Ausland

Spaniens größte Oppositionspartei hat Prognosen zufolge bei den gestrigen Regional- und Kommunalwahlen heute Stimmengewinne verzeichnen können. Die Abstimmung wurde als Test für die Chancen der konservativen Volkspartei (PP) gesehen, bei den allgemeinen Wahlen am Jahresende den sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez abzulösen.

Allerdings konnte die PP nach diesen nicht offiziellen Zahlen nur in der autonomen Gemeinschaft Madrid auf eine absolute Mehrheit im Landesparlament hoffen. Dort könnte die streitbare regionale Regierungschefin Isabel Diaz Ayuso (PP) mit 70 bis 72 Sitzen allein regieren, wie aus den vom staatlichen TV-Sender RTVE veröffentlichten Ergebnissen von Nachwahlbefragungen hervorging.

Eine Ablösung zugunsten der PP bahnte sich auch in größeren Städten an, darunter in Sevilla. Mit aussagekräftigen Hochrechnungen auf Basis ausgezählter Wahlzettel wurde erst spät in der Nacht gerechnet.

PP auf Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten angewiesen

In anderen autonomen Gemeinschaften wäre die PP nach diesen Zahlen auf die rechtspopulistische Vox angewiesen. Die PP bildete im vergangenen Jahr in der autonomen Gemeinschaft Kastilien und Leon eine Koalitionsregierung mit Vox. In Andalusien lässt sie sich als Minderheitsregierung von Vox tolerieren.

PP-Chef Alberto Nunez Feijoo ließ offen, ob sich seine Partei auf Regional- und Kommunalebene und eventuell auch auf Landesebene stärker mit Vox zusammentun würde.

Rund 36,6 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. In zwölf der insgesamt 17 autonomen Gemeinschaften wurden die Regionalparlamente neu bestimmt. Zudem wurden die Stadträte und Bürgermeister der mehr als 8.000 Kommunen des Landes sowie der beiden autonomen Städte Ceuta und Melilla in Nordafrika neu gewählt.

Das seit Jahrzehnten krisengebeutelte ostafrikanische Land Somalia hat einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Demokratie gemacht: Gestern unterzeichneten die somalische Zentralregierung und Vertreter der Bundesstaaten ein Abkommen zur Einführung des direkten und allgemeinen Wahlrechts sowie eines Präsidialsystems.

Die Reform solle ein „Vielparteiensystem“ ermöglichen, das frei von Korruption sei, erklärte die Regierung. Seit 1969 werden politische Vertreter in Somalia bisher in einem komplexen indirekten Wahlsystem bestimmt.

Erste Präsidentendirektwahl 2026 geplant

Das neue Wahlrecht nach dem Prinzip „eine Person, eine Stimme“ soll dem Abkommen zufolge erstmals bei Kommunalwahlen im Juni 2024 und wenig später bei Wahlen von Regionalparlamenten und -präsidenten angewendet werden. Die erste direkte Wahl eines Staatspräsidenten sei für 2026 geplant. Das somalische Parlament muss dem Abkommen noch zustimmen. Präsident Hassan Scheich Mohamud hatte die Abschaffung des indirekten Wahlsystems bereits im März in Aussicht gestellt.

Im Rahmen dieses Systems hatten bisher mächtige Clans eine zentrale Rolle bei der Vergabe politischer Posten gespielt. Regionalparlamente und Delegierte der Clans wählten die Mitglieder des nationalen Parlaments aus, das wiederum den Staatspräsidenten wählte. Dieses System begünstigt nach Ansicht von Beobachtern die Gewalt durch die mit al-Kaida verbündete radikalislamische Al-Schabab-Miliz, die das Land seit 2007 erschüttert.

„Wir haben beschlossen, dem Volk die Entscheidungsfindung zurückzugeben, damit die Stimme des somalischen Bürgers bei Zukunftsfragen wertvoll wird“, sagte Präsident Scheich Mohamud an der Seite mehrerer Anführer der Bundesstaaten vor Journalisten.

Im US-Schuldenstreit haben Präsident Joe Biden und der Republikaner Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt und einen Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt voraussichtlich abgewendet. Biden und der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus erklärten gestern in Washington, sie hätten eine vorläufige Einigung erreicht. Das Vorhaben muss noch vom Kongress abgesegnet werden.

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Inland

Der anstehende SPÖ-Parteitag Anfang Juni wird gern mit der Kampfabstimmung der Bundespartei 1967 verglichen. Tatsächlich gibt es starke Parallelen, doch auch deutliche Unterschiede, wie etwa auch Bruno Kreiskys früherer Berater, Wolfgang Petritsch, gegenüber ORF.at meint. So waren es vor allem die Lager, die einander unerbittlich gegenüberstanden, nicht so sehr die Kontrahenten Kreisky und Hans Czettel selbst.

