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Bund und Länder:
Gipfel zu verschärfter Pandemielage

Bund und Länder: Gipfel zu verschärfter Pandemielage

Margit Kraker, Präsidentin des Österreichischen Rechnungshofes

ÖVP und Grüne säumig:
RH legt eigenen Entwurf für Parteiengesetz vor

ÖVP und Grüne säumig: Eigener RH-Entwurf für Parteiengesetz

Schauspieler Alec Baldwin

Unfall: Alec Baldwin
erschießt Kamerafrau

Unfall bei Dreharbeiten: Alec Baldwin erschießt Kamerafrau

Photovoltaik Anlagen in einer Wohnsiedlung

Photovoltaikstrom:
Preise in Schieflage

Hoher Strompreis: Kein Geschäft für private Produzenten

EU-Fahnen

EU-Gipfel bleibt uneins bei Energiepreisen

Markteingriffe: EU-Gipfel bleibt uneins bei Energiepreisen

Szene des Films „Her Bachmann und seine Klasse“
Viennale

Ein Revoluzzer verändert die Schule

Viennale

Ein Revoluzzer verändert die Schule

Stefan Brennsteiner
Sport

ÖSV-Problemzone
auf dem Prüfstand

Sport

ÖSV-Problemzone auf dem Prüfstand

Fahnen vor der Hauptuniversität Wien
Österreich

Uni Wien lockert
CoV-Maßnahmen

Österreich

Uni Wien lockert CoV-Maßnahmen

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 228,5 (Stand: heute, 14.00 Uhr). Damit ist sie auf dem höchsten Wert seit 7. April.

Am höchsten ist die Zahl in Salzburg (348,1) und Oberösterreich (331,4). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (131,3) und dem Burgenland (135,8).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 3.582 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 3.582 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.233 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.004 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 224 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

red, ORF.at

Deutlich gestiegen ist in dieser Woche die Zahl der mittels PCR-Tests entdeckten Infektionen mit dem Coronavirus an den Schulen.

Nach 922 positiven Tests in der Vorwoche wurden laut Daten des Bildungsministeriums bzw. der Stadt Wien diese Woche 1.420 Fälle registriert. Das ist ein neuer Höchstwert – davor schwankten die Werte zunächst zwischen 1.100 und 1.200, bevor sie in den letzten beiden Wochen zunächst auf 1.020 und dann auf 922 zurückgingen.

Steigende Zahlen in fast allen Bundesländern

Steigende Zahlen wurden in fast allen Bundesländern gemeldet: In Wien (wo zweimal die Woche PCR-getestet wird) gaben 480 Schülerinnen und Schüler positive Tests ab (Vorwoche: 366) – mehr dazu in wien.ORF.at.

Deutliche Anstiege gab es auch in Oberösterreich mit 350 Positiv-Tests (Vorwoche: 197), Niederösterreich mit 203 (143), der Steiermark mit 149 (85), Salzburg mit 72 (42), Kärnten mit 60 (44) und Tirol mit 50 (32).

Im Burgenland wurden wie in der Vorwoche acht Fälle registriert, in Vorarlberg keiner – wobei allerdings im „Ländle“ nur freiwillig sowie stichprobenartig an einigen ausgewählten „Wächter-Schulen“ getestet wird.

Dazu kommen noch in Wien, wo derzeit eine Schule und 28 Klassen gesperrt sind, 48 positive Tests beim Schulpersonal. In den anderen Bundesländern nehmen Lehr- und Verwaltungskräfte nicht am Schul-PCR-Test-Programm teil.

Fünf Schulen und 122 Klassen geschlossen

Österreichweit sind derzeit fünf Schulen sowie 122 Klassen aufgrund von CoV-Infektionen geschlossen – was sich allerdings mit den Herbstferien in der kommenden Woche automatisch ändern wird. Nach der Rückkehr in die Klassen am 3. November ist die Quarantänezeit abgelaufen.

Für den Wiener Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) war der festgestellte Anstieg an Infektionen angesichts der auch in der Gesamtbevölkerung wachsenden Infektionszahlen „erwartbar“, hieß es in einer Aussendung. Nach den Ferien werde weiter getestet und versucht, Jugendliche mit niederschwelligen Angeboten von der Sinnhaftigkeit einer Impfung zu überzeugen.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Die gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich rückt näher. Die zuständigen Ministerien dürften nur noch an Details arbeiten, hieß es heute aus Verhandlerkreisen.

Einer endgültigen Einigung in den kommenden Tagen dürfte also nicht mehr viel im Weg stehen. Laut APA-Informationen plant die Regierung ein Sterbeverfügungsgesetz – ähnlich der schon bestehenden Patientenverfügung. Eine offizielle Bestätigung gab es nicht.

Im dem Vernehmen nach geplanten Sterbeverfügungsgesetz soll genau geregelt werden, wer Beihilfe zum Suizid in Anspruch nehmen darf und wer nicht. Betreffen dürfte es ausschließlich Personen, die bereits an einer körperlichen Beeinträchtigung leiden.

Das vom Verfassungsgerichtshof gekippte Verbot könnte im Strafgesetzbuch (StGB) formal insofern bestehen bleiben, als dass nur diese Fälle ausgenommen werden. Restriktionen in allen anderen Fällen könnten also bleiben.

