Ausland

In Uganda sollen fast 50.000 Opfer des Milizenführers Dominic Ongwen über 52 Millionen Euro Entschädigung erhalten. Das geht aus einem heute gefällten Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hervor. Da Ongwen nicht die Mittel habe, um für die Entschädigung aufzukommen, soll der IStGH-Treuhandfonds für Opfer die Kosten übernehmen. Es sollen 750 Euro pro Opfer gezahlt werden. Außerdem sind Rehabilitationsprogramme und Gedenkstätten geplant.

Die Richter warnten, dass der Treuhandfonds möglicherweise nicht in der Lage sein werde, genügend Geld aufzubringen, um die Entschädigungen leisten können. Der Fonds ist auf freiwillige Beiträge angewiesen und verfügte Anfang 2023 über weniger als 20 Millionen Euro, von denen ein Großteil bereits in anderen Fällen zugesagt wurde.

Der ehemalige Kindersoldat Ongwen war zum obersten Befehlshaber der Lord’s Resistance Army (LRA) aufgestiegen, einer berüchtigten Miliz. Er wurde 2021 wegen 60 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Vergewaltigung, Mord und Kindesentführung zu 25 Jahren Haft verurteilt. Er verbüßt seine Strafe in Norwegen.

Unter der Führung des Warlords Joseph Kony terrorisierte die LRA fast 20 Jahre lang die ugandische Bevölkerung. Die Miliz wurde fast restlos vernichtet. Kony ist untergetaucht.

Russland hat den „Schutz“ der Bewohner und Bewohnerinnen der abtrünnigen moldawischen Region Transnistrien als eine „Priorität“ bezeichnet. Russische Nachrichtenagenturen zitierten heute das Außenministerium in Moskau mit den Worten: „Der Schutz der Interessen der Bewohner Transnistriens, unserer Landsleute, ist eine der Prioritäten.“

Zuvor hatten die prorussischen Separatisten in der Region Russland um „Schutz“ gegenüber Moldawien gebeten. Bei einem Sonderkongress beschlossen die Behördenvertreter von Transnistrien heute eine entsprechende Erklärung, wie russische Nachrichtenagenturen und lokale Medien meldeten.

Der Resolution zufolge wird Moskau darum gebeten, „Maßnahmen einzuleiten, um Transnistrien angesichts des zunehmenden Drucks durch Moldawien zu verteidigen“. Was genau sie von Russland erwarten, war nicht klar.

In Moldawien, das zwischen der Ukraine und Rumänien liegt, dürften diese Nachrichten die Angst vor einer russischen Aggression auch auf ihrem Staatsgebiet schüren. Russland hat bereits seit Jahrzehnten eigene Soldaten in Transnistrien stationiert. Die Region ist seit den 1990er Jahren von Moldawien abtrünnig.

Ein umstrittenes britisches Gesetz, das Beteiligten an der Gewalt während des Nordirland-Konflikts Immunität vor Strafverfolgung gewährt, verstößt laut dem Urteil eines Gerichts in Belfast gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).

Er sei überzeugt, dass die Immunität von der Strafverfolgung die Rechte des Hauptantragsstellers gemäß Artikel zwei der EMRK verletzt, sagte Richter Adrian Colton heute. Der Artikel bekräftigt das Recht auf Leben.

Colton entschied außerdem, dass das Gesetz auch gegen Artikel drei verstoße. Dieser verbietet „Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“.

Kein Beitrag zur Aussöhnung

Mehrere Opfer der Gewalt in Nordirland waren gegen das Gesetz vorgegangen, das im September trotz heftiger Kritik verabschiedet worden war. Das Gesetz sieht die Schaffung einer Wahrheitskommission vor, die britischem Sicherheitspersonal sowie Mitgliedern paramilitärischer Gruppen Amnestie für Verbrechen während des Nordirland-Konflikts gewährt, wenn sie mit der Kommission kooperieren.

Das Gericht in Belfast argumentierte nun jedoch, es gebe keine Beweise dafür, dass die Immunität in irgendeiner Weise zur Aussöhnung in Nordirland beitragen werde.

Der Nordirland-Konflikt zwischen probritischen Protestanten und nach Unabhängigkeit von London strebenden Katholiken war 1998 mit dem Karfreitagsabkommen beendet worden. In dem Konflikt waren in drei Jahrzehnten mehr als 3.500 Menschen getötet worden.

Ehemals im Gazastreifen festgehaltene Geiseln und die Angehörigen der dort noch festgehaltenen Menschen haben einen viertägigen Marsch nach Jerusalem begonnen. Die Gruppe sei heute Früh aus dem Ort Reim nahe dem Gazastreifen losgegangen, teilte das Forum der Geiselfamilien mit, das den Marsch organisiert.

