Inland

VfGH: Brandstetter stellt „organisatorische Herausforderung“ dar

Der Wechsel von Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter in den Verfassungsgerichtshof (VfGH) stellt VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein recht häufig vor eine „organisatorische Herausforderung“. Denn Brandstetter nimmt die interne Regelung zur Befangenheit sehr ernst – und deshalb an keiner Entscheidung über Bundesgesetze teil, die in seiner Regierungszeit beschlossen wurden, berichtete Bierlein gestern.

Kein konkretes Gesetz

Gesetzliche Regelungen zur Befangenheit von Verfassungsrichtern gibt es nicht. Die VfGH-Mitglieder behandeln diese Fragen sehr strikt und von Fall zu Fall. Erklärt sich ein Mitglied für befangen, muss eines der sechs Ersatzmitglieder einberufen werden, damit die 14-köpfige Riege vollständig ist. Immer wieder haben sich Verfassungsrichter wegen des möglichen Anscheins einer Befangenheit aus Fällen herausgenommen – etwa weil sie als Rechtsanwalt einen Klienten in der betreffenden Causa vertreten haben.

Der Ende Februar 2018 angelobte Brandstetter erklärt sich – als früherer Minister und Vizekanzler – jedes Mal für „anscheinsbefangen“, wenn ein Bundesgesetz zu prüfen ist. Das macht zwar nicht den größten Teil der Arbeit des VfGH aus. 2017 gab es 416 Gesetzesprüfungen (ein geringerer Teil davon auch Landesgesetze), aber 4.480 Beschwerden gegen gerichtliche Erkenntnisse.

Aber die – meist nach eingehender Beratung in den Sessionen – verkündete Aufhebung oder Bestätigung von Gesetzen wird öffentlich wesentlich stärker wahrgenommen als die vielen (und häufig auch in kleiner Besetzung erledigten) Erkenntnisbeschwerden.

Bundesanstalt für Verkehr: RH schaltete Staatsanwalt ein

Der Rechnungshof (RH) hat die im Juli 2017 aufgelöste Bundesanstalt für Verkehr (BAV) geprüft. Dabei ergab sich der Verdacht auf strafrechtsrelevante Tatbestände, weshalb der RH Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft Wien sowie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelte.

Zahlungen ohne Gegenleistung

Laut RH soll es Zahlungen ohne erkennbare Gegenleistung sowie nicht vertragskonforme Abrechnungen an private Dienstleister gegeben haben.

Ein Bericht zur Untersuchung eines Flugunfalls – der Absturz eines Polizeihubschraubers am Achensee 2011 – wurde nie veröffentlicht. Außerdem trug die BAV die gesamten Kosten für private Unternehmen, 5,3 Millionen Euro wurden zu viel überwiesen, fanden die Prüfer heraus.

Verkehrsministerium: Seither neu aufgestellt

Das Verkehrsministerium betonte in einer Stellungnahme, dass sich alle Vorwürfe auf die Zeit bis Mitte 2017 beziehen und die BAV bereits im Juli 2017 aufgelöst wurde. „Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) wurde seither neu aufgestellt und im März 2018 mit einer erfahrenen Ermittlerin als interimistische Leiterin versehen“, hieß es.

Ex-BAV-Leiter widerspricht

Der frühere BAV-Leiter Gerald Pöllmann sagte laut Ö1-Mittagsjournal, es gebe mittlerweile einen Polizeiendbericht, „dass entgegen der Anzeige des Rechnungshofes sehr wohl Leistungen der Partner der ehemaligen Bundesanstalt für Verkehr gegenübergestanden sind und es keine Unregelmäßigkeiten bei den Rechnungen gegeben hat“. Auch der Vorwurf einer illegalen Weisung bei der Untersuchung eines Hubschrauberabsturzes sei entkräftet.

Von der Korruptionsstaatsanwaltschaft heißt es allerdings, es liefen noch Ermittlungen wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch und Untreue.

Ausland

US-Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium gestern (Ortszeit) in Washington mit. Der Abteilung für Geräteentwicklung (EDD) und ihrem Direktor Li Shangfu werden Transaktionen in großem Umfang vorgeworfen.

Im Detail handle es sich um Kampfflugzeuge vom Typ Su-35 sowie um S-400-Boden-Luft-Raketensysteme, hieß es. Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen 33 weitere russische Personen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.