Eine mögliche Sterbeverfügung wäre durch die Betroffenen zu unterzeichnen. Derzeit ist das auch bei der Patientenverfügung der Fall. Diese ist eine schriftliche Willenserklärung, mit der künftige Patientinnen und Patienten eine medizinische Behandlung, etwa lebensverlängernde Maßnahmen, ablehnen. Wirksam werden soll sie, wenn die Betroffenen zum Zeitpunkt der Behandlung nicht entscheidungsfähig sind.

Zeitdruck bei Verhandlungen

Die politischen Verhandlungen laufen vorwiegend zwischen der zuständigen Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und der im Bundeskanzleramt für Verfassungsfragen zuständigen Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP).

Da sich auch die Frage stellt, ob etwa Ärzte den assistierten Suizid begleiten sollen, dürfte auch das Gesundheitsministerium involviert sein. Budgetär wird zudem interessant sein, ob es einen verbindlichen Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung geben wird.

Es besteht jedenfalls Zeitdruck, denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Verbot des assistierten Suizids in Österreich mit Ende 2021 aufgehoben, nicht allerdings das der aktiven Sterbehilfe.

Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Selbstmord ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt. Konservative Organisationen und Religionsgemeinschaften drängen auf eine rechtliche Absicherung, damit es nicht zu Missbrauch kommt.

red, ORF.at/Agenturen

Die Bundesdisziplinarbehörde hat einen hochrangigen Diplomaten und ehemaligen Generalsekretärs des Außenministeriums vom Dienst suspendiert. Im Hintergrund stehen Vorwürfe gegen den nunmehr abberufenen österreichischen Botschafter in Indonesien, Johannes Peterlik, mit denen sich laut Angaben des „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) beschäftigt.

„Es ist zutreffend, dass Johannes Peterlik von der Bundesdisziplinarbehörde per Bescheid suspendiert wurde“, bestätigte der APA eine Sprecherin des Außenministeriums den „Kurier“-Bericht. Peterliks Abberufung als Botschafter in Indonesien sei nach der Zustellung des Bescheids am 13. Oktober erfolgt. Bereits im Vorfeld habe das Ministerium umgehend alle notwendigen disziplinarrechtlichen Schritte gemacht.

Ermittlungen unter Verschluss

Angaben zu den konkreten Vorwürfen wollte man im Außenministerium nicht machen. „Wir bitten um Verständnis, dass man zu laufenden Verfahren keine Stellung nehmen kann. Es gilt die Unschuldsvermutung“, sagte die Sprecherin.

Zuständig für die Ermittlungen ist laut Angaben des Innenministeriums die Staatsanwaltschaft Wien, die der APA ebenso keine Auskünfte erteilen wollte. Ein diesbezügliches Ermittlungsverfahren werde unter Verschluss geführt, begründete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien.

Nowitschok-Formel geleakt?

Wie das Ö1-Mittagsjournal berichtete, könnte die Suspendierung mit einer Weitergabe der Formel für Kampfstoffe der russischen Nowitschok-Gruppe an den ehemaligen Wirecard-Manager Jan Marsalek zusammenhängen.

Schon im Vorjahr wurde bekannt, dass Außen-, Wirtschafts- und Verteidigungsministerium wegen eines derartigen Leaks Anzeigen erstattet hatten. Marsalek soll vor Londoner Bankern mit einem Dokument geprahlt haben, das sich nach Österreich habe zurückverfolgen lassen, berichtete die „Financial Times“ damals.

Der Karrierediplomat Peterlik ist seit 1994 im Außenministerium tätig. Vor seiner Berufung zum österreichischen Botschafter in Indonesien hatte er unter FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl und auch unter Interimsaußenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zwischen Mai 2018 und Jänner 2020 als Generalsekretär des Außenministeriums amtiert. In dieser Funktion war Peterlik auf den nunmehrigen Außenminister Michael Linhart (ÖVP) gefolgt, der damals von Kneissl abberufen worden war.

red, ORF.at/Agenturen

Bei dem bereits im Sommer vom Parlament beschlossenen Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) könnte es wegen der noch fehlenden Zustimmung der EU-Kommission zu Verzögerungen kommen. „Es ist nicht auszuschließen, dass wir ein novelliertes EAG brauchen“, sagte laut dem Brancheninformationsdienst energate der zuständige Sektionschef im Klimaschutzministerium, Jürgen Schneider, diese Woche bei einer Wasserstofftagung in Wien.

Es gebe mit der Kommission „sehr intensive Diskussionen und fast täglich einen Austausch“, sagte Schneider auf der Veranstaltung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbands (ÖWAV) laut energate. Besonders beim Fördersystem für die Windkraft gibt es offenbar Diskussionsbedarf.

Ohne Notifizierung durch die EU-Kommission müsste das Gesetzespaket nochmals überarbeitet werden und brauchte danach erneut eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, so der Bericht. Damit käme das zentrale Gesetz für die Energiewende nochmals deutlich später als geplant.

Danach stehen noch rund 25 Verordnungen an, die das EAG präzisieren und auch erst auf der Grundlage eines endgültig beschlossenen Gesetzes verabschiedet werden können.

„Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen“

Brüssel entscheidet auf Basis entsprechender Leitlinien und der Erneuerbaren-Richtlinie RED II („Renewable Energy Directive“), die nur bis zum zweiten Quartal 2022 gelten und gerade überarbeitet werden.