Startpunkt war der Ort des Nova-Musikfestivals. Terroristen der Hamas ermordeten dort bei ihrem Massaker am 7. Oktober 2023 364 Menschen und entführten Dutzende. Insgesamt hält die Hamas noch 134 Geiseln im Gazastreifen fest, von denen nach israelischen Schätzungen noch etwas mehr als 100 am Leben sein dürften.

Der Marsch soll durch mehrere Städte verlaufen und am Samstag in Jerusalem enden. Auf Aufnahmen israelischer Medien waren Dutzende Teilnehmer zu sehen. Die Organisatoren riefen die Menschen in Israel auf, sich dem Marsch anzuschließen.

Geiselangehörige auf dem Marsch nach Jerusalem
Reuters/Amir Cohen

„Wir haben keine Worte, keine Kraft mehr“, sagten die Eltern eines im Gazastreifen festgehaltenen Mannes. Sie könnten sich den Alptraum, den ihr Sohn durchmache, nicht einmal vorstellen.

Kaum Fortschritte bei Verhandlungen

Die indirekt geführten Verhandlungen Israels mit der islamistischen Hamas über eine Freilassung der noch immer im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln und eine Feuerpause im Gaza-Krieg kommen Berichten zufolge nicht voran.

Israelische Medien zitierten kürzlich Beamte, denen zufolge ein von den Vermittlern Ägypten, Katar und USA vorgeschlagener Verhandlungsrahmen nicht mit den Forderungen der Hamas vereinbar sei. Die Hamas wiederum bezichtigte Israel, eine Blockadehaltung an den Tag zu legen.

US-Präsident Joe Biden sagte, er hoffe, bis Montag eine Waffenruhe zu erzielen. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi äußerte heute die Hoffnung, dass es innerhalb von Tagen zu einer Vereinbarung über eine Feuerpause kommen könnte.

Angesichts der großen Not im Gazastreifen ist es dort einem US-Medienbericht zufolge zu heftigen Rangeleien um Hilfsgüter gekommen. Aufnahmen des Senders CNN zeigten, wie verzweifelte Männer auch unter Einsatz von Peitschenhieben versuchen, sich aus der Luft abgeworfene Hilfslieferungen zu sichern.

Dem Bericht von gestern zufolge schwammen und paddelten Menschen zunächst aufs Meer hinaus, um Güter zu erreichen, nachdem ein Abwurf aus einem Hilfsflugzeug den Angaben nach womöglich sein Ziel verfehlt hatte.

UNO: Menge der Hilfslieferungen halbiert

An Stränden im zentralen Gazastreifen sowie im Süden des Küstengebiets drängten sich den Angaben nach Hunderte Palästinenser, um Teile der Lieferung zu erreichen. Die CNN-Aufnahmen zeigten, wie einige Menschen auch mit Hilfe von langen Holzstöcken versuchten, die Menge von ihren aus dem Meer gefischten Gütern fernzuhalten.

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach fünf Monaten Krieg katastrophal. Die Menschen leiden an Hunger und Durst, weil weder gelieferte Lebensmittel noch Trinkwasser für die 2,2 Millionen Menschen in dem Küstengebiet reichen. Die Menge der Hilfslieferungen hat sich laut UNO-Angaben im Februar im Vergleich zum Vormonat halbiert. Vertreter der Vereinten Nationen warnen vor dem Hungertod Tausender Zivilisten und Zivilistinnen.

Plünderung von Hilfslieferungen

Nach Angaben des UNO-Nothilfebüros (OCHA) gibt es zudem Anzeichen dafür, dass im Zuge des Krieges die öffentliche Ordnung im Gazastreifen zusammenbricht. Es gebe Banden, die sich an Hilfslieferungen bereichern wollten, sagte OCHA-Sprecher Jens Laerke gestern in Genf.

Lastwagen mit Hilfsgütern würden öfter nur wenige hundert Meter hinter der Grenze angehalten und geleert. Die Güter tauchten später auf Schwarzmärkten auf. Es gibt den Angaben nach praktisch keine Polizeipräsenz mehr.

Caritas: „Katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen“

Angesichts der „katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen“ fordert die Caritas einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln, den Schutz der Zivilbevölkerung, des medizinischen Personals und humanitärer Helfer sowie mehr humanitäre Hilfe.

Mehr dazu in religion.orf.at

Inland

Hausärzte erhalten eine neue Ausbildung. Das hat der Nationalrat heute einstimmig beschlossen. Kernpunkt ist die Einführung eines Facharztes bzw. einer Fachärztin für Allgemeinmedizin und Familienmedizin. Die Reaktionen waren durchgehend positiv. Ebenfalls ohne Gegenstimmen beschlossen wurde die Möglichkeit für längere Öffnungszeiten bei den Apotheken. Zudem dürfen sie künftig Leistungen wie Blutzuckermessungen anbieten.

Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Philip Kucher meinte, seine Fraktion begrüße alles, was dazu beitrage, die Rolle der Hausärzte zu stärken. Das alleine werde jedoch nicht reichen. Man werde auch mehr Ärzte ausbilden müssen. Dabei warb Kucher auch für Bonuspunkte bei der Aufnahme zum Studium, wenn man sich verpflichte, später im öffentlichen Gesundheitswesen zu arbeiten.

Unterstützung kam auch von den Freiheitlichen. Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch verwies darauf, dass heute viele junge Mediziner eine Facharzt-Ausbildung wählten, weil sie damit mindestens 30 Prozent mehr verdienen würden denn als Hausarzt. Insofern sei der heutige Beschluss ein Schritt in die richtige Richtung, dem auch entsprechende Honorar-Anpassungen folgen müssten.

Seitens der NEOS erinnerte Gesundheitssprecherin Fiona Fiedler daran, dass der neue Facharzt seit über zehn Jahren in Diskussion sei und wegen des Länder-Widerstands erst jetzt umgesetzt werden könne. Allerdings verwies sie auch darauf, dass es in absoluten Zahlen heute mehr Allgemeinmediziner gebe als in der Zeit der „Ärzteschwemme“ Anfang der 1990er-Jahre. Der Mangel liege also nicht an der Zahl sondern an der Verteilung der Ärzte. Dennoch überwiege das Gute im Gesetz.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) betonte, dass die angehenden Hausärzte nicht nur Einblicke in andere Disziplinen bekämen, sondern auch in Lehrpraxen Erfahrung sammeln könnten. Ziel sei, den Beruf des Hausarztes attraktiver zu machen. ÖVP-Gesundheitssprecher Karl Smole hob besonders den hohen Praxisanteil an der neuen Ausbildung hervor. Die „Kollegen“ würden über viele Monate in der Medizin tätig sein und lernen, was sie im späteren Berufsleben brauchten.

Kommende Woche starten die Befragungen von zwei U-Ausschüssen. Diese werden weiterhin ohne Öffentlichkeit (Medien sind zugelassen) stattfinden. Eine Liveübertragung wird es nicht geben. Doch im Parlament waren sich heute die Parteien einig, dass eine solche nötig wäre. Die FPÖ zitierte die steirische Rockband Opus: „Live Is Life.“

Der Nationalrat befasste sich heute mit einem Volksbegehren, in dem die Liveübertragung von U-Ausschüssen gefordert wurde. 102.755 Personen unterzeichneten das Volksbegehren. Die Parteien selbst haben sich auf eine Liveübertragung noch nicht geeignet, nötig dafür wäre eine Zweimittelmehrheit.

ÖVP dafür, sieht aber offene Fragen

Zuletzt hatte sich sogar die ÖVP offen für die Forderungen gezeigt. Es seien aber noch Fragen offen, so Mandatar Andreas Hanger (ÖVP) im Plenum. Diese betreffen allen voran die Persönlichkeitsrechte. Für den Abgeordneten ist klar, dass es eine Liveübertragung nur bei „politisch exponierten Personen“ geben darf.

Kai Jan Krainer (SPÖ) betonte, man sei erfreut, dass die ÖVP Ende des Jahres eingeschwenkt ist. „Wir haben nun eher den Eindruck, dass die ÖVP das eher verzögern will, aber wir hoffen, dass es trotzdem zu einer Lösung kommen wird“, sagte Krainer und verwies in Sachen Persönlichkeitsrechte auf das Mediengesetz. Das sollte auch für die Liveübertragung von U-Ausschüssen gelten.

FPÖ zitiert Opus-Ohrwurm

Für FPÖ-Mandatar Christian Ries müsse der Öffentlichkeit die Möglichkeit geboten werden, sich selbst ein Bild von den Befragungen zu machen. Wären die vergangenen U-Ausschüsse live übertragen worden, hätte etwa Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) keine Erinnerungslücken gehabt, die so groß gewesen seien, dass Kamele hätten „kamot“ durchschreiten können. „Wie Opus schon gesungen hat: ‚Live Is Life‘, darüber gibt es nichts zu diskutieren.“

Naturgemäß sind auch die Grünen für die Liveübertragung, man sei froh, dass nun auf Referentenebene Gespräche stattfinden. Künftig sollen noch Fachleute dazugeholt werden, so Grünen-Mandatarin Agnes Sirkka Prammer. Es sei zwischen den Persönlichkeitsrechten und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit abzuwägen.

Auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schaffte es noch in die Debatte. NEOS-Mandatar Yannick Shetty erwähnte das ZIB2-Interview, in dem Kurz Protokolle aus dem U-Ausschuss „interpretierte“. Die Menschen hätten das Recht, sich selbst ein Bild darüber zu machen, wie es in U-Ausschüssen „abgeht“, so Shetty. Die künftigen U-Ausschüsse nannte er „Dunkelkammern“, in denen „Schlammschlachten“ geführt werden.

Die Sitzung des Nationalrats hat heute auf Wunsch der Grünen mit einer Debatte über Inklusion von Menschen mit Behinderungen begonnen. Man arbeite an Maßnahmen für Lohn statt Taschengeld, vor dem Sommer soll es Ergebnisse geben, sagte Sozialminister Johannes Rauch (Grüne).

Auf der Tagesordnung steht heute auch eine Hausarztreform und die Ausweitung der steuerliche Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags. Zurück im Gremium ist Gastronom Sepp Schellhorn (NEOS).

Projekte mit Ländern

Die Staatenprüfung Österreichs im Rahmen der UNO-Behindertenrechtskonvention habe gezeigt, dass es noch in einigen Bereichen Verbesserungsbedarf gebe, etwa bei inklusiver Bildung, sagte Rauch. Jetzt sei man dabei, mit den Ländern Projekte aufzustellen, um Lohn statt Taschengeld zu verankern, so der Minister.

Die Strukturen seien da, vor dem Sommer werde man das noch schaffen, zeigte er sich überzeugt. Ziel sei, es den Menschen zu ermöglichen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, sagte ÖVP-Behindertensprecherin Kira Grünberg.

Opposition fordert mehr

Für die Behindertensprecher der Opposition reichen die Anstrengungen der Regierung indes nicht. Verena Nussbaum (SPÖ) forderte etwa ein inklusives Bildungssystem, Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und „One-Stop-Shops“ als zentrale Ansprechstellen für Unterstützungsleistungen.

Christian Ragger (FPÖ) forderte neben Lohn statt Taschengeld auch bundesweite Regelungen. Fiona Fiedler (NEOS) kritisierte, dass es keinen Rechtsanspruch auf ein elftes und zwölftes Schuljahr für Kinder mit Behinderung gibt.

EU

Das EU-Parlament hat heute seine Position zur Reform der EU-Führerscheinregeln festgelegt. Die Abgeordneten sprachen sich gegen eine verpflichtende Prüfung des Gesundheitszustands bei der Erneuerung des Führerscheins aus. Sie folgen damit nicht dem zuständigen Parlamentsausschuss. Die österreichischen Abgeordneten stimmten mehrheitlich mit Nein.

So votierte die ÖVP dagegen, nur Othmar Karas enthielt sich. Die SPÖ und FPÖ waren geschlossen gegen die Position. Von den Grünen stimmte Sarah Wiener dafür, Delegationsleiterin Monika Vana und Thomas Waitz enthielten sich, ebenso wie ihre NEOS-Kollegin Claudia Gamon. 339 Abgeordnete stimmten insgesamt für die Position, 240 dagegen. 37 enthielten sich.

Der Parlamentsausschuss wollte alle Führerscheinbesitzenden bei jeder Neuausstellung des Führerscheins, also alle 15 Jahre, zum verpflichtenden Gesundheitscheck schicken. Freiwillige Selbsteinschätzungen als Alternative zum Gesundheitscheck wollten die Abgeordneten im Gegensatz zu den Vorschlägen von EU-Kommission und Mitgliedsstaaten nicht zulassen. Nach zahlreichen Abänderungsanträgen ist diese Forderung nun vom Tisch.

Das EU-Lieferkettengesetz hat erneut die benötigte qualifizierte Mehrheit unter den EU-Staaten verfehlt. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft heute auf X (Twitter) mit. Man prüfe jetzt, wie man die Vorbehalte mehrerer Mitgliedsstaaten gemeinsam mit dem EU-Parlament angehen könne, hieß es in dem kurzen Statement.

Eigentlich haben sich die EU-Mitgliedsstaaten (Rat) zusammen mit dem Europaparlament bereits auf einen gemeinsamen Kompromisstext geeinigt. Beide Institutionen müssen diesen aber noch endgültig absegnen. Bereits Mitte Februar war das bei einer Zusammenkunft der EU-Botschafter nicht möglich, weshalb die Abstimmung im Rat vertagt wurde.

Berlin legte sich quer

Wegen Meinungsverschiedenheiten in der Regierungskoalition in Berlin hatte Deutschland angekündigt, sich zu enthalten. Auch ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher gab bekannt, dass sich Wien bei der Abstimmung enthalten werde. Zudem dürften sich auch andere Länder, darunter Italien, quergelegt haben.

