COV Inland

Diese Woche wurden im Rahmen der PCR-Tests an Schulen 1.121 Coronavirus-Fälle entdeckt. Über das „Alles spült“-Programm des Bildungsministeriums, das an den Wiener Volksschulen und in den anderen Bundesländern in allen Altersklassen durchgeführt wird, waren es 530 Fälle.

Beim „Alles gurgelt“-Programm, über das in Wien alle Schülerinnen und Schüler ab der fünften Schulstufe getestet werden, haben 591 Tests angeschlagen, wie Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) heute mitteilte.

Konkret gab es diese Woche bei „Alles spült“ an den Wiener Volksschulen 149 positive Resultate. In Oberösterreich waren es 140, in Niederösterreich 77, in der Steiermark 50, in Salzburg 44, in Tirol 32, in Kärnten 19, im Burgenland 13 und in Vorarlberg sechs (jeweils über alle Schultypen). Insgesamt fielen 530 von rund 818.000 Tests positiv aus, das entspricht 0,06 Prozent.

Über „Alles gurgelt“ wurden laut dem Büro von Bildungsstadtrat Wiederkehr von Montag bis Donnerstag bei den Zehn- bis 19-Jährigen 226.289 PCR-Tests durchgeführt, davon fielen 0,45 Prozent positiv aus. Zum Vergleich: Laut Ampelkommission waren in Wien insgesamt 0,4 Prozent der Tests positiv.

Hunderte Klassen geschlossen

Mit Stand Freitag waren in Wien laut dem Büro von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) 606 Klassen an 525 Schulen geschlossen, in Niederösterreich waren es laut Bildungsministerium am Freitag 101 Klassen sowie zwei Klassen in Salzburg und eine im Burgenland.

Geschlossene Standorte gibt es auch weiterhin keine. Zum Vergleich: Ende April, als es eine ähnlich hohe 7-Tage-Inzidenz gab wie derzeit, waren bundesweit zwölf Schulen wegen gehäufter Fälle komplett geschlossen.

Die Zahl der Schulabmeldungen hat sich angesichts der Coronavirus-Pandemie verdreifacht. Insgesamt 7.515 Kinder bis zur neunten Schulstufe sind damit im Schuljahr 2021/22 in häuslichem Unterricht, geht aus Zahlen des Bildungsministeriums hervor. Abmeldungen sind bis zum ersten Schultag möglich. Im Vorjahr waren es rund 2.600, in den Jahren zuvor jeweils etwa 2.400.

Niederösterreich ist Spitzenreiter

Spitzenreiter mit 2.049 Abmeldungen ist Niederösterreich, dahinter folgen Oberösterreich (1.427), die Steiermark (1.130) und Wien (870). Die meisten Abmeldungen gab es im Volksschulbereich mit insgesamt 4.933 Kindern im häuslichen Unterricht.

In der fünften bis achten Schulstufe sind es 2.412, auf die neunte Schulstufe entfallen 170 Abmeldungen.

In Österreich gilt keine Schul-, sondern lediglich eine Unterrichtspflicht. Kinder können also auch häuslichen Unterricht oder eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht (diese haben selbst nicht das Recht zur Vergabe von Schulzeugnissen) besuchen. Das muss der jeweiligen Bildungsdirektion bis zum Beginn des jeweiligen Schuljahrs angezeigt werden.

Diese kann den Hausunterricht dann untersagen, „wenn mit großer Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass die (…) Gleichwertigkeit des Unterrichtes nicht gegeben ist“. Am Ende des Schuljahrs ist außerdem an einer „normalen“ Schule eine Externistenprüfung über den Unterrichtsstoff zu absolvieren.

Regeln sollen verschärft werden

Das Bildungsministerium will künftig die Regeln für häuslichen Unterricht verschärfen: Zusätzlich zur Externistenprüfung am Jahresende soll schon nach dem ersten Semester der Lernstand der Kinder erhoben werden, und Eltern sollen nicht mehr entscheiden können, wo die Externistenprüfung stattfindet. Außerdem sollen den Eltern in Aufklärungsgesprächen die Konsequenzen der Abmeldung verdeutlicht werden.

Dass Jobsuchende eine via Arbeitsmarktservice (AMS) vermittelte zumutbare Stelle nicht ablehnen können, weil der potenzielle Arbeitgeber eine Covid-19-Schutzimpfung verlangt, sorgt weiter für Aufregung.

„In den letzten Wochen hat man immer mehr den Eindruck bekommen, dass Arbeitsminister (Martin) Kocher ein klares Feindbild hat – die Arbeitslosen“, kritisierte heute der oberösterreichische AK-Präsident Johann Kalliauer.

Er warnt davor, „die Entscheidung über die Einschränkung von Menschenrechten für Arbeitslose privaten Unternehmen zu überlassen“. Das Ministerium solle „endlich für klare Regeln sorgen“, so Kalliauer.

FPÖ fordert Wahlfreiheit

Kritik kommt auch vom Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft, Matthias Krenn. Dieser betonte gleichzeitig die Bedeutung der Schutzimpfung für die Überwindung der Pandemie.