„Reaktion auf bösartige Aktivitäten“

Das chinesische Außenministerium forderte heute die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA der Volksrepublik derzeit einen Handelsstreit lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, „Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten“.

Die US-Regierung hatte 2017 unter Präsident Donald Trump bereits eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt und um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Die Regierung in Moskau weist das zurück.

„Mit dem Feuer zu spielen ist dumm“

Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA heute vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre. „Mit dem Feuer zu spielen ist dumm und kann gefährlich werden.“

AfD laut ARD vor SPD zweitstärkste Kraft

Die Große Koalition in Deutschland rutscht in den Umfragewerten tiefer. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen Union und Sozialdemokraten zusammen nur noch auf 45 Prozent der Stimmen, wie aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend hervorgeht. Zwar wäre die Union mit ziemlichen Verlusten immer noch stärkste Kraft, doch käme die AfD bereits auf den zweiten Platz.

Nach der aktuellen Sonntagsfrage würde die Union mit 28 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Einführung des Deutschlandtrends 1997 einfahren, Koalitionspartner SPD wäre mit 17 Prozent nur drittstärkste Kraft. Für die AfD schlugen 18 Prozent zu Buche, die Grünen kämen auf 15, die Linke auf zehn und die Liberalen auf neun Prozent.

Seehofer sinkt weiter ab

Angesichts der aktuellen Politik rutscht der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) in den Zustimmungswerten ebenfalls weiter ab. Nur 28 Prozent halten ihn für eine gute Besetzung nach 39 Prozent im April. Auch innerhalb der Union sinkt Seehofers Popularität: Hatten ihn im April noch 45 Prozent der CDU/CSU-Parteianhänger für den richtigen Mann an der Spitze des Innenressorts gehalten, waren es aktuell nur noch 31 Prozent.

Professorin will laut Medien gegen Kavanaugh aussagen

Nach dem Vorwurf der versuchten Vergewaltigung gegen den US-Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh will das mutmaßliche Opfer Medienberichten zufolge kommende Woche im Senat aussagen. Das für Montag festgelegte Datum sei aber nicht zu halten, berichteten die „Washington Post“ und die „New York Times“ gestern.

Das vom Justizausschuss des Senats festgelegte Datum sei „willkürlich“, heißt es den Berichten zufolge in einer E-Mail der Anwälte des mutmaßlichen Opfers, Christine Blasey Ford. Ihre Mandantin sei zur Aussage vor dem Ausschuss bereit, allerdings unter der Voraussetzung, dass „wir uns auf faire Bedingungen einigen können“, hieß es. Überdies befürworte Ford nach wie vor umfassende Ermittlungen vor ihrer Aussage.

FBI-Ermittlungen gefordert

Die 51-jährige Hochschullehrerin bezichtigt Kavanaugh der versuchten Vergewaltigung bei einer Party vor 36 Jahren. Ford verlangt in dem Fall Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI. Da Kavanaugh die Vorwürfe zurückweist und Ford bisher keine Zeugen vorbringen konnte, die ihre Anschuldigung stützen, fordern der Senatsausschuss und das Weiße Haus aber eine schnelle Anhörung, um die Ernennung Kavanaughs zum Supreme-Court-Richter voranzubringen.

Der Zeitfaktor ist von großer Bedeutung, da in weniger als sieben Wochen Kongresswahlen stattfinden. Die Republikaner müssen um ihre knappe Mehrheit von 51 der 100 Sitze im Senat bangen – ohne Zustimmung der Kongresskammer kann der erzkonservative Kavanaugh den Posten am mächtigen Supreme Court aber nicht antreten.

Vietnams Präsident Tran Dai Quang gestorben

Vietnams Präsident Tran Dai Quang ist tot. Er starb heute im Alter von 61 Jahren in einem Militärkrankenhaus, wie die staatliche Nachrichtenagentur VNA berichtete. Tran hatte an einer schweren Krankheit gelitten.

Tran war seit April 2016 Präsident des südostasiatischen Landes. Zuvor war der langjährige Polizist an der Spitze des mächtigen Sicherheitsministeriums gestanden. Es war das erste Mal, dass ein Polizeigeneral Präsident des autoritär geführten kommunistischen Landes wurde.

EU

Sport

Wirtschaft

Italien-Urlauber beflügeln Schwarzwirtschaft

Wer in Italien Urlaub macht, beflügelt oft auch die Schwarzwirtschaft. Eine Kontrolle der Finanzpolizei in den Sommermonaten ergab, dass mehr als die Hälfte aller geprüften Ferienhäuser illegal vermietet wurden.

