Inland

Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker hat heute ihren Entwurf für eine bessere Parteientransparenz vorgelegt. Sie kommt so ÖVP und Grünen zuvor, die angekündigte Reformen bisher nicht umgesetzt haben.

Neben im Regierungsprogramm vereinbarten Punkten – etwa die Prüfung der Parteien durch den Rechnungshof, eine flotte Wahlkampfkostenbilanz und die Offenlegung der Schulden – bringt der Entwurf auch Überraschungen. So dürften Parteien Strafen nicht mehr mit Fördergeld bezahlen.

„Da soll sich unfaires Verhalten nicht im Nachhinein auszahlen“

Letzeres begründet Kraker damit, dass Parteienförderung und Parteiengesetz einen fairen Wettbewerb sichern sollen. „Da soll sich unfaires Verhalten nicht im Nachhinein auszahlen“, sagte Kraker in ihrem Podcast.

Daher sollten Parteien die vom Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat im Kanzleramt verhängte Geldbußen (etwa wegen überhöhter Wahlkampfkosten und illegaler Spenden) nicht aus Fördergeldern begleichen dürfen.

Einige von Kraker aufgegriffene Punkte finden sich auch im türkis-grünen Regierungsprogramm. So haben ÖVP und Grüne die Vermögensbilanz der Parteien grundsätzlich vereinbart und auch eine Aufstellung der Wahlkampfkosten spätestens sechs Monate nach der Wahl angekündigt.

Wahlkampfkostenabrechnung soll detaillierter ausfallen

In einigen Punkten geht Kraker aber über die Koalitionspläne hinaus. So soll die Wahlkampfkostenabrechnung deutlich detaillierter ausfallen als bisher und neben der Gesamtsumme auch Auskunft darüber geben, wofür die Parteien das Geld verwendet und wie sie den Wahlkampf finanziert haben. Wer das nicht tut, soll bis zu 100.000 Euro bezahlen.

Außerdem will der Rechnungshof klar regeln, wofür die Parteien die staatliche Förderung verwenden dürfen (neben dem laufenden Betrieb nur für politische Arbeit und Wahlen) und die widmungsgemäße Verwendung auch prüfen. Nachschärfen möchte Kraker auch die Regeln für Inserate in Parteizeitungen und für „nahestehende Organisationen“. In beiden Fällen geht es darum, Umgehungsmöglichkeiten zu unterbinden.

Zweidrittelmehrheit im Nationalrat nötig

Für den Beschluss des Entwurfs wäre im Nationalrat eine Zweidrittelmehrheit nötig. Der Vorschlag des Rechnungshofs enthält nämlich mehrere Verfassungsbestimmungen, darunter dass der Verfassungsgerichtshof im Streitfall über die Zulässigkeit der Rechnungshof-Prüfung von Parteien entscheiden soll.

ÖVP und Grüne sind mit einem eigenen Entwurf für die Verschärfung der Transparenzregeln seit Monaten säumig. Ein für 2020 angekündigtes Gesamtpaket für Korruptionsbekämpfung und Transparenz kam ebenso wenig zustande wie der später für September 2021 angekündigte Entwurf für ein neues Parteiengesetz. Kraker fasste daraufhin Anfang September die ungewöhnliche Initiative, einen Gesetzesentwurf im Rechnungshof ausarbeiten zu lassen.

Die gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich rückt näher. Die zuständigen Ministerien dürften nur noch an Details arbeiten, hieß es heute aus Verhandlerkreisen zur APA. Einer endgültigen Einigung in den kommenden Tagen dürfte also nicht mehr viel im Weg stehen. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hatte diese Woche im Justizausschuss in Aussicht gestellt, dass es mit Jahresende eine neue Regelung geben sollte.

Die politischen Verhandlungen laufen vorwiegend zwischen dem zuständigen Justizministerium und dem Verfassungsministerium unter der Leitung von Karoline Edtstadler (ÖVP). Da sich allerdings auch die Frage stellt, ob etwa Ärztinnen und Ärzte den assistierten Suizid begleiten sollen, dürfte auch das Gesundheitsministerium involviert sein.

Budgetär wird zudem interessant sein, ob es einen verbindlichen Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung geben wird.

Drängen auf rechtliche Absicherung

Es besteht jedenfalls Zeitdruck, denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Verbot des assistierten Suizids in Österreich mit Ende 2021 aufgehoben, nicht allerdings das der aktiven Sterbehilfe.

Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Suizid ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt. Konservative Organisationen und Religionsgemeinschaften drängen auf eine rechtliche Absicherung, damit es nicht zu Missbrauch kommt.

