Ausland

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat mehr Offenheit in der Umsetzung der Initiative „Neue Seidenstraße“ versprochen. Vor dem Hintergrund internationaler Kritik an dem chinesischen Vorhaben zum Bau von Wirtschaftskorridoren weltweit sagte Chinas Präsident heute: „Alles sollte auf transparente Weise getan werden, und es wird null Toleranz für Korruption geben.“

Xi äußerte sich bei der Eröffnung eines „Seidenstraße“-Gipfels in Peking. Zu dem zweitägigen Treffen sind Vertreter aus mehr als 100 Ländern angereist, unter den knapp 40 Staats- und Regierungschefs auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Es ist nach 2017 der zweite Gipfel dieser Art. Chinas Initiative ist international umstritten. Es geht um Milliardeninvestitionen in Straßen, Schienenwege, Häfen und andere Infrastrukturprojekte. Damit will China neue Handelswege nach Europa, Afrika, Lateinamerika und in Asien bauen. Allerdings warnen Kritiker besonders arme Länder vor einer Schuldenfalle und politischen Abhängigkeiten von Peking.

Die Ukraine hat den UNO-Sicherheitsrat aufgerufen, im Streit um eine erleichterte Vergabe russischer Pässe an Bürger in der Ostukraine einzuschreiten. Der ukrainische UNO-Botschafter Wolodymyr Jeltschenko bezeichnete das russische Vorgehen gestern als „illegal“. Er warnte vor einer „schleichenden Annexion“ der Ostukraine.

Der Sicherheitsrat müsse das „schlimmste Szenario“ verhindern und das russische Vorgehen verurteilen, sagte Jeltschenko. Allerdings hat Russland im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen ein Vetorecht und dürfte jedes gegen sich gerichtete Vorgehen unterbinden.

Putin unterzeichnete Dekret

Moskau hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass für Bürger und Bürgerinnen in der Ostukraine die Vergabe von russischen Pässen erleichtert werde. Ein von Präsident Wladimir Putin unterzeichnetes Dekret sieht vor, dass Menschen in den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine künftig in einem vereinfachten Verfahren russische Pässe erhalten können. Demnach soll die Entscheidung der russischen Behörden über einen entsprechenden Antrag nicht länger als drei Monate dauern.

Der Schritt Moskaus zur Passvergabe erfolgte wenige Tage nach der Wahl des Komikers und Politikneulings Wolodymyr Selenskyj zum neuen Staatschef der Ukraine. Deutschland, Frankreich und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verurteilten die russische Ankündigung.

13.000 Tote

Im Osten der Ukraine kämpfen ukrainische Regierungstruppen seit Jahren gegen von Russland unterstützte Separatisten. Seit Beginn des Konflikts wurden rund 13.000 Menschen getötet. Deutschland und Frankreich sind Teil des sogenannten Normandie-Formats, in dem zusammen mit der Ukraine und Russland nach einer friedlichen Lösung gesucht wird.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Gipfeltreffen in Wladiwostok nach Nordkorea eingeladen. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete heute, Kim habe Putin eingeladen, das Land „zu einem passenden Zeitpunkt“ zu besuchen. Der russische Staatschef habe die Einladung angenommen.

Kim und Putin hatten sich gestern im ostrussischen Wladiwostok erstmals getroffen. Sie sprachen sich dabei für eine Vertiefung der Beziehungen beider Länder aus. Das Treffen fand vor dem Hintergrund der festgefahrenen Atomgespräche zwischen Nordkorea und den USA statt.

Kim: Friede von US-Regierung abhängig

Sicherheit und Frieden auf der koreanischen Halbinsel hängen nach Darstellung von Kim vom künftigen Verhalten der USA ab. Dies habe Kim während seines Gipfeltreffens mit Putin gestern gesagt, berichtete KCNA heute.

„Die Situation auf der koreanischen Halbinsel und in der Region stagniert und hat einen kritischen Punkt erreicht, an dem sie wieder zu ihrem Ursprungszustand zurückkehren kann“, wurde Kim zitiert. Die USA hätten bei seinem vorzeitig abgebrochenen Gipfel mit US-Präsident Donald Trump vor zwei Monaten in Hanoi mit schlechter Absicht gehandelt, hieß es weiter. Man wappne sich „für alle möglichen Situationen“.

Während des Gipfels in Hanoi hatten beide Seiten ihre Differenzen bei den Verhandlungen zur atomaren Abrüstung Nordkoreas nicht überbrücken können. Nordkorea fordert einen schrittweisen Ansatz, der mit Sanktionslockerungen seitens der USA einhergeht. Die US-Regierung erwartet hingegen einen umfangreiche Einigung zur nuklearen Abrüstung, ehe sie wirtschaftliche Zugeständnisse macht.

Zehntausende Menschen sind gestern im Sudan gegen den regierenden Militärrat auf die Straße gegangen. Die Demonstranten und Demonstrantinnen strömten aus mehreren Richtungen zum Armeehauptquartier in der Hauptstadt Khartum, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die oppositionelle „Allianz für Freiheit und Wandel“ hatte zu einem „Marsch der Million“ aufgerufen, um den Militärrat weiter unter Druck zu setzen.

