Inland

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) übt scharfe Kritik an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen deren Koalition mit der FPÖ. In der „Kronen Zeitung“ sagte der Grünen-Bundessprecher, ihr Handeln, „die Kellnernazis in höhere Etagen zu heben“, sei „verantwortungslos“. Wie Mikl-Leitner die FPÖ-Funktionäre „demokratisch resozialisieren“ wolle, müsse sie erst beweisen: „Das Risiko ist zu groß.“

Für die Republik sei es ein riesiges Problem, dass ausgerechnet die niederösterreichische FPÖ durch ein Arbeitsübereinkommen in Amt und Würden komme: „Dort ist ein FPÖ-Parteiobmann, der Erdbebenopfer verhöhnt und ihnen nichts gönnt, nur weil das Erdbeben in Syrien und der Türkei ist.“ Das sei nicht hinnehmbar: „Da haut es mir die Kabeln raus.“

Dass kommende Woche im Nationalrat keine Mietpreisbremse beschlossen werden kann, ist laut Kogler einer „Blockade“ der ÖVP geschuldet. Am besten wäre aus seiner Sicht gewesen, man hätte beides – Mietpreisbremse und Zuschuss – beschlossen.

Ob die ÖVP mit der Koalition in Niederösterreich und der Grundsatzrede von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) schon eine Regierung mit der FPÖ vorbereitet, lässt Kogler offen und gibt sich gelassen: „Man kann ja rechts blinken und dann geradeaus weiterfahren.“ Der Vizekanzler selbst plant offenbar, bei der nächsten Wahl wieder als Spitzenkandidat anzutreten: „Ich bin bis Mitte 2025 als Bundessprecher der Grünen gewählt. Das nehme ich schon als Antrieb, wieder zu kandidieren.“

Ausland

Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen den geplanten Justizumbau hat sich der israelische Verteidigungsminister Yoav Galant für eine einmonatige Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens ausgesprochen. „Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen“, sagte Galant gestern Abend und sprach von einem Monat. Eine fortdauernde Spaltung der Bevölkerung in dieser Frage könne zu einer „wirklichen Bedrohung für die Sicherheit Israels“ werden.

Wer auch immer Sieger in diesem Tauziehen sein werde, „auf der Straße oder in der Knesset“, der Staat Israel werde der „Verlierer“ sein, sagte der Verteidigungsminister in einer Rede. Galant plädierte für eine Pause, bevor die Abgeordneten in der kommenden Woche über einen zentralen Punkt der Regierungspläne abstimmen sollen, der das Verfahren zur Auswahl der Richter zugunsten der Politik ändern würde. Zugleich forderte Galant ein Ende der Demonstrationen.

Hunderttausende auf der Straße

In Tel Aviv demonstrierten unterdessen rund 200.000 Menschen gegen den geplanten Umbau der israelischen Justiz, wie israelische Medien schätzten. „Das ist alles, worauf wir hoffen können, dass er (Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Anm.) uns vom Abgrund wegführt“, sagte ein Demonstrant.

In Jerusalem zogen Tausende Demonstrierende an der Residenz von Präsident Isaac Herzog vorbei. „Es ist sehr schlimm für unser Land“, sagte eine Demonstrantin. Die Reformen „werden sich sehr nachteilig auf Randgruppen auswirken – auf Lesben, Schwule und die arabische Bevölkerung“.

Seit elf Wochen finden in Israel Massenproteste gegen die Reform statt. Auch die wichtigsten Verbündeten Israels, darunter die USA, haben die Reformpläne infrage gestellt. Die Pläne der ultrarechten Regierungskoalition zielen insgesamt darauf ab, die Befugnisse der Justiz einzuschränken. Netanjahu stellt den Umbau als notwendig dar, um das Gleichgewicht in der Gewaltenteilung wiederherzustellen.

Zum dritten Mal binnen eines Monats ist es in der palästinensischen Ortschaft Huwara im Westjordanland zu einem Anschlag auf Israelis gekommen. Dabei wurden nach Militärangaben gestern zwei Soldaten verletzt, einer davon schwer. Den Berichten zufolge schoss ein mutmaßlich palästinensischer Täter aus einem fahrenden Auto. Die Armee leitete eine Fahndung ein, zunächst jedoch ohne Erfolg.

Erst vor knapp einer Woche war ein Israeli bei einem Anschlag in dem Ort schwer verletzt worden. Vor einem Monat wurden dort zwei israelische Brüder getötet. Anschließend kam es dort zu schweren Ausschreitungen israelischer Siedler. Sie setzen Häuser, Läden und Autos in Brand. Zahlreiche Palästinenser wurden dabei verletzt.

Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich, der auch für den Siedlungsausbau im Westjordanland zuständig ist, forderte, der Staat solle Huwara „ausradieren“. Später distanzierte er sich von diesen Äußerungen. Durch die Stadt führt eine Straße, die jeden Tag auch von vielen Siedlern genutzt wird.

Die Hilfsorganisationen SOS Mediterranée und Sea-Watch haben der libyschen Küstenwache vorgeworfen, gestern durch das Abfeuern von Schüssen in die Luft die Rettung von Dutzenden Menschen in Seenot verhindert zu haben. SOS Mediterranee erklärte, die libysche Küstenwache habe die Besatzung ihres Rettungsschiffes „Ocean Viking“ mit Schusswaffen bedroht und anschließend 80 Menschen in Seenot in internationalen Gewässern „brutal“ abgefangen.

Das zivile Notrufnetzwerk Alarm Phone habe zuvor den Notruf eines Bootes in Seenot in internationalen Gewässern vor Libyen an das Rettungsschiff „Ocean Viking“ von SOS Méditerranée weitergeleitet. Auf dem Weg zu dem Seenotfall sei ein Patrouillenboot der libyschen Küstenwache aufgetaucht und dem Rettungsschiff „gefährlich nahe“ gekommen.

Alle Versuche, die Küstenwache per Funk von der Brücke der „Ocean Viking“ aus zu kontaktieren, seien unbeantwortet geblieben, erklärte SOS Méditerranée. Die Besatzung des Patrouillenbootes habe sich zunehmend aggressiv verhalten, habe mit Schusswaffen gedroht und damit begonnen, Schüsse in die Luft abzufeuern.

Angesichts der Bedrohung für die Sicherheit der Besatzung habe sich die „Ocean Viking“ entfernt, während die libysche Küstenwache weiter in die Luft geschossen habe. Die Nichtregierungsorganisation Sea Watch beobachtete den Seenotfall von einem zivilen Überwachungsflugzeug aus und veröffentlichte ein Video davon im Kurzbotschaftendienst Twitter. Demnach fielen zwischenzeitig Menschen von Bord des überfüllten Schlauchbootes.

Rund acht Millionen Kubanerinnen und Kubaner können heute über die Abgeordneten der Nationalversammlung abstimmen – in einer Wahl ohne Oppositionskandidaten. Für 470 Sitze stehen 470 Kandidaten zur Auswahl, die von staatlichen Kommissionen abgesegnet wurden. Wer mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, bekommt eine fünfjährige Amtszeit.

Die Wahlberechtigten haben die Option, durch Ankreuzen eines großen Kreises in der Mitte des Wahlzettels für alle in ihrem Wahlbezirk antretenden Kandidaten auf einmal zu stimmen – üblicherweise entscheidet sich eine große Mehrheit dafür.

Die Regierung warb dafür, alle Kandidaten zu bestätigen. Dissidenten riefen dazu auf, nicht wählen zu gehen.

Die Nationalversammlung, die einzige Parlamentskammer des Karibikstaates, wählt den Staatspräsidenten aus ihren Reihen. Aller Voraussicht nach wird Miguel Diaz-Canel wiedergewählt. Im Jahr 2018 rückte er an die Staatsspitze vor und wurde der erste Machthaber seit der Revolution von 1959, der nicht Castro heißt. Sein Vorgänger, der heute 91-jährige Raul Castro, hatte die Macht abgegeben, blieb aber im Parlament und tritt nun erneut für einen Sitz an.

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat einen Besuch in China wegen einer Lungenentzündung kurzfristig abgesagt. Der medizinische Dienst des Präsidialamtes habe ihm geraten, die Reise zu verschieben, bis die Krankheit vollständig auskuriert sei, teilte der 77-Jährige gestern auf Twitter mit.

Zuvor hatte Lula bereits seine Abreise um einen Tag auf morgen verschoben. Für den Präsidenten wäre es der erste China-Besuch seit der Rückkehr ins Amt zu Beginn des Jahres gewesen. Beide Länder gehören der Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer (G-20) an.

