Inland

Beamtengehälter werden erhöht

Die Beamtengehälter werden kommendes Jahr um durchschnittlich 2,76 Prozent erhöht. Das legt eine Dienstrechtsnovelle fest, die gestern Abend vom Nationalrat gegen die Stimmen von NEOS und Jetzt (vormals Liste Pilz) beschlossen wurde. Je nach Einkommen beträgt das Plus zwischen 2,51 und 3,45 Prozent, wobei niedrige Bezüge am meisten profitieren.

Für Ärger in der Debatte sorgte die Möglichkeit, künftig in Bundes- und Vizekanzleramt mehr Personal ohne Ausschreibung anwerben zu können. Der Zusicherung, dass das nur für Thinktanks gelte, schenkte etwa Jetzt-Abgeordneter Alfred Noll eher keinen Glauben.

Nulllohnrunde für Politikspitzen

Fakt sei, dass der Anwendungsbereich für die Besetzung von Stellen ohne Ausschreibung erheblich erweitert worden sei. „Sie sparen nicht im System, sondern sie verdoppeln das System“, so SPÖ-Mandatar Peter Wittmann. Gesetzlich sauber nannte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Vorgangsweise hingegen, würden doch herbeigezogene Berater nicht über Sonderverträge versteckt.

Nicht erhöht werden die Gehälter für Spitzenpolitiker und -politikerinnen: Die Gehälter werden zwar an sich um zwei Prozent erhöht, doch für Spitzeneinkommen gibt es eine Nulllohnrunde. Die Nulllohnrunde trifft Bundespolitiker mit Bezügen ab 14.000 Euro monatlich. NEOS sprach von einem Placebo und wollte lieber Einsparungen bei der „unerträglich hohen“ Parteienförderung.

Sonderklasse: Koalition macht unverbindliche Klarstellung

Die Koalition hat sich geeinigt, wie sie mit der neuen Regel bezüglich Sonderklassepatienten in Ambulanzen verfährt. Mittels eines Entschließungsantrags wird klargestellt, dass es keine Unterschiede bei Behandlung und Wartezeiten geben darf, teilte FPÖ-Gesundheitssprecherin Brigitte Povysil der APA mit.

Dabei handelt es sich bei einem Entschließungsantrag nur um eine unverbindliche Bestimmung. Konkret wird mit dieser die zuständige Ministerin, also Beate Hartinger-Klein (FPÖ), aufgefordert, mittels Monitoring sicherzustellen, dass keine Unterschiede bei der Behandlung insbesondere bezüglich Umfang und Qualität sowie beim Zugang zur medizinischen Leistung, vor allem bezüglich Terminvergabe und Wartezeiten entstehen.

Gesetzliche Regelung noch möglich

Sollte sich hingegen herausstellen, dass es zu Missständen kommt, soll eine ausdrückliche gesetzliche Regelung kommen, geht aus dem Entschließungsantrag hervor.

Im Klartext bedeutet das, dass gemäß Intention des Koalitionsantrags Sonderklassepatienten auch im ambulanten Bereich nur von Hotelkomponenten profitieren könnten, etwa dass ihnen Essen oder aber Einzelräume zur Erholung zur Verfügung gestellt werden. Dass es solch eine Regelung überhaupt braucht, begründet Povysil damit, dass man verhindern will, dass Sonderklassepatienten bei tagesklinischen Eingriffen (z. B. Chemotherapien, Knieoperationen, Grauer-Star-Operationen) nur noch in Privatspitäler abwandern und den öffentlichen Krankenhäusern die entsprechenden Einnahmen verloren gehen.

NR: Staatsanwaltschaft will „Auslieferung“ Hafeneckers

Der Nationalrat entscheidet heute über eine Aufhebung der Immunität von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Anlass ist ein Antrag der Staatsanwaltschaft St. Pölten. Der Verdacht lautet auf gefährliche Drohung. Allerdings wollen ÖVP und FPÖ die „Auslieferung“ Hafeneckers verhindern.

Asylunterkunftsbetreiber soll sich bedroht gefühlt haben

Die Geschichte dreht sich um einen Vorfall im Bezirk Lilienfeld im freiheitlichen Umfeld. Der Betreiber einer Asylunterkunft, der ebenfalls der FPÖ zugerechnet wurde, soll sich von Hafenecker bedroht gefühlt haben. Die FPÖ ließ wissen, dass der Betreiber der Asylunterkunft nicht den Freiheitlichen zuzurechnen sei.

