COV Inland

Im 24-Stunden-Vergleich sind 660 neue Coronavirus-Fälle in Österreich gemeldet worden. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: heute, 16.00 Uhr) hervor. Mit 230 (Stand: 15.00 Uhr) wurden aus Niederösterreich mehr neue Fälle gemeldet als aus Wien (201).

Die Zahl der bisher bestätigten Fälle steigt damit auf 39.092. Derzeit gibt es 8.375 aktive Fälle. Insgesamt wurden bisher 1.458.095 Tests durchgeführt. ORF.at verwendet die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als Basis seiner Berichterstattung.

364 Menschen in Spitalsbehandlung

Die Zahl der Spitalspatienten und -patientinnen ist auf 364 gestiegen, 67 davon auf der Intensivstation.

An den Folgen der Infektion verstarben bisher 750 Menschen. Für die Zählung der Toten ist die Definition des EMS ausschlaggebend. 29.516 Personen gelten als genesen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

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Die Zahl der CoV-Verdachtsfälle steigt mit der kühleren Jahreszeit auch bei den Kindern an. Viele Eltern sind deshalb verunsichert. Der Wiener Kinderarzt Peter Voitl fordert deshalb eine „Art 1451er Nummer. Also eine Hotline speziell für Kinder“.

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Schulbusse überfüllt: Abstand nicht möglich

Eine Woche nach Schulbeginn in Oberösterreich klagen Eltern, Schüler und Schülerinnen, dass viele Schulbusse überfüllt sind. Eine der wichtigsten Regeln während der Coronavirus-Pandemie, nämlich das Abstandhalten, ist während der Fahrt da schwer bis gar nicht möglich.

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Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat heute an die Bundesländer appelliert, ihre Aufgaben in der Bekämpfung der Pandemie ernst zu nehmen und rasch zu handeln. „Bereits Ende Mai hat das Gesundheitsministerium klare Vorgaben gemacht, die Formel 24/24/24 wurde ausgegeben: 24 Stunden von der Meldung bis zum Test, 24 Stunden bis zum Testergebnis, 24 Stunden bis zur Rückverfolgung und Information der Kontakte“, so Kogler in einem Statement.

Ein entsprechender Erlass datiert vom 20. Mai. Diese Vorgaben seien zudem in zahlreichen, regelmäßigen Meetings und Videokonferenzen mit den verantwortlichen Politikern der Bundesländer besprochen und erläutert worden, nahm Kogler seinen Parteikollegen, Gesundheitsminister Rudolf Anschober in Schutz. Zuvor hatte nämlich der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) Anschober kritisiert und einen fehlenden Erlass über die Teststrategie beklagt. Die Länder müssten alles kompensieren, wofür die notwendigen Bundesregelungen fehlen, so die Kritik.

„Positiver Wettbewerb“

„Wir werden im Kampf gegen Covid-19 dann erfolgreich sein, wenn wir die Geschwindigkeiten den gesundheitspolitischen Notwendigkeiten anpassen“, betonte Kogler. Das solle von den Bundesländern auch „als positiver Wettbewerb betrachtet werden“ spielte Kogler auf das „deutlich unterschiedliche Tempo“ an. „Wir als Bund bieten den regionalen Gesundheitsbehörden weiterhin gerne Unterstützung an“, erklärte der Vizekanzler: „Wir stellen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung, wo sie gebraucht werden.“

Anschober zuversichtlich, dass „zweite Welle“ ausbleibt

Anschober zeigte sich gestern im Zusammenhang mit den jüngsten, seit Mitternacht auf Montag geltenden Maßnahmen zuversichtlich, „dass wir nicht in eine zweite Welle hineinkippen“. Einige der gesetzten Maßnahmen habe man aufgrund der steigenden Infektionszahlen „vorgezogen“, räumte Anschober in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ ein.

„Im Zentrum“ zum Thema „Verschärfung, Verwirrung, Verunsicherung“

Bei „Im Zentrum“ diskutierten Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, AGES-Expertin

Die Regierung habe sich im Bewusstsein, „dass der Herbst eine schwierige Phase wird“, seit Juli darauf „sehr professionell vorbereitet“, wies Anschober den Vorwurf von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zurück, die Regierung habe den mit dem Lockdown erarbeiteten Vorsprung in der Pandemiebekämpfung „in den letzten Monaten fahrlässig verspielt“. Der Regierung seien laut Rendi-Wagner nach den Lockerungen „große Fehler“ unterlaufen, es habe „keinen klaren Plan“ für den Sommertourismus oder den Schulstart im Herbst gegeben.

Rendi-Wagner für neue Schnellteststrategie

Rendi-Wagner verlangte eine „neue Schnellteststrategie für Österreich“. Die PCR-Testverfahren nähmen zu viel Zeit und Personal in Anspruch. Antigenschnelltests würden schnellere und mittlerweile mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch richtige Ergebnisse liefern.

