Ausland

Polens amtierender Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will morgen Vormittag eine Regierungserklärung abgeben und die Vertrauensfrage für sein neues Kabinett stellen. Da die nationalkonservative PiS keine Mehrheit mehr im Parlament hat, dürfte Morawieckis Kabinett bei der Vertrauensabstimmung durchfallen. Das wiederum macht den Weg für einen Machtwechsel in Polen frei, den die PiS lange hinausgezögert hat.

Bei der Parlamentswahl am 15. Oktober hatten drei proeuropäische Parteien der bisherigen Opposition unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk eine klare Mehrheit von 248 der insgesamt 460 Sitze im Sejm errungen. Ein Koalitionsvertrag ist bereits unterschrieben. Die PiS erhielt nur 194 Sitze und hat keinen Koalitionspartner.

Trotz dieser Mehrheitsverhältnisse hatte Präsident Andrzej Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und dessen Kabinett Ende November vereidigt. Die Verfassung sieht vor, dass der Regierungschef innerhalb von 14 Tagen nach der Vereidigung die Vertrauensfrage im Parlament stellen muss. Erst wenn er scheitert, ist das Parlament am Zug und kann aus seiner Mehrheit heraus eine Regierung bestimmen.

Tusk hat angekündigt, dass er am Dienstag eine Regierungserklärung abgeben und seinerseits die Vertrauensfrage stellen will. Aus der Präsidentschaftskanzlei hieß es dazu, Präsident Duda beabsichtige „keine Verzögerung“. Die neue Regierung könne daher am Mittwochvormittag vereidigt werden.

Die Iranerin Narges Mohammadi ist heute mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Stellvertretend für die 51-Jährige, die in ihrer Heimat in Haft sitzt, nahmen ihre Kinder Kiana und Ali Rahmani die Auszeichnung im Rathaus von Oslo entgegen. Die 17-jährigen Zwillinge verlasen die Rede ihrer Mutter, die diese im berüchtigten Evin-Gefängnis verfasst hatte. Für Mohammadi stand symbolisch ein leerer Stuhl auf der Bühne.

Nobelpreis auf leerem Sessel bei Verleihung
Reuters/Ntb

Das norwegische Nobelkomitee hatte Mohammadi den Preis Anfang Oktober „für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Kampf für die Förderung der Menschenrechte und der Freiheit für alle“ zuerkannt.

Mohammadi in Hungerstreik

Am Tag vor der Zeremonie erklärte die Menschenrechtlerin auf ihrer Instagram-Seite, die Bekannte im Ausland für sie pflegen, dass sie in einen dreitägigen Hungerstreik getreten sei. „Am Tag der Nobelpreisverleihung will ich somit die Stimme der Iraner sein, die gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung protestieren“, schrieb die 51-Jährige.

Ein israelischer Regierungssprecher hat heute Vorwürfe des jordanischen Außenministers Ayman Safadi zurückgewiesen, wonach Israel mit dem Krieg gegen die Hamas eine systematische Politik der Vertreibung der Palästinenser aus dem Gazastreifen betreibt. Die Äußerung sei „unerhört und falsch“.

Safadi warf bei einer Konferenz in Katar Israel zudem vor, ein „Ausmaß an Hass“ geschaffen zu haben, das „die Region heimsuchen“ und „künftige Generationen bestimmen“ werde.

UNRWA-Chef erhebt auch Vertreibungsvorwurf

Der Leiter des UNO-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), Philippe Lazzarini, hat Israel vorgeworfen, bei seinem militärischen Vorgehen gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen die massenhafte Vertreibung der dort lebenden Bevölkerung nach Ägypten voranzutreiben. Die von der UNO wahrgenommenen Entwicklungen deuteten darauf hin, „dass versucht wird, Palästinenser nach Ägypten umzusiedeln, unabhängig davon, ob sie dort bleiben oder anderswo angesiedelt werden“, schrieb Lazzarini am Wochenende in einem Kommentar für die „Los Angeles Times“.

Israel weist Vorwurf scharf zurück

Ein Sprecher des israelischen Verteidigungsministeriums, das auch für die palästinensische Zivilbevölkerung zuständig ist, wies den Vorwurf entschieden zurück. „Es gibt, gab und wird nie einen israelischen Plan geben, die Bewohner des Gazastreifens nach Ägypten umzusiedeln. Das ist einfach nicht wahr.“ Israel argumentiert, mit den Aufforderungen zu flüchten, wolle man dafür sorgen, dass die Zivilbevölkerung möglichst wenig durch Kampfhandlungen betroffen ist.

Ab heute wird im bevölkerungsreichsten Land der arabischen Welt gewählt. Inmitten der Wirtschaftskrise schreiten Millionen Ägypter und Ägypterinnen bis Dienstag zur Wahlurne. Erwartet wird, dass Amtsinhaber Abdel Fattah al-Sisi die Wahl für sich entscheiden wird. Seine Gegenkandidaten sind kaum bekannt, und der aussichtsreichste Oppositionelle sieht sich mit Schikanen und einem Prozess konfrontiert.

