COV Inland

Die eigentlich schon für vorige Woche angekündigte „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz verzögert sich. Das berichtete gestern die ZIB2. Grund für die Verzögerung sei anders als vom Gesundheitsministerium bisher angegeben, dass die gesetzliche Grundlage dafür noch fehlt. Im Nationalrat beschlossen wurde sie am Mittwoch, der Bundesrat stimmt frühestens am kommenden Donnerstag zu.

Warten auf „3-G“ am Arbeitsplatz

Seit Freitag sollte eine „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz gelten. Aber die Verordnung ist nicht fertig.

Laut dem an den Gesprächen beteiligten Juristen der Arbeiterkammer (AK), Philipp Brokes, hat das Gesundheitsministerium zu spät bemerkt, dass das aktuell geltende Gesetz die „3-G-Regel“ nicht flächendeckend erlaubt, sondern nur wenn ein „erhebliches Infektionsrisiko“ droht. Eine darüber hinausgehende Gesetzesänderung wurde erst am Mittwoch im Nationalrat beschlossen und muss noch vom Bundesrat bestätigt werden, wo die Opposition derzeit noch die Mehrheit hat. Sollte sie das Covid-19-Maßnahmengesetz dort blockieren, könnte „3-G“ am Arbeitsplatz erst Mitte Dezember eingeführt werden.

Ein Anfang Oktober bekanntgewordener Verordnungsentwurf hatte „3-G“ – also geimpft, genesen oder getestet – für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorgesehen, die Kontakt mit Kundinnen oder Kollegen haben. Den Nachweis müssten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsplatz immer dabei haben. Bei direktem Kundenkontakt gelte – mit Ausnahmen wie der Gastronomie und Sportstätten – außerdem Maskenpflicht, wenn das Infektionsrisiko nicht durch andere Schutzmaßnahmen minimiert werde.

Eingeführt wurde die „3-G-Regel“ allerdings bis dato nicht. Das Gesundheitsministerium meinte zuletzt, bei dem medial bekanntgewordenen Papier habe es sich lediglich um eine Arbeitsunterlage gehandelt. Gegenüber der ZIB2 dementierte das Ministerium zwar, die fehlende Gesetzesgrundlage übersehen zu haben. Gleichzeitig wurde aber bestätigt, dass die Grundlage für „3-G“ am Arbeitsplatz erst mit dem neuen Covid-19-Maßnahmengesetz am Mittwoch geschaffen wurde. Von der Zustimmung des Bundesrats gehe das Gesundheitsministerium aus.

Die vierte Welle der CoV-Pandemie ist in Wien laut Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) gut unter Kontrolle. Mit einem Ende der Pandemie rechnet er nicht in den nächsten Monaten, aber wohl nächstes Jahr. Wenig optimistisch ist er bei den Impfzahlen.

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Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 172,0 (Stand: gestern, 14.00 Uhr). Damit ist sie in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen.

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (254,7) und Salzburg (233,6). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (83,7) und dem Burgenland (93,2).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 1.897 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 1.897 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.180 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 914 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 219 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Ausland

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben erneut eine Rakete getestet. Pjöngjang habe ein nicht identifiziertes Geschoss östlich der koreanischen Halbinsel ins Meer gefeuert, teilte das südkoreanische Militär heute mit. Nordkorea hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Raketen getestet.

Ende September meldete Pjöngjang zuletzt den erfolgreichen Test einer Hyperschall-Rakete. Sollten die nordkoreanischen Angaben zutreffen, hätte das international isolierte Land eine weitere Etappe bei der Aufrüstung seines Waffenarsenals erreicht. Hyperschall-Raketen sind extrem schnell und flexibel, was ihre Zerstörung durch Raketenabwehrsysteme stark erschwert.

Zahlreiche westliche Staaten hatten den mutmaßlichen Hyperschall-Raketentest scharf verurteilt. Das international weitgehend isolierte Nordkorea steht wegen seines Atom- und Raketenprogramms unter strikten US- und UN-Sanktionen.

Der nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in die Kritik geratene US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, tritt zurück. Das gab US-Außenminister Antony Blinken heute bekannt. Blinken dankte dem Diplomatieveteranen für seinen „jahrzehntelangen Dienst“ für die USA und ernannte Khalilzads bisherigen Stellvertreter Thomas West zum neuen Afghanistan-Sondergesandten.

Von Trump bestellt

Der heute 70-jährige Khalilzad war 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump zum „Sondergesandten für Afghanistans Versöhnung“ gemacht worden. Der im afghanischen Mazar-e Sharif geborene US-Diplomat sollte eine Friedenslösung für Afghanistan finden, um einen US-Truppenabzug aus dem Bürgerkriegsland zu ermöglichen.

Er ist der Architekt des im Februar 2020 besiegelten Abkommens von Doha, in dem die USA den Taliban einen vollständigen Truppenabzug bis Mai 2021 zusicherten. Im Gegenzug verzichteten die Taliban auf Angriffe auf die US-Truppen und ihre Verbündeten, versprachen einen Bruch mit dem Terrornetzwerk al-Kaida und sagten künftige Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung zu.

Allerdings überrannten die Taliban im Zuge des von Trumps Nachfolger Joe Biden vollzogenen US-Truppenabzugs aus Afghanistan das Land. Die Islamisten kehrten im August mit der Einnahme der Hauptstadt Kabul an die Macht zurück. Für die USA und ihre westlichen Verbündeten wurde der Abzug vom Hindukusch damit 20 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zu einer Demütigung.