Die leitende Epidemiologin der Agentur für Ernährungssicherheit (AGES), Daniela Schmid, pflichtete der SPÖ-Chefin bei: „Antigenschnelltests sind der Schlüssel für Beschleunigung.“ Es gehe darum, den Zeitraum zu verkürzen, der vom Identifizieren einer Infektion und der Isolation der Betroffenen bis zum Contact-Tracing verstreicht. Und: „Wir werden mit SARS-CoV-2 leben. Es wird sich etablieren wie Influenza.“

Der Gesundheitsminister verfolgt nach eigenen Angaben weiterhin „eine umfassende Teststrategie“. Tests bei auf SARS-CoV-2 hindeutenden Symptomen und das Screening von Risikogruppen wären nötig und wichtig, wobei die Ergebnisse schneller vorliegen müssten. Einige Bundesländer hätten sich dahingehend „hervorragend vorbereitet“, Vorarlberg brauche 20 Stunden vom Testen bis zum Resultat. Dagegen müsse man in Wien diesbezüglich „nachjustieren“.

Anschober schließt schärfere Maßnahmen nicht aus

Anschober sei „absolut sicher, dass es in der ersten Jahreshälfte (2021, Anm.) mehrere Angebote geben wird“. Auf sein Verhältnis zu Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angesprochen, meinte er, es hätte „unterschiedliche Einschätzungen über den Zeitpunkt der Maßnahmen“ gegeben. Man sei dann „in guten Gesprächen mit guten Beratern zu vernünftigen Einschätzungen“ gekommen.

Sollten die jüngsten Restriktionen bei privaten Veranstaltungen und Feiern sowie die neuerliche Ausweitung der Maskenpflicht nicht die erwünschten Wirkungen zeigen, deutete Anschober eine mögliche Vorverlegung der Sperrstunde in der Gastronomie – diese liegt derzeit bei 1.00 Uhr – und ein weiteres Nachschärfen beim Mund-Nasen-Schutz an. Auch ein „Eingreifen bei Clustern“ wäre für den Gesundheitsminister in diesem Fall vorstellbar.

Frauenministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) haben heute ein Resümee zum Thema häusliche Gewalt während der Coronavirus-Krise gezogen. Ihnen zufolge gab es keinen deutlichen Anstieg der messbaren häuslichen Gewalt in den Monaten Februar bis April. Jeder einzelne Gewaltakt sei einer zu viel, so Raab. Die verhängten Annäherungs- und Betretungsverbote stiegen Februar-April-Vergleich allerdings um 195 Fälle. Das entspricht immerhin 22 Prozent.

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Ausland

Nach dem Tod der liberalen US-Höchstrichterin Ruth Bader Ginsburg zeichnet sich ein Tauziehen um die Nachbesetzung ab. US-Präsident Donald Trump will, dass der Senat noch vor der Wahl seine Kandidatin ernennt. Das würde eine konservative Dominanz im Höchstgericht auf Jahre bedeuten. Während die Demokraten bereits an Strategien gegen eine rasche Besetzung arbeiten, wächst auch bei den Republikanern die Skepsis.

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Mehrere Zeremonien in Washington

Ginsburgs Leichnam soll am Surpreme Court aufgebahrt werden. Im Anschluss an eine private Zeremonie im Gerichtsgebäude können Bürger und Bürgerinnen der Juristin am Mittwoch und Donnerstag zwei Tage lang am Eingang die letzte Ehre erweisen und Abschied nehmen, wie das Gericht heute mitteilte.

Am Freitag soll der Leichnam dann in der National Statuary Hall des US-Kapitols, das sich gegenüber vom Supreme Court befindet, aufgebahrt werden, wie die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, mitteilte. Wegen der Coronavirus-Pandemie ist die für den Morgen geplante Zeremonie nur für geladene Gäste zugänglich. Kommende Woche soll Ginsburg auf dem Nationalfriedhof Arlington bei Washington in privatem Rahmen bestattet werden.

Bei den Regionalwahlen in Italien gestern und heute ist der Mitte-rechts-Allianz mit der Lega der erhoffte Volltreffer in allen sieben beteiligten Regionen nicht gelungen. Die in Rom regierenden Sozialdemokraten (PD) verhinderten den Durchbruch der Lega in der linken Hochburg Toskana. Hier behauptete sich laut vorläufigen Ergebnissen der Mitte-links-Kandidat Eugenio Giani gegen die Lega-Kandidatin Susanna Ceccardi.

Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini hatte sich stark für die Europaabgeordnete Ceccardi in der Hoffnung engagiert, die seit 50 Jahren von Mitte-links-Kräften regierte Toskana zu erobern. Salvini kann sich aber mit der Region Marken trösten, wo die Sozialdemokraten den vorläufigen Ergebnissen zufolge das Zepter an den Mitte-rechts-Kandidaten Francesco Acquaroli abgeben müssen.

Lega-Sieg in Venetien

Der populäre Lega-Spitzenkandidat und Präsident der Region Venetien, Luca Zaia, kann mit 74 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg für seine dritte Amtszeit in Folge einfahren. Zaia, ein Vertrauensmann Salvinis, hatte mit effizientem Management während der Coronavirus-Epidemie an Popularität gewonnen. Auch in Ligurien schaffte der zum Mitte-rechts-Lager gehörende Präsident Giovanni Toti die Wiederwahl. In der norditalienischen Region Aostatal lag den Zahlen zufolge ein Bündnis unter Führung der Lega vorn.

In Kampanien bahnt sich ein klarer Sieg des amtierenden Präsidenten der Region, Vincenzo De Luca, einem Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten, an. Auch in der süditalienischen Region Apulien steht der scheidende PD-Präsident Michele Emiliano vor der Wiederwahl.

