Letzte Meldung

Ab nächster Woche stehen für den Tiroler Bezirk Schwaz 100.000 Impfdosen von Biontech und Pfizer zur Verfügung. Der Bezirk, der von der „südafrikanischen“ CoV-Variante österreichweit am stärksten betroffen ist, soll als europäische Forschungsregion wissenschaftlich begleitet werden.

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Letzte Meldung

Ab nächster Woche stehen für den Tiroler Bezirk Schwaz 100.000 Impfdosen von Biontech und Pfizer zur Verfügung. Der Bezirk, der von der „südafrikanischen“ CoV-Variante österreichweit am stärksten betroffen ist, soll als europäische Forschungsregion wissenschaftlich begleitet werden.

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Inland

Mit erheblicher Verspätung hat die erste Befragung des „Ibiza“-U-Ausschusses begonnen – derzeit steht mit Stefan Steiner einer der engsten Berater von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Rede und Antwort.

Ihm folgt dann der nunmehrige ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior. NEOS bezeichnete Steiner als „das Hirn“ des Kanzlers. Es geht zentral um das „Projekt Ballhausplatz“, also jene Wahlkampfstrategie, die dem damaligen ÖVP-Chef Kurz 2017 ins Kanzleramt verhalf.

Steiner: Spender hegten auch keine Erwartungen

Der Jurist Steiner, damals Mitglied der Steuerungsgruppe, schloss gleich eingangs und später wiederholt Gegenleistungen für Spenden aus. Mit Sponsoring (etwa durch den Glücksspielkonzern Novomatic) sei er nie befasst gewesen. Auch im damaligen Wahlkampf sei alles korrekt gelaufen: Spenden seien auch nicht in Erwartung von Gegenleistungen erfolgt.

Zu Peter Sidlo, der ja vom FPÖ-Bezirksrat zum Finanzvorstand der Casinos Austria avancierte, konnte Steiner kaum Angaben machen: Er kenne Sidlo nicht, von einem Deal hinter dessen Bestellung wüsste er nichts, so Steiner.

Auskunftsperson Stefan Steiner beim Ibiza Untersuchungsausschuss
ORF.at/Lukas Krummholz

Das „Projekt Ballhausplatz“ sei von Medien als solches benannt worden. Es sei legitim, dass man ein Ziel vor Augen habe. Er frage sich, ob (Ex-SPÖ-Kanzler, Anm.) Alfred Gusenbauers Ziel „Projekt Sandkiste“ geheißen habe, weil er schon in der Sandkiste Kanzler werden wollte (wie Gusenbauer damals angegeben hatte). Im Falle des Aufstiegs von Kanzler Kurz hätten sich die Dinge „Schritt für Schritt“ ergeben – viele hätten eine „Begeisterung“ für Kurz entwickelt.

„Lass dich nie kaufen“

NEOS-Fraktionsvorsitzende Stephanie Krisper hinterfragte Steiners einleitende Darstellung („Lass dich nie kaufen“), wie wichtig es ihm sei, immer rechtskonform zu handeln. Ob er Wahrnehmungen zur Wahlkampfkostenüberschreitung der ÖVP 2017 habe (sechs Millionen zu viel ausgegeben, nämlich zwölf Mio. Euro, und daraus folgend eine Strafe)? Er sei mit Strategiefragen beschäftigt gewesen, doch sei ihm der Umstand der Überschreitung (Krisper: „nicht rechtskonform“) bekannt. Er habe aber nicht gewusst, was der Wahlkampf damals gekostet hat.

Auch Thema wurde Steiners mutmaßlich üppiges Beraterhonorar – hier hingen die Meinungen hinsichtlich der Relevanz (auch bezüglich der Frage, ob es sich um Steuergeld handelt) auseinander. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl setzte dann aber einen Schlusspunkt, es handle sich jedenfalls um Steiners Privatangelegenheit und sei nicht für die Aufarbeitung im Ausschuss bedeutsam.

„Zieht sich wie Kaugummi heute“

Auch die Parteifinanzen der ÖVP wurden besprochen – wer etwa der damals verschuldeten ÖVP Geld geborgt habe. Die ÖVP hielt die Frage freilich für nicht relevant, die anderen Parteien schon. Erkenntnisgewinn brachte das alles nicht ein – was Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaselli zu einem entsprechenden Zwischenfazit veranlasste: „Es reicht wirklich. Sie strapazieren die Nerven aller, es zieht sich wie Kaugummi heute.“

Weiter Ärger wegen Strache-Kurz-SMS

Vor der Sitzung beklagten die Fraktionsführer, dass die SMS zwischen Kurz und Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache noch immer nicht geliefert wurden. Auch die angebliche Klassifizierung der schon überfälligen Chats sorgte weiter für Unmut.

Auch via „Standard“ durchgesickerte Details über die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) regten wiederum Hafenecker auf. Laut „Standard“ soll Blümels Notebook zuerst von den Ermittlern nicht aufgefunden worden sein, da die Ehefrau des Beschuldigten dieses zu einem Spaziergang mitgenommen hatte. Das Gerät wurde von einem Mitarbeiter Blümels schließlich zurückgebracht. Hafenecker kündigte eine Anzeige wegen Beweismittelunterdrückung an.

Neben Steiner sind für heute ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior und eine enge Mitarbeiterin von ÖBAG-Chef Thomas Schmid geladen. Ob die dritte Auskunftsperson an die Reihe kommen wird, war ob der fortgeschrittenen Zeit bereits von Beginn an fraglich.

Anlässlich des heutigen Tages des Artenschutzes hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) „die Wichtigkeit einer intakten Natur, besonders in Zeiten der Corona-Krise“, hervorgehoben.

