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Auskunftsperson Gabriela Spiegelfeld bei ihrer Ankunft beim Ibiza Untersuchungsausschuss

ÖVP-Netzwerkerin:
„Nicht mit Klingelbeutel herumgelaufen“

ÖVP-Netzwerkerin: „Nicht mit Klingelbeutel herumgelaufen“

FFP2-Masken von Hygiene Austria

Hygiene Austria:
Zahlreiche Einzelhändler stoppen Maskenverkauf

Hygiene Austria: Zahlreiche Händler stoppen Maskenverkauf

Enges, spannendes Hemd

Hohes Risiko:

CoV und Fettleibigkeit als Doppelkrise

Hohes Risiko: CoV und Fettleibigkeit als Doppelkrise

Ampullen von Sputnik V Impfstoff

EMA prüft Zulassung
von „Sputnik V“

„Sputnik V“: EU-Prüfung zur Zulassung startet

Prinz Harry und Meghan Markle

Meghan wirft Royals „Falschaussagen“ vor

Familienstreit: Meghan wirft Royals „Falschaussagen“ vor

Hermagor
Österreich

Vorbild Schwaz: Auch Hermagor will Impfung

Österreich

Vorbild Schwaz: Auch Hermagor will Impfung

Ferdinand Feldhofer und Michael Liendl
Sport

Feldhofers Aus
bei WAC besiegelt

Sport

Feldhofers Aus bei WAC besiegelt

COV Inland

Die aktuellen Daten des „Covid-Prognose-Konsortiums“, die für die kommende Woche eine österreichweite 7-Tage-Inzidenz von 228 vorhersehen, stimmen Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) „alarmiert“.

Die Situation mit der fast bundesweit dominanten, ansteckenderen Variante B.1.1.7, die zuerst in Großbritannien nachgewiesen wurde, und den entsprechend steigenden Fallzahlen erinnere ihn an den vergangenen Herbst. Ob die möglichen Öffnungsschritte gemacht werden, evaluiere man bis 15. März.

Vor allem B.1.1.7 müsse als „Pandemie in der Pandemie“ betrachtet werden, so Anschober heute in einer Onlinepressekonferenz. Während man mit den bisherigen Eindämmungsmaßnahmen die Ausbreitung des „Wildtyps“ im Griff habe, sei das bei B.1.1.7 anders, so der Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH, Herwig Ostermann.

Ausgebaute Testkapazitäten nicht der Grund

Entgegen manchen Vermutungen sei der aktuelle Fallzahlenanstieg nicht den zuletzt deutlich ausgebauten Testkapazitäten geschuldet: Man habe es mit einem „tatsächlichen Anstieg“ des Infektionsgeschehens zu tun, der auch auf die Krankenhäuser durchzuschlagen drohe.

Bis zum 17. März prognostizieren Forscher und Forscherinnen, dass sich rund 1.500 Personen mit Covid-19 in Normalpflege befinden werden. Bis Mitte des Monats seien auch rund 420 Personen in Intensivbehandlung zu erwarten. Es gelte daher, „möglichst rasch eine entsprechende Trendumkehr zu schaffen“, betonte Ostermann.

Der Gesundheitsminister warnte angesichts dieser Zahlen vor einer „Wiederholung des Herbstes“. Die heute verzeichneten 2.324 Neuinfektion seien „sehr viel“ – ebenso die zuletzt fast konstanten Zuwächse um über 2.000 Infektionen täglich, so Anschober. Am 10. März würde man laut der Prognose bei 3.200 zusätzlichen Fälle pro Tag landen.

„Das Ruder zeigt leider in falsche Richtung“

„Das Ruder zeigt leider in die falsche Richtung“, so der Minister. Gelinge es nicht, die Zahlen zu senken oder zumindest zu stabilisieren, „droht eine dramatische Situation“. Die Frage, ob man unter derartigen Umständen die am Montag in Aussicht gestellten Öffnungsschritte im Laufe des Monats tatsächlich gehen könne, ließ Anschober offen. Am 15. März werde evaluiert.

Bis dahin müsse man „alles daransetzen, dass sich der vergangene November nicht wiederholt“. Die Voraussetzungen dafür seien nicht zuletzt durch die kommenden höheren Temperaturen und die Impfungen, bei denen man jetzt mehr Tempo machen könne, dieser Tage jedoch deutlich besser als noch im Herbst.

red, ORF.at/Agenturen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.324 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr).

Bisher gab es in Österreich 467.646 positive Testergebnisse. 8.652 Menschen verstarben an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.425 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 302 auf Intensivstationen.

7-Tage-Inzidenz bei 166

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 166 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

red, ORF.at

Aktuell neun Ärzte stehen im Zusammenhang mit Covid-19 in Österreich im Visier der Justiz. Diese scheinen als „Angezeigte, Verdächtige oder Beschuldigte“ im Zusammenhang mit der Pandemie auf, bestätigte heute eine Sprecherin des Justizministeriums einen Bericht der „Salzburger Nachrichten“.

Gegen wie viele der rund 47.000 Medizinerinnen und Mediziner in Österreich ein Disziplinarverfahren anhängig ist, hält die Ärztekammer mit Verweis auf gesetzliche Bestimmungen geheim.

