COV Inland

In Österreich sind bisher 44.116 CoV-Infektionen bestätigt worden. Das zeigen die aktuellen Zahlen des Gesundheitsministeriums (Stand: gestern, 23 Uhr). Aktuell gibt es 8.590 aktive Fälle.

469 Patienten und Patientinnen werden im Spital behandelt. 88 von ihnen sind auf Intensivstationen. Insgesamt wurden bisher 1.569.992 Tests durchgeführt. ORF.at verwendet die Zahlen des Epidemiologischen Meldesystems (EMS) als Basis seiner Berichterstattung.

An den Folgen der Infektion verstarben bisher 774 Menschen. Für die Zählung der Toten ist die Definition des EMS ausschlaggebend.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Hinweis zur Aktualisierung der Daten

Um die Daten aktuell zu halten, übernimmt ORF.at die Informationen direkt aus dem offiziellen Dashboard des Gesundheitsministeriums. Die aktuellen Fallzahlen im Kopf der Seite werden stündlich aktualisiert, die Verlaufsgrafiken zum Tageswechsel, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten.

Genaue Informationen zu Definitionen, Herkunft der Daten, Aktualisierung und FAQs finden sich im Infopoint Coronavirus von ORF.at.

Mehr dazu in Daten und Karten und Daten-Updates und Quellen

Wegen der Coronavirus-Krise sind die Direktionen der Pflichtschulen oft mit einer Flut an Anfragen konfrontiert, der administrative Aufwand steigt. Ein neues Projekt soll nun Entlastung bringen. Arbeitslose sollen die Schulen in der Administration unterstützen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Verwirrung hat es um Quarantänebescheide an Gailtaler Bauern in Kärnten gegeben. Sie dürfen das Wohnhaus nicht verlassen, das würde auch das Betreten des Stalls untersagen. Landwirtschaftskammer und Ministerium stellten klar, die Tiere dürfen versorgt werden, auch ohne extra Ansuchen. Das Land ist anderer Meinung.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

COV Ausland

Mit Blick auf die eskalierenden Zahlen neuer Coronavirus-Infektionen in der Slowakei hat der Krisenstab des Landes die erneute Ausrufung des Notstands beschlossen. Das gab der slowakische Chefhygieniker Jan Mikas gestern Abend bei einer Pressekonferenz in Bratislava bekannt.

Definitiv wird den Vorschlag des Krisenstabs noch die Regierung beschließen müssen, was voraussichtlich morgen geschehen werde, hieß es. Notstand galt in der Slowakei bereits während der ersten Coronavirus-Welle im Frühjahr, allerdings nur für den Gesundheitsbereich. Das sollte die Mobilisierung von Gesundheitspersonal ermöglichen und Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Gesundheitswesen Anspruch auf Urlaub oder Streik untersagen. Jetzt soll er landesweit und ohne Einschränkung auf einen Bereich gelten.

Österreich nicht auf roter Liste

Die Slowakei will aber die Nachbarländer Österreich und Ungarn nicht auf die rote Liste setzen, wie seit Tagen befürchtet wurde. Im Grenzregime würden keine Änderungen oder Einschränkungen geplant, erklärte Mikas mit der Begründung, die Situation in der Slowakei sei derzeit nahezu genauso schlecht wie in den beiden Nachbarländern.

Für zahlreiche Einwohnergruppen sind die mit Spannung erwarteten Ergebnisse des Krisenstabes allerdings drastisch ausgefallen. Es wird erneut Maskenpflicht im Freien eingeführt, für alle Personen, die nicht zu einem gemeinsamen Haushalt gehören und falls der Abstand zu Fremden weniger als zwei Meter beträgt.

Strikte Maskenpflicht in Innenbereichen

In allen Innenbereichen wird strikte Schutzmaskenpflicht ohne Ausnahme angeordnet, sogar bei Sportaktivitäten. Massenveranstaltungen werden komplett verboten, samt Sport- und Kulturveranstaltungen, mit Ausnahme von Aktionen, bei denen alle Beteiligten, also Auftretende sowie Zuschauer, einen negativen Covid-19-Test vorweisen können. Ausgenommen sind nur Hochzeiten, Begräbnisse oder Taufen, was allerdings nur für die Zeremonie selbst gilt, nicht für die anschließende Feier.

Restaurants oder auch Bars werden nur noch von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr geöffnet sein dürfen, auch das nur Einrichtungen mit Sitzplätzen. Diejenigen, in denen nur Plätze zum Stehen angeboten werden, müssen schließen. Ausgenommen sind Verkauf zum Mitnehmen und Lieferung von Speisen an Adresse.

40 Infektionen pro 100.000 Einwohner

Ein Großteil der Maßnahmen wird ab dem 1. Oktober in Kraft treten, weitere strikte Regeln könnten noch folgen. Die Slowakei ist in Vergleich mit anderen Ländern Europas von der Epidemie bisher weitgehend verschont geblieben. Bisher wurden nur rund 9.300 Infizierte registriert, es gab insgesamt 44 Todesopfer. Seit Ende August wird aber ein Rekord nach dem anderen verzeichnet, letzten Freitag gab es mit 552 bestätigten Neuinfektionen einen absoluten Tagesrekord.