Immens unter Beschuss geraten

Khalilzad geriet immens unter Beschuss, Politiker und Expertinnen stellten ihm ein miserables Zeugnis aus. „Er hat schlecht verhandelt, die Taliban ermutigt und behauptet, Verhandlungen würden zu einer Übereinkunft der Machtteilung führen, obwohl die Taliban keinerlei Absicht hatten, die Macht zu teilen“, sagte Husain Haqqani von der Denkfabrik Hudson Institute im August.

Der konservative US-Abgeordnete und Afghanistan-Veteran Michael Waltz schrieb ebenfalls im August in einem Brief an Biden, der Sonderbeauftragte habe den Präsidenten „schlecht beraten“, seine diplomatische Strategie sei „spektakulär gescheitert“.

Zwei Jahre nach Beginn der heftigen Proteste gegen die konservative Regierung sind in Chile erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Santiago de Chile errichteten Demonstranten Barrikaden und schleuderten Steine und Feuerwerkskörper auf die Sicherheitskräfte, wie auf von der Polizei veröffentlichten Videos zu sehen war. Die Beamten setzten Wasserwerfer ein.

Nach Einschätzung der Behörden beteiligten sich bis zu 10.000 Menschen an der Demonstration. Die Polizei hatte rund 5.000 Beamte im Einsatz. Vor zwei Jahren waren über Wochen hinweg jeden Tag tausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Sebastián Piñera auf die Straße gegangen.

Die Protestwelle entzündete sich an einer Erhöhung der Metropreise. Bald forderten die Demonstranten aber auch einen besseren Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung sowie eine Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftssystem. Zudem setzten sie ein Referendum über eine neue Verfassung durch. Bei den Protesten kamen über 30 Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt.

Der frühere US-Präsident Donald Trump will die Herausgabe von Dokumenten an den Kongressausschuss zur Untersuchung der Kapitol-Attacke am 6.Jänner juristisch blockieren. Trump-Anwalt Jesse Binnall reichte gestern (Ortszeit) bei einem Bundesgericht in der US-Hauptstadt Washington eine entsprechende Klage ein, die US-Medien veröffentlichten. Trump pocht darin auf das sogenannte Exekutivprivileg.

Dabei handelt es sich um das Vorrecht des Präsidenten, dem Kongress oder Gerichten gewisse Informationen vorzuenthalten. Das Weiße Haus hatte dagegen angekündigt, dass Trump-Nachfolger Joe Biden die Weitergabe von Dokumenten aus dem Nationalarchiv an den Kongressausschuss nicht stoppen werde.

In Trumps Klage hieß es, dass die Anforderungen des Kongressausschusses nach Dokumenten „in ihrer Breite und ihrem Umfang beispiellos und mit keinem legitimen gesetzgeberischen Zweck verbunden sind“. Die Anfrage an das Nationalarchiv sei illegal und diene dazu, Trump und hochrangige Mitglieder seiner Regierung zu „schikanieren“.

Mit der Auswahl der Geschworenen hat gestern in den USA der Mordprozess um den Tod des schwarzen Joggers Ahmaud Arbery begonnen. Vor einem Gericht in Brunswick im Staat Georgia müssen sich drei weiße Männer verantworten, die Arbery am 23. Februar 2020 in einem Vorort von Brunswick mit dem Auto verfolgt und nach einem Handgemenge erschossen hatten.

Der 65-jährige Gregory McMichael, sein 35 Jahre alter Sohn Travis und ihr 52-jähriger Nachbar William Bryan hatten Arbery nach eigenen Angaben für einen Einbrecher gehalten. Sie berufen sich auf ein damals in dem Südstaat geltendes Gesetz, das Bürgern die Festnahme von Verdächtigen erlaubt.

Tod löste landesweit Empörung aus

Arberys Tod sorgte landesweit für Empörung. Er wurde – zusammen mit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 – zu einem Auslöser der „Black Lives Matter“-Proteste gegen Rassismus und Gewalt gegen Schwarze, die die USA inmitten des Präsidentschaftswahlkampfes in Atem hielten.

Die lokale Staatsanwaltschaft ging nach Arberys Tod zunächst nicht gegen die drei Weißen vor und nahm sie wochenlang nicht fest. Das änderte sich erst, als zweieinhalb Monate nach den tödlichen Schüssen ein Video von Arberys Tod publik wurde.

Die von dem Angeklagten Bryan gemachten Aufnahmen zeigen, wie die mit einem Gewehr und einem Revolver bewaffneten McMichaels dem rennenden Arbery mit ihrem Pick-up den Weg versperren. Es kommt zu einem Handgemenge zwischen Travis McMichael und Arbery, dann sind mehrere Schüsse zu hören, und der Schwarze bricht zusammen.

Die Auswahl der zwölf Geschworenen und der vier Ersatzgeschworenen dürfte mehrere Tage dauern. Dann beginnen die Ausführungen von Anklage und Verteidigung und die Anhörungen von Zeugen und Gutachtern. Die Angeklagten haben auf nicht schuldig plädiert.

In einem zweiten Anlauf soll heute Vormittag der Prozess gegen eine ehemalige KZ-Sekretärin vor dem Landgericht Itzehoe im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein beginnen. Der 96-jährigen Irmgard F. wird Beihilfe zum Mord in mehr als 11.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zur Last gelegt. Zum eigentlichen Prozessbeginn am 30. September war die Angeklagte nicht erschienen. Sie war nach Angaben des Gerichts untergetaucht.