„Das breite und mittlerweile niederschwellig verfügbare Impfangebot ist ein wichtiger Baustein, damit die wirtschaftliche Erholung auch im Herbst und Winter ungebrochen weitergehen kann“, so Krenn. Allerdings brauche es eine Wahlfreiheit.

Mit Blick auf den Arbeitsmarkt befürchtet Krenn, dass eine „direkte oder indirekte Impfpflicht“ in vielen Betrieben zu einer Personalfluktuation führen könnte, die die Betriebsfähigkeit einschränken oder gänzlich gefährden würde.

Impfung laut AMS „zumutbar“

Kocher selbst hatte gestern auf die Verhältnismäßigkeit verwiesen. Eine Regelung des AMS zum Umgang mit Ungeimpften hat am Donnerstag für Aufsehen gesorgt. Wie zuerst der „Standard“ berichtete, stellte das Arbeitsministerium bereits im August gegenüber dem AMS klar, dass Beschäftigungslosen das Arbeitslosengeld gestrichen werden kann, wenn diese eine Bewerbung und einen Job aufgrund einer verlangten Coronavirus-Impfung ablehnen.

Lesen Sie mehr …

Eine neue Studie aus Israel zeigt, wie gut Booster-Impfungen gegen Covid-19 wirken. Über 60-Jährige infizierten sich nach einem „dritten Stich“ elfmal seltener als bloß zweifach Geimpfte, schwere Erkrankungen traten sogar fast 20-mal seltener auf. Ob Booster-Impfungen generell sinnvoll sind, bleibt aber umstritten.

Mehr dazu in science.ORF.at

Am Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen ist heute die erste Verhandlung einer Amtshaftungsklage gegen die Republik in der Causa Ischgl über die Bühne gegangen. Zu einem Vergleich über die geforderte Schadensersatzsumme von über 100.000 Euro kam es nicht. Das Urteil ergeht schriftlich.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Das Gesundheits- und das Innenministerium haben 2.364 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden gemeldet (Stand: heute, 9.30 Uhr). Die Zahlen meldeten die Bundesländer an den nationalen Krisenstab.

10.882 Menschen verstarben bisher an den Folgen von Covid-19. Derzeit befinden sich 843 Personen aufgrund des Coronavirus in Spitalsbehandlung, davon 202 auf Intensivstationen.

Daten des Krisenstabs in ORF.at/corona/daten

7-Tage-Inzidenz bei 163,6

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den abgelaufenen sieben Tagen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, liegt laut Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bei 163,6 (Stand: gestern, 14.00 Uhr).

Das Berichtsschema der AGES zeigt die Zahlen vom Vortag – wie die Meldung der Ministerien. Wesentlicher Unterschied zu den Ministeriumsmeldungen: Laborbestätigte Fälle, Tote etc. werden nicht zum Meldezeitpunkt dargestellt, sondern zum Diagnose- bzw. Sterbedatum. In der Darstellung in ORF.at wird auch täglich transparent gemacht, welchen Tagen die neu gemeldeten Fälle zugeordnet werden.

Karten, Grafiken und Informationen zu aktuellen Fällen und zum Epidemieverlauf in ORF.at/corona/daten

Erklärung zur Zählweise und weiteren Fragen in ORF.at/corona

COV Ausland

Fachleute und Behörden in Deutschland fallen vermehrt Impfdurchbrüche beim Impfstoff von Johnson & Johnson (J&J) auf.

Bisher erkrankten in 6.106 Fällen Menschen trotz Impfung mit dem Vakzin, schreibt das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem aktuellen Wochenbericht. Laut RKI haben bisher gut drei Millionen Menschen in Deutschland eine Johnson-&-Johnson-Impfung bekommen. Auf eine Million Geimpfte kämen grob überschlagen 2.000 Impfdurchbrüche.

Bei Biontech und Pfizer bedeutend weniger

Zum Vergleich: Bei Menschen, die als zweite Dosis den am häufigsten in Deutschland verwendeten Impfstoff – Biontech und Pfizer – erhalten haben, sind es diesen Zahlen zufolge rund 675 Durchbrüche pro eine Million vollständig Geimpfte.

Das Vakzin von Johnson & Johnson ist der einzige bisher in der EU zugelassene Coronavirus-Impfstoff, bei dem es laut EU-Arzneimittelbehörde (EMA) nur eine Dosis braucht. In Österreich wurden bisher rund 285.700 Dosen verimpft. Zum Vergleich: Vom am häufigsten verwendeten Biontech-Pfizer-Impfstoff wurden bisher rund 7.800.000 Dosen ausgebracht.

Nach dieser Impfung dauere es länger als nach den mRNA-Impfungen, bis sich ausreichend Antikörper gebildet hätten, sagte Carsten Watzl, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie. „Teilweise steigen die Spiegel mehr als einen Monat nach der Impfung noch an.“

Trotzdem Schutz vor schwerer Erkrankung

Da die Antikörperspiegel deutlich unterhalb derer lägen, die durch die anderen Impfstoffe erzeugt werden, scheine der Schutz vor einer Coronavirus-Infektion nach der Janssen-Impfung also deutlich schlechter, sagte Watzl. Vor einer schweren Coronavirus-Erkrankung schütze das Vakzin aber sehr wohl, betonte er.

