Schallenberg vor UNO: Welt „in traurigem Zustand“
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat Donnerstagabend (Ortszeit) vor der UNO-Generalversammlung in New York ein Plädoyer für einen „vernünftigen und pragmatischen Multilateralismus“ gehalten und effiziente Reformen eingefordert. Die internationale Zusammenarbeit müsse erneuert und neu kalibriert werden. Schallenberg unterstrich laut Redetext seine Forderung nach einer Umgestaltung des UNO-Sicherheitsrats. Derzeit befinde sich die Welt „in einem traurigen Zustand“.
Die aktuelle Zeit gehöre „unbestreitbar zu den schwierigsten der jüngeren Geschichte“, gab der ÖVP-Minister eine düstere Bestandsaufnahme ab und nannte einige Beispiele: „Die höchste Zahl gewaltsamer Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg, einschließlich eines umfassenden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. Eine sich verschärfende globale Klimakrise. Extreme Wetterereignisse, die überall auf der Welt Verwüstungen anrichten. Zunehmende Armut, soziale Spaltungen und ein Rückschritt bei den Menschenrechten und den in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeiteten Entwicklungserfolgen.“
„Die Welt scheint sich in einem traurigen Zustand zu befinden, und man fragt sich, ob nicht noch Schlimmeres auf uns zukommt“, betonte Schallenberg. „Wir leben tatsächlich in einer Zeit der Unsicherheit.“ Schon jetzt seien „Verschiebungen und Risse in unseren Handelssystemen, Sicherheitssystemen und multilateralen Systemen“ zu bemerken. Dies führe zu einem „Gefühl der Unsicherheit und des Unbehagens“, so Schallenberg, „zu dem Gefühl, in einem permanenten Ausnahmezustand zu leben.“
In dieser Welt des Wandels würden die Bürger zu recht Antworten erwarten und es sei Aufgabe der Politiker, hoffnungsvolle, aber realistische Visionen zu formulieren. „Das bedeutet, die Welt so zu sehen, wie sie ist, mit klarem Verstand und ohne rosarote Brille.“