COV Inland

Am Mittwoch will die Regierung konkrete Schritte kommunizieren, wie es nach dem Lockdown weitergehen wird. Schon jetzt gibt es heftige Debatten und Wunschlisten dazu. Die Chefs der neun öffentlichen Spitalsträger warnen in einem Brief an Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vor zu raschen Öffnungsschritten.

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Angesichts eines drohenden Ski-Lockdowns wegen der CoV-Pandemie bis in den Jänner hinein haben Österreichs Seilbahnen einen „Hilfeschrei“ in Form eines Briefes an die Regierungen der Alpenländer sowie an die EU-Kommission verfasst. Zudem startete die Fachvertretung der Seilbahnen in der Wirtschaftskammer eine Onlinepetition für einen „fairen Umgang mit dem alpinen Wintersport und eine maßvolle Öffnung der Seilbahnanlagen“, wie es in einer Aussendung hieß.

Der „Hilfeschrei“ sei an diejenigen gerichtet, die in den vergangenen Tagen eine „unfaire Kampagne gegen Wintersport und Skiurlaub realisiert haben“, sagte Seilbahnen-Obmann und Abg. Franz Hörl (ÖVP). „Euer Gegner heißt Covid-19 und nicht Wintersport in den Europäischen Alpen. Wintertourismus und Seilbahnen dürfen nicht ungerechtfertigt zum Opfer einer stimmungsmachenden Corona-Politik werden“, kritisierten die Seilbahner in dem Schreiben.

Rasche Öffnung europäischer Skigebiete gefordert

Einmal mehr wurde auf die implementierten, umfassenden Sicherheitskonzepte verwiesen. „So wie in der Schweiz möchten wir aber unserer Aufgabe nachkommen und öffnen – auch wenn wir wissen, dass wir anfangs der Saison sicher viel Geld verlieren, weil wir immer noch mit einer Flut an Reisewarnungen und teils unfairen Angriffen konfrontiert sind“, so die Seilbahnen-Vertreter.

In der Onlinepetition spricht man sich für eine „rasche Öffnung der europäischen Skigebiete und die wirtschaftliche Rettung der Regionen“ aus. Die heimischen Bergbahnen würden als „essenzieller Faktor der alpinen Infrastruktur“ ein klares Bekenntnis abgeben, verantwortungsbewusst zu agieren und flächendeckend zu öffnen.

Alpenverein will klare Regeln für Wintersport

Der Österreichische Alpenverein (ÖAV) forderte von der Politik eine gesetzlich erlaubte Bewegung in der Natur. Das betreffe vor allem die rund 600.000 Skitourengeher und -geherinnen, da im Lockdown das Betreten von Sportstätten verboten ist, betonte der ÖAV in einer Aussendung.

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Schröcksnadel für Saisonstart ohne Verzögerung

Der Präsident des Österreichischen Skiverbandes (ÖSV), Peter Schröcksnadel, und der Präsident des Österreichischen Skischulverbandes, Richard Walter, haben sich heute in einem offenen Brief an die Regierung gewandt. Darin appellierten sie für einen „Saisonstart ohne Verzögerung“.

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Als erstes Bundesland hat die Steiermark heute eine landesweite Rückholaktion von möglicherweise schadhaften FFP2-Schutzmasken gestartet: Rund 560.000 an steirische Pflege- und Sozialeinrichtungen ausgelieferte Masken sollen getauscht werden.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) nun bei 348 (Stand: heute, 14.00 Uhr). Das ist wie schon in den vergangenen Tagen ein weiterer Rückgang. Besonders hoch ist die 7-Tage-Inzidenz in Salzburg (545) und Kärnten (511). Wien (228), das Burgenland (245), Niederösterreich (268) und Vorarlberg (298) liegen unter dem Wert von 300.

Landesweit starben laut AGES bisher 2.983 Personen an den Folgen von Covid-19. Derzeit befinden sich rund 4.251 Erkrankte in Spitalsbehandlung, 691 davon auf der Intensivstation.

Die AGES hatte zuletzt auf ein neues Berichtsschema umgestellt. Damit zeigen alle Werte die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In einer neuen Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien: 2.748 Neuinfektionen

Die Zuordnungen machen die Kurve des Epidemieverlaufs genauer. Die Zahlen unterscheiden sich aber von den bisher gern als Kennwert verwendeten Zahlen der neu gemeldeten Infektionen, die vom Innen- und Gesundheitsministerium jedoch weiterhin kommuniziert werden. Das waren heute (Stand: heute 9.30 Uhr) 2.748 neu Infizierte. Zum Vergleich: Am Tag zuvor waren es noch 4.047.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Am Wochenende hat es Aufregung über Menschenschlangen vor Punschständen in Wien gegeben. Das Abholen von Speisen und Getränke ist zwar erlaubt, trotzdem appellierte die Polizei, die Coronavirus-Vorgaben einzuhalten, und will stärker kontrollieren.

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Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Rotkreuz-Chef Gerry Foitik haben heute – unterstützt von mehreren Prominenten – nachdrücklich an die Österreicherinnen und Österreicher appelliert, die „Stopp Corona“-App herunterzuladen und zu benutzen. Das sei ein entscheidendes Mittel, um gut durch die verbleibenden Wochen bis zur Impfung zu kommen, so der Tenor. Zum geplanten Öffnungsfahrplan zeigte sich Anschober sehr zurückhaltend.

