Ausland

Die G-20-Außenminister haben sich für eine Reform der wichtigsten internationalen Organisationen ausgesprochen. „Alle waren sich einig, dass die wichtigsten multilateralen Institutionen wie die UNO, die Welthandelsorganisation, die Weltbank und der Internationale Währungsfonds reformiert werden müssen, um den Herausforderungen der heutigen Welt gerecht zu werden“, sagte der brasilianische Außenminister Mauro Vieira gestern zum Abschluss des Treffens in Rio de Janeiro.

Die Vereinten Nationen seien als Organisation für Frieden und Sicherheit unverzichtbar. Allerdings müsse vor allem der Weltsicherheitsrat reformiert werden, beispielsweise durch die Aufnahme neuer ständiger und nicht ständiger Mitglieder, insbesondere aus Lateinamerika und der Karibik sowie aus Afrika.

Blinken sprach sich ebenfalls für Reform aus

„Was die multilateralen Entwicklungsbanken und den Internationalen Währungsfonds anbelangt, so herrschte ebenfalls große Einigkeit über die Notwendigkeit, den ärmsten Ländern den Zugang zu Finanzmitteln zu erleichtern und die Vertretung der Entwicklungsländer in den Führungsgremien zu verbessern“, sagte Vieira.

Auch US-Außenminister Antony Blinken sprach sich bei der G-20-Runde für eine Reform internationaler Organisationen aus. „Wir brauchen Institutionen, die die Welt von heute besser widerspiegeln und nicht die Welt, wie sie war, als diese Institutionen geschaffen wurden, die meisten von ihnen vor 80 Jahren“, sagte Blinken zum Abschluss des Treffens.

Nach einer schweren Krise und der Verschiebung der Präsidentenwahl im Senegal hat Präsident Macky Sall bekräftigt, sein Mandat zum Ende seiner Amtszeit am 2. April aufgeben zu wollen. Einen neuen Termin für die ursprünglich für den 25. Februar angesetzte Wahl nannte der westafrikanische Staatschef in seiner lang erwarteten Stellungnahme gestern Abend aber weiter nicht.

Senegals Präsident Macky Sall
Reuters/Johanna Geron

Zunächst solle der Austausch mit den politischen und gesellschaftlichen Kräften im Land fortgesetzt werden, sagte Sall, der nach der überraschenden Verschiebung der Wahl im Land und international unter Kritik geraten war, zu Beginn eines mehrstündigen Liveinterviews im senegalesischen Fernsehen.

Verschiebung der Wahl führte zu Protesten

Sall, der seit 2012 amtiert, darf nicht für eine dritte Amtszeit antreten. Anfang Februar hatte er überraschend den Wahlprozess abgebrochen, nachdem es Korruptionsvorwürfe bei der Zulassung der Kandidaten gegeben hatte.

Danach hatten Salls Koalition und die Oppositionspartei PDS im Parlament die Verschiebung der Wahl auf Dezember beschlossen und Salls Amtszeit bis dahin verlängert. Der Verfassungsrat erklärte das vor einer Woche für verfassungswidrig und forderte Sall auf, die Wahl „schnellstmöglich“ anzusetzen. Die Verschiebung der Wahl hatte erhebliche Proteste in der Demokratie mit rund 18 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen ausgelöst.

Die USA und Großbritannien unterstützen den noch amtierenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als Kandidaten für das Amt des NATO-Generalsekretärs. Ein US-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters gestern, Präsident Joe Biden befürworte die Kandidatur Ruttes. Das britische Außenministerium teilte mit, die Regierung in London stehe ebenso hinter Rutte.

Auch weitere NATO-Länder stellten sich bereits offen hinter Rutte. Reuters-Angaben von gestern Nachmittag zufolge werde der Niederländer unter anderem auch von Frankreich unterstützt. Kurz darauf sprach sich auch Deutschlands Kanzler Olaf Scholz für Rutte als nächsten NATO-Generalsekretär aus.

Der amtierende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seine Amtszeit bereits mehrfach verlängert, im Oktober will der Norweger nach einem Jahrzehnt an der Spitze des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses endgültig abtreten.

Die Huthi-Miliz im Jemen untersagt in einem gestern publik gewordenen Schreiben die Durchfahrt von Schiffen in den von ihnen kontrollierten Gewässern. Die Gruppe richtete die Warnung Reuters-Angaben zufolge direkt an Reedereien und Versicherungen mit Bezug zu Israel, den USA und Großbritannien.