„Das heißt, die Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen. Wenn nicht bald eine Entscheidung kommt, gilt eine andere rechtliche Basis, und dann dauert es nochmals länger“, so Martin Jaksch-Fliegenschnee von der IG Windkraft zu energate. Allerdings sei zu vermuten, dass beide Seiten gerade deshalb an einer baldigen Entscheidung interessiert seien.

Schneider zufolge werden gerade drei Punkte im EAG mit Brüssel geklärt: Das gesamte technologiespezifische Fördersystem des EAG sowie die Regeln bei der Wasserkraft und der Windkraft. Die anderen beiden Punkte seien die administrativen Marktprämien bei der Wasserkraft und vor allem bei der Windkraft.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Zu ihrem Abschied aus der Politik hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel neben vielen anerkennenden Worten auch einige Geschenke bekommen. Ein EU-Gipfel ohne Merkel sei wie wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel den Angaben zufolge etwa.

Ihre Weisheit werde insbesondere in komplexen Zeiten fehlen. Michel lobte zudem Merkels „Nüchternheit und Einfachheit“. „Du verlässt uns nicht. Dein Geist und deine Erfahrung werden bei uns bleiben“, sagte der Ratschef. Anschließend habe es stehende Ovationen gegeben.

Zweiminütiges Video für Merkel

Nach Angaben von Diplomaten wurde bei einer kleinen Abschiedszeremonie heute ein rund zweiminütiges Video mit Gipfelszenen aus den vergangenen 16 Jahren gezeigt. Merkel sei darin auch mit zahlreichen schon lange nicht mehr amtierenden Staats- und Regierungschefs zu sehen, hieß es. So zum Beispiel mit dem 2019 gestorbenen französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem früheren britischen Premierminister Tony Blair.

Zudem bekam Merkel den Angaben zufolge von Michel zur Erinnerung eine Skulptur des Europagebäudes überreicht. Dieses ist seit 2017 der Hauptsitz des Europäischen Rates und des Rates der EU. Über mindestens ein weiteres Geschenk schwiegen sich Teilnehmer der Abschiedsfeier aus.

Ganz sicher ist es unterdessen nicht, dass der noch bis Nachmittag gehende EU-Gipfel wirklich der letzte mit Merkel ist. Sollte der Zeitplan der „Ampelkoalition“-Verhandlungen in Berlin aus dem Ruder laufen, könnte die CDU-Politikerin zum nächsten Treffen Mitte Dezember doch noch einmal nach Brüssel zurückkehren.

red, ORF.at/Agenturen

COV Ausland

Um mehr Menschen zur Coronavirus-Impfung zu bewegen, haben Mitarbeiter der Gesundheitsbehörde in der Türkei zu fragwürdigen Mitteln gegriffen. In einem Dorf in der östlichen Provinz Mus seien die Namen der nicht oder nicht vollständig Geimpften über die Lautsprecher der dortigen Moschee ausgerufen und zur Impfung aufgefordert worden. Das berichtete heute das türkische Nachrichtenportal Ntv.

In der gesamten Provinz seien zudem Gesundheitsteams unterwegs, die von Tür zu Tür gingen und für eine Impfung werben. Derzeit meldet das Gesundheitsministerium täglich rund 30.000 Neuinfektionen in dem Land mit über 84 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen.

In der Provinz Mus sind offiziellen Angaben zufolge bisher etwa 57 Prozent der über 18-Jährigen geimpft. Zuletzt waren auf 100.000 Einwohner 180 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb einer Woche registriert worden. Betrachtet man die restlichen türkischen Provinzen, liegt Mus damit im Mittelfeld.

red, ORF.at/Agenturen

Österreich ist wegen der steigenden Infektionszahlen von Rumänien auf die Rote Liste der CoV-Einreisebestimmungen gesetzt worden. Die Liste wurde gestern aktualisiert, neu finden sich neben Österreich auch Belarus , Belgien, Griechenland und die Kanalinsel Jersey darauf.

Das teilte das nationale Katastrophenschutz-Komitee in Bukarest laut der Nachrichtenagentur Agerpres mit. Eine freie Einreise aus Österreich ist für Geimpfte und Genesene möglich.

PCR-Getesteten ist nun nur noch ein zeitlich begrenzter Aufenthalt in Rumänien erlaubt. Bisher befand sich Österreich auf der Gelben Liste, eine Einreise war unter Beachtung der „3-G-Regel“ möglich. Einreisende von Ländern auf der Roten Liste dürfen sich mit einem negativen PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, maximal drei Tage im Land aufhalten.

Bleiben sie länger im Land, müssen sie sich 14 Tage lang in Quarantäne begeben. Sechs- bis 16-Jährige benötigen zur Einreise ein negatives PCR-Test-Ergebnis, das nicht älter als 72 Stunden ist. Kinder unter sechs Jahren müssen keinen CoV-Test vorweisen. Bei einem Transit von maximal 24 Stunden sind Reisende ebenfalls von der Quarantäneregelung ausgenommen.

Bisher galt bei Einreise von Ländern der Gelben Liste die „3-G-Regel“ oder eine 14-tägige Heimquarantäne, aus der man sich freitesten konnte. Ausnahmen von der Quarantäneregel gab es für Durchreisende (max. 24 Stunden) und gewisse Berufsgruppen.

red, ORF.at/Agenturen

In Europa wird vermehrt eine neue Unterart der Delta-Variante nachgewiesen. Die mit AY.4.2. bezeichnete Mutation ist derzeit vor allem in Großbritannien auf dem Vormarsch, erreichte aber schon Dutzende weitere Länder. Vermutlich ist die neue Unterart noch ansteckender als die Delta-Variante. Welche Folgen das haben könnte, ist aber nur eine von mehreren Fragen, auf die eine Antwort noch aussteht.