Stunden später wurde die Frau von der Polizei in Hamburg festgenommen. Das Gericht erließ einen Haftbefehl. Nach fünf Tagen wurde die 96-Jährige unter Anordnung von Sicherungsmaßnahmen aus der Haft entlassen.

Irmgard F. hatte nach Angaben der Staatsanwaltschaft von Juni 1943 bis April 1945 in der Kommandantur des deutschen Konzentrationslagers in der Nähe von Danzig gearbeitet. Ihr wird zur Last gelegt, als Stenotypistin und Schreibkraft den Verantwortlichen des Lagers bei der systematischen Tötung von Gefangenen Hilfe geleistet zu haben.

Im KZ Stutthof und seinen Nebenlagern sowie auf den Todesmärschen zu Kriegsende starben nach Angaben der für die Aufklärung von NS-Verbrechen zuständigen Zentralstelle in Ludwigsburg etwa 65.000 Menschen.

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot. Der pensionierte General starb im Alter von 84 Jahren an den Folgen einer Coronavirus-Infektion, wie seine Familie gestern auf Facebook mitteilte. Er sei vollständig geimpft gewesen. Der Republikaner war von 2001 bis 2005 unter Präsident George W. Bush der erste afroamerikanische Außenminister der USA.

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Im Streit über das weitgehende Abtreibungsverbot in Texas ist die US-Regierung vor den Obersten Gerichtshof des Landes gezogen. In einem gestern beim Supreme Court in Washington eingereichten Antrag erklärte das Justizministerium, das umstrittene Gesetz, das Abtreibungen etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet, sei „eindeutig verfassungswidrig“. Die Verfassungsrichter müssten das Gesetz und seine Umsetzung deswegen bis auf Weiteres blockieren.

Damit gehen die juristischen Auseinandersetzungen um das seit Anfang September geltende „Herzschlag-Gesetz“ in die nächste Runde. Ein Bundesrichter hatte vor knapp zwei Wochen einem Eilantrag der Regierung von Präsident Joe Biden stattgegeben und das Abtreibungsgesetz per einstweiliger Verfügung vorübergehend außer Kraft gesetzt. Ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung aber in der Folge auf. Damit ist das Gesetz in dem konservativ geprägten Bundesstaat im Süden der USA wieder in Kraft.

Das strengste Abtreibungsgesetz der USA verbietet Schwangerschaftsabbrüche ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann, also etwa ab der sechsten Schwangerschaftswoche. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht, dass sie schwanger sind. Selbst im Fall einer Vergewaltigung oder bei Inzest sieht das texanische Gesetz keine Ausnahmen vor.

Bevölkerung wird zu Klagen ermutigt

Für Empörung sorgt auch, dass nicht die texanischen Behörden die neuen Regelungen durchsetzen sollen, sondern Privatleute. Bürgerinnen und Bürger werden ermutigt, Menschen zu klagen, die sie verdächtigen, Frauen bei einer Abtreibung nach der sechsten Woche geholfen zu haben. Neben Abtreibungskliniken und deren Mitarbeitern könnte das auch Verwandte oder einen Taxifahrer treffen, der eine Schwangere zur Klinik gebracht hat. Die Hinweisgeber erhalten im Falle einer Verurteilung 10.000 Dollar (8.619,20 Euro).

Das Abtreibungsrecht ist eines der meistumkämpften gesellschaftlichen Themen in den USA. Der Supreme Court hatte 1973 in seinem Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ das grundsätzliche Recht von Frauen auf einen Schwangerschaftsabbruch verankert. Frauenrechtsaktivisten befürchten aber, dass die Verfassungsrichter dieses Grundsatzurteil kippen oder beschneiden könnten, wenn sie sich am 1. Dezember mit einem Abtreibungsgesetz des Bundesstaates Mississippi befassen werden.

Inland

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) soll in der Causa rund um den ehemaligen ASFINAG-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz nun auch gegen den ehemaligen FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache als Beschuldigten ermitteln. Konkret geht es laut Medienberichten um den Vorwurf der Bestechlichkeit. Der Unternehmer hatte den Ex-Vizekanzler unter Türkis-Blau nach Dubai eingeladen. Strache soll zwar abgesagt haben. Dennoch wird ein strafrechtlicher Vorwurf geprüft. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Anderer Aspekt bereits Thema im „Ibiza“-Ausschuss

Auch der „Ibiza“-U-Ausschuss hatte sich bereits mit einem anderen Aspekt der Causa Stieglitz beschäftigt: So spendete der Immobilienunternehmer vor seiner Bestellung in den Aufsichtsrat der ASFINAG insgesamt 10.000 Euro an den FPÖ-Verein Austria in Motion. Aus Chats ergibt sich, dass Stieglitz, Ex-FPÖ-Chef Strache und der damalige freiheitliche Infrastrukturminister Norbert Hofer vereinbart hätten, dass Stieglitz auf sein Drängen hin in einen Aufsichtsrat bestellt wird. Hofer war bereits deswegen vom Nationalrat ausgeliefert worden.