Salvini zufrieden: „Mitte-rechts-Kräfte sind Mehrheit in Italien“

Auch wenn Salvini nicht den erhofften Durchbruch schaffte, zeigte er sich dennoch zufrieden: „Die Mitte-rechts-Koalition mit der Lega ist die Mehrheit in Italien. Sie regiert in 15 der 20 italienischen Regionen“, kommentierte der Lega-Vorsitzende das Wahlergebnis. Die Lega sei nach wie vor die stärkste Einzelpartei des Mitte-rechts-Blocks.

Salvini hob hervor, dass die populistische Fünf-Sterne-Bewegung – stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament – in vielen Regionen von den Wählern schwer bestraft worden sei. Sie sei auf regionaler Ebene von der Parteienlandschaft verschwunden. Die Fünf Sterne-Bewegung hatte sich geweigert, auf regionaler Ebene Wahlallianzen mit den Sozialdemokraten einzugehen, mit denen sie in Rom regieren. PD und Fünf Sterne unterstützen gemeinsam die zweite Regierung von Premier Giuseppe Conte, die in Italien seit August 2019 regiert.

Klares Ja zu Verkleinerung des Parlaments in Italien

Beim Referendum über eine Senkung der Zahl der Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Italien bahnt sich ein klarer Sieg der Befürworter an. Laut Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Opinio Italia, die nach Schließung der Wahllokale vom öffentlich-rechtlichen Sender RAI veröffentlicht wurden, setzte sich das Ja zur Reform zur Verkleinerung des Parlaments mit rund 60 bis 64 Prozent durch.

Gegen die Verkleinerung des Parlaments stimmten zwischen 36 und 40 Prozent der Wähler. Beim Referendum wurde die Frage gestellt, ob die Zahl der Parlamentarier von 945 auf 600 reduziert wird. Die Reform war bereits in vier Abstimmungen mit großer Mehrheit vom Parlament gebilligt worden. Ziel der Reform ist es, die Arbeit im italienischen Parlament effizienter zu gestalten. Die Reform ist ein Hauptpunkt im Programm der regierenden Fünf-Sterne-Bewegung.

„Die Covid-19-Pandemie hat auf dramatischste Weise gezeigt, wie verbunden miteinander und abhängig voneinander wir sind.“ Diese Botschaft übermittelte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) per Video anlässlich einer Feier zum 75. Jahrestag der Gründung der UNO bei der Vollversammlung in New York. Kein Land könne allein die Pandemie bekämpfen oder andere globale Herausforderungen lösen.

Die internationale Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen in ihrem Zentrum sei dabei von entscheidender Bedeutung, unterstrich Kurz laut Redetext. „Die Vereinten Nationen sind aus der Asche und Zerstörung des Zweiten Weltkriegs geboren.“

Seither habe es „75 Jahre Engagement für den Multilateralismus“ gegeben, „die zu bemerkenswerten Erfolgen geführt haben, auf die wir alle stolz sein können“. Konkret nannte Kurz folgende Beispiele: „Ein starkes Menschenrechtssystem, Friedenssicherung, die internationale Abrüstungsarchitektur, die Agenda 2030 und ihre Ziele für nachhaltige Entwicklung und Leadership im Kampf gegen den Klimawandel.“

Konzentration auf „junge Generation“

Als „junge Führungskraft“ freue er sich, dass UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sich auch darauf konzentriere, „wie junge Menschen die Zukunft der Vereinten Nationen sehen“. Es sei schließlich „die junge Generation, die die multilaterale Ordnung von morgen prägen wird“.

Für Österreich sei 2020 im Verhältnis zu den Vereinten Nationen ein besonderes Jubiläumsjahr, erinnerte Kurz: „Es ist 65 Jahre her, seit wir beigetreten sind. 60 Jahre, seit wir zum ersten Mal zu den friedenserhaltenden Operationen beigetragen haben und 40 Jahre, seit Wien das dritte von vier Hauptquartieren der UNO weltweit beherbergt.“

Österreich bleibe ein engagierter Verfechter der Vereinten Nationen und einer wirksame internationale Zusammenarbeit, versicherte der Regierungschef. „Wir sind stolz auf den Beitrag, den wir bisher geleistet haben, und stehen bereit, alle Bemühungen zu unterstützen, um die Vereinten Nationen für die nächsten 75 Jahre fit zu machen.“

Auftakt zur Generaldebatte der UNO-Vollversammlung

Überschattet von der Coronavirus-Krise beginnt morgen die diesjährige Generaldebatte der UNO-Vollversammlung. Wegen der Pandemie findet das diplomatische Spitzentreffen weitestgehend virtuell statt: Die Vertreter der UNO-Mitgliedstaaten werden Videoansprachen halten.

Mit besonderer Spannung wird die Rede von US-Präsident Donald Trump erwartet. Der Rechtspopulist ist ein scharfer Kritiker internationaler Organisationen. Beim 75-Jahr-Festakt ließ sich Trump von der amerikanischen Vizebotschafterin Cherith Norman Chalet vertreten. Weitere Redner bei der Generalversammlung sind Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin.