Gestern hatten Vertreter der Protestbewegung und des Militärrats die Gründung eines gemeinsamen Komitees zur Klärung von Streitfragen beschlossen, außerdem traten drei Mitglieder des Militärrates zurück. Ein Sprecher des Rates hatte gesagt, über die „meisten Forderungen“ der Protestbewegung sei Einigkeit erzielt worden. Zur zentralen Forderung nach einer Zivilregierung äußerte er sich jedoch nicht.

Mit Generalstreik gedroht

Die vor dem Armeehauptquartier versammelten Demonstrierenden drohen mit einem Generalstreik für den Fall, dass sich der Militärrat weiterhin weigert, die Macht an eine Zivilregierung zu übergeben.

Am 11. April war der seit drei Jahrzehnten autoritär im Sudan herrschende Staatschef Omar al-Baschir nach monatelangen Massenprotesten von der Armee gestürzt worden. Für eine Übergangszeit von zwei Jahren wurde der Militärrat eingesetzt. Die Protestbewegung sieht in diesem Gremium eine Fortsetzung der Regierung Baschirs.

Prinz William hat die muslimische Gemeinde der neuseeländischen Stadt Christchurch für ihre Haltung nach dem Terrorangriff vor sechs Wochen gelobt. Bei einem Besuch in einer der beiden Moscheen, die Ziel des Anschlags waren, sagte der britische Thronfolger heute: „Sie haben gezeigt, wie man auf Hass antworten muss – mit Liebe. Mögen die Kräfte der Liebe immer stärker sein als die Kräfte des Hasses.“

Er sei dankbar für das, was die Gemeinde der Welt in den vergangenen Wochen vermittelt habe. William sprach vor etwa 160 Überlebenden des rassistisch motivierten Anschlags und Hinterbliebenen von Todesopfern.

Prince William
AP/SNPA/David Alexander

Fünjähriges Opfer in Spital besucht

Insgesamt wurden bei dem Angriff während der Freitagsgebete am 15. März 50 Menschen getötet. Mehrere Dutzend wurden verletzt. Manche liegen noch immer im Krankenhaus. Zum Auftakt seines zweitägigen Neuseeland-Besuchs hatte der künftige britische König ein fünf Jahre altes muslimisches Mädchen im Krankenhaus besucht, das erst diese Woche aus dem Koma aufgewacht war.

ls mutmaßlicher Täter sitzt ein 28 Jahre alter Rassist und Rechtsextremist aus Australien in Untersuchungshaft, der seit längerer Zeit in Neuseeland wohnte. Ihm droht lebenslang Gefängnis.

Für William ist es bereits der dritte Besuch in Neuseeland. Seine Großmutter Queen Elizabeth II. (93) ist offizielles Staatsoberhaupt des Pazifikstaats.

Inland

Die Regierung macht der SPÖ heuer am 1. Mai Konkurrenz. Während die SPÖ am Tag der Arbeit traditionell ihre Aufmärsche abhält und die Parteispitze auf dem Wiener Rathausplatz die Stimmung anheizt, trifft sich die Koalition im Kanzleramt zu einem regulären Ministerrat. Thema dabei könnte die geplante Steuerreform sein.

Die Regierung begründet ihren Ministerrat damit, dass der 1. Mai diesmal auf einen Mittwoch fällt und an diesem Wochentag eben die Regierungssitzungen stattfinden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte dazu: „Als Bundesregierung arbeiten wir unser Programm ab.“

Als größtes Thema dürfte die Koalition dabei ihre Pläne zur geplanten Steuerreform präsentieren. Damit würde sie auch der SPÖ zu einem guten Teil die Show stehlen.

SPÖ rechnet in Wien mit Rekordbesuch

Das Motto des heurigen roten Mai-Aufmarschs lautet: „Zusammen sind wir Wien. Zusammen sind wir Europa.“ In der Wiener SPÖ rechnet man mit einem erneuten Rekordbesuch. Im Vorjahr folgten laut SPÖ-Angaben rund 120.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dem Ruf der Partei. Heuer wird Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner erstmals auf dem Wiener Rathausplatz sprechen, auch der Wiener Landesvorsitzende Michael Ludwig tut das zum ersten Mal in seiner Funktion als Bürgermeister.

Obwohl die beiden Regierungsparteien schon in der Früh beim Ministerrat auftreten, halten sowohl ÖVP als auch FPÖ dann noch eigene Parteiveranstaltungen ab. Die Blauen absolvieren wieder ihr traditionelles Programm auf dem Linzer Urfahranermarkt. Im Festzelt wird dabei nicht nur Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache auftreten, sondern auch der Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Harald Vilimsky.

Die ÖVP setzt indes auf ein Familienfest im Schlosspark Schönbrunn. Mit dabei sind neben Bundeskanzler Kurz auch Familienministerin Juliane Bogner-Strauß und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger.

NEOS begeht den 1. Mai traditionell als „Tag der Bildung“. Der stellvertretende Klubchef Nikolaus Scherak sagte dazu, die großen Fragen in Zusammenhang mit Arbeit und Arbeitslosigkeit seien vor allem Bildungsfragen.

Der Nationalrat hat gestern mittels einer Änderung der Straßenverkehrsordnung, die gegen die Stimmen von SPÖ und Jetzt vereinbart worden ist, E-Scooter mit Fahrrädern gleichgestellt. Fahrer und Fahrerinnen haben damit die gleichen Rechte und Pflichten. Das heißt, sie können – wo vorgesehen – gegen die Einbahn fahren, dürfen aber nicht ohne Freisprecheinrichtung telefonieren. Auch die Promillegrenze von 0,8 ist einzuhalten.