Die Natur sei „unsere Lebensversicherung“. Mit dem Biodiversitätsfonds und der Biodiversitätsstrategie, die das Klimaschutzministerium federführend erarbeite, setzte die Ministerin „wichtige Eckpfeiler für die Zukunft der heimischen Artenvielfalt“, hieß es in einer Aussendung.

Für die heimische Natur und Artenvielfalt stellt das Umweltministerium der Aussendung zufolge mit seinem Biodiversitätsfonds fünf Millionen Euro für das Jahr 2021 zur Verfügung.

Damit würden Projekte und Maßnahmen zum Schutz von einzigartigen Lebensräumen, zum Erhalt von besonders bedrohten Arten und für wissenschaftliches Monitoring gefördert. „Der Biodiversitätsfonds ist eine wichtige Säule im Schutz der heimischen Tiere und Pflanzen“, sagte Gewessler.

Die Lehrergewerkschaft startet einen neuen Anlauf bei ihrer Musterklage gegen die App „Lernsieg“, bei der Schülerinnen und Schüler ihre Lehrkräfte bzw. Schulen anonym bewerten können. Nach einer Niederlage vor Gericht Anfang Feburar geht sie in Berufung.

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Ausland

Die französische Regierung hat die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes aufgelöst. Das Kabinett billigte heute das Verbot der rechtsextremen Gruppierung Generation identitaire, wie Innenminister Gerald Darmanin in Paris mitteilte.

Die Gruppe trete wie eine „private Miliz“ auf und rufe zu „Diskriminierung, Hass und Gewalt“ auf, begründete das Darmanin.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll am 23. April im Wirecard-Untersuchungsausschuss aussagen, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits am 22. April, wie zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen heute der Nachrichtenagentur Reuters sagten.

Das sei die aktuelle Planung des Sondergremiums. Ob danach noch weitere Zeugen vernommen werden, ist zwischen Regierungskoalition und Opposition weiterhin umstritten.

Ein Insider sagte, zusätzlich zu Merkel und Scholz könnten in der April-Woche auch der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) aussagen. Dies stehe aber noch nicht fest.

Der U-Ausschuss soll in dem milliardenschweren Bilanzbetrug bei dem einstigen DAX-Konzern Wirecard mögliche Versäumnisse der Regierung und ihrer Behörden klären.

Die Massenproteste gegen die Militärjunta in Myanmar gehen trotz schwerer Polizeigewalt unvermindert weiter. Heute, am 30. Tag des Widerstands, gingen Sicherheitskräfte wieder in verschiedenen Landesteilen brutal gegen Demonstrierende vor, wie lokale Medien berichteten.

Dabei seien unter anderem in der früheren Hauptstadt Yangon erneut Tränengas, Blendgranaten und Gummigeschoße eingesetzt worden, schrieb das Portal Eleven Myanmar auf Twitter.

Die Polizei geht in Myanmar mit Tränengas gegen Demonstranten vor
AP

Beim Einsatz von Gewalt durch die Sicherheitskräfte in Myanmar sind bei Protesten mindestens sechs Menschen getötet worden. Vier Demonstranten seien in der zentralen Region Sagaing und zwei weitere in der zweitgrößten Stadt Mandalay erschossen worden, berichteten Rettungskräfte heute. Die genaue Zahl der Toten seit Beginn der Proteste ist unklar. Allein am Sonntag waren 18 Menschen getötet worden.

UNO-Sicherheitsratssitzung für Freitag geplant

Angesichts der anhaltenden Gewalt soll der UNO-Sicherheitsrat erneut über die Krise beraten. Wie mehrere Diplomaten übereinstimmend berichteten, beantragte Großbritannien für Freitag eine Sitzung hinter verschlossenen Türen in New York.

UNO spricht über Lage in Myanmar

Am Freitag soll die Lage Myanmars erneut im UNO-Sicherheitsrat besprochen werden.

Das Militär hatte Anfang Februar gegen die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi geputscht. Die Partei der 75-Jährigen hatte die Parlamentswahl im November mit klarem Vorsprung gewonnen. Suu Kyi sitzt seither im Hausarrest und muss sich wegen verschiedener Vorwürfe vor Gericht verantworten.

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach Berichten mehrerer Medien zum Rechtsextremismus-Verdachtsfall erklärt und damit eine Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglicht. Das berichteten der „Spiegel“, die „Süddeutsche Zeitung“ und die ARD heute übereinstimmend.

Laut „Spiegel“ verpflichtete sich der Verfassungsschutz allerdings in einem laufenden Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Köln dazu, vorerst auf eine geheimdienstliche Überwachung von Abgeordneten in Bund, Ländern und im Europaparlament zu verzichten.

Dasselbe gelte für Kandidatinnen und Kandidaten bei den anstehenden Wahlen im Jahr 2021. Die AfD hatte gegen eine solche Einstufung durch den Verfassungsschutz und Verlautbarungen dazu geklagt.

AfD-Vorsitzender: „Skandalös“

Das BfV wollte sich heute nicht zu den Berichten äußern. Es erklärte auf Anfrage: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“

„Das Vorgehen des Verfassungsschutzes ist skandalös“, sagte der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. „Obwohl die Behörde die Einstufung als Verdachtsfall nicht bekanntgeben darf, lanciert sie entsprechende Informationen an die Medien, um auf diese Weise den demokratischen Parteienwettstreit zulasten der AfD zu beeinflussen.“

1.000 Seiten langes Gutachten

Grundlage für die Beobachtung der gesamten AfD ist den Berichten zufolge ein rund 1.000 Seiten langes Gutachten des Verfassungsschutzes. Dafür hatten die Juristinnen und Juristen sowie Rechtsextremismusexpertinnen und -experten des Amts in den vergangenen zwei Jahren etliche Belege für mutmaßliche Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zusammengetragen.

