COV Ausland

Die Pläne zur Herstellung von Coronavirus-Impfstoffen in Afrika nehmen Gestalt an. In Südafrika werde mit Hilfe eines Konsortiums das erste Zentrum zur Herstellung von mRNA-Impfstoffen entstehen, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) heute in Genf mit. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sprach von einem „phänomenalen Schritt“. Es gehe darum, Afrika von Impfstoffen unabhängiger zu machen, die aus dem Ausland geliefert würden.

In Südafrika sollen auch Fachkräfte geschult werden, die für die Herstellung der Impfstoffe nötig seien. „Diese Initiative ist die erste von vielen, die wir unterstützen werden“, sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der Südafrika kürzlich besucht hatte. „Das ist eine großartige Botschaft besonders für Afrika, das den geringsten Zugang zu Impfstoffen hat“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

Forderung nach Aussetzung von Patenten

Im günstigsten Fall sei damit zu rechnen, dass erste Coronavirus-Impfstoffe in Südafrika in neun bis zwölf Monaten produziert werden könnten, meinte WHO-Expertin Soumya Swaminathan. Die Modalitäten müssten aber noch geklärt werden. Südafrika und Indien gehören zu den Ländern, die besonders stark darauf dringen, dass der Patentschutz für solche Impfstoffe fällt.

Tedros wies erneut auf dramatisch steigende Zahlen von Coronavirus-Neuinfektionen in Teilen Afrikas hin. In einigen Ländern hätten sich die Zahlen binnen Wochenfrist verdreifacht oder gar vervierfacht – nach Einschätzung der WHO eine Folge der äußerst niedrigen Impfrate auf dem Kontinent.

Die britische Regierung sieht nach eigenen Angaben keinen Zusammenhang zwischen dem G-7-Gipfel in Cornwall in der vorvergangenen Woche und einem starken Anstieg von Coronavirus-Fällen in der englischen Grafschaft. Das sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson heute. Die Zahl der Neuinfektionen sei im Einklang mit denen in anderen Teilen des Landes.

„G-7-Teilnehmer wurden vor ihrer Ankunft getestet und fortlaufend während des gesamten Gipfels. Wir wissen nichts von Ansteckungen der örtlichen Bevölkerung (durch Gipfelteilnehmer, Anm.)“, so der Sprecher. Medien hatten zuvor von einem erheblichen Anstieg der 7-Tage-Inzidenz – also der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche – in den Konferenzorten St Ives und Falmouth berichtet.

So soll der Wert in Falmouth in den sieben Tagen bis zum 13. Juni auf 600 gestiegen sein. Das entspricht einem Anstieg um 2.000 Prozent. Landesweit lag der Wert im gleichen Zeitraum bei rund 77. Das Treffen der sieben führenden westlichen Wirtschaftsmächte in Cornwall von 11. bis 13. Juni war der erste in Präsenz abgehaltene G-7-Gipfel seit zwei Jahren.

Der russische Covid-19-Impfstoff „Sputnik V“ hilft nach Angaben seines Entwicklers gegen die neue Delta-Variante des Coronavirus. Nach der zweiten Dosis schütze „Sputnik V“ gegen alle derzeit bekannten Varianten des Coronavirus, sagte der Direktor des Gamaleja-Instituts, Alexander Ginzburg, heute.

Auch andere Impfstoffe sollen gegen die Delta-Variante helfen. Der Impfstoff von Pfizer und Biontech ist laut einer Studie zwei Wochen nach der zweiten Dosis zu 88 Prozent wirksam. Das AstraZeneca-Vakzin wirkt zu 60 Prozent gegen die Delta- und zu 66 Prozent gegen die Alpha-Variante.

Moskau: 90 Prozent der Neuinfektionen Delta-Variante

In Moskau und Umgebung wurden heute die höchsten Steigerungen der täglichen Fallzahlen seit Beginn der Pandemie registriert. Nach Angaben des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin sind rund 90 Prozent der Neuinfektionen auf die zuerst in Indien aufgetretene Delta-Variante zurückzuführen.

Die russische Bevölkerung reagierte bisher extrem skeptisch auf zahlreiche Appelle der Regierung, sich impfen zu lassen. Nach Regierungsangaben gab es dort fast 130.000 Tote. Die Statistikagentur Rosstat, die andere Maßstäbe anlegt, kommt auf eine Gesamtzahl der Coronavirus-Toten von 270.000.

Mit einem gültigen Visum können sich Besucherinnen und Besucher in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten künftig kostenlos impfen lassen. In der App „Seha“ der Gesundheitsbehörde von Abu Dhabi können sich Besucher entweder für Biontech- oder Sinopharm-Impfungen registrieren. Als Nachweis für die Impfberechtigung soll ein Visum oder ein Einreisestempel im Pass dienen.

