COV Inland

Um die Spitäler zu entlasten, hat die Salzburger Ärztekammer vor wenigen Tagen einen Aufruf an die niedergelassenen Fachärztinnen und Fachärzte für innere Medizin gestartet. Sie sollen ihre Kolleginnen und Kollegen an den Landeskliniken unterstützen.

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Der Aufruf von Gegnerinnen und Gegnern der CoV-Maßnahmen zu einem „Warnstreik“ hat Wirkung gezeigt. In mehreren Bundesländern wurde gestern vor allem gegen die geplante Impfpflicht demonstriert. Auch in Wien versammelten sich auf dem Maria-Theresien-Platz mehrere hundert Personen.

Die Demonstration in St. Pölten ging nach Polizeiangaben gegen 16.00 Uhr zu Ende. Einem Sprecher zufolge gab es 20 Anzeigen wegen Nichteinhaltung der CoV-Bestimmungen. Die Zahl der Teilnehmenden wurde mit bis zu 300 beziffert. Die Kundgebung in der niederösterreichischen Landeshauptstadt hatte vom Regierungsviertel via ORF-Landesstudio, Rathaus- und Bahnhofsplatz wieder zum Ort ihres Ausgangs geführt.

Aktionen in Bundesländern

In Oberösterreich kamen bis zum Nachmittag bis zu 1.500 Menschen zusammen. Der Landhaus-Durchgang in Linz war zu beiden Seiten mit Holztoren geschlossen worden. Die Polizei nahm dort Aufstellung. Vor den Spitälern blieb es allerdings ruhig, und es kam zu keinen Versammlungen.

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Auch in Graz gab es Proteste. Einige hundert demonstrierten im Hof des Landhauses – dem Sitz des Landtags und Teilen der Landesregierung – gegen die CoV-Schutzmaßnahmen. Im Laufe des Nachmittags stießen immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Demonstration. Die Polizei sprach zunächst von rund 1.500, die dann von der Herrengasse durch die Innenstadt bis zur Grazer Burg und zum Jakominiplatz zogen.

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Mehrere hundert Personen haben sich vor der Kärntner Landesregierung auf dem Arnulfplatz zu einer Demonstration eingefunden. Dort wurden Kärntner Fahnen geschwenkt, und es wurde zu einer „zweiten Kärntner Volksabstimmung“ gegen die CoV-Maßnahmen aufgerufen. Unangekündigt zogen die Demonstranten am Nachmittag weiter vor das ORF-Landesstudio, das kurz zuvor von Polizisten und mit Absperrgittern gesichert worden war. Zu Übergriffen kam es nicht.

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In der Salzburger Altstadt fanden sich mehrere hundert Demonstranten vor dem Chiemseehof ein, dem Sitz des Landtags und des Landeshauptmanns. Abgeordnete und Regierungsmitglieder waren nicht dort, die Budgetberatungen des Landtags fanden im Messezentrum statt. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer später auf etwa 500, ein Teil der Demonstranten zog noch von der Exekutive begleitet durch die Stadt weiter.

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Mehrere Anzeigen

In Tirol demonstrierten nach Schätzungen des Einsatzleiters der Polizei rund 1.500 Personen vor dem Innsbrucker Landhaus. Im Laufe des Nachmittags marschierte ein Demonstrationszug durch die gesamte Innenstadt, der in der Maria-Theresien-Straße endete. Die Demo sei „ohne Vorfälle über die Bühne“ gegangen, hieß es von der Polizei. Auf dem Landhausplatz setzte es aber Anzeigen wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht.

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In Bregenz haben sich laut einer ersten Schätzung von Polizeisprecher Rainer Fitz etwa 600 bis 700 Demonstranten vor dem Landhaus versammelt und lauschten den zahlreichen Rednern. Die Stimmung sei friedlich. Es würden mehr Masken getragen als bei früheren Demos.

Auch in Eisenstadt trafen sich vor dem Landhaus Gegner der Regierungsmaßnahmen, rund 120 waren es laut Angaben der Polizei. Polizisten forderten Demonstranten ohne Maske auf, eine solche zu tragen. 16 verwaltungspolizeiliche Anzeigen wurden erstattet.