Grundsätzlich verboten wird, mit E-Scootern auf Gehsteigen unterwegs zu sein. Allerdings kann die Behörde durch entsprechende Verordnungen auch Gehsteige und Gehwege freigeben.

Berittene Polizei von Verbot ausgenommen

Ebenfalls geregelt werden mit der Novelle straßenverkehrsrechtliche Vorschriften für die berittene Polizei. „Organe der Bundespolizei als Reiter von Dienstpferden“ sollen ab 1. Juni vom Reitverbot ausgenommen werden. Leichenwagen wird die Nutzung der Rettungsgasse ermöglicht.

Die SPÖ erregte sich darüber, dass weiter keine Maßnahmen für Lkw-Verkehrssicherheit gesetzt würden. Konkret hätte man gerne ein Abbiegeverbot für Lkws ohne Abbiegeassistenten, das die Gemeinden verhängen können. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) betonte, dass bereits am Montag eine entsprechende Novelle für ein Rechtsabbiegeverbot in Begutachtung gehen werde.

Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes

Ferner abgesegnet wurde eine Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes, die zum Ziel hat, umweltfreundliche Lkws mit reinem Elektroantrieb beziehungsweise reinem Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb zu fördern. Für sie wird ab 2020 ein eigener Tarif für die fahrleistungsabhängige Maut auf Autobahnen und Schnellstraßen gelten.

Mautaufsichtsorganen wird es ermöglicht, auch Autofahrer zur Kasse bitten, die Wochen oder Monate zuvor von einer Überwachungskamera ohne gültige Vignette ertappt wurden und die geforderte Ersatzmaut zwischenzeitlich noch nicht bezahlt haben.

Parteichef Johannes Rauch wird die Vorarlberger Grünen im September zum vierten Mal als Spitzenkandidat in eine Landtagswahl führen. Der am Mittwoch 60 Jahre alt gewordene Rauch wurde gestern Abend in einer Landesversammlung in Hohenems mit 97,4 Prozent Stimmanteil (112 von 115 Stimmen) zum Spitzenkandidaten gekürt. Er gab sich gleichermaßen zuversichtlich wie kampfeslustig.

Rauch betonte, den „Vorarlberger Weg der Menschlichkeit und Vernunft“ weitergehen zu wollen, und sprach hinsichtlich der Landtagswahl von einer Richtungsentscheidung. Dabei nannte Rauch viele Inhalte – unter anderem Klimaschutz, Verkehrspolitik, Chancengleichheit -, insbesondere aber den politischen Mitbewerber.

„Ultimatum“ an ÖVP

„Diese FPÖ brauchen wir nicht in der Regierung, nicht in Wien, und schon gar nicht in Vorarlberg“, unterstrich er. Die Grünen – sie regieren in Vorarlberg seit 2014 gemeinsam mit der ÖVP – stünden für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Einem Klima, in dem Menschlichkeit nichts mehr zähle, müsse man entschieden entgegentreten: „Das tun wir.“

Obwohl die Grünen ihre Regierungsarbeit fortsetzen wollen, sei das doch „kein Selbstläufer, weder für uns, noch für die ÖVP“, so Rauch. Wenn in Sachen Menschenrechte, Mindestsicherung, Wirtschafts- und Umweltpolitik „die Dinge mit der ÖVP nicht unter einen Hut zu bringen sind“, dann werde man nicht weiter mit der ÖVP zusammenarbeiten. Auf die entsprechende Frage aus der Runde erklärte Rauch darüber hinaus, die gesamte Legislaturperiode bestreiten zu wollen.

„Westliches Bollwerk“

Es werde nicht leicht sein, an das Ergebnis von 2014 anzuknüpfen (17,14 Prozent Stimmenanteil, sechs Mandate), stellte Rauch fest, deshalb gelte: „Steht auf, stellt eure Zuversicht den Angstmachern entgegen!“ Wenn er in seinen Jahren in der Politik etwas gelernt habe, dann sei es „niemals aufzugeben“. Das werde man auch dieses Mal nicht tun: „Wir geben nicht auf!“

Rauch wird als Spitzenkandidat der Grünen jeweils auf Platz eins der Bezirkslisten aufscheinen, gefolgt von Katharina Wiesflecker auf Platz zwei. Sie empörte sich ein weiteres Mal über das neue Sozialhilfegesetz, das sie eine „Schande“ nannte. Man werde in Vorarlberg ein Ausführungsgesetz erlassen müssen, „wie wir das machen, werden wir gut verhandeln“, kündigte sie an. Und: „Schwarz-Grün in den westlichen Bundesländern bildet ein Bollwerk gegen den türkis-blauen Sozialabbau.“

EU

Die Unabhängigkeit polnischer Richter und Gerichte hat sich einem neuen Bericht der EU-Kommission zufolge nach Ansicht der heimischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Jeder zweite Pole hält die Situation demnach für „sehr schlecht“ (20 Prozent) oder „ziemlich schlecht“ (30 Prozent). EU-Justizkommissarin Vera Jourova will den Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur in Teilen vorlag, heute vorstellen.

