Inland

Die Regierung hat sich auf die seit Längerem in Diskussion stehende Wohn- und Bauoffensive verständigt. Heute sollen Maßnahmen vorgestellt werden, wie es in einer Aussendung heißt. Details sind unklar.

Ideen waren während der vergangenen Wochen einige ventiliert worden. Zuletzt gab es sogar eine gemeinsame Initiative der Sozialpartner mit dem Ziel, die unter der schwachen Konjunktur, hohen Zinsen und rigide Vorgaben für Hypothekarkredite leidende Baubranche zu beleben.

Zu den erwogenen Maßnahmen zählte, Kreditzinsen beim Kauf eines ersten Eigenheims steuerlich absetzbar zu machen. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) nannte auch die Abschaffung der Nebengebühren und der Grunderwerbssteuer auf das erste Eigenheim bis zu einem gewissen Betrag wichtig.

Weniger Anklang bei der Regierung fand der Sozialpartnervorschlag, Privaten einen Zuschuss von maximal 100.000 Euro bzw. bis zu 20 Prozent der Errichtungskosten auf die erste Wohnung oder das erste Haus zur Verfügung zu stellen. Fachleute plädierten zuletzt dafür, zweckgebunden Geld über die Wohnbauförderung zu verteilen.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach seinem nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Falschaussageprozess vergangene Woche im ZIB2-Interview neuerlich zur Verteidigung ausgeholt und eine Vermischung von Politik und Justiz kritisiert. „Der Prozess ist überhaupt einmal zustande gekommen, weil Abgeordnete der Opposition mich angezeigt haben“, sagte er gestern – er ortete daher eine „eindeutige politische Komponente“. Die Entscheidung des Richters empfand er als „unfair“.

Kurz wurde von Richter Michael Radasztics zu acht Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt, Kurz’ Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli, der ebenfalls wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss angeklagt war, zu sechs Monaten. Beide hätten die Rolle von Kurz bei der Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Staatsholding ÖBAG heruntergespielt.

Ex-Kanzler Kurz verteidigt sich

Die nicht rechtskräftige Verurteilung empfindet Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als „unfair“, sagte Kurz am Montagabend im ZIB2-Intervew.

Der Ex-Kanzler betonte stets – auch im U-Ausschuss –, er sei informiert, aber nicht involviert gewesen. Richter Radasztics sah das anders. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Verteidigung hat Rechtsmittel angemeldet.

„Ich gebe zu, ich hätte die Frage vielleicht besser oder ausführlicher beantworten können, aber ich finde schon, dass die Sanktion des Strafrechts für das Nicht-ausführlich-genug-Beantworten einer Frage eine relativ harte ist“, hielt er weiters fest. Einmal mehr betonte Kurz auch, dass er nicht in die Politik zurückkehren möchte und auch nicht vorhabe, bei späteren Wahlen anzutreten.

In der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) waren im Vorjahr die Amtsmissbrauchsermittlungen gegen diesen – es ging um Interventionsvorwürfe – eingestellt worden. Einer der beiden involvierten Beamten ist nun aber im Disziplinarverfahren zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt worden, berichtete die „Presse“ (Dienstag-Ausgabe).

Die Bundesdisziplinarbehörde hatte zu klären, ob der Personenschützer seine Dienstpflichten verletzt hat. Er hatte nach Konsumation einiger alkoholischer Getränke bei der Familie des Kanzlers mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht. Es wurde ein Alkoholwert von 0,60 mg/l (1,2 Promille Blutalkohol) festgestellt.

Dem Mann wurde für ein knappes halbes Jahr der Führerschein entzogen, im Verwaltungsstrafverfahren wurde er zu einer Strafe von 1.200 Euro verurteilt. Vor der Bundesdisziplinarbehörde war der Polizist, der nicht mehr bei der Cobra ist, geständig und reumütig. Laut der Behörde hat der Mann seine Dienstpflichten verletzt. Beamte seien verpflichtet, in ihrem Verhalten Bedacht darauf zu nehmen, dass das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung ihrer dienstlichen Aufgaben erhalten bleibt.

