Ausland

Ägypten und der Iran erwägen laut einem iranischen TV-Bericht die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen. Die Präsidenten beider Länder hätten in ihrem ersten Telefongespräch überhaupt auch die Entwicklungen im Gazastreifen erörtert, hieß es heute. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi habe seinen ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi angerufen.

Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich zum ersten Mal im November am Rande des arabisch-islamischen Sondergipfels in Riad in Saudi-Arabien. „Raisi sagte, der Iran sei bereit, alle seine Kapazitäten zur Verfügung zu stellen, um den Völkermord des zionistischen Regimes zu stoppen und den Palästinensern Hilfe zukommen zu lassen“, so der TV-Bericht.

Die Beziehungen zwischen Ägypten und dem Iran waren in den vergangenen Jahrzehnten angespannt. Das Telefonat folgt auf ähnliche Schritte anderer Länder in der Region. Ägyptens Verbündeter Saudi-Arabien und der Iran hatten am Jahresanfang ihre diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt. Ägypten seinerseits legte einen Streit mit Katar bei und nahm wieder Beziehungen zu der Türkei auf.

Die ehemalige Fernsehjournalistin Jekaterina Dunsowa darf bei der Präsidentenwahl in Russland im März nicht gegen Amtsinhaber Wladimir Putin antreten. Grund seien Fehler in ihrem Antrag auf Registrierung als Kandidatin, teilte die Zentrale Wahlkommission heute mit.

„Sie sind eine junge Frau, Sie haben alles vor sich. Jedes Minus kann immer in ein Plus umgewandelt werden. Jede Erfahrung ist immer noch eine Erfahrung“, sagte die Leiterin der Kommission, Ella Pamfilowa, der abgelehnten Bewerberin. Der Entscheid erging nur drei Tage, nachdem Dunsowa ihre Bewerbung eingereicht hatte.

Die Ex-Journalistin wollte für das Ende des Krieges in der Ukraine und die Freilassung politischer Gefangener eintreten. Kritikerinnen und Kritiker von Putin sehen in dem raschen negativen Bescheid einen Beleg dafür, dass niemand mit oppositionellen Ansichten gegen diesen in der ersten Präsidentschaftswahl seit Beginn des Krieges in der Ukraine antreten darf.

Israelische Einsatzkräfte haben im Gazastreifen innerhalb einer Woche Armeeangaben zufolge mehr als 200 Mitglieder palästinensischer Terrororganisationen festgenommen. Die Terroristen der Hamas und des Islamischen Dschihad seien für Befragungen nach Israel gebracht worden, hieß es vom Militär heute. Insgesamt seien bisher mehr als 700 Mitglieder von Terrororganisationen in dem Küstengebiet festgenommen worden.

Aufnahmen von nur mit Unterhosen bekleideten palästinensischen Gefangenen im Gazastreifen hatten jüngst Besorgnis über Israels Festnahmeverfahren ausgelöst und Fragen über mögliche Rechtsverletzungen oder erniedrigende Behandlungen aufgeworfen. Die israelische Armee verwies darauf, dass die Festnahmen im Einklang mit internationalem Recht erfolgten. Die Entkleidung sei nötig, um sicherzustellen, dass niemand Waffen oder Sprengstoff verstecke.

Auslöser des Gaza-Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel verübt hatten. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und begann Ende Oktober mit einer Bodenoffensive. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in dem abgeriegelten Küstengebiet geriet Israel zuletzt international immer mehr unter Druck.

Der Iran ist nach US-Geheimdienstinformationen tief in die Planung der Angriffe von Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer verwickelt. Die Drohnen und Raketen, die bei den Attacken eingesetzt wurden, seien vom Iran bereitgestellt worden, sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Adrienne Watson, dem Sender CNN gestern (Ortszeit).

Watson bezog sich dabei auf kürzlich freigegebene Informationen der Geheimdienste. Darüber hinaus habe der Iran auch Überwachungssysteme zur Verfügung gestellt, „die entscheidend für die Angriffe der Huthis waren“.

Zwar habe der Iran operative Entscheidungen den Huthis überlassen, sagte Watson weiter. Ohne die Unterstützung der Islamischen Republik seien die Rebellen im Jemen jedoch nur schwer in der Lage, die Routen der Handelsschiffe im Roten Meer und dem Golf von Aden effektiv zu verfolgen und Angriffe zu verüben. Im vergangenen Monat haben die mit dem Iran verbündeten Huthi-Rebellen nach Angaben von CNN mehr als 100 Angriffe auf etwa ein Dutzend Handelsschiffe verübt.