In dem Schreiben verbietet sie die Durchfahrt durch das Rote Meer, den Golf von Aden und das Arabische Meer, falls die Transporte mit Israel in Zusammenhang stehen. Es ist das erste formale Schreiben der Rebellengruppe an die Schifffahrtsbranche.

Absender des Textes ist das Humanitäre Koordinationszentrum der Huthis. „Das Zentrum wurde in Sanaa eingerichtet, um die sichere und friedliche Durchfahrt von Schiffen und Booten zu koordinieren, die keine Verbindung zu Israel haben“, sagte ein hochrangiges Mitglied der vom Iran unterstützten radikalislamischen Miliz gegenüber Reuters.

In den vergangenen Wochen beschossen die Rebellen vom Jemen aus wiederholt Handels- und Kriegsschiffe im Roten Meer. Zahlreiche Containerschiffe meiden daher die wichtige Meeresstraße und wählen stattdessen einen Tausende Kilometer langen Umweg um Afrika.

Brennendes Handelsschiff vor Küste des Jemen

Vor der Küste des Jemen ist gestern erneut ein Frachtschiff mit Raketen angegriffen worden und dabei in Brand geraten. Das teilte die zur britischen Marine gehörende Stelle für Handelsschifffahrt (UKMTO) mit. Das Schiff wurde laut den Angaben in der Früh etwa 70 Seemeilen südöstlich der jemenitischen Hafenstadt Aden mit zwei Raketen beschossen, woraufhin an Bord Feuer ausbrach.

Streitkräfte der internationalen Allianz zum Schutz der Seewege seien im Einsatz, um auf den Vorfall zu reagieren, hieß es weiter. Schiffe in der Region wurden zur Vorsicht aufgerufen und gebeten, verdächtige Aktivitäten zu melden.

Der Informationsdienstleister Ambrey berichtete, ein unter der Flagge des pazifischen Inselstaates Palau fahrendes Schiff einer britischen Reederei sei 63 Seemeilen südöstlich von Aden Berichten zufolge mit zwei Raketen angegriffen worden. Laut den Berichten kam das Containerschiff aus Thailand.

Der Präsident des ungarischen Verfassungsgerichts, Tamas Sulyok, soll neues Staatsoberhaupt werden. Das habe die Fraktionssitzung der ungarischen rechtsnationalen Regierungspartei FIDESZ gestern entschieden, wie das Onlineportal Index.hu berichtete. Der 67-jährige Sulyok soll die Nachfolge der zurückgetretenen Präsidentin Katalin Novak antreten.

Novak hatte im Vorjahr einen Mann begnadigt, der wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch von Minderjährigen verurteilt worden war. Nachdem der Fall Anfang Februar durch einen Medienbericht an die Öffentlichkeit gekommen war und große Empörung verursacht hatte, musste die erst seit knapp zwei Jahren amtierende Präsidentin zurücktreten.

Sulyok war von 2000 bis 2014 Honorarkonsul von Österreich. Laut einem Bericht des wöchentlich erscheinenden liberalen Magazins hvg sagte Sulyok gegenüber der Zeitung „Delmagyarorszag“, dass er nicht wisse, wie er zu diesem Amt gekommen sei. Aber es freue ihn „natürlich, dass er von einem Land, das er sehr mag, eingeladen wurde, konsularische Ehrenämter auszuüben“. Als Konsul musste er vor allem Österreichern, die Ungarn besuchten, Hilfe leisten.

EU

Die neue Anti-Geldwäsche-Behörde der Europäischen Union wird in Frankfurt am Main angesiedelt. Das entschieden die 27 EU-Mitgliedsstaaten gestern zusammen mit dem Europäischen Parlament, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Als schärfste Rivalen galten zuletzt Paris und Madrid. Im Rennen war auch Wien.

In Frankfurt am Main ist bereits die Europäische Zentralbank (EZB) angesiedelt. Außerdem hat die EU-Versicherungsaufsicht (EIOPA, European Insurance and Occupational Pensions Authority) ihren Sitz in Frankfurt. Deutschlands Finanzminister Christian Lindner hatte sich persönlich für Frankfurt als Sitz der neuen EU-Behörde eingesetzt. Mit der AMLA (Anti Money Laundering Authority) genannten Behörde in Frankfurt könne es in der Geldwäschebekämpfung eine Aufsicht aus einem Guss an nur einem Standort geben.