Der neue Aspekt rund um die Vorwürfe gegen Stieglitz war zuerst vom „profil“, dann auch von „Presse“ und „Standard“ berichtet worden, die allesamt aus Einvernahmeprotokollen des Unternehmers zitierten. Demzufolge waren sowohl Strache als auch Hofer nach Dubai eingeladen worden. Beide sollen mit Hinweis auf die Compliance-Regeln letztlich abgesagt haben.

Eine Bestätigung der Ermittlungen gab es weder durch die WKStA noch durch Straches Seite. Straches Anwalt Johann Pauer bezeichnete die neuen Vorwürfe gegen seinen Mandanten aber in der „Presse“ als „vollinhaltlich falsch“. Sichergestellte Chatverläufe würden eindeutig zeigen, dass zwischen Strache und Stieglitz ein freundschaftliches Verhältnis bestehe.

Minister, hochrangige Beamtinnen und Beamte sowie Expertinnen und Experten aus Dutzenden Ländern diskutieren heute und morgen in Wien im Rahmen der diesjährigen Migrationskonferenz des ThinkTanks Zentrum für Migrationspolitik (ICMPD), wie Zusammenarbeit entlang von Migrationsrouten besser funktionieren kann. Gastgeber ist der frühere Vizekanzler und ÖVP-Chef, ICMPD-Direktor Michael Spindelegger.

Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi, der bosnische Sicherheitsminister Selmo Cikotic und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto beraten zum Thema Partnerschaften zwischen Ländern entlang der Route im östlichen Mittelmeer-Raum mit den Westbalkan-Staaten.

Die Kommissarin für soziale Angelegenheiten der Afrikanischen Union (AU), Amira El Fadil, spricht über Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Transitländern. Der Vorsitzende des Hohen Rates für nationale Versöhnung (HCNR) in Afghanistan, Abdullah Abdullah, wird zwar nicht persönlich in Wien anwesend sein, aber zur aktuellen Situation in seinem Land virtuell Stellung beziehen.

Nach dem pandemiebedingt reinen Onlineformat im Vorjahr findet die bereits sechste „Vienna Migration Conference“ (VCM) des ICMPD heuer in hybrider Form statt und steht unter dem Motto „Migrationspartnerschaften neu denken: Herausforderungen, Möglichkeiten und Strategien“.

Das ICMPD hat mittlerweile 19 Mitgliedsstaaten – als jüngstes Mitglied konnte erst gestern Griechenland gewonnen werden. Die 1993 gegründete Denkfabrik mit rund 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt Regierungen bei der Suche nach tragfähigen Lösungen für die mit Migration verbundenen Herausforderungen.

COV Ausland

Angesichts rapide steigender Coronavirus-Infektionszahlen in Lettland plant die Regierung in Riga einen neuerlichen Lockdown. Um die Ausbreitung des Virus in den Griff zu bekommen, soll vom 21. Oktober bis 15. November das öffentliche Leben in dem baltischen EU-Land zurückgefahren werden. Das kündigte Ministerpräsident Krisjanis Karins gestern Abend nach einer mehrstündigen Sitzung des CoV-Krisenstabs an. Die Regierung muss dem Vorhaben morgen in einer Kabinettssitzung noch zustimmen.

Alle Geschäfte und Dienstleister – außer Geschäfte für den täglichen Bedarf – sollen schließen, der Schulbetrieb größtenteils auf Fernunterricht umgestellt werden. Auch sollen die Bürgerinnen und Bürger einer Mitteilung der Staatskanzlei zufolge ihre Wohnung von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr nur mit triftigem Grund verlassen dürfen.

In Lettland hat sich die Lage trotz neuer Beschränkungen zuletzt zugespitzt. In den letzten 14 Tagen wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Riga von gestern 1.307,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner registriert – ein neuer Höchststand seit Beginn der Pandemie. Im Land ist nur knapp die Hälfte der 1,9 Millionen Einwohner vollständig gegen CoV geimpft. Die Regierung bemüht sich seit Monaten mit nur mäßigem Erfolg, die geringe Impfbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen.

Der russische CoV-Impfstoff „Sputnik V“ wird vorerst nicht in Südafrika zum Einsatz kommen. Die medizinische Zulassungsbehörde SAHPRA begründete ihre Entscheidung gestern mit einem möglicherweise höheren HIV-Infektionsrisiko für männliche „Sputnik V“-Geimpfte und verwies auf die hohe HIV-Prävalenz in Südafrika. Das Unternehmen hinter „Sputnik V“ habe die Sicherheit seines Mittels in einer Bevölkerung mit vielen HIV-positiven Menschen bisher nicht dargelegt, so die Behörde.

SAHPRA stützt sich dabei auf frühere Studien, in denen die Sicherheit einer modifizierten Virusart, die Infektionen der Atemwege verursacht, getestet wurde. Dieses Adenovirus vom Typ Ad5 ist in „Sputnik V“ enthalten. Den Angaben zufolge bleibt das Zulassungsverfahren für den russischen Impfstoff offen, die fehlenden Sicherheitsdaten könnten also noch eingereicht werden.

Gamaleja-Institut will Infos liefern

Das russische Gamaleja-Institut, das „Sputnik V“ entwickelt hat, kündigte an, es werde entsprechende Informationen liefern und aufzeigen, dass die Bedenken von SAHPRA „völlig unbegründet“ seien. „Spekulationen über den Zusammenhang zwischen Adenovirus-Typ-5-Impfstoffen und der HIV-Übertragung in Hochrisikogruppen beruhen auf nur kleinen Studien“, hieß es in einer Erklärung.