Die Regierung in Peking sei informiert worden, teilte Lula mit. Nun werde nach einem neuen Termin gesucht. Lula wollte mit einer großen Wirtschaftsdelegation reisen. China ist wichtigster Handelspartner für Lateinamerikas größtes Land und auch einer der wichtigsten Investoren. Vor der Reise hatte es geheißen, Brasilien wolle seine Exporte diversifizieren. Bisher führt es nach China vor allem Soja und andere Rohstoffe aus.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bricht heute zu einer viertägigen Westbalkan-Reise auf. Begleitet wird er von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und einer Wirtschaftsdelegation mit Vertretern von rund 30 heimischen Unternehmen.

Erste Station der Reise ist Albanien, am Dienstag geht es weiter nach Nordmazedonien. In den beiden EU-Kandidatenländern will der Bundespräsident „Türöffner“ für heimische Unternehmer sein.

Nach seiner Ankunft besichtigt Van der Bellen in Albanien das Wasserkraftwerk Ashta im Norden des Landes, das von Verbund und EVN gemeinsam errichtet wurde, sowie die österreichische HTL „Peter Mahringer“ in Shkodra. Die politischen Gespräche, in deren Zentrum die EU-Annäherung stehen soll, finden morgen statt.

Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zuversichtlich über einen Erfolg gegen Russland geäußert. Eine russische Niederlage sei die beste Versicherung gegen neue Kriege, sagte Selenskyj gestern in seiner abendlichen Videoansprache.

„Es ist die vollständige Niederlage Russlands, die eine zuverlässige Garantie gegen neue Aggressionen und Krisen sein wird.“ Russland führt seit mehr als einem Jahr einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kreml-Chef Wladimir Putin kündigte an, im Nachbarland Belarus taktische Atomwaffen stationieren zu lassen.

Selenskyj verwies darauf, dass sein Land in den vergangenen Tagen weitere Hilfen aus dem Ausland bekommen habe. Er bedankte sich bei den USA, Deutschland, Litauen, Finnland, Schweden und Japan. Weiter kündigte der ukrainische Präsident an, bis zum Jahresende für die Anschaffung von Drohnen für das Militär mindestens 500 Millionen Euro auszugeben.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sieht momentan keine Signale aus Russland, „dass es für den diplomatischen Weg bereit wäre“, wie er in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“ sagte.

Mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow würde er verhandeln, diesem aber nicht die Hand geben, weil dessen „Hände mit Blut bedeckt“ seien. Ein Beitritt der Ukraine zu EU und NATO sei alternativlos, da nur so die langfristige Stabilität Europas gesichert werden könne.

Die Schlacht um die heftig umkämpfte Stadt Bachmut sei „verheerend“, dennoch sei ein Rückzug der ukrainischen Armee keine Lösung, sonst rücke „derselbe Albtraum nur tiefer ins ukrainische Territorium vor“, so Kuleba. „Wir beanspruchen nicht mehr als jeden Quadratmeter unseres eigenen Territoriums“, so der ukrainische Außenminister.

Kritik an Schallenberg

Den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin begrüßte Kuleba, denn die wichtigste Botschaft laute, dass Putin nun „nicht nur ein politisch, sondern auch ein juristisch Angeklagter“ sei, „und zwar durch eine etablierte Institution“.

Kritisch sieht Kuleba indes die Aussagen von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), wonach sich Europa nicht komplett von Russland entkoppeln könne. Wenn man das nicht tue, bedeute das, „dass man sich nicht von einem kinderstehlenden Kriegsverbrecher entkoppeln kann, dessen Taten jenen des Nazi-Regimes gleichen, das mit dem Lebensborn-Programm Kinder aus besetzten Gebieten entführt hat“.

Das Engagement der Raiffeisen Bank International in Russland sei ein Fehler, die Bank werde das noch bereuen, glaubt er weiters. „Jedes Unternehmen, egal welcher Nationalität, sollte sich aus Russland zurückziehen, wenn ihm sein Ruf etwas bedeutet und es nicht Teil des kriminellen Putin-Regimes sein will.“

Sprecherin: 100 Mio. Euro gegeben

Im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität habe Österreich seit Beginn des russischen Angriffskrieges rund 100 Millionen Euro für nicht letale Unterstützung zur Verfügung gestellt, sagte die Sprecherin Schallenbergs. Darüber hinaus sei Österreich laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft gemessen am Bruttoinlandsprodukt der größte Geber von humanitärer Hilfe für die Ukraine.

Österreich unterstütze auch das Büro des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs mit 200.000 Euro und einer Expertin aus dem Justizministerium. Zudem setze man sich für ein Sondertribunal zur Verfolgung der russischen Aggression in der Ukraine ein, so die Sprecherin.