Vor zwei Jahren hatten demnach noch deutlich weniger Polen und Polinnen die Lage der heimischen Justiz negativ bewertet. 2017 nahmen demnach elf Prozent der Befragten die Unabhängigkeit von Richtern und Gerichten als „sehr schlecht“ wahr, 26 Prozent als „ziemlich schlecht“.

Mehrere EU-Sanktionsverfahren eingeleitet

Die nationalkonservative PiS-Regierung hat die Justiz des Landes in den vergangenen Jahren umfassend reformiert – und sich diese Kritikern zufolge unterstellt. Die EU-Kommission hat deshalb mehrere Sanktionsverfahren gegen das Land eingeleitet.

Dem Bericht der Brüsseler Behörde zufolge ist in Polen auch die Besetzung des Gremiums, das über Disziplinarstrafen gegen Richter entscheidet, außergewöhnlich. Polen ist demnach das einzige Land in der EU, in dem der Justizminister über die Besetzung eines solchen Gremiums entscheidet.

Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Othmar Karas, nimmt die Attacken der FPÖ auf seine Person quasi als Auszeichnung: „Die FPÖ, so sind die halt“, sagte Karas gestern Abend in der ZIB2. „Die FPÖ braucht immer Schuldige, immer neue Feindbilder – und dass sie mich als Feindbild, als den Schuldigen gewähnt haben, zeigt ja, dass ich ihr Herausforderer bin.“

Einmal mehr betonte Karas, dass er auf EU-Ebene nichts mit der FPÖ zu tun habe: „Ja, ich bin in Europa mit der FPÖ in keiner Koalition.“ Auch würden die Freiheitlichen auf EU-Ebene ein anderes Profil als in Österreich haben: „Die FPÖ hat in Europa ein sehr klares anderes Gesicht als in der Bundesregierung.“ So liege die Partei etwa „im Bett“ mit „den Salvinis“, mit „der Frau Le Pen, die die EU als Ganzes infrage stellt“, aber auch mit der AfD, so die Kritik Karas.

„Will gestärkt aus der Wahl herausgehen“

Der Frage, ob er sich angesichts der persönlichen Angriffe der FPÖ gegen ihn nicht mehr Rückhalt von ÖVP-Chef Sebastian Kurz erwarten würde, wich Karas aus: „Diese Angriffe der FPÖ richten sich von selbst, sie stärken mich in Wahrheit“, denn der Wähler sehe so, dass er ein „sehr klares Profil“ habe, sagte der EU-Mandatar.

Angesprochen auf unterschiedliche Meinungen innerhalb der ÖVP, vor allem zum Thema Migration oder etwa bei der Frage der Indexierung der Familienbeihilfe, wo Karas einen deutlich anderen Standpunkt als die Bundes-ÖVP vertritt, sagte der ÖVP-Spitzenkandidat: „Mein Fokus ist: Ich bin der Koalitionspartner der Bürgerinnen und Bürger, ich bin einer, der sich die Zukunft zum Freund machen will.“ Die EU habe das Motto „In Vielfalt geeint“. „Ich will so gestärkt aus der Wahl herausgehen, dass ich mein Team einen kann“, meinte der langjährige Europapolitiker.

Die EU und Japan haben sich bei einem Gipfeltreffen in Brüssel auf eine noch engere Zusammenarbeit verständigt. In der Abschlusserklärung zu den Gesprächen verpflichteten sich gestern beide Seiten dazu, gemeinsam in der Welthandelsorganisation (WTO) auf strengere Regeln zu Industriebeihilfen zu dringen.

Zudem wollen sie unter anderem die Kooperation beim Umweltschutz und im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausbauen. Möglichst noch in diesem Jahr soll auch ein Flugsicherheitsabkommen unterzeichnet werden, das zum Beispiel eine Zusammenarbeit bei der Zertifizierung von Flugzeugteilen oder bei Lizenzen für Flugbesatzungen ermöglichen soll.

„Strategische Partnerschaft war niemals stärker“

„Unsere strategische Partnerschaft war niemals stärker“, betonte EU-Ratspräsident Donald Tusk, der bei dem Spitzentreffen gemeinsam mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker die Europäische Union vertrat. „Japan ist der engste Freund und Partner in Asien und wird es auch bleiben.“ Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagte: „Die Beziehungen zwischen Japan und der EU vertiefen sich kontinuierlich.“

Beide Seiten verwiesen zudem auf das seit Februar geltende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, das die größte offene Handelszone der Welt geschaffen hat. Es sieht unter anderem vor, die Zölle und andere Handelshemmnisse nahezu vollständig abzubauen, um das Wachstum anzukurbeln. Davon sollen die insgesamt 635 Millionen Menschen auf beiden Seiten profitieren. „Die Vorteile für Bürger und Unternehmen sind bereits jetzt spürbar“, sagte Juncker.

Am 26. Mai wählt Österreich seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Fünf Spitzenkandidaten und zwei Spitzenkandidatinnen sind für ihre Parteien in den Wahlkampf für das Rennen ums EU-Parlament gezogen.

Neben der Durchführung des Brexits ist die Zukunft der EU so viel diskutiert wie schon lange nicht. Was halten Sie für die zentrale Frage für die Zukunft der EU? Welche Rolle soll das Parlament spielen? Wie intensiv sollen die Vorgaben sein, „die aus Brüssel kommen“? Soll Europa wieder eine losere Föderation mit Wirtschaftsschwerpunkt werden oder sich politisch noch enger vernetzen und zu einer Art Bundesstaat werden?