Revolutionsgarden drohen mit Blockade von Mittelmeer

Die iranischen Revolutionsgarden drohen nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim unterdessen mit der Blockade des Mittelmeeres.

Die USA und ihre Verbündeten sollten sich auf die Schließung des Mittelmeeres, der Straße von Gibraltar und anderer Wasserwege einstellen, falls die Verbrechen im Gazastreifen fortgesetzt würden, zitierte Tasnim-Brigadegeneral Mohammed Resa Nakdi. Der Iran hat keinen direkten Zugang zum Mittelmeer. Nakdi sprach laut Tasnim vielmehr von „der Geburt neuer Widerstandskräfte“ und stellte das in Zusammenhang mit der „Schließung“ von Wasserwegen.

Die Organisatoren des ersten Protests gegen die Regierung des neuen argentinischen Präsidenten Javier Milei sollen für den Polizeieinsatz während der Demonstration zur Kasse gebeten werden.

Regierungssprecher Manuel Adorni sagte gestern, der Einsatz von Polizei, Bundespolizei und Paramilitärs habe 60 Millionen Pesos (knapp 68.000 Euro) gekostet. Die Rechnung würde den Organisatoren zugeschickt, diese müssten die Kosten tragen, „die nicht den Bürgern auferlegt werden sollten“.

Entzug der Sozialleistungen angedroht

Tausende Menschen hatten am Mittwoch an der Demonstration teilgenommen, um gegen die Sparmaßnahmen des ultraliberalen Rechtspopulisten Milei zu protestieren. Sie gedachten zudem der tödlichen Proteste im Jahr 2001, die auf den wirtschaftlichen Zusammenbruch des Landes gefolgt waren.

Luftaufnahme des Demonstrationszuges in Buenos Aires
AP/Mario De Fina

Die Organisatoren der Proteste hatten das große Aufgebot von Sicherheitskräften als Versuch der Provokation kritisiert. Mileis Regierung kündigte an, gegen Hunderte von verkehrsbehindernden Demonstrationen im Jahr in der Hauptstadt Buenos Aires vorzugehen, und drohte Menschen, die Straßen blockieren, mit dem Entzug von Sozialhilfe.

Der im November gewählte Milei hatte dem hoch verschuldeten Argentinien bei seinem Amtsantritt am 10. Dezember eine „Schocktherapie“ in Aussicht gestellt. Der 53-jährige Politikneuling hat die drittgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas inmitten einer schweren Wirtschaftskrise übernommen. Die Inflation ist auf mehr als 160 Prozent gestiegen, mehr als 40 Prozent der Bevölkerung leben in Armut.

Bei einem Anti-Terror-Einsatz im Nordosten Frankreichs haben Einsatzkräfte fünf Menschen festgenommen. Die Verdächtigen seien an drei verschiedenen Orten im Departement Meurthe-et-Moselle gefasst worden und befänden sich nun in Polizeigewahrsam, berichteten französische Medien gestern Abend unter Berufung auf die Behörden.

Die Festnahmen erfolgten demnach in Verbindung mit Ermittlungen wegen krimineller terroristischer Vereinigung. Genauere Angaben zum Grund der Festnahmen gab es nicht. Seitdem ein radikaler Islamist vor gut zwei Monaten im nordfranzösischen Arras einen Lehrer erstochen hat, gilt im Land die höchste Terrorwarnstufe.

Inland

Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer hofft, dass die Grünen bei der EU-Wahl „so stark wie möglich“ sind und ihre Abgeordnetenzahl halten: „Drei Mandate sind natürlich das Ziel“, sagte sie im APA-Interview. Über die Spitzenkandidatur werde beim Bundeskongress im Februar entschieden. Die in diesem Zusammenhang zuletzt immer wieder als Option genannte Klimaaktivistin Lena Schilling sei „eine beeindruckende Person“, meinte Maurer, fügte aber an: „Es gibt auch andere Menschen.“ ÖVP und SPÖ sieht sie „in einem teilweise bedauernswerten Zustand“.

Bei der EU-Wahl werde es nicht nur in Österreich, sondern auch in anderen Ländern darum gehen, einen „Rechtsrutsch zu verhindern“, so Maurer.