AMLA wird voraussichtlich zunächst bis zu 500 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben. Sie soll europaweit rund 200 Unternehmen direkt überprüfen, vor allem Banken und Finanzdienstleister. Geplant ist auch, dass sie Empfehlungen für nationale Behörden ausarbeitet. Für AMLA sind in Frankfurt drei potenzielle Gebäude reserviert worden. Deutschland hat das Projekt mit zehn Millionen Euro unterstützt. Das Geld soll in den ersten Jahren helfen, schnell operativ tätig werden zu können.

Neben Frankfurt, Madrid, Paris und Wien waren noch Rom, Brüssel, Riga, Vilnius und Dublin im Rennen. Es ist das erste Mal, dass auch das EU-Parlament bei der Auswahl des Sitzes einer EU-Agentur mitstimmen konnte. Die neue Agentur wurde im Rahmen des Anti-Geldwäsche-Pakets der EU geschaffen und soll auch gegen Terrorfinanzierung vorgehen. Geht es nach der belgischen Ratspräsidentschaft werde AMLA künftig „eine Schlüsselrolle bei der Bekämpfung illegaler Finanzaktivitäten in der EU spielen“.

Inland

Das Hochschulpaket aus dem Wissenschaftsministerium hat eine Debatte über Zugangshürden für Masterstudien ausgelöst. Künftig sollen Masterstudien beschränkt werden können, wenn sie „vom Nachweis ausreichender Kenntnisse oder besonderer Befähigung“ abhängen.

Kritiker und Kritikerinnen monieren, dass dadurch flächendeckende Beschränkungen zu allen Masterstudien eingeführt werden können. Der Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt sieht das aufgrund der Formulierung ähnlich. Die Kriterien seien „relativ unbestimmt“, heißt es in einer Stellungnahme.

„Spannungsverhältnis“ mit Verfassung

Als Nachweis „ausreichender Kenntnisse“ könnte der Abschluss eines Bachelorstudiums verstanden werden. „In diesem Fall würde die vorgeschlagene Regelung eine generelle Beschränkung des freien Zugangs zu allen Master- und Doktoratsstudien ermöglichen.“

Zudem könnte der Interpretationsspielraum im „Spannungsverhältnis“ mit dem verfassungsrechtlichen Legalitätsprinzip stehen. Dieses sieht vor, dass staatliches Handeln nur aufgrund von Gesetzen ausgeübt werden darf. Ist ein Gesetzestext zu unbestimmt, können sich Probleme in der Umsetzung ergeben.

Uniko begrüßt Möglichkeit

Zuvor hatte schon der renommierte Rechtsexperte Walter Obwexer argumentiert, dass die Passage geeignet sei, den freien Zugang zu allen Master- und Doktoratsstudien zu beschränken. Das Wissenschaftsministerium widersprach allerdings. Das Ziel sei nicht, flächendeckende Zugangsbeschränkungen für Masterstudien einzuführen. Jedes Rektorat einer Universität soll selbst entscheiden, hieß es sinngemäß.

Aus den anderen Stellungnahmen ist allerdings zu entnehmen, dass die Regelung sehr wohl zu weitreichenden Folgen führen kann. Für die Universitätenkonferenz (Uniko) ist es eine „geeignete und sachgerechte Maßnahme für eine Handhabung der starken Nachfrage bestimmter Studien“. Auch die Technische Universität Wien begrüßt die Regelung.

Uni Klagenfurt schlägt weitere Beschränkung vor

Die Universität Klagenfurt schlägt angesichts des Vorhabens gleich Aufnahmeverfahren für Bachelorstudien, die in einer Fremdsprache angeboten werden, vor. Bisher ist das Rektorat einer Uni berechtigt, in fremdsprachigen Master- und Doktoratsstudien eine Studierendenanzahl festzulegen.

Ganz anders die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH): „Die Möglichkeit der Ausweitung von Zugangsbeschränkungen auf alle Master- und Doktoratsstudien wird insbesondere auch in Hinblick auf die Lehramtsstudien vonseiten der ÖH klar abgelehnt.“

Ukraine-Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Berichten staatlicher Medien einen Probeflug an Bord eines Überschallbombers, der Atomsprengköpfe tragen kann, unternommen. Das Staatsfernsehen zeigte gestern Aufnahmen vom Start des Kriegsflugzeugs des Typs Tu-160M auf der Landebahn eines Flugzeugherstellers im zentralrussischen Kasan.