Die Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate hatte eine Impfung von Touristen nicht offiziell angekündigt. Behörden teilten jedoch in einer kurzen Stellungnahme am 11. Juni mit, dass Impfungen für jeden mit einem „Einreisevisum“ genehmigt seien.

Die Vereinigten Arabischen Emirate hatten zuletzt eine ambitionierte Impfkampagne gestartet und zwischenzeitlich eine der höchsten Impfraten weltweit erreicht. In dem Golfstaat haben Restaurants und Hotels wieder geöffnet, es gelten aber weiterhin Maskenpflicht und Abstandsregeln.

Heute hat Indien mehr als 7,5 Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft – mehr als je zuvor an einem Tag. Das zeigen Zahlen des indischen Gesundheitsministeriums. In Indien leben insgesamt mehr als 1,3 Milliarden Menschen, es ist das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung – nach China. Heute gab es zusätzliche Impfzentren, die Impfungen für alle Erwachsenen anboten.

Bisher lief die Impfkampagne in Indien allerdings deutlich langsamer als zunächst geplant. Weniger als fünf Prozent der Bevölkerung sind vollständig geimpft. Ein Grund dafür ist Impfstoffknappheit – unter anderem weil die Regierung zunächst nicht versucht hat, genügend Impfstoff für die große Bevölkerung zu kaufen.

Inzwischen will die Regierung gegensteuern, etwa indem sie ein komplexes Impfstoffbeschaffungssystem vereinfacht hat. Davor kauften die Zentralregierung, die Regierungen der Bundesstaaten sowie Privatkrankenhäuser Impfstoffe zu verschiedenen Preisen.

Belohnungen für Impfwillige

Ein anderer Grund für die bisher langsamere Impfkampagne ist eine besonders in gewissen ländlichen Regionen verbreitete Impfskepsis. Um diese zu bekämpfen, haben sich einige örtliche Behörden Belohnungen für Impfwillige ausgedacht – etwa Benzin, Saatgut, Dreiräder, Tomaten oder Reis, wie örtliche Medien berichteten.

In einem Teil von Uttar Peradesh wurden Geschäfte angewiesen, Alkohol nur an Geimpfte zu verkaufen, wie die Zeitung „Mint“ schrieb. Und in einem Distrikt im Bundsstaat Madhya Pradesh prüfte die Polizei kürzlich auf der Straße, wer geimpft ist und wer nicht, wie „The Indian Express“ berichtete. Geimpfte erhielten laut dem Bericht eine Plakette mit der Aufschrift: „Ich bin ein echter Patriot, weil ich geimpft worden bin.“ Ungeimpfte erhielten ein Blatt mit einem Totenkopf drauf.

COV Inland

Etliche Salzburgerinnen und Salzburger lassen ihren zweiten Impftermin gegen das Coronavirus verstreichen. Das beobachten Teile der Ärzteschaft und auch das Land Salzburg. Doch ohne Zweitimpfung sei der Schutz deutlich schlechter und kürzer, so die Fachleute.

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Im Bezirk Mattersburg (Burgenland) besteht bei fünf Fällen der konkrete Verdacht auf die Delta-Variante (B1.617.2) des Coronavirus. Für die Bevölkerung wird eine PCR-Teststation in der Genussquelle Bad Sauerbrunn am Mittwoch von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr eingerichtet. Die Anmeldung zu den Tests erfolgt an Ort und Stelle.

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Den digitalen „Grünen Pass“ gibt es seit gestern für Genesene, Getestete und auch Geimpfte. Aber die Nutzerfreundlichkeit lässt stark zu wünschen übrig. Wer dachte, damit den Nachweis via App oder Apples Wallet oder Androids Google Pay praktisch auf einen Klick parat zu haben, wird enttäuscht.

Die digitale Variante des „Grünen Passes“ ist ein PDF mit QR-Code darauf. Das PDF muss man auf das Handy herunterladen und dann jedes Mal wieder suchen. Denn von der Website Gesundheit.gv.at wird man aus Sicherheitsgründen nach einer gewissen Zeit ausgeloggt. Den Tab des Browsers offen zu lassen ist daher keine Lösung.

Foto oder Behelf-App

Eine Möglichkeit ist, einen Screenshot des PDF-Zertifikats am Handy zu machen. Damit hat man den Nachweis in den Fotos gespeichert. Dort muss man ihn freilich auch erst wieder aus dem Wust an Fotos heraussuchen.