Was liegt Ihnen zu Europa am Herzen, und was wollen Sie welchen Spitzenkandidaten fragen?

Illustration eines gelben Sessels
ORF.at

Im Rahmen der Serie „Ihre Frage zu Europa“ reist ORF.at den Spitzenkandidaten in den Wahlkampf nach und stellt die Fragen unseres Publikums. Und Ihre Frage kann dabei zum Zug kommen. Weil sie besonders prägnant ist oder eine Sorge zum Ausdruck bringt, die vielen anderen, die uns schreiben, ebenso am Herzen liegt. Stellen Sie auf ORF.at bis 29.4. Ihre Frage zu Europa!

Um Ihre Fragen zu stellen, nutzen Sie bitte das Onlineformular.

Sport

Österreichs Eishockey-Nationalteam hat den ersten von zwei WM-Tests gegen den Olympiazweiten Deutschland überraschend mit 3:2 gewonnen. Dominique Heinrich erzielte gestern in Regensburg 1:50 Minuten vor der Schlusssirene den entscheidenden Treffer. Zuvor hatten Patrick Obrist (29.) und Lukas Haudum (53.) die 2:0-Führung der Gastgeber durch NHL-Star Leon Draisaitl (18., 25.) ausgeglichen.

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Wirtschaft

Der kriselnde US-Spielzeugriese Mattel kann sich dank starker „Barbie“-Verkäufe langsam wieder etwas erholen. Im ersten Quartal nahm der Umsatz im Jahresvergleich um drei Prozent auf 689,2 Millionen Dollar (618,9 Mio. Euro) ab, wie Mattel gestern nach US-Börsenschluss mitteilte.

Analysten hatten mit einem deutlich stärkeren Rückgang gerechnet. Anleger reagierten euphorisch und ließen die Aktie nachbörslich um elf Prozent steigen.

Mattel machte zwar einen Verlust von 183,7 Millionen Dollar, damit fiel der Fehlbetrag aber um 41 Prozent geringer aus als im Vorjahreszeitraum. Mattels Klassiker „Barbie“ blieb mit einem Absatzplus von sieben Prozent gut gefragt, wie auch „Hot Wheels“ und Action-Figuren.

Die Erlöse der Marke Fisher Price sanken hingegen kräftig. Probleme machte Mattel auch der starke Dollar, der die Auslandseinnahmen nach Umrechnung in US-Währung schmälert.

Nach den zwei Abstürzen einer Boeing 737 Max innerhalb weniger Monate hat die US-Luftfahrtbehörde FAA eine internationale Konferenz zu den Problemen bei diesem Flugzeugtyp einberufen. Für den 23. Mai wurden die Chefs und Chefinnen von Aufsichtsbehörden aus aller Welt nach Washington eingeladen, wie ein FAA-Sprecher gestern mitteilte. Dabei solle das Verfahren erläutert werden, mit dem die FAA eine Wiederzulassung der Maschine für den Flugbetrieb prüfe.

Im März war eine 737 Max der Fluggesellschaft Ethiopian Airlines in Äthiopien verunglückt. Zuvor war bereits im Oktober eine Lion-Air-Maschine desselben Typs vor der indonesischen Insel Java abgestürzt. Bei beiden Unglücken kamen zusammen insgesamt 346 Menschen ums Leben. Weltweit gilt derzeit ein Flugverbot für den Flugzeugtyp.

Die FAA wolle bei dem internationalen Treffen über die „Sicherheitsanalyse“ informieren, welche die Grundlage für ihre Entscheidung über eine Wiederzulassung der 737 Max in den USA darstellen solle, erklärte der Sprecher. Damit solle den internationalen Vertretern bei ihren eigenen Entscheidungen über die Maschine geholfen werden.

Dank des florierenden Internethandels und boomender Cloud-Dienste ist Amazon mit einem Rekordgewinn ins Geschäftsjahr gestartet. Im ersten Quartal wuchs der Überschuss im Jahresvergleich um überraschend starke 125 Prozent auf 3,6 Milliarden Dollar (3,2 Mrd Euro), wie Amazon gestern nach US-Börsenschluss mitteilte. Soviel verdiente der weltgrößte Onlinehändler noch nie pro Quartal.

Die Erlöse stiegen um 17 Prozent auf 59,7 Milliarden Dollar. Das ist zwar ein ordentliches Plus und im Rahmen der Markterwartungen, dennoch lieferte Amazon damit das vierte Quartal mit teils deutlich abflauendem Umsatzwachstum in Folge.

Den Großteil seiner Einnahmen erzielt der Konzern weiter mit dem Internethandel im Heimatmarkt Nordamerika. Doch werfen auch andere Sparten inzwischen gut Geld ab.
So verzeichnete Amazons lukratives Geschäft mit IT-Diensten und Speicherplatz im Netz weiter starkes Wachstum.