Bei dem bereits im Sommer vom Parlament beschlossenen Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) könnte es wegen der noch fehlenden Zustimmung der EU-Kommission zu Verzögerungen kommen. „Es ist nicht auszuschließen, dass wir ein novelliertes EAG brauchen“, sagte laut dem Brancheninformationsdienst energate der zuständige Sektionschef im Klimaschutzministerium, Jürgen Schneider, diese Woche bei einer Wasserstofftagung in Wien.

Es gebe mit der Kommission „sehr intensive Diskussionen und fast täglich einen Austausch“, sagte Schneider auf der Veranstaltung des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbands (ÖWAV) laut energate. Besonders beim Fördersystem für die Windkraft gibt es offenbar Diskussionsbedarf.

Ohne Notifizierung durch die EU-Kommission müsste das Gesetzespaket nochmals überarbeitet werden und brauchte danach erneut eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, so der Bericht. Damit käme das zentrale Gesetz für die Energiewende nochmals deutlich später als geplant.

Danach stehen noch rund 25 Verordnungen an, die das EAG präzisieren und auch erst auf der Grundlage eines endgültig beschlossenen Gesetzes verabschiedet werden können.

„Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen“

Brüssel entscheidet auf Basis entsprechender Leitlinien und der Erneuerbaren-Richtlinie RED II („Renewable Energy Directive“), die nur bis zum zweiten Quartal 2022 gelten und gerade überarbeitet werden.

„Das heißt, die Kommission notifiziert hier etwas mit auslaufenden Gesetzen. Wenn nicht bald eine Entscheidung kommt, gilt eine andere rechtliche Basis, und dann dauert es nochmals länger“, so Martin Jaksch-Fliegenschnee von der IG Windkraft zu energate. Allerdings sei zu vermuten, dass beide Seiten gerade deshalb an einer baldigen Entscheidung interessiert seien.

Schneider zufolge werden gerade drei Punkte im EAG mit Brüssel geklärt: Das gesamte technologiespezifische Fördersystem des EAG sowie die Regeln bei der Wasserkraft und der Windkraft. Die anderen beiden Punkte seien die administrativen Marktprämien bei der Wasserkraft und vor allem bei der Windkraft.

SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) auf, angesichts explodierender Energiepreise die von der SPÖ vorgeschlagene „Teuerungsbremse“ umzusetzen.

Rendi-Wagner bezog sich dabei in einer Aussendung gestern Abend auf die EU-Kommission, die im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel eine „Toolbox“ empfohlen habe, die unter anderem Steuererleichterungen, Subventionen und Zahlungen für einkommensschwache Haushalte beinhalte.

Damit beschreite die EU-Kommission genau jenen Weg der Entlastung, den auch Rendi-Wagner mit der „Teuerungsbremse“ vorgeschlagen habe. Darin fordert die SPÖ die auf ein Jahr befristete Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas, um die Teuerung bei Strom- und Heizkosten auszubremsen.

Auch ein einmaliger Winterzuschuss des Bundes in der Höhe von 300 Euro für Haushalte mit niedrigem Einkommen könnte laut SPÖ helfen, die Teuerung auszugleichen.

„Es ist höchste Zeit, Maßnahmen gegen die explodierenden Energiepreise zu setzen“, so Rendi-Wagner. Die EU-Kommission gebe den Mitgliedsstaaten dafür Werkzeuge in die Hand. „Durch die vorübergehende Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas können die Menschen massiv entlastet werden.“ Ein einmaliger 300-Euro-Winterzuschuss würde Haushalte mit geringem Einkommen zusätzlich unterstützen.

COV Inland

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 3.582 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Diese Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

11.233 Menschen verstarben bisher an den Folgen des Coronavirus. Derzeit befinden sich 1.004 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 224 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

AGES: 7-Tage-Inzidenz bei 215,7

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 215,7 (Stand: gestern, 14.00 Uhr). Damit ist sie in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen.

Am höchsten ist die Zahl in Oberösterreich (317,6), knapp gefolgt von Salzburg (317,1). Am niedrigsten ist der Wert in Vorarlberg (119,7) und dem Burgenland (123,0).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

Die meisten Coronavirus-Infizierten sind in Salzburg zehn bis 14 Jahre alt. Gestern erreichte die Zahl der Neuinfektionen ein Jahreshöchstniveau, vor allem ungeimpfte Menschen infizieren sich mit dem Coronavirus. Die Zahlen dürften weiter explosionsartig steigen, so Gernot Filipp, Leiter der Salzburger Landesstatistik.

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Im St.-Anna-Kinderspital in Wien haben sich zehn Angestellte mit dem Coronavirus infiziert. Das Spital bestätigte einen Bericht des TV-Senders Puls 24. Wegen der Krankheitsfälle mussten elektive Eingriffe verschoben werden.

Mehr dazu in wien.ORF.at

COV Ausland

In Deutschland schießt die Zahl der CoV-Neuinfektionen nach oben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete heute 19.572 positive Tests binnen eines Tages. Das sind 8.054 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche.