Die Slowakei hat inzwischen die kritische Grenze von 40 neuen Coronavirus-Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen überschritten, gab Gesundheitsminister Marek Krajci bekannt.

Tschechien will wieder Ausnahmezustand verhängen

Angesichts steigender Coronavirus-Zahlen will auch Tschechien wieder den Ausnahmezustand verhängen. Das sei sicherlich notwendig, sagte Regierungschef Andrej Babis von der populistischen Partei ANO gestern Abend im Fernsehsender Nova. Er gehe davon aus, dass das Kabinett morgen in Prag zu einer Sondersitzung zusammenkommen werde, um diesen Schritt zu beschließen.

Der Ausnahmezustand galt bereits im Frühjahr für zwei Monate und war Ende Mai ausgelaufen. Er ermöglicht es der Regierung unter anderem, Bürgerrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Zudem können die Gerichte höhere Strafen verhängen. Tschechien hatten in den letzten 14 Tagen die höchste Zahl an Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in Europa nach Spanien und Frankreich.

Die Niederlande verschärfen angesichts schnell steigender Fallzahlen ihre Coronavirus-Regeln für zunächst drei Wochen. „Jeder hat die alarmierenden Berichte gesehen“, sagte Ministerpräsident Mark Rutte gestern Abend in Den Haag. Daraus müssten jetzt Konsequenzen gezogen werden.

Dazu gehört, dass ab heute Abend alle Sportveranstaltungen ohne Publikum stattfinden müssen. Cafes und Restaurants müssen um 22.00 Uhr schließen und dürfen ab 21.00 Uhr keine neuen Gäste mehr einlassen. Außerdem dürfen insgesamt nur noch 30 Menschen zugleich in einem Lokal sein, im Freien 40.

Maximal drei Gäste zu Hause

Für alle Kontaktberufe wie Friseur oder Masseur ist eine Registrierung der Kunden verpflichtend. Mund- und Nasenschutz wird für Geschäfte empfohlen, ist aber nicht Pflicht. Die Niederlande sind bei Gesichtsmasken bisher sehr zurückhaltend gewesen. Zuhause soll man nur noch drei Gäste empfangen. Außerdem sollen alle wieder möglichst von zu Hause aus arbeiten.

„Entweder wir schaffen es, die Zahl der Infizierungen zu senken, oder wir schaffen es nicht“, sagte Gesundheitsminister Hugo de Jonge. „Dann sind härtere Maßnahmen nötig.“ Das könne die Stilllegung des gesamten Gastronomie-, Sport- und Kultursektors sein. Es gehe dann wieder in Richtung Lockdown.

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen ist in den Niederlanden zuletzt stark angestiegen. Am Samstag gab es laut der Universität Johns Hopkins rund 2.760 Neuinfektionen in dem Land mit rund 17,5 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen.

Deutschland will Privatfeiern auf 25 Personen begrenzen

Die deutsche Regierung will einem Medienbericht zufolge beim heutigen Bund-Länder-Gipfel strengere Coronavirus-Regeln für Feiern im privaten Raum durchsetzen. Das berichtet „Bild“ gestern unter Berufung auf eine Telefonschaltung zwischen dem Bundeskanzleramt und den Chefs der Staatskanzleien.

Demnach sollen private Feiern nur noch mit maximal 25 Personen stattfinden, im öffentlichen Raum soll die Anzahl auf maximal 50 Personen reduziert werden, dort soll zudem ein Alkoholverbot durchgesetzt werden. Diese Regeln sollen überall dort gelten, wo der Inzidenzwert größer als 50 ist.

Bei Pariser Gastronomen wächst der Ärger über die neuen Coronavirus-Maßnahmen. Das Schließen von Bars ab 22.00 Uhr sei ungerechtfertigt, diskriminierend und kontraproduktiv, prangerte der Hotel- und Gastroverband GNI gestern an. Der Verband betonte, dass Restaurants und Bars strenge Hygienemaßnahmen einhalten würden.

Die Regierung hatte in der vergangenen Woche angeordnet, dass in Paris und anderen größeren Städten wie Toulouse und Lille seit gestern Bars zwischen 22.00 und 6.00 Uhr geschlossen bleiben müssen. Für Großveranstaltungen gilt nun außerdem eine Begrenzung von 1.000 Personen – im öffentlichen Raum dürfen sich nicht mehr als zehn Menschen treffen. Sporthallen müssen geschlossen bleiben.

Shutdown in Marseille

Paris ordnete an, dass der Verkauf von Alkohol zum Mitnehmen und der Konsum auf öffentlichen Plätzen ab 22.00 Uhr verboten ist. In dieser Zeit sei auch das Abspielen von Musik auf der Straße nicht erlaubt, so die Stadt. Restaurants dürfen auch nach 22.00 Uhr geöffnet bleiben – Alkohol darf allerdings nur zusammen mit einer Mahlzeit verkauft werden.