Die Oppositionelle Maria Kolesnikowa bleibt in Weißrussland weiter in Untersuchungshaft. Ein Gericht in der Hauptstadt Minsk wies heute eine Beschwerde dagegen zurück. Vor dem Gerichtssaal hatten sich Dutzende Menschen versammelt, um sie zu unterstützen. Darunter waren auch die Botschafter einiger EU-Länder. Die 38-Jährige wurde durch eine Videoübertragung zugeschaltet. Immer wieder zeigte sie mit ihren Händen ein Herz in die Kamera als Symbol ihres Protests.

Kolesnikowa ist eine der wichtigsten Anführerinnen der Opposition gegen Staatschef Alexander Lukaschenko. Sie gehört auch dem Präsidium des Koordinierungsrats der Zivilgesellschaft für einen friedlichen Machtwechsel an. Vor rund zwei Wochen wurde Kolesnikowa entführt und kam dann in ein Gefängnis. Ihr drohen wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit bis zu fünf Jahre Haft. Sie selbst hat gegen die Polizei und den Geheimdienst KGB wegen Morddrohungen Anzeige erstattet.

Auch Kolesnikowas Vater Alexander war bei dem Gerichtstermin anwesend. Er bedankte sich anschließend für die Unterstützung aus dem Ausland.

Bereits im Mai hat die Sprengung von zwei 46.000 Jahre alten heiligen Stätte der Aborigines durch den Bergbaukonzern Rio Tinto in Western Australia für Aufruhr gesorgt. Das britisch-australische Unternehmen hatte die Gräber in der Juukan-Schlucht zerstört, um den Eisenerzabbau in der Region zu erweitern. Nun wurde bei einem Hearing zu der Causa bekannt, dass durch das Projekt weitere 124 Aborigine-Stätten gefährdet sind, wie etwa der „Guardian“ heute berichtete.

Die betroffenen Orte befinden sich rund hundert Kilometer von der damals gesprengten Höhle entfernt. Laut den dort ansässigen Yinhawangka gibt es in der Region etwa 320 Stätten, von denen 124 nach den aktuellen Plänen „zerstört werden“, so die für das dortige Kulturerbe zuständige Archäologin Anna Fagan bei dem Hearing. In 18 Fällen habe der Konzern bereits eine Genehmigung zur Zerstörung bei der Regierung eingeholt. Die Stätten könnten rund 26.000 Jahre alt sein.

Bessere Untersuchung gefordert

Bereits geschlossene Verträge zwischen den Yinhawangka und Rio Tinto zur Nutzung des Landes seien „überhastet“ unterzeichnet worden, hieß es in dem Hearing weiters. Man sei davon ausgegangen, dass die Stätten entsprechend geschützt werden. Nun hoffe man auf Gesprächsbereitschaft bei Rio Tinto, um eine Zerstörung wie in der Juukan-Schlucht zu verhindern, so die Yinhawangka-Vertretung. Sie fordert, die Region besser zu untersuchen und in angemessene Verhandlungen zu treten. Rio Tinto teilte mit, ein Prozess zur Untersuchung der Region sei gestartet, die Yinhawangka sollen eng eingebunden werden.

Erst Anfang September hatten Rio-Tinto-Chef Jean-Sebastien Jacques und zwei weitere Topmanager angesichts des Skandals um die Sprengung ihren Rücktritt verkündet. „Was in Juukan passiert ist, war falsch“, räumte Rio Tinto ein. Der Konzern werde sicherstellen, dass die Zerstörung eines Kulturerbes von derart außergewöhnlicher archäologischer und kultureller Bedeutung seitens des Unternehmens nie wieder vorkomme.

COV Ausland

In den USA sind binnen 24 Stunden 37.417 Neuinfektionen registriert worden. Insgesamt hätten sich damit 6,786 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt, wie die Seuchenbehörde CDC mitteilt. Die Zahl der Todesopfer sei um 270 auf 199.024 gestiegen. Die Zahlen der US Centers for Disease Control and Prevention (CDC) spiegeln nicht unbedingt die Daten wider, die die einzelnen Bundesstaaten melden.

64 Länder mit hohem Einkommen haben sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verpflichtet, die gerechte Verteilung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus weltweit finanziell zu unterstützen. Darunter sind Deutschland, Großbritannien, Frankreich und viele andere europäische Länder, nicht aber die USA. Die Unterschrift von 38 weiteren Regierungen werde in den nächsten Tagen erwartet, berichtete die WHO heute in Genf.

Auch China beteiligt sich bisher nicht an der „Covax-Initiative“ der WHO. Es gebe aber permanent Gespräche mit allen Regierungen der Welt, sagte der Chef der Impfallianz Gavi, Seth Berkley. Diese 64 Länder sichern sich auf der einen Seite Zugang zu neun Impfstoffkandidaten, die von Covax unterstützt werden. Einige haben sich unabhängig davon auch über Vorverträge mit einzelnen Firmen Impfdosen gesichert, sollte das Unternehmen erfolgreich sein. Auf der anderen Seite verpflichten sie sich, 92 Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen, die an dem Programm teilnehmen, beim Einkauf von Impfdosen zu helfen.

Die WHO hat das Ziel, bis Ende 2021 zwei Milliarden Dosen eines Impfstoffs bereitzustellen. Voraussetzung ist, dass ein effizienter Impfstoff schnellstens gefunden und behördlich genehmigt wird. Sie geht davon aus, dass zwei Impfdosen pro Person nötig sind.