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Die Polizei wird aufgrund zunehmender Drohungen in den nächsten Tagen alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Abgeordnete zu gesetzgebenden Körperschaften kontaktieren. Das kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gestern Abend bei einem runden Tisch mit den Gemeindechefs an. In den letzten Wochen sei es vermehrt vor allem zu gefährlichen Drohungen und versuchten Nötigungen gegen Politiker gekommen – inklusive Aufmärschen vor deren Wohnhäusern. Dem werde man nicht zusehen, so Nehammer.

„Alles andere als ein Kavaliersdelikt“

Im Vordergrund soll eine enge Vernetzung zwischen Polizei und Bürgermeistern stehen, betonte der stellvertretende Direktor des Bundeskriminalamts, Manuel Scherscher. Betroffene Ortschefs sollten Bedrohungen dokumentieren und sichern. Oft beginne das mit Hasspostings, diese seien „alles andere als ein Kavaliersdelikt“: „Die Anonymität des Internets lässt vor allem bei verhaltensoriginellen Personen die Hemmschwellen fallen.“ Man rede hier von Delikten wie Verstößen gegen das Verbotsgesetz, gefährlichen Drohungen, Nötigungen oder Verhetzung.

Äußerungen dieser Art sollten von den Bürgermeistern nicht auf die leichte Schulter genommen werden, so Scherscher. „Da gibt’s nur einen Weg – und der führt zur Polizei.“ Darüber hinaus könne man zivilrechtlich vorgehen und etwa bei sozialen Netzwerken wie Facebook auf eine Löschung hinwirken. Auf Gemeindeebene gelte es auch, etwa für Sicherheit zuständige Gemeinderäte zu bestimmen und sich bereits im Vorfeld mit der Polizei zusammenzusetzen und Sicherheitskonzepte für gefährdete Einrichtungen zu erstellen.

Nehammer verspricht Ortschefs Hilfe

„Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister kriegen’s immer ab“, meinte Nehammer. Es sei zwar durchaus das Wesen einer demokratischen Gesellschaft, unterschiedliche Zugänge zur Eindämmung der Pandemie zu haben und auch öffentlich zu artikulieren. „Wenn jedoch rote Linien überschritten werden, durch Drohungen oder Aufmärsche vor Wohnhäusern von Bürgermeistern, müssen wir unseren Rechtsstaat und jene, die ihn wesentlich tragen, schützen und konsequent gegen die Straftäter vorgehen“, kündigte Nehammer an.

Die Causa Ischgl wird nicht nur strafrechtlich keine Konsequenzen haben, auch auf zivilrechtlichem Wege wurden die ersten Klagen vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien abgewiesen. In zwei Fällen erging nun diese Entscheidung, teilte das Gericht gestern mit. Aus dem Epidemiegesetz könne keine Rechtspflicht gegenüber einzelnen Personen abgeleitet werden, hieß es.

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Tirol hat jetzt drei bestätigte Omikron-Fälle. Wie bereits vermutet wurden auch zwei Kontaktpersonen des ersten Falls mit dieser Mutante angesteckt. Was die Spitalskapazitäten in Tirol betrifft, wird im Rehazentrum Münster eine Notkrankenstation für Covid-19-Patienten und -Patientinnen eingerichtet.

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Vier Verdachtsfälle in Wien

In Wien besteht bei vier Menschen der Verdacht, dass sie mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron infiziert sind. Das ergaben PCR-Analysen, so der Wiener Gesundheitsdienst (MA 15). Die Detailsequenzierungen waren vorerst ausständig.

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Weiterer Verdachtsfall in Niederösterreich

In Niederösterreich gibt es einen weiteren konkreten Verdachtsfall einer Infektion mit der Omikron-Variante. Dieser dürfte im Zusammenhang mit dem ersten bestätigten Omikron-Fall stehen, der erst vorgestern nachgewiesen wurde.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 854,2 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Kärnten hat mit einer Inzidenz von 1.453,7 den höchsten Wert, gefolgt von Vorarlberg mit 1.254,6. Am niedrigsten ist die 7-Tage-Inzidenz in Wien (451,9) und dem Burgenland (521,9).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Ministerien melden 10.367 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 10.367 neu registrierte CoV-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr) gemeldet. Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

12.553 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 3.376 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 649 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten/morgenmeldung

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Ausland

Griechische Grenzschützer sollen einen Dolmetscher der EU-Grenzschutzbehörde Frontex für einen Asylsuchenden gehalten, ihn geschlagen und illegal in die Türkei abgeschoben haben. Die griechische Behörde für Bürgerrechte kündigte gestern eine Untersuchung des Falls an, nachdem sie einen entsprechenden Bericht von Frontex erhalten habe. Die EU-Kommission teilte mit, dass sie ebenfalls Ermittlungen beantragt habe.

