Mit Sprechchören haben Klimaschützer einen Auftritt von US-Vertretern bei der UNO-Klimakonferenz in Polen unterbrochen und die Energiepolitik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. Trumps Energie- und Klimaberater Preston Wells Griffith sprach heute in Katowice bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Innovative Energien treiben die Wirtschaftsdynamik an“.
Die Demonstranten skandierten kurz nach Beginn „Shame on you“ (Schämt euch) und hielten ein Banner hoch, auf dem „Lasst es im Boden“ stand – gemeint waren fossile Brennstoffe wie Kohle und Öl.
Das Sicherheitspersonal griff nicht ein, auch vor der Tür dauerten die Sprechchöre an. Griffith stand während des Protests schweigend auf der Bühne. Trump setzt energiepolitischen unter anderem auf ein Comeback des klimaschädlichen Kohlestroms. Zudem hat er sich mit den USA aus dem Klimaschutzabkommen von Paris zurückgezogen. Das wird aber erst im November 2020 wirksam, bis dahin sind die USA weiter Teil der Klimaschutzverhandlungen.
Die jesidische Aktivistin Nadia Murad und der kongolesische Gynäkologe Denis Mukwege haben heute in Oslo den Friedensnobelpreis entgegengenommen. Sie wurden für ihren Einsatz gegen sexuelle Gewalt in Konfliktregionen ausgezeichnet.
Murad forderte in ihrer Dankesrede „internationalen Schutz“ für die Jesiden. Sie war im August 2014 im Irak von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verschleppt und versklavt worden. Sie konnte schließlich nach Deutschland fliehen und engagiert sich seit 2016 als UNO-Sonderbotschafterin für die Rechte der Opfer von Menschenhandel.
Der 63-jährige Arzt Mukwege betreute in den vergangenen Jahren rund 50.000 Vergewaltigungsopfer in dem von ihm 1999 gegründeten Krankenhaus in der Demokratischen Republik Kongo.
Bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der Verleihung forderten die beiden Preisträger gestern die Weltgemeinschaft auf, Gewalt gegen Frauen in Kriegen zu bekämpfen. „Wir haben einen Punkt erreicht, an dem es nicht ausreicht, darüber zu reden und es anzuprangern“, sagte Mukwege. „Wir müssen nun wirklich handeln.“
„Dieser eine Preis kann die Gewalt gegen Frauen und Kinder nicht ungeschehen machen“, sagte Murad. „Aber er kann Türen öffnen, sodass wir noch mehr Regierungen dazu bringen können, dass diese Taten zur Anklage kommen.“
US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dass die während des Wahlkampfs 2016 geleisteten Schweigegeldzahlungen an zwei angebliche frühere Sexpartnerinnen illegal gewesen seien. Es habe sich um eine „simple private Transaktion“ gehandelt, schrieb Trump heute im Kurzbotschaftendienst Twitter.
US-Bundesanwälte sehen in den Zahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels und das frühere „Playboy“-Model Karen McDougal allerdings Verstöße gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung. Trumps früherer Anwalt Michael Cohen habe bei den Zahlungen die Absicht verfolgt, „die Präsidentschaftswahl 2016 zu beeinflussen“, heißt es in einem Dokument, das die Ermittler am Freitag bei Gericht in New York eingereicht hatten.
Brisant ist das Schriftstück unter anderem deshalb, weil die Ermittler darin erstmals öffentlich konstatieren, dass nach ihren Erkenntnissen die Schweigegeldzahlungen auf Anweisung Trumps erfolgten. Cohen habe nach eigener Aussage bei diesen Zahlungen „in Koordination mit und auf Anordnung von Individuum-1“ gehandelt, heißt es in dem Schriftstück. „Individuum-1“ ist die Bezeichnung der Ermittler für Trump. Sie stellen also eine direkte Verbindung zwischen dem Präsidenten und dem mutmaßlichen Gesetzesverstoß her.
Mehr als 200 Japanerinnen und Japaner wollen verhindern, dass die Regierung Steuergeld für die geplante Thronbesteigung von Kronprinz Naruhito im kommenden Jahr ausgibt. Die Gruppe klagte daher die Regierung, wie sie heute Tokio mitteilte.