Unterdessen haben Entwickler aber Möglichkeiten gefunden, das Handicap zu lösen, wie unter anderem der „Kurier“ heute berichtete.

Wie man zum „Grünen Pass“ kommt

Mit dem „Grünen Pass“ soll man digital nachweisen können, dass man entweder genesen, geimpft oder getestet („3-G-Regel“) ist. Er tritt EU-weit am 1. Juli in Kraft. Allerdings gibt es nicht in allen EU-Ländern die gleichen Regeln. In Österreich gilt er bereits, und mittlerweile sind alle Nachweise (Impfung, Genesung, Testung) darin verzeichnet und abrufbar.

Mehr dazu in So funktioniert der „Grüne Pass“

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 11,7 (Stand: heute, 14.00 Uhr).

Kein Bundesland hat mehr einen Wert über 30. Oberösterreich (6,6) hat den niedrigsten, Wien mit 24,9 den höchsten Wert.

Ministerien melden 94 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 94 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.680 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 237 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 80 auf Intensivstationen.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Inland

Die Durchführung des Untersuchungsausschusses zur Pleite der Commerzialbank Mattersburg hat rund 565.000 Euro gekostet. Das ergab die Beantwortung einer Grünen-Anfrage durch Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ). Noch nicht enthalten in dieser Summe sei das Honorar für Verfahrensrichter Walter Pilgermair, erklärte Grünen-Klubobfrau Regina Petrik in einer Aussendung.

168.000 Euro kostete die Abhaltung im Eisenstädter Kulturzentrum, 113.000 Euro die Videotechnik für die Übertragungen in die Klubräume und in den Medienraum und 44.000 Euro das Sicherheitspersonal samt Covid-19-Konzept.

Steuergeld „verbrannt“

„Ich hatte den Vorschlag gemacht, dass wir im Landtagssitzungssaal die U-Ausschuss-Sitzungen abhalten und in Zeiten des Lockdowns den Ausschuss aussetzen“, dieser Vorschlag, Kosten zu sparen, sei jedoch von der SPÖ ignoriert worden, meinte Petrik.

Die SPÖ hingegen kritisierte, dass die Opposition mit dem U-Ausschuss Steuergeld „verbrannt“ habe. Fraktionsführer Roland Fürst stellte in einer Aussendung fest, die Opposition habe „monatelang klar und deutlich demonstriert, dass es ihnen nicht um Aufklärungsarbeit im Kriminalfall Commerzialbank geht, sondern um eine banale Politshow“.

Die ÖVP Burgenland betonte hingegen in einer Aussendung, dass Landtagspräsidentin Dunst für die Abhaltung im Kulturzentrum und die damit verbundenen Kosten verantwortlich sei. Auch die Volkspartei habe sich für den Landtagssitzungssaal als Schauplatz ausgesprochen. „Warum die Landtagspräsidentin die mit Abstand teuerste Variante gewählt hat, ist uns ein Rätsel“, sagte Klubobmann Markus Ulram.

Nach dem kategorischen Nein des Salzburger Bürgermeisters Harald Preuner (ÖVP) zu einer Umbenennung NS-belasteter Straßen haben nun alle Zeithistoriker des Fachbereichs Geschichte der Universität Salzburg Kritik an der Vorgehensweise des Stadtchefs geübt.

Sie zeigten sich in einer Stellungnahme befremdet, dass Preuner die Forschungsergebnisse des „akribisch recherchierten und differenzierten Abschlussberichts ohne jede ernsthafte Auseinandersetzung vom Tisch wischt“.

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Ausland

In Afghanistan weiten sich die Gefechte zwischen den militantislamistischen Taliban und der Regierung im Norden des Landes aus. Binnen 24 Stunden sind mindestens acht weitere Bezirke in den Provinzen Tachar, Baghlan und Balch an die Taliban gefallen, wie örtliche Behördenvertreter heute bestätigten. Lokale Medien berichteten zudem über Kämpfer am Rande der Stadt Masar-i-Sharif.

Örtliche Politiker rufen mittlerweile selbst ehemalige Mujahedin-Kommandanten und Zivilisten auf, sich zu bewaffnen und mit den Sicherheitskräften gegen die Islamisten zu kämpfen.

Insgesamt haben die Taliban seit Beginn des Abzugs der ausländischen NATO-Truppen am 1. Mai nun 50 Bezirke neu erobert. Afghanistan ist in 34 Provinzen und rund 400 Bezirke unterteilt. Die internationalen Truppen sind insgesamt mit ihrem Abzug bereits weit fortgeschritten. Bis spätestens 11. September sollen die letzten ausländischen Soldaten das Land verlassen haben. Der letzte österreichische Soldat verließ bereits vor knapp einer Woche das Land.