Der Dolmetscher stammt aus Afghanistan, lebt aber seit mehreren Jahren in Italien. In einem am Mittwoch veröffentlichten Artikel der „New York Times“ gab er an, dass griechische Grenzbeamte ihn im September zusammen mit etwa 100 Migranten festgenommen hätten. Er und viele der anderen seien dann geschlagen worden, hätten sich ausziehen und Geld, Handys und Ausweispapier aushändigen müssen.

Vermutlich kein Einzelfall

Als er versucht habe zu erklären, dass er für Frontex arbeite, sei er ausgelacht, erneut geschlagen und dann mit den anderen in die Türkei gebracht worden. Die griechische Behörde für Bürgerrechte sprach von einer „angeblich illegale Rückführung eines Frontex-Dolmetschers mit anderen Ausländern in die Türkei in der Region Evros“.

Laut „New York Times“ gab EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an, sie habe von dem Fall gehört, mit dem Mann gesprochen und anschließend die griechischen Behörden kontaktiert. Johansson zeigte sich demnach „sehr besorgt“, auch weil es sich dem Vernehmen nach nicht um einen Einzelfall handle.

In den USA steht das liberale Abtreibungsrecht auf dem Prüfstand und könnte massiv beschnitten werden. Konservative Richterinnen und Richter des Obersten Gerichts deuteten gestern bei einer öffentlichen Anhörung an, offen für die Argumente von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern zu sein. Vor dem Gericht in der US-Hauptstadt Washington wurde ein Fall zu einem Abtreibungsgesetz aus dem Bundesstaat Mississippi angehört.

Dieser Rechtsstreit könnte dazu führen, dass konservative Bundesstaaten Abtreibungen strikt einschränken oder verbieten. Diese Gefahr ist so groß wie selten zuvor: Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ist der Supreme Court deutlich nach rechts gerückt.

Roe v. Wade wackelt

Nach einem Grundsatzurteil von 1973 sind Abtreibungen in den USA bis zur Lebensfähigkeit des Fötus erlaubt – heute etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche. Die Entscheidung, die als Roe v. Wade bekannt ist, gilt als Meilenstein. Im Fall Planned Parenthood v. Casey entschied das Gericht 1992, dass Staaten die Möglichkeit von Frauen, eine Abtreibung in Anspruch zu nehmen, nicht unangemessen erschweren dürfen. Befürworter des Rechts auf Abtreibung befürchten, dass der Supreme Court diese Entscheidungen kippen könnte.

Hintergrund ist ein Gesetz aus Mississippi, das fast alle Abtreibungen nach der 15. Schwangerschaftswoche verbietet. Niedrigere Instanzen hatten zuvor entschieden, dass das Gesetz nicht mit dem Grundsatzurteil Roe v. Wade vereinbar sei. Der konservativ regierte Bundesstaat hatte daraufhin das Oberste Gericht der USA angerufen, den Fall zu überprüfen. Dass sich das Gericht überhaupt mit dem Fall beschäftigt, werten Beobachter als Zeichen dafür, dass Roe v. Wade kippen könnte.

Entscheidung nächstes Jahr erwartet

Eine Entscheidung des Supreme Court in dem Fall wird erst im kommenden Jahr erwartet. Im drastischsten Fall könnte das Gericht die Entscheidungen der Vergangenheit komplett kippen und es somit allein den Bundesstaaten überlassen, wie sie ihr Abtreibungsrecht regeln. Einige Staaten haben bereits Gesetze vorbereitet, die sofort in Kraft treten könnten.

An der Grenze zwischen dem Iran und Afghanistan hat es einen Schusswechsel zwischen iranischen Soldaten und Taliban-Kämpfern gegeben. „Am Nachmittag kam es nach einem Missverständnis an der Grenze in der Nähe der Provinz Nimros zu einem Zusammenstoß zwischen iranischen Grenzsoldaten und den Taliban“, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Tasnim gestern. Das iranische Außenministerium bestätigte den Vorfall, ohne Bezug auf die radikalislamischen Taliban zu nehmen.