Als schwerste Dienstpflichtverletzung wertete die Behörde das alkoholisierte Steuern des Fahrzeuges. Hier müsse aus generalpräventiven Gründen eine Strafe verhängt werden, um zu verdeutlichen, „dass Alkohol am Steuer nicht toleriert wird“. Der Beamte sei aber reumütig, geständig und bisher disziplinarrechtlich unbescholten gewesen und verfüge über ausgezeichnete Dienstbeschreibungen. Daher sei die Geldstrafe von 6.000 Euro „tat- und schuldangemessen“.

Ausland

Pakistans Bundespolizei (FIA) hat einen bekannten Blogger festgenommen. Beamte nahmen den Journalisten Asad Toor gestern in der Hauptstadt Islamabad fest, wie seine Anwälte und pakistanische Medien übereinstimmend berichteten.

Screenshot zeigt den pakistanischen Journalisten Asad Toor in einem Video auf Youtube
Screenshot youtube.com/@asadtooruncensored9072

Die Sicherheitsbehörden werfen dem Youtuber eine „böswillige Kampagne“ gegen Juristen des Obersten Gerichtshofs vor. Mehr als 160.000 Menschen folgen dem Blogger auf seinem Youtube-Kanal.

CPJ fordert sofortige Freilassung

Das in den USA ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) forderte die sofortige Freilassung des Journalisten. Zwei Anwälten sei nicht erlaubt worden, Toor zu dessen Verhör zu begleiten.

Bereits am Freitag war der Journalist kurzzeitig von einer auf Internetkriminalität spezialisierten Einheit der Bundespolizei festgenommen worden.

Kritische Berichterstattung über Wahlen

Toor ist einer von Dutzenden Journalisten und Journalistinnen, die für ihre kritische Berichterstattung im Rahmen der umstrittenen Wahlen in Pakistan ins Fadenkreuz der Justiz gerieten.

Bereits im Jahr 2021 hatten unbekannte Angreifer die Wohnung Toors gestürmt und den Journalisten nach Kritik am Militär gefoltert. Am Donnerstag soll die Nationalversammlung erstmals nach den Wahlen zusammenkommen.

Bei ihrem Vorgehen gegen die Huthi-Rebellen im Jemen haben die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben Raketen, Boote und Drohnen der Miliz zerstört. Die Angriffsdrohne sei gestern über dem Roten Meer abgeschossen worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Central Command.

Die ferngesteuerten Boote und die Marschflugkörper seien zerstört worden, bevor sie in Richtung Rotes Meer hätten starten können. Sie hätten eine „akute Bedrohung“ für Handelsschiffe und Schiffe der US-Marine in der Region dargestellt, erklärte das US-Militär weiter. Die Zerstörung der Objekte sei deswegen ein Akt der Selbstverteidigung gewesen.

Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz hat seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober ihre Angriffe auf Schiffe im Roten Meer und im Golf von Aden verstärkt.

Weder „Hinweise auf eine böse Absicht“ noch ein „Versuch der Verschleierung“: Das Pentagon entlastete gestern US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in einem internen Bericht. Austin war im Jänner längere Zeit im Krankenhaus – und weder das Pentagon noch das Weiße Haus wussten davon.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin
Reuters/Leah Millis

Austins Team sei während des Krankenhausaufenthalts mit einer „noch nie da gewesenen Situation“ konfrontiert gewesen, hieß es im veröffentlichten Teil des Berichts. Das habe zu einem mangelnden Informationsaustausch geführt.

„Eine als Verschlusssache eingestufte Version des Berichts wurde dem Kongress zur Verfügung gestellt“, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder. Das Ministerium habe zusätzliche Leitlinien entwickelt, um die Kommunikation mit dem Weißen Haus und die Weitergabe von Befugnissen zu verbessern.

Unübliche Geheimhaltung

Der 70 Jahre alte Verteidigungsminister war wegen gesundheitlicher Probleme infolge eines Eingriffs an der Prostata längere Zeit im Krankenhaus behandelt worden. Er geriet in die Kritik, weil er sowohl seine Krebsdiagnose als auch den Klinikaufenthalt zunächst geheim gehalten hatte.