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Inland

Die SPÖ hat heute Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) aufgefordert, wegen des enormen Personalmangels im Bereich Sozialarbeit die Ausbildungsplätze an den Fachhochschulen (FH) aufzustocken. „Damit Sozialarbeiter:innen und -pädagog:innen endlich wieder die wichtige Präventionsarbeit leisten können und nicht nur akute Brände löschen müssen, braucht es mehr Personal – und dieses fällt halt nicht vom Himmel, sondern muss ausgebildet werden“, so der SPÖ-Sprecher für Kinderrechte, Christian Oxonitsch, per Aussendung.

Die Regierung mache allerdings nichts, kritisierte er mit Verweis auf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ durch Polaschek. Dieser ignoriere den Personalmangel – soziale Arbeit wird laut dem Verordnungsentwurf für 2024 bundesweit als Mangelberuf geführt – „und die auf der Hand liegende Lösung durch ein Aufstocken der Studienplätze“.

SPÖ: Großer Bedarf, großes Interesse

Der Bedarf an Sozialarbeitern und -pädagogen sei riesig, die aktuellen Angestellten in den Sozialberufen würden schon jetzt am Limit arbeiten. Ohne ausreichendes Personal könnten aber Familien und vor allem Kinder nicht ausreichend unterstützt werden, warnte der SPÖ-Mandatar. Dabei wäre der Personalmangel laut Oxonitsch angesichts der großen Zahl an Interessenten durchaus vermeidbar, kämen doch etwa in Wien 1.099 Bewerbungen auf 314 Anfängerplätze.

Polaschek sieht sich als nicht zuständig

Polaschek sieht das Bildungsministerium, das die Fachhochschulen durch Förderungen pro besetzten Studienplatz finanziert, allerdings nicht zuständig für eine Aufstockung. Nicht der Bund lege die Studienplatzzahlen fest, sondern die FH-Erhalter. Diese könnten außerdem Studienplätze von nicht komplett ausgelasteten Studiengängen zur sozialen Arbeit umschichten, heißt es in der Anfragebeantwortung. Ein Fokus auf soziale Arbeit sei „derzeit nicht in Planung“.

Zuletzt hatte bereits die Fachbereichskonferenz, das Gremium aller FH-Studiengangsleitungen sozialer Arbeit, im November an Polaschek appelliert, zusätzliche Studienplätze in diesem Bereich zu finanzieren.

In Vorarlberg wird es immer schwerer, Jungmedizinerinnen und -mediziner nach ihrem Studium ins Land zu holen, die auch nach ihrer Fachausbildung bleiben. Im öffentlichen Interesse sollen die Bundesländer deshalb bald Studienplätze reservieren können – mit der Auflage, dass nach dem Studium im jeweiligen Bundesland gearbeitet werden muss.

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Die Stadt Villach hat die Bediensteten online darüber abstimmen lassen, ob sie lieber mehr Freizeit oder einen höheren Lohnabschluss wünschen. Das Ergebnis: Die Magistratsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wollten mehrheitlich lieber Geld statt zusätzlicher Urlaubstage.

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EU

Der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu hat erfreut auf die Ankündigung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Österreichs Schengen-Veto möglicherweise zu lockern, reagiert. „Wir haben das Eis gebrochen! Österreich hat seine Position zum Schengen-Raum aufgeweicht und sich bereiterklärt, die Luftgrenzen für Rumänien abzuschaffen“, schrieb Ciolacu laut bulgarischer Nachrichtenagentur BTA gestern am späten Abend auf Facebook.

„Das bedeutet, dass die Rumänen nicht mehr in langen Warteschlangen stehen müssen, wenn sie innerhalb der EU fliegen. Wir haben in den letzten Monaten hart gearbeitet, um an diesen Punkt zu gelangen, und ich bin all jenen dankbar, die sich für Rumänien eingesetzt haben.“

Der rumänische Innenminister Catalin Predoiu soll nun laut Ciolacu die Verhandlungen zu einem „erfolgreichen Abschluss“ bringen. „Nach Jahren des Wartens werden wir diesen Traum gemeinsam verwirklichen! Rumänien verdient es, in Schengen zu sein!“, so der Ministerpräsident.

Karner offenbar zu Zugeständnis bereit

Zuvor hatten heimische Zeitungen unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, Innenminister Karner sei bereit, das österreichische Schengen-Veto gegenüber Rumänien und Bulgarien zu lockern. Zumindest im Flugverkehr könnten die Grenzkontrollen fallen, berichteten „Kurier“ (Sonntag-Ausgabe) und „Kleine Zeitung“ (Onlineausgabe) gestern unter Berufung auf Regierungskreise. Die Landgrenzen würden demnach den derzeitigen Status behalten, Bulgarien und Rumänien wären offiziell nicht Schengen-Mitglieder.