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Die ÖVP hat gestern Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) scharf attackiert und im Gegenzug selbst unfreundliche Worte des Koalitionspartners einstecken müssen. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker erklärte in einer Aussendung, dass die Ressortchefin den Verbrennungsmotor früher als von der EU geplant verbieten wolle. Grünen-Umweltsprecher Lukas Hammer schlug der Volkspartei vor, lieber konstruktive Vorschläge zu machen als politisches Kleingeld zu wechseln.

Ein Verbrenner-Aus komme für die ÖVP überhaupt nicht infrage, wiederholte Stocker die bekannte Position der Volkspartei, um gleich darauf Gewessler ins Visier zu nehmen. Er behauptete, dass Gewessler ein Aus schon 2027 und nicht 2035 andenke. Ein Überrumpeln der Menschen, wie die Ministerin das wolle, sei für die ÖVP undenkbar.

Hammer spricht von Meldungen, von denen die ÖVP wisse, dass sie nicht stimmten. Der Klimarat der Bürgerinnen und Bürger habe ein Verbrenner-Aus für 2027 vorgeschlagen – nicht die Ministerin. Der Verbrennungsmotor werde bei Pkws allerdings so oder so mittelfristig keine Rolle mehr spielen, „auch wenn sich manche Herrschaften noch so fest an dieses untergehende Schiff klammern“.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat sich erneut für Abschiebungen nach Afghanistan, etwa von Taliban, und Syrien ausgesprochen. Und zwar noch in diesem Jahr, wie er im Interview mit der deutschen „Bild am Sonntag“ sagte. „Wieso soll ich einen Taliban nicht wieder nach Afghanistan zurückbringen?“, fragte Karner. Außerdem forderte der Minister, Migranten keine wirtschaftlichen Anreize zu senden. Die Sozialhilfe solle auf „europäischer Ebene angepasst und reduziert“ werden.

Derzeit keine Abschiebungen wegen Menschenrechtsverletzungen

„Wir müssen offen und ehrlich darüber reden, wie wir Menschen wieder nach Syrien zurück in bestimmte Regionen wie Damaskus bringen“, forderte Karner in der deutschen Boulevardzeitung. „Natürlich nicht Kinder und Frauen“, sondern Straftäter und Gefährder. Derzeit sind Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen nicht möglich.

Gefragt nach der Anzahl der in Österreich aufhältigen Gefährdern und Taliban antwortete das Innenministerium gegenüber der APA mit Verweis auf die Kriminalitätsstatistik 2022. Dieser zufolge gab es im Vorjahr österreichweit 488.949 Anzeigen, und es konnten bei einer Aufklärungsquote mit 52,2 Prozent 6.504 Tatverdächtige aus Syrien und 5.398 Tatverdächtige aus Afghanistan ausgeforscht werden.

Zur Zahl der Taliban aus Afghanistan und Gefährder aus Syrien wurden keine Angaben gemacht. Ein Sprecher betonte: „Unter den Hochrisikogefährdern in Österreich befinden sich auch Personen aus diesen Ländern, die ein Risiko in terrorismusbezogenen Phänomenen darstellen und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden.“

Plädoyer für Asylverfahren außerhalb Europas

Karner plädierte im „Bild“-Interview außerdem erneut für Asylverfahren außerhalb Europas. „Wir müssen den Schleusern die Geschäftsgrundlage entziehen“, so der Innenminister. „Ich dränge darauf, die Möglichkeit, wie sie bereits Dänemark hat, Asylverfahren in sicheren Drittstaaten durchzuführen, den anderen europäischen Ländern zu ermöglichen.“ Dann könnten „Tote im Mittelmeer verhindert werden“, meinte er. „Das europäische Asylsystem ist mittlerweile so kaputt, dass wir es neu machen müssen. Wir müssen voll auf die Asylbremse steigen.“

Dänemark hat in der EU-Migrationspolitik eine Sonderrolle. Diese ermöglicht es dem nordischen Land etwa, mit Ruanda Gespräche über die Errichtung von Asylzentren zu führen. Allerdings wird dieser Plan aktuell nicht weiterverfolgt.