35 von 38 nötigen Mrd. Dollar fehlen noch

Covax ist eine Zusammenarbeit von Regierungen und Pharmaunternehmen. Damit soll einerseits die Erforschung von Impfstoffen und Medikamenten gegen Covid-19, die Krankheit, die das Virus auslöst, beschleunigt werden. Gleichzeitig soll Covax sicherstellen, dass ein geprüfter Impfstoff als Erstes die Menschen erreicht, die ihn am dringendsten brauchen, und zwar in allen Ländern, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten ihrer Regierungen. Dazu gehören etwa Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsdienste und Patienten mit Vorerkrankungen, bei denen eine Infektion sehr gefährlich wäre.

Für Covax wurden nach WHO-Angaben bisher drei Milliarden Dollar bereitgestellt – nötig seien aber 38 Milliarden Dollar, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte.

In dem Übergangslager für Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos breitet sich das neuartige Coronavirus weiter aus. Es gebe 243 bestätigte Fälle unter 7.000 bisher getesteten Bewohnern und Bewohnerinnen des Camps, teilte die staatliche Gesundheitsagentur Eody heute mit. 120 Polizisten und 40 Campmitarbeiter wurden negativ getestet.

Das Camp war nach der Zerstörung des Flüchtlingslagers Moria durch ein Feuer eilig errichtet worden, um die rund 12.000 Bewohner aufzunehmen, die nach dem Brand am 8. September auf der Straße oder auf Feldern schlafen musste. Das Zeltlager steht auf einem ungenutzten Truppenübungsplatz, wenige Kilometer vom zerstörten Camp Moria entfernt. Alle Bewohner werden nach Behördenangaben bei ihrem Einzug ins Camp auf eine Coronavirus-Infektion getestet.

Auf dem neuen Gelände wurden tausend Zelte errichtet, die jeweils Platz für acht bis zehn Menschen bieten. Medizinische Versorgungsstationen sollen hinzukommen, zudem sind zwei Quarantänezonen geplant. Zahlreiche Flüchtlinge berichteten, dass es in den Zelten an Bettzeug fehle und nur rudimentäre sanitäre Einrichtungen vorhanden seien. Viele hatten sich geweigert, in das Camp zu gehen, weil sie fürchten, dort erneut monatelang festzusitzen.

EU

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet morgen darüber, ob eine Genehmigungspflicht zur kurzzeitigen Vermietung von Wohnungen über Plattformen wie Airbnb rechtens ist. Frankreich hatte eine solche Genehmigungspflicht für den Großraum Paris und alle Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern eingeführt.

Weil sie sich nicht daran hielten, wurden die Eigentümer zweier Studios in Paris zu Geldstrafen von je 15.000 Euro verurteilt. Sie mussten die Wohnungen wieder auf dem normalen Mietmarkt anbieten.

Die Eigentümer riefen daraufhin den französischen Kassationshof an, der sich an den EuGH wandte. Generalanwalt Michal Bobek vertrat in seinem Schlussantrag die Ansicht, dass die Genehmigungspflicht mit dem europäischen Recht vereinbar sei. Die EuGH-Richter müssen sich nicht daran halten, folgen dem Generalanwalt aber meist.

Die EU kann auch weiterhin keine Sanktionen über Weißrussland verhängen. Das sagte heute EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nach dem Treffen der Außenministerinnen und Außenminister. „Die benötigte Einstimmigkeit wurde nicht erreicht“, so Borrell. Zypern blockierte die Entscheidung.

Zypern will Sanktionen gegen Weißrussland nur zustimmen, wenn die EU auch neue Sanktionen gegen die Türkei verhängt. In Weißrussland hatte sich Staatschef Alexander Lukaschenko trotz erheblicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit wieder zum Sieger von Präsidentschaftswahlen erklären lassen. Dagegen gibt es seit mehr als einem Monat Massenproteste.

„Friedliche Revolution“

Die weißrussische Oppositionschefin Swetlana Tichanowskaja hatte die EU unterdessen aufgefordert, Präsident Lukaschenko mit Sanktionen zu belegen. Sie glaube, dass das notwendig sei, sagte Tichanowskaja in Brüssel. Sie habe die EU auch gebeten, Lukaschenko offiziell nicht mehr als Präsidenten Weißrusslands anzuerkennen.

In einem ORF-Interview sprach Tichanowskaja von einer „friedlichen Revolution“. Man sei „gegen Gewalt“ und wolle „kein Blut oder irgendeine Art von Krieg“. Sie wies darauf hin, dass die Situation in Weißrussland eine „interne Angelegenheit“ sei, man wolle das Land selbst aufbauen. Ihr Ziel sei es, eine Neuwahl zu erreichen, so Tichanowskaja im Interview.

Militärmanöver verlängert

Lukaschenko teilte mit, dass ein aktuell laufendes Militärmanöver mit Russland zur Abschreckung einer angeblichen Gefahr aus dem Westen ausgeweitet werde. Die Übung mit dem Namen „Slawische Bruderschaft“ soll nun bis Freitag dauern. Zudem nehmen insgesamt nun 1.000 russische Soldaten teil.

Die Entscheidung sei angesichts der allgemeinen militärisch-politischen Lage getroffen worden, hieß es. Insgesamt nehmen 6.000 Soldaten an dem seit Montag vergangener Woche gehenden Manöver teil. Zunächst war nur von 300 Soldaten aus Russland die Rede gewesen.