Deutschland und Italien wollen sich für eine rasche Weiterentwicklung des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei einsetzen. „Wir müssen schon eine Perspektive eröffnen, wie das weitergeht“, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel heute am Rande eines Treffens mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in Berlin. Die Türkei beherberge sehr viele Flüchtlinge und habe deswegen „alles Recht, dafür von uns auch weiter unterstützt zu werden“.

Die Fortentwicklung des EU-Migrationsabkommens mit der Türkei werde beim EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel besprochen, sagte Merkel. Mit Blick auf Draghi sagte sie: „Ich glaube, wir sind beide der Meinung, dass wir ohne Kooperation mit der Türkei nicht weiterkommen.“ Der italienische Ministerpräsident schloss sich der Kanzlerin bei diesen Äußerungen an.

Maas fordert „Update“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas hatte zuvor der „Welt“ gesagt: „Wir brauchen ein Update der Migrationszusammenarbeit mit der Türkei.“ Die EU habe ein großes Interesse daran, dass das Migrationsabkommen mit Ankara weiterentwickelt und fortgeschrieben werde.

Der 2016 geschlossene Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei sieht unter anderem vor, dass die Türkei gegen irreguläre Migration in die EU vorgeht und Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Menschen zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug übernimmt die EU für jede zurückgeschickte Person aus Syrien einen syrischen Flüchtling aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat faire Verhältnisse bei der Parlamentswahl in drei Monaten in Aussicht gestellt – und sich damit Spott aus der Opposition eingehandelt. Es dürfe keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses geben, sagte Putin heute in Moskau vor Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen. Die Zeit „gegenseitiger Vorwürfe, beleidigender Angriffe und leerer Versprechungen“ sei hoffentlich „in den 90er Jahren geblieben“.

Die Wahl zum russischen Parlament, der Staatsduma, findet am 19. September statt. Der Oppositionspolitiker Wladimir Kara-Mursa reagierte auf Putins Appell mit Spott. „Die Gefahr besteht nicht. In den 90er Jahren war noch Opposition auf dem Stimmzettel und im Fernsehen erlaubt“, schrieb er auf Twitter.

Kritik aus Nawalny-Lager

Auch vom Team des im Straflager inhaftierten Politikers Alexej Nawalny kam Kritik. In der Staatsduma sind derzeit neben der Kreml-Partei vor allem systemtreue Kräfte vertreten. Kreml-Kritiker beklagen immer wieder, dass Behörden gezielt gegen sie vorgingen und sie von einer Teilnahme an Wahlen abhielten.

Zuletzt wurden mehrere Nawalny-Organisationen als extremistisch verboten. In Kombination mit einem neuen Gesetz verloren viele Unterstützer des 45-Jährigen dadurch das Recht, bei Wahlen zu kandidieren. Menschenrechtsorganisationen und auch die EU verurteilten das Vorgehen der russischen Justiz als politisch motiviert.

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi, Gründer der rechtskonservativen Forza Italia, hat für die Parlamentswahl 2023 eine Fusion mit der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini zu einer neuen Mitte-rechts-Partei in den Raum getellt. „Wir wollen, dass die Mitte-rechts-Kräfte geschlossen an der Parlamentswahl teilnehmen. Wir schreiten voran“, sagte Berlusconi bei einer Veranstaltung seiner Partei heute.

Berlusconi traf Salvini bei einem Abendessen in seiner Residenz in Arcore gestern Abend. Dabei wurde über die Zukunftsperspektiven des Mitte-rechts-Lagers diskutiert. Berlusconi drängt darauf, dass die geplante Föderation aus Mitte-rechts-Kräften, die im Parlament die Regierung von Mario Draghi unterstützen, bis 2023 in eine Einheitspartei umgewandelt wird.

„Ich bleibe im Spiel“

„Die Mitte-rechts-Parteien sind die stärkste Kraft im italienischen Parlament und der stärkste Befürworter der Regierung um Mario Draghi“, so Berlusconi. „Wir haben fast zwei Jahre Zeit bis zur Parlamentswahl 2023, um eine geeinte Mitte-rechts-Bewegung von unten aufzubauen, und zwar unter Einbeziehung vieler Aktivisten und auch Vertreter der Zivilgesellschaft, die heute weit weg von der Politik sind“.