In Marseille mussten Bars und Restaurants aufgrund der angespannten Lage komplett schließen. Gastronomen hatten am Wochenende in der südfranzösischen Hafenmetropole dagegen demonstriert. Die örtlichen Behörden warfen der Regierung in Paris vor, ohne Absprache über ihre Köpfe hinweg entschieden zu haben. Sie konnten durchsetzen, dass die Schließungen vorerst nur sieben statt 15 Tage andauern sollen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt auf Coronavirus-Schnelltests zur Bekämpfung der Pandemie in ärmeren Ländern. 120 Millionen Antigen-Tests sollen für 133 Länder mit kleinen und mittleren Einkommen zur Verfügung gestellt werden, kündigte die WHO gestern Abend in Genf an. Das soll umfangreiche Tests an Orten ermöglichen, an denen der Nachweis des Virus-Erbguts im Labor – ein PCR-Test, wie er standardmäßig zum Nachweis des Virus genutzt wird – nur schwer oder zu langsam möglich ist.

Für das Projekt im Rahmen der WHO-Kampagne „ACT-Accelerator“ (Access to Covid-19 Tools Accelerator) hat die Bill and Melinda Gates Stiftung demnach einen Vertrag mit den Herstellern SD Biosensor und Abbott geschlossen, der die Abnahme von 120 Millionen Tests zum Stückpreis von fünf US-Dollar garantiert.

Insgesamt wären dafür 600 Millionen US-Dollar nötig. Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria steuert 50 Millionen US-Dollar bei. Darüber hinaus erwarte man Unterstützung von anderen internationalen Institutionen wie UNICEF und Weltbank sowie Staaten, sagte der Chef des Fonds, Peter Sands.

Ausland

Angesichts der Eskalation in der Kaukasus-Region Berg-Karabach soll der UNO-Sicherheitsrat nach Angaben von Diplomaten heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die Initiative für das Treffen hinter verschlossenen Türen sei von Deutschland und Frankreich ausgegangen, hieß es gestern am UNO-Sitz in New York. Mehrere weitere europäische Länder hätten diese unterstützt.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach. Nun ist der militärische Konflikt nach Jahren relativer Ruhe wieder neu aufgeflammt. Aserbaidschans Armee und von Armenien unterstützte Rebellentruppen, die Berg-Karabach kontrollieren, lieferten sich am Sonntag und gestern heftige Gefechte, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden.

Heute wuchs zudem die Furcht vor einer Ausweitung der Kämpfe durch eine Einmischung ausländischer Mächte. „Eine Einmischung von außen ist nicht akzeptabel“, warnte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Zuvor hatte die proarmenische Regionalregierung von Berg-Karabach erklärt, dass die Türkei die aserbaidschanische Seite in den Kämpfen mit Waffen und Söldnern unterstütze.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will einen friedlichen Machtwechsel in Weißrussland voranbringen und heute die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja treffen. Die 38-Jährige habe „sehr viel Mut“, sagte Macron gestern Abend in Vilnius nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda. Macron wird sich bis morgen im Baltikum aufhalten.

„Wir erkennen die Wahl des Präsidenten (Alexander) Lukaschenko nicht an“, fügte Macron mit Blick auf den Machthaber in Minsk hinzu. Ziel seien eine Vermittlung und ein „friedlicher Übergang“ in Weißrussland. Im Zusammenhang damit nannte der 42-Jährige die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Der russische Präsident Wladmir Putin habe signalisiert, die Initiative zu unterstützen. Der Kreml-Chef solle nun helfen, Lukaschenko in diese Richtung zu bewegen, so Macron. Er verteidigte explizit seinen Kurs eines anspruchsvollen Dialogs mit Moskau: Mit Russland „müsse gearbeitet werden“. „Es ist klar, dass Lukaschenko gehen muss“, hatte Macron bereits der französischen Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“ gesagt.

Michel will Einigung auf Sanktionen

EU-Ratspräsident Charles Michel will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs diese Woche eine Einigung zu den blockierten Sanktionen zu Weißrussland erzielen. „Ich erwarte und ich hoffe, dass wir das umsetzen, was wir im August beschlossen haben“, sagte Michel. Die Sanktionen sind seit Wochen durch Zypern blockiert, das gleichzeitig Strafmaßnahmen gegen die Türkei wegen der umstrittenen Gaserkundungen im östlichen Mittelmeer fordert.

Im August hatten die EU-Außenminister Sanktionen gegen Verantwortliche für Betrug bei der weißrussischen Präsidentschaftswahl und Gewalt gegen Demonstrierende beschlossen. Seitdem wurde eine Liste mit mehr als 40 Betroffenen ausgearbeitet, die aber nicht in Kraft gesetzt werden kann, weil Sanktionsbeschlüsse in der EU einstimmig gefasst werden müssen.

