Ausland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat das Rücktrittsgesuch seines Regierungschefs Olexii Gontscharuk abgelehnt. Er wolle dem Ministerpräsidenten eine zweite Chance geben, sagte Selenski heute bei einem Treffen der beiden Politiker. Gontscharuk hatte zuvor seinen Rücktritt eingereicht, nachdem ein Tonmitschnitt mit abfälligen Bemerkungen des Regierungschefs über den Präsidenten bekanntgeworden war.

Gontscharuk betonte darin laut Medienberichten bei einem Treffen zwischen Ministern und Vertretern der Zentralbank die Notwendigkeit, Selenski wirtschaftliche Zusammenhänge mit sehr einfachen Worten zu erklären – der Präsident habe lediglich ein „primitives“ Verständnis von Wirtschaft und „Nebel im Kopf“. Selenski ist ein Politikneuling, bis zu seinem überraschenden Wahlsieg im vergangenen Jahr war der 41-Jährige als Fernsehkomiker tätig.

Die russische Regierungspartei Geeintes Russland will Strafen von bis zu fünf Jahren Haft für Politiker von Parteien einführen, die Gelder aus dem Ausland erhalten. „Wir wollen eine Klausel ins Strafgesetzbuch zur strafrechtlichen Verantwortung derjenigen aufnehmen, die ausländische Gelder für ihre politischen Aktivitäten erhalten“, sagte Jewgeni Martschenko von Geeintes Russland heute der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Die Maßnahme sei vor der Parlamentswahl im kommenden Jahr „wirklich nötig für Russland“, sagte Martschenko. „Es müssen für alle dieselben Bedingungen gelten.“ Niemand dürfe Geld aus dem Ausland erhalten und „nicht genehmigte Wahlkampagnen, Provokationen und Demonstrationen organisieren“.

Schon Verbot für NGOs und Medien

Geplant sei auch, dass mit dem Gesetz die Möglichkeit geschaffen werde, Parteien aufzulösen, die Gelder aus dem Ausland erhielten. Die Abgeordneten seiner Partei wollten dem Unterhaus ein entsprechendes Gesetzesvorhaben vorlegen. Geeintes Russland hat im Parlament eine klare Mehrheit.

Schon seit 2012 werden in Russland politisch tätige Organisationen, die ganz oder teilweise aus dem Ausland finanziert werden, dazu gezwungen, sich als „ausländische Agenten“ registrieren zu lassen. Seit 2017 gelten die Vorgaben auch für Medienunternehmen, seit Dezember vergangenen Jahres überdies auch für einzelne Journalisten und Blogger.

US-Staranwalt Alan Dershowitz schließt sich dem Anwaltsteam von Präsident Donald Trump im Amtsenthebungsverfahren an. Das gab der Jurist, der unter anderem Ex-Footballstar O.J. Simpson verteidigte, heute im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Er werde bei dem Prozess im Senat verfassungsrechtliche Argumente gegen das Impeachment und eine Amtsenthebung vortragen.

US-Staranwalt Alan Dershowitz
Reuters/Jefferson Siegel

Medienberichten zufolge wird auch der frühere Sonderermittler Kenneth Starr, der in den 1990er Jahren die Untersuchung gegen Präsident Bill Clinton in der Sexaffäre um die Praktikantin Monica Lewinsky geleitet hatte, Trump vertreten. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht.

Trumps Anwaltsteam dürfte vom obersten Rechtsberater des Weißen Hauses, Pat Cipollone, angeführt werden. Das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten in der Ukraine-Affäre hatte gestern mit der Verlesung der Anklage und der Vereidigung der Senatoren begonnen. Vom kommenden Dienstag an wird es in dem Prozess um inhaltliche Fragen gehen.

Der im brasilianischen Tourismusministerium als Sondersekretär für Kultur sitzende Roberto Alvim ist heute wegen einer Rede im Stil von NS-Propagandaminister Joseph Goebbels entlassen worden. In einem Video, das das Sekretariat für Kultur der Regierung des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro auf Twitter postete, sagte Alvim: „Die brasilianische Kunst des nächsten Jahrzehnts wird heroisch sein und sie wird national sein. (…) Oder sie wird nichts sein.“

Brasilianische Medien wie das Nachrichtenportal „G1“ und die Tageszeitung „Folha de S. Paulo“ verglichen die Passage mit Aussagen Goebbels und stellten die beiden Stellen übereinander. Demnach hatte Goebbels 1933 vor Theaterleitern gesagt: „Die deutsche Kunst des nächsten Jahrzehnts wird heroisch, sie wird stählern romantisch (…) sein, oder sie wird nichts sein.“ Auch die Ästhetik des Videos, der Ton des Vortrags und die Hintergrundmusik – aus der Oper „Lohengrin“ von Richard Wagner – erinnerten brasilianische Beobachter an Nazi-Propaganda.