Von knapp 1.500 kontrollierten Zweit- oder Drittwohnungen in Badeorten und kulturell wichtigen Städten seien 900 schwarz vermietet worden, teilte die Polizei gestern mit. Die meisten davon lagen in den Regionen Latium, Toskana und Apulien.

Jede fünfte Tankstelle illegal

Aber nicht nur die Beherbergung ist ein florierendes Geschäft: Bei den Kontrollen wurden mehr als 4.000 illegal Verkaufende erwischt und 29 Millionen gefälschte oder unsicherer Waren beschlagnahmt – darunter hauptsächlich Spielsachen, Kosmetik und Kleidung.

Auch beim Tanken können Urlauber und Urlauberinnen Betrügern in die Hände spielen: Eine von fünf der etwa 2.200 kontrollierten Tankstellen sei illegal betrieben worden, so die Polizei.

Chronik

Autoattacke auf Emus: 20-Jähriger festgenommen

In Australien ist ein Mann verhaftet worden, nachdem er mit seinem Geländewagen in eine Gruppe von Emus gerast sein soll. Das berichtete heute die BBC. Dem 20-Jährigen wird laut der Polizei Tierquälerei vorgeworfen. Es drohen Strafen bis zu zwei Jahre Haft und 74.620 australische Dollar (rund 46.200 Euro).

„Das macht verdammt viel Spaß!“

Ein Video von dem Vorfall hatte sich in den vergangenen Tagen im Internet verbreitet und für Empörung gesorgt. Zu sehen ist, wie der Mann über eine Schotterpiste fährt und mindestens ein Dutzend der großen Laufvögel niedermäht, während er seine Opfer laut zählt. „Scheiß-Emus“, kommentiert der Fahrer und lacht dann: „Das macht verdammt viel Spaß!“ In dem Video ist auch das Gesicht des Mannes zu sehen.

Die größte australische Tierschutzorganisation RSPCA erklärte, eine derartige Grausamkeit habe „keinen Platz in unserer Gesellschaft“. Derartiges Verhalten stelle eine „klare Missachtung dieser verletzlichen einheimischen Tiere“ dar.

Nur in Australien heimisch

Die straußenartigen Emus sind eine nur in Australien vorkommende Tierart. Die Vögel mit dem grauen Federkleid werden bis zu zwei Meter groß und sind in ländlichen Regionen verbreitet.

Mordfall Peggy: 41-Jähriger gestand Transport der Leiche

Im Mordfall Peggy hat es ein Teilgeständnis gegeben. Ein 41 Jahre alter Mann habe gestanden, die Leiche des neunjährigen Mädchens im Jahr 2001 in ein Waldstück im deutschen Thüringen gebracht zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft heute in Bayreuth mit. „Die Ermittlungen schreiten voran“, sagte Staatsanwalt Daniel Götz.

Auf freiem Fuß

Obwohl der Tatverdächtige Manuel S. mit dem Mord nichts zu tun haben will, lautet der Vorwurf gegen ihn auf Mord. „Wir ermitteln wegen des Verdachts des Mordes“, sagte Götz. Der Tatverdächtige befinde sich dennoch nach seiner Vernehmung in der vergangenen Woche auf freiem Fuß. „Haft setzt einen dringenden Tatverdacht voraus, den sehen wir im Moment nicht“, sagte der Staatsanwalt.

Der tatverdächtige S. habe angegeben, die Leiche von einem ihm namentlich bekannten Mann übernommen zu haben. Das Mädchen sei leblos in einem Bushäuschen in ihrem Heimatort Lichtenberg gelegen, S. habe nach eigenen Angaben noch versucht, das Kind wiederzubeleben. Die Polizei wollte aus ermittlungstaktischen Gründen keine Angaben dazu machen, wer die Leiche an S. übergeben haben soll.

Der Leiter der Sonderkommission zu dem Mordfall bei der Polizei, Uwe Ebner, sagte, die Ermittler seien überzeugt, nun den Mann gefunden zu haben, der das Kind in einem Waldstück in Thüringen gebracht habe. Dort waren die sterblichen Überreste im Jahr 2016 zufällig von einem Schwammerlsucher entdeckt worden.