Foitik kündigte mehrere Verbesserungen bei der App an. So soll künftig direkt beim Start angezeigt werden, wie oft die App beim Server wegen möglicher CoV-positiver Kontakte angefragt habe, damit die App auch das Gefühl vermittle, dass sie „etwas tut“. Vor allem soll Mitte Dezember die heimische App mit anderen nationalen CoV-Apps interagieren können. Das wäre etwa beim Skifahren, so die Skigebiete öffnen dürfen, ein nicht unwesentlicher Faktor etwa für deutsche Urlauberinnen und Urlauber.

Krassnitzer: „Tut nicht weh, aber wirkt“

Bei der Pressekonferenz wurden Videotestimonals von Schauspieler Harald Krassnitzer, ÖFB-Herren-Fußballteamchef Franco Foda, der Netzaktivistin Ingrid Brodnig zugespielt, zudem traten die Instagrammerin Madeleine Alizadeh, der Whatchado-Gründer und EU-Jugendbotschafter Ali Mahlodji sowie ORF-Moderatorin Barbara Stöckl direkt in der Pressekonferenz teils sehr eindringlich für die Benutzung der App auf. Krassnitzer betonte, die App „tut nicht weh, aber sie wirkt“.

Appell an Erwachsene

Mahlodji appellierte an Erwachsene: Kinder und Jugendliche würden sich immer ansehen, was die Erwachsenen machen. Wenn diese ständig Ausreden finden würden, etwa aus Sicherheitsgründen die App nicht herunterzuladen, gleichzeitig aber auf Facebook ihren gesamten Tagesablauf posten würden, dann seien sie nicht glaubwürdig, und die Jugendlichen würden die App auch nicht verwenden.

Auch Stöckl sagte sinngemäß, wenn man mit der Benützung der App einen Beitrag leisten könne, damit weniger Menschen sterben, dann müsse das doch Motivation genug sein. Sie wandte sich vor allem an Frauen, auch Männer in ihrem Verwandten- und Freundeskreis zu animieren. Man wisse, dass Frauen mehr Verantwortung in Gesundheitsfragen tragen.

Alizadeh meinte ihrerseits, die App sei eine Möglichkeit, wie jede und jeder das ohnehin bereits überlastete Personal in den Intensivstationen entlasten könne.

Anschober verweist auf Mittwoch

Gefragt, ob die Skilifte öffnen werden, die Hotels aber geschlossen bleiben, wie die „Kleine Zeitung“ berichtete, sagte Anschober lediglich, dass die Öffnungsschritte am Mittwoch präsentiert werden. Wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Wochenende betonte auch Anschober, man werde „sehr, sehr vorsichtig“ mit Öffnungen sein. Auch im Bildungsministerium verwies man bezüglich Schulöffnung auf die für Mittwoch angekündigte Pressekonferenz.

Inland

Für FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist die Haltung seiner Partei gegenüber den rechtsextremen Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regierungsbeteiligung. „An der Beschlusslage hat sich nichts geändert“, verwies er auf APA-Anfrage auf einen Vorstandsbeschluss, wonach es nicht möglich sein soll, zugleich aktives Mitglied der rechtsextremen Identitären und Funktionär der FPÖ zu sein.

Schnedlitz fühlt sich missverstanden

Missinterpretiert sieht sich indes FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, der die Diskussion angestoßen hatte. Angesprochen auf das Engagement von Roman Möseneder, der aus dem Umfeld der Identitären in den Vorstand der Salzburger FPÖ-Jugend gewählt wurde, hatte er dem einschlägigen rechten Onlinemagazin Info Direkt gesagt, mit der „Distanziererei“ wie in Zeiten der Regierungsbeteiligung und auf „Zuruf“ der ÖVP sowie von Journalisten sei es „definitiv vorbei“.

Dabei habe er sich nur auf den konkreten Fall bezogen, so Schnedlitz nun zur APA. Möseneder sei eine unbescholtene Person. Auch Hofer verwies auf die freie Meinungsäußerung sowie das Demonstrationsrecht.

Schnedlitz: Strafrecht als „rote Linie“

Die Freiheitlichen hatten während ihrer Zeit in der Regierung mit der ÖVP die Bande mit den rechtsextremen Identitären zumindest in ihren Statuten aufgelöst. So können Mitglieder der rechtsextremen Bewegung nicht FPÖ-Mitglied sein. Hofer relativierte den Beschluss jedoch in der ORF-„Pressestunde“ gestern: „Es kann auch jemand, der bei der SPÖ ist, nicht bei uns Mitglied sein, oder jemand, der bei den NEOS ist.“

Für Schnedlitz ist laut eigener Aussage die „rote Linie“ das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung. „Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig“, sagte er.

Heftige Kritik an Schnedlitz-Aussagen

Kritik an der Haltung des FPÖ-Generalsekretärs kam umgehend von der NGO SOS Mitmensch, die ein weiteres Mal auf eine „Verschmelzung zwischen FPÖ und der radikal rechtsextremen Szene“ hinwies. Durch Schnedlitz’ Aussagen katapultiere sich die Partei „selbst an den äußersten Rand der Demokratie“.

„Dass die FPÖ nun offen zugibt, sich mit Rechtsextremen verbrüdern zu wollen, ist einer demokratischen Partei unwürdig und gefährlich“, heißt es in einer Aussendung des ÖVP-Generalsekretärs Axel Melchior. „Das Liebesbekenntnis der FPÖ zu den Identitären zeigt einmal mehr deutlich, dass Norbert Hofer seine Partei überhaupt nicht mehr im Griff hat und das Kommando längst an Herbert Kickl und dessen Mitläufer, zu denen auch Generalsekretär Schnedlitz zählt, übergeben hat“, sagte er zudem.