Später erklärte Alvim auf Facebook, er habe nicht gewusst, woher der Satz stammte. Hätte er es gewusst, hätte er das nie gesagt. Mit dem Video hatte ursprünglich der von der Regierung Bolsonaro neu geschaffene Kunstpreis verbreitet werden sollen. Künstler wie der Schriftsteller Antonio Prata und der Sänger Marcelo D2 äußerten sich jedoch entgeistert.

Die zweite Kammer des polnischen Parlaments hat ein Gesetzesprojekt der nationalkonservativen Regierungspartei PiS zur Disziplinierung von Richtern abgelehnt. Der von der Opposition dominierte Senat stimmte heute mit 51 von 99 Stimmen für einen entsprechenden Antrag.

Das letzte Wort über den Gesetzesentwurf hat allerdings die erste Kammer des Parlaments, der Sejm. Dort hat die PiS die absolute Mehrheit und kann das Gesetz trotz der Ablehnung des Senats verabschieden. „Wir werden im Sejm konsequent dafür kämpfen, dass das Gesetz angenommen wird“, kündigte Vizejustizminister Sebastian Kaleta nach dem Votum des Senats an.

Die Novelle hatte in Polen landesweite Demonstrationen ausgelöst. Auch die Venedig-Kommission, die Mitgliedsstaaten des Europarats verfassungsrechtlich berät, sowie die EU-Kommission hatten an Warschau appelliert, das Vorhaben zu stoppen. Es sieht vor, dass Richter mit Geldstrafen, Herabstufung oder Entlassung rechnen müssen, wenn sie die Entscheidungskompetenz oder Legalität eines anderen Richters, eines Gerichts oder einer Kammer infrage stellen. Auch dürfen sie sich nicht politisch betätigen.

„Unmögliche Situation“

Die Venedig-Kommission hatte erst gestern mitgeteilt, dass der Gesetzentwurf aus ihrer Sicht die Unabhängigkeit polnischer Richter weiter untergrabe. Das Gesetzesvorhaben bringt demnach Richter in eine „unmögliche Situation“. So drohten ihnen Disziplinarverfahren für Entscheidungen, die aufgrund der Europäischen Menschenrechtskonvention oder unter EU-Recht erforderlich seien.

Polens Justizminister Zbigniew Ziobro hatte die Kritik der Verfassungsexperten von der Venedig-Kommission als „Parodie“ zurückgewiesen und von einer „neokolonialen“ Haltung mancher EU-Mitgliedsstaaten zu Polen gesprochen.

Die PiS hat in den vergangenen Jahren das Justizwesen umgebaut. Die EU-Kommission hat wegen strittiger Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau eröffnet und Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben.

EU

Der Streit um den Glockenschlag von Big Ben zum Brexit nimmt immer skurrilere Züge an. Der Chef der Brexit-Partei, Nigel Farage, warf dem britischen Premierminister Boris Johnson heute vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Der Regierungschef hatte am Dienstag zu Spenden ermutigt, um für die geschätzten Kosten von 500.000 Pfund (rund 587.000 Euro) aufzukommen.

Der Uhrturm des Parlaments wird derzeit aufwendig restauriert. Der Glockenschlag ist deshalb nur zu besonderen Anlässen wie Silvester zu hören. Auf einer Spendenplattform im Internet gingen bis am Nachmittag mehr als 222.000 Pfund (rund 260.000 Euro) ein.

Inzwischen distanzierte sich die Regierung allerdings von dem Vorhaben. Es handle sich um eine Angelegenheit des Parlaments, und das habe angedeutet, keine Spenden für diesen Zweck annehmen zu wollen, sagte ein Regierungssprecher.

Glockenschlag aus der Konserve?

Großbritannien wird am späten Abend des 31. Jänner (23.00 Uhr Ortszeit) offiziell aus der EU ausscheiden. Einige Brexit-Hardliner wollen, dass dafür die große Glocke im Uhrturm des Parlaments ertönt. Der zuständige Parlamentsausschuss hatte sich aber wegen der hohen Kosten dagegen entschieden. Unter anderem müsste ein seit dem letzten „Bong“ an Silvester entfernter Holzboden wieder eingezogen werden.

Brexit-Hardliner Farage und andere sehen darin jedoch einen Vorwand. Der Chef der Brexit-Partei will am Abend des 31. Jänner ein Fest vor dem Parlament veranstalten und dabei notfalls eine Aufnahme des berühmten Glockenschlags abspielen lassen.

Die Zahl unerlaubter Grenzübertritte in die EU über das östliche Mittelmeer ist 2019 fast um die Hälfte gestiegen – obwohl es EU-weit einen deutlichen Rückgang gab. Mit einem Zuwachs von 46 Prozent im Vergleich zum Vorjahr lag der Wert bei 82.564, wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex heute in Brüssel mitteilte.