Ukraine-Krieg

Auf dem Truppenübungsplatz im bayrischen Grafenwöhr hat nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums das Training ukrainischer Soldaten an amerikanischen Abrams-Panzern begonnen. Ein Sprecher bestätigte gestern einen Artikel des US-Militärmagazins „Stars and Stripes“, dass die Übungen an den schweren Waffen begonnen hätten. 200 ukrainische Einsatzkräfte lernen in Grafenwöhr die Bedienung der Panzer, Einsatztaktiken und bekommen eine medizinische Ausbildung.

Mitte des Monats waren bereits 31 Abrams-Übungspanzer in Grafenwöhr eingetroffen. Es geht auch darum, die ukrainischen Panzerbesatzungen in ihrer Instandhaltung zu schulen und so umfassend auf ihren Einsatz im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorzubereiten.

US-Minister: Auslieferung beschleunigt

US-Generalstabschef Mark Milley hatte Ende April bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein gesagt, die USA würden für die Ausbildung zuerst Übungspanzer liefern, die nicht kampftauglich seien. Die für das Schlachtfeld gedachten Abrams-Panzer würden noch instand gesetzt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte, die USA hätten die Auslieferung beschleunigt, um der Ukraine in den kommenden Monaten mehr gepanzerte Ausrüstung zur Verfügung stellen zu können.

Ende Jänner hatte die US-Regierung nach langem Hin und Her und parallel zur deutschen Zusage von Leopard-Panzern für Kiew angekündigt, der Ukraine 31 Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams zu liefern. Washington hatte damals betont, dass es noch „viele Monate“ dauern werde, bis diese in der Ukraine ankämen. Zunächst hatte die US-Regierung noch argumentiert, sie halte die Bereitstellung dieses Kampfpanzers aus verschiedenen praktischen Gründen nicht für sinnvoll. Am Ende schwenkte Washington jedoch überraschend um.

Angesichts der Debatte über die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine hat Russland den Westen davor gewarnt, „mit dem Feuer“ zu spielen. „Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Da gibt es gar keinen Zweifel“, sagte der Außenminister Sergej Lawrow in einem Gespräch mit dem russischen TV, von dem der Interviewer Pawel Sarubin gestern Auszüge in Onlinenetzwerken veröffentlichte.

„Inakzeptable Eskalation“

„Das ist eine inakzeptable Eskalation“, kritisierte Lawrow demnach. Sie werde betrieben von „Washington, London und ihren Satelliten innerhalb der EU“ und verfolge das Ziel, „Russland zu schwächen“. Der Westen wolle mit der militärischen Unterstützung der Ukraine Russland „eine strategische Niederlage zufügen“ und sein Land „zerstückeln“, wiederholte der Außenminister eine bei der russischen Führung gebräuchliche Rhetorik.

Westliche Staaten unterstützen Kiew angesichts der russischen Offensive in der Ukraine in großem Umfang mit Waffen und Munition. Aus Furcht vor einer Eskalation des Konflikts hatten sie die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine aber mehr als ein Jahr lang verweigert. Vor eineinhalb Wochen gab die US-Regierung dann allerdings grünes Licht für die Belieferung der Ukraine mit F-16-Flugzeugen aus US-Produktion.

Ausbildung von Piloten dauert mehrere Monate

Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj „kategorisch zugesichert“, dass die Ukraine mit den F-16-Jets keine Angriffe auf russischem Gebiet fliegen werde. Wann und wie viele F-16-Maschinen der Westen an die Ukraine liefert, ist noch nicht bestimmt. Zudem müssten ukrainische Piloten mehrere Monate ausgebildet werden, um die Maschine fliegen zu können. Dazu haben sich bereits mehrere europäische Länder bereiterklärt, darunter Polen und die Niederlande.

Sport

Max Verstappen hat sich zum zweiten Mal in seiner Karriere in die Siegerliste des Klassikers von Monaco eingetragen. Der niederländische WM-Spitzenreiter feierte gestern in den Straßen von Monte Carlo vor dem Spanier Fernando Alonso und Esteban Ocon aus Frankreich einen ungefährdeten Start-Ziel-Sieg. Der 25-Jährige ließ sich auch von kurzfristig einsetzenden Regenschauern nicht stoppen.

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Sebastian Ofner hat den heimischen Tennisfans einen erfolgreichen Start bei den French Open beschert. Der 27-jährige Steirer nahm den Schwung aus der Qualifikation mit und gewann zum Auftakt des Hauptbewerbs gegen den US-Amerikaner Maxime Cressy mit 6:4 7:6 (8/6) 6:2. Für Jurij Rodionov kam hingegen das Aus in der ersten Runde. Der 24-jährige Niederösterreicher, der als „Lucky Loser“ in das Hauptfeld gerutscht war, verlor klar mit 2:6 4:6 3:6 gegen den Franzosen Lucas Pouille.