Die Familie eines durch Polizeischüsse getöteten Afroamerikaners bekommt eine Entschädigung von 20 Millionen Dollar (17 Mio. Euro). Der Anwalt der Familie des im Jänner nahe der Hauptstadt Washington erschossenen William Green sprach gestern von einer „historischen Einigung“, die deutlich mache, wie „brutal“ und „sinnlos“ der Tod des 43-Jährigen gewesen sei. Es ist eine der höchsten Entschädigungszahlungen dieser Art in der US-Geschichte.

Green war im Jänner im Verwaltungsbezirk Prince George’s County im Bundesstaat Maryland festgenommen worden, weil er mit seinem Auto andere Fahrzeuge gerammt haben sollte. Er hatte bereits Handschellen an und saß im Polizeiauto, als er von einem Beamten – ebenfalls einem Afroamerikaner – durch mehrere Schüsse getötet wurde.

Polizist wegen Totschlags angeklagt

Der Polizist gab an, Green habe ihm die Waffe entreißen wollen. Die Ermittler weisen diese Darstellung zurück. Der Polizist wurde entlassen und wegen Totschlags angeklagt.

Die örtlichen Behörden erzielten nun eine zivilrechtliche Einigung mit Greens Familie. Die Bezirksleiterin von Prince George’s County, Angela Alsobrooks, sagte, der Verwaltungsbezirk stelle sich damit seiner Verantwortung. Kein Geldbetrag könne aber den Verlust eines Menschenlebens ausgleichen.

Zuletzt erzielte die Familie der von weißen Polizisten erschossenen Afroamerikanerin Breonna Taylor eine Einigung mit der Stadt Louisville im Bundesstaat Kentucky. Die Familie erhält zwölf Millionen Dollar Entschädigung.

Wenige Tage bevor sich der Mord an dem saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi zum zweiten Mal jährt, hat die Türkei Anklage gegen sechs weitere Verdächtige aus Saudi-Arabien erhoben. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haftstrafen für zwei der Beschuldigten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu gestern berichtete. Für die anderen vier werden demnach Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren verlangt.

Der Prozess soll türkischen Medienberichten zufolge in Abwesenheit der Angeklagten stattfinden, da sich die Verdächtigen nicht in der Türkei befinden.

Im Zusammenhang mit dem Mord an Khashoggi hatte im Juli in Istanbul bereits ein Prozess gegen 20 Saudis begonnen, von denen sich ebenfalls keiner in der Türkei befindet. Die türkische Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, Khashoggi „vorsätzlich“ und „unter Qualen“ getötet zu haben.

Inland

Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss dreht sich auch in dieser Woche weiter ums Glücksspiel. An den Befragungstagen heute und morgen sind etwa Novomatic-Manager Alexander Legat, Aufsichtsratsvorsitzender Bernd Oswald und Peter Barthold, ein ehemaliger Geschäftspartner des Glücksspielkonzerns, geladen. Es geht um mutmaßlichen Gesetzeskauf im Glücksspielbereich zur Zeit der türkis-blauen Regierung.

Zentrale Frage ist, ob der Glücksspielkonzern Novomatic Einfluss auf die Gesetzgebung unter der türkis-blauen Regierung nehmen wollte oder konnte. Im Zentrum steht dabei der Vorwurf, dass die FPÖ der Novomatic vorteilhafte Glücksspielgesetze versprochen und im Gegenzug der Glücksspielkonzern die Bestellung von FPÖ-Mann Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria unterstützt habe.

Glatz-Kremsner weist Vorwurf der Falschaussage zurück

Casinos-Austria-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner wies indes den Vorwurf der Falschaussage im „Ibiza“-U-Ausschuss zurück. „Es geht aus dem Kontext der Befragung(en) klar hervor, dass es bei den entsprechenden Fragen nach einem Gespräch zwischen Glatz-Kremsner und (dem damaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian, Anm.) Strache über (den früheren FPÖ-Bezirksrat Peter, Anm.) Sidlo um mögliche Absprachen und Hintergrunddeals ging. Derartige Gespräche hat Glatz-Kremsner wahrheitsgemäß verneint“, heißt es in einem der APA übermittelten Statement.

Die angesprochenen Korrespondenzen würden sich auf einen positiven und konstruktiven Umgang von Glatz-Kremsner mit Sidlo beziehen, da es sich bei ihm um einen möglichen neuen Vorstandskollegen gehandelt habe und Glatz-Kremsner ein großes Interesse an einem guten Miteinander im Sinne des Unternehmens gehabt habe. Diese Erklärung habe Glatz-Kremsner sinngemäß auch bereits im U-Ausschuss im Zuge ihres Eingangsstatements abgegeben.