Laut Justizministerium geht es bei den Fällen u. a. um Fälschung von Beweismitteln, etwa wenn ein Arzt oder eine Ärztin ein falsches Attest ausstellt. Auch wegen des Verdachts der vorsätzlichen bzw. fahrlässigen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten wird ermittelt. Seitens der Ärztekammer hieß es auf Anfrage der APA, derartige Fälle kommen vor den Disziplinarrat der Berufsvertretung.

red, ORF.at/Agenturen

Lehrerinnen und Lehrer müssen laut einem Entwurf einer Gesetzesnovelle des Gesundheitsministeriums künftig verpflichtend an den wöchentlichen Berufsgruppentestungen teilnehmen. Die Möglichkeit, alternativ mit FFP2-Maske zu unterrichten, fällt damit weg. In der Praxis würde die Verweigerung des Tests damit künftig als Dienstrechtsverletzung gelten, heißt es auf Anfrage der APA aus dem Bildungsministerium. Die möglichen Konsequenzen reichen dabei von der Belehrung bis hin zur Entlassung.

Gefährdet die Dienstpflichtverletzung das Ansehen der Schule oder wesentliche Interessen des Dienstes, können beamtete Lehrer suspendiert werden. Am Ende eines Disziplinarverfahrens können ein Verweis, empfindliche Geldstrafen oder die Entlassung stehen.

Für Vertragsbedienstete sind bei Dienstpflichtverletzungen Kündigung und Entlassung als arbeitsrechtliche Sanktionen vorgesehen. Darüber hinaus können bei beiden Gruppen auch Ermahnungen und Weisungen ausgesprochen werden.

Maskenverweigerer: Lehrer entlassen

In Vorarlberg sind nach Angaben der Bildungsdirektion zwei Pflichtschullehrer entlassen worden. Sie hatten sich geweigert, im Unterricht eine FFP2-Maske zu tragen oder sich testen zu lassen.

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Verordnung ausständig

Eine Änderung der Testpflicht für Lehrerinnen und Lehrer ist derzeit allerdings laut Gesundheitsministerium noch gar nicht aktuell. Mit der Novelle, deren Entwurf noch bis 9. März in Begutachtung ist, solle lediglich die gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Schlagend werde diese erst mit einer entsprechenden Verordnung und diese stehe nicht unmittelbar bevor, betonte man gegenüber der APA.

Was die Testkapazitäten angeht, sieht man sich im Ressort auch für eine höhere Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei den Berufsgruppentestungen als bisher gerüstet. Neben Lehrerinnen und Lehrern müssen auch Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen, Beamtinnen und Beamte mit Parteienverkehr sowie andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Kundenkontakt einmal pro Woche zum CoV-Test. Derzeit könnten 1,5 Mio. Tests pro Woche durchgeführt werden, in den nächsten Wochen soll die Kapazität auf drei Mio. ausgebaut werden.

red, ORF.at/Agenturen

Angesichts einer Häufung von Coronavirus-Fällen und einer 7-Tage-Inzidenz von 458,3 stehen für Wr. Neustadt (Niederösterreich) Ausreisetests im Raum. Die Lokalpolitik hält diese Abriegelung aber nur für schwer machbar. Verwiesen wird etwa auf die hohe Zahl an Pendlerinnen und Pendlern.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Der im Gasteinertal (Salzburg) festgenommene Arzt, der trotz CoV-Infektion ordiniert hat, soll mehrere Wochen in Untersuchungshaft genommen werden. Das hat die Staatsanwaltschaft beantragt. Ob der Zahnarzt Patienten angesteckt hat, ist derzeit nicht bekannt.

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COV Ausland

Frankreich hat die geplante Impfstoffkooperation Österreichs und Dänemarks mit Israel kritisiert. Die Impfstoffbeschaffung müsse weiterhin „im europäischen Rahmen“ erfolgen, sagte eine Sprecherin des französischen Außenministeriums gestern Abend in Paris. „Das garantiert die Solidarität zwischen Mitgliedsstaaten, die mehr denn je nötig ist, und unsere kollektive Schlagkraft“, betonte sie.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reiste heute zusammen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach Israel. Die beiden wollen mit Israel eine gemeinsame Produktion von Vakzinen der zweiten Generation sowie eine Zusammenarbeit bei der Forschung vereinbaren.

Im Rahmen des Besuchs wird Kurz zunächst der „Grüne Pass“ vorgeführt, ein elektronischer Impfpass in Form einer Handy-App, der die Immunisierung gegen Covid-19 erfasst. Im Anschluss ist ein Sechsaugengespräch mit Premier Benjamin Netanjahu und Frederiksen geplant.

Kurz: EMA „zu langsam“

Kurz hatte kritisiert, die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) sei bei den Zulassungen von Vakzinen „zu langsam“ gewesen. Frederiksen betonte, sie habe viel Vertrauen in Israel, das bei den Impfungen „derzeit die Nase vorn“ habe.

In Israel hat bereits mehr als die Hälfte der gut neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohner die erste Impfdosis mit dem Impfstoff von Pfizer und Biontech erhalten. Im Gegenzug stellt die Regierung dem Konzern umfangreiche Daten zur Verfügung.

EU-Kommissar bespricht am Freitag mit Kurz Impfstoffproduktion

Der für die CoV-Impfung zuständige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton will morgen Kurz zu einem Arbeitsgespräch in Wien besuchen. Der Termin wurde heute vom Bundeskanzleramt bekanntgegeben. Breton hat im Februar die Leitung einer neu gegründeten EU-Taskforce zur Impfstoffproduktion in der Europa übernommen.