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Primoz Roglic hat als erster Slowene den Giro d’Italia gewonnen. Der 33-Jährige ließ sich den Triumph auf der letzten Etappe in Rom gestern erwartungsgemäß nicht mehr nehmen und lag am Ende 14 Sekunden vor dem Briten Geraint Thomas. Dritter wurde der Portugiese Joao Almeida mit einem Rückstand von 1:15 Minuten. Die Schlussetappe gewann der britische Altstar Mark Cavendish.

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Wirtschaft

In China hat das erste einheimisch produzierte Passagierflugzeug seinen Jungfernflug absolviert. Die C919 des chinesischen Herstellers COMAC flog gestern von Schanghai nach Peking, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Maschine der Fluggesellschaft China Eastern Airlines sei 40 Minuten vor der geplanten Ankunftszeit „problemlos“ in der Hauptstadt gelandet.

Chinas C919-Flieger
Reuters/Aly Song

In der C919 reisten 130 Passagiere. Sie wurden zur Feier des Ereignisses aufwendig bewirtet. Bilder in den Staatsmedien zeigten, wie Passagiere chinesische Flaggen schwenkten und patriotische Lieder sangen, während in der Luft Kuchen an sie verteilt wurde. Auf der Landebahn in Peking fand dann eine kurze Zeremonie zur Feier des geglückten Jungfernfluges statt.

China will Boeing und Airbus Konkurrenz machen

China will mit der C919 ausländischen Modellen wie der Boeing 737 Max und dem Airbus A320 Konkurrenz machen. „In der Zukunft werden die meisten Passagiere die Möglichkeit haben, in großen, einheimisch hergestellten Flugzeugen zu reisen“, meldete CCTV. Viele der Bauteile der C919 – darunter die Triebwerke – kommen allerdings aus dem Ausland.

Chronik

Nach dem Kentern eines Ausflugsschiffs auf dem italienischen Lago Maggiore werden mehrere Passagiere vermisst. 19 Insassen konnten nach Feuerwehrangaben gerettet werden, nachdem das Schiff gestern auf der Höhe des Ortes Lisanza gekentert war. Rettungstaucher und Hubschrauberbesatzungen suchten nach mehreren Vermissten, sagte Feuerwehrsprecher Luca Cari.

Ein Video zeigte einen Hubschrauber über dem See, auf dem Sitze des Bootes und weitere Gegenstände trieben. Laut dem „Corriere della Sera“ war schlechtes Wetter die Unglücksursache. Der in Norditalien gelegene Lago Maggiore ist der zweitgrößte See Italiens und ein beliebtes Urlaubsziel.

Ein 52-jähriger Skitourengeher ist gestern im Karwendelgebirge im Gemeindegebiet von Scharnitz im Tiroler Bezirk Innsbruck-Land tödlich verunglückt. Der Deutsche war bei der Abfahrt von der Birkkar-Spitze mit den Skiern im aufgeweichten Schnee eingebrochen und dabei zur Seite gekippt. Dann rutschte er im 40 Grad steilen Gelände am Rücken liegend talwärts. Schließlich stürzte der Deutsche 340 Meter über steiles, felsiges Gelände ab, berichtete die Polizei.

Die drei Begleiter des 52-Jährigen setzten daraufhin die Rettungskette in Gang. Der alarmierte Notarzt konnte jedoch nur mehr den Tod des Mannes feststellen.

Niemand hat bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ die richtigen sechs Zahlen getippt. In der nächsten Runde gibt es daher einen Fünffachjackpot. Im Topf liegen fast 5,5 Millionen Euro. Bei der gestrigen Ziehung sind folgende Gewinnzahlen ermittelt worden:

3 9 19 31 35 38/Zusatzzahl: 22

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

6 8 17 22 23 34

Die Joker-Zahlen:

2 1 4 8 4 6

Alle Angaben ohne Gewähr

Eine 23-jährige Frau hat gestern in Wien-Döbling ihre Eltern angezeigt. Sie gab gegenüber der Polizei an, von ihnen über Jahre hinweg misshandelt und verletzt worden zu sein. Die Eltern wurden festgenommen, sie sind nicht geständig.

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Eine 34-jährige Paragleiterin in Vorarlberg hat gestern Mittag eine kontrollierte Notlandung in einem Baum machen müssen. Anschließend setzte sie selbst den Notruf ab und konnte von der Bergrettung Bezau aus der rund 20 Meter hohen Tanne gerettet werden.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Die ersten warmen Tage des Frühlings verbringen viele Menschen an diesem Pfingstwochenende an den Badeseen. Dass die Wassertemperaturen mit jenen der Luft noch nicht mithalten können, wird gerne unterschätzt – ein Sprung ins Wasser, ohne den Körper abzukühlen, kann sogar tödlich enden, warnt die Wasserrettung in Oberösterreich.