Der Vorfall sei durch einen „Grenzstreit zwischen Anwohnern“ ausgelöst worden, erklärte Teherans Außenamtssprecher Said Chatibsadeh. „Die Situation ist geklärt. Die Schießerei wurde nach Kontakt zwischen den Grenzschutzbeamten beider Länder eingestellt.“

Tasnim berichtete, iranische Landwirte hätten einen auf iranischem Gebiet errichteten Schutzwall überquert, „woraufhin die Taliban der Meinung waren, dass ihre Grenze durchbrochen worden sei“. Die Afghanen hätten dann das Feuer eröffnet, iranische Streitkräfte hätten zurückgeschossen.

Die Regierung in Teheran hat die nach der Machtübernahme der Islamisten gebildete Taliban-Regierung in Kabul nicht offiziell anerkannt. Der Iran plädiert im Allgemeinen aber für einen pragmatischen Umgang mit den neuen Machthabern Afghanistans. Die beiden Länder haben eine 900 Kilometer lange gemeinsame Grenze.

Der tschechische Publizist und frühere Dissident Petr Uhl ist tot. Er starb gestern im Alter von 80 Jahren, wie die Agentur CTK unter Berufung auf seine Ehefrau berichtete. Uhl gehörte zu den bedeutendsten Persönlichkeiten des Widerstands gegen die Herrschaft der Kommunisten in der Tschechoslowakei. Neben Vaclav Havel war er einer der Erstunterzeichner der Petition Charta 77, die für mehr Bürgerrechte eintrat und Missstände anprangerte.

Nach Wende Abgeordneter

Nach dem Wendejahr 1989 war Uhl zeitweise Parlamentsabgeordneter und Regierungsbeauftragter für Menschenrechte. Er erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter die tschechische Verdienstmedaille, den Europäischen Karlspreis der Sudetendeutschen und den Orden der französischen Ehrenlegion.

Beeinflusst vom Trotzkismus und von der radikalen französischen Linken gründete Uhl 1968 die „Bewegung der revolutionären Jugend“. Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings mit dem Sowjeteinmarsch von 1968 wurde die gesamte Gruppe verhaftet. Nach vier Jahren kam Uhl, der am 8. Oktober 1941 in Prag geboren worden war, frei. Von 1979 bis 1984 wurde der studierte Maschinenbauer erneut inhaftiert.

„Getan, was ich für richtig gehalten habe“

„Ich habe das getan, was ich für richtig gehalten habe“, überschrieb er später ein Buch mit Erinnerungen. Von 1990 bis 1992 stand der Publizist an der Spitze der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Jahrelang kommentierte er die aktuelle Politik in der linksgerichteten Zeitung „Pravo“. Zu seinen Kindern mit der Bürgerrechtlerin Anna Sabatova zählt die Journalistin Sasa Uhlova.

Inland

Der Wechsel einer früher bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) tätigen Anklägerin in die Wiener Anwaltskanzlei Ainedter & Ainedter sorgt innerhalb der Justiz für heftige Diskussionen. Laut APA wird justizintern daran Anstoß genommen, dass sich die Juristin karenzieren ließ und damit ein Rückkehrrecht hat.

Ressortmediensprecherin Christina Ratz verwies gegenüber der APA darauf, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte hätten grundsätzlich die justizinternen Compliance-Regeln einzuhalten. „Wir prüfen, ob die Compliance-Regeln ausreichend sind und ob Nachschärfungen erforderlich sind“, hielt Ratz aus gegebenem Anlass fest. Das Justizministerium betonte, man unterliege auch im Fall einer Karenzierung dem Amtsgeheimnis. „Das bedeutet, dass sie ihr Wissen zu einzelnen Fällen, das sie aufgrund ihrer Tätigkeit für die Justiz erlangt hat, nicht verwenden bzw. weitergeben darf.“

Kanzlei vertritt Kurz und Vertraute

Der Wechsel der Oberstaatsanwältin von der WKStA in die Kanzlei von Manfred und Klaus Ainedter wird in der Strafjustiz vor allem deshalb diskutiert, weil diese in der ÖVP-Inseratenaffäre – in der die WKStA unter anderem gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und mehrere Kurz-Vertraute wegen Verdachts auf Untreue und Bestechung ermittelt – den einstigen Medienbeauftragten im Kanzleramt, Gerald Fleischmann, vertreten.