Aus der EU-Kommission hieß es, Ziel des Besuches sei es, sich über wichtige Themen im Hinblick auf die Impfstrategie und die Impfstoffproduktion in Europa auszutauschen. Vor dem Hintergrund der Taskforce sollen sich die Gespräche auch darum drehen, wie die Produktionskapazitäten für Impfstoffe in der EU verstärkt werden können und welche Rolle Österreich dabei spielen kann. Breton hat diesbezüglich bereits die Niederlande und Italien besucht, vor seinem Eintreffen in Österreich ist er heute in Ungarn.

Was Israel auszeichnet

Israel hat, was die Bekämpfung der CoV-Pandemie betrifft, in vieler Hinsicht ähnliche Fehler gemacht und mit den gleichen Problemen zu kämpfen wie andere westliche Demokratien. Doch beim Impfen gilt das Land weltweit als Vorbild. Israels Erfolg liegt aber nur zum Teil an richtigen Entscheidungen. Mindestens ebenso sehr liegt er an Faktoren, die sich andere Länder nicht so einfach abschauen können.

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red, ORF.at/Agenturen

Mehr als die Hälfte der Länder in Europa haben in der vergangenen Woche einen Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Wie das Europabüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) heute mitteilte, ist die Anzahl der Neuinfektionen um neun Prozent gestiegen. Damit habe der vielversprechende Rückgang der letzten sechs Wochen geendet.

Die Virusvariante B.1.1.7, die zuerst in Großbritannien auftrat, sei inzwischen in 43 der 53 europäischen Länder aufgetreten. Die zuerst in Südafrika nachgewiesene Mutation B.1.351 sei in 26 Ländern, die zuerst in Brasilien nachgewiesene Mutation P.1 in 15 Ländern gemeldet worden.

Aufruf zu mehr Wachsamkeit

Der Regionaldirektor der WHO Europe, Hans Kluge, rief die Länder zu mehr Wachsamkeit für Varianten auf, bei denen eine erhöhte Übertragbarkeit bestehe. „Wir müssen die Ausbreitung des Virus überall unterdrücken, indem wir die Mittel anwenden, von denen wir wissen, dass sie funktionieren“, so Kluge. Besonders wichtig sei das Testen und Isolieren der erkranken Menschen sowie die Nachverfolgung ihrer Kontakte.

In 45 Ländern der europäischen Region habe man inzwischen mit dem Impfen begonnen und positive Auswirkungen registriert. So sei in Ländern wie Israel und Großbritannien, wo die Impfrate sehr hoch ist, die Zahl der Todesfälle und Krankenhausaufenthalte von Menschen in den Risikogruppen zurückgegangen.

red, ORF.at/Agenturen

Thailand will ausländischen Besuchern und Besucherinnen eine Quarantäne in den Hotelanlagen erlauben und damit seinen brachliegenden Tourismussektor wiederbeleben.

Geplant sei das Vorhaben ab April oder Mai zunächst in fünf Provinzen, darunter Phuket und Krabi, sagte Tourismusminister Phiphat Ratchakitprakarn. Dort würden Besucher üblicherweise zwischen einen und drei Monaten bleiben.

Touristen müssten dort dann zwar für 14 Tage in Quarantäne. Wenn es nach drei Tagen aber einen negativen Coronavirus-Test gebe, dürften sie aus ihren Zimmern und sich in den Hotelanlagen frei bewegen. Die Einnahmen aus dem Tourismus in Thailand waren 2020 um mehr als 80 Prozent auf nur noch knapp elf Milliarden Dollar (rund neun Mrd. Euro) eingebrochen.

red, ORF.at/Agenturen

EU

Nach der eskalierenden Gewalt gegen Demonstrierende in Myanmar setzt die Europäische Union ihre Entwicklungshilfe für das südostasiatische Land aus. So solle verhindert werden, dass dem Land nach dem Militärputsch finanzielle Unterstützung zukomme, teilte die EU-Kommission heute mit.

Die Hilfen sollen normalerweise unter anderem Schulen und die ländliche Entwicklung fördern. Über mehrere Jahre gesehen haben sie ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro. Ein Handelsvertreter in Genf sagte, die EU habe die Welthandelsorganisation (WTO) darüber informiert, dass sämtliche Entwicklungszusammenarbeit, die das Militär unterstützen würde, auf Eis gelegt worden sei.

Das Militär hatte Anfang Februar die zivile Regierung gestürzt. Seitdem kommt es zu Massenprotesten, gegen die die Sicherheitskräfte zuletzt immer härter vorgingen. Allein gestern wurden nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 38 Menschen getötet.

red, ORF.at/Agenturen

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat die Entwicklung, die zum Bruch zwischen der nationalkonservativen ungarischen FIDESZ-Partei und der christdemokratischen EVP-Fraktion geführt hat, kritisiert. Gerade vor dem Hintergrund der Pandemie sei es „nicht zielführend, Ausschlusspolitik zu betreiben“, sagte Edtstadler heute in Wien.