Die Gesamtpartei AfD war Anfang 2019 vom Verfassungsschutz als Prüffall eingestuft worden. Das geschieht dann, wenn eine Organisation nicht eindeutig extremistisch ist, aber „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen.

Nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung werden im Rahmen der Prüfung noch nicht eingesetzt. Vielmehr werden die öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der Partei systematisch ausgewertet.

COV Inland

Deutschland verlängert seine stationären Kontrollen an der Grenze zu Tirol und Tschechien bis zum 17. März. Das teilte der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) heute im Innenausschuss des Deutschen Bundestages nach Angaben von Teilnehmern einer nicht öffentlichen Sitzung mit.

Deutschland hatte Tirol, Tschechien und die Slowakei Mitte Februar zu „Virusvariantengebieten“ erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere und ersten Studien zufolge häufiger schwere Verläufe verursachende Varianten des Coronavirus stark verbreitet sind, dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen.

Ausnahmen gibt es etwa für den Fernverkehr und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Coronavirus-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Maßnahmen galten bis heute, eine Verlängerung war erwartet worden.

Die EU-Kommission übte an dem Schritt Deutschlands heftige Kritik und forderte Berlin vergangene Woche in einem Beschwerdebrief zu Lockerungen auf, weil mehrere Vorgaben unverhältnismäßig oder unbegründet seien. Die deutsche Regierung wies diese Kritik zurück.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat heute die Steuerungsgruppe zur CoV-Schutzimpfung, die bereits seit Monaten aktiv ist, der Öffentlichkeit präsentiert. Diese tagt dreimal pro Woche (Montag, Mittwoch und Freitag) und ist das zentrale strategische Lenkungselement der Impfkampagne des Bundes. „Impfen hat oberste Priorität, daher leite ich diese Abstimmungstreffen auch selbst“, stellte der Ressortchef klar.

Die Steuerungsgruppe setzt sich aus Mitgliedern des Gesundheitsministeriums, des Bundeskanzleramts, des Verteidigungsministeriums, der Bundesbeschaffung, des Pharmagroßhandels und des Roten Kreuzes zusammen. Bei jeder Sitzung wird der aktuelle Stand der Beschaffung, die aktuellen Zahlen und Liefermengen besprochen.

Aber auch aktuelle Themen, wie der Impffortschritt in den Ländern, die Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums oder Neuigkeiten zu anstehenden EMA-Entscheidungen, werden diskutiert. Zusätzlich zur Steuerungsgruppe des Bundes findet laufend ein gemeinsamer Austausch mit den Impfkoordinatoren der Länder statt.

Anschober über steigende Impfbereitschaft erfreut

„Es geht darum, Berichte aus den verschiedensten Impfbereichen, etwa Beschaffung, Logistik und Umsetzung, rasch gemeinsam zu analysieren und daraus, noch während der Sitzung, die notwendigen Schritte zu setzen“, so Anschober.

Er verwies auf die Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern: Ersterer kümmert sich um die Beschaffung, den Impfplan, den Onlineshop, die Logistik und die Auslieferung, die Länder um die organisatorische Umsetzung an Ort und Stelle. „Diese Woche ist besonders wichtig, da erstmals wirklich große Liefermengen an Impfstoff in Österreich ankommen und die Bundesländer gefordert sein werden“, sagte der Minister.

Das Ziel ist eine möglichst schnelle Verimpfung der gelieferten Mengen. „Ich freue mich sehr darüber, dass aktuell eine Positivstimmung entsteht und die Impfbereitschaft enorm gestiegen ist und weiter steigen wird. So werden wir unser gemeinsames Ziel einer hohen Durchimpfungsrate erreichen. Im Laufe des Sommers wird jede und jeder in Österreich die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen“, betonte der Ressortchef.

Ärztekammer besorgt über viel zu wenig Impfstoff

Der Umstand, dass in Österreich nach wie vor viel zu wenig Impfstoff zur Verfügung steht, bereitet der Ärztekammer Sorgen. Nur rasches Impfen helfe, die Pandemie zu beherrschen und Infektionen zu verhindern, meinte deren Präsident Thomas Szekeres heute. Er forderte die Regierung auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, Impfstoff zeitnah zu besorgen und weltweit einzukaufen.

Dabei dürfte der Preis nicht im Vordergrund stehen. „Wenn man bedenkt, wie viel ein Tag Lockdown täglich die Österreicherinnen und Österreicher kostet, dann ist es unerheblich, ob der Impfstoff ein paar Euro mehr oder weniger kostet“, meinte der Ärztekammer-Präsident. Das Impfgremium forderte Szekeres auf, die Daten zu AstraZeneca rasch zu sichten und zu beurteilen.

AstraZeneca: Warum das Impfgremium zögert

Der Impfstoff von AstraZeneca wird unterdessen hierzulande für unter 65-Jährige empfohlen. Nun zeigen Daten aus Großbritannien, dass der Impfstoff auch bei Älteren gut wirkt. Die Leiterin des nationalen Impfgremiums erklärt, warum die Empfehlung trotzdem noch nicht angepasst wird: Man wolle die offizielle Publikation der letzten Studien abwarten.

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Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.553 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr).

Bisher gab es in Österreich 465.322 positive Testergebnisse. 8.625 Menschen verstarben an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.415 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 313 auf Intensivstationen.