Erst in der Vorwoche hatte es Aufregung um die Ainedters gegeben, nachdem bekanntwurde, dass sich Gabriele Aicher, die Rechtsschutzbeauftragte der Justiz und damit oberstes Kontrollorgan über die Staatsanwaltschaften, im Vorfeld ihrer harschen Kritik an der WKStA von Seniorchef Manfred Ainedter beraten hatte lassen. Aicher hatte die im Zuge der Inseratenaffäre vorgenommene Hausdurchsuchung in der Mediengruppe „Österreich“ als das „Überschreiten einer roten Linie“ kritisiert.

Zwei hochrangige Beamte der steirischen Umweltabteilung – gegen sie wird auch im UVP-Skandal ermittelt – haben sich bei einer Weihnachtsfeier über besorgte Bürger und Bürgerinnen und NGOs lustig gemacht. Gestern wurde nun die Abteilungsleiterin suspendiert.

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COV Ausland

Auch in den USA ist erstmals eine Infektion mit der Coronavirus-Variante Omikron entdeckt worden. Die Variante sei im Bundesstaat Kalifornien bei einer Person entdeckt worden, die am 22. November aus Südafrika zurückgekehrt sei, teilte die US-Gesundheitsbehörde CDC gestern mit.

Die Person sei vollständig geimpft, habe milde Symptome, sei in Quarantäne und bereits auf dem Weg der Besserung. Alle engen Kontakte seien kontaktiert und negativ getestet worden.

WHO: Omikron in mehr als 20 Ländern entdeckt

Die Omikron-Variante ist damit bereits in mehr als 20 Ländern entdeckt worden, darunter Österreich. Das geht aus dem Melderegister der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor, wie WHO-Direktor Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf berichtete. Die Zahl werde mit Sicherheit steigen.

Wie gut die verfügbaren Impfstoffe bei einer Infektion mit der Omikron-Variante vor einem schweren Verlauf schützen, sei noch nicht klar, betonte Covid-19-Expertin Maria van Kerkhove. Die Studien brauchten Zeit.

In Südafrika sei die Zahl der Krankenhauseinweisungen gestiegen, aber das könne auf die Tatsache zurückzuführen sein, dass sich mehr Menschen infizieren, nicht dass die Omikron-Variante einen schlimmeren Verlauf verursacht als andere Varianten.

Italien will die Kontrolle der Impfbescheinigungen an den Grenzen verschärfen. Geplant seien stichprobenartige Kontrollen der Einreisenden, kündigte Gesundheitsminister Roberto Speranza bei einer Fragestunde im Parlament gestern an.

„Die Zahl der Ansteckungen ist derzeit niedriger als die einiger benachbarter EU-Länder: In Slowenien beispielsweise lag die 7-Tage-Inzidenz bei 186 Fällen, in Italien sind es bis heute 146 Fälle“, erklärte der Minister.

„Wir haben hohe Standards bei den Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-EU-Ländern, für viele gibt es eine Quarantäne, für andere einen grünen Pass. Meiner Meinung nach sind die Vorschriften vorhanden, und die Regierung muss die Kontrollen verstärken, nicht nur auf den Flughäfen, sondern auch bei den anderen Einreisemöglichkeiten“, so Speranza.

Gelbe Zone

Kärntens Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien ist seit Montag angesichts zunehmender Infektionszahlen in die gelbe Zone mit mäßigem Coronavirus-Risiko gewechselt. Die mit dem „Super Green Pass“ in Italien eingeführten neuen Beschränkungen wurden daher um eine Woche vorgezogen. Im Rest des Landes treten sie ab dem 6. Dezember in Kraft. Auch Trentino Südtirol soll ab kommendem Montag zur gelben Zone erklärt werden.