Damit der Text im Rat (in dem die EU-Staaten vertreten sind) verabschiedet werden kann, wäre eine qualifizierte Mehrheit (55 Prozent, also 15 von 27 Mitgliedsstaaten, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung abbilden) im Ausschuss der EU-Botschafter nötig.

Zadic: „Bitterer Ausgang“

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) bezeichnete den Ausgang in einer Aussendung als „bitter“. Anders als Kocher hatte sie in der Vergangenheit eine Zustimmung Österreichs gefordert. „Damit wurde eine historische Chance verpasst, Millionen von Kindern vor Ausbeutung zu schützen und unsere Umwelt vor weiterer Zerstörung zu bewahren“, so Zadic. Sie betonte aber, dass sie trotz des Rückschlags nicht aufgeben wolle.

Das EU-Lieferkettengesetz soll große Unternehmen – mit mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bzw. in Risikosektoren mit mehr als 250 – zur Rechenschaft ziehen, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren. Größere Unternehmen müssen zudem einen Plan erstellen, der sicherstellt, dass ihr Geschäftsmodell und ihre Strategie mit der Einhaltung der Pariser Klimaziele zur Begrenzung der Erderhitzung vereinbar sind.

Medien

Wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens bei Onlinewerbung haben Dutzende Medienunternehmen – auch aus Österreich – rund um den deutschen Axel-Springer-Verlag den US-Internetriesen Google geklagt. Zum Ausgleich entstandener Verluste solle der Konzern 2,3 Milliarden Euro zahlen, teilten die Anwaltskanzleien der Kläger, Geradin Partners sowie Stek, heute mit.

Zu den Klägern gehören neben Springer und Burda etwa „Der Standard“, „Kurier“ und „Krone“ aus Österreich, der Ringier-Verlag aus der Schweiz, Schibsted aus Norwegen und Sanoma aus Finnland.

„Ohne den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch Google hätten die Medienunternehmen deutlich höhere Werbeeinnahmen erzielt und niedrigere Gebühren für Dienstleistungen rund um Onlinewerbung gezahlt. Diese Mittel hätten in die Stärkung der europäischen Medienlandschaft reinvestiert werden können“, hieß es.

Verweis auf Strafe in Frankreich

Um ihre Forderungen zu untermauern, verwiesen die 32 klagenden Unternehmen auf eine 220 Mio. Euro schwere Strafe, die Frankreich Google wegen angeblichen Fehlverhaltens im „Ad Tech“-Geschäft 2021 aufgebrummt hatte. Die EU denkt zudem darüber nach, die Alphabet-Tochter zum Verkauf dieser Sparte zu zwingen. Das Unternehmen hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Google machte 2022 mit Onlinewerbung einen Umsatz von 224,5 Milliarden Dollar. Das waren knapp 80 Prozent der Erlöse des Gesamtkonzerns. Experten zufolge landen weltweit etwa 28 Prozent sämtlicher Ausgaben für Internetanzeigen in den Taschen von Google.

Wirtschaft

ÖVP-Abgeordneter Othmar Karas und der ehemalige OMV-Vorstandsvorsitzende Gerhard Roiss haben heute für einen raschen Ausstieg Österreichs aus russischem Gas appelliert. Karas betonte, die heimische Gasversorgung sei jedenfalls bis Ende 2025 sichergestellt.

Laut Roiss ist jetzt der richtige Zeitpunkt, den Ausstieg einzuleiten. Er kenne den Vertrag mit Gasprom nicht im Detail, zeigte sich aber von der Möglichkeit eines Ausstiegs überzeugt.

Gasverbrauch stark gesunken

Der Gasverbrauch in Österreich ist laut Roiss deutlich zurückgegangen: „Die Lager sind am Ende des Winters noch zu 70 Prozent voll.“ Karas ergänzte, dass Österreich bereits heute nicht mehr von russischem Gas abhängig sei: „Wir müssen raus aus dem OMV-Gasprom-Vertrag. Das ist möglich, die Versorgungssicherheit ist gegeben.“

Über das Geld werde der Krieg Russlands gegen die Ukraine mitfinanziert: „Wichtig ist, dass man die Ukraine nicht nur unterstützt, sondern die Versprechen in Taten umsetzt.“

„Aktuell haben wir die realistische Möglichkeit auszusteigen, denn die Ukraine will den Durchleitungsvertrag nicht verlängern“, sagte Karas. „Damit erreicht uns das Gas Ende 2024 nicht mehr.“ Er fordere dazu einen klaren rechtlichen Beschluss von Österreich und der EU ein. „Wir müssen heute diesen stufenweisen Ausstieg beginnen.“

NEOS beantragt Ausstieg aus russischem Gas

NEOS fordert erneut ein Ende der Abhängigkeit von russischem Gas und bringt im Nationalrat einen Antrag für einen gesetzlichen Ausstieg ein. Mit der Untätigkeit der Regierung müsse nun Schluss sein, forderte NEOS-Energiesprecherin Karin Doppelbauer.