Die 7-Tage-Inzidenz stieg auf 95,1 von 85,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.

116 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus – das ist der höchste Wert seit Mitte Juni. Damit stieg die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 94.991. Eine Ursache dürfte sein, dass das RKI auch wieder eine steigende Zahl an Infektionen bei älteren Menschen registriert.

Süden Deutschlands besonders betroffen

Die Hospitalisierungsrate hatte das RKI gestern mit 2,45 angegeben. Sie gibt an, wie viele Menschen innerhalb einer Woche auf 100.000 Personen gerechnet mit einer CoV-Erkrankung in Krankenhäuser eingewiesen werden. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit 2020 bei mehr als 15. Die Zahl der CoV-Patienten und -Patientinnen auf Intensivstationen war gestern auf 1.526 gestiegen.

Der Schwerpunkt der CoV-Neuinfektionen liegt im Südosten Deutschlands – in Sachsen, Thüringen und Bayern sind die Impfquoten deutlich niedriger. So beträgt die 7-Tage-Inzidenz in Thüringen laut RKI jetzt 192,7, in Bayern 153,9 und in Sachsen 142,5. In Bayern gibt es zudem drei Kreise, in denen die Inzidenz über 400 liegt, und weitere drei über 300.

Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern will die strengen Lockdownmaßnahmen erst dann beenden, wenn das Land das gesetzte Ziel von 90 Prozent CoV-Impfungen erreicht hat.

Wie sie auf einer Pressekonferenz heute sagte, wird Neuseeland erst dann beispielsweise große Veranstaltungen für Geimpfte wieder zulassen können.

Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern
AP/Robert Kitchin

„Vollständig Geimpfte werden in der Lage sein, sich wieder mit Familie und Freunden zu treffen, in Bars und Restaurants zu gehen und mit größerer Sicherheit und Zuversicht die Dinge zu tun, die sie lieben“, so Ardern.

Im Moment befindet sich die größte Stadt Neuseelands, Auckland, in einem harten Lockdown. Rund 68 Prozent der Erwachsenen sind bisher vollständig geimpft, 86 Prozent der Erwachsenen haben mindestens eine Dosis erhalten.

Nach einem 262 Tage andauernden Lockdown feiern die Menschen in Melbourne heute das Ende der strengen Abriegelung. Geschäfte, Bars und Restaurants dürfen nun wieder öffnen.

Die Stadt galt lange Zeit als am stärksten abgeriegelte Metropole der Welt, der Lockdown als der längste der Welt. Die Lockerungen sollen eintreten, weil mittlerweile 70 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind.

Melbourne hebt Lockdown auf

Nach 262 Tagen ist in Melbourne der Lockdown aufgehoben worden. Schwimmbäder, Restaurants, Geschäfte und Friseursalons dürfen nun wieder öffnen. Die Hauptstadt des australischen Bundesstaats Victoria galt lange Zeit als am stärksten abgeriegelte Metropole der Welt, der Lockdown als der längste weltweit. Die Lockerungen sollen eintreten, weil mittlerweile 70 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind.

Ministerpräsident Scott Morrison bestätigte gestern, dass in der Region an der Ostküste mittlerweile 70,51 Prozent der Bürgerinnen Bürger ab 16 Jahren zwei Impfdosen erhalten hätten. Die Öffnung werde aber schrittweise erfolgen, sodass zunächst nur einige Maßnahmen gelockert würden, so Morrison. „In australischer Manier machen wir vorsichtige, aber bewusste Schritte, damit wir sicher öffnen können und auch offen bleiben können.“

Die Einwohnerinnen und Einwohner dürfen nun wieder zehn Gäste in ihren Häusern empfangen – während des Lockdowns war kein einziger Besucher und keine einzige Besucherin gestattet. Draußen können sich Gruppen von bis zu 15 Menschen versammeln.

Keine Touristen

Auch die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben. Restaurants, Geschäfte und Friseursalons dürfen unter strikten Regeln wieder öffnen. Schülerinnen und Schüler sollen teilweise in die Klassen zurückkehren.

Australien mit seinen rund 25 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern lebt seit Beginn der Krise weitgehend abgeschottet von der Außenwelt. Wegen des Voranschreitens der Impfkampagne will die Regierung aber voraussichtlich im November erstmals wieder die internationalen Grenzen des Landes öffnen.

Vollständig geimpfte Australierinnen und Australier dürften dann wieder ins Ausland reisen. Wann Touristinnen und Touristen wieder einreisen können, ist unklar.

Angesichts immer neuer Höchststände bei den CoV-Infektionszahlen in Russland sollen in der Hauptstadt Moskau Geschäfte und viele Freizeiteinrichtungen eine Woche lang schließen. Für diese Zeit gelten landesweit von Präsident Wladimir Putin verordnete arbeitsfreie Tage, um eine weitere schnelle Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen.

