Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, zitierte die Agentur Armenpress den 68-Jährigen gestern in der Hauptstadt Eriwan.

„Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.“ Er verwies in seiner Erklärung auf beschränkte Machtbefugnisse des Staatschefs. Der Präsident verfüge „nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen“, sagte Sarkissjan.

Vor allem im Zuge des Kriegs um Bergkarabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg.

Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien. Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werden soll.

Bei der Parlamentswahl in der international nicht anerkannten türkischen Republik Nordzypern liegt die regierende Nationale Einheitspartei (UBP) nach Auszählung von etwa einem Drittel der Stimmen vorn. Die Partei von Präsident Ersin Tatar und Ministerpräsident Faiz Sucuoglu lag gestern Abend bei rund 40 Prozent der ausgezählten Stimmen, wie der Staatssender BRT berichtete.

Zweitstärkste Partei war am Sonntagabend mit rund 31 Prozent der ausgezählten Stimmen die Republikanische Türkische Partei (CTP). Ein vorläufiges Endergebnis wird heute erwartet.

Rund 200.000 Menschen waren zur Abstimmung aufgerufen. Nach Angaben der Vorsitzenden der Wahlbehörde, Narin Ferdi Sefik, lag die Wahlbeteiligung bei rund 58 Prozent.

Zweistaatenlösung oder Föderation

Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Der Nordteil der Insel wird nur von der Türkei als Staat anerkannt. Die Republik Zypern, deren Regierung den Südteil lenkt, gehört seit 2004 zur Europäischen Union. Die jüngsten Verhandlungen zur Überwindung der Teilung waren 2017 gescheitert.

Tatar und seine Partei UBP stehen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nahe und sind Verfechter einer Zweistaatenlösung für die geteilte Insel. Die CTP befürwortet dagegen das Ziel der UNO, eine Föderation zweier politisch gleichberechtigter Bundesländer zu bilden.

Einen Tag nach seinem Rückzug aus dem Rennen um das Präsidentenamt in Italien hat sich Silvio Berlusconi erneut im Krankenhaus medizinischen Untersuchungen unterzogen. Es handle sich um „Routine“-Untersuchungen, teilte ein Sprecher des 85-jährigen Ex-Regierungschefs gestern mit.

Berlusconis Arzt Alberto Zangrillo vom San-Raffaele-Krankenhaus in Mailand teilte mit, die „regelmäßigen klinischen Check-ups“ seien bereits seit Längerem geplant gewesen.

Nach wochenlangem Wahlkampf hatte Berlusconi bekanntgegeben, dass er doch nicht bei der am Montag beginnenden Präsidentschaftswahl in Italien antrete.

Berlusconi hatte sich 2016 einer Operation am offenen Herzen unterzogen. In den vergangenen Monaten war er immer wieder im Krankenhaus. Im September 2020 verbrachte er wegen einer Lungenentzündung im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion elf Tage im Krankenhaus.

Vor dem Hintergrund einer drohenden humanitären Katastrophe in Afghanistan sind die Taliban zu offiziellen Gesprächen mit westlichen Vertretern in Oslo eingetroffen. Zum Auftakt kam die von Außenminister Amir Khan Muttaqi geführte Taliban-Delegation gestern mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft zusammen, wie die norwegische Regierung mitteilte.

Die Taliban-Delegation sollte unter anderem mit afghanischen Frauenrechtlerinnen und Journalisten zusammenkommen. Die Gespräche finden hinter verschlossenen Türen statt.

An den weiteren politischen Gesprächen nehmen nach Angaben der norwegischen Regierung dann auch Vertreter aus den USA und mehreren europäischen Ländern teil, darunter Deutschland und Frankreich. Es sind die ersten offiziellen Gespräche zwischen Vertretern des Westens und der international nicht anerkannten Taliban-Regierung auf europäischem Boden.

Die Gespräche in Oslo bedeuteten „keine Legitimation oder Anerkennung der Taliban“, betonte Norwegens Außenministerin Anniken Huitfeldt vor Beginn des Treffens. „Aber wir müssen mit den Behörden sprechen, die de facto das Land regieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass die politische Situation in eine noch schlimmere humanitäre Katastrophe mündet.“ Die Taliban ihrerseits hatten vor Beginn der Gespräche die Hoffnung auf verbesserte Beziehungen zum Westen bekundet.