Diesem wird nämlich eine WhatsApp-Nachricht zugeschrieben, in welcher der Verfasser dem Betreiber der Unterkunft „Niedertracht“ vorwirft und gleichzeitig androht, sich gerne und intensiv mit dessen verschiedenen Geschäften auseinandersetzen zu wollen.

Ob der Immunitätsausschuss der „Auslieferung“ Hafeneckers zustimmt, entscheidet sich nun. Ausschlaggebend ist, ob ein Zusammenhang mit dessen Tätigkeit als Abgeordneter besteht. Sehen die Abgeordneten diesen, wird einer Aufhebung der Immunität nicht zugestimmt. Aus der Koalition hieß es, man wolle einer Auslieferung nicht zustimmen. SPÖ und NEOS würden hingegen eine Aufhebung der Immunität befürworten.

EU

Italien geht in Defizitstreit auf EU-Kommission zu

Im Haushaltsstreit mit der EU hat Italien eine Senkung des Defizits auf 2,04 Prozent im kommenden Jahr vorgeschlagen. Das teilte Regierungschef Giuseppe Conte gestern nach einem Treffen mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel mit. Die seit Juni amtierende Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega plante ursprünglich mit einem Defizit von 2,4 Prozent im Haushalt 2019.

EU sieht „gute Fortschritte“

Eine Sprecherin der EU-Kommission berichtete von „guten Fortschritten“. Nun würden die Vorschläge der italienischen Regierung geprüft, in den kommenden Tagen werde die Arbeit fortgesetzt. Der Euro legte nach den Aussagen am Abend zu.

Die EU-Kommission hat den ursprünglichen Entwurf der Regierung zurückgewiesen und Korrekturen verlangt. Sie droht mit einer milliardenschweren Strafe. Die Vorgängerregierung hatte Brüssel ein Defizit von 0,8 Prozent zugesagt.

Italiens Vizeregierungschef Matteo Salvini von der rechten Lega pochte mit Blick auf den langjährigen Defizitsünder Frankreich darauf, dass die EU beide Länder gleich behandle. Er sei es leid, dass beim Budget mit „zweierlei Maß“ gemessen werde.

130 Prozent Schuldenstand

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bezeichnete die Situation von Frankreich und Italien dagegen als nicht vergleichbar. Die Schuldenlast und das Wirtschaftswachstum seien unterschiedlich. Er fordere aber weder Sanktionen gegen Italien noch Frankreich: „Ich suche nach Lösungen.“ Italien ist nach Griechenland schon jetzt der am höchsten verschuldete Euro-Staat mit einer Quote von mehr als 130 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). In Frankreich liegt diese Zahl knapp unter 100 Prozent.

Ausland

Ägyptischer Blogger nach sieben Monaten Haft freigelassen

Der bekannte ägyptische Blogger und Journalist Wael Abbas ist nach fast sieben Monaten im Gefängnis wieder frei. Abbas sei gestern „endlich“ freigelassen worden, teilte sein Anwalt Gamal Eid auf Facebook mit. Abbas berichtet seit Jahren in Onlinenetzwerken über Polizeigewalt, Folter und Korruption in Ägypten. Im Mai war er in Kairo festgenommen worden. Er wurde beschuldigt, Falschnachrichten zu verbreiten und „Terrorgruppen“ zu unterstützen.

Noch vor seiner Festnahme wurde im Dezember 2017 sein Twitter-Konto gesperrt. Ein Gericht in Giseh ordnete Anfang Dezember seine Freilassung an. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung gegen die Entscheidung ein, der Antrag wurde vergangene Woche aber abgelehnt. Abbas muss sich aber weiterhin zweimal wöchentlich bei der Polizei melden.

Menschenrechtsorganisationen beklagen seit Langem die staatliche Repression unter Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi, der mit aller Härte gegen Islamisten sowie gegen Regierungskritiker vorgeht.

D: Werbeverbot zu Abtreibung wird reformiert

Die Große Koalition in Deutschland will den Strafrechtsparagrafen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche reformieren. Kanzleramtsminister Helge Braun sagte nach mehrstündigen Beratungen der zuständigen Bundesminister gestern in Berlin, eine rechtliche Neuregelung solle festlegen, dass und wie Ärzte und Krankenhäuser künftig darüber informieren können, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Werbung dafür dürfe es aber auch künftig nicht geben.

