Letzte Meldung

Die EVP hat die Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ beschlossen. Das entschied der Vorstand der konservativen Parteienfamilie heute in Brüssel.

Eine Experten-Kommission soll nun entscheiden, wann und ob die Mitgliedsrechte der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wieder in Kraft gesetzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Ein Austritt von Orbans Partei scheint damit zunächst abgewendet.

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Die EVP hat die Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ beschlossen. Das entschied der Vorstand der konservativen Parteienfamilie heute in Brüssel.

Eine Experten-Kommission soll nun entscheiden, wann und ob die Mitgliedsrechte der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wieder in Kraft gesetzt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Ein Austritt von Orbans Partei scheint damit zunächst abgewendet.

Ausland

Der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic muss wegen Kriegsverbrechen und Völkermords während des Bosnien-Kriegs lebenslang hinter Gitter. Das entschieden heute UNO-Richter in einem Berufungsprozess in Den Haag.

Der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic
APA/AFP/Peter Dejong

Karadzic war im März 2016 zu 40 Jahren Haft verurteilt worden, unter anderem wegen der Belagerung Sarajevos und des Massakers im bosnischen Srebrenica, wo 1995 mehr als 8.000 muslimische Buben und Männer ermordet worden waren. Dieses Urteil wurde nun verschärft.

Der frühere Psychiater Karadzic gilt als politisch Hauptverantwortlicher für den Völkermord von Srebrenica. Karadzic bestreitet alle Vorwürfe und forderte Freispruch.

Die Partei des algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika hat sich an die Seite der Proteste gegen den altersschwachen Staatschef gestellt. „Die Söhne der Nationalen Befreiungsfront unterstützen diese Volksbewegung uneingeschränkt“, sagte der Anführer der FLN, Mouad Bouchareb, heute in einer Rede vor Parteifreunden. Für den Satz erhielt er langen Applaus.

Das algerische Volk verteidige in friedlichen Massenmärschen das Land, erklärte Bouchareb. Die FLN müsse sich an den Verhandlungstisch setzen, um das von dem Demonstranten geforderte Ziel eines „neuen Algeriens“ zu erreichen. Die FLN regiert in Algerien seit der Unabhängigkeit im Jahr 1962. Bei der Wahl 2017 konnte sie die meisten Sitze im Parlament gewinnen.

Seit Wochen kommt es in Algerien zu Massendemonstrationen gegen Bouteflika. Sie richteten sich zunächst gegen dessen erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl. Der 82-Jährige verzichtete daraufhin auf die Kandidatur und sagte Reformen zu. Zugleich verschob er aber die für April geplante Abstimmung auf unbestimmte Zeit und verlängerte damit seine Amtszeit, die Ende dieses Monats ausläuft. Viele Algerier sehen darin einen Verfassungsbruch.

Italiens Innenminister Matteo Salvini kommt nach Angaben mehrerer Senatoren um einen Prozess wegen Freiheitsberaubung herum. Der Senat stimmte heute nach ersten Ergebnissen gegen die Aufhebung der Immunität des Chefs der rechten Lega. Zwar geht die Abstimmung noch bis in den Abend. Aber bereits zu Mittag sei mit 232 Stimmen eine Mehrheit gegen das Verfahren erreicht worden, sagte der Senator der konservativen Forza Italia, Maurizio Gasparri.

Im vergangenen August hatte das Schiff „Diciotti“ der italienischen Küstenwache 177 Geflüchtete nach Sizilien gebracht. Fast eine Woche lang hatte Salvini einem Großteil der Menschen verboten, an Land zu gehen. Damit wollte er Druck auf andere EU-Länder machen, Menschen von dem Schiff aufzunehmen. Salvini wurde deshalb unter anderem Freiheitsberaubung vorgeworfen. Ein Prozess kann aber nur stattfinden, wenn der Aufhebung seiner Immunität zugestimmt wird. Die Ablehnung war erwartet worden.

In Kroatien wird das staatliche Gedenken an die Opfer des Vernichtungslagers Jasenovac (1941–1945) auch heuer boykottiert. Opferorganisationen bleiben aus Protest gegen Geschichtsrevisionismus zum vierten Mal in Folge der zentralen staatlichen Zeremonie am 14. April fern, wie kroatische Medien berichteten.

Nach getrennten Gedenkfeiern in den vergangenen Jahren möchte Ministerpräsident Andrej Plenkovic in diesem Jahr eine einheitliche Zeremonie organisieren. Doch sowohl die jüdische Gemeinde als auch serbische und antifaschistische Organisationen gaben ihm einen Korb und wollen der Opfer nach wie vor alleine gedenken. Die Opferorganisationen kritisieren die Regierung dafür, dass sie nichts gegen Geschichtsrevisionismus und die Verharmlosung des faschistischen Ustascha-Regimes unternimmt.

Das von der Ustascha geleitete Vernichtungslager in Jasenovac rund 100 Kilometer südöstlich von Zagreb gehörte zu den größten Lagern dieser Art in Europa. Die Schätzungen über die Zahl der Opfer, die dort umkamen, sind unterschiedlich. Das Museum von Jasenovac führt eine Namensliste mit rund 83.000 Opfern und schätzt die Gesamtzahl auf rund 100.000. Die meisten Opfer waren Serben, Juden und Roma sowie antifaschistische Kroaten.

