein paar Seiten“ der „Satanischen Verse“ gelesen, erklärte er.

Mutter distanziert sich

Die Mutter des mutmaßlichen Angreifers von Autor Salman Rushdie will ihren Sohn einem Bericht der „New York Times“ zufolge nicht unterstützen. „Ich will mit ihm nichts zu tun haben“, sagte die Mutter des 24-jährigen Matar zu der Zeitung, wie es in einem gestern veröffentlichten Artikel hieß.

Diesem zufolge hatte das Blatt die Frau im US-Bundesstaat New Jersey auf der Straße vor ihrem Haus gesprochen. Sie habe ihrem Kind auch nichts zu sagen, wurde die Mutter weiter zitiert. Sie habe aber bestätigt, dass Matar 2018 von einer Reise in den Nahen Osten wesensverändert zurückgekehrt sei und sich zunehmend auf den islamischen Glauben fokussiert habe. Zu der Reise äußerte sich ihr Sohn bei dem Interview mit der „New York Post“ nicht.

In Marokko sind bei einem der schwersten Busunglücke der vergangenen Jahre mindestens 23 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden weitere 36 Menschen verletzt, als der Bus gestern Früh in einer Autobahnkurve umkippte. Der Unfall ereignete sich östlich der marokkanischen Stadt Casablanca in der Provinz Chouribga. Die Behörden hatten zunächst von 15 Toten gesprochen.

Der Bus war auf dem Weg von Casablanca in die ländliche Region von Ait Attab nahe der Stadt Beni Mellal am Fuße der Gebirgskette Hoher Atlas. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus gebracht. Die Behörden leiteten Ermittlungen ein.

In Marokko und anderen nordafrikanischen Ländern kommt es häufig zu Verkehrsunfällen, oft mit tödlichem Ausgang. Nach Angaben der nationalen Verkehrssicherheitsbehörde gibt es in Marokko im Jahr durchschnittlich 3.500 Tote und 12.000 Verletzte, was im Durchschnitt zehn Toten pro Tag entspricht.

Kein Spielteilnehmer hat gestern die sechs Richtigen bei Lotto „6 aus 45“ erraten. Im Dreifachackpot werden 2,8 Millionen erwartet.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

1 3 7 30 34 36 / Zusatzzahl: 14

Die Zahlen bei Lotto plus waren:

13 17 23 24 27 31

Zwei Spielteilnehmer hatten den richtigen Joker auf der Quittung, sie erhalten je rund 168.000 Euro.

Der richtige Joker lautet:

0 2 1 9 1 6

Alle Angaben ohne Gewähr

Im Raum Wörthersee ist es gestern Abend zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Ursache waren Schäden an zwei Umspannwerken beim Kraftwerk Forstsee in Techelsberg, hieß es von der KELAG. 9.000 Haushalte rund um den Wörthersee waren betroffen.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Gesundheit

Der Nutri-Score hilft einer Studie zufolge beim Erkennen von zuckerhaltigen Lebensmitteln und trägt so zu einer gesünderen Ernährung bei. Das berichten Wissenschaftlerinnen der Universität Göttingen. Das Produktlabel wirke irreführenden Angaben zu Zucker entgegen.

Mehr dazu in help.ORF.at

IT

Der Wohnungsvermittler Airbnb testet in den USA und Kanada den Einsatz eines „Anti-Party-Tools“. Damit soll vermieden werden, dass Personen entgegen der Unternehmensregeln Unterkünfte für Hauspartys mieten und womöglich Schäden hinterlassen.

Airbnb hatte mit Beginn der Pandemie ein weltweites Verbot von Partys und Veranstaltungen in inserierten Unterkünften verhängt und dieses mit Beginn des Jahres aufgrund guter Erfahrungen „bis auf Weiteres“ permanent gemacht. Zwischendurch waren auch Buchungen für mehr als 16 Personen ausgesetzt worden.

Präventives Buchungsverbot

Das System soll laut dem Unternehmen „Hochrisikobuchungen herausfiltern“, die sehr wahrscheinlich für Partys erfolgen. Dabei werden Faktoren wie Bewertungen der Gäste, das Erstellungsdatum von Accounts, die Aufenthaltsdauer, der Wochentag und die Entfernung vom Wohnort berücksichtigt. Sollte das System eine Buchung verweigern, sollen die abgelehnten Gäste stattdessen Unterkünfte mit einem anwesenden Gastgeber oder Hotelzimmer vorgeschlagen bekommen.