Eine Sprecherin des Pharmariesen Johnson & Johnson sagte, dass kein CoV-Impfstoff derzeit Infektionen zu 100 Prozent verhindern könne. „Unser zugelassener Covid-19-Impfstoff als Einmaldosis kann jedoch nachweislich dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu verringern und schwere Verläufe zu vermeiden“, betonte sie.

Für die Einmaldosis-Impfung von Johnson & Johnson wiesen Daten auf eine robuste und langanhaltende Wirkung über einen Zeitraum von bisher gemessenen acht Monaten hin – auch gegen Delta und andere Virusvarianten.

Inland

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass es keine Genehmigung für die Marchfeld Schnellstraße (S8) in Niederösterreich gibt. Das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung wurde wegen des „mangelhaften Behördenverfahrens“ an das Umwelt- und Verkehrsministerium zurückverwiesen.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Schön langsam lichten sich die Nebel um den Tiefflug eines vierstrahligen NATO-Militärflugzeugs über dem Salzkammergut (Salzburg). Der Jet war sehr tief unterwegs, und Eurofighter stiegen auf, um ihn aus dem Flugraum zu begleiten. Nun stellte sich heraus: Der Pilot hatte alles angemeldet, war aber zu schnell unterwegs.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss hat heute seine Abschlusssitzung absolviert. In dem nicht medienöffentlichen Geschäftsordnungstreffen widmeten sich die Fraktionen dem Abschlussbericht, der am Mittwoch im Plenum diskutiert werden wird.

Die Oppositionsfraktionen bedauerten das frühzeitige Ende und wollen sich nun Gedanken über den Untersuchungsgegenstand eines folgenden U-Ausschusses machen.

Dass es einen weiteren U-Ausschuss geben wird, sei „jedenfalls klar“, sagte NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter. Darüber werde man nun intern diskutieren, aber auch Gespräche mit den anderen Fraktionen führen, so Brandstätter, der auch mit den Grünen darüber sprechen wolle.

Denn deren Abgeordnete im U-Ausschuss, Nina Tomaselli und David Stögmüller, hätten bewiesen, dass sie an Aufklärung interessiert sind. „Dass überall die ÖVP betroffen ist, dafür kann ich nichts“, sagte Brandstätter.

Krainer: „Wegen großen Erfolgs verkürzt“

Auch SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer bedauerte das frühzeitige Ende des Ausschusses, „weil ihn die ÖVP mit Unterstützung der Grünen abgedreht hat – wegen des großen Erfolgs wurde er verkürzt und nicht verlängert“.

Vor 21 Monaten sei der U-Ausschuss zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung gestartet, so Krainer: „Nach 21 Monaten haben wir das ‚mutmaßlich‘ streichen müssen.“ Präferenzen für Themen eines folgenden U-Ausschusses wollte er nicht nennen: „Über ungelegte Eier werden wir nicht reden.“

Für eine „rasche und schnelle“ Weiterführung sprach sich FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker aus. Derzeit liefen lose Gespräche auf verschiedenen Ebenen. Diese würden „langsam“ konkreter, so Hafenecker: „Ich hoffe aber, dass wir nicht so viel Zeit verlieren.“ Geht es nach Hafenecker, könnte der nächste U-Ausschuss bereits im Herbst starten.

Hanger: Ausweitung nicht vorstellbar

Grünen-Fraktionsführerin Tomaselli hingegen spielte den Ball bezüglich eines kommenden U-Ausschusses an die Opposition: „Das ist deren Aufgabe.“ Vor dem Sommer habe es nach einer Verlängerung ausgesehen und geheißen, dass Eile geboten sei, so Tomaselli: „Und jetzt ist es wohl doch nicht ganz so eilig, wie es vor dem Sommer erschienen ist.“

Auch ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger sah die Opposition gefordert, einen Untersuchungsgegenstand „auf den Tisch zu legen, der Akzeptanz in der Bevölkerung findet“. Eine Ausweitung des jetzigen könne er sich jedenfalls nicht vorstellen, „wir hatten jetzt schon das Problem, dass er unglaublich breit ist“.

Für vier Volksbegehren startet am Montag die Eintragungswoche. Unterstützungserklärungen können für ein Begehren zur Notstandshilfe, für die Initiative „Kauf Regional“ sowie für „Impfpflicht: Notfalls Ja“ und „Impfpflicht: Striktes Nein“ abgegeben werden. Die vorläufigen Ergebnisse sollen laut Innenministerium am Abend des 27. September vorliegen.

Ähnlich wie bei den beiden Rauchervolksbegehren im Vorjahr (jenes für das Nichtrauchen in der Gastronomie bekam mehr Unterstützungserklärungen) wollen die Initiatoren beim Thema Coronavirus-Impfung einen Volksentscheid pro und kontra verpflichtende Immunisierung simulieren.