„Unterstützung sehr gerne und aus Überzeugung!“

In einem neu aufgetauchten Amtsvermerk wurde, wie die „Kronen Zeitung“ (Montag-Ausgabe) berichtete, eine SMS Straches an Glatz-Kremsner im Jänner 2019 zitiert: „Hallo liebe Bettina! Hoffe, es geht dir gut. Bezüglich Peter Sidlo ist alles auf Schiene! Danke für deine Unterstützung! Lg HC.“ Glatz-Kremsner antwortete: „Lieber Heinz, das freut mich und Unterstützung sehr gerne und aus Überzeugung! Liebe Grüße und alles Liebe für dein Familien-Glück – Bettina.“ NEOS will eine Anzeige wegen Falschaussage prüfen.

Dem Untersuchungsausschuss liege der Amtsvermerk noch nicht vor, sagte NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper auf APA-Anfrage. Dieser müsste aber mit der nächsten Lieferung kommen, hofft sie und: „Dann werde ich es mir anschauen.“ Wie auch in anderen Fällen will die Abgeordnete dieses Dokument „auf Widersprüche abklopfen“ und gegebenenfalls eine Anzeige wegen Falschaussage prüfen.

SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer hofft, dass nun Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Ausschussvorsitzender aktiv wird. Und der Freiheitliche Christian Hafenecker stellt sich die Frage, ob Glatz-Kremsner zum Zeitpunkt ihrer Einvernahme tatsächlich bereits als Beschuldigte geführt worden sein könnte, sollte sie tatsächlich in mögliche Absprachen involviert gewesen sein.

Die Debatte zwischen dem Schriftsteller Robert Menasse und der ÖVP Wien – speziell dem Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl, Gernot Blümel –, geht in die nächste Runde. Nachdem Blümel am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ das Löschen des Menasse-Postings auf der Facebook-Seite der ÖVP Wien damit begründet hat, dass man „NS-Gedankengut keinen Raum geben“ will, reagierte der Schriftsteller gestern im „Standard“.

Er sagte gegenüber dem Medium, es sei „unglaublich“, „dass mir NS-Gedankengut unterstellt wird, wenn ich an Luegers (ehemaliger Bürgermeister Wiens, Karl, Anm.) Antisemitismus erinnere“. Menasse hatte in einem Posting die rhetorische Frage gestellt, ob ÖVP-Chef Blümel zurück zu einer Zeit wolle, als Wien einen antisemitischen Bürgermeister hatte, von dem Adolf Hitler gelernt habe.

Zur Kritik von Schriftsteller Robert Menasse

„Hätte ich mir etwas mehr Zeit genommen, also zum Beispiel in aller Ruhe einen Essay am Schreibtisch geschrieben, am nächsten Tag poliert usw., dann hätte ich manches vielleicht differenzierter und eleganter formuliert. Ich hätte sicher auch den Lueger weggelassen. Es hätte gereicht, an die Blockaden der ÖVP nach 1945 zu erinnern. Lueger hat ja tatsächlich kommunalpolitische Leistungen vollbracht“, sagte Menasse laut „Standard“ weiter.

Blümel verteidigt Löschen des Postings

Blümel und auch die ÖVP Wien haben den Schritt, das Posting des Autors zu löschen, verteidigt. Er habe auf der Seite der ÖVP Hitler-Vergleiche zu unterlassen. Beleidigende, verleumderische, rassistische oder extremistische Kommentare würden umgehend gelöscht. Man freue sich jedoch über konstruktive und sachliche Beiträge, hieß es.

Der ÖVP-Spitzenkandidat sagte in der „Pressestunde“, dass es in jedem Digitalforum Diskussionsregeln gebe. „Wir haben klargemacht, dass wir NS-Gedankengut keinen Raum geben wollen. Jetzt weiß ich schon, dass der Herr Menasse das nicht so gemeint hat, nur die Regeln gelten schon für alle. Wenn so Buzzwords wie Hitler aufkommen, dann löschen die, die das Forum betreuen, nach Vorgabe diese Postings“, so Blümel weiter.

Menasse: Nichts gegen Diskussion

Menasse hatte vor wenigen Tagen auf ein Facebook-Posting des Wiener ÖVP-Chefs Blümel reagiert und diesem dem Vernehmen nach erläutert, dass das lebenswerte Wien nicht aufgrund des Wirkens der ÖVP entstanden sei. Menasse fragte auch, was Blümel mit „Wien wieder nach vorne zu bringen“ genau meine. „Meinen Sie Zeit VOR dem roten Wien, als die Stadt einen antisemitischen Bürgermeister hatte, von dem Hitler lernte? Können Sie sich bitte konkrete ausdrücken“, hieß es im Posting.

Menasse habe eigenen Aussagen zufolge nichts gegen eine Diskussion im Netz. Aber diese habe nicht stattgefunden. „Dass Gernot Blümel das ausschlägt, obwohl er mit Diskurs wirbt, meinen Beitrag nicht nur löscht, sondern mir NS-Gedankengut unterstellt und seine Unterstützer das Gelöschte absichtsvoll und perfid uminterpretieren, finde ich unverfroren“, betonte der Autor im „Standard“.