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Ausland

Die USA würden Taiwan nach Worten von Präsident Joe Biden im Falle eines chinesischen Angriffs verteidigen. Die US-Regierung habe eine „Verpflichtung“, das zu tun, sagte Biden gestern Abend im TV-Sender CNN.

Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, „dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden“, sagte Biden. Taiwan begrüßte Bidens Beistandserklärung.

„Seit Bidens Amtsübernahme hat die US-Regierung kontinuierlich durch praktische Schritte ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan demonstriert“, sagte ein Präsidentensprecher heute in Taipeh.

Taiwan sei seiner Selbstverteidigung verpflichtet und wolle mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um zum Frieden und zur Stabilität in der indopazifischen Region und der Taiwanstraße beizutragen, sagte der Sprecher weiter.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde meist bewusst offengelassen.

Mehr als 40 Nationen – darunter Österreich – haben Menschenrechtsverletzungen Chinas unter anderem an den Uiguren und Uigurinnen in der Region Xinjiang verurteilt. „Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die gestern vom französischen UNO-Botschafter Nicolas de Riviere in einem Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung verlesen wurde.

„Glaubwürdige Berichte weisen auf die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern zur ‚politischen Umerziehung‘ hin, in denen über eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“, stand in einer dazugehörigen Mitteilung der 43 beteiligten Länder.

Rund eine Million inhaftiert

Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen, vor allem UNO-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet, ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren. Neben einer Reihe von europäischen Staaten wie Österreich, Deutschland und Italien gehören auch die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Honduras zu den Unterzeichnern der Erklärung.

In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren und Uigurinnen mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.

Umwelt & Klima

Chinas wachsende Nachfrage nach Lebensmitteln wird enorme Umweltauswirkungen haben – nicht nur im Land selbst, sondern auch global. Das zeigt eine Studie von Forscherinnen und Forschern des Internationalen Instituts für angewandte Systemanalyse (IIASA) in Laxenburg (Niederösterreich), die im Fachjournal „Nature Sustainability“ veröffentlicht wurde.

Um diese Folgen zu verringern, sollten ihnen zufolge politische Maßnahmen zur Förderung von nachhaltigem Konsum und Produktion in China und weltweit gefördert werden, auch durch Handelsabkommen.

Mit 1,4 Milliarden Menschen ist China das bevölkerungsreichste Land der Welt. Wie die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vom IIASA mit chinesischen Kolleginnen und Kollegen berichten, wird Chinas Nahrungsmittelbedarf voraussichtlich kontinuierlich steigen. Insbesondere werde das tierische Erzeugnisse und die dazugehörigen Futterpflanzen betreffen.

Wachsende Nachfrage nach Fleisch und Milch

Insbesondere durch die wachsende Nachfrage nach tierischen Erzeugnissen wie Fleisch und Milchprodukten erwarten die Forscherinnen und Forscher negative Auswirkungen auf die Umwelt sowohl in China als auch im Rest der Welt.

Bis 2050 müsse doppelt so viel zusätzliche landwirtschaftliche Fläche in Form von Agrarprodukten aus dem Ausland nach China „importiert“ werden, als im Inland angebaut werden kann. Diese Exporte nach China werden in verschiedenen Ländern zu deutlichen Umweltproblemen führen.

So werden beispielsweise 48 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche und 33 Prozent der Treibhausgasemissionen des neuseeländischen Agrarsektors, 16 Prozent des Stickstoffverbrauchs in Kanada und elf Prozent des für Bewässerung notwendigen Wassers in den USA bis 2050 auf das Konto der Exporte nach China gehen.

Nachdem das bundesweite Klimaticket schon seit 1. Oktober erhältlich ist, startet heute auch der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) mit dem Verkauf der Bundesländer-Klimatickets. Sie sind ab Montag in den Zügen der Ostregion gültig.

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US-Präsident Joe Biden hat mit drastischen Worten vor den Folgen des Klimawandels gewarnt und entschlossenes Handeln gefordert.

„Der Klimawandel ist die existenzielle Bedrohung für die Menschheit“, sagte Biden gestern Abend bei einer Veranstaltung des Senders CNN. Er sei zuversichtlich, dass der Kongress bald einen Kompromiss zu dem von ihm vorgeschlagenen Budget und dem Infrastrukturpaket finden werde.

US-Präsident Joe Biden
Reuters/Jonathan Ernst

Das umfasse auch wichtige Maßnahmen für den Klimaschutz, so Biden. Zudem werde er sich bei der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow für Fortschritte starkmachen.

Auf die Frage eines Bürgers hin sagte Biden, gegen eine geplante Maßnahme seines Infrastrukturpakets zur Förderung erneuerbarer Energien in Höhe von 150 Milliarden US-Dollar (129 Mrd. Euro) gebe es im Senat Widerstand.