Trotz seiner Gesundheitsprobleme in den vergangenen Wochen, wegen derer er längere Zeit im Krankenhaus verbringen musste, schloss Berluconi seinen Rückzug aus der Politik aus. „Mir geht es zum Glück besser, und ich bleibe im Spiel“, sagte der 84-Jährige laut Medienberichten. Ob das von Berlusconi angekündigte Parteiprojekt int die Tat umgesetzt wird, bleibt indes offen. Salvini bezeichnete derartige Überlegungen unlängst aber als „eine Idee“.

Ein mutmaßliches Foto der verschwundenen Prinzessin Latifa auf dem Flughafen von Madrid hat zu neuen Spekulationen über ihr Schicksal geführt. Latifa ist die Tochter von Scheich Mohammed bin Raschid Al Maktum, Emir von Dubai und Ministerpräsident der Vereinigten Arabischen Emirate.

Das auf Instagram veröffentlichte Foto soll die 35-jährige Latifa an der Seite einer Lehrerin namens Sioned Taylor zeigen. Im Hintergrund soll ein Terminal des Madrider Flughafens zu sehen sein.

Prinzessin Latifa am Flughafen in Madrid
Reuters/Instagram @shinnybryn

„Toller Europaurlaub mit Latifa. Wir haben Spaß beim Entdecken!“, schrieb Taylor zu dem Foto mit einem lachenden Smiley. Beide tragen Mundschutz. Eine unabhängige Bestätigung, dass Latifa tatsächlich auf dem Foto zu sehen ist, gab es nicht.

Menschenrechtsorganisationen besorgt

Nach ihrem Fluchtversuch 2018, bei dem Latifa gestoppt und gewaltsam nach Dubai zurückgebracht worden sein soll, zeigten sich Menschenrechtsorganisationen besorgt. In Videobotschaften sagte die Prinzessin, sie werde in einer Villa wie in einem Gefängnis festgehalten. Die Herrscherfamilie Dubais erklärte dagegen, Latifa werde von ihrer Familie und medizinischem Personal betreut.

Sollte Latifa tatsächlich nach Spanien geflogen sein, wäre das ihren Unterstützerinnen und Unterstützern zufolge eine positive Entwicklung. Sie habe offenbar einen Pass, könne reisen und genieße ein zunehmendes Maß an Freiheit, teilte die Kampagne Free Latifa in London mit. Garantiert seien diese Freiheiten bisher aber nicht.

In einem ungewöhnlichen Schritt teilte die Kampagne zudem mit, ihre Aktivitäten zum Kampf für Latifas Freiheit vorerst auszusetzen. Ein Sprecher kommentierte das auf Nachfrage der dpa nicht näher.

EU

Bis zum Jahr 2030 soll in der Europäischen Union nach dem Willen der EU-Staaten niemand mehr auf der Straße leben müssen. „Es ist absurd, dass auf dem reichsten Kontinent der Welt Hunderttausende Menschen keinen Platz zum Leben haben“, sagte der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, heute in Lissabon.

In einer Deklaration verpflichteten sich die 27 Mitgliedsländer zugleich auf konkrete Schritte, um das Ziel zu erreichen.

Nach Angaben der EU-Kommission schlafen derzeit rund 700.000 Menschen in Europa jede Nacht auf der Straße – 70 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren.

Wirtschaft

Trotz des aufkommenden Aufschwungs im Euro-Raum ist für die Europäische Zentralbank (EZB) noch keine Entwarnung angesagt. Es gelte weiter, wachsam zu bleiben, auch wenn sich der Ausblick angesichts der verbesserten Coronavirus-Lage „in der Tat“ aufhelle, sagte EZB-Chefin Christine Lagarde heute in einer Videoschaltung vor einem Ausschuss des Europaparlaments.

Bereits für das laufende Quartal sei zwar damit zu rechnen, dass die Konjunktur Fahrt aufnehme. Doch stelle die Verbreitung von Virusmutationen weiterhin eine Risikoquelle dar. Es gelte, der von der Pandemie getroffenen Wirtschaft „die Krücken nicht zu früh“ wegzunehmen. Die geldpolitische Unterstützung müsse bis weit in die Phase der Konjunkturerholung hinein eine Brücke bilden, so Lagarde.

Experten der EZB-Geldpolitik rechnen angesichts der einsetzenden wirtschaftlichen Erholung damit, dass die billionenschweren Krisen-Anleihenkäufe der EZB Ende März 2022 auslaufen werden. Das zu Pandemiebeginn 2020 beschlossene Programm mit dem Kürzel PEPP ist derzeit eine der wichtigsten Instrumente der EZB zur Linderung der wirtschaftlichen Nebenwirkungen der CoV-Krise.