7-Tage-Inzidenz bei 160,6

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, ist erneut gestiegen und liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) weiterhin bei 160,6 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung für die Umstellung und die neue, genauere Zählweise in ORF.at/corona

Rund 100.000 Euro sind nach Ausbruch der Pandemie monatlich vom Sozialministerium an die Rettungsorganisation Rotes Kreuz geflossen, geht aus einem der APA vorliegenden Vertrag und Rechnungen hervor. Für die „Zurverfügungstellung“ des Bundesrettungskommandanten Gerry Foitik gab es demnach 10.000 Euro im Monat. Nach den ersten drei Monaten wurde der Betrag nach und nach geringer.

Abgeschlossen wurde der Vertrag zwischen Sozialministerium und Rotem Kreuz am 17. März 2020, also zum Ausbruch der Pandemie. Die Kooperation betraf „die Zusammenarbeit bezüglich Beratungen, Erstellung von Konzepten der Vorgangsweisen im jeweiligen Einsatzfall und die Erarbeitung von entsprechenden Maßnahmen“. Zwei bis drei Personen als Fachkräfte sowie Foitik als Ansprechperson wurden laut Vereinbarung für ein Entgelt zur Verfügung gestellt.

Vertrag bis Ende Juni 2021 gültig

Für das „Tätigwerden der entsprechenden Fachkräfte“ wurde mit dem Sozialministerium laut Kooperationsvertrag ein Tagsatz von 600 Euro pro Kalendertag und Kopf vereinbart. Die „Zurverfügungstellung des Bundesrettungskommandanten“ war im Ausmaß von „etwa 50 Prozent der Arbeitsleistung“ berechnet, was unter dem Strich 10.000 Euro ergab. Die Kooperationsvereinbarung, die Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) unterzeichnet hatte, wurde zunächst für drei Monate abgeschlossen.

Der Vertrag mit dem Roten Kreuz wurde zwar verlängert, nach der ersten Welle wurden die Summen aber nach und nach merklich abgeschwächt, wie diverse E-Rechnungen laut APA belegen. So wurde die Entschädigung für die „Zurverfügungstellung“ Foitiks auf die Hälfte, also 5.000 Euro, abgeschmolzen. Der Vertrag mit dem Roten Kreuz läuft bis Ende Juni 2021.

Das Sozialministerium verwies in einer Stellungnahme darauf, dass das Rote Kreuz bei der Etablierung des Krisenstabs im Ministerium unterstützend tätig gewesen sei. Die Hilfsorganisation stehe für etwaige Maßnahmen und Vorgehensweisen im Katastrophenfall zur Verfügung. „Dies war notwendig, um aus einem klassischen Ministerium eine funktionierende Taskforce zur Bewältigung der schlimmsten Gesundheitskrise seit 100 Jahren zu machen“, hieß es aus dem Ressort.

Kritik der FPÖ

Zudem bestätigte das Ministerium, dass die Geldflüsse an die Hilfsorganisation nach den ersten drei Monaten deutlich geringer wurden. Insgesamt seien von März bis November 347.700 Euro geflossen. Laut noch immer geltendem Vertrag stünden maximal fünf Personen auf Abruf bereit, wenn dies notwendig sein sollte. Auch für Foitik seien weiterhin 5.000 Euro vorgesehen.

Kritik an Foitik kam von der FPÖ: Dieser sei kein unabhängiger CoV-Experte. „In Wahrheit war er ein gesundheitspolitischer Regierungssöldner“, so Klubobmann Herbert Kickl heute bei einer Pressekonferenz.

Beim heimischen Maskenhersteller Hygiene Austria hat es gestern Hausdurchsuchungen an mehreren Standorten gegeben. Es soll der Verdacht bestehen, dass das Unternehmen chinesische Masken umetikettiert habe. Hygiene Austria ist eine Tochtergesellschaft von Palmers und Lenzing. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück.

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Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) verlängert nochmals die telefonische Krankmeldung, diesmal bis 31. Mai.

Die im Zuge der Pandemie eingeführte Möglichkeit zur kontaktlosen Arbeitsunfähigkeitsmeldung wäre ansonsten mit Ende März ausgelaufen, teilte die ÖGK mit. Das geschehe angesichts des weiter hohen Infektionsgeschehens. Man wolle sowohl Versicherte als auch die Vertragsärztinnen und -ärzte bestmöglich schützen.

Schon zu Beginn der Pandemie im März des Vorjahres hatte die ÖGK Maßnahmen ergriffen, um die Versorgung der Versicherten sicherzustellen. Dazu zählt neben der telefonischen Krankmeldung auch die kontaktlose Medikamentenverordnung sowie die Möglichkeit für telemedizinische Behandlungen, hieß es.

In Ischgl in Tirol werden die Skilifte in der Wintersaison nicht mehr in Betrieb gehen. Das teilte die Silvrettaseilbahn AG heute mit. Nach der Pressekonferenz der Regierung am Montag fehle die mittelfristige Perspektive für den Tourismus, hieß es.

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COV Ausland

Unmittelbar vor den Beratungen von Bund und Ländern in Deutschland über das weitere Vorgehen in der Coronavirus-Krise haben der Handelsverband Deutschland (HDE) und große Einzelhandelskonzerne ein eigenes Öffnungskonzept vorgelegt. Der Stufenplan würde eine weitgehende Öffnung der Geschäfte bereits am 8. März ermöglichen, wie aus dem heute bekanntgewordenen Papier hervorgeht. Es liegt der dpa vor.

Nach dem Vorschlag des Handels, der den Staatskanzleien zugeleitet wurde, soll sich die Möglichkeit zur Wiedereröffnung der Geschäfte nicht nur an den aktuellen Inzidenzzahlen orientieren, sondern auch an der Belegung der Intensivbetten mit CoV-Patienten und -Patientinnen. Bis zu einer Inzidenz von 100 dürften alle Geschäfte öffnen.