EU

Im Brexit-Streit stimmt das britische Unterhaus heute abschließend über von der Regierung in London einseitig vorgenommene Änderungen am Austrittsvertrag mit der EU ab. Zugleich beginnt die vorerst letzte Verhandlungsrunde zwischen London und Brüssel um die genaue Ausgestaltung der künftigen Beziehungen. Die Gespräche sind durch die eigenmächtigen Vertragsänderungen der britischen Regierung enorm belastet. Die EU fordert eine Rücknahme dieser Änderungen, sie droht mit einer Klage.

Großbritannien war mit dem Brexit-Vertrag zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Premierminister Boris Johnson will nun aber mit einem Binnenmarktgesetz mehrere Schlüsselregelungen zu Nordirland in dem Vertrag aushebeln, worüber das Unterhaus nun endgültig abstimmt. Danach muss sich noch das Oberhaus damit befassen.

Die EU-Kommission gibt sich zufrieden mit der Resonanz auf ihre Reformvorschläge für die europäische Asylpolitik. Alle europäischen Staaten hätten den Vorschlag als „guten Ausgangspunkt“ begrüßt, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson – obwohl es heftige Kritik aus Ungarn und Tschechien gegeben hatte.

Auf Nachfrage gab sich Vizekommissionschef Margaritis Schinas gestern in Berlin gelassen: Er hätte weniger Hoffnung auf einen Kompromiss, wenn die Vorschläge laut gelobt worden seien, weil das Lob des einen die rote Linie des anderen sei.

Übergabe an portugiesische Präsidentschaft

Die Vorschläge der EU-Kommission sehen etwa vor, dass Länder wie Italien und Griechenland mit einer starken Unterstützung bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht entlastet werden sollen. Zugleich will die Brüsseler Behörde, dass alle EU-Staaten ihren Beitrag zur Migrationspolitik leisten. Dazu sollen Länder, die keine Migranten und Migrantinnen aufnehmen möchten, etwa die Rückführung abgelehnter Asylbewerber sichern. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) hatten die Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU als „gescheitert“ bezeichnet.

Bereits Anfang Oktober wollen sich die Beteiligten in einer Videokonferenz zusammenschalten. Bei einem geplanten Treffen im Dezember solle dann eine Übereinstimmung über alles, was in den vorangegangenen Wochen besprochen wurde, erzielt werden. Dem deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) zufolge soll in der anschließenden Ratspräsidentschaft Portugals bis Mitte 2021 „der ein oder andere Rechtsakt verabschiedet werden“.

Im Streit über die geplante Bestrafung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU kommt die deutsche Ratspräsidentschaft Ländern wie Ungarn und Polen entgegen. Ein Kompromissvorschlag sieht vor, den Geltungsbereich für den Rechtsstaatsmechanismus im Vergleich zum Ursprungskonzept deutlich einzuschränken.

Kürzungen von EU-Finanzhilfen wären nur nach der Feststellung möglich, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit direkte Auswirkungen auf den Umgang mit Geld der EU haben. Die EU-Kommission hat eigentlich vorgeschlagen, Strafen gegen ein Mitgliedsland schon dann zu ermöglichen, wenn ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit die Grundvoraussetzungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung oder den Schutz der finanziellen Interessen der Union zu beeinträchtigen droht.

Dem Kompromisspapier zufolge, das der dpa vorliegt, sollen zudem die Abstimmungshürden für den Beschluss von Strafmaßnahmen erhöht werden.

Ungarn und Polen planen Prüfungsinstitut

Brisant ist das vor allem, weil ohne Einigung auf den Rechtsstaatsmechanismus eine Blockade des langfristigen EU-Haushalts und des europäischen CoV-Konjunkturprogramms droht. Polen und Ungarn haben nach Angaben aus EU-Kreisen durchblicken lassen, dass sie Beschlüssen nur dann zustimmen wollen, wenn der geplante Rechtsstaatsmechanismus so konstruiert wird, dass sie einverstanden sind. Sie fürchten, dass die Regelung vor allem gegen sie angewandt wird.

Auf der anderen Seite droht das Europaparlament von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen, wenn das neue Instrument zu sehr abgeschwächt wird.

Im Streit über die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union starteten Ungarn und Polen indes eine Gegenoffensive. Die beiden Länder wollen ein gemeinsames Institut zur Überwachung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Staaten gründen, wie der ungarische Außenminister Peter Szijjarto indes ankündigte.

Wirtschaft

Die Gäste sind ausgeblieben: Der heimische Tourismus und die Gastronomie erlitten heuer im Sommerhalbjahr wegen der Coronavirus-Pandemie einen herben Rückgang, wie aus den vorläufigen Zahlen der Statistik Austria von gestern hervorgeht. Zwischen Mai und August gingen die Nächtigungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um nahezu ein Drittel zurück. Die Gesamtwirtschaft erlitt so einen großen Einbruch.