Die Europaministerin erinnerte daran, dass es in der EU auch gelungen sei, mit Ungarn einen Rechtsstaatsmechanismus zum EU-Budget zu vereinbaren. Die Änderung der EVP-Geschäftsordnung, die die Weichen für eine Suspendierung von FIDESZ stellen sollte, sei eine interne Angelegenheit der Fraktion.

„Ausschluss nicht zielführendster Weg“

Sie habe natürlich in den vergangenen Wochen und Monaten „Problembereiche“ in Ungarn gesehen und habe diese immer bilateral angesprochen. „Ich bin ein Freund der integrativen Politik“, so Edtstadler. „Ich halte einen Ausschluss nicht für den zielführendsten Weg.“ Nunmehr sei zur Kenntnis zu nehmen, dass FIDESZ die EVP-Fraktion verlassen habe.

Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orban war gestern mit einem Austritt aus der EVP-Fraktion im Europaparlament einer drohenden Suspendierung zuvorgekommen. Zuvor war die Änderung der Geschäftsordnung der EVP-Fraktion mit 148 Stimmen zu 28 Gegenstimmen beschlossen worden. Mit Ausnahme des Vizepräsidenten Othmar Karas unterstützten die anderen ÖVP-Abgeordneten einen Verbleib von FIDESZ und stimmten gegen die Reform.

red, ORF.at/Agenturen

Eine Untersuchung zu Vorwürfen der Zurückweisung von Migranten und Migrantinnen unter Beteiligung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat keine schlüssigen Ergebnisse erbracht. Es sei nicht möglich gewesen, „die genauen Umstände bei fünf Vorfällen (…) vollständig zu klären“, heißt es im Bericht einer Arbeitsgruppe, der morgen dem Frontex-Verwaltungsrat vorgelegt werden soll. Gefordert wird deshalb etwa eine Verbesserung des Überwachungssystems bei Frontex-Einsätzen.

Im Oktober hatten Medien über die angebliche Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Asylbewerbern durch die griechische Küstenwache vor allem Richtung Türkei berichtet. Frontex-Beamte waren demnach seit April 2020 bei mehreren Pushbacks in der Ägäis in der Nähe gewesen. Teils gibt es zu den Vorfällen Videos.

Dem Frontex-Bericht zufolge wurden seitdem 13 Vorfälle möglicher Pushbacks in der Ägäis geprüft. In acht Fällen sei geklärt worden, dass es keine illegale Zurückweisung gegeben habe. Bei fünf weiteren Vorfällen sei die Faktenlage unklar.

Schwierige Rekonstruktion

Die Arbeitsgruppe verwies mit Blick auf die Aufklärung auf „schwierige Bedingungen“, unter denen die Frontex-Einsätze auf See stattfänden. Sie betonte, bei jedem Vorfall müsse das Verhalten der Migranten, der Schlepper und der türkischen Küstenwache berücksichtigt werden. Deshalb sei es oft schwierig, „im Nachhinein jeden Vorfall zu rekonstruieren“.

Die Arbeitsgruppe sah deshalb „die Notwendigkeit, das Berichts- und Überwachungssystem“ von Frontex zu verbessern. Frontex-Überwachungsflugzeuge oder Boote sollten demnach bei Vorfällen in der Nähe bleiben, um diese vollständig zu dokumentieren – möglichst durch Videoaufnahmen.

red, ORF.at/Agenturen

Der Nordirland-Konflikt droht wegen des eskalierenden Streits über die Brexit-Folgen wieder aufzuflammen. Probritische Milizen erklärten in einem Schreiben an Premierminister Boris Johnson, aus dem der „Belfast Telegraph“ heute zitierte, ihre Unterstützung für das Karfreitag-Friedensabkommen von 1998 aufgrund von Bedenken zu den Sonderregeln für Nordirland nach dem britischen EU-Ausstieg einstweilen auszusetzen.

Sie forderten Änderungen am Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen, um einen ungehinderten Handel zwischen Großbritannien und Nordirland zu gewährleisten. Zwar sicherten die Unionistengruppen wie die Ulster Volunteer Force, die Ulster Defence Association und das Red Hand Commando zu, ihren Widerstand auf „friedliche und demokratische“ Weise vorzubringen. Diese Warnung erhöht aber den Druck auf Johnson, den irischen Regierungschef Micheal Martin und die EU, sich zu einigen.

Der Streit über die Nordirland-Regelung zwischen Großbritannien und der EU hatte sich gestern verschärft. Die Regierung in London kündigte an, Zollerleichterungen für Agrar- und Lebensmitteltransporte in die britische Provinz einseitig bis zum 1. Oktober zu verlängern.

Ausnahmeregel bis Ende März befristet

Diese Ausnahmeregel zur Vermeidung von Lieferengpässen ist im Brexit-Deal bis Ende März befristet. Gespräche zwischen beiden Seiten über eine Verlängerung brachten noch kein Ergebnis. Die EU verurteilte das britische Vorgehen als Verletzung des Nordirland-Protokolls und drohte mit rechtlichen Schritten.

Der irische Außenminister Simon Coveney sagte dem Sender RTE heute, das Verhalten der britischen Regierung zeige, dass man ihr „einfach nicht trauen kann, und das ist nicht das erste Mal, dass dies passiert ist“.