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri führte das vor allem auf die instabile Lage in Syrien und Afghanistan zurück. Aber auch geringere wirtschaftliche Chancen für Afghanen im Iran sowie ein verminderter Zugang zum saudi-arabischen Arbeitsmarkt hätten dazu beigetragen.

Vor allem auf Griechenland nahm der Druck im vergangenen Jahr deutlich zu. Auf den Inseln Chios, Lesbos, Samos, Leros und Kos leben derzeit nach offiziellen Angaben mehr als 42.000 Migranten und Migrantinnen. Noch im April 2019 waren es nur 14.000 gewesen.

Krawalle auf Lesbos

Im und um das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos kam es zu Krawallen. Grund war der Tod eines 20 Jahre alten Mannes aus dem Jemen, der erstochen worden war. Die Polizei nahm deshalb einen 27 Jahre alten Afghanen fest. Daraufhin protestierten afrikanische Lagerbewohner gegen ihre Unterbringung und die schlechten Zustände im Lager.

Deutlicher Rückgang der Ankünfte in Italien und Spanien

Für die gesamte EU war die Zahl schon zuvor veröffentlichten Daten zufolge im vergangenen Jahr hingegen so gering wie seit 2013 nicht. So hat die Grenzschutztruppe insgesamt gut 139.000 unerlaubte Grenzübertritte festgestellt – im Vorjahr waren es sechs Prozent mehr gewesen. 2015, als sich besonders viele Menschen auf den Weg nach Europa machten, lag der Wert sogar 92 Prozent höher.

Eine Grafik zeigt die Anzahl der illegalen Grenzübertritte in die EU in den letzten Jahren
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: Frontex

Über das zentrale Mittelmeer nach Italien und Malta gab es im vergangenen Jahr einen Rückgang um 41 Prozent, bei der westlichen Route nach Spanien ein Minus von 58 Prozent.

Inland

Der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) soll neben seiner Tätigkeit als Chef des Landtagsklubs Eigentümer der Waldhäusl KG geblieben sein und so einen Nebenjob ausgeübt haben. Das berichten „profil“ und „Standard“ in ihren Samstagsausgaben. Waldhäusl soll das der Landtagsdirektion verschwiegen und dadurch höhere Bezüge kassiert haben. Der Landesrat bestreitet die Vorwürfe.

Den Recherchen von „profil“ und „Standard“ zufolge gab der nunmehrige Landesrat seine Mehrheitsanteile an der forstwirtschaftlich und gastronomisch tätigen Waldhäusl KG 2008 zwar an einen Kremser Steuerberater ab, blieb aber dennoch 100-prozentiger Eigentümer. Der Steuerberater habe als Strohmann fungiert, heißt es in den Medienberichten. Im Vorjahr zog sich der namentlich nicht genannte Mann aus der Kommanditgesellschaft zurück.

Waldhäusl: „Alles rechtens“

Eingerichtet worden sei das Konstrukt um den Steuerberater 2008, elf Tage nachdem Waldhäusl vom Landesvorstand der Freiheitlichen zum Klubobmann nominiert worden war. Weil der FPÖ-Politiker der Landtagsdirektion gemeldet habe, keinen Nebenjob auszuüben, habe er in der Folge monatlich 12.200 Euro statt 8.800 Euro brutto – dem Bezug für Klubobleute mit Nebenjob – verdient. Als Chef des Landtagsklubs fungierte Waldhäusl bis 2018.

Zu den Vorwürfen hielt der Landesrat heute auf APA-Anfrage fest, dass „diese Thematik bereits mehrmals auf Herz und Nieren überprüft“ worden sei. „Mit dem Ergebnis, das alles rechtens abgelaufen ist. Es wurde festgestellt, dass ich niemals zusätzliche Erwerbseinkommen hatte und habe“, teilte Waldhäusl in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Seine landwirtschaftlichen Flächen habe er „zur Gänze verpachtet“. Produkte wie Nussschnaps und Speck, die er produziere, verschenke er an Freunde und Familienmitglieder, betonte der Landespolitiker.

NEOS sieht „Erklärungsbedarf“

„Enormen Erklärungsbedarf“ ortete NEOS-Landessprecherin Indra Collini in der Causa. Waldhäusl könnte „zu Unrecht eine halbe Million Euro kassiert haben“, rechnete sie in einer Aussendung vor. Nur der Landesrat selbst könne „die Vorwürfe entkräften, indem er die Steuererklärungen seiner KG offenlegt“.

ÖVP und Grüne wollen im Justizbereich prüfen, Häftlinge in die Krankenversicherung aufzunehmen, um Geld zu sparen. Das stößt bei der SPÖ auf Widerstand: Die Regierung wolle den Versicherten die Kosten für die Gesundheitsbetreuung von Häftlingen umhängen, so die Kritik. Ein Blick zeigt allerdings, dass die Debatte schon alt ist.