Dem Welthandel drohen erneut Schwierigkeiten durch Einschränkungen im Schiffsverkehr. Durch den Rückstau am chinesischen Hafen Yantian in der Handelsmetropole Shenzhen gibt es nach Einschätzung der weltgrößten Reederei Maersk erhebliche Verzögerungen. Es könne „einige Wochen“ dauern, bis sich der Stau auflöse, teilte das dänische Unternehmen heute mit.

Am Yantian-Hafen, größtes Containerterminal der Volksrepublik, war wegen eines Coronavirus-Ausbruchs unter Dockarbeitern im Mai für sechs Tage der Betrieb stark eingeschränkt worden. Die Hafenbetreiber hatten erklärt, dass sich die Lage bis Ende Juni wieder normalisieren solle.

Yantian wichtigster „Flaschenhals“

Maersk hatte bereits in der vergangenen Woche gewarnt, dass Yantian wichtigster „Flaschenhals“ sei. Nun würden nach und nach wieder mehr Arbeiter zurückkehren und mehr Liegeplätze geöffnet werden, erklärte die Reederei jetzt. Der Rückstau werde sich dabei schrittweise in den kommenden Wochen auflösen.

Für die international verzahnten Lieferketten und den weltweiten Handel bedeutet der Stau eine erneute Belastungsprobe. Ende März hatte das Containerschiff „Ever Given“ tagelang den Sueskanal und damit Importe aus Asien blockiert, weil es sich in der Fahrrinne quergestellt hatte.

Außerdem wirken noch immer die Folgen der Pandemie nach, die zu teils chaotischen Situationen im Frachtgeschäft führte – etwa weil nach dem zeitweiligen Einbruch des Welthandels vielfach Container fehlten, die in den falschen Häfen gestrandet waren.

Die EU hat sich nun auf strengere Wirtschaftssanktionen gegen Belarus geeinigt. Auffallend ist, dass Österreich zuletzt zu den größten ausländischen Investoren in Belarus zählte. 82 Unternehmen aus Österreich sind hier vertreten.

Bekannt sind vor allem die größeren Engagements in Belarus – der börsennotierten A1 Telekom Austria, Raiffeisenbank International (RBI), des Mautspezialisten Kapsch oder der VIG. Die Großen spielen die Bedeutung der Engagements im osteuropäischen Land aber weiter herunter, berichtete heute das Ö1-Mittagsjournal.

Tochterbank für RBI „relativ unbedeutend“

2019 hat Österreich Waren im Wert von 126 Mio. Euro nach Belarus geliefert, das macht nur ungefähr ein Tausendstel der österreichischen Exporte insgesamt aus. Die Einfuhren aus Weißrussland waren mit 26 Mio. Euro noch geringer. Die RBI ist mit ihrer Tochterbank Prior vertreten – mit einem Gewinn von 43 Mio. Euro im vergangenen Jahr.

Die Tochterbank sei aber „relativ unbedeutend“ für die RBI, so ein Sprecher gegenüber Ö1. Dass die RBI jetzt im Fokus stehe, liege daran, dass andere europäische Banken erst gar nicht in den weißrussischen Markt eingetreten seien. Vom Sanktionspaket sei die RBI wenig betroffen.

Von dem Versicherungskonzern Vienna Insurance Group, die mit ihrer Tochtergesellschaft Kupala in Belarus vertreten ist, hieß es, dass man die Sanktionen natürlich mittragen werde. Sanktionen soll es auch für den Bereich Telekommunikation geben, hier wäre A1 betroffen – wie sehr, könne man noch nicht sagen, sagte eine A1-Sprecherin.

Abhängig vom benachbarten Russland

Die belarussische Wirtschaft ist vom großen Nachbarn Russland abhängig. Es ist mit Abstand der wichtigste Export- und auch Importpartner. Rund 70 Prozent der Wirtschaftsleistung werden von staatlichen Unternehmen erwirtschaftet. Nach Ansicht der meisten Ökonomen konnte das Land diesen Sonderweg gehen, weil es von Russland im Gegenzug für politische Zugeständnisse viele Jahre lang Erdgas und Erdöl zu Preisen erhielt, die weit unter den Weltmarktpreisen lagen.

Ein Wiener Geschäftsmann steht im Verdacht, die Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) mit Sitz in Innsbruck um mehrere Millionen Euro betrogen zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Personen.

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ZIB2

Kommt die vierte Coronavirus-Welle? Lockert die Regierung zu früh und zu viel? In der ZIB2 ist der Komplexitätsforscher Peter Klimek.

Der Krieg im Osten, der lange nachwirkte

Vor 80 Jahren begann Nazi-Deutschland den Einmarsch in der Sowjetunion.