Den Frieden zwischen probritischen Unionisten und proirischen Nationalisten zu wahren, ohne dem Vereinigten Königreich eine Hintertür auf den EU-Binnenmarkt zu gewähren und eine harte Grenze zu schaffen, war eine der schwierigsten Aufgaben in den Brexit-Verhandlungen.

red, ORF.at/Agenturen

Inland

Das Finanzministerium muss dem „Ibiza“-U-Ausschuss E-Mail-Postfächer und bestimmte Dateien namentlich genannter Bediensteter zukommen lassen. Diese Entscheidung gab der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute bekannt. Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS waren damit mit ihrer Beschwerde erfolgreich. Dabei geht es unter anderem um E-Mails des heutigen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid.

Laut dem VfGH-Erkenntnis sind alle E-Mails an Ministeriumsbedienstete vorzulegen, die von bestimmten Absendern stammen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hätte begründen müssen, warum er die Informationen für nicht relevant hält und daher die Vorlage verweigert – das sei aber nicht geschehen, hieß es vom VfGH sinngemäß.

Krainer: „Richtungsweisend“

Die Fraktionen wollten unter anderem die E-Mail-Postfächer der Leiterin des Beteiligungsmanagements im Finanzministerium sowie die Korrespondenzen von Ministeriumsmitarbeitern mit Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, und anderen Mitarbeitern des damaligen ÖVP-Finanzministers Hartwig Löger haben.

Umgehend nach der Veröffentlichung des Erkenntnisses äußerte sich die SPÖ per Aussendung. Kai Jan Krainer, Fraktionschef im „Ibiza“-U-Ausschuss, sprach von einer „richtungsweisenden“ Entscheidung. Damit seien die „Vertuscher in der Regierung“ in die Schranken gewiesen worden. Blümel müsse nun die „bisher rechtswidrig zurückgehaltenen Akten und Unterlagen“ liefern.

Die VfGH-Entscheidung werde es auch für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) „sehr schwermachen, weiter dem Parlament die dem U-Ausschuss zu Recht zustehenden Akten und Unterlagen zu verweigern“, so Krainer.

Valentin Simettinger, Jürgen Klatzer, beide ORF.at

Der Staat habe zwar viel Geld für Coronavirus-Hilfen in die Hand genommen, allerdings seien diese zu wenig treffsicher und würden zu 72,1 Prozent den Unternehmen zugutekommen, so die Arbeiterkammer OÖ.

Nur 27,9 Prozent der insgesamt 41,77 Mrd. Euro bis 2024 seien für Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer sowie Familien vorgesehen, das meiste davon für die Kurzarbeit, kritisierte die AK anlässlich der Präsentation ihrer Verteilungsanalyse der Coronavirus-Gelder heute eine Schieflage.

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Eine nicht angemeldete, spontane Kundgebung von feministischen Aktivistinnen und Aktivisten hat heute Früh den äußeren Gürtel beim Wiener Westbahnhof blockiert. Die Polizei löste die Demo am Vormittag auf.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Ausland

Die erste Transgender-Soldatin der südkoreanischen Streitkräfte ist ein Jahr nach der Entlassung aus der Armee wegen ihrer Geschlechtsumwandlung tot aufgefunden worden. Der Leichnam der 23-jährigen Byun Hee Soo sei gestern in ihrer Wohnung in Cheongju gefunden worden, nachdem eine psychiatrische Klinik die Polizei verständigt hatte, berichteten südkoreanische Zeitungen und Sender heute. Zur Todesursache wurden zunächst keine Angaben gemacht.

Cheongju liegt etwa 150 Kilometer südlich der Hauptstadt Seoul. Die Klinik, in der Byun in Behandlung gewesen sei, habe seit Sonntag vergeblich versucht, sie zu erreichen, hieß es. Die Klinik war laut dem Sender KBS beunruhigt, dass Byun sich das Leben nehmen könne. Den Berichten zufolge hatte sie das schon einmal versucht.

Klage gegen Entlassung aus Armee

Byun hatte gegen ihre Entlassung aus der Armee geklagt. Im nächsten Monat sollte das Verfahren beginnen. Ihr Ziel sei es gewesen, ihre Einstufung als „Person mit Behinderung“ durch ein militärisches Ärzteteam rückgängig zu machen, schrieb die Zeitung „The Korea Herald“. Seine Mandantin sei eine „voll leistungsfähige Soldatin“ gewesen, wurde Byuns Anwalt zitiert.

Der Fall hatte in Südkorea große Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Das Land verbietet Transgender-Personen den Militärdienst, es gibt jedoch keine spezifischen Regeln für den Umgang mit Personen, die sich während ihrer Tätigkeit im Militär einer geschlechtsangleichenden Operation unterziehen.

Die Soldatin hatte sich im November 2019 während eines Urlaubs in Thailand operieren lassen. Sie wollte jedoch bei den Streitkräften bleiben. Im Jänner 2020 musste sie gegen ihren Willen den Dienst verlassen. Ein Prüfungsausschuss war zu dem Schluss gekommen, dass die Operation ein Grund für die Entlassung sei.

Das Verteidigungsministerium äußerte heute zum Tod Byuns sein Beileid. Es gebe bisher keine Diskussion in den Streitkräften, die Regelungen für Transgender-Personen, die dienen wollten, zu ändern, wurde ein Ministeriumssprecher von „The Korea Herald“ zitiert.

red, ORF.at/Agenturen

Im Fall des in der Türkei ermordeten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) hat seine Verlobte vor Gericht in Istanbul die Zulassung eines US-Geheimdienstberichts als Beweismittel gefordert. „Wir haben gefordert, dass die neuen Beweise, die im Rahmen des neuen Berichts aufgetaucht sind, in den Prozess aufgenommen werden“, sagte die Verlobte Khashoggis und Klägerin Hatice Cengiz heute nach der Gerichtsverhandlung.