Nach ihrer Ansicht verletzt die Regierung mit der Kostenübernahme die in der Verfassung festgeschriebene Trennung von Religion und Staat. An der Klage beteiligen sich Mitglieder christlicher Gruppen und buddhistische Mönche.
Am 30. April 2019 soll Kaiser Akihito abdanken und Naruhito ihm auf dem Chrysanthementhron folgen. Nach Angaben der Kläger betrugen die Kosten bei Akihitos Thronbesteigung 1989 umgerechnet rund 100 Millionen Euro.
Der Klage vorausgegangen war eine ungewöhnliche öffentliche Kritik von Akishino, dem jüngeren Bruder des Kronprinzen. Er hatte eines der Rituale als „sehr religiös“ beschrieben und die Frage aufgeworfen, ob es angemessen sei, das mit staatlichen Mitteln zu finanzieren.
Bei Akihitos Thronbesteigung vor 30 Jahren hatte es ähnliche Klagen gegeben, die alle abgewiesen wurden. Ein Gericht hatte jedoch zugestanden, dass die Zeremonien unter dem Verdacht stünden, die Trennung von Religion und Staat zu verletzen.
Der UNO-Migrationspakt ist heute bei einer internationalen Konferenz in Marokko angenommen worden. Nasser Bourita, Präsident der Konferenz, verkündete die Verabschiedung des von Österreich und mehreren anderen Ländern abgelehnten Dokuments zur besseren Bewältigung der weltweiten Migration heute in Marrakesch.
Mit dem UNO-Migrationspakt wurden erstmals globale Leitlinien für die internationale Migrationspolitik verabredet. Auf ihrer Basis soll die Zusammenarbeit der Länder verbessert werden, um gegen illegale und ungeordnete Migration vorzugehen und Migration sicherer zu machen.
Das Papier ist rechtlich nicht bindend und soll seine Kraft – wie bei anderen Abkommen – über die politische Absichtserklärung seiner Mitglieder entfalten. Es muss nach der Annahme in Marrakesch noch von der UNO-Generalversammlung im Jänner förmlich gebilligt werden.
Die große Mehrheit der 192 an den Verhandlungen beteiligten UNO-Staaten befürwortet das Papier. Doch obwohl es ausdrücklich die geltende Souveränität der Mitgliedsstaaten betont, fürchten einige Länder um ihre nationale Hoheit. Mehrere Regierungen hatten das Papier in den vergangenen Wochen letztlich abgelehnt – darunter auch Österreich. In Belgien war gestern die Regierung im Streit über den Pakt zerbrochen. Die USA hatten an den konkreten Verhandlungen gar nicht erst teilgenommen.
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres appellierte an jene Staaten, die sich nicht an dem Pakt beteiligen, ihre Entscheidung zu überdenken. „Ich kann nur hoffen, dass sie den Wert des Paktes für ihre eigenen Gesellschaften sehen werden und sich unserem gemeinsamen Unternehmen anschließen“, sagte er in Marrakesch vor den Vertretern von mehr als 150 Staaten.
In seiner Rede lobte Guterres die historische Vereinbarung als „inspirierend“. Sie sei ein „Fahrplan, um Leid und Chaos zu vermeiden sowie Strategien zur Zusammenarbeit bereitzustellen, die uns allen nützen werden“. Guterres betonte auch die „Masse an Falschinformationen“, die über den Pakt kursierten.
Der Staat Ägypten ermittelt zu einem Video, das eine dänische Frau unbekleidet auf der Cheopspyramide in Gizeh zeigen soll. Das gaben ägyptische Medien heute bekannt. Sie beriefen sich auf den ägyptischen Antikenminister Chalid al-Anani.
Der Vorfall wurde bereits am Wochenende bekannt, nachdem ein Foto, das ein Pärchen nackt auf der Pyramide zeigt, im Internet auftauchte. Die Aufnahme sorgte für einen Aufschrei in dem streng muslimischen Land.
Wie die staatliche Zeitung al-Ahram berichtete, wollen Ermittler nun die Echtheit des Videos untersuchen und wie es dem Pärchen überhaupt möglich gewesen sein soll, die 140 Meter hohe Pyramide zu erklimmen. Ursprünglich hatten die Behörden vermeldet, die Aufnahmen seien gefälscht.