Der „Super Green Pass“ für Geimpfte und Genesene wird benötigt, um an sozialen, kulturellen und sportlichen Aktivitäten teilzunehmen. Die 2-G-Regel gilt vom 6. Dezember bis zum 15. Jänner auch in sogenannten weißen Zonen mit geringem Risiko. Zu den betroffenen Aktivitäten gehören der Besuch von Theatern, Kinos, Bars und Restaurants, das Trainieren im Fitnessstudio sowie der Besuch von Schwimmbädern und Sportveranstaltungen im Stadion.

Ein Drittel der Menschen in der EU ist nicht gegen das Coronavirus geimpft. Nun eröffnet EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine heikle Debatte: Sie schlug vor, über eine allgemeine CoV-Impfpflicht in der Europäischen Union zu reden. Das ist aber Angelegenheit der Mitgliedsstaaten.

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EU

Ist eine neue Sanktionsregel zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Ländern rechtens? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute ein Antrag des Generalanwalts des EU-Gerichts. Der Rechtsstaatsmechanismus sieht vor, dass EU-Staaten Mittel aus dem Gemeinschaftsbudget gekürzt werden können, wenn wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung ein Missbrauch der Gelder droht.

Die Regierungen in Ungarn und Polen befürchten, dass das neue Verfahren vor allem gegen sie eingesetzt werden soll, und haben dagegen geklagt. Sie argumentieren unter anderem damit, dass es keine geeignete Rechtsgrundlage für die Verordnung gebe. Kritiker werfen Warschau und Budapest vor, die Justiz entgegen den EU-Standards zu beeinflussen.

Wichtiges Indiz für eigentliches Urteil

Das Gutachten gilt als starkes Indiz, in welche Richtung ein noch ausstehendes Urteil ausfallen könnte. Zwar sind die Empfehlungen des Generalanwalts an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht bindend, meist folgen die Luxemburger Richter ihnen aber.

Der Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit war im vergangenen Dezember nach langen EU-internen Diskussionen beschlossen worden. Eine Einigung der Staats- und Regierungschefs sieht allerdings vor, dass er erst dann angewendet werden soll, wenn der EuGH über die Klage von Ungarn und Polen entschieden hat.

Vor rund eineinhalb Wochen hatte die EU-Kommission in einem informellen Schritt Informationen von Polen und Ungarn angefordert. Diese fließen in die Beurteilung der Kommission ein, ob die Voraussetzungen für weitere Schritte erfüllt sind. Warschau und Budapest haben zwei Monate Zeit, um zu antworten.

Die neuen EU-Sanktionen gegen Beteiligte an der Schleusung von Migrantinnen und Migranten nach Belarus sollen heute in Kraft treten. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten stimmte der Beschlussvorlage für die Strafmaßnahmen gestern einstimmig zu, wie Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Der Ministerrat muss das noch bestätigen. Die Veröffentlichung der Namen der Betroffenen im Amtsblatt sei für diesen Donnerstag geplant, hieß es. Es gehe um 17 Personen und elf Unternehmen beziehungsweise Einrichtungen.

Staatliche Fluglinie betroffen

Als offenes Geheimnis gilt, dass die staatliche belarussische Fluggesellschaft Belavia auf die Sanktionsliste kommt. Sie soll künftig von europäischen Firmen, die Flugzeuge verleasen, keine Maschinen mehr nutzen dürfen.

Ziel ist, dass Belavia nicht mehr so viele Menschen aus armen oder konfliktreichen Ländern zur Weiterschleusung in die EU nach Minsk fliegen kann. Zudem soll die syrische Fluggesellschaft Cham Wings gelistet werden. Sie verdiente ebenfalls viel Geld mit dem Transport von Migranten nach Belarus.

Wirtschaft

Der wegen der taumelnden Landeswährung und damit verbundener Wirtschaftsprobleme unter Druck stehende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan tauscht den Finanzminister aus. Lütfi Elvan verlässt das Amt nach nur etwas mehr als zwölf Monaten und wird durch Nureddin Nebati ersetzt, wie aus einer offiziellen Mitteilung gestern Abend hervorging. Die Talfahrt der türkischen Lira hatte sich zuletzt beschleunigt.

Erdogan versprach selbst niedrigere Zinsen

Für zusätzlichen Druck hatte am Vortag freilich ein Interview Erdogans selbst beim Staatssender TRT gesorgt, in dem er bis zu den für 2023 geplanten Wahlen niedrigere Zinsen versprochen hatte. Daraufhin intervenierte die türkische Notenbank dann zur Stützung der Landeswährung Lira auf dem Devisenmarkt, allerdings ohne allzu viel Erfolg.