„Wie Sie wissen, zieht der zuletzt veröffentlichte Bericht den Kronprinzen in direkte Verantwortung“, so Cengiz. Khashoggi war im Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Laut einem am Freitag veröffentlichten Bericht des US-Geheimdiensts hatte Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman den Einsatz zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis genehmigt.

Hauptbeschuldigte Berater des Kronprinzen

In dem Prozess heute sagten unter anderen Mitarbeiter des Konsulats aus. Die Verhandlung wurde von einem Vertreter des deutschen Konsulats in Istanbul und vom Türkei-Vertreter von Reporter ohne Grenzen (ROG), Erol Önderoglu, beobachtet. Die Organisation hatte am Dienstag bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen den Kronprinzen gestellt.

In dem Prozess, der am 8. Juli fortgesetzt wird, wird in Abwesenheit gegen 26 saudische Staatsbürger verhandelt. Hauptbeschuldigte sind ein ehemaliger Berater des Kronprinzen und der ehemalige Geheimdienstchef des Landes. Prozessauftakt war im Juli 2020.

red, ORF.at/Agenturen

Wirtschaft

Der Flughafen Wien-Schwechat hat 2020 wegen der CoV-Pandemie und des Einbruchs der Reisen stark gelitten. Der Umsatz ging um 61,1 Prozent auf 333,7 Millionen Euro zurück. Es gab einen Verlust von 75,7 Millionen Euro.

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Gesundheit

Rund 80 Prozent der Menschen machen in ihrem Leben mindestens eine HPV-Infektion (Humane Papillomaviren) durch. „Man könnte es eigentlich als Pandemie betrachten“, sagte der Mediziner Elmar Joura von der MedUni Wien bei einem Hintergrundgespräch zum Welt-HPV-Tag heute.

Das Virus kann bei Frauen und Männern Krebs auslösen, was aber durch eine Impfung vermeidbar ist. Beim Impfen können wir „noch besser werden“, sagte Jugend- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

Genaue Zahlen zur Durchimpfungsrate in Österreich gibt es nicht. Die Werte liegen bei rund 40 bis 50 Prozent, aber das auch nur „in der Zielgruppe für die Schulimpfung“, wo die Immunisierung für Neun- bis Elfjährige kostenlos angeboten wird, wie Joura erläuterte.

Für Mädchen und Buben empfohlen

„Hier wäre sehr viel Luft, dass man hier aufholt“, sagte der HPV-Impfexperte. Dabei habe Österreich bei der Erfindung des Prinzips und der Wirkstoffentwicklung Pionierarbeit geleistet und als erstes Land in Europa die Impfung auch für Buben empfohlen. Eine zusätzliche Chance sei sicher der E-Impfpass.

Die Impfung sei gegen sechs Krebsarten wirksam, betonte Joura. Darunter sind drei gynäkologische, vor allem das Gebärmutterhalskarzinom, aber auch das Anal- und Rachenkarzinom, das beide Geschlechter betrifft, und das Peniskarzinom. Der Mediziner plädiert für eine Impfung im Rahmen des kostenlosen Kinderimpfprogramms, aber auch danach noch ohne Altersgrenze.

Frauen ab 30 Jahren sollten sich zudem auf HPV testen lassen. Bei einem positiven Ergebnis auf die HPV-Stämme 16 oder 18 werde eine Kolposkopie des Gebärmutterhalses mit einer Biopsie gemacht, dann sei nämlich ein „extrem hoher Risikofaktor“ für eine spätere Krebserkrankung identifiziert.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Kombinierer Johannes Lamparter hat sich im Kampf um die Medaillen von der Großschanze eine starke Ausgangsposition gesichert. Der WM-Siebente von der Normalschanze setzte sich heute im Springen mit 138,0 Metern vor Akito Watabe (137,5 m) durch. Der Japaner geht 22 Sekunden hinter dem Österreicher in die 10-km-Langlauf-Entscheidung (15.00 Uhr, live in ORF1).

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Es hätte ein unvergesslicher Abend für Marita Kramer werden können. Anders als bei den meisten WM-Entscheidungen auf der Schattenberg-Schanze war gestern gleich nach dem Frauen-Bewerb von der Großschanze die Medaillenzeremonie angesetzt. Doch da hatte Kramer das Stadion schon verlassen. Bittere Enttäuschung statt Freude empfand die Salzburgerin – wieder Vierte, wie auf der Normalschanze.

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Serienmeister Red Bull Salzburg bleibt Stammgast im ÖFB-Cup-Finale. Mit einem 4:0 in Klagenfurt gegen Sturm Graz nahm die Mannschaft von Coach Jesse Marsch gestern die vorletzte Hürde auf dem Weg zur erfolgreichen Titelverteidigung souverän. Salzburgs Strategie war im Nachhinein die richtige, hatte man doch den Fokus vor dem „Doppel“ gegen die Grazer (1:2-Niederlage in der Liga am Sonntag) auf den Cup gelegt.