Ankündigung neuer Arbeitsplätze

Allerdings könnte der Betrag womöglich für andere Subventionen umweltfreundlicher Technologien eingesetzt werden. Damit könne man „eine bedeutende Menge Geld sparen und in der Folge eine bedeutende Menge Energie“, sagte Biden. Die Förderung solcher Technologien werde auch für viele neue Arbeitsplätze sorgen.

Biden wirbt seit Monaten für zwei zentrale Vorhaben seiner Amtszeit – ein großes Paket für Infrastrukturinvestitionen und in Verbindung mit dem Budget eine große Ausweitung der Sozialleistungen. Die Republikaner lehnen die billionenschweren Vorschläge des Demokraten ab – und selbst einige seiner Parteifreunde sträuben sich teilweise.

Chronik

Die Suche nach dem Freund der getöteten 22-jährigen Gabby Petito ist abgeschlossen: Im US-Bundesstaat Florida gefundene Leichenteile wurden als seine menschlichen Überreste identifiziert. Das sei mit Hilfe einer zahnmedizinischen Untersuchung festgestellt worden, erklärte die Bundespolizei FBI gestern.

Die Überreste waren am Mittwoch in einem Naturreservat gefunden worden. Ermittler fanden auch einen Laptop und einen Rucksack, die dem 23-Jährigen gehörten.

Das FBI gibt ein Statement im Fall Petito ab
AP/Chris O’meara

Er galt im Fall Petito nicht explizit als Verdächtiger, die Polizei stufte ihn als „Person von Interesse“ ein. Petito war im Sommer nicht von einer gemeinsamen Reise durch die USA mit ihrem Freund zurückgekommen. Der Fall fand sowohl in den USA als auch international Beachtung – nicht zuletzt, weil das Paar aus Florida zahlreiche Bilder und Videos von seiner Reise in sozialen Netzwerken teilte.

Petitos Leiche war nach intensiver Suche schließlich im September im Bundesstaat Wyoming gefunden worden. Dorthin war das Paar im Zuge seines USA-Roadtrips gereist. Nach Angaben des Gerichtsmediziners wurde die junge Frau erwürgt.

Der Freund von Petito war im September allein von der Reise mit der 22-Jährigen zurückgekehrt. Kurze Zeit später meldeten ihn seine Eltern als vermisst. Seitdem suchte die Polizei nach dem Mann.

Der US-Bundesstaat Alabama hat einen 52-jährigen Afroamerikaner nach 30 Jahren in der Todeszelle hingerichtet. „Der Gerechtigkeit ist Genüge getan worden“, sagte Generalstaatsanwalt Steve Marshall, nachdem Willie Smith gestern Abend eine tödliche Injektion erhalten hatte. Smith war für die Tötung der 22-jährigen Sharma Ruth Johnson bei einem Überfall 1991 verurteilt worden.

Im Februar war Smith ein Aufschub seiner Hinrichtung durch den Supreme Court gewährt worden. Das oberste US-Gericht hatte es für unrechtmäßig befunden, Smith während der Hinrichtung keinen Priester an seiner Seite zu gestatten. Die Gefängnisbeamten erklärten daraufhin, dass sie seinem Pfarrer die Anwesenheit erlauben würden.

Anwälte wollten Hinrichtung noch stoppen

Smiths Anwälte hatten versucht, die Hinrichtung noch auf anderem Wege zu stoppen, und argumentiert, der 52-Jährige habe sich die Art seiner Hinrichtung nicht aussuchen können. In Alabama wird seit 2018 neben den tödlichen Injektionen auch Stickstoffgas für Hinrichtungen eingesetzt.

Smith, der einen IQ von etwa 70 hat, habe jedoch nicht verstehen können, dass er diese Methode wählen konnte, erklärten seine Anwälte. Der Supreme Court lehnte den Antrag jedoch gestern ab.

Die Todesstrafe ist in 23 US-Bundesstaaten abgeschafft, Kalifornien, Oregon und Pennsylvania haben ein Moratorium für die Anwendung verhängt. US-Präsident Joe Biden ist Gegner der Todesstrafe.

Bei einer Explosion in einer Schießpulverfabrik in Russland sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. 17 Menschen seien bei dem Unglück in einer Werkshalle heute verletzt worden, teilten die Behörden mit. Neun Personen galten als vermisst.

Das Werk liegt nahe der Stadt Rjasan etwa 200 Kilometer südöstlich von Moskau. Die Ursache für die Explosion ist unklar. Nach Angaben des Zivilschutzministeriums bestand keine Gefahr für die Bevölkerung.