Moorbrand: Katastrophenfall in Niedersachsen ausgerufen

Weil aufkommender Sturm den Moorbrand auf einem Bundeswehrtestgelände im deutschen Bundesland Niedersachsen frisch anfacht, hat der Landkreis Emsland heute den Katastrophenfall ausgerufen.

Eine Evakuierung der Gemeinden Groß Stavern und Klein Stavern mit rund 1.000 Einwohnern könne nicht mehr ausgeschlossen werden, teilte Landrat Reinhard Winter mit. „Eine ganz konkrete Prognose ist derzeit nicht möglich, dennoch ist zu erwarten, dass sich Rauchbelästigung und Funkenflug verschärfen.“

Ausbruch vor über zwei Wochen

Der großflächige Moorbrand war vor mehr als zwei Wochen infolge von Raketentests der Bundeswehr ausgebrochen. Rauch zog zeitweise zu Orten, die mehr als 100 Kilometer von dem Brand entfernt liegen.

Der Landkreis sei gut vorbereitet und man wolle keine Unruhe erzeugen. „Da der Schutz der Bevölkerung für uns an erster Stelle steht, möchten wir aber die Staverner frühzeitig darauf aufmerksam machen, dass eine Evakuierung nicht mehr undenkbar ist.“

Treten Unwetter, Überschwemmungen oder andere Naturgewalten auf, ist das nicht automatisch ein Katastrophenfall. Von einer Katastrophe sprechen Behörden erst, wenn die Bedrohung von vielen Menschen, umfangreichen Sachwerten oder natürlichen Lebensgrundlagen so gravierend ist, dass die betroffene Kommune überfordert ist.

Über 100 Tote bei Fährunglück auf Victoriasee

Beim Untergang einer Passagierfähre auf dem Victoriasee in Tansania sind nach einem Bericht des staatlichen Rundfunks mehr als 100 Menschen ertrunken. Es wird aber befürchtet, dass die Zahl der Opfer noch deutlich höher liegt.

An Bord der „Nyerere“, die gestern gesunken war, befanden sich nach Schätzungen des Betreibers mehr als 300 Menschen. Lediglich 37 von ihnen konnten offiziellen Angaben zufolge bisher lebend gerettet werden. Bei einem Fährunglück auf dem Victoriasee waren 1996 mindestens 500 Menschen ums Leben gekommen.

Karte von Tansania und dem Victoriasee
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA

Überladung mögliche Ursache

An Bord der „Nyerere“ wurde auch Fracht transportiert, darunter Säcke mit Mais und Zement. Die Unglücksursache war zunächst nicht bekannt, allerdings sind überladene Schiffe immer wieder Ursache für Schiffsunglücke in der Region.

Italiener mit 63 Kilo Steinpilzen in Tirol erwischt

Auf der Brennerstraße (Tirol) hat die Polizei gestern zwei Autos kontrolliert. In den Fahrzeugen fanden die Polizisten 63 Kilo Steinpilze. Bis auf acht Kilo wurden alle Pilze beschlagnahmt.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

35 Kilo Steinpilze: 1.500 Euro Strafe

Auch in Kärnten sind 35 Kilogramm Steinpilze bei einer Fahrzeugkontrolle gefunden worden. Drei Italiener mussten 1.500 Euro Strafe zahlen und werden angezeigt.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Religion

Gesandter: „Gesunde“ Marienverehrung in Medjugorje

Der päpstliche Gesandte für Medjugorje, Erzbischof Henryk Hoser, hat sich positiv über den Wallfahrtsort in Bosnien-Herzegowina geäußert. Die Marienverehrung dort sei „gesund und heilig“, sagte er gestern Abend im Stephansdom. Auch einer der „Seher“ des Ortes, die sagen, seit 1981 täglich die „Muttergottes“ zu sehen, gab dabei ein Glaubenszeugnis.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Science

Kultur

Chilly-Gonzales-Doku „Shut Up and Play the Piano“

Der Kanadier Chilly Gonzales gehört zur heute selten werdenden Gattung der extravaganten Pop-Paradiesvögel, scheinbar uneingeschränkt vom eigenen Genius überzeugt, mit dramatischen Gesten auf der Bühne und glamourös wie einst Elton John und nun Lady Gaga. Der deutsche Filmemacher Philipp Jedicke gestaltete nun eine Dokumentation über den schrillen Sänger: „Shut Up and Play the Piano“ startet heute in den österreichischen Kinos.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Opernball kommt Zeremonienmeister Svabek abhanden

Der Wiener Opernball verliert seinen routinierten Zeremonienmeister. Roman Svabek hat gemeinsam mit Organisatorin Maria Großbauer beschlossen, sich künftig anderen Projekten zu widmen. „Ich bin sehr dankbar, ein Jahrzehnt lang den wichtigsten österreichischen Ball mitgestaltet haben zu dürfen“, sagte Svabek heute.