Die Pyramiden von Gizeh gehören zu den sieben Weltwundern der Antike. Seit 1979 zählen sie zum Weltkulturerbe. Die Pyramiden zu besteigen ist streng verboten, trotzdem versuchen es Touristinnen und Touristen immer wieder.
Normalerweise belassen es die Behörden aber bei einer Verwarnung. Der Pyramidenkomplex ist in der Nacht geschlossen und wird außerdem bewacht. Nutzerinnen und Nutzer im Internet mutmaßten zudem, dass das dänische Paar die Wachen möglicherweise bestochen haben könnte, um sich Zutritt zu verschaffen.
Der Prozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/parteilos) und andere wegen Korruptionsverdachts jährt sich am Mittwoch zum ersten Mal. Am 12. Dezember 2017 begann das Strafverfahren gegen Grasser, seinen Trauzeugen Walter Meischberger und den Lobbyisten Peter Hochegger sowie zahlreiche andere Angeklagte. Wann der Prozess mit einem Urteil endet ist offen.
Im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts müssen sich die Beschuldigten wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch, Bestechung, Beweismittelfälschung und Untreue verantworten.
Es geht um zwei Komplexe: Bei der Privatisierung der Bundeswohnungen (BUWOG und andere) im Jahr 2004 soll laut Anklage fast zehn Millionen Euro Schmiergeld geflossen sein. Und bei der Einmietung der Finanzbehörden in den Linzer Terminal Tower sollen 200.000 Euro Bestechungsgeld gezahlt worden sein. Die Strafdrohung reicht bis zu zehn Jahren Haft. Für alle Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung.
Alle Angeklagten haben bisher die Vorwürfe bestritten, bis auf den früheren Lobbyisten Hochegger, der zu Prozessbeginn ein überraschendes Teilgeständnis abgelegt und damit seine Mitangeklagten belastet hat.
Hingegen betonen Grasser und Meischberger ihre Unschuld. Grasser will mit der Millionenprovision an Hochegger und Meischberger nichts zu tun gehabt haben. Meischberger gibt an, er habe alleine acht Millionen Euro durch den Deal verdient. Der mitangeklagte Immobilienmakler Ernst Karl Plech ist wegen Krankheit verhandlungsunfähig geworden und seitdem im Prozess nicht mehr dabei.
Der Fiskalrat erwartet bereits für 2018 das Erreichen des Nulldefizits. Das gab Fiskalratspräsident Gottfried Haber heuer bei der Vorstellung des „Berichts über die öffentlichen Finanzen 2017–2019“ bekannt. Auch würden die Fiskalregeln der Europäischen Union 2018 und 2019 eingehalten werden, sagte Haber.
Grund für das rasche Erreichen des ausgeglichenen Haushalts ist die gute Wirtschaftslage. „Rückenwind gibt die Konjunktur“, so Haber. Dazu komme noch ein weiterer Rückgang bei den Zinsausgaben.
Für das Jahr 2019 prognostiziert der Fiskalrat zwar eine etwas abgeschwächte Staatseinnahmenentwicklung infolge zusätzlicher Steuerabsetzmöglichkeiten durch den Familienbonus und durch die erwartete leichte Konjunkturabschwächung.
Dennoch sei 2019 – sofern sich die konjunkturelle Lage nicht verschlechtert und keine zusätzlichen defiziterhöhenden Maßnahmen gesetzt werden – der prognostizierte leichte Budgetüberschuss von etwa 0,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erwarten.
Der Schuldenstand dürfte laut den Prognosen schon im Jahr 2019 auf unter 70 Prozent des BIP sinken. Für Ende 2019 prognostiziert der Fiskalrat eine gesamtstaatliche Schuldenquote von 69,5 Prozent des BIP. Für heuer erwartet der Rat eine Quote von 73,4 Prozent. Ende 2017 war dieser Wert noch bei 78,3 Prozent gelegen.