Die Währung der Türkei befindet sich schon länger auf Talfahrt, die Wirtschaft des Landes leidet schwer darunter. Hintergrund sind die Einmischungen Erdogans in die Geldpolitik der Notenbank. Entgegen jeder geltenden volkswirtschaftlichen Vernunft vertritt der Staatspräsident die Ansicht, hohe Zinsen förderten die Inflation. Viele Notenbanker, die sich mehr oder weniger gegen Erdogans Ansichten stellten, mussten bereits ihren Hut nehmen.

Sport

Puntigamer Sturm Graz hat seine sieglose Serie beendet und dem SCR Cashpoint Altach das nächste Negativerlebnis beschert. Während die Steirer gestern in der Admiral Bundesliga dank eines knappen 1:0-Auswärtserfolgs beim Tabellenschlusslicht nach acht Pflichtspielen wieder einmal einen vollen Erfolg verbuchten, warten die Vorarlberger seit nun vier Partien auf ein erzieltes Tor.

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Der FC Liverpool hat das Merseyside-Derby beim FC Everton klar für sich entschieden und den Lokalrivalen heute mit 4:1 geschlagen. Die „Reds“ bleiben in der Premier League trotzdem Tabellendritter, weil auch der FC Chelsea und Manchester City ihre Spiele gewonnen haben. Chelsea verteidigte durch ein 2:1 beim FC Watford Platz eins. Der Tabellenzweite ManCity gewann 2:1 bei Aston Villa.

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Wie schon in Lake Louise hat sich Max Franz auch im Training für die Abfahrten am Wochenende in Beaver Creek stark präsentiert, allerdings ließ er ein Tor aus. Der Kärntner verwies gestern im einzigen Testlauf zeitmäßig den Franzosen Matthieu Bailet (+0,40) sowie die drei Norweger Adrian Smiseth Sejersted (0,53), Aleksander Aamodt Kilde (0,79) und Kjetil Jansrud (0,88) auf die weiteren Plätze.

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Am Wochenende steigen auch die Nordischen Kombiniererinnen in Lillehammer in ihre erste volle Weltcup-Saison ein. Im Vorjahr konnte wegen der Coronavirus-Pandemie nur die Weltcup-Premiere in Ramsau und der erste WM-Bewerb überhaupt stattfinden, diese Saison stehen zehn Konkurrenzen auf dem Plan. „Die Nordische Kombination der Frauen entwickelt sich wirklich rasant“, sagte auch ÖSV-Frauen-Cheftrainer Bernhard Aichner sichtlich erfreut. Erster Schauplatz ist der nordische Traditionsort Lillehammer, leider aus ÖSV-Sicht nur mit Lisa Hirner, da der Rest des Teams verletzt bzw. angeschlagen ist.

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Chronik

In Wien ist gestern ein 21-jähriger Mann zu 19 Jahren Haft verurteilt worden – wegen Raubmordes an einem Juwelier und weiterer brutaler Raubüberfälle. Der Mann entging der Höchststrafe, indem er seinen Komplizen nannte. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

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Die Staatsanwaltschaft Wien prüft, ob ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden der Spanischen Hofreitschule eingeleitet wird. Der Anklagebehörde liegen zwei Anzeigen vor.

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Nach dem tödlichen Schusswaffenangriff an einer Highschool in Oxford im US-Bundesstaat Michigan wird der erst 15 Jahre alte Tatverdächtige als Erwachsener angeklagt. Staatsanwältin Karen McDonald sagte gestern, dem Verdächtigen würden unter anderem Terrorismus mit Todesfolge und vierfacher Mord ersten Grades vorgeworfen. Nach der Rechtslage in Michigan könnten Jugendliche bei solchen besonders schweren Straftaten als Erwachsene angeklagt werden.

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ gab es keinen richtigen Sechser, das bedeutet Doppeljackpot am Sonntag. Bei LottoPlus gab es dagegen zwei Sechser. Beim Joker gibt es einen Gewinner.