Lukaschenko behauptet seit Wochen, dass die Ex-Sowjetrepublik von Truppen der benachbarten NATO-Staaten bedroht werde. Die EU-Nachbarn Polen und Litauen weisen das als Stimmungsmache zurück. Aus ihrer Sicht will Lukaschenko von den Problemen in seinem Land ablenken.

Die Europäische Union hat den Iran trotz der von den USA angekündigten Sanktionen zur Einhaltung des Atomabkommens von 2015 aufgefordert. Die EU halte an ihrer Verpflichtung zu dem Abkommen und der Aufhebung der Sanktionen fest, wie der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Andreas Feicht heute im Namen der EU bei der Generalkonferenz der Welt-Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien betonte. Zugleich sei die EU ernsthaft besorgt über die Uran-Anreicherung des Iran.

Umstrittener US-Alleingang

Die US-Regierung hatte in einem umstrittenen Alleingang zuletzt erklärt, dass internationale Sanktionen gegen den Iran wieder gültig sind. Diese Strafmaßnahmen waren nach dem internationalen Atomabkommen mit dem Klerikerstaat 2015 ausgesetzt worden. Da die USA das Abkommen 2018 unter Präsident Donald Trump verließen, ist völlig strittig, ob sie die Sanktionen allein wieder in Kraft setzen können.

Die Abkommenspartner Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie die Mehrheit des UNO-Sicherheitsrats sehen die USA dazu rechtlich nicht in der Lage. Der Iran wiederum hatte nach dem Ausstieg der USA aus der Vereinbarung, die ihn am Bau einer Atombombe hindern soll, Verstöße eingeräumt. So hat Teheran laut IAEA mittlerweile zehnmal mehr Uran angereichert, als im Deal erlaubt.

Pompeo: Auch andere Länder müssen Sanktionen umsetzen

US-Außenminister Mike Pompeo forderte Deutschland, Großbritannien und Frankreich heute zur Umsetzung der Strafmaßnahmen aufgefordert. „Jeder Mitgliedstaat in den Vereinten Nationen ist dafür verantwortlich, diese Sanktionen durchzusetzen, was sicherlich das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland einschließt“, sagte Pompeo in Washington.

Die nach Ansicht der USA nun wieder in Kraft getretenen internationalen Sanktionen bedeuteten für die Menschen in Europa auch ohne die Hilfe ihrer Regierungen mehr Sicherheit vor dem Iran. Mit Blick auf Berlin, London und Paris fügte Pompeo hinzu: „Ich hoffe, sie werden sich uns anschließen.“

Inland

Zu einer eher unüblichen parlamentarischen Vorgangsweise haben ÖVP und Grüne heute im Familienausschuss gegriffen. Und zwar brachten die beiden Regierungsparteien dort einen Ausschussantrag ein, der die geplante Erhöhung der Covid-19-Investitionsprämie von einer auf zwei Milliarden Euro vorsieht. Kritik gab es dafür von der Opposition, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Während die Regierungsparteien einen Zusammenhang mit dem Familienthema gegeben sahen, da etwa über die Arbeitsplätze auch der Familienlastenausgleichsfonds finanziert werde, meldeten sowohl SPÖ als auch NEOS und FPÖ Unverständnis über die Einbringung des Antrags im Ausschuss für Familie und Jugend an. Inhaltlich zuständig sei vielmehr der Wirtschaftsausschuss, so die einhellige Meinung der Oppositionsparteien. Der Antrag fand schließlich mit den Stimmen von ÖVP und Grünen die erforderliche Mehrheit für eine Behandlung im Plenum.

Erhöhung von Familienhärtefonds auf Weg gebracht

Zudem wurden in der heutigen Sitzung des Familienausschusses die Erhöhung des Familienhärtefonds von 60 auf 100 Mio. Euro und die Anhebung der Zuverdienstgrenze für Volljährige in Berufsausbildung von bisher 10.000 auf 15.000 Euro auf den Weg gebracht. Die Erhöhung, die vor allem Studierende mit nebenberuflicher Tätigkeit betrifft, soll rückwirkend mit dem Kalenderjahr 2020 gelten. Die Regierungsvorlage zum Familienlastenausgleichsgesetz wurde von allen Parteien gutgeheißen, so die Parlamentskorrespondenz.

Ebenfalls als Ausschussantrag eingebracht wurde von ÖVP und Grünen ein Antrag, der vorsieht, dass Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld aus den Jahren 2015 und 2016 nicht eingefordert werden. Die Rückforderungen wären in den Jahren 2020 und 2021 fällig gewesen. Auch hier erfolgte die Zustimmung mit den Stimmen aller Parteien.

Die EU-Kommission hat grünes Licht für weitere vier Mrd. Euro an Wirtschaftskrisenhilfen für österreichische Unternehmen gegeben. Mit dem Geld darf Österreich Zuschüsse leisten und Garantien übernehmen, bis zu 800.000 Euro pro Unternehmen. Wie die Kommission heute mitteilte, hatte Österreich am Donnerstag einen neuen Antrag eingereicht.

Künftig können unter bestimmten Umständen auch Kleinst- und Kleinunternehmen mit bis zu 49 Mitarbeitern profitieren, die am 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren. Die Hilfe werde auf Basis der „Wirtschaftskrisenklausel“ (Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe b AEUV) in Kombination mit dem befristeten EU-Beihilferahmen notifiziert, teilte die Kommission mit. Zuletzt hatte es zwischen der EU-Kommission und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) Differenzen über die zweite Phase des Fixkostenzuschusses gegeben.

