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Bundeskanzler Sebastian Kurz

„Habe reines Gewissen“:
Kurz wehrt sich gegen Vorwürfe

„Reines Gewissen“: Kurz wehrt sich gegen Vorwürfe

Ausschreitungen vor dem Felsendom in Jerusalem

Hamas vs. Israel:
Drohender Kontrollverlust, den niemand will

Hamas vs. Israel: Drohender Kontrollverlust, den niemand will

Eine Schülerin mit Federpenal, Stiften und Duden

Schule in Vollbetrieb:

Sicherheit hat
oberste Priorität

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Jublender Patson Daka (RBS)
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BL: Salzburg verlängert meisterliche Serie

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Femizide: 24,6 Mio. für Gewaltschutz zugesagt

Femizide: Regierung sagt 24,6 Mio. für Gewaltschutz zu

Stühle im leeren Burgtheater
Österreich

Burgtheater
verkauft alte Sessel

Österreich

Burgtheater verkauft alte Sessel

Ausland

In der Nacht auf heute sind erneut zahlreiche Raketen auf israelische Städte abgefeuert worden. Bei den Angriffen wurden in Petah Tikva fünf Menschen verletzt und ins Spital gebracht, teilte die Polizei mit. Es habe einen direkten Treffer in der Stadt gegeben. Petah Tikva liegt im Osten der Küstenmetropole Tel Aviv, in der zuvor Raketenalarm ausgelöst worden war. Medienberichten zufolge gab es erstmals auch im Norden des Landes Raketenalarm.

Seit Montagabend beschießen militante Palästinenser Israel massiv mit Raketen, es sind bereits weit über tausend Geschoße abgefeuert worden. Dabei sind bisher sechs Menschen getötet und mehr als 200 weitere verletzt worden. Die israelische Armee reagiert auf den Beschuss mit dem umfangreichsten Bombardement seit dem Gaza-Krieg des Jahres 2014. Laut dem Gesundheitsministerium im Gaza-Streifen sind bereits 65 Menschen ums Leben gekommen, mehrere hundert wurden verletzt.

Das israelische Sicherheitskabinett beschloss gestern Abend eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen die im Gazastreifen herrschende islamistischen Hamas. Die Armee solle von sofort an gezielt „Symbole der Hamas-Herrschaft“ in dem Palästinensergebiet angreifen, berichtete der Sender Kanal 12.

Biden-Telefonat mit Netanyahu

Unterdessen schalteten sich auch die USA in die Bemühungen um eine Deeskalation ein. US-Außenminister Antony Blinken sagte in Washington, er habe den zuständigen Spitzendiplomaten Hady Amr darum gebeten, umgehend in die Region zu reisen und sich mit führenden Vertretern beider Seiten zu treffen. US-Präsident Joe Biden äußerte in einem Telefonat mit dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu den Wunsch nach einem Ende der Gewalt, betonte aber zugleich: „Israel hat das Recht, sich selbst zu verteidigen.“ Netanyahu teilte dem US-Präsidenten nach Angaben seines Büros mit, dass Israel seine Militärschläge gegen die Hamas fortsetzen werde.

red, ORF.at/Agenturen

Der Protest gegen den Bau eines Campus der chinesischen Fudan-Universität in Budapest wird heftiger. Die Hauptstadt werde keinen einzigen Quadratzentimeter der für den Bau von Studentenwohnungen vorgesehenen Studentenstadt der Universität der chinesischen Staatspartei überlassen, drohte der linksliberale Budapester Bürgermeister Gergely Karacsony gestern.

Der Bürgermeister stellte zugleich eine Volksabstimmung zum Fudan-Projekt in Aussicht. Kritik gibt es daran, dass vier, sich in staatlichem Eigentum befindende Grundstücke in das Eigentum der Stiftung der Fudan-Universität übergehen.

Campus für 5.000 Studenten

Laut der Bürgermeisterin des neunten Stadtbezirkes, Krisztina Baranyi, sei eindeutig, dass das Baugelände der Studentenstadt einfach der Fudan-Uni „hingeschmissen“ würde. Der Bau des Campus für 5.000 Studenten soll laut Bericht des Onlineportals Direkt36.hu umgerechnet 1,5 Milliarden Euro kosten, wobei vorwiegend chinesische Arbeitskräfte und Baumaterial aus China zum Einsatz kommen sollen.