Hintergrund ist, dass derzeit die anfallenden Kosten für die medizinische Betreuung von Häftlingen aus dem Budget bezahlt wird. Dabei fallen vergleichsweise höhere Kosten an, weil es keine Gesamtverträge mit Ärztekammer oder Spitälern gibt, wie sie Krankenkassen für ihre Versicherten aushandeln. Laut einer parlamentarischen Anfrage wurden 2018 95 Millionen für die medizinische Versorgung von Häftlingen ausgegeben.

Plan von ÖVP-FPÖ, aber auch SPÖ-ÖVP

Denn der Punkt findet sich nicht nur im aktuellen Regierungsprogramm, sondern ähnlich auch in früheren Regierungsabkommen: „Einbeziehung der Insassen in die gesetzliche Krankenversicherung ohne Einbeziehung der Angehörigen“ hieß es wörtlich im ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm von 2017. Aber auch SPÖ und ÖVP hatten das in ihrer letzten gemeinsam Koalition paktiert. Freilich mit dem Unterschied, dass es dort als Kann-Bestimmung formuliert war: „Prüfung der Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung“.

Ins türkis-grüne Regierungsprogramm wurde die Formulierung von ÖVP und FPÖ wortident übernommen. Allerdings gibt es noch den Zusatz, „Prüfung organisatorischer Alternativen zur Sicherung der medizinischen Versorgung der Insassen". Genannt werden dabei etwa verstärkte Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Trägern mittels Gesamtvertrags statt vieler teurer Einzelverträge“, „zeitliche Ausweitung der ärztlichen Leistungen in den Anstalten“ und „Kooperation mit Bundesheer“.

Zwei grüne Ressorts zuständig

Zuständig für die Umsetzung sind zwei grüne Ressorts: das Justizministerium von Alma Zadic und das Sozialministerium von Rudolf Anschober. Aus dem Kabinett Anschobers wurde gegenüber ORF.at betont, beide Ressorts würden gemeinsam eine Lösung erarbeiten. Konkrete Schritte gab es bisher keine. Von Grünen-Seite wurde zudem betont, dass die Finanzierung via Krankenversicherung keineswegs fix sei – und auf die im Regierungsübereinkommen festgehaltene Prüfung von Alternativen verwiesen.

Muchitsch: „Das ist unglaublich“

In einer Aussendung hatte Sozialsprecher Josef Muchitsch nach einer Beratung des Regierungsprogramms im Sozialausschuss vor einer zusätzlichen Belastung der Versichertengemeinschaft mit 100 Millionen Euro jährlich gewarnt. „Das ist unglaublich! Das ist Aufgabe des Staates und nicht die der Krankenversicherten“, sagte er.

Der ehemalige Finanzvorstand Peter Sidlo der teilstaatlichen Casinos Austria (CASAG) ist offenbar auch wegen „grober Pflichtverletzung“ abberufen worden. Das berichtete die „Presse“ heute. Im Dezember 2019 berief die Mehrheit des CASAG-Aufsichtsrats den früheren FPÖ-Bezirksrat „aus wichtigem Grund“ ab, wie es damals hieß. Details nannte man nicht.

Derzeit laufen Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die den Verdacht hegt, der CASAG-Aktionär Novomatic habe sich für die Bestellung von Sidlo zum Casinos-Finanzchef nur deshalb eingesetzt, weil im Gegenzug die FPÖ ein Entgegenkommen bei der Vergabe von Lizenzen versprochen habe. Alle Seiten weisen diese Anschuldigungen kategorisch zurück. Für alle gilt die Unschuldsvermutung.

„Mangelnde Offenheit“

Am 2. Dezember wurde bei Aufsichtsratssitzung laut „Presse“ ein Antrag eingebracht, wonach die Bestellung von Sidlo als Vorstand „aus wichtigem Grund gemäß § 75 (4) Aktiengesetz mit sofortiger Wirkung“ widerrufen werden sollte. Außerdem soll sein Dienstverhältnis „aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung, namentlich wegen grober Pflichtverletzung, schwerer Imageschädigung und Reputationsverlusts“, aufgelöst werden.

Nach Informationen der „Presse“, die aus einem Sitzungsprotokoll zitierte, habe der Vertreter des tschechischen Großaktionärs Sazka, während der Sitzung erklärt, dass Sidlo die „Vertrauensbasis unwiederbringlich zerstört“ habe, weil er „gegenüber dem Aufsichtsrat die Unwahrheit“ gesagt habe. „Mangelnde Offenheit eines Vorstandsmitglieds gegenüber dem Aufsichtsrat stellt eine grobe Pflichtverletzung dar.“

Keine Details über Abberufung

Die „Presse“ berichtete weiters, dass man sich in dieser Sitzung auch darauf einigte, „den wichtigen Grund in der Pressemitteilung nicht anzuführen“. Und Aufsichtsratspräsident Walter Rothensteiner legte darauf Wert, dass klargestellt werde, dass der Aufsichtsrat sowohl bei der Bestellung Sidlos als auch bei dessen Abberufung „ordnungsgemäß gehandelt hat“.

