Ausland

Die UNO-Vollversammlung hat Generalsekretär Antonio Guterres für eine zweite Amtszeit als Chef der Vereinten Nationen (UNO) berufen. Das Gremium bestätigte den 72-jährigen Portugiesen heute in New York mit der Annahme einer entsprechenden Resolution für weitere fünf Jahre als Leiter der Weltorganisation.

Guterres war ohne Gegenkandidat und mit der Unterstützung des mächtigen Sicherheitsrates angetreten. Als eine der größten künftigen Herausforderungen für Guterres gilt neben zahlreichen regionalen Konflikten – unter anderem in Syrien, Libyen, dem Jemen in Myanmar – der Kampf gegen die Klimakrise.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres
Reuters/Michael Sohn

Der UNO-Chef hatte zuletzt immer wieder das Bild einer Welt am Abgrund gezeichnet und die großen CO2-Produzenten zu größeren Anstrengungen aufgefordert. Auch die wirtschaftlichen und sozialen Turbulenzen sowie Armut und Hunger durch die Coronavirus-Pandemie dürften noch länger eine Rolle spielen. Außerdem droht die Handlungsfähigkeit der UNO durch steigende Spannungen zwischen den USA und China weiter beeinträchtigt zu werden.

In einem der letzten Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern ist der Beschuldigte vor einer möglichen Anklageerhebung gestorben. Wie die Staatsanwaltschaft München I heute berichtete, werde das Verfahren nun eingestellt. Der Mann soll einst Wachmann im KZ Mauthausen gewesen sein. Er starb bereits im Mai im Alter von 95 Jahren.

Laut einem Bericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW) soll der Beschuldigte als SS-Mann zusammen mit zwei weiteren Männern im September 1944 mindestens 19 Häftlinge erschossen haben. Es habe sich bei den Opfern um festgenommene Fallschirmjäger aus den Niederlanden und aus England gehandelt.

Ein US-Gericht habe sich den DÖW-Bericht zufolge nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Fall beschäftigt und die drei Männer jeweils zu zwei, drei Jahren Haft verurteilt.

Nach Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft hatte sich der Gesundheitszustand des 95-Jährigen zuletzt so verschlechtert, dass der Mann verhandlungsunfähig gewesen sei. Die Zentralstelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg hatte Mitte 2020 berichtet, dass der Münchner Fall zu den insgesamt noch 14 Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen in den deutschen Konzentrationslagern gehöre.

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht ihre Ex-Partei auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Die AfD sei heute mehr als noch vor Jahren „eine chaotische Protestpartei“, sagte die fraktionslose Bundestagsabgeordnete heute bei der Vorstellung ihres Buches „Requiem für die AfD“ in Berlin.

Die AfD „existiert als Partei noch, aber es ist nicht mehr viel von dem übrig, was den Gründungsgedanken ausgemacht hat“, sagte Petry. Sie gehörte zu den ersten Mitgliedern der 2013 gegründeten Partei. Nach der Bundestagswahl 2017 trat sie aus.

Wachsender Einfluss von Rechtsaußen

An der AfD kritisiert sie in ihrem Buch vor allem den aus ihrer Sicht seit Jahren wachsenden Einfluss der Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Sie selbst werfe sich heute vor, sich nicht früher öffentlich von ihm und seinem „Flügel“ abgegrenzt zu haben, sagte Petry.

Negative Entwicklungen in der AfD sind nach Meinung der früheren Parteichefin auch eine Folge finanzieller Zuwendungen und unterstützender Maßnahmen von Sympathisanten, die nicht Mitglieder der Partei sind. Sie beschwerte sich, selbst von den Medien nach ihrem Einstieg in die Politik unfair behandelt worden zu sein.

In Nigeria sind nach Angaben der Polizei erneut Dutzende Schülerinnen und Schüler entführt worden. Bewaffnete hätten sich gestern mit Gewalt Zugang zu dem Schulgebäude im Bundesstaat Kebbi verschafft und dabei einen Sicherheitsbeamten erschossen, teilte sie mit.

Nach Angaben einer Lehrerin sind mutmaßlich mehr als 80 Kinder in der Gewalt der Kidnapper, die meisten davon Mädchen. Auch fünf Lehrkräfte der staatlichen Schule in der abgelegenen Ortschaft Birnin Yauri seien entführt worden. Die Behörden erklärten, derzeit laufe die Suche nach den Vermissten.

In Nigeria werden immer wieder Kinder und Jugendliche aus Schulen im Nordwesten des Landes entführt, viele sind bis heute nicht aufgetaucht. Oftmals steckt Boko Haram hinter den Entführungen.