Der Campus soll 2024 eröffnet und seitens der Regierung von Viktor Orban mit chinesischen Krediten finanziert werden.

red, ORF.at/Agenturen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken kommen am 20. Mai zu einem Treffen zusammen. Die Unterredung werde kommende Woche am Rande des Arktisrats in der isländischen Hauptstadt Reykjavik stattfinden, teilte das russische Außenministerium gestern nach einem Telefonat der beiden Minister mit. Dabei werde es auch um die bilateralen Beziehungen gehen.

Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind stark angespannt. Der neue US-Präsident Joe Biden hatte im März in einem Gespräch mit dem Sender ABC News die Frage bejaht, ob er den russischen Staatschef Wladimir Putin für einen „Mörder“ halte.

Die historische Rivalität zwischen den USA und Russland hatte sich zuletzt verschärft. Biden hat einen härteren Kurs gegenüber Moskau angekündigt, nachdem seinem Vorgänger Donald Trump eine zu große Nachgiebigkeit gegenüber Putin vorgeworfen worden war. Die Beziehungen werden unter anderem durch die wachsenden Spannungen im Ukraine-Konflikt sowie den Umgang Russlands mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny belastet.

red, ORF.at/Agenturen

Wegen ihrer scharfen Kritik am früheren US-Präsidenten Donald Trump ist die ranghohe Republikanerin Liz Cheney aus der Fraktionsführung geworfen worden. Die Nummer drei der Konservativen im Repräsentantenhaus wurde gestern bei einer Fraktionssitzung ihres Amtes enthoben, wie Abgeordnete sagten.

US-Politikerin Liz Cheney
APA/AFP/Mandel Ngan

Cheney kündigte danach an, ihren Kampf gegen Trump fortzuführen. Sie hatte dessen anhaltende Behauptungen über Wahlbetrug als „gefährliche Lügen“ gebrandmarkt und ihre Partei vor dem Ex-Präsidenten gewarnt. Cheney (54) behält ihr Abgeordnetenmandat.

Stefanik als Favoritin

Über Cheneys Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden. Als Favoritin gilt die loyale Trump-Anhängerin Elise Stefanik. Nachdem Trump sich hinter Stefanik gestellt hatte, hatte auch Fraktionschef Kevin McCarthy der 36-Jährigen seine Unterstützung zugesagt. Wenn die Republikaner die Demokraten daran hindern wollten, die USA zu „zerstören“, müssten interne Konflikte der Fraktion gelöst werden. Es sei daher an der Zeit für eine Änderung, so McCarthy am Montag.

Trump teilte nach der Abstimmung mit: „Liz Cheney ist ein verbitterter, furchtbarer Mensch.“ Der Ex-Präsident forderte seit Monaten die Ablösung Cheneys aus der Fraktionsführung. Die Abgeordnete ist die Tochter des früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney.

„Werde nicht schweigend zuschauen“

Nach ihrer Abwahl sagte Cheney, Amerika brauche eine starke Republikanische Partei, die auf fundamentalen konservativen Prinzipien aufbaue und der Wahrheit verpflichtet sei. „Ich plane, diesen Kampf anzuführen“, sagte sie. „Ich werde alles unternehmen, um sicherzustellen, dass der ehemalige Präsident nie wieder auch nur in die Nähe des Oval Office kommt.“ Trump hat bisher offengelassen, ob er 2024 erneut für das Präsidentenamt kandidieren will.

In einer kämpferischen Rede Dienstagabend im Kongress betonte Cheney, sie werde nicht schweigend zusehen, wie sich ihre Partei „dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten anschließt, um unsere Demokratie zu untergraben“. Dutzende Gerichte hätten Trumps Behauptung entkräftet, dass er durch Betrug um seine Wiederwahl gebracht worden sei. „Diejenigen, die sich weigern, die Urteile unserer Gerichte zu akzeptieren, stehen auf Kriegsfuß mit der Verfassung.“

Rückhalt von Demokraten

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, nannte Cheney „eine Führungspersönlichkeit von großem Mut, Patriotismus und Integrität“. Die Republikaner hätten deutlich gemacht, dass diese Werte in der Partei nicht willkommen seien. „Um unserer Demokratie willen müssen vernünftige Republikaner im ganzen Land ihre Partei zurückerobern“, teilte Pelosi mit.