Nach wiederholten Qualitätsproblemen in der Boeing-Produktion will die US-Luftfahraufsicht FAA rasche Veränderungen sehen. Der Luftfahrtkonzern habe 90 Tage Zeit, einen Aktionsplan zur Verbesserung der Qualitätskontrollen vorzulegen, gab FAA-Chef Mike Whitaker heute bekannt.

Darin müsse der Konzern unter anderem auf die Ergebnisse von FAA-Untersuchungen eingehen. Boeing müsse sich zu „echten und tiefgreifenden Verbesserungen“ verpflichten und jeden Aspekt der Qualitätssicherung auf den Prüfstand stellen, betonte Whitaker.

Boeing steht vor allem nach einem jüngsten dramatischen Zwischenfall unter verstärktem Druck, die Qualitätskontrollen zu verbessern. Anfang Jänner war bei einer so gut wie neuen 737-9 Max mit mehr als 170 Menschen an Bord kurz nach dem Start im Steigflug ein Rumpfteil herausgebrochen. Bei dem Vorfall wurde niemand ernsthaft verletzt – zufällig waren die beiden Plätze direkt an der Öffnung leer geblieben. Die Unfallermittlungsbehörde NTSB geht davon aus, dass an dem Teil Befestigungsbolzen fehlten. Es gab auch wiederholt Probleme mit falsch gebohrten Löchern im Rumpf.

Eine von der FAA eingesetzte Expertenkommission kritisierte nach einer mehrmonatigen Untersuchung erst diese Woche Schwächen in Boeings Qualitätssicherung. So fand sie etwa in der Verkehrsflugzeug-Sparte keinen einheitlichen und klaren Weg für die Mitarbeiter, über Qualitätsmängel zu berichten.

Die Digitalwährung Bitcoin hat heute zum ersten Mal seit zwei Jahren die Schwelle von 60.000 US-Dollar (55.425 Euro) überschritten. Damit setzt sich eine Rallye der wichtigsten Kryptowährung fort, die im Jänner begonnen hatte. Erst vor zwei Wochen hatte das Digitalgeld die Marke von 50.000 Dollar geknackt. Heute Nachmittag lag der Bitcoin noch rund 9.000 Dollar von seinem Allzeithoch entfernt, das am 10. November 2021 erreicht wurde.

Damals wurde der historische Höchststand von knapp 69.000 Dollar markiert. Danach setzte allerdings eine steile Talfahrt ein, die den Kurs innerhalb weniger Monate bis auf gut 15.000 Dollar abstürzen ließ.

„Zugpferd Nummer eins bleibt das heranrückende Bitcoin-Halving“, sagte Kryptofachmann Timo Emden von Emden-Research. Dabei handelt es sich um ein Ereignis im April, bei dem die Belohnung für die Verifizierung von Bitcoin-Transaktionen halbiert wird. In der Folge wächst das Angebot an Bitcoin langsamer, was in der Vergangenheit meist zu Kursgewinnen geführt hat.

Die Mitsubishi Pencil Company aus Japan übernimmt den deutschen Schreibgerätehersteller Lamy. In einem aufwendigen Prozess habe die Eigentümerfamilie nach einem Käufer gesucht, teilte das Unternehmen heute mit. Der Prozess werde nun mit dem Verkauf aller Anteile am Unternehmen erfolgreich beendet. Zum Verkaufspreis machte eine Lamy-Sprecherin auf Anfrage keine Angaben.

Lamy habe nach einem starken Partner für die Weiterentwicklung des Wachstumsfeldes im digitalen Schreiben und den Ausbau des internationalen Vertriebs gesucht, hieß es weiter.

Das im Jahr 1930 gegründete Familienunternehmen gehört zu den führenden Marken im Schreibgerätebereich. Es beschäftigt nach eigenen Angaben mehr als 340 Menschen und ist in über 80 Ländern mit Verkaufsstellen vertreten. Lamy wurde zuletzt in dritter Generation geführt.

Das Kräftemessen zwischen Universal und der Social-Media-Plattform TikTok geht in die nächste Runde. Bereits Anfang Februar zog die Universal Music Group wegen einer gescheiterten Einigung mit TikTok über einen neuen Lizenzvertrag die Rechte für Millionen Songs auf der Plattform zurück.