Inland

Für den Staatsanwalt, der in der Causa Eurofighter Ermittlungen gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser eingeleitet hat, ohne dass dieser davon verständigt wurde, könnte dieses Vorgehen Konsequenzen haben. „Die Verfahrensführung wird durch die zuständige Disziplinarbehörde und die Staatsanwaltschaft Eisenstadt strafrechtlich geprüft“, teilte der Sprecher der OStA Wien, Michael Klackl, heute auf APA-Anfrage mit.

Gegen den betreffenden Staatsanwalt – er ist mittlerweile nicht mehr für die Eurofighter-Verfahren zuständig – sind bereits Untersuchungen in Richtung Amtsmissbrauch und Verletzung des Amtsgeheimnisses anhängig. Er steht ihm Verdacht, der Amtsverschwiegenheit unterliegende Informationen aus dem Eurofighter-Akt weitergegeben zu haben.

Ermittlungen 2011 aufgenommen

Der ursprünglich für die strafrechtliche Aufarbeitung des Eurofighter-Komplexes zuständige Ankläger hatte im November 2011 gegen Grasser zu ermitteln begonnen. Es ging um den Verdacht, Grasser habe im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Finanzminister von einem liechtensteinischen Fonds, der dem Eurofighter-Hersteller EADS zuzurechnen sei, eine Million Euro überwiesen bekommen.

Im April 2013 brach der Staatsanwalt die Ermittlungen ab, obwohl ein solcher Schritt laut StPO an sich nur dann vorgesehen ist, wenn der Beschuldigte flüchtig oder unbekannten Aufenthalts ist. „Beides wird man bei Grasser wohl kaum annehmen können“, meinte dazu heute dessen Rechtsbeistand Manfred Ainedter.

Grasser wusste laut Anwalt nichts von Ermittlungen

Weit mehr irritiert zeigte sich Ainedter allerdings darüber, dass Grasser bis vor Kurzem von den gegen ihn geführten Ermittlungen gar nichts wusste: „Die Konsequenz daraus ist, dass Grasser im Eurofighter-Untersuchungsausschuss ausgesagt hat. Hätte er gewusst, dass er als Beschuldigter geführt wird, hätte er ein Entschlagungsrecht gehabt. Er hätte nicht aussagen müssen. Grasser wurde um sein Entschlagungsrecht gebracht.“

Dem Verfahren gegen den Staatsanwalt wird sich Grasser vermutlich als Privatbeteiligter anschließen, wie sein Rechtsbeistand ankündigte. Überdies will Ainedter einen Einspruch wegen Rechtsverletzung machen, „weil Gesetze zulasten von Grasser mehrfach unrichtig ausgelegt, um nicht zu sagen gebrochen wurden“. Außerdem „wird die Verjährung zu prüfen sein“, gab Ainedter zu bedenken, dem zufolge die angejahrten Ermittlungen gegen den Ex-Finanzminister in formaler Hinsicht inzwischen in Richtung Bestechlichkeit laufen.

Österreich hat sich dazu verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 36 Prozent gegenüber 2005 zu reduzieren. Im Vorjahr wurde allerdings ein weiteres Mal mehr emittiert als erlaubt, berichtete der „Standard“ (Mittwoch-Ausgabe). Die Verfehlung der Pariser Klimaziele könnte Österreich laut dem Bericht Milliarden kosten.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler forderten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf zu handeln. Die Zeitung berief sich auf eine Präsentation des Nationalen Klimaschutzkomitees, der am Mittwoch vergangener Woche tagte. Die Pariser Klimaziele rücken laut dem Klimaforscher Gottfried Kirchengast gar in „unerreichbare Ferne“.

Dann müsse Österreich bei Nichteinhalten der EU-Ziele voraussichtlich CO2-Zertifikate zukaufen, sagte er der Zeitung. Kirchengast rechnet mit Kosten in der Höhe von fünf bis zehn Milliarden Euro bis 2030.

WWF: „Weckruf“

Der WWF forderte in einer Aussendung ein rasches Gegensteuern der Regierung. „Die Politik muss diesen erneuten Weckruf der Wissenschaft ernst nehmen und rasch wirksame Gegenmaßnahmen beschließen. Alles, was wir jetzt in Klimaschutz investieren, erspart der Republik später unverantwortliche Strafzahlungen in Milliardenhöhe“, sagte WWF-Klimasprecher Karl Schellmann.

„Statt teurer PR-Veranstaltungen sollten endlich die gesetzlich vorgeschriebenen Sofortmaßnahmen ergriffen werden, die eine nachhaltige Wirkung zeigen würden“, sagte SPÖ-Umweltsprecher Klaus Feichtinger.

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) zeigt Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) wegen des Verdachts auf Verhetzung an. Jüngste Aussagen des Vizekanzlers hätten diesen Schritt erzwungen, so die IGGÖ.