Der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, sprach von einem „neuen und sehr gefährlichen Tiefpunkt“. Cheneys „Verbrechen“ sei gewesen, die Wahrheit gesagt zu haben: „dass Joe Biden der rechtmäßige Präsident der Vereinigten Staaten ist“.

red, ORF.at/Agenturen

Dem weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin steht wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd im vergangenen Jahr im US-Bundesstaat Minnesota eine besonders lange Haftstrafe bevor. Richter Peter Cahill gab in einem gestern veröffentlichten Schreiben einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, die wegen der besonderen Schwere der Tat eine längere Haftstrafe gefordert hatte.

Chauvin habe bei der Tat als Polizeibeamter seine Machtstellung missbraucht, keine Erste Hilfe geleistet und Floyd in Anwesenheit von Kindern mit „besonderer Grausamkeit“ behandelt, erklärte Cahill. „Es war besonders grausam, George Floyd durch das Verhindern seiner Fähigkeit zu atmen langsam zu töten, als Herr Floyd schon klargemacht hatte, dass es ihm schwerfiel zu atmen“, schrieb der Richter zur Begründung.

Das Knien auf dem Hals eines Verdächtigen habe zudem gegen die Vorschriften der Polizei von Minneapolis verstoßen. Chauvins Tat sei auch von vier Kindern bezeugt worden, drei 17-Jährigen und einer Neunjährigen, erklärte der Richter weiter.

Mord zweiten Grades

Die Geschworenen hatten Chauvin Ende April unter anderem des Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Darauf stehen im US-Bundesstaat Minnesota bis zu 40 Jahre Haft. Weil Chauvin zuvor nicht vorbestraft war, drohten ihm Richtlinien zufolge aber eher rund 12,5 Jahre Haft. Die Entscheidung des Richters ebnet nun den Weg für eine längere Haftstrafe, maximal bis zur Höchststrafe von 40 Jahren. Die Verkündung des Strafmaßes ist für den 16. Juni geplant.

Floyds Tod am 25. Mai 2020 bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Videos dokumentieren, wie Polizisten den unbewaffneten Mann zu Boden drückten. Chauvin presste dabei sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Floyd verlor der Autopsie zufolge das Bewusstsein und starb.

red, ORF.at/Agenturen

COV Inland

Nach der Entscheidung Bayerns, den kleinen Grenzverkehr wieder zuzulassen, ist seit Mitternacht auch eine entsprechende Verordnung Österreichs in Kraft. Damit solle sichergestellt werden, dass die Österreicher aus Bayern auch wieder zurückkehren dürfen.

Die „3-G-Regel“ ermögliche eine Einreise mit aktuellem Immunitätsnachweis (geimpft, getestet oder genesen) ohne darauffolgende Quarantäne, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. „Dieses Vorziehen betrifft Einreisende, die sich in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in Deutschland oder Österreich aufgehalten haben.“

Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Ab dem 19. Mai werde es in Österreich „breitflächige Öffnungen mit Sicherheitsmaßnahmen“ geben, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Dabei würden Geimpfte, Genesene und Getestete gleichgestellt und die Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Nichtrisikogebieten „abgeschafft“.

Platter fordert Regelung auch für Südtirol

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) forderte in einer Stellungnahme, dass für Südtirol „dieselbe Regelung zur Anwendung kommt, damit es auch im Grenzverkehr zwischen Tirol und Südtirol“ Erleichterungen gebe. Über die Lösung mit Bayern zeigte er sich erfreut, denn „besonders heute gab es große Unsicherheiten an der Grenze“. Nun herrsche Klarheit, die vor allem für die Grenzregionen wichtig sei.

red, ORF.at/Agenturen

Flugzeuge aus den Virusmutationsgebieten Indien, Südafrika und Brasilien dürfen zumindest bis Anfang Juni nicht in Österreich landen. Das geltende Landeverbot, das am kommenden Dienstag ausgelaufen wäre, ist bis 6. Juni verlängert worden. Dies geht aus einer neuen Verordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die gestern im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.

Die sonstigen Bestimmungen der Verordnung bleiben unverändert. Bereits seit Jänner dürfen aus Südafrika und Brasilien kommende Flugzeuge nicht in Österreich landen, Ende April wurde das Verbot auch um Indien erweitert. In den drei Ländern grassieren Mutationen des Coronavirus, deren Einschleppung die österreichischen Gesundheitsbehörden unter anderem wegen geringerer Wirksamkeit der gängigen Impfstoffe verhindern wollen.

red, ORF.at/Agenturen

Das Burgenland bekommt im orangefarbenen Sektor der Coronavirus-Ampel Gesellschaft. Die zuständige Kommission hat gestern auch Niederösterreich auf die zweithöchste Warnebene zurückgestuft. Der Rest des Bundesgebiets bleibt rot, auch wenn sich mit Ausnahme Vorarlbergs, Tirols und der Steiermark alle Länder aus der höchsten Gefahrenzone hinausbewegen. Das Burgenland ist sogar schon auf dem Weg Richtung Gelb.