COV Inland

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 13,5 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Kein Bundesland hat mehr einen Wert über 30. Die Steiermark (5,7) hat den niedrigsten, Wien mit 28,3 den höchsten Wert.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 128 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 128 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.677 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 263 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 86 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Mit 1. Juli kommen neue Lockerungen, die Sperrstunde fällt, Clubs dürfen wieder öffnen, die Maskenpflicht wird gelockert. Experten halten diese Schritte für „absolut vertretbar“, mahnen aber gleichzeitig weiter zur Vorsicht. Die Coronavirus-Ampelkommission sorgt sich wegen der Ausbreitung der Delta-Variante und warnt vor einem „Systemrisiko“ im Sommer.

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Die Durchimpfungsrate in Österreich steigt. Viele Eltern stehen nun auch vor der Frage, ob sie ihre Kinder impfen lassen sollen. Die Nutzen-Risiko-Abwägung einer Impfung in der Gruppe ab zwölf Jahren falle „eindeutig positiv aus“, es gebe aber auch keinen Grund zur Eile, sagt der Vorstand der Universitätsklinik für klinische Pharmakologie der MedUni Wien, Markus Zeitlinger.

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Salzburg drängt zur Eile

Das Land Salzburg will die Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren forcieren. In der Altersgruppe soll so bis zum Schul- und Studienbeginn im Herbst ein möglichst hoher Anteil an Vollimmunisierungen erzielt werden. „Das ist in Hinblick auf die verschiedenen Mutationen wichtig“, sagte Gesundheitsreferent LH-Stv. Christian Stöckl.

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Kärnten will Jugendliche über Impfung aufklären

Das Land Kärnten will noch vor dem Schulschluss eine Impfaufklärungskampagne starten, um auch Jugendliche zu sensibilisieren. Für die kommende Woche sind knapp 18.000 weitere Impfungen in Kärnten geplant.

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Steiermark will nun vor allem Junge ansprechen

In der Steiermark sollen bis Schulschluss 70 Prozent der Erwachsenen, also 700.000 Personen, CoV-erstgeimpft sein, derzeit sind es rund 600.000. Nachhholbedarf gibt es vor allem noch bei den Jungen – sie sollen jetzt verstärkt angesprochen werden.

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Ab Mitte August werden vermutlich die ersten niederösterreichischen Impfzentren nicht mehr benötigt und aufgelassen. Hintergrund sei der rasche Impffortschritt, heißt es vom Land. Dass – wie eine Tageszeitung heute berichtet hat – am 15. August alle Zentren schließen, wird nicht bestätigt.

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Inland

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung gestern in die Rechte der Ärztekammer eingegriffen, und zwar mit einem umfangreichen, erst im Zuge der Sitzung eingebrachten Abänderungsantrag.

Novelliert wurde das Ärztegesetz somit bei der Führung der Ärzteliste, den Kompetenzen für die Ärzteausbildung und – seit Jahren ein Streitpunkt – bei der Qualitätskontrolle in den Praxen. Die Kammer reagierte empört auf die ohne Begutachtung beschlossenen Änderungen.

Laut der 14-seitigen Abänderung wird das Gesundheitsministerium das System der Qualitätssicherung bis 30. Juni 2022 evaluieren, und zwar unter Einbeziehung der Länder, der Sozialversicherung und der Ärztekammer.

Gibt es keine Einigung, geht die Verordnungsermächtigung dafür mit 31. Dezember 2022 automatisch an das Gesundheitsministerium über. Mit 1. Jänner 2024 wandert die Qualitätssicherungskompetenz dann als Ganzes zum Ministerium.

Auch Ärzteausbildung betroffen

Bisher wird die Qualitätssicherung in Österreichs Arztpraxen durch die ÖQMed GmbH, ein Tochterunternehmen der Ärztekammer, durchgeführt. Die Ärzte kontrollieren sich also selbst, was unter anderem schon der Rechnungshof kritisiert hat.

Gesetzlich verankert wurde zudem, dass die Ärzteausbildung im Verantwortungsbereich der Länder liegt. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte hier einen Eingriff in die Länderkompetenzen gesehen und die alte Regelung im Ärztegesetz aufgehoben. Die zentrale Koordination soll aber im Gesundheitsministerium bleiben, wie der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, im Nationalrat ausführte.

„Sind fassungslos“

Die Ärztekammer reagierte auf all das mit empörter Ablehnung. „Wir sind fassungslos über die Desavouierung des ärztlichen Berufsstandes ohne Not mitten in einer Pandemie“, teilte Thomas Szekeres, Präsident der Ärztekammer, in einer Aussendung mit.

Positives Echo kam hingegen vom Patientenanwälte-Sprecher Gerald Bachinger, der im Ö1-Mittagsjournal von Interessen- und Befangenheitskonflikten bei der Qualitätssicherung sprach. Die bisherige Konstruktion sei so, „wie wenn man das Arbeitsinspektorat oder die Lebensmittelaufsicht der Wirtschaftskammer unterstellen würde. Das kann natürlich nicht funktionieren.“ Nun gehe man mehr in Richtung Unabhängigkeit der Qualitätssicherung.