Amnesty International kritisiert die aktuelle Menschenrechtslage in Österreich. Das Jahr 2018 sei „turbulent“ verlaufen. Als Beispiel nennt die Menschenrechtsorganisation in einer Aussendung aktuelle Verstöße gegen die Menschenrechte: Der Skandal um das Asylheim im niederösterreichischen Drasenhofen und die geplante neue Mindestsicherung „gefährden die Rechte von Kindern und Jugendlichen“.
Amnesty forderte die ÖVP-FPÖ-Regierung auf, „Menschen nicht gegeneinander auszuspielen“. Insbesondere bei den Themen Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Diskriminierung habe die Regierung „strikt menschenrechtskonform“ zu handeln. Anlass der Kritik ist der jährliche Bericht der Menschenrechtsorganisation, der heute präsentiert wurde.
Amnesty-Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt sagte im Ö1-Morgenjournal, durch die Neuregelung der Mindestsicherung würden Kinder und Jugendliche zunehmend in die Armut getrieben. Es mache den Anschein, dass Familien mit mehreren Kindern offenbar nicht mehr erwünscht seien, so Patzelt. Das Signal „Kinder nur für Eliten“ sei verheerend.
„Mit dem Hintergrund natürlich, dass unterstellt wird, ausländische Familien haben mehr Kinder – und die sollen leiden. Das bedient den Neidkomplex, meinen offensichtlich manche in der Regierung“, so der Amnesty-Generalsekretär weiter.
Audio dazu in oe1.ORF.at
Der Amnesty-Jahresbericht verweist aber auch auf positive Entwicklungen der Menschenrechtssituation in Österreich – etwa die rege Teilnahme der Bevölkerung an Volksbegehren.
Durch Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) seien zudem wichtige Fortschritte zum Schutz der Menschenrechte erzielt worden. Als Beispiel führt Amnesty das Recht auf ein drittes Geschlecht an, das der VfGH in Prüfung des Personenstandsgesetzes im Juni dieses Jahres festgestellt hat.
Die Generalsanierung des Parlamentsgebäudes ist in vollem Gange, der Rohbau soll Ende 2019 fertig sein. Einige wichtige Bauetappen konnten 2018 bereits abgeschlossen werden. 70 Prozent des Auftragsvolumens seien bereits vergeben, heißt es von der für den Umbau verantwortlichen Bundesimmobiliengesellschaft (BIG).
„Ein umfangreiches und erfreulicherweise unfallfreies Arbeitsjahr geht somit zu Ende, ein ebenso intensives Jahr steht bevor“, heißt es in einer Information an die Presse. Derzeit arbeiten etwa 200 Personen auf der Baustelle an der Wiener Ringstraße. Die Anzahl der Arbeiterinnen und Arbeiter wird sich laut BIG nächstes Jahr allerdings erhöhen.
Nach der kompletten Räumung des Gebäudes sowie den nötigen Schutzmaßnahmen für historische Oberflächen wurde das Glasdach über dem Nationalratssitzungssaal abgebaut. So konnte der Zu- und Abtransport eines Großteils der Baumaterialien und Maschinen erfolgen.
Zudem wurden unter dem Plenarsaal sämtliche Decken abgebrochen, um den Sitzungssaal neu gestalten zu können. Rund 40.000 Quadratmeter Bodenbeläge aus Stein, Terrazzo und Parkett wurden abgebrochen. Dabei wurden auch erhöhte Mengen an Stör- und Schadstoffen entdeckt, die entsprechend der gesetzlichen Vorschriften entsorgt wurden. So war etwa in den 1970er und 1990er Jahren in einigen Gebäudeteilen asbesthaltiger Fliesenkleber verwendet worden.
Begonnen wurde auch mit der Restaurierung von rund 150 historischen Fenstern. Die 44 Attikafiguren auf dem Dach wurden abgebaut und aufbewahrt. Sie würden gegebenenfalls restauriert, heißt es vonseiten der BIG.
Der weitere Baufahrplan steht bereits fest. Auf der Agenda stehen für 2019 etwa die Dachsanierung und der Einbau von vier neuen Hauptstiegenhäusern. Das abgebaute Glasdach über dem neuen Nationalratssitzungssaal soll zudem komplett ersetzt werden. Es soll einen Durchmesser von 28 Metern und eine Fläche von 550 Quadratmetern haben.