Mehr dazu in religion.ORF.at

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sieht in der Anzeige der IGÖÖ gegen Strache eine „populistische Aktion, die mit Sicherheit zu keinem sozialen Frieden und zu keiner Völkerverständigung beitragen“. Die freie Rede sei „eine der Grundlagen unserer aufgeklärten Gesellschaft“, die FPÖ werde sich „keinem Meinungsdiktat fügen“, so Hafenecker in einer Aussendung.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keinen gesetzlichen Änderungsbedarf bei der Arbeitsvermittlung von arbeitslosen Asylberechtigten. Das sehe auch das Sozialministerium so, sagte der Regierungschef beim Pressefoyer nach dem Ministerrat heute. Gleichzeitig machte er klar, dass er für einen strengeren Vollzug der bestehenden Regelungen ist.

Der Kanzler betonte, dass ja bereits jetzt die Möglichkeit der Verhängung von Sanktionen besteht, sollte ein Arbeitsloser die Jobs nicht annehmen, die das Arbeitsmarktservice (AMS) vermittelt. Das habe auch Justizminister Josef Moser (ÖVP) vor dem Ministerrat so gesagt, so Kurz. Die bestehenden Regelungen seien gut, das Problem sei, dass sie nicht immer angewandt worden seien.

Strache: Moser unterstützt Hartinger-Klein

„Selbstverständlich – und da sind wir alle einer Meinung – ist es richtig, dass wenn jemand einen Job angeboten bekommt, er diesen auch annehmen muss. Und wenn er den nicht annimmt, die Mindestsicherung gekürzt werden muss“, so Kurz. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) werde „hier Schritte ergreifen, dass das auch umgesetzt wird“. Es gebe aber „natürlich keine unterschiedliche Behandlung und Regelungen“ zwischen Österreicherinnen sowie Österreichern und Asylberechtigten.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sagte, dass Moser die Sozialministerin in ihren Bestrebungen unterstütze. Der Justizminister habe festgestellt, dass es keine Notwendigkeit gibt, Gesetze zu ändern. Es gebe aber „natürlich die indirekte Pflicht, Arbeit anzunehmen“, so Strache.

Etwas zugespitzter formulierte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): „Vielleicht kann man es kurz so sagen: Der Asylstatus schützt vor Verfolgung, aber er schützt nicht vor Erwerbstätigkeit, so habe ich die Sozialministerin verstanden.“

BBU: Kickl erwartet hohes Sparpotenzial

Ebenfalls Thema im Ministerrat war die neue Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU), für die der Gesetzesentwurf bereits am Freitag in Begutachtung geschickt wurde. „Ich bin davon überzeugt, dass das Asylwesen eine hoheitliche Aufgabe ist“, sagte Kickl. Er bekräftigte außerdem, dass es durch die Verstaatlichung des Asylwesens zu einer Kostenersparnis in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrags kommen werde.

Konkret erwarte er im Bereich der Grundversorgung des Bundes ein Sparvolumen von zehn Millionen Euro pro Jahr. Im Bereich der Rechtsberatung rechnet der Innenminister mit Einsparungen von zwei, drei Mio. Euro jährlich. Teurer werden dürfte die Rückkehrberatung. Hier erwarte er sich eine Steigerung bei Beratung und Zahl der freiwilligen Rückkehrer, die Mehrkosten bezifferte Kickl mit in etwa einer Mio. Euro pro Jahr.

Hinweis

Medien

Der ORF-Redakteursrat weist die Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an einem Radiobericht über die Erhöhung der Parteienförderung zurück. „Ö3 hat korrekt berichtet“, betonten Dieter Bornemann und Peter Daser heute in einer Aussendung.

Kurz beklagte „Falschinformationen“

Kurz hatte sich nach dem Ministerrat über „Falschinformationen“ der Medien zur Parteienförderung beklagt. Dem ORF-Radio warf er eine „ultimative Form der Falschinformation“ vor. Dieses habe berichtet, die Regierung wolle die Parteienfinanzierung erhöhen, die Opposition sei dagegen. Realität sei, die Regierung beschließe „weniger an Parteienförderung“ als im Gesetz vorgesehen.

Kurz sprach nach dem Ministerrat von sich aus das „heikle Thema“ an. Heikel deswegen, „weil es fälschlich als Medienkritik verstanden werden könnte“, so Kurz. „Es ist die Bitte, keine Falschinformationen zu verbreiten“, sagte Kurz an die Medienvertreter gerichtet. „Es ist heute auf Ö3 um 7.00 Uhr früh berichtet worden, dass die Regierung die Parteifinanzierung erhöhen möchte und die Opposition dagegen ist. Ich möchte die Möglichkeit nutzen, klarzustellen, wie die Realität ausschaut“, sagte der ÖVP-Chef.

Die Realität sei, dass nicht die Regierung die Parteienfinanzierung erhöhen möchte, „sondern real ist, dass wir als Bundesregierung weniger an Parteienförderung beschließen, als im Gesetz vorgesehen ist“, so Kurz. Im Jahr 2018 sei die Erhöhung vollkommen ausgesetzt worden, sagte er, auch die Erhöhung der Politikergehälter sei nicht vollzogen worden.

Vorwurf „entschieden zurückzuweisen“

Die Reaktion des ORF-Redakteursrats: Nichts an dem Bericht sei eine Falschinformation, er entspreche den Tatsachen, schrieb die Redakteursvertretung in einer Aussendung und legte als Beleg dafür auch den Text des Beitrags vom 20. März, 7.00 Uhr vor. Darin ging es vorwiegend um Kritik der Opposition an der künftig jährlichen Valorisierung.