Kaum überrascht zeigte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch: „Die FPÖ hat den Schafspelz abgelegt und aufgehört, Kreide zu fressen. Damit ist wieder ganz offiziell zusammen, was nie wirklich getrennt war.“

Die ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz hat sich über das Verhalten des FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker, der am Samstag in einem Gasthaus beim Konsum eines Biers mit mehreren Personen von der Polizei erwischt worden war, schwer empört gezeigt. Weil er erst mit einer CoV-Infektion im März geprahlt habe und dann „äußerst fragwürdig zurückgerudert“ sei, forderte sie ihn heute in einer Aussendung dazu auf, sich „umgehend von all seinen politischen Ämtern zurückzuziehen“.

Hafenecker habe gegenüber der Tageszeitung „Österreich“ „offensichtlich bewusst die Unwahrheit“ einer CoV-Infektion schon im März verbreitet, um sein Verhalten im Gasthaus zu rechtfertigen. Damit habe er als Nationalratsabgeordneter „verantwortungslos“ gehandelt und „jede Grenze des Anstands überschritten“.

Hafenecker überlegt Einspruch gegen mögliche Anzeige

Hafenecker überlegte indes einen Einspruch gegen eine mögliche Anzeige nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz. Eine Anzeige liege ihm persönlich noch nicht vor, sagte Hafenecker auf Anfrage der APA.

Hafenecker, der auch Fraktionsführer der Freiheitlichen im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss ist, gab an, Essen – eine Backerbsensuppe und ein Schnitzel – in dem Gasthaus abgeholt zu haben. Dabei hat er auch ein Bier bestellt und im Lokal getrunken. Insgesamt neun Personen sollen sich in dem Gasthaus aufgehalten haben, was nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz eine unerlaubte Zusammenkunft darstellt.

Da noch keine Anzeige durch die Polizei vorliegt, will Hafenecker erst einmal abwarten, wie er weiter vorgeht. Er schließt einen Einspruch dagegen derzeit jedenfalls nicht aus, will aber die Vorgehensweise erst von Juristen prüfen lassen, wie er sagte.

Ausland

Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed hat einen bevorstehenden Schlag auf die Führung der in der abtrünnigen Region Tigray regierenden Volksbefreiungsfront TPLF angekündigt. „Wir haben sie in der Nacht nicht angegriffen, weil sie ihre Frauen, Kinder und entführte Soldaten bei sich hatten“, sagte Abiy heute in einer Rede vor dem Parlament.

Ihr Aufenthaltsort westlich der Provinzhauptstadt Mek’ele sei aber bekannt, und die äthiopische Armee werde bald gegen sie vorgehen. US-Außenminister Mike Pompeo rief Abiy in einem Telefonat auf, alle Kampfhandlungen einzustellen.

In Tigray gibt es bereits seit Monaten Spannungen. Die bisher dort regierende TPLF dominierte drei Jahrzehnte lang die äthiopische Politik, bevor der aktuelle äthiopische Regierungschef Abiy 2018 an die Macht kam. Die TPLF erkennt Abiy nicht an. Anfang des Monats sandte der Regierungschef, der im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war, Streitkräfte nach Tigray.

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat Russland und Syrien erneut vorgeworfen, völkerrechtswidrige Kampfstoffe gegen politische Gegner eingesetzt zu haben. Bei der Jahrestagung der OPCW heute in Den Haag forderten mehrere westliche Staaten die Regierung in Moskau auf, die Umstände des Nervengiftanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny „transparent“ zu machen.

Der Regierung in Damaskus drohte die OPCW wegen der Sarin-Anschläge in Ghuta im Jahr 2017 mit Sanktionen. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten 55 OPCW-Mitgliedstaaten, darunter die USA und etliche EU-Staaten, den Giftanschlag auf Nawalny „aufs Schärfste“. An Moskau appellierten sie, „die Umstände dieses Angriffs mit einer chemischen Waffe rasch und transparent offenzulegen“.

OPCW-Chef Fernando Arias sagte, man verhandle derzeit mit Moskau über die Entsendung eines Expertenteams nach Russland, um den Anschlag auf Nawalny aufzuklären. Sowohl Russland als auch Syrien sind Mitglieder der OPCW. Beide Staaten weisen die internationalen Vorwürfe zum Einsatz chemischer Waffen zurück und kritisieren ihrerseits eine angebliche Politisierung der OPCW durch westliche Mitgliedstaaten.

Fünf führende Vertreter der Demokratiebewegung in Thailand sind wegen Majestätsbeleidigung angeklagt worden. Wegen einer Kundgebung im September seien die fünf Männer heute von der Polizei verhört worden, berichtete die Zeitung „Bangkok Post“. Sollten sie für schuldig befunden werden, drohen den Aktivisten bis zu 15 Jahren Haft.

„Selbst wenn Gesetze angewendet werden, um uns den Mund zu verbieten, werden wir weiterkämpfen“, zitierte die Zeitung Arnon Nampha, einen der prominentesten Anführer der Bewegung. Gleichzeitig betonte er, die Proteste im ganzen Land gegen die Regierung und für mehr demokratische Rechte würden im nächsten Jahr voraussichtlich noch zunehmen.