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Kultur

Angesichts polizeilicher Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung in Berlin hat der umstrittene britische Rockmusiker Roger Waters in Frankfurt Teile seiner Show geändert. Weil er die Geschichte der Frankfurter Festhalle kenne, verzichte er darauf, sich im zweiten Teil seiner Show „als Demagoge“ zu verkleiden, sagte Waters gestern Abend.

Er fühle das Leid, das den Menschen 1938 in der Halle widerfahren sei. Er wisse, dass ihm viele Menschen vorwerfen, ein Antisemit zu sein. „Das bin ich nicht“, sagte Waters zum Jubel vieler Zuschauer. Kurzzeitig brach der Musiker auch in Tränen aus.

Waters wurde zuletzt immer wieder Antisemitismus vorgeworfen. In ganz Deutschland hatte es viel Kritik an den Konzerten des britischen Musikers gegeben. In Frankfurt hatten am Sonntag rund 500 Menschen gegen den Auftritt des Pink-Floyd-Mitbegründers protestiert.

In der Frankfurter Festhalle waren im Zuge der Pogromnacht mehr als 3.000 jüdische Männer zusammengetrieben und misshandelt worden, um anschließend deportiert zu werden.

Der Komponist, Jazzmusiker und bildende Künstler Renald Deppe ist tot. Wie die Familie gegenüber Ö1 bestätigte, erlag er gestern seinem schweren Krebsleiden.

Deppe war Mitbegründer und künstlerischer Leiter unterschiedlichster Kulturprojekte (Porgy & Bess, 4020-Festival, Wachauer Pestbläser und andere). Deppe lehrt an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien und an der Anton Bruckner Universität Linz und wurde zu zahlreichen internationalen Festivals eingeladen. Seine Arbeitsschwerpunkte stellten die Kammermusik, das Musiktheater und interdisziplinäre Projektgestaltungen dar.

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Das Theater San Carlo in Neapel hat eine für gestern Abend geplante Aufführung von Giovanni Paisiellos Werk „Don Chisciotte“ wegen eines Streiks der Beschäftigten abgesagt. Die Gewerkschaften erklärten, dass sich der Protest gegen die Ungewissheit um die Nachfolge des französischen Intendanten Stephane Lissner richte, der am 1. Juni in den Ruhestand gehen soll, ohne dass bisher geklärt wurde, wer auf ihn folgen soll.

Der Fall sorgt für Aufsehen in Italiens Kulturwelt. Der Ministerrat in Rom hatte Anfang Mai ein Dekret verabschiedet, laut dem Intendanten von Opernhäusern mit Vollendung des 70. Lebensjahres aus dem Amt ausscheiden müssen. Die derzeit amtierenden Intendanten, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Neuregelung das 70. Lebensjahr vollendet hatten, werden am 10. Juni aus dem Amt scheiden. Diese Neuregelung hat sofortige Auswirkungen für Lissner, der am 23. Jänner seinen 70. Geburtstag gefeiert hatte.

Medien: Neuregelung von Meloni-Regierung gezielt verabschiedet

Italienische Medien berichteten, dass die Neuregelung von der Regierung um Premierministerin Giorgia Meloni gezielt deshalb verabschiedet worden sei, um den Intendantenposten in Neapel freizumachen.

Lissner, der unter anderem Musikdirektor der Wiener Festwochen und Intendant der Pariser Oper war, ist seit 2019 Intendant des Teatro San Carlo in Neapel. Sein Vertrag läuft noch bis 2025. Von 2005 bis 2015 war er Intendant und künstlerischer Leiter der Scala und damit der erste Nichtitaliener in dieser Position in der Geschichte des Mailänder Operntempels.

Die neue Regel der Regierung betrifft nicht den Intendanten der Mailänder Scala, Dominique Meyer, der 67 Jahre alt ist. Der Vertrag des Ex-Chefs der Wiener Staatsoper in Mailand läuft 2025 aus. Noch ist unklar, ob Meyer verlängert wird.

Science

Noch immer sind Frauen in vielen Ländern benachteiligt, etwa bei der Bildung, im Beruf und beim Einkommen. Die Ungleichheit lässt sich laut einer neuen Studie mit Daten aus 29 Ländern sogar im Gehirn nachweisen. Die Veränderungen im Gehirn könnten das Risiko für psychische Erkrankungen erhöhen.

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