Im Vorfeld des Weltflüchtlingstags ist erstmals das „Black Book of Pushbacks“ in Österreich präsentiert worden. In dem Schwarzbuch sind 900 Aussagen von Augenzeugen enthalten, die Grundrechtsverletzungen an insgesamt 15.000 Geflüchteten auf der „Balkan-Route“ dokumentieren. Rund die Hälfte der Fälle betreffen Grenzgewalt in Kroatien.

Der Obmann der humanitären Initiative SOS Balkanroute, Petar Rosandic, übergab heute Vormittag das zweibändige Konvolut am Minoritenplatz an Repräsentantinnen aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der FPÖ, deren Menschenrechtssprecherin Susanne Fürst trotz Einladung nicht gekommen war.

Übergabe an Schallenberg und Nehammer angekündigt

Die Außen- und Menschenrechtssprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, kündigte bei der anschließenden Pressekonferenz an, das Schwarzbuch auch den zuständigen Ressortministern, ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), persönlich überreichen zu wollen.

Dziedzic zufolge müsse Österreich garantieren können, dass keine österreichischen Beamten in die im Schwarzbuch dokumentierten Grundrechtsverletzungen involviert sind. Sie erwarte, dass die Dokumentation von Österreich „ernst genommen“ werde.

Das „Black Book of Pushbacks“ wurde im Auftrag der Europäischen Links-Fraktion (GUE/NGL) vom Border Violence Monitoring Network erstellt und erstmals anlässlich des Weltmigrationstages am 18. Dezember 2020 veröffentlicht. Bei der nun präsentierten Fassung handelt es sich um eine aktualisierte und erweiterte Ausgabe des Schwarzbuchs.

Im Herbst wird das Kinder- und Jugendparlament im Wiener Rathaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Es soll spezielle Projekte für Fünf- bis 20-Jährige umsetzen. Zur Finanzierung steht ein Sonderbudget von einer Million Euro bereit.

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COV Ausland

Ein belgisches Gericht hat Astrazeneca verurteilt, bis Ende September 50 Millionen Dosen CoV-Impfstoff an die Europäische Union zu liefern. Dazu müsse ein fester Lieferplan eingehalten werden, teilte das Brüsseler Gericht in erster Instanz heute mit. Anderenfalls drohen Strafen. Die EU-Kommission hatte AstraZeneca verklagt, weil der Hersteller viel weniger Impfstoff geliefert hat als vertraglich zugesagt.

Bestellt waren 300 Mio. Dosen von AstraZeneca bis Ende Juni. Doch gingen im ersten Quartal nur 30 Mio. statt 120 Mio. Impfdosen an die 27 EU-Staaten. Die Kommission verlangte per Eilverfahren Ende Mai zunächst rasche Lieferung der ausstehenden 90 Mio. Dosen aus dem ersten Quartal. Das Gericht gestand der EU nun zumindest die rasche Lieferung von 50 Mio. Dosen zu.

Frist gesetzt

Nach der Mitteilung des Gerichts fiel das Urteil im Eilverfahren so aus: AstraZeneca muss bis 26. Juli, 9.00 Uhr, 15 Mio. Dosen liefern oder anderenfalls zehn Euro pro fehlender Dosis zahlen. Bis 23. August sind der Mitteilung des Gerichts zufolge weitere 20 15 Mio. Dosen fällig, mit derselben Strafandrohung, bis 27. September dann noch einmal 15 15 Mio. Dosen.

Beide Seiten sehen sich durch das Urteil gestärkt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erklärte: „Diese Entscheidung bestärkt die Position der Kommission: AstraZeneca hat nicht die im Vertrag eingegangenen Verpflichtungen erfüllt.“

AstraZeneca stellte das Urteil jedoch anders dar und sah seine eigene Position gestärkt. „AstraZeneca begrüßte heute das Urteil des Gerichts erster Instanz in Brüssel“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Der Richter hat die Lieferung von 80,2 Millionen Dosen bis 27. September 2021 angeordnet. Bis heute hat die Firma mehr als 70 Millionen Dosen an die Europäische Union geliefert und wird bis Ende Juni 2021 erheblich über die 80,2 Millionen Dosen kommen.“

In Spanien soll die Maskenpflicht im Freien am 26. Juni aufgehoben werden. Der entsprechende Beschluss solle nächste Woche auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung gebilligt werden, kündigte Ministerpräsident Pedro Sanchez heute am Rande einer Veranstaltung in Barcelona an.

„Das wird das letzte Wochenende sein, an dem man in Spanien im Freien Maske wird tragen müssen“, sagte der sozialistische Politiker. Er sei froh, seinen gut 47 Millionen Landsleuten diese „wichtige Nachricht“ übermitteln zu können.