Auch US-Präsident Joe Biden war mehrere Tage nicht über den Krankenhausaufenthalt Austins informiert worden. Es ist in den USA üblich, dass die Öffentlichkeit sehr genau über den Gesundheitszustand ihrer Politiker und Politikerinnen informiert wird.

Es kam zudem die Frage auf, wer inmitten internationaler Krisen wie des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der angespannten Lage im Nahen Osten im Pentagon die Befehlsgewalt hat, wenn der Minister ausfällt.

Israel hat den vom Internationalen Gerichtshof (ICJ) angeforderten Bericht über Maßnahmen zur Vermeidung eines Völkermords im Gazastreifen am Sitz des UNO-Gerichts eingereicht. Das berichtete die israelische Zeitung „Haaretz“ gestern Abend unter Berufung auf politische Kreise. Das Land kam damit einer vom Gericht gesetzten Frist nach. Über den Inhalt des Berichts machte die Zeitung keine Angaben.

Südafrika hatte Israel wegen angeblich im Gaza-Krieg begangener Verstöße gegen die Völkermordkonvention angeklagt. Das UNO-Gericht hatte in einem einstweiligen Entscheid verfügt, dass Israel Schutzmaßnahmen ergreifen müsse, um einen Völkermord zu verhindern. Außerdem müsse es mehr humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen zulassen. Weiter forderte es Israel am 26. Jänner auf, innerhalb eines Monats einen Bericht über die getroffenen Maßnahmen vorzulegen.

Israel bestreitet die Völkermordvorwürfe entschieden. Es beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober den Süden Israels überfallen und 1.200 Menschen getötet hatten. Über den Vorwurf des Völkermords als solchen entscheidet der Internationale Gerichtshof in einem längeren Verfahren, das sich noch über Jahre hinziehen kann.

Wirtschaft

Die Reiseplattform Expedia streicht wegen der sinkenden Nachfrage nach Reisen weltweit rund 1.500 Stellen. Der Stellenabbau sei Teil einer „organisatorischen und technologischen Restrukturierung“ und betreffe rund neun Prozent der Gesamtbelegschaft, teilte Expedia gestern mit.

Die Gesamtkosten vor Steuern und Barausgaben im Zusammenhang mit den Restrukturierungsmaßnahmen werden sich nach Angaben des Unternehmens voraussichtlich auf 80 bis 100 Millionen Dollar belaufen.

Konzernchef tritt zurück

Die Maßnahmen kommen, nachdem der Reisevermittler Anfang des Monats vor sinkenden Einnahmen aufgrund des Preisverfalls bei Flugtickets bis 2024 gewarnt hatte. Konzernchef Peter Kern kündigte in diesem Zusammenhang seinen Rücktritt an.

Mehrere Reiseveranstalter haben ihre Prognosen für 2024 bereits nach unten korrigiert, ein Zeichen dafür, dass die Nachfrage nach dem Boom nach der Coronavirus-Pandemie und wegen der hohen Inflation in diesem Jahr langsamer wachsen wird. Die Aktie des Unternehmens legte im nachbörslichen Handel leicht zu.

Experten erwarten Erholung der Branche

Auf der Reisemesse ITB wurde erst kürzlich von einer Erholung der Reisebranche gesprochen. Im vergangenen Jahr wuchs das Volumen der internationalen Reisen um 33 Prozent und lag damit noch zwölf Prozent unter dem Niveau von 2019, dem Jahr vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie. Das werde man dieses Jahr aufholen, hieß es auf Basis von Umfragen.

Kubas Exporte an Zigarren haben im vergangenen Jahr stark zugelegt. Der einzige Zigarrenexporteur des Landes, das Unternehmen Habanos, verkündete zum Start des jährlichen Zigarrenfestivals gestern in Havanna eine Zunahme um 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das entspreche einem Umsatz von 721 Mio. Dollar (rund 664 Mio. Euro), sagte Habanos-Chef Jorge Perez Martel. Die Branche profitiert von einem Anstieg der weltweiten Nachfrage nach Luxusgütern.