Wie in einer Aussendung der Kommission betont wurde, hat das Burgenland nämlich erstmals den Schwellenwert dafür unterschritten. Sowohl bei der risikoadjustierten Inzidenz, die Faktoren wie Alter der Erkrankten einberechnet, als auch bei der reinen Fallzahl liegt man unter 50 auf 100.000 Einwohner.

Ausblick optimistisch

Wien, Oberösterreich, Salzburg und Kärnten wird bei anhaltendem Trend in Aussicht gestellt, von Rot auf Orange zu wechseln. Noch deutlich davon entfernt ist trotz rückläufiger Zahlen die Testregion Vorarlberg. Das westlichste Bundesland liegt bei beiden Inzidenzen knapp über 150 auf 100.000 Einwohner. Orange gibt es ab 100, und das drei Wochen in Folge.

Insgesamt ist der Ausblick der Kommission optimistisch. Angesichts der Entspannung auch auf den Intensivstationen, wo mittlerweile alle Bundesländer deutlich unter der kritischen Marke von 33 Prozent liegen, werden Ausgangsbeschränkungen ab 15. Mai nicht mehr für nötig gehalten. Auch die großen Öffnungsschritte beispielsweise in Gastronomie, Hotellerie und bei Veranstaltungen ab 19. Mai erscheinen dem Gremium „gerechtfertigt“.

Maßnahmen „weiterhin relevant“

Dass das Infektionsgeschehen insgesamt abnimmt, zeigt sich schon daran, dass nur vier Bezirke bzw. Regionen einen steigenden 14-Tage-Trend aufweisen, nämlich Lilienfeld, Kirchdorf an der Krems, Großes Walsertal und Imst. Letzterer Bezirk ist auch jener mit der bundesweit höchsten Inzidenz (261,3). Recht hoch ist mit 67 Prozent die bundesweite Aufklärungsquote. Asymptotisch sind gut ein Drittel (34 Prozent) aller entdeckten Infektionen.

Die Rückstufung Niederösterreichs wertete Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) als wichtiges Signal an die Menschen im Bundesland. Der Schritt zeige, „dass der Lockdown im April richtig und wichtig war“. Die infektionspräventiven Maßnahmen seien in den kommenden Wochen „insbesondere bei privaten Aktivitäten bzw. Zusammenkünften“ weiterhin relevant.

Mehr dazu in noe.ORF.at

red, ORF.at/Agenturen

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 89,1 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Am höchsten ist die Zahl in Vorarlberg (152,6) und in der Steiermark (120,2). Am niedrigsten liegt die Zahl im Burgenland mit 47,5.

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Ministerien melden 1.194 Neuinfektionen

Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten 1.194 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden (Stand: gestern, 9.30 Uhr). Diese Zahlen nannten die Bundesländer dem nationalen Krisenstab. 10.428 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.166 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 344 auf Intensivstationen.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

red, ORF.at

Das Land Tirol hat über die Gemeinde Umhausen im Ötztal eine Ausreisetestpflicht verhängt. Diese tritt ab Freitag in Kraft und soll vorerst bis inklusive 23. Mai andauern. Der Grund für die Maßnahme laut Land: din erhöhtes Coronavirus-Infektionsgeschehen.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Inland

Der Hauptausschusses des Nationalrats hat gestern über die Entsendung von Bundesheersoldaten nach Lettland, Tschechien, Serbien und Deutschland zu Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen mit „scharfen“ ABC-Stoffen diskutiert. Laut Plan des Verteidigungsministeriums sollen Mitglieder des Bundesheeres an sechs Übungen bzw. Ausbildungsmaßnahmen teilnehmen, bei denen es um Artillerieschießen, ABC-Abwehr, Fliegerabwehr, Kampfpanzerausbildung und eine Informationslehrübung geht.