Die strenge Maskenpflicht herrscht in Spanien seit Mai 2020. Nur in bestimmten Situation, etwa am Strand, beim Baden, beim Sport, im Restaurant und im Cafe, darf man den Mund-Nasen-Schutz abnehmen. Zuletzt waren aber die Stimmen nach einer Lockerung im Zuge der guten Entwicklung der Coronavirus-Lage immer lauter geworden.

„Töten Lust, auf Urlaub zu fahren“

Regionalregierungen, Unternehmerverbände und vor allem Hoteliers und andere Vertreter der Reisebranche hatten immer energischer ein Ende der Maskenpflicht im Freien gefordert. „Solche Einschränkungen töten die Lust der Menschen, auf Urlaub zu fahren“, hatte etwa der Präsident des spanischen Hotel- und Beherbergungsverbandes, Jorge Marichal, jüngst geklagt.

Die Coronavirus-Zahlen gehen seit Monaten fast kontinuierlich zurück. Zuletzt wurden landesweit 43 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erfasst. Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Urlaubsregionen wie den Balearen mit Mallorca, der liebsten Urlaubsinsel der Deutschen, sowie in Valencia derzeit sogar unter 20.

Israel liefert nach eigenen Angaben rund eine Million Impfdosen gegen das Coronavirus der Hersteller Biontech und Pfizer an die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland. Die Impfdosen würden sonst in Kürze ablaufen, hieß es heute in einer Mitteilung der israelischen Regierung.

Im Gegenzug werde Israel den gleichen Umfang an Dosen aus einer Lieferung von Pfizer für die Palästinenserbehörde im Herbst erhalten. Israels Regierung schrieb, das Land gebe der Autonomiebehörde die Dosen, weil der eigene Vorrat den aktuellen Bedarf im Land abdecke. Die Autonomiebehörde bestätigte den Vorgang zunächst nicht.

Niedrige Impfrate bei Palästinensern

In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land sind nach Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums bereits knapp 5,5 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen einfach geimpft, davon rund 5,1 Millionen bereits zweifach.

Im Westjordanland und Gazastreifen mit seinen rund fünf Millionen Menschen sind laut Gesundheitsministerium in Ramallah dagegen nur rund 440.000 Menschen einfach geimpft, davon 261.000 zweifach. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie US-Abgeordnete hatten Israel vorgeworfen, es helfe den Palästinensern nicht bei deren Impfkampagne.

Tokio hat heute mit den Impfungen für Tausende Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Olympischen Sommerspiele begonnen. Alle, die engen Kontakt zu den anreisenden Athleten aus aller Welt haben werden, sollen eine Impfung bekommen.

Impfberechtigt sind etwa Beschäftigte im olympischen Dorf, Flughafenmitarbeiter, Vertreter der Olympischen und Paralympischen Komitees sowie ein Teil der 70.000 Freiwilligen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat insgesamt 40.000 Impfdosen bereitgestellt.

Unklar ist noch immer, ob die Sommerspiele vor Publikum stattfinden werden. Eine Expertengruppe empfahl der Regierung Spiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit. „Kein Publikum zu haben würde das geringste Ansteckungsrisiko bedeuten“ und wäre damit „ideal“, schrieben sie in einem Bericht an die Regierung sowie das Organisationskomitee.

Eine Entscheidung in der Frage wird für die kommende Woche erwartet. Zuschauer aus dem Ausland sind bei den Olympischen Spielen von Tokio ohnehin nicht zugelassen.

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Die vorläufig geringe Wirksamkeit des Coronavirus-Impfstoffs von Curevac steht nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden des deutschen Pharmaunternehmens, Franz-Werner Haas, zu Unrecht in der Kritik. Kein anderes Vakzin sei an so vielen Virusvarianten getestet worden, sagte Haas dazu laut dpa

„Es ist faktisch eigentlich nicht korrekt, die Zahl der vorläufigen Wirksamkeit unseres Corona-Impfstoffs und die Zahlen zur Wirksamkeit anderer Impfstoffe nebeneinanderzustellen.“ In der Studie zum Coronavirus-Impfstoffkandidaten CVnCov seien 29 Virusvarianten enthalten.

Das ursprüngliche Virus, der Wildtyp, spiele kaum noch eine Rolle. „Die Zahlen zur Wirksamkeit der anderen Impfstoffe sähen vermutlich anders aus, wenn man deren Studien zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt hätte.“

Bösenkurs eingebrochen

Curevac hatte am Mittwoch in einer Pflichtbörsenmitteilung bekanntgegeben, dass sein Impfstoff einer Zwischenanalyse zufolge eine vorläufige Wirksamkeit von 47 Prozent gegen eine Covid-19-Erkrankung „jeglichen Schweregrades“ habe. Die Mitteilung zur vorläufigen Wirksamkeit hatte einen drastischen Sturz des Börsenkurses von Curevac ausgelöst.