Seit der vergangenen Wahl hat sich die SPÖ in vielen Bezirken in Wien neu aufgestellt, und das war mit einem Generationenwechsel verbunden. Sechs Bezirksvorsteher schlagen ihre erste Wahl. Mit mehr oder weniger guter Ausgangsposition und teils grünen Themen.

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Auf Österreichs Lohnkonten ist in den ersten beiden Quartalen 2020 um eine Mrd. Euro bzw. 1,3 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres gelandet, wie die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich heute in einer Presseaussendung vorrechnete. Gleichzeitig betrug das geplante Gewinnausschüttungsvolumen von großen börsennotierten Unternehmen 3,1 Mrd. Euro per Ende April, prangerte die Interessenvertretung an.

Minus vor allem im zweiten Quartal

Im ersten Quartal bis März gab es zwar noch ein Plus von rund einer Mrd. Euro auf den Lohnkonten, im zweiten Quartal mit dem Lockdown aber dafür ein Minus von rund zwei Mrd. Euro – unterm Strich war die Lohn- und Gehaltssumme im ersten Halbjahr 2020 brutto um rund eine Milliarde oder 1,3 Prozent niedriger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Das Institut für Höhere Studien (IHS) geht für das heurige erste Halbjahr von 9,5 Prozent BIP-Rückgang gegenüber der Vorjahresperiode aus – und das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) nimmt an, dass in der zweiten März-Hälfte die Wirtschaftsleistung sogar um bis zu einem Viertel geschrumpft sein dürfte. Die Nationalbank erwartete in ihrer im Juni vorgestellten Prognose für heuer einen Einbruch der heimischen Wirtschaftsleistung von 7,2 Prozent und dann plus 4,9 Prozent (2021) und plus 2,7 (2022) in den darauffolgenden Jahren.

AK ortet Indiz, dass Kurzarbeit greift

Das bedeutet, dass die Löhne und Gehälter weniger stark vom Rückgang betroffen waren als die Wirtschaft insgesamt. Die AK wertete das als Beleg dafür, dass das Instrument der Kurzarbeit gegriffen habe.

Sport

In der Nacht zu seinem 22. Geburtstag hat Tadej Pogacar vom höchsten Gebäude der Welt gegrinst. Ein Sponsor hatte das Konterfei des neuen Radsportsuperstars nach dem Sieg bei der Tour de France an das Burdsch Chalifa in Dubai projizieren lassen. Es soll ein Bild für die Zukunft sein. Denn der Slowene mit dem Babyface und dem Killerinstinkt gilt nach seinem spektakulären Triumph in Frankreich als Galionsfigur der jungen Wilden, die den Radsport prägen und skandalfrei bleiben sollen.

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Hohe Infektionszahlen, das Land im Lockdown und etliche Coronavirus-Fälle beim Gegner: Österreichs Meister FC Salzburg ist trotzdem heute die Reise nach Israel angetreten. Das Play-off-Hinspiel gegen Maccabi Tel Aviv morgen (21.00 Uhr) soll nach wie vor wie geplant stattfinden, obwohl es für die Salzburger eine Reise ins Ungewisse ist.

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Wirtschaft

Der Korruptionsskandal um den brasilianischen Konzern Odebrecht hat in den vergangenen Jahren ganz Lateinamerika erschüttert, Dutzende Politiker in mehreren Ländern mussten zurücktreten.

Als Drehscheibe für gewaltige Schmiergeldzahlungen diente die Meinl Bank Antigua, bis 2011 eine Tochter der Meinl Bank in Wien, danach mehrheitlich de facto in Besitz von Odebrecht. Doch laut den neuen Enthüllungen soll nicht nur die Meinl Bank in Wien, sondern auch die Raiffeisen Bank International verwickelt sein.

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Chronik

Vor der Küste der australischen Insel Tasmanien sind heute mehrere hundert Wale gestrandet. Nach Angaben der tasmanischen Umweltbehörde steckten die Tiere auf Sandbänken fest, die sich in einer Bucht an der zerklüfteten und wenig besiedelten Westküste der Insel befinden. Mindestens 25 Wale verendeten bereits. Tierschützer versuchten, mehr als 250 weitere Meeressäuger zu retten.

Zwei große Gruppen von Walen seien auf Sandbänken in der Bucht von Macquarie Harbour steckengeblieben, sagte der Leiter einer geplanten Rettungsaktion, Nic Deka. „Sie sind im Wasser, aber es ist sehr schwer zu sagen, wie viele der Wale tot sind oder in welchem Zustand sie sich befinden.“

Gestrandete Wale in Tasmanien
Reuters/Ryan Bloomfield

Bei den Tieren soll es sich um Grindwale handeln. Massenstrandungen von Walen kommen in Tasmanien relativ häufig vor, meist sind es aber nicht so viele Tiere wie jetzt vor Macquarie Harbour.

Zwei Patientinnen werfen einem Orthopäden und Osteopathen unabhängig voneinander einen sexuellen Übergriff und vaginale Verletzungen vor. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren mittlerweile ein. Die Ärztekammer prüft den Fall aber ebenfalls.