Außerdem habe Sidlo in einem „Presse“-Interview im August 2019 „Abstimmungsergebnisse der Aufsichtratssitzung der Gesellschaft“ offengelegt. „Damit verletzt er die ihm vom Gesetz auferlegte Verpflichtung, über vertrauliche Angelegenheiten der Gesellschaft Stillschweigen zu bewahren.“

Sidlo klagte Casinos Austria

Gegen seine Abberufung setzt sich Sidlo zur Wehr. Laut einem „Kurier“-Bericht fordert er 2,3 Millionen Euro ein. Bis Vertragsende wären ihm noch für zwei Jahre und vier Monate 1,9 Millionen Euro an Fixgehalt (400.000 Euro jährlich) und Boni zugestanden, heißt es in dem Bericht. Hinzu kommen Sachbezüge und Pensionszusagen.

Nächste Woche dürfte in der Nationalratssitzung auch ein U-Ausschuss zur Causa Casinos – sowie zum „Ibiza-Video“ – eingesetzt werden. Stimmt der vor der Sitzung anberaumte Geschäftsordnungsausschuss dem Antrag zu, wird „in Aussicht genommen“, die Einsetzung des U-Ausschusses auf die Tagesordnung des Plenums zu nehmen.

Im Burgenland findet heute der zusätzliche und vorgezogene Wahltag statt. Alle, die am 26. Jänner verhindert sind, können ihre Stimme bereits abgeben. Das erste Wahllokal öffnete um 12.00 Uhr, das letzte schließt um 21.00 Uhr.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

Bei der Konfrontation der Spitzenkandidaten und der Spitzenkandidatin für die Wahl im Burgenland kommende Woche zeigte sich gestern eine Bruchlinie beim Thema Mindestlohn. Unterschiedliche Positionen gab es auch bei den Themen Pflege und Mobilität.

Mehr dazu in burgenland.ORF.at

ZIB2

Zum Ministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus kamen diesmal auch die Agenden Zivildienst, Breitbandausbau, Telekom und Post. Elisabeth Köstinger (ÖVP) ist im ZIB2-Studio.

Erste Stimmabgaben und Stimmung im Burgenland

Viele haben den vorgezogenen Wahltag genutzt. Und die ZIB2 hört sich unter Wählerinnen und Wählern um.

Beim Geld hört sich auch in der EU der Spaß auf

Der neue EU-Ratspräsident Charles Michel stattet Wien einen Besuch ab, und da geht es auch um EU-Beiträge.

Kampfansage beim Freitagsgebet

Nach dem Flugzeugabschuss leitete das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chameinei, erstmals seit Jahren wieder das Freitagsgebet.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines hat wie auch die Lufthansa entschieden, die Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran bis zum 28. März auszusetzen, wie die AUA heute mitteilte. Begründet wurde das mit „der weiterhin unsicheren Einschätzung der Sicherheitslage für den Luftraum rund um den Flughafen in Teheran“.

Austrian Airlines Security evaluiere gemeinsam mit der Lufthansa Group Security sowie nationalen und internationalen Behörden weiterhin die Lage und werde zu gegebener Zeit entscheiden, ob und wann die Iran-Flüge wieder durchgeführt werden können.

Der Iran hatte vergangene Woche den versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs nahe Teheran am 8. Januar eingestanden. Dabei waren alle 176 Menschen an Bord ums Leben gekommen.

Nach Berichten über die plötzliche ungewollte Beschleunigung von Tesla-Fahrzeugen leitet die US-Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA eine Untersuchung ein. Betroffen sind insgesamt 500.000 Fahrzeuge der Tesla-Modelle Model S, Model X und Model 3, wie die Behörde erklärte. In einer Petition war die NHTSA zuvor aufgefordert worden, tätig zu werden.

Der Antragsteller verwies darauf, dass wegen der plötzlichen Beschleunigung von Tesla-Fahrzeugen 127 Verbraucherbeschwerden bei der Behörde eingereicht worden seien. Demnach habe es deswegen 110 Unfälle mit 52 Verletzten gegeben. Viele der betroffenen Verbraucher berichteten, dass ihr Fahrzeug plötzlich beschleunigt habe, während sie parken wollten.

Die Tiroler Gemeinde Höfen, Agrargemeinschaftsvertreter und der Skigebietsbetreiber auf dem dortigen Hahnenkamm haben sich heute geeinigt. Wie berichtet wurde das Skigebiet Anfang der Woche wegen eines Einspruchs der Gemeinde beim Land kurzerhand geschlossen. Hintergrund für die Schließung der Reuttener Seilbahnen auf dem Hahnenkamm war ein jahrelanger Streit über einen Dienstbarkeitsvertrag.