Der Leiter der Zulassungsstudien führt die niedere Wirksamkeit auf die Beschaffenheit und Dosierung des Impfstoffs zurück. Eine Modifizierung könnte vielleicht noch eine Zulassung bringen.

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Abwarten im Novartis-Werk in Kundl

Das deutsche Biotech-Unternehmen Curevac musste einräumen, dass der hauseigene mRNA-Impfstoff CVnCoV in einer Zwischenanalyse weniger Wirksamkeit zeigte als erhofft. Bei Novartis, das in Kundl in Tirol Bestandteile des Impfstoffs herstellen will, will man derzeit abwarten.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

EU

Rund ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Coronavirus-Aufbauprogramm hat Österreich Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dazu am Montag nach Wien reisen, teilte die EU-Behörde heute mit.

Hier wird sie voraussichtlich grünes Licht für den Aufbauplan Österreichs verkünden. Österreich rechnet mit 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, der Schwerpunkt liegt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Ökoinvestitionen.

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Coronavirus-Aufbauprogramms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.

Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flottzubekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Von der Leyen besucht alle Mitgliedsstaaten

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren am Mittwoch die ersten Stationen, nach Griechenland und Dänemark gab von der Leyen heute in Luxemburg grünes Licht für den dort ausgearbeiteten Wiederaufbauplan.

Umwelt & Klima

Die Folgen der Klimakrise könnten sich katastrophal auf Fluchtbewegungen auswirken: Aufgrund von Naturkatastrophen könnte sich die Situation für viele Menschen so stark verschlechtern, dass sie deshalb aus ihrer Heimat vertrieben werden. Davor warnen Forscherinnen und Forscher. Sie fordern bessere Prävention und sagen einen enormen Zuwachs bei der Vertreibung voraus, sollte zu wenig für den Klimaschutz getan werden.

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Vor 20 Jahren hat der Seeadler in Österreich noch als ausgerottet gegolten, heute gibt es etwa 45 Brutpaare. Der Naturschutzerfolg geht auf strengen europaweiten Schutz zurück, an dem auch der WWF beteiligt ist, der heuer sechs Jungadler im Burgenland und in Niederösterreich mit GPS-GSM-Sendern ausgestattet hat.

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Sport

Nach zwei wahren Pleitenwochenenden hofft der wankende Formel-1-Gigant Mercedes, in Le Castellet die alten Verhältnisse wiederherstellen zu können. „Der Große Preis von Frankreich bedeutet eine Rückkehr auf eine traditionellere Strecke, was uns hoffentlich wieder mehr Glück bringt. Auf diesem Kurs waren wir in der Vergangenheit gut unterwegs“, sagte Teamchef Toto Wolff.

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Der Senat 2 der tipico-Bundesliga hat in dem Verfahren gegen Jürgen Werner eine Sperre für offizielle Funktionen im österreichischen Fußball von 18 Monaten ausgesprochen. Das teilte die Liga heute in einer Aussendung mit. Der 59-Jährige werde gesperrt, da er „auch nach seiner Bestellung als LASK-Vizepräsident mit 26. Mai 2019 noch zum Teil bis ins Frühjahr 2021 mehrere Gesellschaftsanteile und Geschäftsführerfunktionen von im Bereich der Spielervermittlung tätigen Unternehmen innehatte“.

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Der Vizeweltmeister ist bei der Fußball-EM schon vor dem zweiten Spiel unter Zugzwang. Nach der 0:1-Niederlage gegen England sollte für Kroatien heute (18.00 Uhr, live in ORF1) gegen Tschechien ein voller Erfolg her, um ein Zittern um den als selbstverständlich eingestuften Platz im Achtelfinale zu vermeiden. Den Tschechen reicht nach dem 2:0-Sieg gegen Schottland in Glasgow wohl ein Remis, um die Tür zum Aufstieg aufzustoßen.

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Wirtschaft

Die britischen Lebensmittelexporte in die EU sind nach dem Brexit deutlich gesunken. In den ersten drei Monaten des Jahres sanken die Exportumsätze um fast die Hälfte (47 Prozent) auf rund 1,7 Milliarden Pfund (rund zwei Mrd. Euro), wie die britische Food and Drink Federation heute mitteilte.

Schaut man noch ein Jahr weiter zurück, liegt der Rückgang der Exporte nach Europa sogar bei 55 Prozent. „Der Verlust von zwei Milliarden Pfund an Exporten in die EU ist ein Desaster für unsere Branche“, sagte der internationalen Handelschef des Verbandes, Dominic Goudie.