„Dass der Bundeskanzler lieber einen anderen Aspekt der Parteienförderung hervorhebt, nämlich dass die Erhöhung laut Parteiengesetz ursprünglich noch stärker ausfallen hätte können, als das nun geschieht und er sich zunächst für ein Aussetzen der Erhöhung ausgesprochen hat, ist sein gutes Recht“, merkten Bornemann und Daser ab. Aber der Vorwurf einer „Falschberichterstattung“ und des „Verbreitens von Falschinformation“ in Ö3 sei „entschieden zurückzuweisen“.

Nehammer: „Redakteursrat macht sachlichen Fehler“

ÖVP-Mediensprecher Karl Nehammer wies die „Behauptung“ des Redakteursrats zurück. „Der Redakteursrat des ORF behauptet, (…) Kurz wäre es lieber gewesen, wenn berichtet worden wäre, dass die Parteienförderung auch höher angehoben hätte werden können. Das ist falsch. Die Parteienförderung hätte nämlich per Gesetz automatisch angehoben werden müssen – und zwar um rund 8 Prozent oder 12,6 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode.“

„Durch den Beschluss der Regierung ist es nun aber so, dass die Erhöhung deutlich niedriger ausfällt, nämlich 2 Prozent“, so Nehammer. „Der Versuch einer Rechtfertigung durch den ORF-Redakteursrat geht also hier ins Leere“, so Nehammer.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat sich heute sich in der jüngsten Debatte über die ORF-Gebühren mit einer eindringlichen Warnung vor einer Budgetfinanzierung zu Wort gemeldet. Das würde eine „massive politische Einflussnahme“ bedeuten. Und eine „massive Reduktion der Einnahmen“ des ORF hieße „weniger Programm und weniger Programmvielfalt“.

Dort in Europa, wo auf „Staatsfinanzierung“ umgestellt wurde – in Spanien, den Niederlanden und derzeit Dänemark -, sei das nicht nur mit mehr Staatsnähe, sondern auch „dramatischen“ Einschnitten bei den Sendern passiert, sagte Wrabetz heute bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten mit Blick auf die gesamteuropäische Situation. Das sei auch „nicht verwunderlich“ angesichts knapper Budgets. „Am Schluss streitet man, dann werden zwei Panzer mehr gekauft oder wird das Filmbudget erhöht“, so Wrabetz. Überwiegend sei aber „Beitragsfinanzierung nach wie vor vorherrschend in Europa“.

Abschaffung der ORF-Gebühren

Seit Jahren verlangt die FPÖ die Abschaffung der Rundfunkgebühren – und mit einem neuen ORF-Gesetz will sie das nun auch durchsetzen. Stattdessen soll der ORF aus dem staatlichen Budget – also aus Steuergeldern – finanziert werden.

„Mehrbelastungen fürs Budget“

Angesichts der derzeit kolportierten Zahlen hieße ein solcher Systemwechsel auch eine „Mehrbelastung des Bundesbudgets“ von rund 900 Millionen Euro, rechnete der Generaldirektor vor. Denn von dem, was die GIS bei den Teilnehmern einhebt, lande ja nicht alles beim ORF, erinnerte er einmal mehr an rund 147 Millionen Euro Landesabgabe pro Jahr und rund 139 Millionen Euro, die derzeit an den Bund gehen. Da sei abzusehen, dass man bei den etwa 620 Millionen, die der ORF derzeit als Programmentgelt erhält, ansetzen werde. „Man würde sicher das beliebte Wort ‚Sparen im System‘ hören“, so Wrabetz.

Platter für GIS-Gebühren

Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat sich nachdrücklich für die Beibehaltung der GIS-Gebühren starkgemacht. Derzeit wird einmal mehr über eine mögliche Abschaffung diskutiert.

Sparen sei aber im ORF schon seit Jahren an der Tagesordnung. Zum einen gelte es seit bald 20 Jahren, den kontinuierlichen Rückgang der Werbeeinnahmen zu kompensieren, zum anderen sei das Programmentgelt „relativ deutlich unter der Inflation“ angepasst worden. „Die Einnahmen des ORF sind real seit 2005 gesunken.“ Man habe somit durch verschiedene Maßnahmen schon 180 Millionen Euro eingespart, zugleich aber das „Leistungsangebot ausgebaut“. Wrabetz verwies überdies auf das permanent laufende Restrukturierungsprogramm, das über fünf Jahre die Einsparung weiterer 300 Millionen Euro vorsieht.

Bürgermeister weiter für ORF-Gebühren

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ist für die Finanzierung des ORF durch die GIS-Gebühren. Das würde die Objektivität des ORF garantieren. Eine Finanzierung durch das Budget lehnt er ab.

Einsparungen auf Kosten der Regionalität?