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Gesundheit

Eine CoV-Antikörperstudie in Reichenau an der Rax (Niederösterreich) hat gleich zwei spannende Ergebnisse gebracht: Einerseits haben deutlich mehr Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde Antikörper, als Infizierte bekannt waren, andererseits wiesen die meisten Coronavirus-Genesenen im Alter von 15 bis 40 Jahren nach ihrer Krankheit keine Antikörper auf.

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IT

Der US-Softwareriese Microsoft stärkt seine Gaming-Sparte um die Spielkonsole Xbox mit einem milliardenschweren Zukauf: Das Unternehmen gab heute eine Übernahmevereinbarung mit Zenimax Media bekannt, der Konzernmutter von Bethesda Softworks und einigen anderen bekannten Spieleentwicklern.

Microsoft soll 7,5 Milliarden US-Dollar (rund 6,3 Mrd. Euro) dafür bezahlen. Zenimax ist mit seinen Studios für Spielehits wie „Doom“, „Fallout“ und „The Elder Scrolls“ verantwortlich und hat laut eigenen Angaben rund 2.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Das Unternehmen mit Hauptsitz in Washington DC wurde 1999 gegründet und soll unter dem Konzerndach von Microsoft in seiner gewohnten Struktur und mit seinem bisherigen Führungsteam fortbestehen. Die Übernahme muss noch von den zuständigen Aufsichtsbehörden genehmigt werden. Microsoft rechnet damit, sie in der zweiten Hälfte des laufenden Geschäftsjahres abzuschließen.

Kultur

Der französische Schauspieler Michael Lonsdale ist tot. Der Darsteller, der in „Der Name der Rose“ von Jean-Jacques Annaud und dem James-Bond-Film „Moonraker“ als Bösewicht Hugo Drax agiert hat, ist heute im Alter von 89 Jahren in Paris gestorben. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf seinen Agenten Olivier Loiseau.

Schauspieler Michael Lonsdale
AP/Jacques Brinon

In seiner rund 60-jährigen Karriere trat Lonsdale in etwa 200 Kino- und TV-Filmen und Theaterstücken auf. Er wurde 1931 in Paris als Sohn einer französischen Mutter und eines britischen Vaters geboren. Lonsdale drehte unter anderem mit Orson Welles, Michel Deville und Francois Truffaut.

Seinen Durchbruch schaffte er mit den Truffaut-Filmen „Die Braut trug Schwarz“ und „Geraubte Küsse“, beide aus dem Jahr 1968. Der amerikanische Regisseur Steven Spielberg holte ihn in seinem Politik-Thriller „München“ vor die Kamera, der von einer israelischen Vergeltungsaktion für den Anschlag auf die olympische Mannschaft Israels durch eine palästinensische Terrorgruppe im Jahr 1972 handelt.

Science

Das Meereis in der Arktis ist in diesem Sommer überdurchschnittlich geschmolzen – bis auf den zweitkleinsten Wert seit Beginn der Messungen vor mehr als 40 Jahren. Dies teilte das Nationale Schnee- und Eisdaten-Zentrum der USA (NSIDC) heute unter Berufung auf Satellitendaten mit. „Wir bewegen uns Richtung eines saisonal eisfreien Arktischen Ozeans – und dieses Jahr ist ein weiterer Nagel im Sarg“, erklärte NSIDC-Chef Mark Serreze.

Seine geringste Ausdehnung während der jährlichen Sommerschmelze hatte das Meereis in der Arktis in diesem Jahr den NSIDC-Angaben zufolge am 15. September, seitdem nimmt es wegen sinkender Temperaturen wieder zu. An diesem Tag erstreckte sich das schwimmende Eis auf den Meeren rund um den Nordpol auf rund 3,74 Millionen Quadratkilometern. Weniger Meereis gab es bisher nur einmal im Jahr 2012.

Das NSIDC misst das Meereis in der Arktis seit 1979 per Satelliten. Abgesehen von wenigen Ausnahmen schmilzt es seitdem im Sommer kontinuierlich auf immer geringere Werte, was Forscher und Forscherinnen als Auswirkungen des Klimawandels ansehen.

Ähnlich wie bei den Polarlichtern auf der Erde erzeugen Sonnenwinde auch Lichter auf anderen Himmelskörpern. Ein internationales Forschungsteam hat nun beim Kometen 67P/Churyumov-Gerasimenko („Tschuri“) eine solche Aurora im ultravioletten Wellenlängenbereich entdeckt.

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Panorama

In einem kleinen Park in Salzburg-Lehen wird Sportgeschichte geschrieben. Fünf Ultralangstreckenläufer duellieren sich bis November auf 5.000 Kilometern über etwa 52 Tage. Wegen der CoV-Krise musste das „Sri Chinmoy Self-Transcendence Race“ heuer erstmals vom New Yorker Stadtteil Queens nach Europa verlegt werden.

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Leute

Die Gewinner und Gewinnerinnen der diesjährigen Emmys haben nicht nur wegen ihrer Serien und Preise für Gesprächsstoff gesorgt. Aufgrund der Coronavirus-Krise nahmen sie ihre Trophäen virtuell von den eigenen Wohnzimmern aus in Empfang. Nun machen sich in Social Media so mancher und so manche über die manchmal mangelnde Geschmackssicherheit in Sachen Einrichtung lustig.

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