Wie die künftige Regelung genau aussehen soll, blieb zunächst offen. Die deutsche Ärztekammer und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sollten Kontaktinformationen zu Schwangerschaftsabbrüchen bereit halten. Der neue Gesetzentwurf solle Anfang kommenden Jahres vorgelegt werden, sagten Braun und Justizministerin Katarina Barley.

Jemen: Kriegsparteien einigen sich auf Öffnung von Flughafen

Im Jemen soll als weiteres Zeichen des guten Willens zur Beendigung des Bürgerkriegs der Flughafen in der Hauptstadt Sanaa wiedereröffnet werden. Das wurde gestern bei den Friedensgesprächen in Schweden bekannt.

In dem arabischen Land kämpfen von Saudi-Arabien unterstützte Regierungstruppen gegen mit dem Iran verbündete Huthi-Rebellen. Beide Seiten verhandeln seit Anfang Dezember vor allem auf Druck westlicher Staaten unter Vermittlung der UNO über eine Friedenslösung.

14 Millionen von Hunger bedroht

Sanaa wird von den Huthi-Rebellen gehalten. Keine Lösung zeichnet sich bisher für die umkämpfte Hafenstadt Hodeida ab. Sie ist für die Versorgung von Millionen Jemeniten entscheidend. Durch die Kriegswirren ist die Versorgung mit Nahrungsmitteln vielerorts zusammengebrochen: Im Jemen leiden mehr als acht Millionen Menschen Hunger, laut den UNO sind 14 Millionen davon bedroht.

Heute will UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zu den Gesprächen stoßen, um eine politische Lösung für den vor knapp vier Jahren ausgebrochenen Bürgerkrieg zu unterstützen. Es wird damit gerechnet, dass es zu einer weiteren Runde der Friedensgespräche Anfang 2019 kommen wird.

Wirtschaft

Hohe Versicherungsansprüche nach Bränden in Kalifornien

Nach einer Reihe verheerender Waldbrände im US-Bundesstaat Kalifornien sind die Versicherungsansprüche auf mehr als neun Milliarden US-Dollar (7,9 Mrd. Euro) angestiegen. Das teilte der kalifornische Versicherungsbeauftragte, Dave Jones, gestern mit. Diese vorläufige Summe dürfte weiter anwachsen, hieß es. Davis sprach von „schockierenden Zahlen“ und einem „unfassbaren Verlust“, von dem Tausende Menschen betroffen seien.

Drei Flächenbrände in Nord- und Südkalifornien hatten im November fast 20.000 Gebäude zerstört. Am schwersten betroffen war der Ort Paradise im Norden des Westküstenstaates. Das sogenannte Camp-Feuer hatte dort fast die gesamte Siedlung abgebrannt. 86 Menschen kamen ums Leben. Es war der Brand mit den meisten Toten in Kalifornien seit Beginn der Aufzeichnungen.

Sport

Chronik

Jackpot bei Lotto „6 aus 45“

Niemand hat gestern bei der Ziehung von Lotto „6 aus 45“ die sechs Richtigen getippt. Der Jackpot macht deshalb zusätzlich zum ersten Rang der nächsten Runde mehr als 751.000 Euro aus.

Bei der Ziehung von Lotto „6 aus 45“ wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

8 9 14 26 27 34, Zusatzzahl 16

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

4 5 16 28 32 38

Die Joker-Zahl lautet:

5 1 4 4 0 4

Alle Angaben ohne Gewähr

Cosby-Anwälte starten Berufungsverfahren

Nach der Verurteilung von Ex-Schauspieler Bill Cosby wegen sexueller Nötigung in drei Fällen haben seine Anwälte das geplante Berufungsverfahren begonnen. In einem acht Seiten langen Schreiben an das Gericht im US-Staat Pennsylvania führen sie fast ein Dutzend Gründe an, warum der Prozess vom September ihrer Ansicht nach fehlerhaft war.

Vorwurf der Befangenheit

Unter anderem sei Richter Steven O’Neill in dem Verfahren befangen gewesen. Der 81 Jahre alte Cosby sitzt seit seiner Verurteilung im Gefängnis. Er muss eine Strafe von mindestens drei und höchstens zehn Jahren Haft absitzen. Seine Anwälte hatten vergangene Woche parallel beantragt, dass Cosby das Gefängnis gegen Kaution verlassen darf, während das Berufungsverfahren geprüft wird.