Bei der Notstandshilfe geht es den Einbringern darum, ein Ersetzen durch ein „Arbeitslosengeld neu“ zu verhindern. „Kauf regional“ fordert einen Ausgleich des Wettbewerbsnachteils gegenüber dem Onlinehandel etwa durch eine Regionaltransferabgabe.

Mit einem Volksbegehren kann die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat erreicht werden, wenn dafür mindestens 100.000 gültige Unterstützungsbekundungen gesammelt werden. Bisher gab es 50 davon. Relativ erfolgreich war zuletzt das Klimavolksbegehren im Vorjahr, das 380.590 Österreicherinnen und Österreicher mobilisierte.

EU

Mehr als ein Drittel der Mordopfer in der Europäischen Union im Jahr 2019 waren Frauen. In Österreich lag der Anteil bei mehr als 50 Prozent und damit deutlich über dem EU-Durchschnitt, wie die Statistikbehörde Eurostat heute mitteilte.

Nur Zypern (67 Prozent), Lettland (63) und Malta (60) verzeichneten laut Eurostat einen noch höheren Wert, in Schweden und Estland lag er indes bei 23 Prozent. Insgesamt wurden 2019 in der EU 3.875 Morde verübt – der niedrigste Stand seit 2008.

Die meisten Morde bzw. vorsätzlichen Tötungsdelikte relativ zur Einwohnerzahl wurden in Lettland (knapp fünf Fälle auf 100.000 Einwohner) und Litauen (3) begangen, die wenigsten in Italien (0,52) und Slowenien (0,48). Österreich lag in der Statistik mit einem Wert von 0,84 hier im Mittelfeld.

Mehr Sexualstraftaten

642.000 Angriffe verzeichnete die Polizei in den EU-Staaten im Jahr 2019 laut Eurostat – ein Anstieg von elf Prozent gegenüber 577.400 im Jahr 2010. Ebenfalls 2019 wurden in der EU rund 178.500 Sexualverbrechen erfasst, sechs Prozent mehr als 2018.

Österreich und 14 weitere Länder verzeichneten 2019 den höchsten Wert seit 2013. Eurostat verwies allerdings darauf, dass unter anderem unterschiedliche Erfassungspraktiken der EU-Staaten einen Ländervergleich erschweren.

In Sachen Raubüberfälle stellte Eurostat einen Rückgang um elf Prozent zwischen den Jahren 2016 und 2019 fest. Ein Minus verzeichneten alle EU-Staaten mit Ausnahme der Niederlanden (plus 10,9 Prozent), Österreichs (plus 9,7 Prozent) und Spaniens (9,3 Prozent).

Gerechnet auf die Einwohnerzahl meldeten die belgischen Behörden zwischen den Jahren 2017 und 2019 die meisten Raubüberfälle (146,7 auf 100.000 Einwohner), die wenigsten wurden in Ungarn (7,4) verübt.

Weniger Eigentumsdelikte

Rund 1,5 Millionen Einbrüche und rund 4,8 Millionen Diebstähle registrierte die Polizei 2019 in der EU – die niedrigste Zahl seit 2010. Hier rangiert relativ zur Einwohnerzahl Dänemark (4.183 auf 100.000 Einwohner) auf Platz eins, Zypern (rund 200) auf dem letzten Platz.

Österreich lag mit knapp 2.000 im vorderen Mittelfeld. Autodiebstähle gingen 2019 insgesamt 505.100 in der EU über die Bühne.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat der EU vorgeworfen, Brüsseler Coronavirus-Hilfen wegen des Streits über das Homosexuellengesetz des Landes zu blockieren. Die EU-Kommission weigere sich „wegen der Debatte über die LGBTQ-Politik“, die Mittel freizugeben, sagte Orban heute. Der Staatshaushalt sei jedoch stabil und er werde sich weiter für die „Souveränität“ des Landes einsetzen.

In Ungarn war Anfang Juli ein Verbot von „Werbung“ für Homo- und Transsexualität in Kraft getreten. Unter anderem aus Brüssel gab es daran scharfe Kritik. Dass die Diskriminierung von LGBTQ-Menschen (lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, queer) ein Grund für das ausbleibende grüne Licht für die EU-Coronavirus-Hilfen für Ungarn sei, weist die Kommission jedoch zurück.

Staaten müssen Ausgabepläne vorlegen

Die EU-Staats- und -Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren CoV-Hilfsfonds auf den Weg gebracht. Davon sollen 7,2 Milliarden Euro nach Ungarn fließen. Um die ihnen zustehenden Mittel abzurufen, müssen die 27 Mitgliedsstaaten jeweils nationale Ausgabenpläne in Brüssel einreichen, die von der Kommission genehmigt werden.

Die Pläne der meisten Länder, darunter auch Österreichs, hat die Behörde bisher durchgewunken. Im Fall von Ungarn sowie Polen, die beide seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen in Brüssel am Pranger stehen, meldete die Kommission Bedenken an. Beim ungarischen Aufbauplan machte sie Mängel bei der Korruptionsbekämpfung und fehlende Unabhängigkeit der Gerichte geltend.