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Sport

Die ob der engen Tabellensituation mit Spannung erwartete Frühjahrssaison der deutschen Bundesliga hat gleich zum Auftakt einen Hit zu bieten. Der Zweite Borussia Mönchengladbach gastiert heute (20.30 Uhr) beim Fünften Schalke 04. Beide Teams haben große Ambitionen, wollen bis zum Ende ganz vorne mitkämpfen. Schalke holte dafür auch Michael Gregoritsch, der neu durchstarten will.

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Matthias Walkner hat die Rallye Dakar 2020 nicht auf dem Podest beendet. Der Salzburger schloss die erstmals in der saudischen Wüste ausgetragene Extremrallye heute nach zwölf Etappen auf dem fünften Gesamtrang ab. Sieger in der Wertung der Motorräder wurde der US-Amerikaner Ricky Brabec, der auf seiner Honda eine 18 Jahre anhaltende Triumphserie von KTM beendete. Die Autowertung ging zum dritten Mal an Carlos Sainz.

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Der Portugiese Rui Pinto, der Mann hinter der Fußballenthüllungsplattform Football Leaks, kommt in seinem Heimatland auf die Anklagebank. Das teilte die Justiz heute in Lissabon mit.

Die zuständige Ermittlungsrichterin Claudia Pina habe die Eröffnung eines Prozesses gegen den 31-Jährigen wegen 93 Straftaten angeordnet. Pinto wird unter anderem der versuchten Erpressung, des illegalen Zugangs zu vertraulichen Daten sowie der Verletzung des Briefgeheimnisses bezichtigt.

Die Staatsanwältin hatte dem Angeklagten sogar 147 Straftaten angelastet. Einen Termin für den Beginn des Verfahrens gibt es noch nicht.

Im März ausgeliefert

Pinto wurde vor einem Jahr in Budapest verhaftet und im März 2019 an Portugal ausgeliefert. Er sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Ermittlungsrichterin entschied nun, dass der Angeklagte auch nicht auf Kaution das Gefängnis in Lissabon verlassen darf.

Richterin Pina sagte bei der Verkündung ihres Urteils, Pinto könne nicht als echter Whistleblower gelten, weil er „nicht in gutem Glauben gehandelt“ habe. Pinto soll etwa versucht haben, die Agentur Doyen Sports mit seinem Insiderwissen zu erpressen.

Fußballermillionen bei Offshore-Banken

Football Leaks hatte mit ihren Enthüllungen seit 2015 für Aufsehen im Weltfußball gesorgt. Es gab unter anderem auch Berichte über Steuervergehen von Topstars der Branche. Auch Originaldokumente wurden online gestellt. Bei den Daten handelte es sich um vertrauliche Dokumente aus der internationalen Branche und dem Offshore-Bankenwesen. Viele der veröffentlichten Informationen zogen juristische Konsequenzen nach sich.

Bei den Ermittlungen der Behörden in Portugal gegen Pinto geht es auch um Infolecks, die über den TV-Kanal des FC Porto und in Blogs veröffentlicht wurden. Diese führten zu Ermittlungen gegen den Rekordmeister Benfica Lissabon, der Schiedsrichter und Spiele gekauft haben soll. Pinto wies bisher alle Vorwürfe zurück.

Chronik

Im Prozess gegen den ehemaligen Filmmogul Harvey Weinstein wegen Sexualverbrechen ist die Jury komplett. Das Gericht in Manhattan berief heute acht weitere New Yorker aus einem Pool von mehr als 100 Menschen als Juroren in dem aufsehenerregenden Fall – damit sind die Voraussetzungen für den inhaltlichen Start der Verhandlungen erfüllt. Insgesamt besteht die Jury aus zwölf Personen sowie drei Ersatzjuroren.

Der Prozess gegen Weinstein hatte am 6. Jänner begonnen, nach der Auswahl der Jury sollte es nach dem ursprünglichen Zeitplan am 22. Jänner mit den Auftaktplädoyers erstmals um Inhaltliches gehen. In dem Prozess gegen Weinstein geht es um die Vorwürfe von zwei Frauen: Der heute 67-Jährige soll eine von ihnen 2006 zum Oralsex gezwungen haben, die andere soll er 2013 vergewaltigt haben. Der Prozess soll insgesamt mehr als zwei Monate dauern.

Im US-Bundesstaat South Carolina ist eine Frau zu 25 Jahren Haft verurteilt worden, weil sie ihren Ehemann mit Augentropfen vergiftete. Die 53-Jährige habe ihrem Mann das Mittel an drei Tagen im Juli 2018 ins Trinkwasser gegeben und ihn so getötet, berichtete der Lokalsender WBTV gestern (Ortszeit). Vor Gericht bekannte sie sich der vorsätzlichen Tötung schuldig. Sie gab an, vom 64-Jährigen misshandelt worden zu sein.