Der Chef der Internationalen Atombehörde (IAEA), Rafael Grossi, will nächste Woche das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine besichtigen. Er habe entschieden, das AKW erneut zu besuchen, „um selbst zu sehen, wie sich die Lage seit September entwickelt hat“, sagte Grossi gestern in Wien.

Dabei wolle er auch „mit denen sprechen, die die Anlage unter beispiellosen und sehr schweren Bedingungen betreiben“. Die Lage sei trotz Anwesenheit von IAEA-Experten in dem AKW „heikel“. Nach September vergangenen Jahres wird es Grossis zweite Reise nach Saporischschja sein. Begleitet wird der Argentinier von Experten.

In der Vergangenheit hatte es mehrfach Schwierigkeiten für die Teams in dem AKW gegeben. Es wurde im März 2022 kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges von moskautreuen Truppen besetzt. Es liegt in der Stadt Enerhodar nahe der Front und geriet mehrfach unter Beschuss. Beide Seiten machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

Aus Sicherheitsgründen läuft die Anlage inzwischen im Kaltbetrieb. Gebannt ist die Gefahr eines Atomunfalls damit nicht.

Wirtschaft

Die Wien Energie hat im Vorjahr trotz einer notwendigen, milliardenschweren Unterstützung durch die Stadt Wien hohe Quartalsgewinne verzeichnet, berichtet das Nachrichtenmagazin „profil“. Außerdem sei auch die letztlich problematische Liquiditätsentwicklung in den Quartalsberichten ersichtlich.

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Umwelt & Klima

Tierschützerinnen haben gestern in Bregenz den Umgang mit Fischen kritisiert. In der Fischerei würden die Wassertiere oft gequält, es gebe keine wirksamen Gesetze, die Fische als Individuen schützen würden. Mitglieder des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) hüllten sich am Bodenseeufer in Fischernetze, um auf das Thema aufmerksam zu machen.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Bei Protesten gegen ein Bewässerungsprojekt für die Landwirtschaft in Westfrankreich haben sich gestern nach offiziellen Angaben Demonstrierende und Sicherheitskräfte gewaltsame Auseinandersetzungen geliefert. Zu der Demonstration in Sainte-Soline hatte unter anderem das Bündnis „Bassines non merci“ aufgerufen. Trotz eines Versammlungsverbots demonstrierten rund 6.000 Menschen, wie die Behörden mitteilten. Das Bündnis sprach von 25.000 Teilnehmern.

Rund um die Baustelle des geplanten Wasserreservoirs kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen. Die Demonstrierenden, die versuchten, das Becken zu besetzen, warfen unter anderem Feuerwerkskörper und selbstgebaute Sprengsätze. Ihnen standen nach Behördenangaben rund 3.200 Polizisten in Kampfmontur und mit Wasserwerfern gegenüber.

Gegenstand der Proteste ist ein Wasserreservoir im Rahmen eines Bewässerungsprojekts für die Landwirtschaft. Im Rahmen des Projekts, das von einer Genossenschaft aus 450 Landwirten mit staatlicher Unterstützung getragen wird, sollen 16 Staubecken mit einer Gesamtkapazität von rund sechs Millionen Kubikmetern hauptsächlich im Departement Deux-Sevres gebaut werden. Ziel ist es, Grundwasser, das im Winter entnommen wird, unter freiem Himmel zu speichern, um im Sommer, wenn die Niederschläge seltener werden, Pflanzen zu bewässern.

Befürworter sehen darin eine Voraussetzung für das Überleben der landwirtschaftlichen Betriebe angesichts immer wiederkehrender Dürreperioden. Gegner hingegen kritisieren, dass die Agrarindustrie in Zeiten des Klimawandels das Wasser „an sich reißt“.

Sport

Spanien hat gestern Abend zum Auftakt der EM-Qualifikation einen 3:0-Heimerfolg in Gruppe A gegen Norwegen gefeiert. Mann des Spiels war Teamdebütant Joselu. Der 32-jährige schnürte als „Joker“ einen Doppelpack (84., 85.) und brachte damit den Sieg erst unter Dach und Fach. Denn Norwegen, das ohne seinen Starstürmer Erling Haaland antrat, setzte die Hausherren auch unter Druck.