Es geht darum, wie viel TikTok dem weltgrößten Musikunternehmen zahlt, um dessen enormen Songkatalog seinen Nutzern und Nutzerinnen zur Verfügung zu stellen. Bei Universal sind bekannte Musiker und Musikerinnen wie Taylor Swift, The Weeknd und Drake unter Vertrag. Nun sollen noch weit mehr Künstler betroffen sein. Denn Ende Februar endet eine Frist für den Universal-Verlagsbereich.

Universal fordert mehr Löschungen

Universal fordert die Social-Media-Plattform auf, auch Songs zu löschen, an denen zumindest ein Songschreiber, der bei der Verlagsabteilung von Universal unter Vertrag steht, beteiligt war.

Damit wären auch Lieder etwa von Coldplay und Harry Styles betroffen. Obwohl sie bei einem anderen Label sind, werden ihre Texte und Kompositionen vom Universal-Verlag verwaltet, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Verhandlungen laufen

An einem Hit können auch mehr als zehn Songwriter von mehreren Verlagen beteiligt sein. Dadurch werden mehrere Musikunternehmen in den Streit hineingezogen, wenn sich nicht kurzfristig eine Einigung ergibt.

Einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge gibt es weiterhin Verhandlungen zwischen TikTok und Universal. Ein neuer Vorschlag der Plattform habe aber die Bedenken von Universal in Bezug auf Entschädigung, Sicherheit der Plattform und des Schutzes vor künstlicher Intelligenz nicht ausreichend berücksichtigt, hieß es von Insidern.

Umwelt & Klima

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) warnt vor einem drastischen Anstieg der weltweiten Müllmassen und damit einhergehenden Schäden durch den Verlust von biologischer Vielfalt, Klimawandel und tödliche Umweltverschmutzung. Die dadurch anfallenden Kosten dürften bis 2050 auf 640 Milliarden Dollar (590 Mrd. Euro) jährlich klettern, heißt es in einem UNEP-Bericht – ein Anstieg von über 75 Prozent gegenüber 2020.

In diesem Jahr fielen global geschätzt 2,1 Mrd. Tonnen Hausmüll an, Industrieabfälle sind dabei nicht berücksichtigt. Insgesamt habe die Menschheit im vergangenen Jahrzehnt Rückschritte gemacht. Sie habe mehr Müll, mehr Umweltverschmutzung und mehr Treibhausgasemissionen verursacht, heißt es in dem Bericht.

Ohne dringend notwendige Gegenmaßnahmen werde die weltweite Abfallerzeugung in die Höhe schießen. Treiber seien vor allem schnell wachsende Volkswirtschaften, etwa in Asien und in Afrika südlich der Sahara. Dort täten sich viele Länder bereits schwer, die gegenwärtigen Müllberge in den Griff zu bekommen.

Abfallvermeidungsmaßnahmen und eine verbesserte Abfallbewirtschaftung könnten die Kosten senken, heißt es in dem Bericht. Es gebe jedoch erhebliche Hindernisse wie etwa schwache Durchsetzungsmechanismen. UNEP-Direktorin Inger Andersen drängt auf einen Vertrag zur Eindämmung von Plastikmüll.

Panorama

Wegen Kritik am Taubensport hat die Tierschutzorganisation PETA drei Tauben aus dem Besitz des britischen Königs Charles gekauft, berichtete die BBC heute. Laut PETA stammen die Tiere aus Sandringham, auf diesem Anwesen des Königs befindet sich der Taubenschlag des Königshauses.

Freigelassene Taube
PETA

Die Tierschützer bezeichneten den Taubensport als „oft tödlichen Zeitvertreib“. Mit der Ersteigerung der Vögel im Rahmen einer Wohltätigkeitsauktion Anfang des Jahres wollten sie den Tieren weiteres Leid ersparen. In einem Brief an Charles beschrieben sie, dass die Tauben nun in einer Auffangstation für Vögel „königlich behandelt“ würden.

Kritik an Taubenwettflügen über Ärmelkanal

PETA forderte das Königshaus dennoch auf, die Verbindungen zur Taubenindustrie zu kappen. Kritisiert wurden vor allem die Taubenwettflüge über den Ärmelkanal. Viele Tiere überlebten die anstrengenden Flüge nicht, so die Tierschutzorganisation.

Laut einem Sprecher von Sandringham werden auf dem Anwesen alle erforderlichen Standards und Vorschriften der Taubenhaltung beachtet. Auch der Geschäftsführer der Königlichen Taubensportvereinigung, Chris Sutton, wies die Behauptung, dass Taubenrennen ein grausamer Sport seien, vehement zurück. Die Gesundheit der Vögel stehe immer an erster Stelle.