Im Bezirk Bruck an der Leitha (Niederösterreich) ist heute die Suche nach jenem Polizisten fortgesetzt worden, der am Mittwoch seine Lebensgefährtin in Deutsch-Brodersdorf (Bezirk Baden) getötet haben soll. Im Einsatz stehen zahlreiche Beamte, Diensthunde sowie Drohnen.

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Rund um den Verkehrsknotenpunkt des Wiener Westbahnhofs müssen zahlreiche Gleise für die Straßenbahnen getauscht werden. Das passiert grundsätzlich im laufenden Betrieb. Seit heute gibt es jedoch – über die Schulherbstferien – Verkehrsbehinderungen.

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Jäger fordern den Abschuss von Wildschweinen im Nationalpark Kalkalpen (Oberösterreich). Während der Pandemie seien die Abschusszahlen gesunken. Das Schutzgebiet drohe zum „Wildschweinparadies“ zu werden, so Landesjägermeister Herbert Sieghartsleitner.

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Wirtschaft

Der neue WIFO-Chef Gabriel Felbermayr rechnet mit einem dauerhaft höheren Inflationsdruck. „Zwar gibt es in den aktuellen Inflationsraten ohne Frage temporäre Effekte. Dennoch muss man davon ausgehen, dass die Teuerung nicht zu Raten zurückkehrt, wie wir sie mal hatten mit zwischen einem halben und eineinhalb Prozent“, sagte Felbermayr in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag-Ausgabe).

Man werde im Jahresdurchschnitt regelmäßig über diesen niedrigen Werten liegen, näher bei zwei Prozent und immer wieder deutlich darüber. „Das aber bedeutet, dass in einzelnen Sektoren wie bei Heizenergie oder Lebensmitteln die Preiserhöhung sehr viel höher ausfallen kann“, so der WIFO-Chef. „Das trifft in höherem Maße Haushalte mit niedrigem Einkommen, die mehr konsumieren als Hochverdiener.“

Felbermayr: Hohe Energiepreise als Problem

2020 lag die Inflationsrate in Österreich bei 1,4 Prozent, seit Mai 2021 ist sie aber deutlich gestiegen und belief sich auf 2,8 bis 3,3 Prozent. Im September lag der Inflationswert auf einem Zehnjahreshoch.

Für Felbermayr werden die hohen Energiepreise zunehmend zu einem Problem für die österreichische und deutsche Volkswirtschaft sowie die Weltwirtschaft. „Die Sorge ist, dass der Aufschwung im Nachgang zur Corona-Krise dadurch signifikant abgebremst werden könnte. Schon jetzt führen die hohen Preise und die Verfügbarkeitsprobleme bei Energie zu einer geringeren Wertschöpfung, zu weniger Wirtschaftserholung, als wir sie sonst hätten“, sagte er. Die hohen Energiepreise seien ein vorübergehendes, aber auch ein strukturelles Phänomen.

Rund jeder fünfte Autokäufer bzw. jede fünfte Autokäuferin in der Europäischen Union hat sich im dritten Quartal für ein Hybridelektrofahrzeug entschieden.

Damit waren diese erstmals begehrter als Dieselautos, wie der europäische Herstellerverband AECA heute mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum wurde mit knapp 450.000 Exemplaren um knapp ein Drittel mehr an Hybridautos zugelassen, vor allem in Deutschland, Italien und Frankreich.

Bei den meisten Fahrzeugen handelt es sich allerdings nach wie vor um Benziner, wobei die Tendenz weiter zurückgeht. Im dritten Quartal wurden fast 855.500 Fahrzeuge zugelassen, was im Vorjahresvergleich einem Minus von 35 Prozent entspricht.

Österreicher kaufen lieber Diesel

Etwa ein Viertel ging dabei auf das Konto der Deutschen. Insgesamt rutschte der Anteil der Benziner auf unter 40 Prozent. Auch Dieselfahrzeuge mussten Federn lassen: Ihr Anteil ging im Jahresvergleich um fast zehn Prozentpunkte auf 17,6 Prozent zurück.

In Österreich wurden im selben Zeitraum rund 10.300 Hybridelektrofahrzeuge und damit um 42 Prozent mehr als im dritten Quartal 2020 zugelassen. Bei Benzinern ergab sich ein Rückgang um 29 Prozent auf rund 20.800 Fahrzeuge. Auch die Dieselzulassungen sanken um 33 Prozent auf rund 12.300 Stück. In Österreich waren Dieselautos damit weiterhin beliebter als Hybridautos.

Das angeschlagene chinesische Immobilienunternehmen Evergrande hat das Geld für eine am 23. September fällige Anleihezinszahlung einem Insider zufolge an einen Treuhänder überwiesen.

Wie die mit der Angelegenheit vertraute Person heute gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte, soll das Unternehmen gestern 83,5 Millionen Dollar (71,8 Mio. Euro) an Kuponzahlungen auf ein Treuhandkonto bei der Citibank transferiert haben.