Südafrika verzeichnet nach offiziellen Zahlen mehr Ansteckungen mit dem Coronavirus als jedes andere afrikanische Land. In Südafrika leben zudem weltweit die meisten HIV-positiven Menschen. Bisher ist nur rund ein Viertel der für eine CoV-Impfung infrage kommenden Bevölkerung vollständig geimpft. Grund dafür ist neben fehlendem Impfstoff vor allem auch weit verbreitete Impfskepsis.

In Südafrika sind bisher die Vakzine von Johnson & Johnson, Biontech und Pfizer sowie der Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinovac zugelassen. Das Mittel von Johnson & Johnson enthält ebenfalls ein Adenovirus, jedoch nicht dieselbe Art wie „Sputnik V“. Der russische Impfstoff hat auch von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bisher kein grünes Licht bekommen, wird aber dennoch in mindestens 45 Ländern verabreicht.

EU

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezieht heute Vormittag im Straßburger Europaparlament Stellung zu den umstrittenen Justizreformen seines Landes. Auch das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, das den Vorrang von EU-Recht infrage stellt, dürfte bei der Debatte eine herausgehobene Rolle spielen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die das Urteil scharf kritisiert hatte, wird ebenfalls im Parlament erwartet.

Umbau des Justizwesens

Die nationalkonservative PiS-Regierung baut das Justizwesen in Polen seit Jahren um. Kritikerinnen und Kritiker werfen ihr vor, Richterinnen und Richter unter Druck zu setzen und ihrer Unabhängigkeit zu berauben. Die EU-Kommission hat deshalb mehrere Verletzungsverfahren gegen Warschau eingeleitet. Zum Teil erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Reformen für rechtswidrig.

Anfang Oktober urteilte das polnische Verfassungsgericht dann, dass Teile des EU-Rechts nicht mit Polens Verfassung vereinbar seien. Diese Entscheidung wird von der EU-Kommission als höchst problematisch angesehen, weil sie der polnischen Regierung einen Vorwand geben könnte, ihr unliebsame Urteile des EuGH zu ignorieren. Die EU-Kommission sieht einen absoluten Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht.

Wie der Konflikt gelöst werden könnte, ist unklar. Aus Sicht von Ländern wie Luxemburg und den Niederlanden müsste Polen eigentlich aus der EU austreten, wenn es sich nicht vollständig an Gemeinschaftsrecht halten will. Morawiecki hatte zuletzt betont, dass ein EU-Austritt seines Landes nicht zur Debatte steht. Auch ein Großteil der Bevölkerung bewertet die EU-Mitgliedschaft positiv.

Medien

Der Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Als Folge von Presserecherchen habe das Unternehmen jüngst neue Erkenntnisse über Reichelts Verhalten gewonnen, teilte der Konzern gestern mit. Diesen Informationen sei das Unternehmen nachgegangen und habe erfahren, dass Reichelt auch nach Abschluss eines Compliance-Verfahrens im Frühjahr 2021 Privates und Berufliches nicht klar getrennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt habe.

Neuer Vorsitzender der dreiköpfigen Chefredaktion werde der derzeitige Chefredakteur der „Welt am Sonntag“, Johannes Boie.

Zuletzt hatten investigative Recherchen des Ippen-Verlags („Münchner Merkur“, „TZ“, „Frankfurter Rundschau“) und der „New York Times“ für Aufsehen gesorgt. Die Ippen-Veröffentlichtung wurde gestoppt, wogegen das Investigativteam des Verlags protestierte. Laut einem im Netz bekanntgewordenen Schreiben der Redakteure geht es bei ihren Recherchen im Kern um „Machtmissbrauch gegen Frauen und weitere Missstände“ bei Axel Springer und vor allem durch den bisherigen „Bild“-Chef Reichelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Der Aufsichtsrat der slowenischen Nachrichtenagentur STA hat gestern den früheren TV-Intendanten Igor Kadunc zum geschäftsführenden Generaldirektor ernannt. Er tritt die Nachfolge von Bojan Veselinovic an, der Ende September aufgrund politischen Drucks seitens der rechtsnationalen Regierung zurückgetreten war.

Die öffentlich-rechtliche Agentur STA und der öffentlich-rechtliche Rundfunk RTV Slovenija (RTVS) stehen im Mittelpunkt der Bemühungen von Ministerpräsident Janez Jansa, diese Medien seiner politischen Kontrolle zu unterwerfen.

Regierung will mit Mittelentzug Einfluss erzwingen

Jansas Regierung enthält der STA seit mehr als neun Monaten Gelder vor, die ihr gesetzlich zustehen würden. Die Regierung will mit dem Mittelentzug Einfluss erzwingen. Die Mehrheit des STA-Aufsichtsrats habe für Kadunc gestimmt, der sich als Einziger um die Führungsposition beworben habe, berichtete die Agentur.

Kadunc wiederum war im April als Intendant der Rundfunkanstalt RTVS vom gegenüber Jansa loyalen Manager Andrej Grah Whatmouth abgelöst worden, nachdem seine Bewerbung um eine Verlängerung seines Mandats keine Berücksichtigung fand.