Ob die Anwälte des ehemaligen Entertainers Erfolg haben, ist noch offen. Einige ihrer juridischen Argumente waren schon vor oder während des Strafprozesses diskutiert und abgehakt worden. Richter O’Neill muss nun antworten, ehe der höhere Superior Court in Pennsylvania entscheidet, ob das Berufungsverfahren zugelassen wird.

Zahlreiche Anwälte angesetzt

Cosby hat inzwischen fast ein Dutzend Anwälte auf den Fall angesetzt und sich dann wieder von ihnen getrennt. Einen Monat nach seiner Verurteilung hatte er Brian Perry und Kristen Welsenberger aus Harrisburg angeheuert, von denen er derzeit vertreten wird.

Mehr als 60 Frauen hatten Cosby sexuelle Übergriffe unterschiedlicher Art vorgeworfen. Im Prozess ging es um einen einzigen Fall aus dem Jahr 2004. Die Jury sah es als erwiesen an, dass Cosby die aus Kanada stammende Universitätsangestellte Andrea Constand mit Tabletten hilflos gemacht und dann sexuell genötigt hatte.

Medien

ORF-„Radiothek“ kann 2019 starten

Grünes Licht für die ORF-„Radiothek“: Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ab, die BWB verzichtet auf einen weiteren Instanzenzug. Die gemeinsame Plattform für alle ORF-Radios soll nun im nächsten Jahr starten. Langfristig werde sie dann in den geplanten „ORF-Player“, der gerade entwickelt wird, integriert.

Die Radiothek, ein Konzept analog zur ORF-TVthek, hat eine lange Geschichte. Im Juli 2015 genehmigte die Medienbehörde KommAustria das Unterfangen. Die BWB legte gegen diesen Bescheid aber umgehend Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ein. Sie ortete damals „negative Auswirkungen des neuen Angebots auf die Wettbewerbssituation im Bereich der Hörer- bzw. Nutzermärkte für Hörfunk und Hörfunk-Online-Angebote sowie im Bereich der Online-Werbemärkte“.

Keine weitere Beschwerde

Das BvWGH wies diese Beschwerde im November 2018 aber als unbegründet ab. Dem zentralen Kritikpunkt der Wettbewerbsbehörde, nämlich dass die Marktdefinition durch die KommAustria nicht korrekt erfolgt sei, schloss sie sich nicht an. Die BWB hätte dagegen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof oder eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erheben können. Das wird sie allerdings nicht tun, wie dem Programmausschuss des Stiftungsrats gestern mitgeteilt wurde.

IT

„NYT“: USA orten China hinter Marriott-Hack

Hinter einem Cyberangriff auf die Hotelkette Marriott, bei der Daten von rund 500 Millionen Gästen gestohlen wurden, sehen die USA offenbar Hackerinnen und Hacker im Auftrag Chinas. Das berichtete die „New York Times“ („NYT“) am Dienstag und berief sich dabei auf Regierungskreise.

Passdaten als Schlüsselinformation

Die Angreifer werden laut „NYT“ verdächtigt, im Auftrag des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit gehandelt zu haben. Der Hack, bei dem auch Pass- und Kreditkartendaten entwendet wurden, soll dabei nur ein Teil einer großangelegten Aktion sein, die bereits mehrere Jahre läuft.

Mit dem neuesten Angriff soll es viel leichter geworden sein, die Reisen von amerikanischen Bürgerinnen und Bürgern nachzuverfolgen. Das würde laut „NYT“ die Vermutung bestätigen, dass China mit Cyberangriffen Spione ausfindig machen und gegebenenfalls selbst rekrutieren wolle.

Mögliche neue Strafmaßnahmen in Handelsstreit

Die Anschuldigungen in Richtung Peking kommen inmitten neuer Spannungen zwischen USA und China. Laut der „NYT“ sind bereits neue Maßnahmen gegen China geplant, diese könnten schon „in den kommenden Tagen“ in Kraft treten.

Aufgrund des Handelsstreits zwischen den beiden Ländern äußerten in Sozialen Netzwerken Sicherheitsexpertinnen und -experten auch Zweifel an den Anschuldigungen. Zack Whittaker vom IT-Portal Techcrunch zweifle etwa nicht an der Berichterstattung, die Quellen sollten aber nicht „ohne ausreichende Beweise“ andere „beschuldigen“ dürfen.