„Es ist ein klares Anzeichen für das Ausmaß der Verluste, mit denen britische Hersteller langfristig wegen neuer Handelshürden in der EU konfrontiert sind.“

Minus 90 Prozent bei Milchprodukten

Am härtesten traf es die Hersteller von Milchprodukten, deren Exporte um 90 Prozent zurückgingen. Bei den Käseexporten in die EU lag der Rückgang bei zwei Dritteln. Zum Jahreswechsel hat Großbritannien den EU-Binnenmarkt und die Zollunion endgültig verlassen. Zuvor galt noch eine Brexit-Übergangsphase, in der weitgehend die gleichen Regeln galten wie zuvor.

Zwar einigten sich London und Brüssel wenige Tage vor Ablauf der Frist noch auf einen gemeinsamen Handelspakt, der Zölle weitgehend vermeidet. Allerdings ist der Handel durch Kontrollen und Formalitäten trotzdem deutlich aufwendiger geworden.

Die deutsche AUA-Mutter Lufthansa will staatliche Milliardenhilfe aus der Coronavirus-Krise in wenigen Monaten zurückzahlen.

„Wir waren eines der ersten Unternehmen, das von der Bundesregierung gerettet wurde“, sagte Vorstandschef Carsten Spohr heute bei der Nationalen Luftfahrtkonferenz in Schönefeld: „Wir wollen auch eines der ersten Unternehmen sein, das die Rettungsmittel zurückzahlt – hoffentlich noch vor der Bundestagswahl.“

Der Wahltermin ist am 26. September. Deutschland, Österreich, Belgien und die Schweiz hatten dem Konzern wegen des Geschäftseinbruchs durch die Pandemie im vergangenen Jahr neun Milliarden Euro Staatshilfe zugesagt und ihn damit vor dem Untergang bewahrt.

IT

Die Onlineplattform eBay und Schibsted, jenes norwegische Unternehmen, das über die Tochter Adevinta an Willhaben.at und Shpock.at beteiligt ist, wollen bei Kleinanzeigen und Onlinewerbung enger zusammenrücken – was die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) auf den Plan rief. Nach einer Marktbefragung gab die Wiener Behörde nun grünes Licht, allerdings mit Auflagen.

„Um die wettbewerblichen Bedenken auszuräumen, verpflichteten sich die Parteien durch Abgabe von Verpflichtungszusagen zu Maßnahmen, die darauf abzielen, die wirtschaftliche Beteiligung von eBay an Willhaben nach der Transaktion zu reduzieren, um Anreize für wettbewerbswidriges Verhalten zu unterbinde, sowie die Möglichkeit der Einflussnahme von eBay auf Willhaben einzugrenzen und damit die Fähigkeit für wettbewerbswidriges Verhalten zu unterbinden“, teilte die BWB heute dazu per Aussendung mit.

Chronik

Zu einem tödlichen Verkehrsunfall ist es heute auf der Autobahnabfahrt Bad St. Leonhard (Kärnten) gekommen. Bei einem Frontalzusammenstoß wurden mehrere Autoinsassen verletzt, ein fünfjähriges Mädchen starb danach im Krankenhaus.

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In Kapfenberg (Steiermark) ist ein zwei Jahre altes Kind heute aus einem Fenster im dritten Stock eines Gebäudes gestürzt. Laut einer Aussendung der Polizei wurde es schwer verletzt mit dem Hubschrauber in das LKH Graz gebracht.

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Der mutmaßliche Drahtzieher des „Ibiza-Videos“, der Privatdetektiv Julian H., muss sich wohl demnächst in St. Pölten vor Gericht verantworten. Er ist seit einem halben Jahr in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft Wien erhebt nun Anklage und wirft ihm Drogendelikte vor.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Sie waren mehr als 50 Jahre verheiratet: Nach dem gewaltsamen Tod einer 93-Jährigen in Berlin ist ihr Ehemann zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 84-Jährige habe sich des Mordes schuldig gemacht, begründete das Landgericht in Berlin heute.

Als die Frau im Bett lag und schlief, habe er sie heimtückisch mit einem Hammer angegriffen und mindestens 30-mal zugeschlagen. Anschließend habe er mit einem Messer auf sie eingestochen.

Zu dem Verbrechen nach mehr als 50 Jahren Ehe sei es nicht aus Hass oder Verdruss gekommen, sagte der Vorsitzende Richter. Für den Angeklagten, der immer mehr zum Versorger seiner geliebten Frau geworden war, sei es angesichts eines für ihn bevorstehenden Krankenhausaufenthalts „schlichtweg der einzige Ausweg gewesen“.

Die Frau habe Hilfe durch Dritte abgelehnt. Weil das Gericht eine erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit des Angeklagten nicht ausschloss, erging keine lebenslange Freiheitsstrafe gegen ihn. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Medien

Die Hongkonger Behörden haben nach der Razzia bei der prodemokratischen Zeitung „Apple Daily“ heute zwei der fünf festgenommenen Mitarbeiter formell beschuldigt.