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Thailand will sich am 1. November für geimpfte Flugreisende aus Österreich und 45 weiteren Ländern mit geringem CoV-Risiko öffnen. Bisher standen nur zehn Staaten auf der Liste.

Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha sagte mit Blick auf die Tourismusbranche, Thailand müsse sich jetzt beeilen, sonst suchten Reisende andere Ziele aus. Auf der Liste des thailändischen Außenministeriums stehen neben Österreich und weiteren EU-Ländern auch die USA, Chile und Bhutan.

Reisende müssten vollständig geimpft und vor Abflug negativ auf das Coronavirus getestet sein, schrieb der Regierungschef auf seinem Facebook-Account gestern weiter. Nach Ankunft sei ein weiterer CoV-Test Pflicht, danach kann es ohne Quarantäne zu bisher 17 für den Tourismus geöffnete Orte gehen, darunter die Insel Phuket, die Hauptstadt Bangkok und Chiang Mai im Norden des Landes.

Ob auch diese Liste der thailändischen Ziele erweitert werde, sei noch unklar, schrieb die Zeitung „Bangkok Post“ indes.

Impfung der Bevölkerung soll beschleunigt werden

Das Land hofft dringend auf einen touristischen Neustart. Der Sektor liegt seit mehr als eineinhalb Jahren fast komplett am Boden. Nach Angaben der Bank of Thailand kamen 2019 noch 40 Millionen ausländische Reisende, um Strände, Tempel, Nationalparks und die Hauptstadt Bangkok zu besuchen.

In Thailand sind bisher nur etwa 38 Prozent der Bevölkerung zweifach gegen das Coronavirus geimpft. Der frühere General Prayut, der seit einem Putsch des Militärs 2014 an der Macht ist, teilte mit, dass die Impfung der lokalen Bevölkerung nun beschleunigt werde. Man sei sich des Risikos einreisender Touristen für das Infektionsgeschehen bewusst, jetzt aber besser dagegen gerüstet.

red, ORF.at/Agenturen

China verschärft in einigen Landesteilen die Einschränkungen für die Menschen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das gilt auch für die Hauptstadt Peking und einige Gebiete im Nordwesten.

So wird teilweise den Menschen untersagt, ihre Wohnanlagen zu verlassen, der Präsenzunterricht in Schulen wird eingestellt, und Unternehmen müssen schließen. Mit 28 nachgewiesenen und im Inland übertragenen Infektionsfällen meldete China doppelt so viele wie am Vortag.

Verglichen mit anderen Ländern sind die Ansteckungszahlen sehr niedrig, doch greift die Führung in Peking gewöhnlich rasch zu drastischen Maßnahmen.

red, ORF.at/Agenturen

Ausland

Russland wirft der NATO einen Konfrontationskurs vor. Die neue Abschreckungsstrategie des westlichen Militärbündnisses sei ein weiterer Beleg dafür, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute in Moskau.

„Unter diesen Bedingungen besteht kein Bedarf an einem Dialog.“ Der NATO-Beschluss zeige, dass die russische Entscheidung, die Beziehungen zu dem Militärallianz abzubrechen, richtig gewesen sei.

„Dieses Bündnis wurde nicht für den Frieden geschaffen, es wurde für die Konfrontation erdacht, entworfen und geschaffen“, so Peskow. Die NATO-Verteidigungsminister hatten sich gestern auf einen neuen Masterplan zur Abschreckung Russlands geeinigt.

Wenige Tage zuvor hatte Russland seine förmlichen Beziehungen zur NATO nach der Ausweisung von acht Mitarbeitern seiner Vertretung bei dem Bündnis wegen Spionagevorwürfen gekappt.

Die neue NATO-Strategie zielt darauf ab, auf gleichzeitige Angriffe Russlands im Baltikum und in der Schwarzmeer-Region vorbereitet zu sein. Die Regierung in Moskau weist alle Anschuldigungen zurück, sie verhalte sich aggressiv, und wirft ihrerseits der NATO vor, mit ihren strategischen Vorbereitungen Europa zu destabilisieren. Auch die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie der EU haben sich in den vergangenen Monaten immer weiter verschlechtert.

red, ORF.at/Agenturen

China hat die Beistandserklärung von US-Präsident Joe Biden für Taiwan scharf kritisiert. Nach dessen Zusage, die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China verteidigen zu wollen, sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin heute vor der Presse in Peking, Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe.

Die USA sollten dem Ein-China-Grundsatz folgen und im Umgang mit der Taiwan-Frage „umsichtig handeln und sprechen“. Auch sollten sie davon absehen, „irgendwelche falschen Signale an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu senden“ und die Beziehungen zwischen China und den USA zu schädigen, sagte der Sprecher.

„Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums.“ Was seine Souveränität und territoriale Integrität angehe, gebe es „keinen Raum für Konzessionen oder Kompromisse Chinas“, sagte Wang weiter. Niemand solle die feste Entschlossenheit und weitgehende Fähigkeit Chinas unterschätzen, seine Souveränität und territoriale Integrität aufrechtzuerhalten.