Chronik

Die deutsch-russische Hochstaplerin Anna Sorokin ist in New York wegen Diebstahls verurteilt worden. Eine Jury sprach die 28-Jährige, die sich eine falsche Identität als reiche Erbin zugelegt hatte, gestern in allen zehn Anklagepunkten schuldig, wie Staatsanwalt Cyrus Vance mitteilte. Das Strafmaß soll am 9. Mai verkündet werden. Der Frau drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Anna Sorokin
AP/Mary Altaffer

Sorokin soll ihre Opfer um insgesamt 275.000 Dollar (247.235,46 Euro) gebracht haben, um einem luxuriösen Lebenswandel zu frönen. Laut Anklage war es ihr durch geschickte Lügen und ein selbstbewusstes Auftreten gelungen, von verschiedenen Banken Kredite in Höhe von zehntausenden Dollar zu erhalten, umsonst in Privatflugzeugen zu reisen und Monate in Luxushotels in Manhattan zu leben, ohne die Rechnungen zu begleichen.

Anwalt wies Vorwürfe zurück

Sie versuchte außerdem, eine Mischung aus Nachtklub und Kunstgalerie zu gründen und dafür 22 Millionen Dollar zu leihen – und setzte dafür gefälschte Dokumente ein. Staatsanwältin Catherine McCaw warf ihr während des Prozesses vor, mit „krimineller Absicht“ gehandelt zu haben.

Sorokins Anwalt Todd Spodek wies die Vorwürfe dagegen zurück. „Sie hat nichts unternommen, um die New Yorker von ihrem Geld zu trennen – sie haben es ihr gegeben.“

Verfilmung geplant

Sorokin stammt aus bescheidenen Verhältnissen. Sie ist die Tochter eines russischen Lastwagenfahrers. Als sie 16 Jahre alt war, ging die Familie nach Deutschland. 2016 kam Sorokin in die USA und schleuste sich unter dem Namen Anna Delvey in wohlhabende Kreise ein. Der Fall hat in den USA für großes Aufsehen gesorgt. Der Streamingdienst Netflix und der Sender HBO planen bereits, Sorokins Geschichte zu verfilmen.

An einer Volksschule im US-Südstaat Georgia sind zehn Schüler und Schülerinnen durch Schrotkugeln verletzt worden. Laut Behördenangaben von gestern feuerte ein Unbekannter von einem Waldgebiet aus Schüsse auf den Spielplatz der Wynbrooke-Volksschule im Bezirk DeKalb County ab. Keiner der Schüler und Schülerinnen wurde lebensgefährlich verletzt. Der Vorfall löste aber Panik aus. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf.

Der Vorfall ereignete sich kurz nach dem 20. Jahrestag des Schulmassakers von Columbine. Bei dem Blutbad im US-Bundesstaat Colorado hatten zwei schwer bewaffnete Teenager zwölf Mitschüler und einen Lehrer erschossen.

Es war das bis dahin schlimmste Schulmassaker der US-Geschichte, später folgten noch schlimmere Gewalttaten im Schulmilieu. Erst im vergangenen Jahr erschoss ein 19-jähriger Ex-Schüler an der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland im US-Bundesstaat Florida 17 Menschen.

Gut einen Monat nach dem tödlichen Zyklon „Idai“ zieht ein neuer schwerer Wirbelsturm über Mosambik hinweg. Der Zyklon „Kenneth“ traf am Abend in der nördlich Provinz Cabo Delgado auf Land, nachdem er zuvor über die Komoren gezogen war. Bäume stürzten um, Boote wurden zerstört. Die Vereinten Nationen warnten vor Überschwemmungen und Erdrutsche durch tagelange, heftige Regenfälle im Gefolge des Zyklons.

Zerstörte Häuser in Moroni, Mosambik
APA/AFP/Ibrahim Youssouf

Alle Flüge nach Pemba im Norden des südostafrikanischen Landes waren wegen des bevorstehenden Zyklons „Kenneth“ abgesagt worden. Die Hilfsorganisation Care warnte in Berlin, sollte „Kenneth“ so schwer wüten, wie von Meteorologen vorhergesagt, wäre dies „eine doppelte Katastrophe“. „Die für Zyklon Idai bereitgestellten Hilfsgelder reichen jetzt schon kaum aus“, erklärte eine Care-Mitarbeiterin.

„Idai“ hatte Mitte März in Mosambik sowie in Simbabwe und Malawi gewütet. Etwa tausend Menschen starben, davon mehr als 600 Menschen in Mosambik. Außerdem richtete der Sturm Sachschäden in Höhe von mehr als zwei Milliarden Dollar an.

Im US-Bundesstaat Florida ist ein früherer Polizist wegen tödlicher Schüsse auf einen Afroamerikaner zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Richter verhängte die Gefängnisstrafe gegen den 41-jährigen Nouman Raja wegen Totschlags. Es ist das erste Mal seit 30 Jahren, dass in Florida ein Polizist wegen tödlicher Schüsse im Dienst auf einen Schwarzen verurteilt wird.

Raja, damals Polizist in Palm Beach Gardens, hatte im Oktober 2015 den schwarzen Musiker Corey Jones erschossen. Der 31-jährige Schlagzeuger hatte nachts auf dem Heimweg von einem Konzert eine Autopanne.

Während er auf einen Abschleppwagen wartete, näherte sich ihm der in Zivil gekleidete Raja.
Laut Staatsanwaltschaft wies dieser sich nicht als Polizist aus und verhielt sich aggressiv.
Jones ging offenbar davon aus, dass Raja ihn ausrauben wollte – und zog eine Waffe, die er legal besaß. Der Polizist eröffnete daraufhin das Feuer und verletzte den Musiker tödlich.