Grah Whatmouth entließ im August die RTVS-Programmchefin Natalija Gorscak mit Begründungen, die Kritiker – unter ihnen Kadunc – als fadenscheinig bezeichneten. Erst am Samstag trat Nachrichtenchefin Manica Janezic Ambrozic zurück, nachdem die neue Intendanz Pläne hatte verlauten lassen, den Umfang an politischen Informationsprogrammen und Magazinen zu verringern.

Wirtschaft

Die von Wienern gegründete Onlinebank N26 mit Sitz in Berlin hat bei einer neuen Finanzierungsrunde rund 900 Mio. Dollar (775,7 Mio. Euro) von Investoren eingesammelt. „Mit dieser Finanzierungsrunde ist N26 jetzt mit über neun Mrd. Dollar bewertet und damit das wertvollste Fintech in Deutschland und unter den Top 20 weltweit“, teilte die Bank gestern in einer Aussendung mit. Gleichzeitig plant die deutsche Finanzaufsicht BaFin eine Neukundenbeschränkung für N26.

In nächster Zeit darf N26 in Europa mit maximal 50.000 bis 70.000 Neukunden pro Monat wachsen. „Es ist gut, dass wir uns mit dem Regulator auf ein Rahmenwerk geeinigt haben. Wir können gut damit leben“, sagte N26-Gründer und -Firmenchef Valentin Stalf im APA-Gespräch. „Die Wachstumsbeschränkung wird uns aus heutiger Perspektive ein bis zwei Quartale begleiten“, so Stalf.

Auf einigen europäischen Märkten werde es zu einer zeitlich befristeten Warteliste für Neukunden kommen, Bestandskunden von N26 seien nicht betroffen. Wie hoch das Neukundenwachstum in den vergangenen Monaten war, wollte die Onlinebank nicht beziffern. Das monatliche Neukundenwachstum von N26 soll laut Branchenbeobachtern zuletzt bei rund 100.000 gelegen sein. Derzeit hat die Bank nach eigenen Angaben rund sieben Millionen Kunden.

Die aktuelle Finanzierungsrunde der Onlinebank liegt rund zehn Prozent über den Werten, die vor einer Woche von mehreren Medien vorab berichtet wurden. Die Bewertung von N26 liegt nun höher als die Marktkapitalisierung einiger börsennotierten Großbanken, unter anderem Commerzbank (7,6 Mrd. Euro) und BAWAG (4,9 Mrd. Euro).

Die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ist mit 1. Juli erhöht worden. Eine Übergangsfrist für Nutzfahrzeuge war bis 1. November geplant, soll nun aber bis 1. Mai 2022 verlängert werden. Der Grund dafür ist, dass die Fahrzeuglieferungen derzeit besonders lange dauern. Die Nutzfahrzeuge werden nach Ende der Übergangsfrist teurer.

Viele Unternehmerinnen und Unternehmer haben aber noch Fahrzeuge bestellt, um die Übergangsfrist zu nutzen. Aufgrund der Lieferzeiten würden sie jetzt oft durch die Finger schauen.

ÖVP und Grüne planen nun einen entsprechenden Initiativantrag im Finanzausschuss am 3. November. Dieser kann am 19. November im Plenum des Nationalrats fixiert werden. Die Verlängerung der Übergangsfrist tritt nach dem Beschluss rückwirkend in Kraft, bestätigten ÖVP und Grüne auf APA-Anfrage nun. Der Kaufvertrag muss freilich rechtzeitig – vor Inkrafttreten der NoVA-Erhöhung – abgeschlossen worden sein.

Zuerst über die Pläne berichtet hatte Autoundwirtschaft.at. „Bis Mitte Oktober hat es nicht so ausgesehen, als würden wir hier bei der Bundesregierung Gehör finden“, zitierte das Fachmedium den Geschäftsführer beim Arbeitskreis der Automobilimporteure, Christian Pesau. Nun habe man aber offenbar Gehör gefunden.

Sport

Christian Mitter geht mit dem Weltcup-Auftakt in Sölden in sein drittes Jahr als Cheftrainer der ÖSV-Damen. Nach einer „durchwachsenen“ Abbruchsaison sowie einem durch Serienverletzungen und fortdauernde Pandemie „ganz schwierigen“ Winter danach hofft Mitter, dass mit der Rückkehr der Fans auch Spitzenergebnisse häufiger werden. Die Erfolge von Doppelweltmeisterin und Slalom-Weltcup-Siegerin Katharina Liensberger sollen dafür Vorbild sein. Der Gesamtweltcup ist für die ÖSV-Damen vorerst allerdings noch kein Ziel.

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Die Generalproben vor den kommenden Auftritten im Europacup haben beim österreichischen Quartett gemischte Gefühle hinterlassen. Nachdem Red Bull Salzburg am Samstag in der Admiral Bundesliga erstmals Punkte abgab, kam auch Rapid bei Austria Klagenfurt trotz numerischer Überlegenheit nicht über ein Remis hinaus. Am Sonntag gelang nur Puntigamer Sturm Graz eine gelungene Probe, während der LASK diese komplett verpatzte. Entsprechend drängt die Zeit, um Mängel zu beheben.

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Chronik

Die umstrittene Werbekampagne von Billa ist laut dem Österreichischen Werberat diskriminierend. Er sprach zur Kampagne „Nicht gebraucht“ die Entscheidung eines sofortigen Stopps aus, was durch die „Auflösung“ aber erreicht sei.