Seit Monaten gibt es in Bangkok und anderen Landesteilen immer wieder Demonstrationen. Die Teilnehmer fordern nicht nur Neuwahlen und Verfassungsänderungen, sondern stellen auch die Rolle der Monarchie infrage – ein Novum in Thailand. Speziell geht es dabei um ein Gesetz, das drakonische Strafen für Kritik am Königshaus vorsieht. Das südostasiatische Land hat das wohl härteste Majestätsbeleidigungsgesetz der Welt.

Der französische Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy hat vor Gericht die Vorwürfe der Justiz gegen ihn pauschal zurückgewiesen. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP heute aus dem Pariser Gerichtssaal. Der 65-Jährige muss sich mit seinem langjährigen Anwalt Thierry Herzog wegen vermuteter Bestechung und unerlaubter Einflussnahme verantworten.

„Ich gestehe keine dieser Schandtaten ein, mit denen man mich seit sechs Jahren verfolgt“, sagte Sarkozy der Agentur zufolge. Der Konservative habe in dem Prozess damit erstmals zur Sache Stellung genommen.

Sarkozy wird vorgeworfen, 2014 über seinen Rechtsbeistand versucht zu haben, von Gilbert Azibert, einem damaligen Generalanwalt beim Kassationsgericht, Ermittlungsgeheimnisse zu erfahren. Sarkozy regierte von 2007 bis 2012 im Elysee-Palast.

Der spektakuläre Prozess hatte bereits in der vergangenen Woche begonnen. Es musste aber erst der Gesundheitszustand des ebenfalls angeklagten Juristen Azibert geklärt werden, der zunächst nicht erschienen war. Nach einem medizinischen Gutachten ist der 73-Jährige verhandlungsfähig. Azibert kam nun zum Gericht, wie Medien berichteten. Den Beschuldigten drohen jeweils Haftstrafen von bis zu zehn Jahren und eine Geldstrafe von einer Million Euro.

COV Ausland

Angesichts stark steigender Fallzahlen verschärft die Türkei ihre Restriktionen deutlich. Ausgangssperren würden ab Freitag das gesamte Wochenende gelten, kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan heute nach einer Kabinettssitzung in Ankara an. Das Verbot beginnt freitags um 21.00 Uhr und endet montags um 5.00 Uhr. Supermärkte seien aber zu bestimmten Zeiten geöffnet. Unter der Woche werde täglich eine nächtliche Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr gelten. Bisher galten nur abendliche Ausgangssperren am Wochenende.

Ältere Menschen ab 65 Jahren und Jüngere unter 20 Jahren dürften keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr benutzen. Es würden zudem keine Neujahrsfeiern abgehalten, sagte Erdogan. An Beerdigungen dürften nur bis zu 30 Personen teilnehmen.

Zurzeit liegt die tägliche Zahl an Neuinfizierten in dem 83-Millionen-Land bei rund 30.000 Fällen. Nach offiziellen Angaben starben gestern zudem 185 Menschen an oder mit Covid-19. Die Türkische Ärztevereinigung (TTB) zweifelt die Zahlen der Regierung an und geht von täglich mindestens 50.000 neuen Fällen aus. Die Vereinigung warnte erneut, dass staatliche Krankenhäuser voll belegt seien. Das Land erlebe zurzeit einen „Tsunami“, vor dem die TTB seit Monaten gewarnt habe.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts der jüngsten Erfolge im Kampf gegen die Pandemie zur Vorsicht gemahnt. Zwar sei vergangene Woche erstmals seit September die Zahl der Neuinfektionen vor allem dank der jüngsten Maßnahmen in Europa zurückgegangen, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus heute in Genf. „Das ist eine willkommene Nachricht.“ Aber der Erfolg könne auch leicht wieder verschenkt werden, sagte der WHO-Chef.

Er rief dazu auf, sich sehr genau zu überlegen, wie und ob man Weihnachten im Familienkreis feiern wolle. „Das Zusammensein mit Freunden und der Familie ist es nicht wert, sie oder sich selbst einem Risiko auszusetzen“, so Tedros.

Zur umstrittenen Frage, ob Skiurlaube sicher oder gefährlich seien, äußerte sich die WHO eher ausweichend. Es gehe nicht um die eigentliche Aktivität, es gehe darum, ob zum Beispiel beim Transport jegliche Menschenansammlungen vermieden werden könnten, hieß es. Die Risiken müssten beherrscht werden können. In diesen Wochen sei eine der wichtigsten Fragen: „Sollte ich wirklich reisen?“, sagte Tedros. „Für viele Menschen ist das eine Jahreszeit, um zu Hause und dort sicher zu bleiben.“

Der US-Pharmakonzern Moderna will als erstes Unternehmen die Zulassung für einen CoV-Impfstoff in der EU beantragen. Der Antrag auf eine bedingte Zulassung solle noch heute bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) gestellt werden, teilte das Unternehmen nun mit.

Ebenfalls noch heute solle parallel eine Notfallgenehmigung in den USA beantragt werden, hieß es. „Wir glauben, dass wir einen Impfstoff haben, der hochwirksam ist. Wir haben jetzt die Daten, um das zu beweisen“, sagte Tal Zaks, Chefmediziner bei Moderna. „Wir gehen davon aus, dass wir eine wichtige Rolle bei der Wende dieser Pandemie spielen werden.“

Nach einer abschließenden Analyse der zulassungsrelevanten Studie zeigte der Impfstoff eine Wirksamkeit von 94,1 Prozent gegen Covid-19. Schwere Krankheitsverläufe konnten verhindert werden, ernste Nebenwirkungen wurden nicht festgestellt.