Ein Kernstück des Sanierungsprojekts ist die Agora, das neue Besucherzentrum unter der Säulenhalle. Die Vorbereitungsarbeiten dazu laufen bereits.
Durch eine Gesetzesnovelle sollen Absolventen des Bachelorstudiums Lehramt an der Uni Salzburg bzw. am Mozarteum künftig auch regulär an AHS und BMHS unterrichten dürfen. Da sie mit der neuen Ausbildung derzeit die Anstellungsvoraussetzungen nicht erfüllen, müssen sie auf Sonderverträge ausweichen. Mit der Novelle wird ihr Abschluss nun gleichgestellt, hieß es aus dem Bildungsministerium.
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Rund 100 minderjährige Flüchtlinge waren bisher in fünf Quartieren in Salzburg untergebracht. Da die Flüchtlingszahlen sinken und die Quartiere nicht mehr ausgelastet sind, werden drei Quartiere geschlossen. Die Jugendlichen müssen in den kommenden Tagen umziehen.
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Blutopfer, Schamanen und Kräuterdrogen – tief im Dschungel von Südmexiko leben die Lacandonen. Sie sind die letzten Nachfahren der antiken Maya und pflegen bis heute ihre jahrhundertealte, traditionelle Lebensweise, polytheistische Religion und ihre Sprache. Der Tiroler Fotograf Martin Engelmann hat diese 5.000 Jahre alte Kultur festgehalten.
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Die deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke feiert heute ihren 60. Geburtstag. Zu Funkes größten Erfolgen gehören die „Tintenwelt“-Triologie, die „Reckless“-Reihe, „Drachenreiter“, „Die wilden Hühner“ und „Herr der Diebe“.
Seit ihrem ersten eigenen Bilderbuch „Die große Drachensuche“ (1988) hat sie nach Angaben des Dressler Verlags mehr als 60 Bücher veröffentlicht, die insgesamt in über 50 Sprachen übersetzt wurden. Ihre Romane, die vor allem junge Leserinnen und Leser ansprechen, verkauften sich weltweit bisher mehr als 26 Millionen Mal.
Funke wuchs in Dorsten in Nordrhein-Westfalen auf. Nach der Matura ging sie nach Hamburg, studierte Diplompädagogik und ließ sich zur Buchillustratorin ausbilden. In den USA fand sie später ihre Wahlheimat. 2005 zog Deutschlands international erfolgreichste Jugendbuchautorin nach Los Angeles, seit 2017 lebt sie auf einer Farm in Malibu. Aufgrund der dort wütenden Großbrände musste auch Funke ihr Haus kurzzeitig verlassen.
Ihren Zweitwohnsitz will Funke demnächst im britischen Cornwall beziehen. Sie selbst fühlt sich als „Weltbürgerin“. „Ob mir in Indien Kinder um den Hals fallen, weil sie ‚Drachenreiter‘ lieben, oder in Neuseeland Jugendliche jeden Satz aus meinen Büchern kennen – in diesen Momenten fühle ich mich durch sie genau da zu Hause“, sagte Funke kürzlich in einem Interview mit der dpa.
Mit wenigen Ausnahmen schrieb sie ihre Bücher bisher im Original auf Deutsch. Derzeit schreibt Funke am vierten Band von „Reckless“, an „Drachenreiter 3“ und an einem Bühnenprojekt mit einem Cellisten. Auch ein nächstes „Tintenwelt“-Buch sei in Arbeit, so die Autorin zur dpa.
Das vorarlberg museum hat den Nachlass der Illustratorin Susi Weigel als Schenkung erhalten. Dabei handle es sich um insgesamt 1.700 Objekte in „sehr gutem Zustand“ – unter ihnen auch das originale „kleine Ich-bin-ich“.
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Ab morgen gibt es eine gemeinsame Jahreskarte für die österreichischen Bundesmuseen und die Nationalbibliothek. Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) stellte heute gemeinsam mit den Direktorinnen und Direktoren die neue „BundesMuseenCard“ vor. Sie kostet 59 Euro, ist nicht übertragbar und berechtigt innerhalb eines Jahres zu je einem Eintritt in den acht beteiligten Institutionen.
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