Frist verlängert

Ende Juli hatte die Brüsseler Behörde die ursprünglich zwei Monate lange Frist zur Annahme des ungarischen Plans bis Ende September verlängert. Orban sagte nun in einem Interview mit Staatsmedien, er erwarte „anhaltende Schwierigkeiten“ mit der EU.

Dennoch werde Ungarn „zu den Letzten innerhalb der EU gehören, sollte sie jemals aufhören zu existieren“. Die Gemeinschaft sei sehr wichtig, „weil sie Ungarn einen Markt bietet“, sagte Orban.

Ausland

Die militant-islamistischen Taliban haben weiterführende Schulen dazu aufgerufen, für Burschen wieder zu öffnen.

Alle öffentlichen, privaten und offiziellen religiösen Schulen sowie andere Bildungseinrichtungen im Land sollten morgen den Schulbetrieb wieder aufnehmen, hieß es in einer heute veröffentlichten Erklärung des Bildungsministeriums. „Zu diesem Zweck bitten wir alle männlichen Lehrer und Schüler, ihre Schulen zu besuchen.“

Schülerinnen nicht erwähnt

Schülerinnen werden in der Erklärung nicht erwähnt. Es gab auch keine Angaben dazu, wann höhere Schulen für Mädchen wieder öffnen könnten oder sollten. In der Erklärung hieß es weiter, man habe bereits davor jüngeren Schülern erlaubt, ihre Schulen zu besuchen. Daraufhin wurde der Schulbetrieb für Mädchen und Buben dieser Schulstufen aufgenommen.

Seit der Machtübernahme der Taliban gelten auch für Universitäten neue Regeln. Es hieß, Frauen könnten ihre Ausbildung fortsetzen, allerdings nur in von Männern getrennten Klassen und in Verschleierung. Davor wurden Studentinnen und Studenten in gemeinsamen Klassen unterrichtet, es gab keine Kleidungsvorschriften.

China und Russland wollen Taliban mehr unterstützen

Indes plädieren China und Russland für eine stärkere Unterstützung Afghanistans nach der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban.

Die Weltmächte sollten in Erwägung ziehen, eingefrorene Vermögenswerte Afghanistans freizugeben, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin heute anlässlich einer Konferenz der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Mit der Taliban-Regierung müsse kooperiert werden.

Chinas Präsident Xi Jinping, der wie Putin zu der Veranstaltung per Video zugeschaltet war, sagte, sein Land werde Afghanistan im Rahmen seiner Möglichkeiten mehr Hilfe zukommen lassen. Er forderte aber auch, dass die „relevanten Beteiligten“ in Afghanistan den Terrorismus auslöschen sollten. Das Land solle offener und inklusiver werden und eine gemäßigte Innen- und Außenpolitik verfolgen.

Nach der niederländischen Außenministerin ist nun auch die Verteidigungsministerin des Landes im Zusammenhang mit der problematischen Afghanistan-Evakuierungsaktion zurückgetreten.

Die christdemokratische Ministerin Ank Bijleveld zog heute die Konsequenzen, nachdem sie zuvor harte Kritik des Parlaments einstecken musste. Bereits am Vorabend war die linksliberale Außenministerin Sigrid Kaag zurückgetreten, auch ihr hatte das Parlament die Probleme bei der Rettung afghanischer Mitarbeiter aus Kabul angelastet.

Nach einer heftigen Debatte über den Einsatz hatte das Parlament zwei Missbilligungsanträge angenommen. Die Außenministerin war daraufhin sofort zurückgetreten. Dass die Verteidigungsministerin nicht ebenfalls direkt zurücktrat, wurde von ihrer eigenen Partei kritisiert.

Die niederländische Regierung ist derzeit nur geschäftsführend im Amt, da sechs Monate nach der Wahl noch keine Koalition gebildet werden konnte. Außenhandelsminister Tom de Bruijn wird vorläufig auch Außenminister des Landes.

Der mutmaßlich islamistisch motivierte versuchte Anschlag auf die Synagoge im deutschen Hagen hat in der jüdischen Gemeinde und unter Politikern Entsetzen ausgelöst. „Der Vorfall weckt schlimme Erinnerungen an den Anschlag an Jom Kippur vor zwei Jahren in Halle“, sagte gestern der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. „Dass unsere Gemeinschaft erneut am höchsten Feiertag dermaßen gefährdet war, lässt uns tief besorgt zurück.“

Mehr dazu in religion.ORF.at

Das früher als potenzielles deutsches Atommüllendlager betrachtete Bergwerk im niedersächsischen Gorleben wird endgültig geschlossen. Das teilte das deutsche Umweltministerium heute in Berlin mit. Das Ministerium habe nun entschieden, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) „mit der Stilllegung des Bergwerks zu beauftragen“.