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Der Traunstein (Oberösterreich) hat gestern ein weiteres Opfer gefordert. Eine 49-jährige Linzerin stürzte auf der Südseite des Berges ab und erlitt tödliche Verletzungen. Es war heuer bereits der zweite tödliche Absturz auf dem Traunstein.

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Durch eine Panne bei der E-Medikation als Teil des Elektronischen Gesundheitsakts (ELGA) soll es laut „Kronen Zeitung“ zu falschen Angaben auf Rezepten gekommen sein. Betroffene Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte seien kontaktiert worden, bestätigte das Gesundheitsministerium.

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Die hohe Zahl an Femiziden hat die Regierung veranlasst, ein Maßnahmenpaket gegen Gewalt an Frauen zu schnüren. Teil davon ist die Telefonhotline „Männerinfo“, die Burschen und Männern in Konfliktsituationen helfen und Anti-Gewalt-Trainings, Schlafstellen und Beratungen vermitteln soll.

Das kostenlose Angebot steht österreichweit rund um die Uhr zur Verfügung, gaben der Verein für Männer- und Geschlechterthemen und Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gestern bekannt.

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Kultur

Die Autorin Antje Ravik Strubel hat den Deutschen Buchpreis 2021 für ihren Roman „Blaue Frau“ (S. Fischer Verlag) erhalten. Das gab der Börsenverein des Deutschen Buchhandels gestern Abend in Frankfurt bekannt. Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Die Autorin Antje Ravik Strubel
APA/AFP/Sebastian Gollnow

Am Anfang von „Blaue Frau“ befindet sich die junge Protagonistin in einem desolaten Zustand: Sie betäubt sich mit Schnaps in einer fremden Wohnung in einem fremden Land, die Tür abgeschlossen, und malt sich aus, wie sie im Gericht von Helsinki ihre Aussage machen wird. Die Hände der Männer in Handschellen werden zittern, erhofft sie sich. Die junge Frau mit den drei Namen – Nina, Sala, Adina – ist traumatisiert.

Roman über Vergewaltigung und Machtstrukturen

Auf mehr als 420 Seiten entfaltet die 47-jährige Autorin danach nicht nur die „#MeToo“-Geschichte einer Frau, die nach einem Weg sucht, wie sie nach einer Vergewaltigung weiterleben kann. „Blaue Frau“ handelt darüber hinaus von Machtstrukturen in Beziehungen, Institutionen und Staaten. Es geht um das Macht- und Mentalitätsgefälle zwischen Ost und West, um den Zusammenhang von Geld und Autorität, um Ausbeutung von Menschen im angeblich vereinten Europa des Jahres 2004.

Auftakt zur Frankfurter Buchmesse

Im Rennen um den Preis waren mit Monika Helfer und Norbert Gstrein auch zwei Autoren aus Österreich sowie Christian Kracht, Thomas Kunst und Mithu Sanyal. Sie bekommen nun je 2.500 Euro. In diesem Jahr hatten 125 Verlage insgesamt 197 Romane eingereicht, ein neuer Rekord. Dazu konnte die Jury weitere Bücher selbst vorschlagen, sodass schließlich 230 Titel gesichtet wurden.

Zweimal ging bisher der Deutsche Buchpreis nach Österreich: 2005 an Arno Geiger („Es geht uns gut“) und 2017 an Robert Menasse („Die Hauptstadt“). Die Vergabe des Deutschen Buchpreises markiert gleichzeitig den Auftakt zur Frankfurter Buchmesse, die morgen offiziell eröffnet wird und bis 24. Oktober dauert.

Mit der Restitution als NS-Raubgut hat die Stiftung Preußischer Kulturbesitz das Bild „Une Place a la Roche-Guyon“ des französischen Impressionisten Camille Pissarro (1830–1903) umgehend wieder zurückgekauft. Damit kann das Gemälde, mit dem Pissarro 1867 in einer künstlerischen Übergangsphase einen Platz im Seine-Ort La Roche-Guyon nordwestlich von Paris festhielt, dauerhaft in der Alten Nationalgalerie ausgestellt bleiben. Angaben zum Ankaufspreis gab es gestern nicht.

Gemälde „Une place a la Roche-Guyon“ (1867) von Camille Pissarro
APA/AFP/Christof Stache

Der jüdische Anwalt und Kunstsammler Armand Isaac Dorville (1875-–1941) hatte das Bild 1928 in Paris erworben. Nach seinem Tod ließen die Erben die Sammlung 1942 in Nizza versteigern. Allerdings wurde der Erlös nie ausgezahlt – die Erben wurden verfolgt. So wurden Dorvilles Schwester, seine zwei Töchter und seine zwei Enkelinnen verhaftet, deportiert und 1944 im Konzentrationslager Auschwitz ermordet.

„Längst nicht am Ende der Provenienzforschung“

Die Erbengemeinschaft hatte nach Angaben von Stiftungspräsident Hermann Parzinger im vergangenen Jahr um die Restitution gebeten. Nach entsprechender Prüfung sei „schnell klar gewesen, dass das Werk restauriert werden muss und wir auch wollen“. Für Parziner ein Beispiel, dass noch viel Arbeit vor den Museen liegt. „Wir sind längst nicht am Ende der Provenienzforschung.“

Nach Angaben von Antoine Delabre, Vertreter der Erbengemeinschaft, sind noch zahlreiche der einst rund 450 versteigerten Werke nicht restituiert. „Wir sind immer noch auf der Suche nach den meisten Werken, es ist ein sehr langer Weg.“

Das Festival Jazz and the City am Wochenende in der Salzburger Altstadt ist kurzfristig um gut 40 Prozent gewachsen: Ursprünglich waren 70 Konzerte geplant. Durch spontane Kooperationen und Zusatztermine wurden es schließlich mehr als 100.