Lesen Sie mehr …

Sport

Der FC Liverpool hat seine beeindruckende Heimserie an der Anfield Road ausgebaut. Der Meister setzte sich gestern Abend in der Premiere League mit 3:1 gegen Arsenal durch und ist nun seit 61 Heimspielen in Serie ungeschlagen.

Lesen Sie mehr …

Nach der ersten Niederlage des FC Bayern in diesem Jahr betreiben Kritiker wie Clubvertreter Ursachenforschung. Drei Tage vor dem deutschen Supercup-Finale gegen Borussia Dortmund morgen wirkte der Triple-Sieger beim 1:4 gegen Hoffenheim überspielt. Zu der Terminhatz in der vollgequetschten Saison kommt der zeitliche Druck auf dem Transfermarkt. Eine Woche bleibt den Bayern, ihren Kader zu verstärken.

Lesen Sie mehr …

Für Österreichs derzeit beste Tennisspielerin ist gestern in der ersten Runde der French Open das Aus gekommen. Die 24-jährige Barbara Haas, die sich über die Qualifikation in Paris erstmals in den Hauptbewerb gespielt hat, musste sich der Taiwanerin Hsieh Su-wei nach 94 Minuten mit 3:6 6:7 (1/7) geschlagen geben.

Lesen Sie mehr …

Chronik

Tausende Schafe sind nach starkem Schneefall von einem Bergpass in den französischen Alpen gerettet worden. Am Sonntag und gestern seien jeweils rund tausend Schafe von den Weiden geholt worden, teilte ein Behördenvertreter der ostfranzösischen Gemeinde Saint-Colomban-des-Villards gestern mit. Die restlichen 5.000 Schafe sollen in den nächsten Tagen abgeholt werden.

Der unerwartete Schneesturm traf am Freitagabend den Alpenpass Col du Glandon östlich der Stadt Grenoble. Dabei fiel bis zu 50 Zentimeter Neuschnee auf die Weiden – wo Schafe normalerweise bis Ende Oktober grasen.

Damit die Tiere bis zu ihrer Rettung nicht verhungern, brachten die Behörden am Wochenende sechs Tonnen Futter zu den Schafen. Schneemobile hatten dafür die zunächst unpassierbaren Wege geräumt.

Nach Angaben des Gemeindevertreters Christian Frasson-Botton haben die Tiere inzwischen auch wieder Gras gefunden, da der Wind den Schnee von einigen Hängen abgetragen habe. „Wir sind nicht mehr in einer Notlage, aber das könnte sich wieder ändern, da das Wetter in den Bergen schnell umschlägt“, sagte Frasson-Botton. Er fügte hinzu, dass die am Wochenende gefallene Menge an Neuschnee außergewöhnlich sei: „Die Dorfbewohner sagen, es sei die größte Menge seit 1974 gewesen.“

Ein 67-jähriger Pensionist aus Spittal in Kärnten hat Sontagnachmittag seine 39-jährige Tochter, die zu Besuch war, im Zuge eines Streits geschlagen, gewürgt und an den Haaren über den Boden gezogen. Er wurde festgenommen, und es wurden einige Waffen beschlagnahmt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

IT

Im Streit zwischen den Machern des populären Smartphone-Spiels „Fortnite“ stellt sich die zuständige Richterin auf einen Prozess im Juli 2021 ein. Sie halte es für angemessen, die Entscheidung Geschworenen zu überlassen, sagte Richterin Yvonne Gonzalez Rogers gestern in einer Onlineanhörung. Apple und die Spielefirma Epic Games müssten diesem Vorschlag aber noch zustimmen.

Der Streit könnte am Ende beeinflussen, wie Apps auf Smartphones vertrieben werden – und wie viel Geld vom Kaufpreis Plattformen wie der App Store von Apple oder Googles Play Store dabei einbehalten dürfen.

Der Streit entbrannte, nachdem sich Epic nicht mehr an die seit mehr als einem Jahrzehnt geltende Vorgabe halten wollte, dass virtuelle Artikel in dem Spiel auf iPhones und iPads nur über das System der In-App-Käufe von Apple angeboten werden können. Dabei behält Apple 30 Prozent des Kaufpreises ein.

„Fortnite“ aus App Store von Apple geworfen

Nachdem der iPhone-Konzern Änderungen an den Geschäftsbedingungen ablehnte, bauten die Epic-Entwickler in der App die vertraglich verbotene Möglichkeit ein, die Artikel auch direkt bei Epic kaufen zu können. Dafür wurde im August eine versteckte Funktion in der Anwendung aktiviert, die Epic an den App-Prüfern von Apple vorbeigeschmuggelt hatte.

Noch am selben Tag warf Apple „Fortnite“ unter Verweis auf den Regelverstoß aus dem App Store. Epic zog umgehend vor Gericht und warf Apple unfairen Wettbewerb vor. Apple verlangt in einer Gegenklage Schadenersatz. Epic versucht weiterhin, über eine einstweilige Verfügung in den App Store zurückzukehren.