Viel Militärpräsenz bei der Wahl

Nach monatelanger Gewalt hat die Parlamentswahl in Äthiopien begonnen.

Erstmals im EM-Achtelfinale

Österreichs Fußball-Nationalteam gewinnt gegen die Ukraine mit 1:0. Eine Bilanz des bisherigen EM-Auftritts.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Sport

Zum Abschluss der Gruppe B spielt Tabellenschlusslicht Dänemark derzeit (live in ORF1) in Kopenhagen gegen Russland – und hat trotz null Punkten aus den ersten zwei Partien noch eine Chance auf die nächste Runde. In St. Petersburg stehen sich zeitgleich die bereits für die K.-o.-Runde qualifizierten Belgier und die aktuell drittplatzierten EM-Debütanten aus Finnland gegenüber.

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Österreichs Nationalmannschaft hat heute mit einem 1:0-Erfolg gegen die Ukraine den erstmaligen Einzug in ein EM-Achtelfinale geschafft. Vor allem in der ersten Hälfte zeigte das ÖFB-Team eine mutige und sehr gute Leistung. Defensiv stach vor allem das Bollwerk um die Innenverteidiger Aleksandar Dragovic und Martin Hinteregger heraus. Davor lieferte Florian Grillitsch eine sehr starke Vorstellung. Bestnoten verdienten sich auch Laufmaschine Konrad Laimer und Goldtorschütze Christoph Baumgartner.

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Die Zeit der Alleinherrschaft von Mercedes in der Formel 1 war einmal. Mit ihrem Triumph beim gestrigen Grand Prix in Frankreich unterstrichen Max Verstappen und Red Bull Racing, wer in der Königsklasse aktuell den Ton angibt. Die „Bullen“ reiten zwar auf der Erfolgswelle „heim“ zum Doppel nach Spielberg. Aktuell entscheiden aber nur Kleinigkeiten über Sieg oder Niederlage. Ein Umstand, an den man sich bei Mercedes klammert.

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Die Bezirkshauptmannschaft Murtal hat heute den Bescheid für das erste der zwei Formel-1-Rennen im steirischen Spielberg abgesegnet. 15.000 Zuschauerinnen und Zuschauer sind für den Steiermark-Grand-Prix maximal erlaubt, die in fünf Sektoren aufgeteilt werden.

Mehr dazu in steiermark.ORF.at

Die Münchner Fußballarena könnte beim Europameisterschaftsspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Ungarn am Mittwoch in den Regenbogenfarben erstrahlen. Während CSU-Chef Markus Söder sich heute hinter die Idee stellte, reagierte Ungarn verärgert auf den Vorstoß. „Es ist äußerst schädlich und gefährlich, Sport und Politik zu vermischen“, sagte Außenminister Peter Szijjarto nach Angaben der Nachrichtenagentur MTI. „Die historische Erfahrung zeigt, dass das eine schlechte Sache ist, und allen voran die Deutschen wissen das genau.“

Ungarns Parlament hatte am Dienstag vergangener Woche ein Gesetz verabschiedet, das „Werbung“ für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. Die EU-Kommission hat bereits angekündigt, das umstrittene Gesetz zu prüfen.

Der Münchner Stadtrat hatte sich in einem fraktionsübergreifenden Antrag dafür ausgesprochen, das Fußballstadion zum anstehenden Gruppenspiel gegen Ungarn in den Regenbogenfarben zu beleuchten. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bat den Europäische Fußballverband (UEFA) und den Deutschen Fußballbund (DFB) in einem Schreiben, „dieses Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz zu unterstützen“. Die endgültige Entscheidung liegt bei der UEFA als Ausrichterin der Fußball-EM.

Umwelt & Klima

EU-Agrarsubventionen haben die Landwirtschaft nicht klimafreundlicher gemacht. Zu diesem Schluss kam ein heute veröffentlichter EU-Rechnungshof-Bericht über die Mittel der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Zeitraum 2014 bis 2020. Die Prüfenden stellten fest, „dass die Treibhausgasemissionen der Landwirtschaft seit 2010 nicht zurückgegangen sind, obwohl von 2014 bis 2020 über ein Viertel aller EU-Agrarausgaben – mehr als 100 Milliarden Euro – in den Klimaschutz geflossen sind“.

Die meisten von der GAP geförderten Eindämmungsmaßnahmen hatten ein geringes Potenzial, den Klimawandel zu mindern, wie es in dem Sonderbericht heißt. Die GAP hätte auch keine Anreize für wirksame klimafreundliche Verfahren geboten.