Wie das Ministerium weiter mitteilte, solle das Bergwerk wieder verfüllt werden. „Das Bergwerk Gorleben soll nun stillgelegt werden und die Salzhalde dabei wieder unter Tage verbracht werden – es ist nun an der BGE, die Planung der Schließung fortzusetzen.“

Letztes Jahr von Liste genommen

Das Bergwerk im niedersächsischen Wendland war trotz heftiger Proteste jahrzehntelang als mögliches künftiges Endlager für deutschen hochradioaktiven Atommüll betrachtet und entsprechend erforscht worden. Im Zuge eines Neustarts der deutschen Endlagersuche wurde das Bergwerk im vergangenen Jahr wegen nicht ausräumbarer Zweifel an der geologischen Eignung des Standorts aber endgültig von der Liste potenzieller Standorte genommen.

Bereits vor der Entscheidung befand sich das Bergwerk, in dem nie Atommüll lagerte, seit Jahren nun noch in einer Art Winterschlaf. Seit 2013 ruhen sämtliche Erkundungsarbeiten, die nicht mehr nötige Technik und Gebäude wurden schrittweise entfernt. Nur noch die zur Offenhaltung des früheren Bergwerks erforderlichen Anlagen sollten zunächst stehenbleiben, bis eine abschließende Entscheidung über die Zukunft des Standorts getroffen wurde. Diese fiel jetzt.

Der russische Präsident Wladimir Putin und die regierende Partei Geeintes Russland wollten bei der von heute bis Sonntag dauernden Parlamentswahl nichts dem Zufall überlassen. Harte Repressionen gegen Kritiker, Wahlzuckerln für Staatsbedienstete und Pensionisten prägten die vergangenen Wochen und Monate. Dennoch sind die Parlaments- wie auch zugleich stattfindenden Kommunal- und Regionalwahlen ein wichtiger Gradmesser für Putin.

Lesen Sie mehr …

Wirtschaft

Nach der Aktualisierung des neuen Bauprogramms für den Brenner-Basistunnel (BBT) sind nun Gesamtkosten in der Höhe von 9,5 Mrd. Euro genehmigt worden. Damit ergibt sich eine Steigerung von 200 Millionen Euro, hieß es in einer Aussendung der Tunnelgesellschaft BBT SE.

Mehr dazu in tirol.ORF.at

Ein Bericht über ein Gespräch von EZB-Chefvolkswirt Philip Lane mit deutschen Volkswirten über die mittelfristige Inflationsentwicklung sorgt für Wirbel. Die „Financial Times“ („FT“) berichtete, dass der Ire dabei interne Überlegungen offengelegt habe, wonach die Notenbank ihr Inflationsziel von zwei Prozent bis 2025 erreichen dürfte.

Ein Sprecher der Europäischen Zentralbank (EZB) bezeichnete den Bericht in der Nacht auf heute als „nicht genau“.

Lane hatte den Volkswirten laut „FT“ in einer privaten Zusammenkunft gesagt, das mittelfristige Referenzszenario der EZB zeige, dass die Inflation kurz nach dem Ende der derzeitigen Prognoseperiode bei zwei Prozent landen sollte. Die EZB hat diese Langzeitprognose bisher nicht veröffentlicht.

Womöglich interne Informationen weitergegeben

Lane dürfte deshalb mit Fragen konfrontiert werden, ob er interne Informationen an Personen außerhalb der EZB weitergegeben hat – und wenn ja, warum. Ein EZB-Sprecher sagte dazu, Lane habe bei keiner Gelegenheit bei Treffen mit Analysten darüber gesprochen, dass die EZB ihr Zweiprozentziel kurz nach dem Ende der Prognoseperiode erreichen werde. Zu der in dem Bericht erwähnten Jahreszahl 2025 schwieg der Sprecher aber.

EZB-Ratsmitglied dementiert

Das spanische EZB-Ratsmitglied Pablo Hernandez de Cos trat den Spekulationen entgegen. Er sagte, die Schlussfolgerung des „FT“-Journalisten zur Zinspolitik sei grundsätzlich nicht mit der von der Zentralbank ausgegebenen Orientierungslinie für die Märkte vereinbar.

Das gelte für die in dem Bericht nahegelegte Möglichkeit einer Zinserhöhung im Jahr 2023. Diese käme in dem von der Zeitung dargelegten Szenario somit zu einem weit früheren Zeitpunkt, als es die Finanzmärkte derzeit erwarteten.

Die EZB-Volkswirte hatten vorige Woche ihre Prognosen aktualisiert. Die Ökonomen sagen für dieses Jahr eine Teuerungsrate von 2,2 Prozent voraus. Die Inflationsrate war im August auf 3,0 Prozent hochgeschnellt, den höchsten Wert seit rund zehn Jahren.

Für 2022 hoben die Volkswirte ihre Inflationsprognose von 1,5 auf 1,7 Prozent an, für 2023 von 1,4 auf 1,5 Prozent. Die EZB hatte sich unlängst ein neues mittelfristiges Inflationsziel von zwei Prozent gesetzt.

Davor hatte es auf knapp unter zwei Prozent gelautet. Mit dem neuen Ziel wurde auch eine Anpassung des Zinsausblicks notwendig. Die Währungshüter wollen nun ihre Leitzinsen so lange auf dem aktuellen oder einem noch tieferen Niveau halten, bis absehbar ist, dass die Inflation zwei Prozent erreicht und dann erst einmal so bleibt.