Einmal mehr bekräftigte die grüne Klubobfrau schließlich auch, dass die Nationalratswahl im Herbst stattfinden soll und nicht vorgezogen wird: „Wir sind gewählt für fünf Jahre, und die Bürgerinnen und Bürger erwarten sich zu Recht von uns, dass wir arbeiten. Das tun wir sehr engagiert, wir haben ein sehr erfolgreiches Jahr hinter uns.“

Die ÖVP-Grünen-Regierung hat am Donnerstag einen Schlussbericht zur Aufarbeitung der in der Pandemie gesetzten Maßnahmen – von Lockdowns über Schulschließungen – präsentiert. Gestern Abend nahm der ehemalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in der ZIB2 dazu Stellung. Das größte Problem sei gewesen, „dass wir zu Beginn wie alle in Europa schlecht vorbereitet waren“, obwohl Fachleute schon mehrere Jahre vor einer Pandemie gewarnt hatten.

In der ersten Phase habe die Politik gut reagiert, so Anschober. Es sei darum gegangen, möglichst viele Menschenleben zu retten: „Das ist in der ersten Phase gut gelungen.“ Auch die Zusammenarbeit in der Koalition und mit der Opposition habe gut funktioniert.

Ex-Gesundheitsminister Anschober zur CoV-Aufarbeitung

Laut einer Analyse der Akademie der Wissenschaften hat die CoV-Politik in Österreich zu Vertrauensverlust und Polarisierung in der Bevölkerung beigetragen. Der ehemalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) spricht dazu unter anderem über die wissenschaftliche Aufarbeitung der CoV-Pandemie.

„FPÖ ist zuerst ausgeschert“

Schwieriger sei es mit der zweiten Welle im Herbst 2020 geworden. Es sei wieder eine Politisierung durch die Parteien eingetreten. Anschober: „Die FPÖ ist zuerst ausgeschert und hoffte, bei den Maßnahmengegnern Stimmung zu machen. Dadurch ist auch die Koordination in der Regierung schwieriger geworden.“

Der ehemalige Gesundheitsminister zeigte sich erleichtert über die Aufarbeitung der Pandemie. Der Diskurs über die Maßnahmen sei zu lange bei den Gegnern dieser Schritte gelassen worden. Sein Rücktritt als Gesundheitsminister mitten in der Pandemie sei die richtige Entscheidung gewesen: „Ich hatte nicht mehr die Kraft, diesen Job mit vollem Elan zu machen. Aber ich hätte sehr gerne weitergemacht.“

Ukraine-Krieg

Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben gestern drei russische Kampfjets vom Typ Suchoi Su-34 im Süden des Landes abgeschossen. Die Kampfflugzeuge seien mittags in der südlichen Einsatzzone abgeschossen worden, so der ukrainische Luftwaffenkommandeur Mykola Oleschtschuk auf Telegram.

In seiner gestrigen Videoansprache dankte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Soldaten für den Abschuss. Die russischen Behörden machten keine Angaben zu dem Vorfall, russische Militärblogs berichteten hingegen von Verlusten. Demnach sollen die Jets das ukrainische Dorf Krynky nahe Cherson am russisch kontrollierten Ostufer des Dnipro zum Ziel gehabt haben.

Ukrainische Truppen hatten den Fluss Dnipro im November in der Region Cherson überquert und in einem taktischen Erfolg Stellungen im Dorf Krynky errichtet. Der breite Dnipro stellt seit einem Jahr die Frontlinie zwischen den ukrainischen und russischen Streitkräften im Süden der Ukraine dar. Das Westufer wird von der Ukraine gehalten, während Russland das gegenüberliegende Ufer kontrolliert.

Ukraine: Russische Angriffe bei Awdijiwka abgewehrt

Dem ukrainischen Generalstab zufolge gelang es der russischen Armee bisher nicht, die ukrainischen Truppen, die sich am südlichen Dnipro-Ufer festgesetzt haben, zu vertreiben. Die ukrainischen Streitkräfte wehrten zuletzt nach Angaben des Generalstabs in Kiew auch neue Angriffe der russischen Truppen bei der seit Monaten umkämpften Stadt Awdijiwka im Gebiet Donezk ab. Russland versuche weiter, mit seinen Truppen Awdijiwka einzukreisen, teilte der Stab in Kiew heute mit.

In der Ukraine ist offiziellen Angaben zufolge ein System zum betrügerischen Kauf von Artilleriegranaten aufgedeckt worden. Der ukrainische Geheimdienst SBU und das Verteidigungsministerium teilten mit, dass mit dem Netzwerk umgerechnet fast 40 Mio. Dollar (rund 36,4 Mio. Euro) veruntreut worden seien.