Die Behörden gingen nach dem Tod des Mannes in der Stadt Clover zunächst von einer natürlichen Todesursache aus. Bei einer Autopsie wurden jedoch auffällig hohe Werte von Tetrahydrozolin gefunden – einem Wirkstoff, der in Augentropfen verwendet wird. Daraufhin wurden Ermittlungen eingeleitet.

Filme als Inspirationsquelle

Die frühere Krankenschwester erklärte, die Idee zu der Tat sei ihr durch Filme gekommen. „Ich war aufgebracht wegen der Misshandlungen und wollte einfach nur, dass er mich in Ruhe lässt“, sagte sie vor Gericht, wie auf einem Video von WBTV zu sehen ist. „Ich hätte nie gedacht, dass es ihn umbringen würde.“ Sie sei davon ausgegangen, dass die geschmacks-, farb- und geruchslosen Tropfen Durchfall verursachen würden.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft brachte sie ihren Mann dagegen aus Geldgier um. Sie soll demnach sein Handy in einen See geworfen haben, damit er keine Hilfe rufen konnte, und soll im Anschluss sein Testament verbrannt haben. Wie der Lokalsender WSOC-TV unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtete, hatte die 53-Jährige ihrem Ehemann schon 2016 mit einer Armbrust in den Hinterkopf geschossen. Damals gingen die Behörden von einem Unfall aus.

IT

WhatsApp rückt vorerst von seit Jahren gewälzten Plänen zur Einführung von Werbung in dem Chatdienst ab. Zuletzt wurde daran gearbeitet, Anzeigen im „Status“-Bereich unterzubringen, in dem Nutzer für einen Tag Fotos und Videos mit ihren WhatsApp-Kontakten teilen können. Man sehe darin zwar weiterhin eine langfristige Chance, wie ein WhatsApp-Sprecher dazu heute mitteilte – detaillierten Zeitplan dafür gebe es allerdings noch nicht.

Bei WhatsApp wird schon lange um das richtige Geschäftsmodell gerungen. Die WhatsApp-Gründer erteilten jeglicher Werbung ursprünglich eine kategorische Absage und wollten den Chatdienst ursprünglich über eine Abogebühr von einem Dollar pro Jahr finanzieren. Dann verkauften sie die Firma aber 2014 an Facebook. Das Onlinenetzwerk – das sich fast ausschließlich mit Werbung finanziert – setzte auf ein kostenloses WhatsApp und ließ sich Zeit mit Überlegungen, wie mit dem Chatdienst Geld verdient werden kann.

Zu den aktuell verfolgten Plänen gehört, Unternehmen für zusätzliche Funktionen zur Kasse zu bitten, wenn sie über WhatsApp mit ihren Kunden kommunizieren. Zudem wird an der Einführung einer Bezahlfunktion in mehreren Ländern gearbeitet. Interner Streit um die Anzeigenpläne gilt als ein zentraler Auslöser für den Abgang der beiden WhatsApp-Gründer Jan Koum und Brian Acton, die nach der Übernahme durch Facebook zunächst an Bord geblieben waren.

Religion

Gesundheit

Die Zahl der Toten nach dem Gebrauch von E-Zigaretten in den USA steigt weiter an. 60 Menschen seien bisher gestorben, teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC in der Nacht zum Freitag mit. Die Opfer stammten aus 27 US-Bundesstaaten. Aus allen 50 US-Bundesstaaten wurden insgesamt 2.668 Erkrankte gemeldet.

Die Ursache für die Lungenschäden ist laut CDC noch immer nicht geklärt. Als eine mögliche Ursache war zuletzt ein aus Vitamin E gewonnenes Öl ausgemacht worden. Das Öl wird hauptsächlich als Zusatzstoff in THC-haltigen Liquids verwendet.

Kultur

Der französische Modemacher Jean-Paul Gaultier hat überraschend seine letzte Haute-Couture-Schau in Paris angekündigt. Die Schau am kommenden Mittwoch im Theatre du Chatelet werde seine letzte sein und 50 Jahre seiner Karriere feiern, sagte der Designer heute in einem Video auf Twitter.

„Aber ich versichere, Gaultier Paris wird weitermachen. Die Haute Couture geht weiter. Ich habe ein neues Konzept.“ Darüber werde er aber erst später berichten, es werde weitergehen. „All die kleinen Geheimnisse“, so der 67-jährige Gaultier weiter scherzhaft, der in dem Video vorgibt, zu telefonieren, und sich mit Küssen verabschiedet.

Gaultier hat Tabus gebrochen und die französische Modewelt mit exzentrischen Kreationen auf den Kopf gestellt. Der berühmte Modezar wurde er in Bagneux, einem Vorort südlich von Paris geboren und ist Autodidakt. Mit 18 Jahren schickte er den berühmtesten Modeschöpfern in Paris seine Skizzen zu.