„Sehr starkes Nachfragewachstum“

„Mit dem Ende der Pandemie haben der Luxusmarkt im Allgemeinen und der Konsum von Premium-Zigarren im Besonderen in allen Regionen ein sehr starkes Nachfragewachstum erfahren“, sagte Habanos-Vize Jose Maria Lopez Inchaurbe. Für die stark gebeutelte kubanische Wirtschaft ist die gute Entwicklung des ikonischen Exportgutes von großer Bedeutung. Daneben führt das Land noch Nickel, Fisch und Meeresfrüchte sowie Impfstoffe und andere medizinische Produkte aus.

Nach Angaben von Habanos, einem Joint Venture zwischen dem kubanischen Staat und dem in Spanien ansässigen Unternehmen Tabacalera, blieb China der wichtigste Markt für kubanische Zigarren, gefolgt von Spanien, der Schweiz, Deutschland und Großbritannien. Alle europäischen Staaten zusammengenommen sind mit 56 Prozent die wichtigsten Abnehmer. Der nordamerikanische Markt – weltweit der wichtigste für Zigarren – ist für Kuba wegen eines US-Handelsembargos von 1962 blockiert.

Chronik

Der heute neunjährige israelische Bub, der 2021 als Einziger das Seilbahnunglück auf dem Berg Mottarone am Lago Maggiore überlebt hat, erhält mehr als drei Millionen Euro Schadenersatz. Darauf haben sich die beteiligten Parteien geeinigt, wie italienische Medien heute berichteten.

Luftaufnahme der abgestürzten Seilbahngondel auf dem Berg Mottarone am Lago Maggiore
APA/AFP/Vigili Del Fuoco

Der Schadenersatz wird vom Südtiroler Seilbahnunternehmen Leitner und Reale Mutua, der Versicherungsgesellschaft der Betreiberfirma der Seilbahn Ferrovie del Mottarone und der Angeklagten gezahlt.

Monatelanger Sorgerechtsstreit

Beim Seilbahnunglück am 23. Mai 2021 waren 14 Menschen ums Leben gekommen, darunter der Vater, die Mutter, der Bruder und die Urgroßeltern mütterlicherseits des überlebenden Buben.

Das Kind stand monatelang im Mittelpunkt eines erbitterten Sorgerechtsstreits zwischen der väterlichen und der mütterlichen Seite seiner Familie. Das Kind wurde danach seiner Tante väterlicherseits anvertraut.

Religion

Zum zweiten Mal innerhalb von drei Tagen hat Papst Franziskus aus gesundheitlichen Gründen Termine abgesagt. Der Vatikan gab gestern bekannt, dass der 87-Jährige wegen einer „leichten Grippe“ alle im Laufe des Tages geplanten Audienzen abgesagt habe. Das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche habe zwar kein Fieber, aus Vorsicht seien jedoch die Termine am Vormittag abgesagt worden.

Der vatikanische Staatssekretär, Kardinal Pietro Parolin, betonte, der Papst sei nach der Grippe auf dem Weg der Besserung. „Er hat sich erholt und seine normale Arbeit wieder aufgenommen“, sagte Parolin laut Medienangaben.

Die Gesundheit macht Franziskus, der seit 2013 im Amt ist, seit einiger Zeit zunehmend zu schaffen. Bereits am Samstag hatte der Argentinier seine Termine abgesagt. Am Sonntag hatte er die Messe im Petersdom zelebriert und das Angelusgebet vom Fenster des Apostolischen Palasts planmäßig gesprochen. In den vergangenen Monaten hatte das religiöse Oberhaupt von weltweit mehr als 1,4 Milliarden Katholiken schon mehrmals Probleme mit Entzündungen der Atemwege.

Vergangenes Jahr wurde der Pontifex zweimal in einer Klinik in Rom stationär behandelt und musste sich einer Operation am Bauch unterziehen. Wegen eines Knieleidens sitzt Franziskus bei öffentlichen Auftritten inzwischen häufig im Rollstuhl. Der gebürtige Argentinier kann als Nachfolger des deutschen Papstes Benedikt XVI. im nächsten Monat elf Jahre im Amt feiern.

Kultur

Der Intendant der Berliner Volksbühne, Rene Pollesch, ist tot. Er sei gestern Früh im Alter von 61 Jahren plötzlich und unerwartet gestorben, teilte die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz gestern am Abend mit. Zu den genauen Todesumständen machte die Sprecherin der Volksbühne, Lena Fuchs, keine Angaben. „Wir sind alle geschockt“, sagte sie der dpa.