China selbst wies alle Vorwürfe zurück. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte: „China lehnt alle Formen von Cyberangriffen entschieden ab und geht in Übereinstimmung mit dem Gesetz gegen sie vor“, sagte er. „Wenn Beweise vorliegen, werden die zuständigen chinesischen Abteilungen Untersuchungen gemäß dem Gesetz durchführen.“

Science

Kultur

Lady Gaga und Bradley Cooper für SAG-Awards nominiert

Hollywoods Schauspielerverband (Screen Actors Guild, SAG) hat das Liebesdrama „A Star is Born“ mit den meisten Nominierungen bedacht. Neben den Hauptdarstellern Lady Gaga und Bradley Cooper und Nebendarsteller Sam Elliott wurde auch die gesamte Besetzung für einen Ensemblepreis nominiert. Der Verband gab die Anwärter gestern in West Hollywood bekannt.

Filmszene aus „A Star is Born“
AP/Warner Bros./Neal Preston

Um die SAG-Trophäe als bester Schauspieler konkurrieren mit Cooper seine Kollegen Christian Bale („Vice“), Rami Malek („Bohemian Rhapsody“), Viggo Mortensen („Green Book“) und John David Washington („BlacKkKlansman“).

Mary Poppins im Rennen

In der Frauenriege wurden neben Lady Gaga auch Emily Blunt („Mary Poppins“), Glenn Close („The Wife“), Olivia Colman („The Favourite“) und Melissa McCarthy („Can You Ever Forgive Me?“) nominiert. Um den Ensemblepreis gehen neben „A Star Is Born“ die Schauspieler der Filme „Black Panther“, „BlacKkKlansman“, „Bohemian Rhapsody“ und „Crazy Rich“ ins Rennen.

In den acht Fernsehsparten haben unter anderen Jane Fonda, Emma Stone, Amy Adams, Antonio Banderas, Anthony Hopkins und Michael Douglas Gewinnchancen. Die SAG-Awards werden am 27. Jänner zum 25. Mal vergeben. Die Preise gelten als Vorboten für die Ende Februar anstehende Oscar-Verleihung.

Studie: Filme mit weiblicher Hauptrolle erfolgreicher

Kinofilme mit einer weiblichen Hauptrolle spielen laut einer Studie mehr Geld ein als jene mit einem Hauptdarsteller. Zu diesem Ergebnis kommen die US-Analyseagenturen CAA und shift7. Sie untersuchten die 350 umsatzstärksten US-Filme, die zwischen 2014 und 2017 ins Kino kamen.

Unabhängig vom Produktionsbudget erzielten Filme, in denen die führende Hauptrolle weiblich besetzt war, weltweit mehr Umsatz als Filme, in denen Männer oder Buben die Starrolle innehatten. In 105 der umsatzstärksten Filme waren Frauen oder Mädchen in der Hauptrolle, wie beispielsweise in der Comic-Verfilmung „Wonder Woman“ mit Gal Gadot und den Animationsfilmen „Vaiana“ und „Alles steht Kopf“.

Blockbuster bestehen „Bechdel-Test“

Zudem bestanden der Studie zufolge seit 2012 alle Blockbuster, die mit einem Einspielergebnis von über einer Milliarde US-Dollar extrem erfolgreich waren, den „Bechdel-Test“. Der nach der US-Feministin Alison Bechdel benannte Test fragt ab, ob in einem Film mehr als zwei Frauen mitwirken, die miteinander über etwas anderes reden als über Männer. Das war beispielsweise so in den neuen Teilen aus dem „Star Wars“-Universum, bei „Die Schöne und das Biest“ oder auch „Avengers: Age of Ultron“.

Nach Angaben der Koautorin der Studie, Christy Haubegger, ist der Zusammenhang zwischen Kassenerfolg und nicht aufs Schönsein reduzierte Frauenrollen naheliegend: „Um eine Milliarde Dollar zu bekommen, musst du ein guter Film sein, und ein guter Film hat mehrdimensionale Charaktere. Du knackst die Milliarde nicht, wenn nur Männer diesen Film sehen wollen“, sagte Haubegger der „Los Angeles Times“.

Obwohl der „Bechdel-Test“ die Messlatte tief hänge, seien 40 Prozent der untersuchten Kinofilme durchgefallen, hieß es in der Studie. Initiiert wurde die Untersuchung von der Bewegung „Time’s Up“, die der Belästigung und Ungleichbehandlung von Frauen in der Filmindustrie ein Ende bereiten will.