Der Impfstoff von Moderna könnte der zweite in den USA werden, der dort eine Notfallgenehmigung erhält. Die Partner Biontech und Pfizer hatten diese bereits am 20. November für ihr Vakzin beantragt und rechnen mit grünem Licht bis Mitte Dezember. In Europa laufen bereits beschleunigte Zulassungsprozesse bei der EMA für beide Impfstoffprojekte.

Kindergarten- und Volksschulkinder zu Hause zu betreuen ist für viele Eltern während des Lockdowns eine große Belastung. Eine deutsche Studie aus dem Frühjahr zeigt, dass Frauen dabei zwar die Hauptlast tragen, die Väter jedoch deutlich aufholen.

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EU

Mitten in der CoV-Rezession haben die Euro-Staaten heute versucht, wichtige Reformen zum besseren Schutz vor künftigen Finanzkrisen zu erarbeiten. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass die lange geplante Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESM gelingen könnte. Das lange skeptische Italien signalisierte Unterstützung. Auch Euro-Gruppe-Chef Paschal Donohoe sagte, die Änderungen würden den Euro und die Bankenunion stärken und so Bürger, Unternehmen und Volkswirtschaften unterstützen.

Tatsächlich ist die wirtschaftliche Lage in der Euro-Zone aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) ungünstiger als noch vor wenigen Wochen gehofft. Wegen der zweiten Welle könnte der Aufschwung Anfang 2021 schwächer ausfallen. Der IWF drang deshalb nicht nur auf einen raschen Start des 750 Milliarden Euro schweren CoV-Wiederaufbauprogramms „Next Generation EU“; auch der Abschluss der ESM-Reform und die Stärkung des Bankenabwicklungsfonds blieben dringende Aufgaben, hieß es.

Die Reform soll den 2012 gegründeten ESM stärken und vorsorgliche Kreditlinien für Staaten in Wirtschafts- und Finanzkrisen erleichtern. Zugleich soll die Institution in Luxemburg die Aufgabe einer Rückversicherung für den Bankenabwicklungsfonds SRF übernehmen.

Rom signalisierte Zustimmung zu ESM-Reform

Wegen Detailfragen hatte Italien die eigentlich bereits vor einem Jahr unterschriftsreife Reform lange blockiert. In einer Anhörung im italienischen Parlament signalisierte Finanzminister Roberto Gualtieri aber Zustimmung zu dem ESM-Reformpaket. Wird es rasch beschlossen, könnte der gemeinsame „Backstop“ schon vor dem ursprünglich anvisierten Zieldatum 2024 eingeführt werden. Diese rasche gemeinsame Absicherung des Bankenfonds ist im Sinne Italiens.

Die Finanzminister der 19 Euro-Staaten schalteten sich am Nachmittag per Video zusammen. Vor der Debatte über die ESM-Reform sprachen sich die Minister für die Freigabe von 767 Millionen Euro an Finanzierungshilfen für Griechenland aus. Grundlage ist ein positiver Bericht der EU-Kommission zu den Reformfortschritten des hoch verschuldeten Euro-Lands.

Es war mit hohen Milliardenkrediten des ESM vor der Staatspleite bewahrt worden. Inzwischen finanziert sich Griechenland wieder selbst auf dem Kapitalmarkt, muss aber weiter strikte Vorgaben der Gläubiger erfüllen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt bei den stockenden Gesprächen über einen Brexit-Handelspakt trotz knapp werdender Zeit auf eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien. „Wir hoffen, dass es noch ein sozusagen gutes Ende nimmt mit diesen Verhandlungen“, sagte Merkel heute bei einer Videokonferenz mit den Europaausschüssen der EU-Staaten sowie des Europaparlaments.

Weil nicht mehr viel Zeit bleibe, würden einigen EU-Staaten jedoch „jetzt langsam auch unruhig“. Die Verhandlungen seien hart. Zugleich sagte Merkel, dass die EU kein Abkommen um jeden Preis brauche. „Wir wollen eins, aber wir werden sonst auch Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind.“ Eine Einigung sei im Interesse aller.

Kritik aus Irland

Der irische Außenminister Simon Coveney kritisierte Großbritannien angesichts der ablaufenden Zeit für sein Vorgehen. „Die britische Regierung hätte eine deutlich längere Übergangsphase haben können, aber sie hat sie abgelehnt, und trotzdem schiebt sie nun die Schuld der EU zu – das ist einfach lächerlich“, sagte Coveney der BBC. „Ich glaube, dass ein Deal möglich ist, aber er muss – wenn möglich – in dieser Woche zustande kommen, denn die Zeit für die Ratifizierung und die Vorbereitungen läuft wirklich ab.“

Großbritannien hatte die EU in den vergangenen Tagen erneut zu Zugeständnissen aufgefordert und gesagt, ein Vertrag müsse die neue Souveränität des Landes voll akzeptieren. Die EU-Kommission sagt offiziell nichts zum Stand der Verhandlungen. „Wir werden uns dazu äußern, wenn wir an einem Punkt sind, der es erlaubt, Schlussfolgerungen zu ziehen“, sagte Chefsprecher Eric Mamer.