Man versuche, alles „in einer vernünftigen Form zu bewältigen, mit größten Anstrengungen“, sagte der ORF-Chef. Doch wenn künftig wie kolportiert bis zu 200 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen sollten, „ist der Angebotsumfang des ORF substanziell nicht aufrechterhaltbar“, verbunden mit massivem Personalabbau: „Man kann es ja relativ leicht umrechnen – eine Million weniger Einnahmen des ORF sind rund 15 Beschäftigte weniger im ORF. 100 Millionen hieße grob gesprochen 1.500 Leute weniger.“ Forderungen, der ORF solle „in der Technik sparen“, griffen da zu kurz: „Alle Techniker zusammen sind 700.“ Solche Einsparungen gingen zwangsläufig auch zulasten der Regionalität: „Wenn das 150 Millionen Euro weniger sind, dann wird’s auch nicht mehr neun Landesstudios geben können.“

Zur Abschaffung der GIS-Gebühren

Finanzstaaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) in der letzten ORF-„Pressestunde“ zu den Überlegungen seiner Partei zu einer Abschaffung der Gebührenfinanzierung für den ORF.

Man würde insgesamt „ein gut funktionierendes Unternehmen in der Substanz gefährden“, und es gäbe Verlierer auf allen Seiten: das Publikum, „das mit weniger Programm und weniger Programmvielfalt“ rechnen müsse, der ORF, weil er nicht mehr zukunftsorientiert arbeiten könne, der Bund wegen verstärkter Budgetbelastung, die Länder, wenn die Landesabgaben entfielen, und der Medienstandort von Filmwirtschaft über Zulieferindustrie bis hin zu Sportverbänden.

„Systemwechsel brauchte Zweidrittelmehrheit“

Wrabetz ist auch der Ansicht, dass solch ein Systemwechsel „nur mit Zweidrittelmehrheit“ im Nationalrat zu beschließen wäre. Zudem stellten sich beihilfenrechtliche Fragen auf EU-Ebene. Dass man den politischen Einfluss durch eine gewissen Automatik minimieren könnte, kann sich der ORF-Chef nicht so recht vorstellen. Ein gewisser Verhandlungsbedarf sei bei Bundesbudgetposten schlicht nicht zu vermeiden.

Wrabetz appellierte an die Politik, bei der ORF-Reform mit „Bedachtsamkeit“ vorzugehen – konkret auch an die FPÖ. Den „Hardlinern“ bei den Freiheitlichen ginge es gar nicht um eine Gebührenreduktion, sondern darum, den ORF zu „zerstören“, glaubt er. Eine von ihm jüngst aufs Tapet gebrachte Volksabstimmung sollte nicht die Frage der Gebührenfinanzierung stellen, sondern den Leistungsumfang des ORF zum Thema haben. „Wenn man den Österreichern einen Gutteil des ORF wegnimmt“, müsse man sie auch fragen, ob sie dem zustimmen. „Wir reden ja vom Eigentum der Bevölkerung.“

Sport

Martin Hinteregger zählt zu den wenigen Legionären, die mit einer großen Portion Selbstvertrauen zum ÖFB-Team angereist sind. Der Kärntner befindet sich mit Eintracht Frankfurt auf der Erfolgswelle. „Das ist die beste Phase meiner Karriere“, schwärmte der 26-Jährige vor den EM-Qualispielen am Donnerstag (20.45 Uhr) in Wien gegen Polen und am Sonntag (18.00 Uhr, jeweils live in ORF eins) in Israel.

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Joachim Löw steht ab dem ersten Länderspiel der deutschen Nationalmannschaft in diesem Jahr unter Beobachtung. Nach der Ausmusterung der Ex-Weltmeister Thomas Müller, Mats Hummels und Jerome Boateng verschärfte eine Diskussion über Manuel Neuer als Nummer eins seine Situation zusätzlich. Heute geht es freundschaftlich gegen Serbien, ehe am Sonntag der Start in die EM-Qualifikation ansteht. „Wir stehen vor einer neuen Herausforderung, einer neuen Zeitrechnung“, sagte Löw.

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Wirtschaft

Eine Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und China bahnt sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump an. In Kürze würden amerikanische Unterhändler nach Washington reisen, sagte Trump heute in Washington. Gleichzeitig betonte er, dass in seiner Regierung auch darüber geredet werde, Zölle gegen China eine lange Zeit aufrechtzuerhalten.

Trump hat wiederholt gesagt, die Drohung mit Zöllen helfe, China zu einer Einigung zu drängen. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben sich gegenseitig mit hohen Strafzöllen überzogen. Trump wirft China unfaire Handelspraktiken und Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Die EU-Wettbewerbshüter haben eine Strafe von 1,49 Milliarden Euro gegen den US-Internetkonzern Google wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung bei Onlinewerbung verhängt.

Das US-Unternehmen habe „durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter“ verhindert, dass Konkurrenten „Werbeanzeigen auf diesen Websites platzieren konnten“, sagte die EU-Kommission heute. Google habe das rechtswidrige Vorgehen inzwischen eingestellt.

Behinderung anderer Anbieter bei Suchmaschinenwerbung

Bei Suchmaschinenwerbung im Dienst AdSense for Search seien andere Anbieter unzulässigerweise behindert worden, teilte die EU-Kommission mit. Bei AdSense for Search können andere Internetseiten Google-Suchmasken einbinden und erbringen dafür Gegenleistungen.