Im Rahmen der Schulungen zur ABC-Abwehr sollen die österreichischen Soldaten unter Verwendung „scharfer“ chemischer und radiologischer Kampfstoffe eine entsprechende Vorbereitung erhalten, um im Fall von Katastrophen und Terroranschlägen national und international einsatzbereit zu sein. Der entsprechende Bericht von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurde im Hauptausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

Sie sei irritiert, dass nun erstmals auch Grundwehrdiener an Übungen und Ausbildungen im Ausland teilnehmen würden, sagte SPÖ-Mandatarin Selam Yildirim in der Debatte. Für sie gehen die Maßnahmen von der bisher gelebten Praxis des Bundesheeres ab. Die Vertreter von FPÖ, Grünen und NEOS sahen das anders. Es gehe um wichtige Ausbildungsmöglichkeiten und das Sammeln von internationalen Erfahrungen und Perspektiven, auch für die Präsenzdiener, so der Tenor.

Tanner: Attraktivierung des Grundwehrdienstes

Tanner unterstrich die strategische Bedeutsamkeit von internationalen Kooperationen mit anderen Streitkräften für das Bundesheer. Wie in anderen Bereichen trage eine Internationalisierung der Ausbildung durchaus zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes bei. Zudem sei die Entsendung von Soldaten ins Ausland ein Routinevorgang, der in der Bundesverfassung geregelt sei.

red, ORF.at/Agenturen

Das nach dem Anschlag in Wien vereinbarte Anti-Terror-Paket ist gestern vom Ministerrat beschlossen worden und geht damit in die parlamentarische Behandlung über. Die größten Streitpunkte darin: Nach Terrorparagrafen Verurteilte können bei bedingter Entlassung zu einer Fußfessel verpflichtet werden, und es wird ein neuer Straftatbestand für religiös motivierte Verbrechen eingeführt.

Auch für die islamische Glaubensgemeinschaft ändert sich zu deren Ärger einiges. So muss unter anderem künftig eine Art Imame-Verzeichnis geführt werden. Zudem wird die Religionsgesellschaft ausdrücklich gesetzlich verpflichtet, eine Aufstellung aller ihr zugehörigen Einrichtungen zu führen.

Im Justizteil geht es unter anderem um die Ausweitung der gerichtlichen Aufsicht auf Täter, die gegen Terrorparagrafen, aber auch gegen das Verbotsgesetz verstoßen haben. Mittels Weisungen kann auf eine Distanzierung des Täters von seinem Umfeld, das zur Radikalisierung beigetragen hat, hingewirkt werden. Das kann gewisse Orte wie Bethäuser meinen, aber auch Tätigkeiten wie Arbeit in Jugendvereinen können untersagt werden.

Fokus auf elektronische Fußfessel

Überwacht werden kann das mittels elektronischer Hilfsmittel wie der Fußfessel. Dafür notwendig ist nicht nur die Zustimmung des Betroffenen, sondern auch, dass die Verurteilung eine Strafe von über 18 Monaten umfasste. Eine Novelle aus dem Infrastrukturressort schließt Terrorverdächtige vom Führerschein aus.

Etabliert wird ein Straftatbestand bezüglich religiös motivierter extremistischer Verbindung. In den Erläuterungen wird betont, dass es sich hier um eine neutrale Formulierung handelt, also nicht nur der Islam gemeint ist. Fälle, die Terrordelikte betreffen, sollen jeweils derselben Gerichtsabteilung zugewiesen werden. Eingeführt werden Entlassungskonferenzen bei einschlägig Verurteilten. Vor einer Enthaftung müssen jedenfalls Staatsschutz und Koordinationsstelle für Extremismusbekämpfung und Deradikalisierung einbezogen werden.

Verbot bei Symbolen ausgeweitet

Erleichtert werden soll die Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft, wobei diese nur bei Doppelstaatsbürgern möglich ist. Verboten werden diverse Symbole von als radikal eingestuften Organisationen. Betroffen sind die Identitäre Bewegung Österreich, deren Parallelorganisation Die Österreicher, die sunnitisch-islamistischen Gruppierung Hizb ut-Tahrir, die dschihadistisch-islamistische Gruppierung Kaukasus-Emirat sowie die marxistisch-leninistische Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front. Zudem soll nunmehr die gesamte Gruppierung Hisbollah und nicht nur wie bisher der militärische Teil vom Symbole-Verwendungsverbot umfasst sein.

red, ORF.at/Agenturen

Die CoV-Matura im Vorjahr hat die Erfolgsquote der Schülerinnen und Schüler laut Zahlen der Statistik Austria stark steigen lassen. 2020 schafften beim klassischen Sommertermin 85,9 Prozent der AHS-Schülerinnen und -Schüler in den Abschlussklassen die Reifeprüfung, an den BHS waren es 90,9 Prozent.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

COV Ausland

In Indien hat das Gesundheitsministerium heute 362.727 Neuinfektionen binnen 24 Stunden verzeichnet. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle stieg damit auf 23,7 Millionen. 4.120 weitere Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Insgesamt sind es damit 258.317 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus. Gestern war mit 4.205 Toten ein Tagesrekord aufgestellt worden.

Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Infektions- und Todesfälle in dem rund 1,4 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohner zählendem Land weitaus höher ist. Besonders in den ländlichen Gegenden, wo zwei Drittel der indischen Bevölkerung leben, scheint sich das Virus derzeit ungebremst auszubreiten. Es gebe mindestens „drei- oder viermal mehr Todesfälle“ als offiziell gemeldet, sagte der unabhängige Gesundheitsforscher Anant Bhan laut AFP.

red, ORF.at/Agenturen

Wegen der dramatischen Coronavirus-Lage in Indien fordert die EU-Kommission noch striktere Beschränkungen für Reisende aus dem südasiatischen Land. Die Brüsseler Behörde appellierte gestern an alle 27 Mitgliedsstaaten, mit koordiniertem Handeln die Ausbreitung der in Indien entdeckten Virusvariante B.1.617.2 zu bremsen.

Nur noch Menschen mit zwingendem Reisegrund solle die Einreise erlaubt werden. Dazu gehören wichtige Familienangelegenheiten sowie humanitäre Gründe. EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie hier ansässige Menschen und deren Familie dürften weiter nach Europa einreisen. Allerdings sollten für sie zusätzliche Gesundheitsvorkehrungen gelten, darunter Test- und Quarantänepflichten unabhängig davon, ob die Menschen geimpft sind.

„Besorgniserregende Variante“

Diese Maßnahmen entsprächen der „Notbremse“, die die Kommission Anfang Mai empfohlen hatte. Der Vorschlag für koordinierte Reisebeschränkungen für Indien sei den EU-Botschaftern gestern vorgelegt worden, hieß es aus der Kommission.

Die zunächst in Indien entdeckte Coronavirus-Variante ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen in mehr als 40 Ländern nachgewiesen worden. Am Montag hatte die UNO-Behörde die Variante als „besorgniserregend“ eingestuft. Es gebe Hinweise auf höhere Übertragungsraten. Ob die Wirksamkeit von Impfstoffen und Medikamenten bei der Mutante eingeschränkt sei, sei noch unklar.

red, ORF.at/Agenturen

Norwegen verzichtet wie Dänemark bei seiner laufenden Impfkampagne gegen Covid-19 gänzlich auf den Impfstoff von AstraZeneca. Das gab Ministerpräsidentin Erna Solberg gestern auf einer Pressekonferenz in Oslo bekannt. Damit folgt ihre Regierung den Empfehlungen eines Expertenausschusses und des nationalen Gesundheitsinstituts FHI, die beide zuletzt geraten hatten, den Coronavirus-Impfstoff von AstraZeneca sowie das Präparat von Johnson & Johnson aufgrund des Risikos von seltenen, aber schwerwiegenden Nebenwirkungen aus dem Impfprogramm zu streichen.

Das Präparat von Johnson & Johnson werde vorläufig nicht aus dem Programm gestrichen, der Einsatz aber weiter pausiert, sagte Solberg. Die Regierung prüfe, inwieweit dieser Impfstoff denjenigen angeboten werden könne, die sich damit freiwillig impfen lassen wollten.

Die Empfehlungen des Expertenausschusses basierten unter anderem auf der derzeitigen Infektionslage in Norwegen, die verglichen mit anderen Ländern recht gut ist. Das skandinavische Nicht-EU-Land hatte den Einsatz von AstraZeneca am 11. März vorsorglich gestoppt, nachdem seltene Blutgerinnsel bei Menschen nach der Impfung aufgetreten waren, darunter auch Todesfälle. Vor dem Stopp waren rund 138.000 Menschen im Land mit dem Präparat geimpft worden. Das Vakzin von Johnson & Johnson wurde bisher nicht verabreicht.

red, ORF.at/Agenturen

Chronik

Im Prozess gegen 13 mutmaßliche Schlepper in Linz sind gestern rechtskräftige Urteile gegen vier Angeklagte gesprochen worden. Drei von ihnen wurden wegen Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung verurteilt und fassten unbedingte Haftstrafen von zwei Jahren, 16 Monaten bzw. eine Zusatzstrafe von zwei Jahren zu bereits bestehenden Verurteilungen aus.