Der Brexit-Koordinator des Europaparlaments, David McAllister, sagte im ZDF: „In den nächsten Tagen werden wir Klarheit haben, ob es ein Abkommen geben wird oder nicht.“ Er bleibe vorsichtig optimistisch, denn es sei auch im britischen Interesse, mit der EU zusammenzuarbeiten. "Und deshalb hoffe ich, dass sich in diesen letzten Tagen der Verhandlungen der berühmte britische „Common sense", der gesunde Menschenverstand, durchsetzt.“

Sport

Die deutsche Fußballnationalmannschaft hält weiter an Bundestrainer Joachim Löw fest und geht mit dem 60-Jährigen in das EM-Jahr 2021. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) heute mit. „Gemeinsam geht der Blick zielgerichtet und fokussiert auf die weitere EM-Vorbereitung im nächsten Jahr“, hieß es in einer Aussendung.

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Rapid kann im heimischen Allianz Stadion einfach nicht gegen die Austria gewinnen. Die Hütteldorfer hatten gestern im 331. Wiener Derby zum Abschluss der neunten Runde der tipico-Bundesliga zwar in allen Statistiken Vorteile und auch ein klares Chancenplus, kamen aber über ein 1:1 nicht hinaus.

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Nach dem dramatischen Feuerunfall von Romain Grosjean beim Grand Prix von Bahrain hat Formel-1-Sportchef Ross Brawn eine genaue Aufarbeitung angekündigt. „Zwischen jetzt und dem nächsten Rennen werden sehr viele Untersuchungen vorgenommen werden. Ich bin mir sicher, dass dann entsprechend gehandelt wird“, sagte der Brite nach dem Crash des Haas-Piloten, der zum Glück glimpflich davongekommen war. Laut Brawn habe der Schutzbügel „Halo“ dem Franzosen das Leben gerettet.

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Wirtschaft

Die Digitalwährung Bitcoin ist so wertvoll wie nie. Heute stieg der Kurs der ältesten und bekanntesten Kryptowährung auf der Handelsplattform Bitstamp bis auf 19.808 US-Dollar (16.615 Euro).

Damit wurde das etwa drei Jahre alte Rekordhoch von Ende 2017 übertroffen. Auf Bitstamp wurde damals ein Höchststand von 19.666 Dollar markiert. Auf anderen Plattformen, von denen es zahlreiche gibt, weichen die jeweiligen Rekordstände etwas ab.

Der internationale Pharmakonzern Novartis baut Kundl in Tirol als Kompetenzzentrum für Nukleinsäure-Produktion aus. Neue Arbeitsplätze für hochqualifizierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sollen entstehen. Insgesamt werden rund 17 Millionen Euro investiert.

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Infineon plant weitere hohe Investitionen in Kärnten

Mit 3,1 Milliarden Euro liegt der heurige Umsatz beim Halbleiterkonzern Infineon auf dem Niveau des Vorjahres. Man blickt „verhalten optimistisch“ in die Zukunft und plant – trotz der Krise – weitere hohe Investitionen in Produktion und Fertigung und Entwicklung in Villach (Kärnten).

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Das Wirtschaftsministerium und die Wirtschaftskammer haben gemeinsam die Website „Kaufhaus Österreich“ gestartet, um die Webshops von österreichischen Händlern leichter auffindbar zu machen.

„Es ist keine Kopie von Amazon, es ist auch nicht unser Ziel“, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) heute bei einer Onlinepressekonferenz gemeinsam mit WKÖ-Präsident Harald Mahrer. Bisher sind rund 1.000 Onlinehändler beim „Kaufhaus Österreich“ gelistet.

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Chronik

In den Ermittlungen um die leer geräumten Bankschließfächer in Mödling, Klosterneuburg (Niederösterreich) und Wien hat die Polizei nun eine hohe Belohnung für Hinweise ausgelobt. 100.000 Euro gibt es für Hinweise, die zur Festnahme der Täter führen.

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Die Tessiner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen 34-jährigen Österreicher. Dem Mann wird vorgeworfen, im vergangenen Dezember einen 35-jährigen Schweizer in einer Pension in Lugano getötet zu haben. Wie die Tessiner Staatsanwaltschaft heute mitteilte, lautet die Anklage auf Mord, vorsätzliche Tötung und unterlassene Hilfeleistung.

Gemäß Mitteilung der Kantonspolizei können Anklage und Verteidigung bis zum 11. Dezember bei der Staatsanwaltschaft ihre Beweisanträge einreichen.

Am 17. Dezember 2019 war ein 35-jähriger in Bellinzona wohnhafter Tessiner nach einem heftigen Streit in einer Luganeser Pension tot aufgefunden worden. Die beiden Tatverdächtigen, ein 34-jähriger Österreicher und ein 43-jähriger Schweizer, wurden einen Tag später verhaftet.

Science

Proteine bestehen aus Tausenden Aminosäuren, jedes hat seinen eigenen Bauplan. Wie sich daraus in kürzester Zeit extrem komplexe dreidimensionale Proteine zusammenfalten, ist eine der großen offenen Fragen der Biologie. Einer künstlichen Intelligenz (KI) gelang es nun, die Faltung sehr genau vorherzusagen – das könnte die Bekämpfung von Krankheiten wie Parkinson und Krebs revolutionieren.

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Heute ist es genau 100 Jahre her, dass der Landtag von Niederösterreich eine Landesverfassung beschlossen hat. Sie war ein wichtiger Schritt für die Selbstständigkeit des Landes, denn damals waren Niederösterreich und Wien noch nicht getrennt.

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Medien

Der britische Kulturminister Oliver Dowden macht sich Sorgen, dass die Netflix-Serie „The Crown“ zu sehr als dokumentarisch angesehen wird. Er forderte Netflix dazu auf, zu Beginn der einzelnen Folgen einen Haftungsausschluss zu veröffentlichen, wie CNN heute berichtete. Darin solle mitgeteilt werden, dass das Drama über die britische Königsfamilie „ein Werk der Fiktion“ ist. Dowden sagte, ohne die Warnung könnten jüngere Zuschauende „Fiktion mit Tatsachen verwechseln“.