Die Blockabfertigung von Lastwagen hat heute Früh auf der Inntalautobahn in Bayern (A93 bzw. A12) in Richtung Süden kilometerlange Staus verursacht. „Seit 6.00 Uhr trifft es auch die A8 in Richtung Salzburg“, sagte ein Polizeisprecher. „Wir sperren so wie immer die rechte Fahrspur und lassen Autos links vorbeifahren“, so der Sprecher weiter.

Wegen der deutschen Osterferien sei nicht ganz so viel Berufsverkehr unterwegs. Deshalb seien die Auswirkungen nicht ganz so groß. Die Polizei rechnete damit, dass die Staus gegen Mittag vorbei seien.

Die Tiroler Behörden lassen während der Blockabfertigung am Grenzübergang Kufstein nur eine begrenzte Anzahl Lastwagen in Richtung Süden passieren. So soll die Verkehrsbelastung auf der Route Richtung Brenner reduziert werden.

Die einseitige Maßnahme auf österreichischer Seite ist in den Nachbarländern umstritten. Verhandlungen zwischen Deutschland, Österreich und Italien – zuletzt vergangenes Jahr auf einem eigens einberufenen Brenner-Gipfel – blieben ergebnislos.

Nach langem Streit um höhere Preise für männliche Gäste schließt ein veganes Cafe in der australischen Millionenstadt Melbourne seine Pforten. Das „Handsome Her“ , wo männliche Kunden eine Woche im Monat 18 Prozent auf den Preis draufzahlen sollten, schließt am Sonntag nach knapp zwei Jahren. Die Besitzerinnen um Gründerin Alexandra O’Brien begründeten dies auch mit der vielen Kritik.

„Wir waren nur ein kleiner Laden an der Sydney Road, in dem versucht wurde, ein wenig Platz zu schaffen, um Frauen und den Anliegen von Frauen Vorrang zu geben“, heißt es darin. „Aber plötzlich waren wir der Boxsack, auf den Melbourne und das Internet einprügelten.“ Zum Abschluss soll es am Sonntag eine große Party geben. Das Cafe, über das international viel berichtet wurde, gab es seit Sommer 2017.

Der Aufschlag wurde damit begründet, dass Männer in Australien immer noch mehr verdienen als Frauen – nach einer Studie 18 Prozent. Das zusätzlich eingenommene Geld war für Frauenprojekte gedacht. Die Zahlung war freiwillig. Andernfalls hätte das „Handsome Her“ mit einer Beschwerde rechnen müssen. Die australischen Gesetze zum Schutz vor Diskriminierung sind recht streng.

Medien

Das erste Fernsehprogramm des ORF bekommt einen neuen Look: Das Logo von ORF eins wird wieder zu ORF 1 geändert, ein neues Farbleitsystem für die verschiedenen Genres und Tage soll für bessere Orientierung sorgen und dem Kanal gleichzeitig einen einheitlicheren Auftritt verpassen, kündigte Channel-Managerin Lisa Totzauer an. Heute Abend startet der neue Markenauftritt.

Das neue Logo von ORF 1
ORF

Vorerst bekommt der Serienmontag etwa die Farbe Blau und das Motto „echt. meins“, der Formel-1-Grand-Prix von Baku wird dagegen mit einem grünen ORF-1-Logo und „echt. dabei“ beworben. Noch handle es sich um „Work in Progress“, so ORF-1-Programmplaner Roman Rinner. Umgesetzt haben das Redesign die Agenturen Bleed und Partlehewson.

„Ein Zeichen nach außen“

Channelmanagerin Totzauer: „Wir bieten ein unverwechselbares Programmangebot, sind mutig und innovativ, und wir bauen den Sender Schritt für Schritt um. Was liegt also näher, als nach diesen Schritten im Inneren auch ein Zeichen nach außen zu setzen?“

Patrik Partl, Lisa Totzauer, Astrid Feldner und Phil Hewson
ORF
Patrik Partl von der Agentur Partlehewson, ORF-1-Channel-Managerin Lisa Totzauer, Astrid Feldner von der Agentur Bleed, und Phil Hewson von Partlehewson

ORF-Art-Director Michael Hajek zeigt sich davon überzeugt, dass das neue Logo und die neue Farbgebung „Leichtigkeit und Vitalität“ signalisieren, jedoch „ohne billig zu wirken“. Auch ORF-Marketing- und Kommunikationschef Martin Biedermann zeigt sich überzeugt: „Das neue Design und die neue Channel Identity von ORF 1 sind Ergebnis der schärferen Positionierung und ein Markenversprechen für die Zukunft: selbstbewusst, klar und modern.“

Unverwechselbarer Look

Wichtig war auch die Unverwechselbarkeit, wie ORF-1-Programmplaner Rinner erklärt: „ORF 1 hat eine Channel Identity bekommen, die sich klar von den anderen Sendern der Flotte wie auch den großen Playern im linearen TV unterscheidet.“

Ziel war es, den Look von ORF 1 dem unverwechselbaren Programmangebot von ORF 1 anzupassen. Das neue Design von ORF 1 bildet nicht nur optisch die neue Klammer des Vollprogramms, sondern soll darüber hinaus den Zuschauerinnen und Zuschauern eine bessere Orientierung innerhalb des Programms bieten und somit die Verlässlichkeit des Angebots unterstreichen. In der Umsetzung wurden Begriffe wie Mut, Vielseitigkeit, Klarheit und Zeitgeist zu wichtigen Keywords.