Der Vierte erhielt ein Jahr bedingt wegen Schlepperei, allerdings nicht im Rahmen einer kriminellen Vereinigung. Die vier bereits Verurteilten waren von Anfang an geständig. Das Verfahren gegen einen fünften Angeklagten, der am Anfang ebenfalls geständig war, dann aber wieder einen Rückzieher machte, wird weiter fortgesetzt.

Neun Männer weiter auf der Anklagebank

Insgesamt sitzen nun noch neun Männer auf der Anklagebank, darunter auch die beiden Hauptbeschuldigten. Der restliche Prozess könnte sich noch einige Zeit hinziehen. Ursprünglich waren 18 Verhandlungstage und ein Urteil am 24. Juni geplant. Angesichts der nun bereits gesprochenen Urteile gegen einige der Angeklagten könnte es aber möglicherweise auch schneller gehen.

Die 13 Männer im Alter von 23 bis 46 Jahren sollen rund 100 Leute, die aus dem Irak, Syrien und dem Iran nach Österreich geflüchtet waren, weiter nach Deutschland gebracht haben. Pro Person kassierten sie laut Anklage 300 bis 400 Euro.

Die Staatsanwaltschaft, die sich u. a. auf Telefonüberwachungsprotokolle und Peilsenderdaten stützt, spricht von einer kriminellen Vereinigung. Mit einer Ausnahme sind die Männer irakische Staatsbürger, entweder Asylberechtigte bzw. subsidiär Geschützte oder Asylwerber. Ein 35-Jähriger hat die britische Staatsbürgerschaft und betrieb in Wien ein Lebensmittelgeschäft.

red, ORF.at/Agenturen

Sport

Der LASK hat gestern seine Durststrecke in der Meistergruppe der tipico-Bundesliga beendet und erstmals nach fünf Spielen wieder gewonnen. Beim Linzer Lieblingsgegner WAC feierten die Oberösterreicher einen 4:0-Sieg und halten mit Sturm Graz Gleichschritt. Die Steirer gewannen bei WSG Tirol mit 3:2 und bleiben punktegleich vor dem LASK Dritter.

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Der FC Wacker Innsbruck lässt sich in der 2. Liga weiter nicht vom Kurs Richtung Aufstieg in die tipico-Bundesliga abbringen. Die Tiroler setzten sich gestern in der 28. Runde mit 2:1 (1:0) beim SV Licht-Loidl Lafnitz durch und verdrängten die Steirer vom dritten Rang. Der Vorsprung auf Aufstiegskonkurrenten Austria Klagenfurt wuchs vorerst auf vier Punkte an.

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Dominic Thiem hat gestern mit Mühe sein Auftaktmatch beim ATP-1000-Turnier in Rom überstanden. Der Niederösterreicher bezwang nach einem Freilos in der zweiten Runde den Ungarn Marton Fucsovics mit 3:6 7:6 (7/5) 6:0. Im Achtelfinale trifft der Weltranglistenvierte heute (nicht vor 19.00 Uhr) auf den Italiener Lorenzo Sonego.

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Gesundheit

In Großbritannien sollen große Restaurant- und Cafeketten von April 2022 an auf ihren Speisekarten die Kalorienzahlen zu den einzelnen Gerichten und Getränken angeben. „Unser Ziel ist, es Menschen so einfach wie möglich zu machen, gesunde Ernährungsentscheidungen für sich und ihre Familien treffen zu können, sowohl im Restaurant als auch zu Hause“, sagte der Staatssekretär für öffentliche Gesundheit, Jo Churchill, gestern laut einer Mitteilung.

Die Vorgabe soll demzufolge nur für Unternehmen mit mindestens 250 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen gelten, um kleinere Betriebe nicht unnötig zu belasten.

Die britische Regierung – allen voran Premier Boris Johnson – hatte bereits im vergangenen Jahr eine großangelegte Kampagne gegen Übergewicht gestartet, allerdings noch wenig konkrete Maßnahmen umgesetzt. Übergewicht gilt als weit verbreitetes Problem im Land und Ursache vieler Krankheiten. Der Regierung zufolge sind fast zwei Drittel der Erwachsenen in England übergewichtig.

red, ORF.at/Agenturen

Die Umweltorganisation Greenpeace hat zwölf Marillenmarmeladen im Labor auf Pestizide testen lassen, darunter vier Bioprodukte. In einem Drittel der Marmeladen fanden sich Pestizidrückstände. Der gesetzliche Grenzwert wurde jedoch nicht überschritten. Mängel sieht Greenpeace auch bei den Angaben zur Herkunft der Marillen.