Das System sei vergangene Woche aufgedeckt worden, eine Prüfung habe die illegalen Aktivitäten bestätigt. Es habe Durchsuchungen innerhalb des Ministeriums und in anderen Räumlichkeiten gegeben.

Die Ukraine belegt Platz 116 von 180 Ländern im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International.

Wirtschaft

Chinas oberste Planungsbehörde hat zur Ankurbelung der Wirtschaft weitere öffentliche Investitionsprojekte festgelegt.

Bewilligt wurden 9.600 Projekte mit geplanten Investitionen von mehr als 560 Milliarden Yuan (rund 71 Mrd. Euro), einschließlich Hochwasserschutz- und Katastrophenhilfeprogrammen, im Rahmen eines Anleiheemissions- und Investitionsplans. Damit hat China mehr als 800 Mrd. Yuan seiner im letzten Jahresviertel vorgesehenen ein Billion Yuan (rund 127 Mrd. Euro) Staatsanleihen verplant.

China kämpft mit Nachwehen der Pandemie

Chinas Wirtschaft, die zweitgrößte der Welt, versucht, den Einbruch durch die Pandemie zu überwinden. Die Entscheidungsträger haben mit einer schwachen Verbrauchernachfrage, geringen Exporten, sinkenden Auslandsinvestitionen und einer sich verschärfenden Immobilienkrise zu kämpfen.

Die Anleiheemissionen in Höhe von einer Billion Yuan werden Chinas Budgetdefizit von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2023 auf etwa 3,8 Prozent erhöhen, so die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Sport

Arvid Auner geht heute (14.00 Uhr, live in ORF Sport +) als einer der Topkandidaten auf einen Spitzenplatz in den ersten Parallelslalom der Saison im schweizerischen Davos. Der Vizeweltmeister ist aber auch für den Fall einer Niederlage bestens gerüstet. Seine „Nebenjobs“ als Filmemacher und besonders als Botschafter der Special Olympics geben dem 26-Jährigen die nötige Energie.

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Eishockeymeister Salzburg hat gestern eine empfindliche 1:7-Heimpleite gegen Pustertal bezogen. Durch das gleichzeitige 3:2 nach Verlängerung von Linz gegen Tabellenführer Fehervar und ein 2:1 des KAC in Graz rutschte Salzburg auf Platz vier zurück. Die krisengeschüttelten Vienna Capitals feierten in Innsbruck einen 2:1-Erfolg nach Penaltyschießen. Der VSV besiegte Asiago daheim mit 6:3.

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Chronik

Im Zuge von Arbeiten wegen eines Wasserschadens ist gestern in Wien eine Leiche in einem Keller eines Mehrparteienhauses entdeckt worden. Der Mann wies schwere Brandwunden auf. Es dürfte sich um einen Obdachlosen handeln, der im Keller geschlafen hatte.

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Eine Geisterfahrt mit dem Lastwagen auf der Pyhrnautobahn (A9) hat einen 42-jährigen Mann heute den Führerschein gekostet. Er wird wegen fahrlässiger Gemeingefährdung bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

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Nach dem Todesfall vor einem Pflegeheim in Friesach (Kärnten) ist der Streit zwischen der Gewerkschaft und dem Heimbetreiber über den Winterdienst nun beendet. Das hieß es heute von der Gewerkschaft Vida. Der Heimbetreiber habe nun den Maschinenring für den Winterdienst engagiert.

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Kurz bevor sie das Bewusstsein verloren hat, ist es in der Nacht auf heute einer 19 Jahre alten Pkw-Lenkerin aus Wolfsberg in Kärnten noch gelungen, nach einem Unfall selbst Hilfe zu rufen. Sie hatte sich mit ihrem Wagen überschlagen und war in ein Bachbett gestürzt.

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Wenige Tage nach dem spektakulären Vulkanausbruch auf Island können die Bewohner des geräumten Ortes Grindavik nun auch über Nacht in ihre Häuser zurück. Und sie können dort auch Weihnachten feiern, wie der isländische Rundfunk RUV gestern Abend unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Risiko sei vertretbar, sagte der örtliche Polizeichef Ulfar Luoviksson. Er bezweifelte allerdings, dass viele Menschen dort die Feiertage verbringen werden.