CoV-Gipfel in Deutschland

Deutschland will weitere Schritte aus dem Lockdown machen. Darüber berät die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten.

Wie viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig in die Geschäfte dürfen, würde von der Belegung der Intensivstationen abhängen. Sind mehr als zwölf Prozent der Betten mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten belegt, dürfte nur eine Person je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche in die Geschäfte, bei fünf bis zwölf Prozent eine Person je 20 Quadratmeter. Bei weniger als fünf Prozent gäbe es keine Zugangsbeschränkung mehr.

Sogar bei einer Inzidenz von über 200 sollen nach den Plänen des Handels alle Geschäfte öffnen können, wenn weniger als fünf Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten belegt wären. Allerdings dürfte dann nur eine Person je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche in die Geschäfte.

Handel will auf „aggressive Wiederöffnungswerbung" verzichten“

Wenn die deutsche Regierung an der Idee einer weiteren Öffnung des Handels erst bei einer Inzidenz von unter 35 festhalte, werde es „noch für mehrere Monate“ keine Öffnung des Einzelhandels geben, wird gewarnt. Das nehme in Kauf, „dass anschließend keiner mehr da ist, der noch öffnen könnte“.

Der Handel versprach gleichzeitig, dass er alles tun werde, um auch in den ersten Wochen nach der Wiederöffnung die notwendigen Sicherheitsabstände zwischen den Kundinnen und Kunden zu gewährleisten. „Auf Wunsch der Politik wären wir daher bereit, auf aggressive Wiederöffnungswerbung und bis Ostern auf große Rabattaktionen zu verzichten“, heißt es in dem Papier.

Gleichzeitig unterstützten die Händler die Einführung von speziellen Öffnungszeiten für Senioren. „Konkret empfehlen wir die Einführung einer Öffnungsstunde für Senioren über 60 von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 10.00 und 11.00 Uhr“, heißt es in dem Papier.

Der Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinovac hat einem türkischen Medienbericht zufolge eine Wirksamkeit von 83,5 Prozent. Das gehe aus Zahlen eine finalen Phase-drei-Studie hervor, berichtete die Agentur Anadolu unter Berufung auf die Universität Hacettepe.

Der Impfstoff verhindere zudem einen Krankenhausaufenthalt in 100 Prozent der Fälle. Mitte Jänner hatten Studienergebnisse aus Brasilien Zweifel an dem Sinovac-Vakzin geschürt.

Die Türkei hatte Mitte Jänner mit Impfungen des chinesischen Herstelles Sinovac begonnen. Bis Anfang März wurden nach offiziellen Angaben rund 8,9 Millionen Menschen geimpft, davon haben rund 1,9 Millionen bereits beide Dosen erhalten.

Das Vakzin von Sinovac ist der zweite Impfstoff, der in China für den öffentlichen Gebrauch zugelassen wurde. Im Dezember war bereits ein Coronavirus-Impfstoff des chinesischen Staatskonzerns Sinopharm genehmigt worden.

Gesundheit

NEOS und SPÖ haben einen Tag vor dem Welt-HPV-Tag mehr finanzielle Mittel und Aufklärung zur Impfung gegen Humane Papillomviren gefordert. Es sei richtig, diese bis zum zwölften Lebensjahr gratis anzubieten, betonte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker heute in einer Aussendung. Danach brauche es aber einen Kostenersatz über die Sozialversicherung. Trotz Kinderimpfprogramm lag die Durchimpfungsrate 2020 bei nur 40 Prozent, kritisierte die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr.

„Mindestens 80 Prozent aller Frauen und Männer werden im Laufe ihres Lebens mit HPV infiziert. In Europa werden jährlich 33.500 neue Fälle von Zervixkarzinom mit etwa 15.000 Todesfällen registriert. In Österreich sind es etwa 130 bis 180 Todesfälle pro Jahr. Hier gilt es gezielt aufzuklären und entschlossen gegenzusteuern“, erläuterte Loacker. „Es ist nie zu spät, sich vor einer möglichen HPV-Infektion zu schützen. Dafür muss die Impfung aber günstiger werden.“

Bayr rief dazu auf, weltweit Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die derzeit zweitgrößte Krebsursache für junge Frauen endlich Geschichte werde. „Mit Impfungen und regelmäßigen Pap-Tests können wir Gebärmutterhalskrebs besiegen“, erläuterte die SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung ebenfalls in einer Aussendung. Ziel der EU Kommission sei es, im Rahmen des Europe’s Beating Cancer Plan mindestens 90 Prozent der jungen Frauen zu impfen und den Anteil der geimpften jungen Männer in der Europäischen Union drastisch zu erhöhen.

Wirtschaft

Nach anhaltender Kritik wegen der Sprengung heiliger Stätten der australischen Aborigines durch den Bergbaukonzern Rio Tinto nimmt ein weiterer Topmanager seinen Hut.

Verwaltungsratspräsident Simon Thompson sagte, er werde sich 2022 nicht mehr der Wiederwahl stellen. „Als Vorsitzender bin ich letztlich für die Fehler verantwortlich, die zu diesem tragischen Ereignis geführt haben“, zitierte die Zeitung „Sydney Morning Herald“ heute den 61-Jährigen.

Im November waren bereits der Chef und zwei weitere Topmanager des australisch-britischen Unternehmens im Zuge des Skandals zurückgetreten. Damit reagierte Rio Tinto auf die Sprengung von zwei bedeutenden Stätten der Ureinwohner in der Juukan-Schlucht zur Gewinnung von Eisenerz im Mai 2020.