Ihnen würden auf Grundlage des „Sicherheitsgesetzes“ „geheime Absprachen mit einem anderen Land oder externen Elementen mit dem Ziel der Gefährdung der nationalen Sicherheit“ vorgeworfen, teilte die Polizei mit. Die prodemokratische Boulevardzeitung erhöhte ihre Auflage auf 500.000 Stück.

Chefredakteur und Geschäftsführer

Nach Angaben der Zeitung handelt es sich bei den beiden um Chefredakteur Ryan Law und Geschäftsführer Cheung Kim-hung. Sie sollen nach Polizeiangaben am Samstag einem Richter vorgeführt werden. Die anderen drei Verdächtigen seien noch in Gewahrsam und würden befragt.

Am Donnerstag waren bei einem großen Polizeieinsatz bei „Apple Daily“ insgesamt fünf führende Mitarbeiter festgenommen und Computer sowie Vermögenswerte der Zeitung beschlagnahmt worden. Die Behörden in der chinesischen Sonderverwaltungszone erklärten, die Zeitung habe zu „Sanktionen“ gegen Hongkong und die Führung in Peking aufgerufen.

Auflage erhöht

Die Zeitung erhöhte unterdessen die Auflage der gedruckten Exemplare für Freitag von 80.000 auf 500.000 Stück. Eine ähnlich hohe Auflage wurde auch nach der Verhaftung des Herausgebers Jimmy Lai, eines prodemokratischen Aktivisten und überzeugten Peking-Kritikers, im vergangenen August gedruckt.

Das Blatt geht auch diesmal von einer starken Nachfrage durch das Publikum aus. Auf der Titelseite der Freitag-Ausgabe berichtet „Apple Daily“ über die Razzia und gibt an, dass die Polizei 44 Festplattenlaufwerke als Beweismittel beschlagnahmte.

Einsatzkräfte durchsuchten zudem die Computer der Journalisten und inspizierten deren Telefone. Es war das erste Mal, dass die Polizei auf Basis des „Sicherheitsgesetzes“ gegen ein Medium vorging. Die Polizei beschlagnahmte umgerechnet knapp zwei Millionen Euro an Vermögenswerten von drei Unternehmen, die mit „Apple Daily“ in Verbindung stehen.

Kultur

Auch am zweiten Lesevormittag der 45. Tage der deutschsprachigen Literatur hat die Jury heute Lust am Diskurs und Schlagabtausch gezeigt. Der Text von Leander Steinkopf stieß teilweise auf Wohlwollen. Vea Kaiser und Philipp Tingler trugen einen Konflikt über die Leitlinien der Literaturkritik aus. Anna Prizkaus Text führte ebenso wie der von Verena Gotthard zu lebhaften Diskussionen. Am Nachmittag lesen der Schweizer Autor Lukas Maisel und der steirische Autor Fritz Krenn.

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Alle Lesungen und Diskussionen live und als Video on Demand in bachmannpreis.ORF.at

Er hat Brad Pitt und Johnny Depp seine Stimme verliehen: Der deutsche Schauspieler und Synchronsprecher Michael Deffert ist tot. Er starb am 13. Juni im Alter von 53 Jahren in einer Berliner Klinik, wie die Hörspielproduzentin Heikedine Körting, die nach eigenen Angaben mit Deffert befreundet war, heute bestätigte.

In den 90er Jahren hatte der gebürtige Hamburger Gastrollen im „Tatort“ und in „Wolffs Revier“, er spielte auch in der Serie „SK-Babies“ mit. Depp sprach er in „Cry-Baby“ und in „Arizona Dream“, Brad Pitt in „Thelma & Louise“.

Angaben zur genauen Todesursache gab es nicht. „Ich war die Tage davor noch bei ihm. Es ging alles wahnsinnig schnell. Michael war wie ein Bruder für mich“, sagte sein Freund und Kollege Florian Fitz der „Bild“-Zeitung.

Anouk Lamm Anouk ist mit dem Hauptpreis des diesjährigen STRABAG Artaward International ausgezeichnet worden. Die vier Anerkennungspreise wurden dem österreichisch-slowakischen Künstler Robert Gabris, dem Tschechen Samuel Pauco, der Slowakin Natalia Simonova und dem Polen Marcin Zawicki zugesprochen.

Der Preis ist mit insgesamt 35.000 Euro dotiert und wurde heuer in Polen, der Slowakei, Tschechien, Ungarn und Österreich ausgeschrieben.

Preisträgerin des STRABAG-Artaward Anouk Lamm Anouk
Marleen Roubik

Die Verleihung fand gestern in Wien statt. Die/der Maler/-in und Lyriker/-in Anouk Lamm Anouk identifiziert sich laut Aussendung als nicht binär. „Basierend auf der Erforschung ihrer Identität und ihres Körpers in Bezug auf die Gesellschaft war ihr erstes Ziel eine Reduktion als Verdichtung, die zu einer sehr persönlichen Annäherung an die Abstraktion führte“, heißt es in Bezug auf ihre Arbeit.