Die aktuelle Staffel der Serie, die Anfang dieses Monats auf Netflix Premiere hatte, zeigt eine turbulente Zeit der Herrschaft von Königin Elizabeth II in den 1980er Jahren und bietet eine oft wenig schmeichelhafte Sicht auf Familienmitglieder. Einige königliche Biografen und Journalistinnen kritisierten die Sendung in der Vergangenheit wegen Abweichungen von historischen Fakten. Den Vorschlag Dowdens aber fanden andere unnötig, er wurde von einigen Historikern und Historikerinnen verspottet. „Netflix sagt den Leuten bereits, dass The Crown Fiktion ist. Es wird als Drama in Rechnung gestellt. Diese Leute sind Schauspieler. Ich weiß! Das ist umwerfend“, schrieb etwa Alex von Tunzelmann auf Twitter.

Kultur

Wegen der Coronavirus-Pandemie werden die Winterfestspiele Erl in Tirol auf Ostern verschoben. Es gebe derzeit keine Planungssicherheit, deshalb müsse das geplante Programm später auf die Bühne gebracht werden, teilte die Festspielleitung heute mit.

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Rammstein-Sänger Till Lindemann hat ein neues Projekt angekündigt. Auf Facebook und Instagram postete der 57-Jährige heute ein zwölf Sekunden langes Video mit dem eingeblendeten Titel „Alle Tage ist kein Sonntag“ und einem Hinweis auf den 11. Dezember als Veröffentlichungsdatum.

Nach Informationen der dpa handelt es sich um ein Soloprojekt. Der Titel erinnert an das Lied „Alle Tage ist kein Sonntag“, das in zwei gleichnamigen Filmen eine Rolle spielte. Gesungen wurde das Stück unter anderen von Marlene Dietrich und Rudolf Schock.

Der 63-jährige Autor Herve Le Tellier ist heute zum Gewinner des Prix Goncourt 2020 gekürt worden. Der Preis gilt als eine der wichtigsten Auszeichnungen für französische Gegenwartsliteratur.

Herve Le Tellier
Reuters/Charles Platiau

Der studierte Mathematiker Le Tellier gewann den Preis für seinen Roman „L’Anomalie“. Das Buch handelt von einem einzigartigen Ereignis, das das Leben von Hunderten von Passagieren auf einem Flug von Paris nach New York auf den Kopf stellt. „L’Anomalie“ ist eine Mischung aus Thriller, Komödie und Science-Fiction, in der Le Tellier eine Vielzahl literarischer Genres nachahmt.

Präsident von OULIPO

Das Schreiben unter selbst auferlegten formalen Zwängen ist charakteristisch für Le Telliers Werk, der als Präsident der Vereinigung OULIPO (L’Ouvroir de litterature potentielle, etwa: Werkstatt für potenzielle Literatur) vorsteht, die vielfältige Formen solcher Gestaltungsregeln in ihren Texten umsetzt.

Le Tellier hat über 20 Werke veröffentlicht, von denen mehrere auf Deutsch erschienen sind wie der autobiografische Roman „All die glücklichen Familien“ und „Ich und der Präsident. Ein Briefroman“. „L’Anomalie“ soll auf Deutsch bei Rowohlt erscheinen.

Symbolisches Preisgeld

Der begehrte Prix Goncourt ist zwar nur mit symbolischen zehn Euro dotiert, garantiert aber hohe Verkaufszahlen für das Gewinnerwerk. Der Preis wird seit 1903 vergeben. In diesem Jahr wurde die Bekanntgabe vom 10. November auf heute verschoben, da die vom Lockdown betroffenen Buchhandlungen erst seit Samstag wieder öffnen dürfen.

Trotz erbitterten Widerstands von vielen Seiten sind Österreichs Schulen seit knapp zwei Wochen auf Distance-Learning gestellt. Die Diskussionen darüber reißen nicht ab. Der „KulturMontag“ hat unabhängig von politischen und gesundheitlichen Abwägungen, die die derzeitige Situation nun einmal mit sich bringen, mit Pädagoginnen und Fachleuten gesprochen, was Schule eigentlich leisten muss, welche Defizite jetzt besonders deutlich zutage treten und welche Inhalte in Krisenzeiten wichtig sind.

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Licht ins Dunkel

Ab heute Abend kann im Rahmen der humanitären Hilfsaktion „Licht ins Dunkel“ bei der Versteigerung von hochkarätigen Kunstobjekten mitgeboten werden. Die Gebote können auf der Website des Auktionshauses Dorotheum platziert werden. Die Auktion endet am vierten Adventsonntag mit der „Licht ins Dunkel“-Auktionsgala, die ab 20.15 Uhr in ORF III übertragen wird.

Dieses Jahr stehen unter anderem Werke von Hermann Nitsch, Xenia Hausner, Gerhard Haderer, Arik Brauer, Valie Export, Eva Schlegel, Arnold Schmidt, Manfred Wakolbinger, Peter Kogler, Günter Brus und Robert Zahornicky für die Aktion zur Verfügung.