„Obwohl ich mit den Fortschritten, die wir in vielen Bereichen gemacht haben, zufrieden bin, sind die tragischen Ereignisse in der Juukan-Schlucht eine Quelle persönlicher Traurigkeit und tiefen Bedauerns sowie ein klarer Verstoß gegen unsere Werte als Unternehmen“, sagte Thompson.

Parlamentarische Untersuchung

Das Alter der beiden Stätten in der Region Pilbara im Nordwesten des Landes war auf 46.000 Jahre geschätzt worden. Ihre Zerstörung hatte einen Sturm der Entrüstung ausgelöst und zu einer parlamentarischen Untersuchung geführt. Der UNESCO-Vorsitzende für Kulturgüterschutz, Peter Stone, hatte die Sprengung als „Tragödie“ und eine der schlimmsten Kulturgüterzerstörungen der jüngeren Geschichte bezeichnet.

Der australische Staat ist für Rio Tinto wegen des Eisenerzvorkommens enorm wichtig. Das Unternehmen wurde 1873 gegründet und ist eines der größten Bergbauunternehmen der Welt. Neben Eisenerz fördert Rio Tinto unter anderem auch Aluminium, Gold, Kupfer und Diamanten.

Nach monatelangem Ringen hat die deutsche Regierung heute das Lieferkettengesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett habe den unter Federführung des Arbeitsministeriums vorgelegten Entwurf gebilligt, erfuhr Reuters von einem Regierungsvertreter. Große Unternehmen in Deutschland werden damit ab 2023 verpflichtet, gegen Menschenrechtsverletzungen und Umweltverstöße bei ihren weltweiten Zulieferern vorzugehen.

Bei Verstößen drohen ihnen Bußgelder von bis zu zwei Prozent des weltweiten jährlichen Konzernumsatzes. Ab einem Bußgeld von 175.000 Euro können Unternehmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Darauf hatten sich in monatelangen Verhandlungen die Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Entwicklung verständigt.

Bundestag muss Gesetz noch verabschieden

Betroffen sind ab 2023 Konzerne mit mehr als 3.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Deutschland, ab 2024 dann auch Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten. Somit würde die Neuregelung im ersten Schritt für mehr als 600 Firmen gelten und im zweiten Schritt für weitere knapp 2.900 Firmen.

SPD-Vizefraktionschefin Katja Mast sagte: „Zum ersten Mal schaffen wir jetzt ein Gesetz zur unternehmerischen Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten.“ Für Unternehmen werde eine „Bemühenspflicht“ eingeführt. „Wir wollen, dass es noch in dieser Legislaturperiode kommt“, sagte Mast. Der Bundestag muss das Gesetz noch verabschieden. Die Zustimmung des Bundesrates ist nicht erforderlich.

Greenpeace: Entwurf nur „Phrase“

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisierte den Entwurf als „Phrase“. Vorstand Martin Kaiser sagte dazu, Umweltschäden würden nur marginal berücksichtigt, und die Zerstörung von Artenvielfalt und die Schädigung des Klimas würden „nicht sanktioniert“. Im parlamentarischen Verfahren müsse der Entwurf nun in ein „wirksames Gesetz“ umgewandelt werden.

Die Organisation Transparency International hatte bereits am Montag kritisiert, dass der Entwurf die Mindestanforderungen an die Korruptionsbekämpfung nicht erfülle. Außerdem dürfe die Regelung nicht auf große Unternehmen beschränkt werden.

SPÖ macht sich für Lieferkettengesetz stark

In Österreich steigt der Druck zur Einführung eines Lieferkettengesetzes. Die SPÖ will dazu einen Gesetzesantrag einbringen, eine Bürgerinitiative startet in Österreich eine Mitmachbewegung. Die EU-Kommission will im Juni einen Gesetzesvorschlag auf EU-Ebene vorlegen. Die SPÖ-Parlamentarierinnen Julia Herr und Petra Bayr stellten heute einen Entschließungsantrag vor, den sie im Umwelt- und Justizausschuss einbringen wollen.

Darin wird eine Sorgfaltspflicht der Firmen gefordert, wonach Konzerne jährlich prüfen müssen, ob ihre Zulieferer alle nötigen Standards einhalten – und wenn nicht, den Zulieferer wechseln. Firmen sollen verpflichtet werden, auch bei Zulieferern Missstände bei Arbeits-, Sozial- und Umweltrechten abzustellen.

Das Oberlandesgericht Wien hat die von Ö-Ticket für die Änderung von Ticket-Personalisierungen verrechneten Gebühren für unzulässig erklärt. Geklagt hatte der Verein für Konsumenteninformation (VKI). Verbraucherinnen und Verbraucher können die bezahlten „Umpersonalisierungsgebühren“ zurückfordern.

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Sport

Als Außenseiter geht Österreichs Frauen-Meister SKN St. Pölten ins Achtelfinale der Women’s Champions League. Die Niederösterreicherinnen stehen erstmals unter den 16 besten Clubs in Europa und gastieren heute (18.00 Uhr, live in ORF Sport +) beim FC Rosengard in Malmö.

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Noch ein Schritt fehlt dem WAC oder dem LASK ins Finale des Uniqa-ÖFB-Cups 2021. Die Kärntner würde ein Halbfinal-Sieg heute Abend (19.00 Uhr, live in ORF1) ins Finale „daham“ nach Klagenfurt führen. Der LASK war in den vergangenen Jahren schon knapp dran, scheiterte aber jedes Mal in der Vorschlussrunde. Auch die Linzer haben Historisches vor.