Googles Werbegeschäft spielt insgesamt den Löwenanteil der Erlöse des Mutterkonzerns Alphabet ein. Im Schlussquartal 2018 verdiente das Unternehmen dank sprudelnder Werbeeinnahmen rund neun Mrd. Dollar (7,9 Mrd. Euro). Der Umsatz legte kräftig zu und lag bei 39,3 Mrd. Dollar. Doch den satten Zuwächsen standen auch kräftig gestiegene Ausgaben – vor allem für Infrastruktur – gegenüber.

„Wir haben uns immer dazu bekannt, dass gesunde und florierende Märkte im Interesse der Allgemeinheit sind. Wir haben bereits eine Reihe von Änderungen an unseren Produkten vorgenommen, um den Bedenken der EU-Kommission stattzugeben“, so Google-Manager Kent Walker. „In den kommenden Monaten planen wir weitere Updates, um unsere Konkurrenz in Europa sichtbarer zu machen.“

Schon 2017 Rekordstrafe verhängt

Die Brüsseler Behörde hat Googles Geschäftsverhalten bereits seit geraumer Zeit im Visier. Wegen des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung bei Produktanzeigen in Suchergebnissen verhängte die Kommission 2017 eine Strafe von 2,42 Mrd. Euro. Wegen Wettbewerbseinschränkungen beim Smartphone-System Android wurde 2018 sogar die Rekordstrafe von 4,34 Mrd. Euro fällig.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wies zurück, dass sie insbesondere US-Technologiefirmen im Visier habe. Sie verwies dabei auf Milliardenstrafen gegen ein Lastwagenhersteller-Kartell, dessen Mitglieder aus Europa kamen. Die EU begrüße es, wenn US-Firmen in Europa Geschäfte machten. Sie müssten sich aber wie alle anderen an die Regeln halten, sonst drohten Strafen.

Der Industrielle Stefan Pierer ist in Gesprächen mit seinem Partner – dem indischen Motorradproduzenten Bajaj – über eine Verschiebung von dessen Beteiligung am heimischen Motorradhersteller KTM. Kommt es zur Einigung wäre Bajaj künftig an der börsenotierten KTM Industries beteiligt statt wie derzeit an deren Tochter KTM AG.

Damit wäre Bajaj am größten europäischen Motorradhersteller mit dem Fokus auf Sportmotorräder und Elektromobilität beteiligt, zu dem die Marken KTM, Husqvarna Motorcycles und WP zählen.

Derzeit ist Bajaj Auto International Holdings BV mit 48 Prozent an der KTM AG beteiligt. An diesem Unternehmen hält die KTM Industries mit 51,7 Prozent die Mehrheit. An den KTM Industries wiederum hält die Stefan Pierer gehörende Pierer Industrie AG rund 62 Prozent.

Entscheidung fällt im zweiten Quartal

Die Pierer Industrie AG und Bajaj prüfen nun, ob Bajaj seinen Anteil an der KTM AG in die KTM Industries AG einbringen könnte, „wobei die Pierer-Gruppe weiterhin die kontrollierende Mehrheit über die KTM Industries AG behalten soll“, heißt es in einer Aussendung der KTM Industries. Die Entscheidung soll im zweiten Quartal 2019 erfolgen.

Sollte es zu dem Deal kommen, wird die KTM Industries eine Kapitalerhöhung durch Sacheinlage aus dem bestehenden genehmigten Kapital der Gesellschaft prüfen. Das genehmigte Kapital ermögliche eine Kapitalerhöhung um bis zu 50 Prozent des bestehenden Grundkapitals. Auch würde der Anteil der KTM Industries an der KTM AG von derzeit 51,7 Prozent auf 99,7 Prozent steigen.

In der Frühlingsrunde zu den heurigen Kollektivvertragsverhandlungen ist nun die größte Gruppe am Zug. Heute sind die Verhandlungen für die 50.000 Beschäftigten in der Elektro-/Elektronikindustrie gestartet. Sie sind im Produktionsbereich die größte Einheit nach den Metallern, die im Herbst des Vorjahres bei einem KV-Plus von 3,5 Prozent abgeschlossen haben.

Als Basis gilt die Inflationsrate der vergangenen zwölf Monate. Im Vorjahr lag diese bei zwei Prozent, zuletzt im Februar bei 1,5 Prozent.

Verhandlungen in Papierindustrie abgeschlossen

Beschäftigte der österreichischen Papier- und Pappenindustrie erhalten indes künftig um 3,2 bis 3,4 Prozent mehr Gehalt oder eine Mindestlohnerhöhung von 80 Euro pro Monat. Das gaben die beiden Gewerkschaften PRO-GE und GPA-djp bekannt. Weiters wurden Änderungen in den Rahmenbedingungen als Ausgleich für das seit September 2018 geltende neue Arbeitszeitgesetz ausverhandelt.

So werde ab Jahresbeginn 2020 ein 100-prozentiger Zuschlag für die elfte und zwölfte Tagesarbeitsstunde sowie ab der 51. Wochenarbeitsstunde fällig, heißt es in der Aussendung. Darüber hinaus bekämen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärkere Antrittsrechte beim Verbrauch von Zeitguthaben. Die Papierindustrie hat derzeit rund 8.000 Beschäftigte.