Der legendäre Modeschöpfer Pierre Cardin erkannte als erster sein Talent und engagierte ihn im Jahr 1970 als Assistent. Als 24-Jähriger stellte Gaultier seine eigene Linie vor und 1978, nur zwei Jahre später, gründete er sein nach ihm benanntes Modehaus.

Rund eine Woche vor der diesjährigen Grammy-Verleihung ist die Chefin der Recording Academy, die die Gala organisiert, von ihrem Job entfernt worden. Deborah Dugan sei aufgrund von Berichten über „Fehlverhalten“ vorerst freigestellt worden, berichteten zahlreiche US-Medien heute unter Berufung auf die Recording Academy. Die Vorwürfe würden nun untersucht.

Deborah Dugan
AP/Invision/Charles Sykes

Die Grammys gehören zu den bedeutendsten Musikpreisen der Welt und sollen in diesem Jahr am 26. Jänner verliehen werden. Dugan hatte erst im vergangenen Jahr ihren Vorgänger Neil Portnow ersetzt. Der hatte unter anderem gehen müssen, weil den Grammys vorgeworfen worden war, Frauen bei der Preisvergabe zu diskriminieren.

Italien bereitet sich schon auf die Feierlichkeiten zum 700. Todestag seines Nationaldichters Dante Alighieri (1265–1321) im Jahr 2021 vor und führt einen Tag zu Ehren des Florentiner Poeten ein. Der 25. März wird zum Dante-Tag erklärt, der alljährlich begangen werden soll, beschloss die italienische Regierung heute.

„Am 25. März wollen wir in Italien und weltweit Dantes Genie gedenken mit Initiativen, an denen sich kulturelle Institutionen und Schulen beteiligen werden“, erklärte Kulturminister Dario Franceschini, von dem laut Medienberichten der nun beschlossene „Dantedi“ auch vorgeschlagen worden sei.

Dantes „Divina commedia“ („Göttliche Kommödie“) ist das im Ausland meistgelesene Werk in italienischer Sprache. In dem 1306 bzw. 1308 bis 1321 verfassten Epos beschreibt er eine fiktive Wanderung, die er auf göttliches Geheiß im Jahr 1300 durch die drei Jenseitsreiche Hölle, Fegefeuer und Paradies unternimmt. Der 25. März 1300 gilt dabei als jener Tag, an dem Dante seine Jenseits-Tour begonnen hat.

Asche 2021 in Florenz?

Während das Jahr 2020 ganz im Zeichen des Malers Raffael (1483–1520) steht, bereitet das Kulturministerium in Rom bereits die Feierlichkeiten für Dante anlässlich seines 700. Todestags am 14. September 2021 vor. Im Vordergrund sollen die Orte stehen, in denen Dante sein Leben verbracht hat, angefangen von seiner Heimatstadt Florenz, die an einem umfangreichen Eventprogramm arbeitet.

Ausstellungen, Seminare und Rundwege unter dem Motto „Dantes Wege“ werden in Hinblick auf das Jahr 2021 organisiert. Rom soll Schauplatz einer internationalen Schau zu Ehren Dantes im Ausstellungskomplex Scuderie del Quirinale werden. Die Stadt Florenz bemüht sich indes um die Rückführung der Asche Dantes, die in einer Urne in der Kirche San Francesco in Ravenna aufbewahrt wird.

Anlässlich des Dante-Jahres 2021 will Florenz die Urne in der Basilika Santa Croce im Herzen der Stadt aufstellen, wo zahlreiche Dichter aus der toskanischen Hauptstadt begraben sind.

Leute

Die als Awkwafina bekannte US-amerikanische Rapperin, Moderatorin und Schauspielerin Nora Lum ist in New York zur U-Bahn-Ansagerin geworden. Eine Woche lang werde ihre Stimme in der Linie 7 zu hören sein, die die Stadtteile Queens und Manhattan verbindet, teilten die New Yorker Verkehrsbetriebe MTA mit.

Laut MTA-Sprecherin Sarah Meyer ist es das erste Mal, dass eine bekannte Persönlichkeit die Ansagen übernehme. „Wir suchen nach neuen und unterschiedlichen Wegen, dringend benötigtes Geld aufzutreiben, und gleichzeitig unsere Kunden zu überraschen und zu erfreuen.“

Die Awkwafina-Ansagen sind Teil einer Werbekampagne für die neue Serie der Schauspielerin, „Nora from Queens“. Awkwafina ist im New Yorker Stadtteil Queens aufgewachsen. Berühmt wurde sie mit Rollen in Hollywood-Filmen wie „Ocean’s 8“ und „Crazy Rich“. Für ihre Rolle in „The Farewell“ hatte sie zuletzt als erste asiatisch-amerikanische Schauspielerin einen Golden Globe gewonnen.