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Bei der nordischen WM in Oberstdorf haben die Skispringerinnen wie schon auf der Normalschanze auch auf der Großschanze den Vortritt. Bei dem Bewerb heute (17.15 Uhr, live in ORF1) handelt es sich allerdings um eine Premiere. Erstmals werden Medaillen auf dem großen Bakken auch an Frauen vergeben.

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Chronik

Die Wolfspopulation in Österreich ist leicht gesunken: Machte man 2019 noch 48 Tiere aus, so waren es 2020 nur noch 40. Grund dafür ist, wie WWF-Wolfsexperte Christian Pichler heute bei einer Onlinepressekonferenz sagte, dass es nur in einem Wolfsrudel in Allentsteig in Niederösterreich Nachwuchs gab.

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Ein 40-Jähriger ist heute am Landesgericht Klagenfurt rechtskräftig wegen Tierquälerei und gefährlicher Drohung zu acht Monaten Haft (zwei unbedingt) und Einweisung in eine Anstalt verurteilt worden. Der Mann hatte im Jänner einen Hund erstochen und seiner Ex-Freundin gedroht.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Eine 67-Jährige ist gestern auf der Innkreisautobahn (A8) bei Wels in Oberösterreich als Geisterfahrerin unterwegs gewesen. Sie konnte von einem couragierten Auto- sowie einem Lkw-Lenker gestoppt werden.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Durch die Pandemie verbringen Menschen mehr Zeit zu Hause und sehnen sich nach sozialen Kontakten. In den neun niederösterreichischen Tierheimen stiegen die Anfragen nach Tieren deutlich. Die Heime sind derzeit weniger voll.

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Im Zentrum von Griechenland hat sich heute ein schweres Erdbeben ereignet. Das Beben hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) eine Stärke von 6,3 und ereignete sich örtlichen Medien zufolge nahe der Stadt Larissa.

Die Menschen in Larissa seien aus Angst auf die Straßen gelaufen. Den Berichten zufolge waren die Erschütterungen im Zentrum und im Norden des Landes zu spüren. Das Athener Observatorium für Geodynamik teilte mit, das Epizentrum des Bebens der Stärke 6,0 sei 21 Kilometer südlich der Ortschaft Elassona nahe Larissa gelegen. Die Hauptstadt Athen ist rund 350 Kilometer entfernt.

Polizei und Feuerwehr sowie die Lokalbehörden suchten nach Schäden und Verletzten, berichtete das öffentlich-rechtliche Fernsehen. „Das Beben war sehr stark und es hat lang gedauert“, sagte Regionalgouverneur Kostas Agorastos. Angaben über Verletzte gebe es zunächst nicht, fügte er hinzu. Die Bevölkerung in der Stadt Larissa wurde aufgefordert, in den folgenden zwei Stunden die Häuser nicht zu betreten, weil dem ersten Beben bereits zwei starke Nachbeben der Stärke 5,0 gefolgt sind.

Der Berliner Rapper Fler ist wegen mehrerer Straftaten zu zehn Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach ihn heute wegen mehrfacher Beleidigung, versuchter Nötigung, Fahrens ohne Führerschein und Beihilfe zu verbotener Mitteilung aus Gerichtsverfahren schuldig. Die Staatsanwaltschaft hatte ein Jahr und zehn Monate Haft ohne Bewährung gefordert, weil eine positive Prognose bei Fler fehle.

Der Musiker, der mit bürgerlichem Namen Patrick Losensky heißt, sei nicht bereit, sich an Regeln zu halten, hieß es dazu von der Staatsanwaltschaft. Das Gericht verhandelte zuletzt in Abwesenheit des Musikers. Vor einem Monat hatte der 38-Jährige für Aufsehen gesorgt, weil er aus Verärgerung über einen Journalisten den Gerichtssaal verließ. Auch der Verteidiger konnte Fler nicht zurückholen. Das Gericht beschloss danach, ohne ihn weiterzuverhandeln.

In dem Prozess waren mehrere Anklagen zusammengefasst worden. Einige wurden inzwischen abgetrennt. Die angeklagte Beleidigung des Rappers Bushido soll nun in einem gesonderten Verfahren erörtert werden. Im Internet soll Fler Bushido als „Bastard“ und „ekeligen Hund“ bezeichnet haben.

Kultur

20 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 soll eine Dokumentation des Starregisseurs Spike Lee die einmalige Widerstandsfähigkeit der New Yorker unter Beweis stellen. Die mehrteilige Doku werde anlässlich des 20. Jahrestags der Anschläge vom Sender HBO ausgestrahlt, teilte das Medienunternehmen Warner Media mit. Es soll auch um den Umgang der New Yorker mit der CoV-Pandemie gehen.

„Mit mehr als 200 Interviews graben wir uns tief hinein in die Frage, was New York City zur großartigsten Stadt auf Gottes Erde macht“, sagte Lee, der bei der Dokureihe Regie führt und sie auch produziert. Thema seien auch die „diversen Bürger“ von New York, welche die Stadt so großartig machten.

Warner Media sprach von einem „beispiellosen, mitreißenden Porträt der New Yorker“ und ihrer Fähigkeit, wieder aufzustehen und die Stadt wiederaufzubauen, „von einem verheerenden Terroranschlag bis hin zur andauernden globalen Pandemie“. Den genauen Sendetermin für die Dokureihe nannte das Unternehmen nicht.

Die Ermittlungen zum im Dezember 2019 nach fast 23 Jahren in Italien wieder aufgetauchten Klimt-Gemälde „Bildnis einer Frau“ werden eingestellt. Die Justizbehörden der norditalienischen Stadt Piacenza, in der das Bild 1997 entwendet wurde, haben die Einstellung der Ermittlungen gegen drei Personen beschlossen, die des Diebstahls und der Hehlerei verdächtigt wurden.