Chronik

Ein Bus mit 51 Schulkindern und zwei Lehrern an Bord ist heute unweit von Mailand von einem italienischen Busfahrer mit senegalesischen Wurzeln in Brand gesetzt worden, der angeblich gegen die Einwanderungspolitik der Regierung in Rom protestieren wollte. Alle Kinder konnten aus dem Bus flüchten, bevor er in Flammen aufging.

Italienische Feuerwehrleute neben ausgebranntem Bus
AP/ANSA/Daniele Bennati

Niemand wurde ernsthaft verletzt, doch 14 Schüler wurden wegen Rauchvergiftung ins Spital eingeliefert. Auch der festgenommene Fahrer einer lokalen Busgesellschaft musste ins Spital gebracht werden. Der 47-Jährige, hatte den Auftrag, die Kinder nach einem Ausflug zu einer Sportanlage im Freien wieder in die Schule zurückzufahren. Er änderte jedoch plötzlich die Route und machte sich auf den Weg nach Mailand. Er bedrohte die Kinder mit einem Messer und betonte, er wolle zum Mailänder Flughafen Linate.

Laut den Schülern wollte der Fahrer gegen die Einwanderungspolitik der italienischen Regierung protestieren. „Schluss mit den Toten im Mittelmeer!“, soll er wiederholt gerufen haben. Einige Schüler alarmierten per Handy die Eltern, die ihrerseits die Polizei informierten.

IT

Die deutschsprachige Version der Onlineenzyklopädie Wikipedia soll morgen aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform für einen kompletten Tag offline gehen. „Zum allerersten Mal wird die deutschsprachige Community von Autorinnen und Autoren eine Komplettabschaltung durchführen“, hieß es in einem Blogeintrag der Wikimedia.

Mehrere andere Sprachversionen würden möglicherweise diesem Beispiel folgen oder Banner auf der Hauptseite anzeigen. Grund für den Protest ist die geplante Urheberrechtsreform, über die am Dienstag im EU-Parlament abgestimmt werden soll.

Angst vor Artikel 13

Die Wikipedia-Autorinnen und -Autoren befürchten erhebliche Einschränkungen durch die geplante Reform. Dabei beziehen sie sich besonders auf den heftig umstrittenen Artikel 13. „Selbst kleinste Internetplattformen müssten Urheberrechtsverletzungen ihrer Userinnen und User präventiv unterbinden, was in der Praxis nur mittels fehler- und missbrauchsanfälliger Upload-Filter umsetzbar wäre“, heißt es in einem Text, der morgen auf der Wikipedia-Seite veröffentlicht werden soll.

Wikipedia selbst ist von Artikel 13 der neuen Urheberrechtsrichtlinie ausgenommen. Dennoch, so die Befürchtung der Community, „wird das Freie Wissen selbst dann leiden, wenn Wikipedia eine Oase in der gefilterten Wüste des Internets bleibt.“ Die deutschsprachige Wikipedia umfasst aktuell knapp 2,3 Millionen Artikel und wird etwa 30 Millionen Mal am Tag abgerufen.

Religion

Kultur

Angehörige, Bekannte und Bewunderer haben heute im Zürcher Fraumünster von dem Schweizer Schauspieler Bruno Ganz Abschied genommen. Wie die Schweizer Nachrichtenagentur SDA berichtete, würdigte der deutsche Regisseur Wim Wenders, der mehrere Filme mit Ganz gedreht hatte, den Mitte Februar verstorbenen Darsteller während der Trauerfeier in der Kirche als „eine Art Menschenwissenschaftler“ und „Seelenkenner“. Er sei begeisterungsfähig gewesen und ein Meister darin, den Funken überspringen zu lassen.

Bild von Bruno Ganz in der Frauenmünster-Kirche in Zürich
APA/Walter Bieri

Unter den mehreren hundert Menschen, die ihrem Freund und Weggefährten die letzte Ehre erwiesen, waren laut SDA viele große Namen aus dem Kunst- und Literaturbetrieb. Aus Deutschland kamen demnach unter anderen die Schauspielerin Iris Berben und der Schauspieler Joachim Krol.

Ganz starb am 16. Februar im Alter von 77 Jahren in Zürich an einem Krebsleiden. In Deutschland hatte er mit Theaterregisseuren wie Peter Zadek und Peter Stein zusammengearbeitet. Ab Mitte der 1970er Jahre widmete er sich neben der Bühnenarbeit auch dem Film.

Iffland-Ring wird weitergegeben

Er erhielt zahlreiche Ehrungen. 1991 erhielt er den Hans-Reinhart-Ring der Schweizerischen Gesellschaft für Theaterkultur. Seit 1996 war er Träger des Iffland-Rings, der dem „jeweils bedeutendsten und würdigsten Bühnenkünstler des deutschsprachigen Theaters auf Lebenszeit verliehen“ wird.

Nach der Beisetzung soll bald das von Ganz in Wien hinterlegte Kuvert mit dem Namen des neuen Preisträgers geöffnet werden. Die „Süddeutsche Zeitung“ brachte als mögliche Nachfolger die Schauspieler Jens Harzer, Martin Wuttke, Nicholas Ofczarek, Ulrich Matthes, Klaus Maria Brandauer, Lars Eidinger, Joachim Meyerhoff und Ulrich Tukur ins Spiel.