Kein gutes Zeugnis für Österreich

Bei der Studie ging es darum, wie „die Treibhausgasemissionen aus den drei wichtigen Quellen – Viehhaltung, Verwendung von chemischen Düngemitteln und Dung sowie Nutzung von Ackerflächen und Grünland – zurückgehen“. Außerdem gingen sie der Frage nach, ob die GAP in diesem Zeitraum bessere Anreize für den Einsatz wirksamer Klimaschutzverfahren bot als im Zeitraum 2007 bis 2013.

Österreich stellten die Prüfer erneut kein gutes Zeugnis aus. Aus heutiger Sicht werde Österreich sein nationales Klimaziel 2030 deutlich verfehlen. Österreich liegt aufgrund eines hohen Anteils der Emissionen aus tierischen Produkten gar an vierter Stelle im EU-Vergleich. Ebenfalls erhöhte Emissionen wurden im Bereich Landnutzung im Zeitraum 2010 bis 2018 verzeichnet.

Keine Veränderungen gab es im selben Zeitraum bei den Emissionen aus Viehhaltung und aus chemischem Dünger und Dung. Vergleichsweise geringe Treibhausgasemissionen wurden unterdessen aus kultivierten organischen Böden (Torfflächen) registriert.

Chronik

In Zellenbach, einer Katastralgemeinde von Gutenstein (Niederösterreich), sind seit heute acht Feuerwehren mit Löscharbeiten eines Waldbrandes beschäftigt. Weil der Brandherd sehr abgeschieden liegt, war die Wasserversorgung schwierig.

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Ein 62-jähriger Motorradfahrer ist heute auf der Zillertaler Höhenstraße in Kaltenbach (Tirol) von der Fahrbahn abgekommen und rund 25 Meter abgestürzt. Dabei wurde der Deutsche schwer verletzt. Er wurde in die Innsbrucker Klinik geflogen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Mehr als 400 Anzeigen hat die Polizei in den vergangenen Wochen wegen Lärmbelästigung, Glasflaschenverbot und Beleidigungen an der Pipeline in Bregenz ausgestellt. Auch am Wochenende versammelten sich wieder bis zu 1.000 Menschen am Bodenseeufer.

Mehr dazu in vorarlberg.ORF.at

Heute und am Wochenende hat die Polizei in Salzburg wieder einige Autolenker und Autolenkerinnen unter starkem Alkohol- und Drogeneinfluss am Steuer erwischt. Eine 24-Jährige hatte nicht nur 2,6 Promille Alkohol im Blut, sondern wurde auch positiv auf Kokain und Cannabis getestet.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Medien

ORF-Sportlegende Peter Elstner ist gestern bei einem Badeunfall in der Neuen Donau ums Leben gekommen. Er ist laut Feuerwehr von einer Plattform ins Wasser gesprungen und nicht mehr aufgetaucht. Die Rettungskräfte konnten ihn nur noch leblos bergen.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Kultur

Am 25. Juni 1991 haben Slowenien und Kroatien ihre Unabhängigkeit von Jugoslawien erklärt. Schon lange davor, nach dem Tod von Josip Broz Tito im Jahr 1980, hatte sich der Zerfall Jugoslawiens angekündigt. Es war der Beginn der Kriege im ehemaligen Vielvölkerstaat, die erst 2001 zu Ende gingen. Was war dieses Jugoslawien und was ist davon geblieben? Der „KulturMontag“ mit einem Schwerpunkt.

Mehr dazu in tv.ORF.at

John Landis, amerikanischer Regisseur, Drehbuchautor und Schauspieler, erhält den Pardo d’onore des Filmfestivals im Schweizer Locarno.

Er nimmt die Trophäe am 13. August auf der Piazza Grande entgegen. Im Anschluss an die Preisverleihung zeigt das Locarno Filmfestival „National Lampoon’s Animal House“ (1978) auf der Piazza Grande. Zu sehen sein werden zudem „Trading Places“ (1983) und „Innocent Blood"(1992).

Regisseur John Landis
Reuters/Alessandro Bianchi

Das Filmfestival würdigt mit dem Ehrenleoparden, der jedes Jahr an eine herausragende Persönlichkeit des Kinos vergeben wird, in diesem Jahr die "geniale Kreativität und unbändige Komik“ von Landis, wie die Festivalleitung heute per Aussendung mitteilte.

Zu den bisher mit dem Ehrenleoparden Gewürdigten zählen Bernardo Bertolucci, Ken Loach, Jean-Luc Godard, Werner Herzog, Agnes Varda und John Waters. Die 74. Ausgabe des Locarno Filmfestivals findet von 4. bis 14. August statt.