Ein ähnliches Filterverfahren werde bereits seit Oktober 2013 in Australien getestet und habe die Zahl der illegalen Partys um mehr als ein Drittel verringert, so die Plattform. Bereits seit 2020 werden Gäste unter 25 gesondert beurteilt.

„FT“ sieht Ähnlichkeiten zu „Minority Report“

Die „Financial Times“ („FT“) verglich die neuen Regeln mit dem Film „Minority Report“, in dem eine „Precrime“-Abteilung durch Visionen präventiv Verbrechen verhindern soll. Airbnb betonte hingegen, man wolle die Plattform „für alle sicher machen“.

Kultur

Am Wochenende gastiert das Pittsburgh Symphony Orchestra unter seinem Chefdirigenten Manfred Honeck beim Grafenegg Festival. Als Solisten treten mit dem US-amerikanischen Orchester Helene Grimaud und Gautier Capucon im Wolkenturm auf.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Im Alter von 96 Jahren ist die berühmte japanische Modeschöpferin Hanae Mori gestorben. Die Designerin mit dem Spitznamen „Madame Butterfly“ verstarb vergangene Woche in ihrem Haus in Tokio, wie japanische Medien heute berichteten. Demnach wurde Mori bereits im Kreise ihrer Familie bestattet. Als Todesursache nannten japanischen Medien das „hohen Alter“ der Designerin.

Mori hatte es mit ihren Entwürfen, in denen sie häufig Schmetterlinge und andere japanische Motive verwendete, in den elitären Zirkel der Pariser Haute Couture geschafft. Zu ihren Kundinnen gehörten US-First-Lady Nancy Reagan und Schauspiellegende Grace Kelly.

Mori hatte ihre Karriere in der japanischen Hauptstadt Tokio mit Filmkostümen begonnen, bevor sie zunächst nach New York übersiedelte. Ihre erste Kollektion in der US-Metropole nannte sie 1965 „East Meets West“. Mori zog schließlich nach Paris weiter.

In der französischen Hauptstadt wurde ihr Modehaus 1977 das erste aus Asien stammende Label, das in den erlesenen Kreis der Haute-Couture-Schneider aufgenommen wurde. 2004 schloss Mori dann ihr Atelier in Paris. Ihre Geschäfte in Tokio blieben aber offen, ihre Parfüms werden nach wie vor weltweit verkauft.

Panorama

Wer den Kilimandscharo besteigt und ein Smartphone mithat, kann seine Abenteuer auf dem höchsten Berg Afrikas fortan auf Twitter, Instagram, WhatsApp und in anderen Internetdiensten teilen: Tansania hat an den Hängen des Kilimandscharo in 3.720 Meter Höhe ein Breitbandnetz eingerichtet. Informationsminister Nape Nnauye bezeichnete die Entwicklung als historisch.

Ohne Internet sei es für Besucher bisher „etwas gefährlich“ gewesen, sagte Nnauye bei der Einweihung des neuen Dienstes am Dienstag , bei der Regierungsbeamte und Touristen anwesend waren. Doch nun würden „alle Besucher (…) bis zu diesem Punkt des Berges mit dem Internet verbunden sein“, erklärte er bei den Horombo-Hütten, einem der Lager auf dem Weg zum Gipfel.

Umstrittener Seilbahnplan

Bis Ende des Jahres werde auch der Gipfel des 5.895 Meter hohen Bergs mit einer Internetverbindung ausgestattet sein, fügte er hinzu.

Im vergangenen Jahr hatte die tansanische Regierung Pläne zum Bau einer Seilbahn auf der Südseite des Kilimandscharo angekündigt und damit für einen Aufschrei bei Bergsteigern, Expeditionsanbietern und Umweltschützern gesorgt.

Der Kilimandscharo ist eine wichtige Einnahmequelle für den Tourismus in Tansania und im Nachbarland Kenia. Jedes Jahr brechen rund 35.000 Menschen zu einer Bergbesteigung auf.