Folgende Lotto-Gewinnzahlen wurden ermittelt:

6 24 27 41 42 45, Zusatzzahl 34

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

5 17 21 23 26 32

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

0 1 7 9 0 6

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Kultur

Die Künstlerin VALIE EXPORT (81) erhält den mit 50.000 Euro dotierten Max-Beckmann-Preis 2022 der Stadt Frankfurt. Das entschied gestern ein Kuratorium unter Vorsitz der Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig. VALIE EXPORT gelte heute „als Ikone feministischer Kunst und hat Generationen von Nachfolgerinnen geprägt“, so Hartwig. Die Verleihung erfolgt anlässlich des Geburtstags von Max Beckmann am 12. Februar 2022.

Die Künstlerin Valie Export
APA/FOTOKERSCHI

„Ihr Werk beruht auf genauer Beobachtung und Analyse von gesellschaftlichen, medialen und geschlechtsspezifischen Konstruktionen und hat bis heute nichts an seiner Aktualität eingebüßt“, führte Hartwig in einer Presseinformation der Stadt Frankfurt aus. In der Begründung der Jury heißt es: „Sie ist eine Pionierin der Medien- und Aktionskunst, des experimentellen Films und eines künstlerischen Feminismus, der seit den 1960er Jahren die vorherrschende Wahrnehmung des weiblichen Körpers in einer patriarchalischen Gesellschaft radikal dekonstruiert hat.“

Seit 1966 VALIE EXPORT

1940 in Linz als Waltraud Lehner geboren, wuchs VALIE EXPORT in einem Lehrerhaushalt auf. Nach Besuch der Kunstgewerbeschule in Linz zog sie 1960 nach Wien, studierte Textildesign, fand Anschluss an die Künstlerkreise rund um die Wiener Gruppe, Art Club und „Strohkoffer“ und erfand 1966 ihren Namen als künstlerisches Konzept in Versalien.

Im Umfeld des Wiener Aktionismus, dessen Frauenbild sie jedoch ablehnte, sorgte sie mit Körperaktionen und Expanded Cinema-Aktionen wie ihrem um die Brust geschnallten „Tapp- und Tastkino“ (1968) oder der im Schritt offenen „Aktionshose: Genitalpanik“ auch für Schlagzeilen.

Mit dem alle drei Jahre vergebenen Max-Beckmannn-Preis ehrt die Stadt Frankfurt hervorragende Leistungen in den Bereichen Malerei, Grafik, Bildhauerei und Architektur. Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer gratulierte der „einzigartigen“ Künstlerin zu diesem „wohlverdienten“ Preis.

Der US-Comedian Trevor Noah (37) soll auch im kommenden Jahr die Grammys moderieren. Der Südafrikaner werde durch die für den 31. Jänner geplante Musikpreis-Gala in Los Angeles führen, teilten die Veranstalter gestern mit. Noah hatte bereits in diesem Jahr die 63. Ausgabe der Grammys moderiert – dabei war Sängerin Beyonce viermal geehrt worden und hatte die Rekordmarke von insgesamt 28 Auszeichnungen geknackt, sie hat nun mehr Preise als jede andere Frau in der Geschichte der Grammys.

Trevor Noah
APA/AFP/Getty Images/Kevin Winter

Der US-Musiker Jon Batiste geht mit elf Nominierungen als Favorit in die 64. Ausgabe, wie die Veranstalter kürzlich bekanntgegeben hatten. Hinter ihm folgen Sänger Justin Bieber („Peaches“), Rapperin Doja Cat („Kiss Me More“) und Singer-Songwriterin H.E.R. („Fight For You“) mit jeweils acht Nominierungen. Die Popsängerinnen Billie Eilish und Olivia Rodrigo können sich in sieben der insgesamt 86 Grammy-Kategorien Hoffnungen machen. Rund 13.000 Mitglieder der Recording Academy entscheiden über die Preisträger der Grammys, die zu den begehrtesten Musikpreisen der Welt zählen.

Lifestyle

Mikroplastik kommt in kosmetischen Produkten in Form kleinster Kügelchen oder auch flüssig zum Einsatz – Plastikpartikel, die in der Umwelt nicht abbaubar sind, im Abwasser und schließlich in den Meeren landen. Die Forschung arbeitet an pflanzlichen, abbaubaren Alternativen. Noch scheint der Einsatz in einigen Bereichen am Preis zu scheitern.

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