Mit VIP-Packages durchs Kulturjahr

Weiters wartet eine Vielzahl an VIP-Packages und anderen Exponaten darauf, ersteigert zu werden. Unter den VIP-Paketen finden sich viele Kulturhighlights des Jahres 2012, etwa Premierenkarten für den „Jedermann“ auf dem Salzburger Domplatz, Tickets für die Direktorenloge in der Wiener Staatsoper, die Eröffnung des Grafenegg-Festivals sowie Karten für das Musical „Cats“ der Vereinigten Bühnen Wien, ergänzt durch eine Übernachtung inklusive Sektfrühstück im Hotel Imperial sowie ein Abendessen im Gourmetrestaurant „Tian“.

Galaabend live in ORF III

Im ORF Radiokulturhaus führt Rafael Schwarz, Auktionator des Dorotheums, am 20. Dezember durch die letzten Minuten der Versteigerung und gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Gebote. Das Auktionsfinale ist in einen stimmungsvollen Galaabend mit zahlreichen künstlerischen Darbietungen eingebettet. So darf sich das ORF-III-Publikum auf musikalische Einlagen der Opernstars Bo Skovhus, Camilla Nylund, Piotr Beczala und Angelika Kirchschlager sowie aus dem populären Genre auf Auftritte von Birgit Denk und Wolfgang Böck sowie von Ernst Molden und Ursula Strauss freuen.

Im Mittelpunkt der diesjährigen Gala stehen die Gesellschaft für MukoPolySaccharidosen und ähnliche Erkrankungen. Durch den Abend auf der Bühne des Großen Sendesaals führen ORF-III-Moderator Peter Fässlacher und „Wien heute“-Moderatorin Elisabeth Vogel. Ani Gülgün-Mayr meldet sich aus dem Studio 3 des ORF Radiokulturhauses. Zahlreiche Stars wie Proschat Madani, Jakob Seeböck und Eva Maria Marold werden am Spendentelefon erreichbar sein.

Leute

Die britische Popsängerin Rita Ora hat mit Berichten über ihre Geburtstagsfeier für Ärger gesorgt. Die Polizei war zu der Party zu Oras 30er gerufen worden, um die Feiernden während der derzeitigen CoV-Ausgangsbeschränkungen zu zerstreuen. Straftaten habe man jedoch nicht festgestellt. Die Sängerin entschuldigte sich heute öffentlich: Sie sei zu einem „kleinen Treffen mit einigen Freunden“ gegangen, das laut der Zeitung „Sun“ Samstagabend in einem Londoner Restaurant mit 30 Teilnehmenden stattfand. „Es war eine spontane Entscheidung, die mit der fehlgeleiteten Ansicht getroffen wurde, dass es in Ordnung wäre“, so Ora auf Instagram.

„Es tut mir sehr leid, dass ich gegen die Regeln verstoßen habe, und ich verstehe, dass dies die Menschen gefährdet. Dies war ein schwerwiegender und unentschuldbarer Beurteilungsfehler. Angesichts der Einschränkungen ist mir klar, wie verantwortungslos diese Handlungen waren, und ich übernehme die volle Verantwortung.“ Die BBC berichtete, dass Ora freiwillig eine Geldstrafe zahlte.

Die britische Polizei hat in mehreren Städten das Problem illegaler Partys, Ermittlungen wurden aufgenommen. In Nottingham kam es am Wochenende in einem Studentenwohnheim zu einer Party mit rund 200 Menschen. In Birmingham wurden Polizisten mit Flaschen beworfen, als sie einen illegalen Rave mit rund 100 Menschen in einem Warenlager auflösen wollten. Im aktuellen Teil-Lockdown in England gelten strenge Kontaktbeschränkungen. Die Menschen sollen ihr Zuhause bis auf wenige Ausnahmen – etwa zum Einkaufen oder zur Arbeit – nicht verlassen.

Panorama

62 Weihnachtsbäume, knapp 125 Kilo Lebkuchenteig und Tausende Lichter: Im Weißen Haus ist die diesjährige Weihnachtsdekoration enthüllt worden. First Lady Melania Trump schrieb heute auf Twitter, die Dekoration würdige die „Erhabenheit“ Amerikas. Es ist das letzte Weihnachten, das die Familie von US-Präsident Donald Trump in der Regierungszentrale in der US-Hauptstadt Washington verbringt, ehe dessen Amtszeit am 20. Jänner endet.

Der offizielle Weihnachtsbaum des Weißen Hauses passt mit seinen knapp 5,5 Metern gerade so unter die Decke des „Blue Room“, eines der drei Salons im ersten Stockwerk. Zwischen gelben Schleifen und Girlanden wird er von Anhängern geziert, die Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Teilen des Landes gestaltet haben.

Melania Trump kümmerte sich um „jedes Detail“

Der Schmuck im „Red Room“ steht im Zeichen der Pandemie: Krankenwagen hängen am Baum, auf dem Kamin steht die Nachbildung eines Supermarktes, auch Lieferdienste werden gewürdigt. Im Bankettsaal ist ein Lebkuchenhaus in Form der Regierungszentrale zu sehen. Unter den klassisch überwiegend mit roten Kugeln geschmückten Bäumen in der „Cross Hall“ liegen Pakete mit der Aufschrift „Frieden“, „Liebe“ und „Freude“.

Die First Lady habe „jedes Detail“ der Dekoration persönlich ausgewählt, teilte das Weiße Haus mit. Vor wenigen Wochen waren Mitschnitte eines Telefonats zwischen Melania Trump und ihrer einstigen Freundin Stephanie Winston Wolkoff öffentlich geworden, in dem sich die First Lady in deftigen Worten über das mangelnde Interesse an der Weihnachtsdekoration beklagte.