Der isländische Zivilschutz hatte zuvor angekündigt, dass die öffentliche Sicherheitsstufe von der Notfall- auf die Gefahrenstufe gesenkt wird. Auch in den Livestreams von RUV war zu dem Zeitpunkt keine glutrote Lava mehr in dem verschneiten Gebiet zu sehen. Das isländische Wetteramt hielt es bisher aber noch für verfrüht, den Ausbruch für beendet zu erklären.

Der Vulkanausbruch hatte am späten Montagabend auf der Reykjanes-Halbinsel südwestlich der Hauptstadt Reykjavik begonnen. Es war der vierte auf der Halbinsel innerhalb von drei Jahren, die Lava sprudelte aus einer kilometerlangen Erdspalte. Im Laufe der Woche nahm die Intensität der Eruption immer weiter ab. Seit Donnerstag durften die Einwohnerinnen und Einwohner von Grindavik wenige Kilometer südlich des Lavafeldes zumindest tagsüber wieder in ihre Häuser zurück.

Ein Firmenweihnachtsessen ist in Frankreich für Dutzende Menschen wenig erfreulich ausgegangen. Etwa 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Airbus Atlantic erkrankten nach einem von dem Unternehmen organisierten Weihnachtsmittagessen, wie ein Sprecher des Flugzeugherstellers Airbus heute bestätigte.

Sie litten demnach am 15. Dezember unter einer durch das Essen übertragenen Erkrankung. Alle Betroffenen hätten sich gut erholt, hieß es von Airbus. Man arbeite mit der zuständigen französischen Gesundheitsbehörde zusammen, um den Grund für die Erkrankungen zu finden.

Französische Medien hatten unter Verweis auf die Gesundheitsbehörde Pays de la Loire berichtet, dass mehr als 700 Mitarbeiter nach dem Firmenessen krank wurden. Sie hätten Durchfall gehabt und sich übergeben müssen. Die Gesundheitsbehörde reagierte auf eine Anfrage nicht.

IT

500.000 digitale Führerscheine und 100.000 Altersnachweise sind mittlerweile in der Ausweisplattform der ID-Austria, mit der etwa Behördenwege online erledigt werden können, aktiviert worden.

Das teilte das Staatssekretariat für Digitalisierung und Telekommunikation in einer Aussendung mit. Nächstes Jahr sollen auch der digitale Zulassungsschein und der digitale Personalausweis fertiggestellt werden.

Für die Nutzung des digitalen Führerscheins ist keine aktive Internetverbindung auf dem Smartphone notwendig. Kontrolliert wird dieser von der Polizei mittels einer eigenen App. Im Ausland wird er allerdings derzeit nicht anerkannt.

Der digitale Altersnachweis kann von Jugendlichen etwa beim Einkaufen von alkoholischen Getränken und Zigaretten, aber auch beim Kino- und Clubbesuch genutzt werden. Zu sehen sind bei einer Überprüfung lediglich ein Foto, der Zeitpunkt der letzten Aktualisierung und die Information, ob die jeweils geforderte Altersgrenze erreicht ist, aber weder Name noch genaues Geburtsdatum.

Kultur

Werden britische Weihnachtstraditionen, schottische Dudelsackmusik oder das Herstellen von Tweed immaterielles Kulturerbe? Großbritannien will einem entsprechenden Abkommen der UNESCO beitreten, wie die Regierung in London heute ankündigte.

„Das Vereinigte Königreich ist reich an Traditionen, die von Generation zu Generation weitergegeben werden“, teilte Kunststaatssekretär Stephen Parkinson mit. Bisher hatte sich das Land dem Abkommen von 2003 nicht angeschlossen.

Singen, Kränze, Pantomime

Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen will nicht nur physische Welterbestätten schützen, sondern auch immaterielles Kulturgut. Das können bestimmte Formen von Theater, Tanz und Musik sein, aber auch Handwerk und andere Traditionen.

Die britische Regierung nennt als mögliche Kandidaten zum Beispiel das Singen von Weihnachtsliedern, das Binden von Weihnachtskränzen oder die als Pantomime bezeichneten Theaterstücke, die viele Bühnen in der Adventzeit spielen. Die Briten sollen nun Vorschläge machen.

Die Wienbibliothek im Rathaus widmet sich 2024 dem 150. Geburtstag von Karl Kraus. Hier befindet sich seit den 1950er Jahren das Archiv des Autors des Dramas „Die letzten Tage der Menschheit“. Erst kürzlich wurden weitere Manuskripte angekauft.

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