Biden: US-Regierung hat „Verpflichtung“

Die US-Regierung habe eine „Verpflichtung“, das zu tun, sagte Biden gestern Abend im TV-Sender CNN. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, „dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden“, sagte Biden. Taiwan begrüßte Bidens Beistandserklärung.

„Seit Bidens Amtsübernahme hat die US-Regierung kontinuierlich durch praktische Schritte ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan demonstriert“, sagte ein Präsidentensprecher heute in Taipeh.

Taiwan sei seiner Selbstverteidigung verpflichtet und wolle mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um zum Frieden und zur Stabilität in der indopazifischen Region und der Taiwanstraße beizutragen, sagte der Sprecher weiter.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

Der neue WIFO-Chef Gabriel Felbermayr rechnet mit einem dauerhaft höheren Inflationsdruck. „Zwar gibt es in den aktuellen Inflationsraten ohne Frage temporäre Effekte. Dennoch muss man davon ausgehen, dass die Teuerung nicht zu Raten zurückkehrt, wie wir sie mal hatten mit zwischen einem halben und eineinhalb Prozent“, sagte Felbermayr in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag-Ausgabe).

Man werde im Jahresdurchschnitt regelmäßig über diesen niedrigen Werten liegen, näher bei zwei Prozent und immer wieder deutlich darüber. „Das aber bedeutet, dass in einzelnen Sektoren wie bei Heizenergie oder Lebensmitteln die Preiserhöhung sehr viel höher ausfallen kann“, so der WIFO-Chef. „Das trifft in höherem Maße Haushalte mit niedrigem Einkommen, die mehr konsumieren als Hochverdiener.“

Felbermayr: Hohe Energiepreise als Problem

2020 lag die Inflationsrate in Österreich bei 1,4 Prozent, seit Mai 2021 ist sie aber deutlich gestiegen und belief sich auf 2,8 bis 3,3 Prozent. Im September lag der Inflationswert auf einem Zehnjahreshoch.

Für Felbermayr werden die hohen Energiepreise zunehmend zu einem Problem für die österreichische und deutsche Volkswirtschaft sowie die Weltwirtschaft. „Die Sorge ist, dass der Aufschwung im Nachgang zur Corona-Krise dadurch signifikant abgebremst werden könnte. Schon jetzt führen die hohen Preise und die Verfügbarkeitsprobleme bei Energie zu einer geringeren Wertschöpfung, zu weniger Wirtschaftserholung, als wir sie sonst hätten“, sagte er. Die hohen Energiepreise seien ein vorübergehendes, aber auch ein strukturelles Phänomen.

red, ORF.at/Agenturen

Kostensteigerungen und Personalnot setzen den heimischen Agrarwarenhändlern zu. Für die Händler von Wein, Obst, Gemüse und Getreide sowie Schlacht- und Zerlegebetriebe werde es unumgänglich, zumindest einen Teil der Kostensteigerungen weiterzugeben. Das geht aus einer gemeinsamen Aussendung von heute hervor, in der Vertreter der verschiedenen Händler Alarm schlagen.

Argumentiert wird damit, dass Vorleistungen und Rohstoffe wie Energie, Verpackungen, Maschinen sowie steigende Lohnkosten der Branche zu schaffen machten. Unter den zuletzt deutlich gestiegenen Energiekosten ächzen europaweit alle Wirtschaftsbereiche.

Insgesamt hat die Inflation in Österreich zuletzt schon auf ein Zehnjahreshoch angezogen. Und die Preissteigerungen seien sehr lange nicht weitergegeben worden, heißt es etwa von Gerhard Wohlmuth, Obmann des Agrarhandels und Vorsitzender des Weinhandels in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO).

„Historische Teuerungsraten“

„Egal ob bei den Energiekosten, im Baubereich, bei Maschinen, beim Verpackungsmaterial oder bei Transportleistungen: Die Branche kämpft mit historischen Teuerungsraten und akuter Personalknappheit“, sagte Roland Ackermann, Vorsitzender des Ausschusses für Vieh- und Fleischhandel in der WKO.

„Im Bereich Obst und Gemüse führt unter anderem der hohe Anteil an Handarbeit – von der Ernte über die Produktbearbeitung – in Verbindung mit gestiegenen Personalkosten zu einem massiven Kostenschub“, so auch Dietmar Schweiggl, Chef des WKO-Obst- und -Gemüsehandels. Beim Getreide führen die Entwicklungen auf den globalen Märkten zu Rekordpreisen.

red, ORF.at/Agenturen

Die teilstaatliche OMV soll zwischen Jänner und März 2021 personenbezogene Daten von 73 Personen unrechtmäßig für Zwecke interner Ermittlungen verwendet haben, berichtet das Investigativmagazin „Dossier“ mit Verweis auf den ihm vorliegenden Bescheid der Datenschutzbehörde zu der seit Längerem schwelenden Causa.

Die Behörde ermittelte gegen die OMV wegen möglicher Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die OMV weist die Kritik zurück und ficht den Bescheid an.

Bericht: Zweifel an freiwilliger Einwilligung Betroffener

Hintergrund der Causa waren Turbulenzen in der OMV-Chefetage unter dem damaligen Chef Rainer Seele. Daher ließ die Führung im Frühjahr 2020 E-Mails und Diensthandys von Mitarbeitern durchsuchen – mit Einwilligung der Betroffenen, aber ohne den Betriebsrat einzubinden. Dies rief die Datenschutzbehörde (DSB) auf den Plan.