Wie staatliche Nachrichtenagenturen berichteten, verbrachte Putin 30 Minuten an Bord des strategischen Bombers, der Teil des russischen Atomwaffenprogramms ist. Es handelt sich um eine modernisierte Version eines von der Sowjetunion während des Kalten Krieges entworfenen Flugzeugs. Die offensichtliche Machtdemonstration ereignete sich nur zwei Tage vor dem zweiten Jahrestag der russischen Offensive in der Ukraine.

Der deutsche Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dem dieses deutsche Waffensystem explizit genannt wurde, erhielt gestern keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab fünf Enthaltungen.

Fraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag von CDU/CSU anzuschließen. „Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem Umfang das Material, das sie dringend benötigt, um den russischen Angriffskrieg wirksam abzuwehren“, sagte er.

Zusicherung weiterer militärischer Unterstützung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sicherte der Ukraine im Bundestag zwar weitere militärische Unterstützung zu. Ob dazu auch die Marschflugkörper Taurus zählen, ließ er aber in einer Debatte zum Ukraine-Krieg offen.

Auf die Frage des CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt, ob unter den in einem Koalitionsantrag geforderten „zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen“ Taurus zu verstehen sei, sagte Pistorius: „Das kann ich nicht beantworten. Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben. (…) Ich bin nicht Mitglied der Fraktion.“

Pistorius gehört anders als zum Beispiel der deutsche Kanzler Olaf Scholz zwar der Regierung, aber nicht dem Bundestag an.

Wirtschaft

Die Onlineplattform Reddit macht den nächsten Schritt auf dem Weg an die Börse. Das Unternehmen aus San Francisco veröffentlichte gestern – zwei Jahre nach dem zunächst vertraulich eingereichten Antrag bei der Börsenaufsicht SEC – den Aktienprospekt. Daraus erfährt man unter anderem, dass Reddit im vergangenen Jahr den Umsatz steigern und die Verluste drücken konnte.

Bei Reddit können Nutzer Onlinegruppen gemäß ihren Interessen beitreten. Im vergangenen Quartal kam die Plattform im Schnitt auf 73,1 Millionen Nutzer und Nutzerinnen täglich. Etwa die Hälfte davon kam aus den USA. Angemeldete US-Nutzer verbrachten bei Reddit durchschnittlich 25 bis 30 Minuten pro Tag, hieß es auch.

Der Dienst betont mit Blick auf die Werbebranche, dass viele von ihnen auch nicht bei anderen Onlinediensten anzutreffen seien. So sei knapp ein Drittel der US-Nutzer von Reddit nicht bei Facebook aktiv, 73 Prozent nicht bei Snapchat und 53 Prozent nicht bei Elon Musks Twitter-Nachfolger X.

Reddit steigerte den Umsatz im vergangenen Jahr von 666,7 auf 804 Millionen Dollar (rund 743 Mio. Euro). Der Verlust sank von 158,6 Millionen Dollar auf 90,8 Millionen.

Ex-Wirecard-Chef Markus Braun muss wegen geplatzter Kredite des Skandalkonzerns an einen umstrittenen Geschäftspartner eine Verurteilung zu Schadenersatz befürchten. Das Topmanagement um Braun habe vor dem Zusammenbruch des Finanzdienstleisters trotz einer Reihe möglicher Warnsignale millionenschwere Darlehen und Schuldverschreibungen an eine Firma in Singapur vergeben, sagte der Vorsitzende Richter Helmut Krenek gestern in einem Prozess am Landgericht München.

„Angesichts dessen erscheint fraglich, inwieweit die Entscheidungen auf einer hinreichenden Informationsgrundlage erfolgten.“ Damit hätten Vorstand und Aufsichtsrat möglicherweise Kontrollpflichten verletzt. Ein Urteil wird frühestens in einigen Monaten erwartet.

„Warnsignal“

In dem Prozess geht es um eine Schadenersatzklage des Wirecard-Insolvenzverwalters Michael Jaffe gegen den Österreicher Braun und weitere frühere Wirecard-Manager. Jaffe argumentiert, sie hätten einer zweifelhaften Firma in Singapur pflichtwidrig 200 Millionen Euro geliehen. Denn die Firma Ocap sei schon damals mit Zahlungen im Rückstand gewesen.

Krenek nannte das ebenso als mögliches „Warnsignal“ wie die Tatsache, dass damals bereits die Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG wegen Ungereimtheiten eine Sonderuntersuchung unternahm. Letztlich flossen nur 60 Mio. Euro dieser Kredite zurück, sodass Jaffe allein in diesem Fall auf einen Schaden von 140 Mio. Euro kommt.