Der Insider bestätigt edamit einen Bericht, der in der staatlichen Zeitung für Finanzthemen, „The Securities Times“, erschien. Laut Bericht konnte Evergrande alle Anleihegläubiger vor Ablauf der tilgungsfreien Zeit am 23. Oktober auszahlen.

„Das ist eine positive Überraschung“, sagte James Wong, Portfoliomanager bei GaoTeng Global Asset Management Ltd, und fügte hinzu, dass viele einen Zahlungsausfall erwartet hätten. Die Nachricht werde das Vertrauen der Anleihegläubiger stärken, so Wong.

Anleihen und Aktien wieder gestiegen

Evergrande verpasste zwei Kuponzahlungen für seine Dollar-Anleihen am 23. und 29. September, wodurch eine 30-tägige Frist für die Zahlung in Gang gesetzt wurde. Die Nichtzahlung der Zinsen hätte zu einem formellen Zahlungsausfall des Unternehmens führen und einen Zahlungsverzug für andere Dollar-Anleihen von Evergrande auslösen können.

Die Dollar-Anleihen des Immobilienunternehmens stiegen heute Früh sprunghaft. Auch die Aktien des Unternehmens stiegen um etwa vier Prozent.

Nach dem Höhepunkt der Coronavirus-Pandemie im vergangenen Jahr erholt sich der Tourismus in Tirol langsam. Die Sommersaison von Mai bis September lag zwar noch nicht auf Vorkrisenniveau, die zweite Saisonhälfte brachte allerdings ein starkes Comeback.

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Mit Alexa und Amazons Dash-Buttons konnten Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte bestellen, ohne die Amazon-Homepage aufrufen zu müssen. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) reichte Klage ein, da Kundinnen und Kunden in diesem Zusammenhang nicht ausreichend über Vertragsbedingungen informiert würden. Das Handelsgericht (HG) Wien teilt die Ansicht der Verbraucherorganisation.

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Sport

Mit dem 3:0-Erfolg beim armenischen Außenseiter Alaschkert hat der LASK gestern den Aufstiegskurs in der UEFA Europa Conference League gehalten. Die Oberösterreicher bestätigten zudem ihre Auswärtsform im Europacup. Trainer Andreas Wieland war von der Darbietung dennoch nur mäßig angetan. „Mit dem Ergebnis können wir zufrieden sein, mit der Leistung nicht. Wir haben noch in vielen Bereichen Luft nach oben“, lautete der trockene Kommentar des 38-Jährigen.

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Bei Sturm Graz waren auch nach dem dritten Auftritt in der UEFA Europa League nach dem Schlusspfiff lange Gesichter zu sehen. Am längsten war gestern jenes von Torhüter Jörg Siebenhandl, der Real Sociedad mit einem schweren Schnitzer beim 1:0-Erfolg in der Grazer Merkur Arena mehr als nur unter die Arme griff. Trainer Christian Ilzer wollte jedoch von einem Sündenbock in seiner Mannschaft nichts wissen. Trotzdem saß der Schmerz beim 44-Jährigen tief: „Wir haben unglaublich viel investiert und hätten uns heute diesen Punkt verdient gehabt.“

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Der Olympiawinter beginnt für Anna Gasser, die Goldmedaillengewinnerin von Pyeongchang 2018, und ihre Teamkollegen im Freestyle-Team der ÖSV-Snowboarder am Samstag (18.00 Uhr, live in ORF Sport +) mit einem Big-Air-Bewerb in Chur. Die Kärntnerin tritt beim Auftakt als Gesamtweltcup-Siegerin an und sieht sich für die Saison gerüstet.

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Science

Durch die jahrzehntelange Jagd auf afrikanische Elefanten mit Stoßzähnen beobachten Forscherinnen und Forscher mehr Weibchen ohne die markanten Hauer. Es sei ein Beweis dafür, dass die Elfenbeinjagd die Entwicklung der ganzen Art innerhalb weniger Jahre verändern habe, so die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

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Kultur

Udo Zimmermann, einer der führenden zeitgenössischen Komponisten Europas, ist tot. Er starb letzte Nacht 78-jährig in Dresden, wie seine Witwe der dpa mitteilte. Der Künstler litt seit Jahren an einer seltenen neurodegenerativen Erkrankung. Sie hatte seine Leidenschaft Komponieren eingeschränkt, bis er aufgeben musste. Zuletzt konnte der Maestro, der stets auch für eine auskömmliche Ausstattung der Kultur stritt, Musik nur noch hören.