Preis als Karriereförderung

„Es erfüllt uns mit Stolz und Freude, mit dem STRABAG Artaward International die Karriere vieler junger, aufstrebender Künstlerinnen und Künstler zu fördern und zur wichtigen internationalen Vernetzung einer jungen Generation von Kunstschaffenden beitragen zu können“, wird Thomas Birtel, Vorstandsvorsitzender STRABAG SE, in einer Aussendung zitiert.

Die Arbeiten der ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler sind bis zum 13. August in einer Ausstellung in der STRABAG Artlounge zu sehen, zudem erscheint ein Katalog. Im Herbst folgen Einzelausstellungen der prämierten Künstler.

Science

Im März 1944 besetzten die Nationalsozialisten Ungarn. Damit begannen auch dort die Massendeportationen von Jüdinnen und Juden. Doch Antisemitismus gab es schon sehr viel früher. Ein neues Buch zeigt Perspektiven von Tätern, Opfern und Profiteuren anhand von Originaldokumenten.

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Die 500 Jahre umfassende Geschichte der ältesten Sozialsiedlung der Welt wird künftig in Augsburg in einem Museum erzählt. Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) eröffnete heute die neue Ausstellung in der Fuggerei. Die Eröffnung war der Auftakt zu den Jubiläumsfeiern der 1521 gegründeten Sozialsiedlung.

Ein Brunnen vor den alten Wohnhäusern der Fuggerei in Augsburg (Deutschland)
APA/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

„Im Vorfeld des 500-jährigen Jubiläums war es uns wichtig, die Geschichte der Sozialsiedlung, der Stifterfamilie und der Bewohner der Fuggerei in fünf Jahrhunderten zu erzählen“, sagte Stiftungsadministrator Wolf-Dietrich Graf von Hundt.

In dem Museum werde gezeigt, wie sich die Fuggerei im Zeichen der Zeit gewandelt habe. „Erstmals wird die Stiftungsurkunde ausgestellt, mit der Jakob Fugger am 23. August 1521 die Fuggerei-Stiftung zusammen mit zwei weiteren Stiftungen für die Ewigkeit festschrieb.“

Der reiche Augsburger Kaufmann Fugger hatte die Siedlung als sein Vermächtnis gegründet. Die Fugger waren im ausgehenden Mittelalter durch ihren weltweiten Handel eine der einflussreichsten Familien Europas. Bis heute leben etwa 150 Menschen in den Häusern der Fuggerei. Die Jahreskaltmiete beträgt symbolische 88 Cent, ein Betrag, der sich durch Umrechnung des vor einem halben Jahrtausend festgelegten Rheinischen Guldens ergibt.

Religion

Noch bis in die Neuzeit hinein konnten Sünderinnen und Sünder sich und andere von Strafen, die andernfalls im Fegefeuer abgebüßt werden müssten, freikaufen. Heute ist der Umgang mit dem Sündenablass ein anderer – aber das Fegefeuer ist noch immer ein Faktor.

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Panorama

Die bisherige Ernte der städtischen Mähboote auf der Alten Donau in Wien fällt viel geringer aus als im Vorjahr. Das kalte Frühjahr hat das Wachstum verlangsamt. Künftig sollen die Mengen noch kleiner werden. Im großen Stil werden Wasserpflanzen ausgetauscht.

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Ein in Dubai geplantes „Oktoberfest“ wird zum Fall für die deutsche Justiz. Am Freitag kommender Woche verhandelt das Landgericht München I über eine einstweilige Verfügung der bayrischen Landeshauptstadt gegen die Veranstalter des Dubai-„Oktoberfests“, wie eine Sprecherin heute bestätigte.

Unter dem Motto „Oktoberfest goes Dubai“ werde der unzutreffende Eindruck erweckt, das Oktoberfest ziehe in diesem Jahr nach der erneuten coronavirusbedingten Absage in München nach Dubai um, hatte das Wirtschaftsreferat schon Mitte Mai mitgeteilt. Die Stadt verlangt von den Organisatoren eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sie sich bereiterklären, nicht mehr mit dem Oktoberfest München für ihr Event zu werben.

„Es ist aus Sicht der Landeshauptstadt München erschreckend, dass Dritte die Absage zum Anlass nehmen, sich selbst zu bereichern, indem sie den weltweiten guten Ruf des Oktoberfests ausnutzen und suggerieren, dass eine Verbindung zwischen dem Original und der Veranstaltung in Dubai bestehe“, sagte der Münchner Wirtschaftsreferent und Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner (CSU). „Ziel unseres rechtlichen Vorgehens ist es, den weltweit guten Ruf des Münchner Oktoberfestes zu schützen.“