Sport

Die neue Triathlon-WM-Saison beginnt am Wochenende in Hamburg. Österreich ist morgen in den Einzel-Bewerben durch das Olympiaduo Julia Hauser und Luis Knabl sowie den U23-WM-Sechsten Leon Pauger vertreten. Für Knabl ist es der letzte Auftritt in diesem Jahr.

Lesen Sie mehr …

Zweimal hat es für Rapid in der Europa-League-Gruppenphase in einem Heimspiel gegen KRC Genk Zählbares gegeben. Gestern Abend waren die Hütteldorfer im Heimspiel gegen den belgischen Vizemeister knapp dran.

Ein Gegentor in der 92. Minute ließ Rapid am Ende nach einer kämpferischen, aber vor allem offensiv wenig berauschenden Leistung mit leeren Händen dastehen. „Das ist bitter, wir hätten ein Remis verdient gehabt“, sagte ein „sehr, sehr enttäuschter“ Rapid-Coach Dietmar Kühbauer nach der 0:1-Niederlage.

Lesen Sie mehr …

Das 0:1 (0:0) des SK Sturm Graz zum Auftakt der Gruppenphase der UEFA Europa League gestern bei AS Monaco hat den befürchteten Klassenunterschied offenbart. „Zu nervös, zu ängstlich, zu passiv“ habe seine Mannschaft phasenweise gewirkt, meinte Trainer Christian Ilzer. Das lag auch an einem Gegner, der das Duell mit den Steirern ernst nahm. „Wir haben ein Level angeboten bekommen, das wir auf diese Weise noch nicht erlebt haben. Da haben wir ein wenig den Mut verloren“, sagte Ilzer.

Lesen Sie mehr …

Trotz niedriger Temperaturen war Finnland für den LASK eine Reise wert. Besonders ein Trio durfte die erfolgreiche Premiere in der Gruppenphase der UEFA Europa Conference League in vollen Zügen genießen: Neo-Trainer Andreas Wieland und die zwei Comebacker Dario Maresic und Christoph Monschein, die mit ihren LASK-Premierentreffern den 2:0-Sieg gestern Abend bei HJK Helsinki sicherten.

Lesen Sie mehr …

Umwelt & Klima

Umweltaktivisten haben heute in London zum dritten Mal binnen einer Woche den Verkehr teilweise lahmgelegt. Aktivistinnen und Aktivisten hätten an verschiedenen Punkten die wichtigste Umgehungsstraße der britischen Hauptstadt blockiert, teilte die Gruppe Insulate Britain mit. Zudem sei blaue Farbe auf die Straße gekippt worden. Laut Polizei gab es 38 Festnahmen.

Die Regierung reagierte erbost auf die Aktion: „Das ist gefährlich und kontraproduktiv“, so Verkehrsminister Grant Shapps. Zwar seien sich alle einig, dass der Klimawandel angegangen werden müsse. „Aber mit diesem Verhalten wird rein gar nichts erreicht, es gefährdet Autofahrer und führt zu stärkerer Umweltverschmutzung.“ Die Polizei müsse durchgreifen und die Straßen wieder freiräumen.

Innenministerin mit „Guerilla“-Vorwurf

Innenministerin Priti Patel hatte der Gruppe Insulate Britain, die für eine bessere Isolierung der Wohnungen in Großbritannien kämpft, zuvor bereits „Guerillataktiken“ vorgeworfen und sie als „egoistisch“ bezeichnet. Die Proteste hatten zu Auseinandersetzungen mit wütenden Autofahrern geführt und sollen zudem einen Unfall verursacht haben.

Insulate Britain hatte bereits am Montag und Mittwoch ähnliche Aktionen veranstaltet. Seither wurden mehr als 80 Aktivisten festgenommen, anschließend aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

Großbritannien ist im November Gastgeber der UNO-Klimakonferenz COP26 in Glasgow. Insulate Britain fordert die Regierung auf, bis 2030 alle 29 Millionen Wohnungen im Land energieeffizient zu isolieren. Diese zählten zu den „ältesten und am wenigsten ökonomischen in Europa“. Die Gruppe kündigte weitere Protestaktionen an.

Chronik

In St. Pölten (Niederösterreich) ist heute ein 66-Jähriger wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Mann hatte seine schlafende Partnerin im Frühjahr in Neulengbach (Niederösterreich) mit einem Maurerfäustel und einem Messer getötet.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Ein Video aus der Justizanstalt Wr. Neustadt in Niederösterreich, das Häftlinge beim Feiern und mit Handys in der Hand zeigt, hat für Aufsehen gesorgt. Die 57-minütige Aufnahme wurde auf YouTube veröffentlicht. Die Insassen befanden sich laut Justizministerium im gelockerten Vollzug.

Mehr dazu in noe.ORF.at

Eine 38-jährige Motorradlenkerin hat gestern bei einer Kreuzung in Wien-Josefstadt aus unbekannter Ursache die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren und ist in eine Kindergartengruppe gefahren. Zwei Kinder wurden verletzt, die Fahrerin wurde schwer verletzt.