Die Beweise gegen die Verdächtigen seien nicht ausreichend, um die Ermittlungen fortzusetzen, berichtete die Tageszeitung von Piacenza, „Liberta“. Daher sprachen sich die ermittelnden Staatsanwälte für die Einstellung der Untersuchung aus. Das letzte Wort hat jetzt der Untersuchungsrichter von Piacenza.

Die Justizbehörden ermittelten gegen die Witwe des Ex-Direktors der Kunstgalerie Ricci Oddi in Piacenza, aus der das Bild im Februar 1997 entwendet wurde. Ermittelt wurde auch gegen zwei Männer, die den Diebstahl des Klimt-Gemäldes gestanden hatten.

Die beiden auf Kunstdiebstähle spezialisierten Kriminellen hatten sich in einem Schreiben an die Tageszeitung „Liberta“ zum Diebstahl des Klimt-Gemäldes bekannt und berichtet, sie hätten zur Wiederfindung des Werks in einem Verlies unweit der privaten Kunstgalerie Ricci Oddi beigetragen, in dem das Bild am 10. Dezember 2019 wiedergefunden wurde.

Wieder ausgestellt

Das Bild wurde von Klimt in seinen letzten Lebensjahren geschaffen. Es ist Teil einer Serie von Damenporträts. Das um 1916/1917 entstandene Gemälde zeigt Gesicht und Torso einer jungen Frau mit braunem Haar vor grünem Hintergrund.

„Bildnis einer Frau“ von Gustav Klimt
Public Domain

Die Galerie Ricci Oddi schätzte den Wert des Bildes auf 60 bis 100 Millionen Euro. Das Klimt-Gemälde „Bildnis einer Frau“ ist seit November wieder im Hauptsaal der Kunstgalerie Ricci Oddi ausgestellt und ist von einer Spezialvitrine geschützt.

Die israelische Stadt Tel Aviv treibt den Neustart des Kulturlebens mit einer Konzertreihe für CoV-Geimpfte und -Genesene voran. Im Bloomfield-Stadion geben israelische Musikerinnen und Musiker für städtische Besitzerinnen und Besitzer des „Grünen Passes“ von Freitag bis Sonntag vier Konzerte, wie die Stadtverwaltung heute mitteilte.

Die Teilnehmerzahl ist auf 500 begrenzt, damit untereinander Abstand gehalten werden kann. Einlass wird nur unter Vorlage des „Grünen Passes“ und eines Identitätsnachweises gewährt. Den Pass können sich in Israel Menschen beschaffen, die von einer Coronavirus-Erkrankung genesen sind oder deren zweite CoV-Impfung mindestens eine Woche zurückliegt.

Seine Besitzerinnen und Besitzer können im Gegensatz zu Ungeimpften zum Beispiel wieder in Schwimmbäder und in Fitnessstudios gehen. Die israelische Regierung will schnellstmöglich eine Impfkampagne umsetzen, der „Grüne Pass“ dient ihr als ein Anreiz.

Panorama

Der japanische Milliardär Yusaku Maezawa bietet acht Plätze für eine Mondumrundung an. „Ich lade Sie zu dieser Mission ein – acht von Ihnen aus der ganzen Welt“, schrieb Maezawa heute auf Twitter. Alle Plätze seien bereits bezahlt.

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Leute

Kurz vor der geplanten Ausstrahlung des mit Spannung erwarteten Interviews von Herzogin Meghan (39) und Prinz Harry (36) durch US-Talkmasterin Oprah Winfrey hat sich das Paar heute gegen Berichte über Mobbingvorwürfe von Palastmitarbeiterinnen und -mitarbeitern gewehrt.

Die Londoner „Times“ hatte berichtet, dass im Jahr 2018, nicht lange nach der Hochzeit des Paares, innerhalb des Palasts eine Beschwerde gegen Meghan wegen Mobbings die Runde machte. Es sollen unter anderen zwei persönliche Assistentinnen der ehemaligen US-Schauspielerin wegen des hohen Drucks, den Meghan aufgebaut habe, das Handtuch geworfen haben.

Von Demütigungen und Tränen sei die Rede gewesen. Das gehe aus internen Palastmails hervor, die dem Blatt zugespielt worden seien. Was genau Meghan vorgeworfen wird, blieb aber unklar.

„Kalkulierte Schmutzkampagne“

Meghans Anwälte bezeichneten die Vorwürfe in einem Schreiben an die „Times“ als „kalkulierte Schmutzkampagne, die auf irreführender und schädlicher Falschinformation beruht“. Es sei kein Zufall, dass diese „verzerrten, einige Jahre alten Vorwürfe“ an die britische Presse herangetragen würden, kurz bevor Meghan und Harry „offen und ehrlich über ihre Erfahrungen der vergangenen Jahre“ sprechen wollten.

„Meghan ist traurig über die jüngste Attacke gegen ihre Person, besonders als jemand, der selbst Ziel von Mobbing gewesen ist und sich ganz der Aufgabe verschrieben hat, diejenigen zu unterstützen, die Schmerz und Trauma erlitten haben“, fügte ein Sprecher Meghans und Harrys auf Anfrage der dpa hinzu. Der Buckingham-Palast wollte die Angelegenheit hingegen nicht kommentieren.

Der US-Sender CBS hatte das Interview mit Meghan und Harry bereits mit kleineren Ausschnitten beworben. Darin sagt Talkmasterin Winfrey unter anderem: „Sie haben ein paar ganz schön schockierende Sachen gesagt hier.“ Worum es sich dabei handelte, ging daraus aber nicht hervor. Es soll erst in der Nacht auf Montag (MEZ) im US-Fernsehen ausgestrahlt werden.