Zimmermann wurde am 6. Oktober 1943 in Dresden geboren, sang als Kruzianer im berühmten Dresdner Kreuzchor. Er studierte in seiner Heimatstadt Komposition und Gesang, war später Assistent bei dem Berliner Regiemeister Walter Felsenstein. 1970 wurde er Dramaturg an der Dresdner Staatsoper, 1974 gründete er das Studio Neue Musik, aus dem 1986 das Zentrum für zeitgenössische Musik hervorging.

Dirigent der Wiener Philharmoniker

Von 1990 bis 2001 war Zimmermann Intendant der Oper Leipzig, die unter ihm zum Uraufführungstheater und mehrfach ausgezeichnet wurde. 1997 bis 2011 verantwortete der Künstler zudem die Reihe „musica viva“ beim Bayerischen Rundfunk, wo er zahlreiche zeitgenössische Werke zur Uraufführung brachte. Er komponierte fünf Opern, Vokalsinfonik und Werke für Kammerensemble, dirigierte namhafte Orchester wie die Wiener Philharmoniker, die Wiener Symphoniker und die Staatskapelle Dresden.

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus wurde Zimmermanns Oper „Die Weiße Rose“ im Jahr 1999 als Produktion der Wiener Staatsoper im Reichsratssitzungssaal des Parlaments aufgeführt.

Der niederländische Stardirigent Bernard Haitink ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Er starb im Kreise seiner Familie in London,
wie es von seinem Management hieß.

Dirigent Bernard Haitink
APA/AFP/Tolga Akmen

Haitink leitete 14 Jahre lang die Royal Opera in London. Er war unter anderem Chefdirigent des London Philharmonic Orchestra und der Staatskapelle Dresden sowie Gastdirigent
bei den führenden Orchestern der Welt – etwa bei den Wiener Philharmonikern, deren Ehrenmitglied er war.

Leute

Bei Schüssen in Schweden ist Medienberichten zufolge ein junger Rapper getötet worden. Der 19-jährige Musiker Einar, der bürgerlich Nils Kurt Erik Einar Grönberg hieß, wurde nachts in einem Wohngebiet in Hammarby Sjöstad im Süden von Stockholm erschossen. Das berichteten die Zeitung „Expressen“, der Sender SVT und mehrere weitere schwedische Medien heute übereinstimmend.

Die Stockholmer Polizei wollte den Namen des Opfers auf Anfrage nicht bestätigen. Sie sprach in einer Mitteilung in der Nacht nur von einem Mann, der seinen Verletzungen erlegen sei. Es wurden Mordermittlungen eingeleitet – festgenommen wurde aber noch niemand. Schweden hat seit längerer Zeit Probleme mit Bandenkriminalität, die sich immer wieder in Schießereien zeigt.

In seiner schwedischen Heimat ist Einar ein Name, der weit über die Hip-Hop-Szene hinaus Bekanntheit erlangt hat. Seinen Durchbruch hatte er 2019 mit dem Lied „Katten i trakten“ (Die Katze in der Gegend). Im selben Jahr war er in Schweden der beliebteste Künstler auf Spotify, wie SVT berichtet hatte – und zwar vor internationalen Stars wie dem verstorbenen DJ Avicii sowie Popstars wie Ed Sheeran und Billie Eilish.

Sängerin Adele (33) hat sich als besonders großer Fan von Celine Dion (53) offenbart: In ihrem Haus in Los Angeles bewahrt die Britin nach eigenen Worten einen eingerahmten Kaugummi der kanadischen Sängerin auf, den sie in einem Videointerview mit dem Magazin „Vogue“ zeigt. Es sei ein Geschenk von Entertainer James Corden gewesen und ihr „wertvollster Besitz“.

„Er weiß, was für ein großer Fan ich bin. Also hat er sie gebeten, einen Kaugummi in ein Stück Papier zu spucken, und ihn für mich eingerahmt“, erzählt die Sängerin.

Entstanden sei das beige Kaugummikunstwerk während einer Folge „Carpool Karaoke“, in der Dion zu Gast war. In der beliebten Rubrik seiner „Late Late Show with James Corden“ fährt der Moderator mit berühmten Gästen in einem Auto, stellt ihnen Fragen und singt mit ihnen. Auch Adele war in dem Format bereits zu Gast.

Prinz Harry statt Prinz William

Im Interview mit „Vogue“ verriet Adele zudem prominente Favoriten aus ihrer britischen Heimat: In der Kategorie „Dies oder das“ entschied sie sich für Blur anstatt Oasis, Prinz Harry anstelle von Prinz William und wählte die Spice Girls statt der Beatles.

Als sie sich zwischen den Oasis-Brüdern Noel und Liam Gallagher entscheiden sollte, antwortete die 33-Jährige: „Definitiv Liam. Ohne jede Frage.“

Vergangene Woche hatte Adele mit „Easy on Me“ ihr erstes neues Lied seit rund sechs Jahren veröffentlicht. Ihr neues Album „30“ soll am 19. November erscheinen.