Kultur

Wochenlang hat Taylor Swift die Erwartungen ihrer Fans geschürt: Heute in den frühen Morgenstunden veröffentliche sie ihren neuen Song „ME!“ Das Lied hat sie mit dem Leadsänger der Band Panic! At The Disco, Brendon Urie, aufgenommen.

Wenige Stunden zuvor kündigte sie die Premiere des Songs und des dazugehörigen Videos in einem ABC-Video und auf Twitter an. „ME!“ sei ein Lied darüber, dass man seine persönlichen Eigenarten akzeptieren und feiern solle, sagte Swift in der ABC-Sendung, die in der Country-Metropole Nashville aufgenommen wurde.

Swift gab Fans wochenlang Hinweise

In Nashville hatte die Sängerin Stunden zuvor auch Hunderte Fans überrascht. Swift posierte vor einem Wandgemälde mit großen Schmetterlingsflügeln, Herzen und Sternen, das sie bei der Straßenkünstlerin Kelsey Montague in Auftrag gegeben hatte – und gab damit weitere Hinweise.

Mit einer tickenden Uhr auf ihrer Website hatte der Popstar Spekulationen über eine musikalische Neuveröffentlichung seit Wochen angeheizt. Auf Instagram postete die Sängerin täglich neue Fotos in Pastelltönen oder Glitzerfarben, unter anderem von Katzen, Blumen und Herzen.

Mit „Reputation“ brachte Swift im November 2017 ihr sechstes und bisher letztes Studioalbum auf den Markt. Singles wie „Look What You Made Me Do“ hörten sich dabei düsterer an als etwa Swifts frühere Lieder. „Reputation“ wurde allein in den USA mehr als drei Millionen Mal verkauft.

Ein Album mit überwiegend unveröffentlichten Aufnahmen der US-Poplegende Prince wird im Juni herauskommen. Die Erben des vor zwei Jahren verstorbenen Musikers erteilten der Veröffentlichung ihre Zustimmung, wie sie gestern mitteilten.

Das Album „Originals“ wird 15 Demoversionen von Songs enthalten, die Prince in erster Linie für andere Künstler und Künstlerinnen komponiert hatte. Einige dieser Songs wurden in ihrer Interpretation durch andere Musiker zu großen Hits, darunter „Manic Monday“ (Bangles), „The Glamorous Life“ (Sheila E.) und „Nothing Compares 2 U“ (Sinead O’Connor).

Vorerst nur auf Streamingplattform verfügbar

Die Titel für das Album wurden im Auftrag der Prince-Erben von dem Produzenten Troy Carter ausgewählt, der dabei mit dem Rapper, Produzenten und Unternehmer Jay-Z zusammenarbeitete. 14 der Aufnahmen wurden bisher nicht veröffentlicht. Die Ausnahme ist die Demoversion von „Nothing Compares 2 U“, die bereits vergangenes Jahr als Single erschienen war.

„Originals“ wird zunächst ab 7. Juni – dem Geburtstag von Prince – für zwei Wochen ausschließlich auf der Streamingplattform Tidal verfügbar sein, deren Hauptaktionär Jay-Z ist. Danach wird das Album auch in allen anderen Streamingdiensten erscheinen und als CD verkauft werden.

Es handelt sich um das zweite postum veröffentlichte Album von Prince. Im vergangenen Jahr war bereits „Piano and a Microphone 1983“ erschienen. Der Sänger, Instrumentalist und Komponist war am 21. April 2016 im Alter von 57 Jahren in seinem Anwesen Paisley Park im US-Bundesstaat Minnesota an einer versehentlichen Überdosis eines Schmerzmittels gestorben.

Leute

Der US-Filmregisseur und Produzent John Singleton („2 Fast 2 Furious“, „Atemlos“) liegt US-Medienberichten zufolge nach einem Schlaganfall im Koma. Die Mutter des Filmemachers, Sheila Ward, habe bei einem Gericht in Los Angeles die vorübergehende Vormundschaft beantragt, um Singletons Interessen zu vertreten, schrieben der „Hollywood Reporter“ und TMZ.com gestern unter Berufung auf Gerichtsunterlagen.

Regisseur John Singleton
AP/Invision/Chris Pizzello

Wards Angaben zufolge habe der 51-Jährige vorige Woche einen schweren Schlaganfall erlitten und könne seither nicht mehr für sich sorgen.

Zwei Oscar-Nominierungen mit Debütfilm

Singleton holte 1992 mit seinem Debütfilm „Boyz N The Hood“ über Gewalt in einem Armenviertel von Los Angeles auf Anhieb zwei Oscar-Nominierungen. Er war der erste Afroamerikaner, dem diese Ehre in der Sparte „Beste Regie“ zuteilwurde.

Danach inszenierte er Filme wie „Poetic Justice“, „Shaft“, „Vier Brüder“ und „Atemlos – Gefährliche Wahrheit“. Als Produzent brachte er unter anderem das Drama „Hustle & Flow“ ins Kino. Er ist ausführender Produzent der laufenden TV-Serie „Snowfall“ über die Crack-Epidemie der 80er Jahre.