Der deutsche DAX-Konzern Wirecard war im Juni 2020 zusammengebrochen, als aufflog, dass auf Treuhandkonten in Asien 1,9 Mrd. Euro fehlten.

Chronik

Bei einem Großbrand in der spanischen Küstenmetropole Valencia ist gestern ein Hochhaus mit Wohnungen weitgehend zerstört worden. Mindestens 14 Menschen wurden verletzt, darunter sechs Feuerwehrleute. Nach Angaben des Rettungsdienstes brach das Feuer in einer Wohnung im vierten Stock aus und breitete sich rasend schnell aus.

Brennendes Gebäude in Valencia
AP/Alberto Saiz

In sozialen Netzwerken war zu sehen, wie die Fassade des relativ neuen Hauses vom Erdgeschoß bis zum Flachdach lichterloh brannte. Das Gebäude glich einer riesigen Fackel. Brennende Fassadenteile aus offenbar leicht entzündlichem Material stürzten in die Tiefe und brannten dort weiter.

Nach Angaben des Rettungsdienstes waren 16 Löschzüge der Feuerwehr im Einsatz, um den Brand zu bekämpfen. Über dem Gebäude stand eine riesige schwarze Rauchwolke. Starker Wind fachte den Brand weiter an.

Medienberichten zufolge bestand die Fassade des 2005 fertiggestellten Hauses aus Aluminiumpaneelen, unter denen eine Schicht aus schwer entflammbarem Polyurethan-Hartschaum angebracht war. Warum sich das Feuer derart schnell auf der Fassade ausbreiten konnte, blieb unklar.

Kultur

Er war der Gründer einer der wichtigsten DDR-Rockgruppen: Fritz Puppel, Gitarrist und Komponist der Berliner Band City, ist bereits am 10. Februar unerwartet im Alter von 79 Jahren gestorben. Das teilte City-Sänger Toni Krahl laut dpa gestern mit.

Musiker Fritz Puppel während Konzert
picturedesk.com/Action Press/Ben Kriemann

„Uns fehlen die Worte und wir sind fassungslos, verlieren wir doch unseren über fünf Jahrzehnte langen Freund und Mitstreiter“, sagte Krahl. „Und überhaupt fehlt der deutschen Musikwelt somit ein weiterer kreativer Kopf, der mit seiner Kunst, mit seinen Songs unser aller Leben bereichert und Millionen Menschen berührt hat.“

Puppel hatte die Band 1972 zusammen mit dem Schlagzeuger Klaus Selmke in Ostberlin gegründet. City hatte nicht nur viele Fans in der DDR, sondern auch im nicht sozialistischen Ausland – etwa durch den Hit „Am Fenster“. Einige Jahre nach dem Mauerfall setzte sich der Erfolg der Berliner fort. In der Bandgeschichte gab es unterschiedliche Besetzungen, doch Puppel war immer dabei. Fünf Jahrzehnte lang. Ende 2022 hatte sich City von der Bühne verabschiedet.

Lifestyle

Die Zahl der Scheidungen in England und Wales ist auf den niedrigsten Stand seit mehr als 50 Jahren gesunken. In den beiden britischen Landesteilen habe es im Jahr 2022 rund 80.000 Scheidungen gegeben, teilte das nationale Statistikamt gestern mit. Das sei fast ein Drittel weniger als im Jahr davor und der niedrigste Wert seit 1971.

Der Nachrichtenagentur PA zufolge halten es Fachleute für denkbar, dass gestiegene Lebenshaltungskosten eine Rolle spielen könnten. Eigentlich sei ein anderer Trend erwartet worden, weil neue Vorgaben dabei helfen sollen, sich einvernehmlicher zu trennen. Im Gegenzug gilt aber auch eine bestimmte Wartezeit, auf die das Statistikamt hinwies. Der Rückgang könne zum Teil darauf zurückgeführt werden, dass es nun länger dauere, bis Scheidungen rechtskräftig würden.

Eine Juristin einer Londoner Anwaltskanzlei sagte PA, Fachleute für Familienrecht hätten erwartet, dass die Zahl der Scheidungen steige. Sie wertete höhere Lebenshaltungskosten als möglichen Grund für den Rückgang. Eine Juristin einer anderen Kanzlei nannte ebenfalls allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit als Faktor. In England und Wales leben Schätzungen des Statistikamts zufolge mittlerweile weniger als die Hälfte der Menschen, die älter als 16 Jahre sind, in Ehen oder eingetragenen Partnerschaften.