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Kultur

„Kunst oder Schwindel?“ Unter diesem Motto stand eine der legendären „Club 2“-Sendungen des ORF. Einer der Auslöser für die Sendung: die Aktionen des Deutschen Joseph Beuys. Was an der Arbeit von Beuys Kunst sein sollte, war einer breiteren Öffentlichkeit schleierhaft, obwohl Beuys ja alle zu Künstlern (er genderte damals noch nicht) erklärte.

Heute mag eine an einer anderen Erregungskultur geschulte Millennial-Öffentlichkeit staunen, warum man sich an dem Mann mit Hut, Fischerweste und totem Hasen so erregen konnte. In vielen Dokumentationen, Feuilletons und Podcast-Folgen bemühen sich Berufene, die Bedeutung oder Überschätzung des Künstlers zu erklären, der gestern 100 geworden wäre. Manchmal wirkt das wie Abrechnung, manchmal unfreiwillig wie Loriot. Und meist auch sehr deutsch.

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In die Kärntner Kultureinrichtungen kehrt Leben zurück. Gleich am ersten möglichen Öffnungstag am Mittwoch bringt das Klagenfurter Ensemble eine Uraufführung auf die Bühne. Das Stück „Jonke Suite“ stellt das Werk und Leben des Dichters Gert Jonke in den Mittelpunkt.

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Medien

Die bekannte US-Moderatorin Ellen DeGeneres hat in einem Interview das Ende ihrer beliebten Talkshow angekündigt. „Als kreative Person muss man ständig herausgefordert werden – und so großartig diese Show auch ist und so viel Spaß sie auch macht, sie ist einfach keine Herausforderung mehr“, sagte DeGeneres dem „Hollywood Reporter“. Der Fachseite zufolge werde die „Ellen DeGeneres Show“ damit im Jahr 2022 beendet.

Ellen DeGeneres
Reuters/Mike Blake

Die 63 Jahre alte Moderatorin war vergangenes Jahr nach Berichten über eine feindselige Arbeitsatmosphäre in die Kritik geraten und hatte sich öffentlich entschuldigt. Beschäftigte sollen von Einschüchterung, Rassismus und vergifteter Arbeitskultur gesprochen haben.

Ellen DeGeneres’ Talkshow wird seit 2003 von dem US-Sender NBC ausgestrahlt. Beim Publikum ist die Sendung sehr beliebt – sie kam auf mehr als 3.000 Folgen.

red, ORF.at/Agenturen

Panorama

Ein Elch ist in Schweden in ein Farbengeschäft spaziert. Videos zeigten, wie das große Tier gestern plötzlich in einer Ecke des Geschäfts im südschwedischen Kalmar stand – wie es dorthin beziehungsweise überhaupt ins Innere gekommen war, ist unklar.

Als der Geschäftsbesitzer Ulf Landström heute ein seltsames Geräusch hörte und sich umdrehte, stand er plötzlich einem Elch in der Lackiererei gegenüber, berichtete der schwedischen Rundfunksenders SVT. „Ich habe einen Puls von 190 bekommen“, sagte er.

Trauriges Ende der Episode: Der Elch musste von Jägern erschossen werden, weil man nach Polizeiangaben keine Möglichkeit fand, das Tier auf sichere Weise aus dem Geschäft herauszubekommen.

red, ORF.at/Agenturen

Nach einem massenhaften Bienensterben stellt die ukrainische Post den Transport von Bienenvölkern im kommenden Jahr ein. „Zukünftig wird das Unternehmen den Kunden empfehlen, sich an spezialisierte Transporteure zu wenden“, teilte der Konzern gestern in Kiew mit.

Das Staatsunternehmen habe zuvor jahrelang auf Bitten von Imkern auch ganze Bienenvölker versendet. Kürzlich war bekanntgeworden, dass bei einem Transport bis zu acht Millionen der Insekten starben.

Die Post erklärte den Fall mit einem plötzlichen Temperaturanstieg in dem westukrainischen Gebiet der Transkarpaten auf 27 Grad und mehr. Dadurch hätten die in Holzkisten mit Luftzirkulationslöchern transportierten Tiere nicht genügend Sauerstoff erhalten. Bis zur kompletten Einstellung würden Bienen nicht mehr bei Temperaturen über 20 Grad transportiert. Die Ukraine exportierte 2020 mehr als 80.000 Tonnen Honig.

red, ORF.at/Agenturen

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