Theaterregisseur und Autor Rene Pollesch
APA/dpa/Britta Pedersen

Pollesch, der auch Autor und Regisseur war, hatte die Bühne 2021 übernommen. Zuvor hatte das Theater turbulente Jahre hinter sich. Pollesch hatte auch vor der Übernahme der Intendanz selbst an der Volksbühne gearbeitet, davor hatte er für diverse Theater inszeniert.

Der Dramatiker und Regisseur wurde 1962 im hessischen Friedberg geboren. An der Universität Gießen studierte er Angewandte Theaterwissenschaften und war danach unter anderem künstlerischer Leiter des Praters der Berliner Volksbühne. Zu seinen Lehrmeistern gehörten George Tabori und Heiner Müller.

Pollesch mit Preisen mehrfach ausgezeichnet

Als Autor schrieb er über 200 Stücke, die meist eher kurz waren. Seine eigenen Stücke inszenierte er unter anderem am Burgtheater Wien, am Deutschen Theater Berlin und an den Münchner Kammerspielen.

Für seine Arbeit wurde Pollesch mehrfach mit Preisen ausgezeichnet. Er erhielt unter anderem 2001 und 2006 den Mühlheimer Dramatikerpreis. Zuletzt wurde ihm 2019 in Wien der Arthur-Schnitzler-Preis verliehen.

Hollywood-Stars wie Al Pacino, Zendaya, Nicolas Cage, Michelle Pfeiffer und Jessica Lange werden mit weiteren Promis bei der Oscar-Verleihung auf der Bühne als Helferinnen und Helfer mitwirken. Die Oscar-Akademie gab gestern (Ortszeit) die ersten „Presenter“ für die Trophäengala am 10. März bekannt.

Schauspieler Al Pacino
APA/AFP/Getty Images/Roy Rochlin

Darunter sind auch Jamie Lee Curtis, Michelle Yeoh, Brendan Fraser und Ke Huy Quan, die im vorigen Jahr die Oscars als beste Haupt- und Nebendarsteller gewonnen hatten.

Auch Lupita Nyong’o, Mahershala Ali, Matthew McConaughey und Sam Rockwell wurden angekündigt. Weitere Gäste sollten im Vorfeld der Verleihung noch benannt werden, hieß es. Die Stars helfen unter anderem mit, Preise bei der Show zu verteilen. Gastgeber der 96. Academy Awards ist der Komiker und Moderator Jimmy Kimmel.

Leute

Die australischen Behörden gehen dem Vorwurf eines Paparazzo nach, der nach eigenen Angaben im australischen Sydney von Taylor Swifts Vater geschlagen worden sein soll. Scott Kingsley Swift (71) wies die Anschuldigungen über die Sprecherin seiner Tochter umgehend zurück, wie die Nachrichtenagentur AAP heute berichtete.

Scott Kingsley Swift und seine Tochter Taylor Swift
APA/AFP/Getty Images/Ethan Miller

Der 51-jährige Fotograf sagte dem australischen „Guardian“, er habe Swift in der Nacht auf heute (Ortszeit) fotografiert, als der Superstar nach dem letzten von vier Konzerten in der Metropole auf einer Luxusjacht im Hafen gefeiert habe.

Als die Sängerin schließlich gegen 2.30 Uhr das Boot umringt von Sicherheitskräften verlassen habe, hätten diese Regenschirme in sein Gesicht und gegen seine Kamera gedrückt.

„Es war ein kleiner Schock“

Als Swift schließlich in ein Auto eingestiegen sei, habe ein Mann ihn ins Gesicht geschlagen, behauptete der Paparazzo. „Ich wusste zunächst nicht, dass es ihr Vater war“, sagte er. Er habe ihn erst später anhand von Fotos identifiziert.

„Es war ein kleiner Schock, aber ich überlasse die Arbeit der Polizei“, sagte der Mann. Laut AAP musste niemand ärztlich behandelt werden, die Polizei untersucht den Vorfall aber.