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Die deutsche Nationalmannschaft hat im ersten Spiel nach der WM-Pleite von Katar einen Sieg gefeiert. Die Auswahl von Bundestrainer Hansi Flick gewann gestern vor knapp 25.000 Zuschauern in Mainz das erste Testspiel des Jahres mit 2:0 (2:0) gegen Peru. Für die beiden Tore sorgte Werder Bremens Stürmer Niclas Füllkrug (12., 33.), der seinen ersten Doppelpack im DFB-Dress erzielte.

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Johannes Lamparter hat sich gestern als dritter Österreicher nach Klaus Sulzenbacher (1987/88, 1989/90) und Felix Gottwald (2000/01) den Gesamtweltcup der Nordischen Kombinierer gesichert. Dem 21-jährigen Tiroler genügte beim vorletzten Saisonbewerb in Lahti mit Sprung von der Großschanze und Langlauf über 10 km ein elfter Platz, um Jens Luraas Oftebro aus Norwegen und den Deutschen Julian Schmid auf Distanz zu halten.

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Einen Tag nach der offiziellen Trennung von Julian Nagelsmann hat der FC Bayern München gestern seinen neuen Cheftrainer Thomas Tuchel präsentiert. Unter dem 49-Jährigen, der mit Chelsea die Champions League gewann und auch die Startruppe von Paris Saint-Germain im Griff hatte, soll die Münchner DNA wieder zum Vorschein kommen. „Es geht ums Gewinnen, es geht auch um die Art des Gewinnens“, sagte Tuchel bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Bayern-Trainer.

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Chronik

In Bregenz ist gestern Abend eine Frau auf einem Zebrastreifen niedergefahren worden. Sie starb laut Polizei noch an der Unfallstelle. Der Fahrer flüchtete zunächst, der Wagen wurde jedoch in Hard gefunden. Am späten Abend war unklar, wer am Steuer des Autos saß.

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In Oberösterreich ist gestern eine Frau tot aus dem Ennsfluss geborgen worden. Sie war in der Nähe eines Skaterparks im Wasser treibend bemerkt worden. Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsversuche konnte sie nicht gerettet werden. Die Polizei arbeitet jetzt daran, die Identität der Frau zu klären.

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Ein Waldbrand in Karlstetten in Niederösterreich hat gestern 16 Feuerwehren gefordert. Betroffen war eine Fläche von etwa neun Hektar. Erschwert wurden die Löscharbeiten vom Wind, der die Flammen teilweise verbreitete und neu anfachte.

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IT

Österreich hinkt in Sachen Glasfaserkabel im EU-Vergleich hinterher. Nun wird wieder gegraben und verlegt. Diesmal muss der EU wegen einer Förderung bewiesen werden, dass etwas weitergeht – im Gegensatz zu den letzten beiden Breitbandinitiativen. Österreichs Zaudern erinnert an jenes beim Telefon zu Kaisers Zeiten. Das bisschen Glasfaser, das verlegt ist, ist nicht zuletzt der Universität Wien gedankt.

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Leute

Im Alter von 100 Jahren ist der tschechische Weltkriegsveteran Emil Bocek gestorben. Der frühere Kampfpilot starb einen Monat nach seinem Geburtstag in Brno, wie das Verteidigungsministerium in Prag gestern mitteilte.

Der tschechische Weltkriegsveteran Emil Bocek
AP/CTK/Ondrej Deml

Bocek war der letzte noch lebende Pilot, der für die tschechoslowakische Exilarmee in den Verbänden der britischen Royal Air Force (RAF) gegen Nazi-Deutschland gekämpft hatte. Vor knapp vier Jahren wurde ihm ehrenhalber der Titel eines Armeegenerals verliehen – der höchste Rang, den ein Offizier erreichen kann.

Ministerpräsident Petr Fiala würdigte die Verdienste des Verstorbenen mit den Worten: „General Bocek kämpfte dafür, dass unser Land demokratisch, frei und unabhängig wird.“ Bocek hatte 1939 mit 16 Jahren die von Nazi-Deutschland besetzte Tschechoslowakei verlassen.

Zunächst kämpfte er in Frankreich. Nach der Ausbildung zum Kampfpiloten flog er 26 Einsätze für die britische Luftwaffe. Später arbeitete er als Automechaniker. Mit 93 Jahren saß er 2016 bei einem Rundflug in England noch einmal für kurze Zeit am Steuer einer Supermarine Spitfire.

Offiziell gewürdigt wurde der Einsatz der tschechoslowakischen Exilsoldaten aufseiten der westlichen Alliierten erst nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts 1989. Bis dahin stand die Rolle der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus im Vordergrund.