Die dem Bescheid zugrunde liegende Begründung offenbare schwere Fehler aufseiten der OMV, so „Dossier“. Im Kern geht es um Überwachungsmaßnahmen, die die OMV auf Basis von „Einwilligungserklärungen“ eingeleitet haben will, die von den Betroffenen freiwillig unterzeichnet worden seien – was die Datenschutzbehörde bezweifelt.

OMV: Fehlende Einbindung von Betriebsrat „Fehler“

Der Fehler sei gewesen, nicht den Betriebsrat einzubinden, so die OMV. Im 16 Seiten starken DSB-Bescheid sei das aber ein Randthema, so das Magazin und zitiert.

„Im Allgemeinen schreibt die DSGVO vor, dass eine Einwilligung nicht gültig ist, wenn die betroffene Person keine wirkliche Wahl hat, sich zur Einwilligung gedrängt fühlt oder negative Auswirkungen erdulden muss, wenn sie nicht einwilligt.“ Aus Sicht der Datenschutzbehörde habe ein „Ungleichgewicht der Macht“ geherrscht.

Die börsennotierte OMV hat gegen die Entscheidung der Datenschutzbehörde Beschwerde eingelegt, jetzt prüft das Bundesverwaltungsgericht.

red, ORF.at/Agenturen

Nach der gescheiterten dritten Verhandlungsrunde für den Kollektivvertrag 2022 in der Metalltechnischen Industrie (FMTI) finden von Mittwoch bis Freitag österreichweit ein-, zweistündige Betriebsversammlungen statt.

Die genauen Zeiten werden in den Betrieben festgelegt. Es soll auch die Möglichkeit geben, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice online zugeschaltet werden.

Von den Protestmaßnahmen sei die gesamte Metallindustrie betroffen, nicht nur die Mitgliedsbetriebe der FMTI, so die Gewerkschaft PRO-GE zur APA. Mit den anderen Metallsektoren laufen derzeit ebenfalls KV-Verhandlungen, diese wurden für nächste Woche aber abgesagt.

Die Belegschaftsvertreter sprechen von einem „solidarischen Lohnkampf, der alle Beschäftigten in der Metallindustrie betrifft“. Eine Streikfreigabe durch den ÖGB soll am Donnerstag erfolgen.

Am Verhandlungstisch in der Wirtschaftskammer in Wien treffen sich die Sozialpartner wieder am 2. November, dann zur vierten Runde. Auf dem Tisch liegt die Forderung nach einem Lohn- und Gehaltsplus von 4,5 Prozent, die Arbeitgeber haben knapp 2,3 Prozent geboten.

red, ORF.at/Agenturen

Mit Alexa und Amazons Dash-Buttons konnten Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte bestellen, ohne die Amazon-Homepage aufrufen zu müssen. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) reichte Klage ein, da Kundinnen und Kunden in diesem Zusammenhang nicht ausreichend über Vertragsbedingungen informiert würden. Das Handelsgericht (HG) Wien teilt die Ansicht der Verbraucherorganisation.

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Umwelt & Klima

Überschwemmungen, Dürre und Waldbrände: Es gibt kaum noch Naturkatastrophen, zu denen die Erderwärmung nicht beigetragen hat. In gut einer Woche startet die nächste Weltklimakonferenz (COP26) im schottischen Glasgow. Ein Überblick über die neuesten Erkenntnisse zur Klimakrise und über das, was die Welt dagegen unternimmt.

Mehr dazu in science.ORF.at

Der 9. weltweite Klimastreik der „Fridays for Future“-Bewegung hat auch in Salzburg stattgefunden. Um 12.00 Uhr trafen sich die Aktivistinnen und Aktivisten in der Landeshauptstadt. Sie ziehen vom Salzburger Hauptbahnhof quer durch die Stadt zum Großen Festspielhaus.

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Sport

Nach den souveränen Vorstellungen in Lettland (8:1) sowie in Nordmazedonien (6:0) plant Österreichs Frauen-Fußballnationalteam in der WM-Qualifikation den dritten Streich. Topstürmerin Nicole Billa und Co. wissen genau, dass heute (18.00 Uhr, live in ORF Sport+) in Wiener Neustadt gegen Luxemburg nur drei Punkte zählen. „Luxemburg ist ein ähnlicher Gegner wie die bisherigen, den gilt es zu schlagen“, sagte ÖFB-Teamchefin Irene Fuhrmann.

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Zum richtigen Zeitpunkt hat der SK Rapid seine bisher beste Saisonleistung abgerufen. Der 2:1-Heimsieg gegen Dinamo Zagreb hielt die Wiener gestern nach zuvor null Punkten und null Toren im Rennen um den Aufstieg in der UEFA Europa League. Über den Schlüssel zum Sieg waren sich Spieler und Trainer nach dem Spiel alle einig: die Mentalität.

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Mit dem 3:0-Erfolg beim armenischen Außenseiter Alaschkert hat der LASK gestern den Aufstiegskurs in der UEFA Europa Conference League gehalten. Die Oberösterreicher bestätigten zudem ihre Auswärtsform im Europacup. Trainer Andreas Wieland war von der Darbietung dennoch nur mäßig angetan. „Mit dem Ergebnis können wir zufrieden sein, mit der Leistung nicht. Wir haben noch in vielen Bereichen Luft nach oben“, lautete der trockene Kommentar des 38-Jährigen.