Leute

Prinz Harry hat einen Rechtsstreit gegen das britische Innenministerium über Vorkehrungen für seine Sicherheit im Vereinigten Königreich verloren. Das berichteten britische Medien heute nach dem schriftlich verkündeten Urteil. Harry kündigte Berufung an.

Im Kern ging es darum, ob der in den USA lebende Harry ein Anrecht auf dieselben Schutzmaßnahmen hat wie der Rest der königlichen Familie, wenn er in seine alte Heimat Großbritannien reist.

Der 39-Jährige wollte eine Entscheidung des zuständigen Ausschusses aufheben lassen. Dieser hatte seinen Sicherheitsstatus herabgestuft, nachdem der jüngere Sohn von König Charles III. seine royalen Pflichten niedergelegt hatte.

Harrys Anwältin hatte dem Executive Committee for the Protection of Royalty and Public Figures vorgeworfen, es habe seine Entscheidung, dem Fünften der britischen Thronfolge einen geringeren Schutz zu gewähren, auf Grundlage einer unzureichenden Sicherheitsanalyse getroffen.

Zu wenig Schutz für Archie und Lilibet?

Dadurch seien auch Harrys Kinder in Großbritannien nicht ausreichend geschützt. Er wolle aber, dass sich Prinz Archie und Prinzessin Lilibet dort genauso zu Hause fühlten wie in den USA.

Das Innenministerium macht seinerseits geltend, Harry erhalte maßgeschneiderte Vorkehrungen. Der High Court in London urteilte, dass die Entscheidung weder rechtswidrig noch „irrational“ sei und keine verfahrenstechnische Ungerechtigkeit vorliege.

Gesundheit

E-Zigaretten enthalten gefährliche Chemikalien. In einer Laboranalyse wurden in elektronischen Zigaretten der Marke IQOS mehrere krebserregende und ätzende Stoffe nachgewiesen. Die Schweizer Analyse wurde vom Blauen Kreuz Bern-Solothurn-Freiburg in Auftrag gegeben.

Untersucht wurden vier IQOS-Tabaksticks auf Ewigkeitschemikalien (PFAS, per- und polyfluorierte Chemikalien), wie das Blaue Kreuz heute mitteilte.

Diese Chemikalien werden mit einer Reihe von Gesundheits- und Umweltproblemen in Zusammenhang gebracht. Sie werden „ewig“ genannt, weil sie in der Umwelt nicht abgebaut werden.

Nachweisen konnte das österreichische Labor vier verschiedene Ewigkeitschemikalien: Perfluordecansäure, Perfluorcapronsäure, Perfluorbutansäure und 4:2-Fluortelomersulfonsäure. Diese können schwere Verätzungen der Haut und schwere Augenschäden verursachen und sind krebserregend, wie das Blaue Kreuz mitteilte.

Kultur

Die brasilianische Thrashmetal-Band Sepultura („Roots Bloody Roots“) verliert kurz vor Beginn ihrer auf 18 Monate angelegten Abschiedstournee ihren Schlagzeuger Eloy Casagrande. Wie die 1984 in Belo Horizonte gegründete Band gestern bekanntgab, wird Casagrande durch Greyson Nektrutman ersetzt.

Der Schlagzeuger der Band Sepultura, Eloy Casagrande
APA/AFP/Mauro Pimentel

Der junge Schlagzeuger erspielte sich in den vergangenen Jahren mit virtuosen Perfomances eine treue Fangemeinde auf YouTube, zuletzt saß er für die seit 1982 bestehende US-Hardcore-Band Suicidal Tendencies hinterm Schlagzeug.

Überraschender Ausstieg

Auch Casagrande gilt aktuell als einer der besten Schlagzeuger des Heavy-Metal-Genres. Sepultura teilten in ihrem Statement mit, von der Entscheidung des 33-Jährigen überrascht worden zu sein.

Casagrande habe ihnen kurz vor Beginn der Proben am 6. Februar mitgeteilt, seine Karriere in einer anderen Band fortsetzen zu wollen. In der Metalszene löste das umgehend Spekulationen aus, der Brasilianer könnte zu Slipknot wechseln.

Slipknot suchen Schlagzeuger

Die US-Metalband hatte sich vergangenen Herbst überraschend von ihrem Schlagzeuger Jay Weinberg getrennt. Weder die für Maskierung bekannte Gruppe noch Casagrande äußerten sich bisher offiziell zu den Spekulationen.

Der Schlagzeuger bestätigte allerdings indirekt, Teil eines neuen Musikprojekts zu sein. Für die Fans machten seine Entscheidungen zum jetzigen Zeitpunkt vielleicht keinen Sinn, sie seien aber notwendig gewesen, um „neue Zyklen“ zu beginnen, schrieb Casagrande in einem Social-Media-Posting sinngemäß.