„Zeit für Neues“

Der Ball „war jedes Jahr aufs Neue eine schöne Herausforderung, die meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mir viel Einsatz abverlangt, aber auch sehr viel Freude bereitet hat. Jetzt ist Zeit für Neues“, meinte Svabek.

Roman Svabek mit Debütantinnen beim Opernball
ORF.at/Roland Winkler

Großbauer bedankte sich bei dem Tanzlehrer. „Roman Svabek hat wirklich Großes geleistet! Ich danke ihm für die letzten zwei gemeinsamen Opernbälle – und stellvertretend danke ich ihm für zehn Jahre unermüdlichen Einsatz für den Wiener Opernball.“

Svabek war nicht nur für die Eröffnungschoreografien der Debütantinnen und Debütanten zuständig, sondern richtete auch die sehr beliebten Publikumsquadrillen am Ball aus. Sein Nachfolger wird am 29. September bekanntgegeben.

Panorama

Französische Fleischer rüsten gegen „militante Veganer“

Frankreichs Fleischhauer rüsten gegen angeblich militante Veganerinnen und Veganer auf: Der nordfranzösische Fleischerverband teilte heute in Lille mit, es würden private Wachleute zum Schutz von Geschäften engagiert. Das sei zwar „ungewöhnlich, aber notwendig“, sagte Verbandspräsident Laurent Rigaud. Vier Veganervereine hätten für morgen „Aktionen“ gegen Fleischereien angekündigt.

In Lille gut 220 Kilometer nördlich von Paris waren im Frühjahr eine Fleischhauerei und ein Fischgeschäft verwüstet worden, die Schaufenster anderer Geschäfte wurden mit falschem Blut bespritzt.

Vonseiten der Polizei hieß es, es sei nichts über bevorstehende Veganeraktionen bekannt. Es gebe aber eine „hohe Sensibilität“ bei dem Thema. Der nationale Fleischhauerverband Frankreichs hatte im Juni Polizeischutz gegen Veganerinnen und Veganer verlangt. Dessen Chef Jean-François Guihard wurde daraufhin sogar im Innenministerium in Paris empfangen.

In einem Brief an das Ministerium hatte Guihard zuvor „physische, verbale und moralische Gewalt“ durch Veganer beklagt. Die 18.000 französischen Fleischhauerinnen und Fleischhauer bekämen die „Folgen des Medienhypes um die vegane Lebensart“ zu spüren, hieß es.

443.000 Euro für Hut von Indiana Jones

Fast eine halbe Million Euro für den Filzhut von Indiana Jones: Bei einer Versteigerung in London hat der Hut des Archäologen und Abenteurers aus dem Streifen „Jäger des verlorenen Schatzes“ die Erwartungen gestern übertroffen.

Das Auktionshaus Prop Store hatte den Preis auf 320.000 Pfund (360.000 Euro) geschätzt, letztlich erzielte das von Hollywood-Star Harrison Ford getragene und im Inneren signierte Stück 393.600 Pfund (443.000 Euro).

Hut von Indiana Jones
APA/AFP/Adrian Dennis

Han-Solo-Jacke blieb liegen

Bei der Versteigerung kamen mehr als 600 Kostüme und Requisiten aus bekannten Filmen und Serien unter den Hammer, darunter auch das pinkfarbene Hoverboard, das Michael J. Fox alias Marty McFly in der „Zurück in die Zukunft“-Trilogie benutzte. Dieses erzielte den Auktionspreis von 30.000 Pfund und blieb damit am unteren Ende der Erwartungen.

Unverkauft blieb derweil die Jacke von „Star Wars“-Held Han Solo: Das Mindestgebot von 500.000 Pfund wurde nicht erreicht. Nach der Auktion seien allerdings noch einige „Anfragen“ eingegangen, möglicherweise komme es in den nächsten Tagen noch zu einer Einigung, hieß es.