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Der Herbst verwandelt nicht nur die Natur in ein buntes Blättermeer, auch der Kinderbuchsektor wartet mit farbenfrohen Geschichten auf. ORF.at stellt fünf stimmungsvolle Bilderbücher für die Kleinsten vor, mit denen auch verregnete Nachmittage im Nu zu gemütlichen Lesestunden werden.

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IT

Apple hat zwei neue Hochleistungschipsysteme angekündigt, mit denen der Konzern seine Abkehr von Intel-Prozessoren beschleunigen will. Die gestern in einem Videostream vorgestellten M1 Pro und M1 Max sind stark verbesserte Versionen des M1-Chips, den Apple vor einem Jahr vorgestellt hatte. Sie bilden künftig das Herzstück der neuen MacBook-Pro-Modelle.

Die erste Auflage des M1 diente Apple dazu, die Mikroprozessoren des Chipgiganten Intel im Einstiegs- und Mittelklassesegment der Macintosh-Computer abzulösen. Nun nimmt der iPhone-Hersteller mit seinen eigenen Systemen auch den Markt der Hochleistungslaptops ins Visier. Damit sollen Anwender mit hohen Anforderungen an die Hardware nicht länger auf die MacBooks mit Intel-Chips angewiesen sein.

Der ursprüngliche M1-Chip hatte in Testberichten bereits äußerst positive Bewertungen bekommen. Das Einsatzgebiet war allerdings noch beschränkt. Beim M1 Pro verspricht Apple eine 70 Prozent bessere Prozessorleistung (CPU), eine doppelt so hohe Grafikleistung im Vergleich zum M1. Der im Vergleich zum M1 Pro noch deutlich leistungsfähigere M1 Max verfügt wie die Pro-Variante über zehn Rechenkerne (acht Leistungs- und zwei Effizienzkerne). Mit einer verdoppelten Speicherbandbreite und anderen Verbesserungen kommt er auf die vierfache Grafikleistung des ursprünglichen M1.

Neue MacBook-Pro-Modelle präsentiert

Apple-Chef Tim Cook präsentierte auf dem Onlineevent auch zwei komplett neu gestaltete MacBooks, in denen die Hochleistungssysteme zum Einsatz kommen sollen: zwei MacBook Pro (14 Zoll und 16 Zoll Bildschirmgröße). Bei den neuen Notebooks revidiert Apple Designentscheidungen, die noch in der Ära des Designchefs Jony Ive getroffen wurden, der vor zwei Jahren Apple verlassen hat.

So verfügt die Tastatur nicht mehr über das berührungssensitive Bedienelement Touchbar, sondern über herkömmliche Funktionstasten. Außerdem kehrt der Netzteilanschluss MagSafe zurück, eine schnell lösende, magnetische Steckverbindung, die Sturzunfälle vermeiden sollte. Weiterhin verfügten die beiden neuen Modelle wieder über zahlreiche Ports für den Anschluss von Peripheriegeräten und Speicherkarten, die unter Ive systematisch abgeschafft worden waren.

Neue AirPods

Cook stellte auf dem zweiten Herbstevent von Apple in diesem Jahr auch eine neue Generation seiner drahtlosen Kopfhörer AirPods vor, die jetzt mit den meisten Funktionen der teuren AirPods Pro ausgestattet werden. Nur die Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen bleibt den Pro-Modellen vorbehalten.

Gleichzeitig startete das Unternehmen einen Angriff auf den Streamingmarktführer Spotify mit einem neuen Apple-Music-Tarif für 4,99 Euro pro Monat, der nur über Siri funktioniert. Das ist die Hälfte des Preises für das Standardabonnement. Während das Standardabo auf allen denkbaren Geräten angewendet werden kann, lässt sich die Siri-Variante nur mit Apple-Hardware wie dem iPhone, iPad und dem HomePod mini verwenden.

Leute

Der US-Rap-Mogul Kanye West heißt jetzt offiziell nur noch Ye. Eine Richterin in Los Angeles gab einem entsprechenden Antrag des 44-jährigen Grammy-Gewinners auf Namensänderung statt, wie das Gericht gestern der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Der Rapper, Musikproduzent und Modeunternehmer hatte den Antrag im August eingereicht und „persönliche Gründe“ genannt.

Kanye Omari West nutzt die letzten beiden Buchstaben seines Vornamens schon seit langer Zeit als Spitzname. 2018 veröffentlichte er ein Album mit dem Titel „Ye“. „Ich glaube, ‚ye‘ ist das am meisten in der Bibel verwendete Wort, und in der Bibel bedeutet es ‚du‘“, sagte er damals in einem Radiointerview.

Der Rapper veröffentlichte zuletzt im August ein Album mit dem Titel „Donda“. Zuvor hatte West mit seinem Privatleben für Schlagzeilen gesorgt: Im Februar reichte seine Ehefrau Kim Kardashian nach fast sieben Ehejahren die Scheidung ein. Für Aufsehen hatte West zudem im vergangenen Jahr gesorgt, als er bei der US-Präsidentschaftswahl antrat, letztlich aber kaum Stimmen erhielt.