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red, ORF.at/Agenturen

Chronik

Der Vater jener Familie, die über Jahre auf einem Hof in den Niederlanden isoliert war, wird strafrechtlich nicht verfolgt. Das Strafgericht in Assen beendete heute das Verfahren, weil Gerrit Jan van D. (68) wegen seiner schlechten Gesundheit nicht prozessfähig sei. Nach dem Urteil wird er nun freigelassen.

Der 68-Jährige, der nach einem schweren Schlaganfall 2016 schwere Gehirnschäden hat, war wegen jahrelanger Freiheitsberaubung der Kinder angeklagt gewesen.

Österreicher wird Prozess gemacht

Einen Prozess wird es in dem aufsehenerregenden Fall aber geben: Der Österreicher Josef B. muss sich wegen Beihilfe verantworten. Wann der Prozess gegen ihn starten wird, ist noch unklar.

Van D. war auch vorgeworfen haben, seine Kinder terrorisiert und einige von ihnen auch sexuell missbraucht zu haben. Neun Jahre lang lebte der Mann völlig isoliert mit sechs seiner neun Kinder auf einem abgelegenen Hof in Ruinerwold im Nordosten der Niederlande, nahe der deutschen Grenze. Nachbarn hatten nach eigenen Aussagen nichts davon bemerkt.

Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten auf Einstellung des Verfahrens plädiert. Mehrere Gutachter hatten erklärt, dass der Angeklagte nicht in der Lage sei, dem Prozess zu folgen. Zu den Nachwirkungen seines Schlaganfalls zählen eine halbseitige Lähmung, der Mann kann auch nicht mehr sprechen.

Psychoterror und Gewalt

Einige der Kinder – alle sind heute volljährig – hatten jedoch davor gewarnt, ihren Vater freizulassen. Die jüngeren Geschwister könnten so wieder in seinen Einfluss kommen. Die vier Ältesten hatten in einer Erklärung ihr Leiden durch Psychoterror und Gewalt geschildert. Der Vater hatte eine Art Naturreligion geschaffen.

Der Fall war im Oktober 2019 ans Licht gekommen, als ein Sohn in der Dorfbar von Ruinerwold um Hilfe gebeten hatte. Die Entdeckung der Familie hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt.

red, ORF.at/Agenturen

Weil er bei einem illegalen Rennen mitmachen wollte, hat ein führerscheinloser Wiener gestern Abend ohne das Wissen seiner Mutter ihren Peugeot genommen. Nach einer Verfolgungsjagd konnte er von der Polizei gestoppt werden. Die Beamten fanden auch mehrere Waffen, darunter ein Beil.

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Eine schwer betrunkene Beifahrerin eines Lkw hat gestern in St. Gallen im Bezirk Liezen (Steiermark) während der Fahrt offenbar ohne Vorwarnung die Fahrzeugtür geöffnet. Sie stürzte aus dem Fahrzeug, kam aber mit leichten Verletzungen davon.

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Science

Die weltweiten Transaktionen beim Weißwaschen von Schwarzgeld könnten mit einem relativ einfachen physikalischen Modell nachvollzogen werden. Mit ihm wird auch die Schwerkraft beschrieben, wie Wiener Forscherinnen und Forscher berichten.

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Kultur

An der Mailänder Scala ist ein Coronavirus-Infektionsherd ausgebrochen. 35 Balletttänzerinnen und -tänzer sowie drei Mitglieder der Ballettleitung wurden positiv auf das Coronavirus getestet, teilte das Mailänder Theater in einer Presseaussendung heute mit.

Die Aktivitäten des Balletts waren bereits am 26. Februar ausgesetzt worden, nachdem ein positiver Fall unter den Tänzern gemeldet worden war.

Tests, die unter den Orchester- und Chormitgliedern durchgeführt wurden, ergaben negative Resultate. So wurde das für morgen geplante symphonische Konzert unter dem Dirigat von Myung-Whung Chung bestätigt, das von RAI Cultura gestreamt werden soll.

Aus Angst vor einer Ausbreitung hochansteckender Varianten des Coronavirus hat die norditalienische Region Lombardei heute eine Verschärfung der CoV-Maßnahmen bis zum 14. März beschlossen. Diese treten morgen in Kraft, wie die Regionalbehörden mitteilten. Das öffentliche Leben wird damit sehr stark eingeschränkt.

red, ORF.at/Agenturen

Seit einem Jahr sind die Theater am New Yorker Broadway coronavirusbedingt geschlossen. Für April sind nun erste Öffnungsschritte geplant, allerdings vorerst nur für spezielle Events mit limitierter Besucheranzahl, wie die Behörden gestern bekanntgaben.

Unter dem Titel „The NY PopsUp“ läuft das Programm als Test für die Livebranche, nachdem der CoV-Ausbruch Aufführungen von Theaterstücken, Ballett, Opern und Konzerten verunmöglicht hat. Bei der Öffnung will man Sicherheitskonzepte erproben, die schließlich in den regulären Broadway-Betrieb implementiert werden sollen.

Die Behörden erlauben ab 2. April eine Auslastung von einem Drittel der Kapazitäten eines Saals, wie es hieß. Alternativ ist die Anzahl der Besucherinnen und Besucher auf 100 Personen beschränkt. Hinzu kommen das Tragen von Masken, Tests und Abstandsregeln. Auch einige Off-Broadway-Locations sollen für den Social-Distancing-Betrieb adaptiert werden und im April öffnen können.