Mehr dazu in wien.ORF.at

Ein prominenter Anwalt aus dem US-Bundesstaat South Carolina hat zugegeben, seine eigene Ermordung in Auftrag gegeben zu haben, damit sein Sohn eine Lebensversicherung in Millionenhöhe kassiert. Alex Murdaugh musste sich gestern (Ortszeit) vor Gericht in Varnville unter anderem wegen Versicherungsbetruges und Falschaussage verantworten.

Der 53-jährige Murdaugh soll einen früheren Mandanten beauftragt haben, ihn zu erschießen. Doch der vermeintliche Plan ging nicht auf: Murdaugh war am 4. September zwar in den Kopf geschossen worden, doch er überlebte leicht verletzt.

Ehefrau und Sohn getötet

Im Juni waren die Ehefrau und ein Sohn Murdaughs, der zu einer bekannten Juristenfamilie gehört, ermordet worden. Die 52-Jährige und der 22-Jährige waren tot zu Hause gefunden worden. Die Morde konnten bisher nicht aufgeklärt werden. Murdaugh besteht darauf, nichts mit dem Tod der beiden zu tun zu haben.

Weitere Todesfälle im Umfeld der Familie aus den vergangenen Jahren wurden nach US-Medien im Zuge der Ermittlungen nun wieder aufgerollt. Murdaugh räumte außerdem ein, von dem Schmerzmittel Oxycodon abhängig zu sein. Nach Angaben seines Anwalts habe er das Mittel meist bei seinem früheren Mandanten gekauft.

Dieser muss sich nun wegen Tötung auf Verlangen und Versicherungsbetrugs verantworten. Die Richterin legte gestern Medienberichten zufolge eine Kaution für Murdaugh fest. Er werde nun wegen seiner Abhängigkeit in einer Entzugsklinik behandelt.

Rund zehn Mio. Dollar

Murdaugh hatte beschlossen, sein Leben zu beenden, sagte sein Anwalt Dick Harpootlian dem Sender NBC. Da er glaubte, dass seine Lebensversicherung einen Ausschluss für Suizid enthält, sei sein Plan ein Versuch gewesen, etwas für sein ältestes und einziges lebendes Kind zu tun. Dieses hätte zehn Millionen Dollar (rund 8,5 Mio. Euro) bekommen sollen.

Im niederländischen Almelo sind nach Angaben der Polizei zwei Menschen getötet worden. Zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie die Polizei heute in der Stadt im Osten des Landes nahe der deutschen Grenze mitteilte.

Was genau passierte, ist unklar. Unter den Verletzten ist den Angaben zufolge ein Mann, der mit einer Armbrust von einem Balkon geschossen haben soll. Der Verdächtige sei festgenommen worden, wie die Polizei mitteilte.

Die Einsatzkräfte rückten aus, weil ihnen eine Messerstecherei gemeldet worden war. Als die Polizei beim Tatort ankam, stand ein Mann nach Zeugenaussagen mit nacktem Oberkörper und einer Armbrust auf einem Balkon. Reporter berichteten, dass der Mann mindestens einen Pfeil abgefeuert habe.

Im Tauziehen um eine Zivilklage in den USA gegen den britischen Prinzen Andrew ziehen die Anwälte des Royals alle Register. Wie der Londoner High Court heute mitteilte, kündigte das Anwaltsteam des zweitältesten Queen-Sohns an, gegen die Überstellung der Dokumente durch das Gericht vorzugehen.

Prozess erfolgreich hinausgezögert

Bisher hatte es Andrew erfolgreich geschafft, den Start des Prozesses in den USA um Missbrauchsvorwürfe hinauszuzögern, indem er schlicht nicht erreichbar war. Der High Court hatte schließlich eingewilligt, die förmliche Überstellung der Dokumente zu übernehmen. Für den Einspruch dagegen haben die Anwälte Andrews nun eine Woche Zeit, hieß es in der Mitteilung des High Court.

Ob das noch eine Rolle spielen wird, ist aber fraglich. Fast gleichzeitig ordnete der zuständige Richter in New York nämlich an, die Dokumente könnten auch an Andrews Anwalt in Los Angeles übermittelt werden. Unklar war, ob die Rechtsvertreter des Royals auch dagegen Einspruch einlegen wollen.

Zusammenhang mit Epstein-Affäre

Die Klage steht im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal um den verurteilten Sexualstraftäter und US-Multimillionär Jeffrey Epstein, der sich 2019 im Gefängnis das Leben nahm. Prinz Andrew war mehrfach Übernachtungsgast bei Epstein in dessen Anwesen in den USA und der Karibik.

Epstein und dessen Ex-Partnerin Ghislaine Maxwell, die derzeit in einem New Yorker Gefängnis auf ihren Prozess wartet, sollen jahrelang Dutzende Mädchen und junge Frauen in ihre Abhängigkeit gebracht und sexuell missbraucht sowie anderen Männern zugeführt haben. Maxwell hat hinsichtlich der Anklage auf nicht schuldig plädiert.

Kultur

Science