Medien

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern die beiden von der Journalistengewerkschaft ausgeschriebenen Auszeichnungen – den Robert-Hochner-Preis und den Kurt-Vorhofer-Preis – an die Preisträgerinnen verliehen. Das Staatsoberhaupt hob in seiner Rede in der Wiener Hofburg die besondere Verantwortung der Medien in der Coronavirus-Krise hervor. Ausgezeichnet wurden heuer ORF-Journalistin Ulla Kramar-Schmid und Petra Stuiber vom „Standard“.

ORF-Journalistin Ulla Kramar-Schmid
ORF/Günther Pichlkostner

Van der Bellen wies bei dem Festakt laut Redemanuskript auf die besonderen Umstände der diesjährigen Preisverleihung hin. Die Zeremonie könne pandemiebedingt nur in kleinerem Rahmen stattfinden, so der Präsident. Und er betonte die besondere Verantwortung der Journalisten und Journalistinnen „in diesen Krisenzeiten“:

„Es gilt, die relevanten Informationen über die Ausbreitung und Wirkungsweise des Virus zu liefern, es gilt zu berichten, wie man sich schützen kann, es gilt, die Maßnahmen des staatlichen Krisenmanagements zu kommunizieren, ohne in Komplizenschaft zu verfallen“, sagte er. Gerade auch in Krisenzeiten sei es wichtig, die „kritische Distanz“ zu wahren, die verordneten Maßnahmen richtig einzuordnen und kritisch zu hinterfragen.

„Journalistisches Rückgrat“

Die beiden Preisträgerinnen 2020 sind bereits seit Ende Juli bzw. Anfang September bekannt. Der heuer zum 16. Mal vergebene Robert-Hochner-Preis für Radio/TV geht an Kramar-Schmid, Leiterin des Bereichs Investigative Recherche im Aktuellen Dienst beim ORF-Fernsehen. In der Jury-Begründung vom 4. September hieß es, Kramar-Schmid lasse sich nicht einschüchtern „und zeigt bei ihrer Arbeit besonderes journalistisches Rückgrat“.

Vielschichtige Zusammenhänge werden von ihr für das Fernsehpublikum „nachvollziehbar auf den Punkt gebracht“. Gerade in Zeiten versuchter Message Control „mit wachsendem Inszenierungspersonal in den politischen Kabinetten und rückläufigen Kapazitäten in heimischen Redaktionen“ habe die Arbeit investigativer Journalistinnen und Journalisten unverzichtbare Bedeutung erlangt. Kramar-Schmid nehme hier eine „Leuchtturmfunktion“ ein, erklärte die Jury.

Erfreut zeigte sich ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz: „Ich gratuliere Ulla Kramar-Schmid sehr herzlich zu dieser Auszeichnung“, sagte er in einer Aussendung. „Der Robert-Hochner-Preis ist nach diversen Ehrungen wie dem Horst-Knapp-Preis oder ‚Journalistin des Jahres‘ im Bereich Investigation eine weitere Anerkennung ihrer journalistischen Qualitätsleistung.“

„Soziale Verantwortung“

„Standard“-Journalistin Stuiber wurde für ihre kritische Haltung gegenüber Machthabern und ihrem kritischen Blick auf die Gesellschaft mit dem Vorhofer-Preis ausgezeichnet. „Soziale Verantwortung spricht aus allen Artikeln und Kommentaren“, so die Jury in ihrer Ende Juli veröffentlichten Begründung. So habe sie etwa schon früh auf die zu erwartenden Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf Frauen bis ins Alter hingewiesen. Die Preise sind jeweils mit 7.500 Euro dotiert, Sponsor der Auszeichnung ist der Verbund.

Gesundheit

Wundheilung ist ein faszinierender Prozess: Forscherinnen und Forscher haben nun herausgefunden, wie Hautzellen den Weg zu einer Wunde finden – sie machen das in zwei perfekt aufeinander abgestimmten, zeitversetzten Wellen.

Mehr dazu in science.ORF.at

Kultur

Ein feministisches Stück, das kaum ein Thema des weiblichen Körpers auslässt, hat Sonntagabend am Burgtheater mit „Das Himmelszelt“ seine deutsche Uraufführung gefeiert. Lucy Kirkwoods Drama handelt von einer Mörderin im 18. Jahrhundert. Im Prozess deckt eine weibliche Jury Geheimnisse auf. Tina Laniks Inszenierung setzt auf schrille Töne, wobei besonders die Ensembleleistung überzeugt.

Lesen Sie mehr …

Das Vindobona kehrt zurück. Nach der Neuübernahme durch den Gastronomen Wolfgang Ebner bietet die Bühne in der Brigittenau in Wien ab 28. Oktober nun auch wieder Programm, nachdem der Restaurantbetrieb schon im Sommer aufgenommen wurde.

Mehr dazu in wien.ORF.at