Ein Mann singt einem muslimischen Kind, das mit seinen Eltern auf der Flucht vor dem Krieg in den Westen unterwegs ist, ein jiddisches Schlaflied vor. Das Video davon verbreitet sich in Sozialen Netzwerken.

Die israelische Filmemacherin Ronit Kerstner wollte wissen, wer dieser Mann ist – und hat über Hans Breuer die Doku „Refugee Lullaby“ gedreht, die in vielerlei Hinsicht sehenswert ist. Gezeigt wird sie im Rahmen der Diagonale.

Mehr dazu in news.ORF.at/diagonale

Gesundheit

Panorama

Zehntausende Schaulustige sind in den vergangenen Tagen in den kalifornischen Walker Canyon geströmt, um dort das außergewöhnliche Phänomen der „Superblüte“ zu bestaunen. Aufgrund anhaltender Staus habe man sich dazu entschieden, die Zufahrt zum Canyon stark einzuschränken und meist erst nach Einbruch der Dunkelheit zu öffnen, gab die Stadt Lake Elsinore auf Twitter bekannt.

Blühende Blumen auf den Hügeln des Walker Canyon in Kalifornien
APA/AFP/Maro Siranosian

Die Situation sei nicht mehr unter Kontrolle, hieß es in einer Mitteilung – man habe Polizeieinheiten zur Unterstützung aus angrenzenden Bezirken angefordert, berichtete die „Los Angeles Times“. Neben dem hohen Verkehrsaufkommen sei das Hauptproblem, dass die Besucherinnen und Besucher auf der Jagd nach spektakulären Bildern die gekennzeichneten Wege verlassen und die Blumenpracht niedertrampeln.

Blick auf Blütenpracht aus dem Flugzeugfenster

Für Reisende, die derzeit auf dem Los Angeles International Airport ankommen oder von dort abfliegen, bietet sich das spektakuläre Bild von oben. Denn nicht nur in mehreren Canyons, sondern auch zwischen den Start- und Landebahnen ist die orange Blütenpracht zu sehen.

Ansturm auf „Superblüte“ in Kalifornien

Nach Rekordregenfällen im Winter zeigt sich derzeit in Teilen Kaliforniens ein Blütenspektakel.

Tatsächlich sind Instagram und Twitter voll mit Bildern der orange Pracht, die unter anderem mit dem Hashtag „#superbloom“ gepostet werden. Dass die Blüte in diesem Jahr so extrem ausfällt, liegt laut Behörden am – für kalifornische Verhältnisse – niederschlagsreichen Winter.

Leute

Eine verrutschte Brustwarze, falsch proportionierte Beine und eine wenig realistische Pose: US-Reality-Star Kourtney Kardashian erntet mit einem gestern auf Instagram geposteten Foto viel Spott. Das Bild, auf dem sich die 39-Jährige in einer Badewanne räkelt, wurde mittlerweile rund 2,7 Mio. Mal gelikt und über 21.000-mal kommentiert.

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Das Gros der Kommentare spart nicht mit Häme und sich wiederholenden Fragen: „Warum hast du einen Nippel am Arm?“, „Wohin führt das linke Bein“, „Das Einzige, was daran echt ist, ist die Badewanne.“ In Kardashians Familie ist man bekanntlich sowohl Photoshop als auch Schönheitsoperationen offen zugetan. Entsprechend verwundert in der aktuellen Causa nicht der Einsatz von Bildbearbeitungssoftware an sich, sondern primär die laienhafte Umsetzung.

Kardashian selbst scheint kein Problem mit ihrer veränderten Darstellung zu haben – ihr Untertitel für das Bild lautet: „Liebe dich selbst so sehr, wie du andere liebst.“

Das TV-Comeback 2020 ist bestätigt: Im Gespräch mit dem Medienmagazin DWDL.de kündigt ZDF-Unterhaltungschef Oliver Heidemann die Rückkehr von „Wetten, dass..?“ mit Thomas Gottschalk an, der im kommenden Jahr auch seinen 70. Geburtstag feiert. Geplant ist eine einmalige Show.

Thomas Gottschalk als Moderator der Show „Wetten, dass…?“
APA/dpa/Jörg Koch

„Der runde Geburtstag von Thomas Gottschalk steht nächstes Jahr im Mai an – und ich will es mal so ausdrücken: Wenn Sie Baggerfahrer sind und eine gute Idee haben, sollten Sie sich definitiv bewerben“, so Heidemann im Gespräch mit DWDL.de. Weitere Details zum „Wetten, dass..?“-Comeback, etwa der Produktionsort, stünden angesichts des frühen Planungszeitpunkts noch nicht fest, so das ZDF.

Gottschalk hatte „Wetten, dass..?“ im Dezember 2011 zum letzten Mal moderiert, nachdem sich Kandidat Samuel Koch ein Jahr zuvor bei einer Wette in der Liveshow so schwer verletzt hatte, dass er bis heute gelähmt ist. Markus Lanz übernahm danach die Show, moderierte 16 Sendungen, ehe im Dezember 2014 die bisher letzte „Wetten, dass..?“-Sendung lief.

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