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Chronik

Die Suche nach dem Freund der getöteten 22-jährigen Gabby Petito ist abgeschlossen: Im US-Bundesstaat Florida gefundene Leichenteile wurden als seine menschlichen Überreste identifiziert. Das sei mit Hilfe einer zahnmedizinischen Untersuchung festgestellt worden, erklärte die Bundespolizei FBI gestern.

Die Überreste waren am Mittwoch in einem Naturreservat gefunden worden. Ermittler fanden auch einen Laptop und einen Rucksack, die dem 23-Jährigen gehörten.

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Er galt im Fall Petito nicht explizit als Verdächtiger, die Polizei stufte ihn als „Person von Interesse“ ein. Petito war im Sommer nicht von einer gemeinsamen Reise durch die USA mit ihrem Freund zurückgekommen. Der Fall fand sowohl in den USA als auch international Beachtung – nicht zuletzt, weil das Paar aus Florida zahlreiche Bilder und Videos von seiner Reise in sozialen Netzwerken teilte.

Petitos Leiche war nach intensiver Suche schließlich im September im Bundesstaat Wyoming gefunden worden. Dorthin war das Paar im Zuge seines USA-Roadtrips gereist. Nach Angaben des Gerichtsmediziners wurde die junge Frau erwürgt.

Der Freund von Petito war im September allein von der Reise mit der 22-Jährigen zurückgekehrt. Kurze Zeit später meldeten ihn seine Eltern als vermisst. Seitdem suchte die Polizei nach dem Mann.

red, ORF.at/Agenturen

Hacker haben in Italien massenhaft Daten von Künstlern und Künstlerinnen erbeutet. Sie kontaktierten einzelne Künstler und forderten von ihnen Lösegeld in Höhe von 10.000 Euro, berichteten italienische Medien. Die Zahlung solle in Bitcoin erfolgen. Noch unklar ist, wie viele Künstler kontaktiert wurden.

„Willkommen im Darknet“

Die italienische Gesellschaft der Autoren und Verleger (SIAE) wurde am Mittwoch von Hackern attackiert. Diese erbeuteten rund 60 Gigabyte an Material. In der SIAE sind unter anderen Musikerinnen, Schauspieler, Autorinnen und Tänzer organisiert.

„Willkommen im Darknet. Wir haben all ihre persönlichen und finanziellen Daten. Wenn Sie nicht wollen, dass alles veröffentlicht wird, zahlen Sie 10.000 Euro“, hieß es im Schreiben. 28.000 Dokumente, die etwa Adressen, Ausweise und medizinische Informationen enthalten, wurden heruntergeladen und zum Teil bereits im Darknet zum Kauf angeboten.

„Wir werden alles Erdenkliche unternehmen, um die Verantwortlichen dieses Angriffes zu identifizieren. Wir haben Maßnahmen zur Stärkung der Cybersicherheit ergriffen“, hielt die Gesellschaft heute in einer Presseaussendung fest.

red, ORF.at/Agenturen

Eine 60 Jahre alte Frau aus dem Bezirk St. Veit an der Glan (Kärnten) ist von angeblichen Trading-Beratern um mehrere zehntausend Euro betrogen worden. Sie hatte sich hohe Gewinne erhofft, die sie aber nie bekam.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Der als Problemtier geltende Wolf mit der Bezeichnung „118MATK“ ist in Tirol erneut als Urheber von Schafrissen nachgewiesen worden. Das Land Tirol bereitet deshalb einen Abschuss des Wolfes vor. Der entsprechende Bescheid werde jetzt ausgearbeitet. 53 Schafe sollen von dem Wolf bisher getötet worden sein.

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Ein Streit um einen Parkplatz in Wien-Liesing hat gestern Früh ein blutiges Ende genommen: Die beiden Kontrahenten beschimpften einander und wurden dann handgreiflich. Ein 41-Jähriger zückte ein Messer und fügte seinem 38-jährigen Kontrahenten einen Bauchstich zu.

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Science

Der aus Ungarn stammende Psychologe und Glücksforscher Mihaly Csikszentmihalyi ist tot. Er starb am Mittwoch 87-jährig in Kalifornien. Csikszentmihalyi gilt als Schöpfer der „Flow“-Theorie. Der Zustand völliger Vertiefung und restlosen Aufgehens in einer Tätigkeit, bei dem das Zeitgefühl weitgehend verloren geht und auch Bedürfnisse wie Hunger hintangestellt werden, war schon zuvor entdeckt und erforscht worden.

Csikszentmihalyi entwickelte aber eine psychologische Theorie daraus und gab 1975 dem Phänomen auch den Namen. Als wesentliche Komponente beschrieb der Psychologe auch das Glücksgefühl während des „Flow“.

„Zeit vergeht wie im Flug“

Er beschrieb den „Flow“ in eigenen Worten einmal so: „Sich ganz auf eine Tätigkeit um ihrer selbst willen einzulassen. Das Ego fällt weg. Die Zeit vergeht wie im Flug. Jede Handlung, jede Bewegung und jeder Gedanke folgt unweigerlich auf den vorhergehenden wie beim Spielen von Jazz. Dein ganzes Wesen ist involviert, und du setzt deine Fähigkeiten bis zum Äußersten ein.“

Fokus auf innere Motivation

In späteren Werken konzentrierte sich der mehrfach ausgezeichnete Forscher auf die Fragen der Motivation bei Herausforderungen. Dabei belegte er in Studien, dass intrinsische Motivation, also eine Motivation, die aus einem selbst kommt und nicht von außen durch potenzielle Belohnung oder Bestrafung entsteht, nicht nur zielgerichteter ist, sondern auch bei bestandenen Herausforderungen glücklicher macht. Csikszentmihalyi galt daher auch als führender Vertreter der Strömung der „Positiven Psychologie“.