„Lang erwartetes Licht“

„Die Wiedereröffnung dieser Häuser wird das lange erwartete Licht am Ende dieses dunklen Tunnels bedeuten“, wird Sade Lythcott, Leiter des National Black Theatre, in einem Statement zitiert. Tausende Beschäftigte aus dem Bereich Schauspielerei, Tanz, Musik und Technik verloren ihre Arbeit, als die Häuser im März 2020 schließen mussten.

Als Ziel für eine breite Wiedereröffnung wird der 1. Juni genannt. Einige Shows, darunter „Frozen“ und „Mean Girls“, sollen allerdings nicht wieder aufgenommen werden.

Die Theaterbranche ist in New York eine der letzten, die wieder geöffnet werden. In den vergangenen Wochen hatte es sukzessive Öffnungsschritte in anderen Bereichen gegeben. Das „NY PopsUp“-Programm hatte bereits Ende Februar mit kostenlosen Outdoor-Angeboten begonnen.

red, ORF.at/Agenturen

Panorama

Eine streunende Kuh, die nach einem Unfall auf einer Straße in Nordindien behandelt wurde, hat 71 Kilogramm Abfall in ihrem Magen gehabt, ein Gutteil davon Plastik. Dem Tierheim People For Animals Trust zufolge, in dem die Kuh operiert wurde, bemerkte einer der Tierärzte, dass sie große Mengen Gas in ihrem Bauchraum hatte.

Nach einer vierstündigen Operation hatten die Tierärzte Nägel, Plastik, Murmeln und andere Materialien aus dem Magen der Kuh entfernt – insgesamt 71 Kilogramm Abfall, wie der Vorsitzende des People For Animals Trust, Ravi Dubay, sagte. „Es war ein Schock für uns.“ Das Tier überlebte den Eingriff nicht.

Heilig, aber verwahrlost

In Indien sind Kühe für die hinduistische Bevölkerungsmehrheit heilig. Die Umsetzung strengster Kuhschutzmaßnahmen durch die hindunationalistische Regierung von Premierminister Narendra Modi hat zu einem Anstieg der Zahl frei herumlaufender Rinder geführt – geschätzt sind es fünf Millionen. Viele Landwirte setzen alte oder kranke Tiere einfach aus, anstatt sie an Schlachthäuser zu verkaufen.

„Die Kuh ist für uns ein besonders heiliges Tier, aber niemand kümmert sich um ihre Existenz. An jeder Straßenecke, in jeder Stadt, essen sie Müll“, sagte Tierschützer Dubay.

aloh, ORF.at

Angehörige der thailändischen Kriegsmarine haben am Dienstag vier Katzen gerettet, die auf einem brennenden Fischerboot in der Andamanensee vor der Insel Koh Adang zurückgelassen worden waren. Acht menschliche Besatzungsmitglieder des brennenden Bootes hatten sich bereits ins Meer gerettet und wurden von einem anderen Fischerboot in Sicherheit gebracht, berichtete die thailändische Zeitung „The National“.

Ein schwimmender thailändischer Marinesoldat mit einer Katze auf dem Rücken
Reuters/Po1 Wichit Pukdeelon

Anschließend wurde die Marine geschickt, um die Unglücksstelle im Meer auf Ölverschmutzungen zu überprüfen. Da entdeckten die Soldaten ein paar vergessene Mitglieder zusammengekauert auf einem Holzbalken. „Ich habe meine Kamera benutzt, um das Boot heranzuzoomen, und ich sah ein oder zwei Katzen, die ihre Köpfe herausstreckten“, sagte der Offizier Wichit Pukdeelon vom Luft- und Küstenschutzkommando der Marine laut Medienberichten.

Marinesoldat rettet Katzen von brennendem Schiff

Ein thailändische Marinesoldat hat vier Katzen gerettet, die auf einem brennenden Schiff zurückgelassen wurden.# Der Soldat schwamm zum gekenterten Boot und transportierte die Tiere auf dem Rücken ins Trockene.

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Ein Seemann schwamm anschließend zu dem gekenterten Boot hinaus. Dort angekommen, nahm er die Katzen auf seinen Rücken und schwamm zurück, um sie in Sicherheit zu bringen. Medienberichten zufolge erlitten die Katzen keine Verletzungen und sind gesund. Sie werden nun von ihren Rettern auf dem Kommandoposten versorgt, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

vogl, ORF.at

Leute

Prinz Philip ist nach Angaben des Buckingham-Palasts erfolgreich am Herzen operiert worden. Der Eingriff wegen eines seit Längerem bestehenden Herzleidens des 99-Jährigen sei gut verlaufen, sagte der Palast heute.

Der Ehemann von Königin Elizabeth II. werde noch einige Tage zur Behandlung und Erholung im Krankenhaus bleiben.

Prinz Philip wird seit dem 16. Februar im Krankenhaus behandelt. Zunächst hieß es aus dem Buckingham-Palast, es handle sich um eine „Vorsichtsmaßnahme“, weil er sich unwohl gefühlt habe. Einige Tage später war von einer Infektion die Rede. Der Herzog von Edinburgh habe sich aber nicht mit dem Coronavirus infiziert, versicherte der Palast.

red, ORF.at/Agenturen

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