Der aus einer ungarischen Diplomatenfamilie stammende Csikszentmihalyi kam 1934 in Rijeka (damals Königreich Italien, heute Kroatien) zur Welt. Seine Familie zog dann nach Rom. 22-jährig wanderte er in die USA aus und studierte an der Universität von Chicago, an der er später Professor wurde. Seine Ehefrau Isabella Selega veröffentliche als Psychologin mehrere Werke mit ihm, auch seine Söhne Mark und Christopher folgten in die akademische Welt und sind Universitätsprofessoren.

red, ORF.at

Lebensgeschichtliche Erinnerungen sind wichtige Quellen für die historische Forschung. Die Memoiren des Antoine Köpe sind ein außergewöhnliches Beispiel. Er erlebte den Untergang des Osmanischen Reichs, trug im Ersten Weltkrieg die Uniform Österreich-Ungarns und war 1945 gezwungen, in die USA auszuwandern. Sein multimediales Vermächtnis wurde nun zur TV-Dokumentation.

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Kultur

Udo Zimmermann, einer der führenden zeitgenössischen Komponisten Europas, ist tot. Er starb letzte Nacht 78-jährig in Dresden, wie seine Witwe der dpa mitteilte. Der Künstler litt seit Jahren an einer seltenen neurodegenerativen Erkrankung. Sie hatte seine Leidenschaft Komponieren eingeschränkt, bis er aufgeben musste. Zuletzt konnte der Maestro, der stets auch für eine auskömmliche Ausstattung der Kultur stritt, Musik nur noch hören.

Zimmermann wurde am 6. Oktober 1943 in Dresden geboren, sang als Kruzianer im berühmten Dresdner Kreuzchor. Er studierte in seiner Heimatstadt Komposition und Gesang, war später Assistent bei dem Berliner Regiemeister Walter Felsenstein. 1970 wurde er Dramaturg an der Dresdner Staatsoper, 1974 gründete er das Studio Neue Musik, aus dem 1986 das Zentrum für zeitgenössische Musik hervorging.

Dirigent der Wiener Philharmoniker

Von 1990 bis 2001 war Zimmermann Intendant der Oper Leipzig, die unter ihm zum Uraufführungstheater und mehrfach ausgezeichnet wurde. 1997 bis 2011 verantwortete der Künstler zudem die Reihe „musica viva“ beim Bayerischen Rundfunk, wo er zahlreiche zeitgenössische Werke zur Uraufführung brachte. Er komponierte fünf Opern, Vokalsinfonik und Werke für Kammerensemble, dirigierte namhafte Orchester wie die Wiener Philharmoniker, die Wiener Symphoniker und die Staatskapelle Dresden.

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus wurde Zimmermanns Oper „Die Weiße Rose“ im Jahr 1999 als Produktion der Wiener Staatsoper im Reichsratssitzungssaal des Parlaments aufgeführt.

red, ORF.at/Agenturen

Margot Pilz zählt zu den international bedeutenden feministischen Künstlerinnen. Sie ist eine Pionierin der Video- und Medienkunst sowie der digitalen Skulptur. Ab morgen ist ihr die Ausstellung „Selbstauslöserin“ in der Kunstmeile Krems (Niederösterreich) gewidmet.

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Das Pariser Centre Pompidou verschiebt seine geplante mehrjährige Schließung wegen Renovierungsarbeiten um ein Jahr. Statt Anfang 2023 will die Kultureinrichtung nun erst nach den Olympischen Spielen 2024 zumachen, die von 26. Juli bis 11. August dauern.

Luftaufnahme des Centre Pompidou in Paris
Reuters/Charles Platiau

Das erlaube einerseits, an dem fantastischen Event teilzunehmen, andererseits habe man dadurch mehr Zeit, die Wiedereröffnung besser vorzubereiten, hieß es in einer Pressemitteilung.

Die Arbeiten sollen pünktlich zum 50-jährigen Bestehen der Institution im Jahr 2027 beendet sein. Das Gebäude inmitten von Paris soll unter anderem von Asbest befreit und aktuellen Sicherheits-, Technik- und Energiestandards angepasst werden.

Das Centre Pompidou mit seinen bunten Außenröhren wurde von den Architekten Renzo Piano und Richard Rogers entworfen. Es umfasst unter anderem das Museum für moderne Kunst mit einer der größten Sammlungen weltweit, eine Bibliothek und das zeitgenössische Musikzentrum IRCAM.

red, ORF.at/Agenturen

Lifestyle

Heute (20.15 Uhr, ORF1) wird es für die verbliebenen sieben Tanzpaare magisch: Zur Halbzeit bei „Dancing Stars“ werden Promis und Profis zu ihrem persönlichen „Magic Moment“ tanzen. Erlaubt ist alles, um Jury und Publikum zu überzeugen – Songs und Choreografie durften selbst gewählt werden, was für den fünften Abend im Ballroom Spannung verspricht.

Mehr dazu in dancingstars.ORF.at

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