Beratungen nächste Woche

Eine Bedingung dafür wären schärfere Grenzkontrollen, heißt es in den Berichten weiter. Karner reist nach Angaben des „Kurier“ zu Wochenbeginn nach Slowenien, um am Rande eines Treffens mit Vertretern dieser Länder darüber zu beraten, welche Bedingungen erfüllt sein müssten, damit Österreich dem „Air Schengen“ zustimme.

Als die von Österreich angedachten Bedingungen nennt der „Kurier“: Aufstockung des Frontex-Einsatzes in Bulgarien um das Dreifache, Geld für die Grenzschutzinfrastruktur müsse von der EU-Kommission fließen, verstärkte Grenzkontrollen zwischen Bulgarien und Rumänien sowie zwischen Ungarn und Rumänien und Übernahme von Asylbewerbern durch Rumänien und Bulgarien, insbesondere Afghanen und Syrer.

FPÖ: „Umfaller auf Raten“

FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer warf der ÖVP einen „geplanten Umfaller auf Raten“ vor. Die ÖVP wolle am Ende die Schengen-Erweiterung durchwinken. Die ÖVP solle vielmehr einem Aktionsplan der FPÖ für eine „Festung Österreich“ zustimmen, so Amesbauer.

NEOS: „Nur noch peinlich“

NEOS kritisierte das Verhalten der Regierung als „nur noch peinlich“. NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon betonte, Rumänien und Bulgarien würde alle Kriterien für den Schengen-Beitritt erfüllen. Dass Karner „jetzt für etwas verhandeln möchte, das ihnen schon zusteht, ist eine Frechheit“, so Gamon. Die Lockerung nur des Flugverkehrs löse das eigentliche Problem nicht. Es sei nötig, dass Arbeitskräfte, „die wir hier in Österreich dringend benötigen“, – darunter etwa 24-Stunden-Betreuerinnen, problemlos zwischen den Ländern wechseln könnten.

Ukraine-Krieg

Dass Russland nach mehr als zwei Monaten Unterbrechung wieder Ziele in der Ukraine mit der strategischen Luftwaffe angegriffen hat, könnte nach britischer Einschätzung der Beginn einer größeren Kampagne sein. Die russische Luftwaffe habe in der Nacht des 7. Dezember erstmals seit dem 21. September mit ihrer Bomberflotte große Angriffe auf Kiew und die Zentralukraine geflogen, teilte das britische Verteidigungsministerium heute via X (Twitter) mit.

„Das war wahrscheinlich der Beginn einer konzertierteren Kampagne von Russland, die darauf abzielt, die Energieinfrastruktur der Ukraine zu schwächen“, schrieben die Briten in ihrem Update. Ersten Berichten zufolge seien die meisten Raketen jedoch erfolgreich abgefangen worden. Obwohl laut Berichten mindestens ein Zivilist getötet worden ist, scheine der Schaden derzeit minimal zu sein.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine regelmäßig Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Sport

Der SK Puntigamer Sturm Graz geht in der Admiral Bundesliga mit zwei Punkten Rückstand auf Spitzenreiter Red Bull Salzburg in die Winterpause. Der Vizemeister feierte heute im letzten Ligamatch dieses Jahres einen hochverdienten 1:0 (1:0)-Heimsieg über Cashpoint SCR Altach, den einzigen Treffer des Abends erzielte Seedy Jatta (3.). Die Vorarlberger gehen nach ihrer fünften Niederlage aus den jüngsten sechs Runden als Zehnter mit 13 Punkten Vorsprung auf Schlusslicht Austria Lustenau in die Pause.

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Österreichs Handballerinnen haben die WM in Dänemark, Norwegen und Schweden ohne den erhofften positiven Schlusspunkt beendet. Die Truppe von Teamchef Herbert Müller verlor am Sonntag in Trondheim mit einem 27:32 (14:19) gegen das favorisierte Slowenien auch das dritte WM-Hauptrundenspiel.

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Karl Geiger hat dem Weltcup der Skispringer in Klingenthal seinen Stempel aufgedrückt. Der deutsche Lokalmatador gewann heute auch den zweiten Bewerb vor dem Schweizer Gregor Deschwanden und seinem Landsmann Andreas Wellinger. Bester Österreicher wurde Manuel Fettner als Sechster. Für Stefan Kraft endete unterdessen nach vier Siegen zum Auftakt und einem zweiten Platz am Samstag seine Podestserie.

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Die Absagenflut im alpinen Skizirkus geht weiter. Heute wurden sowohl der Männer-Slalom in Val d’Isere als auch der Super-G der Frauen in St. Moritz abgesagt. Beide Rennen fielen den äußeren Bedingungen zum Opfer. Regen und Schneefall wirkten so heftig auf die Pisten ein, dass die Voraussetzungen für einen fairen und sicheren Abschluss des Speed-Triples der Frauen in St. Moritz sowie das zweite Technikrennen der Männer in Savoyen nicht möglich waren.

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Umwelt & Klima

Nachdem sich der größte OPEC-Produzent Saudi-Arabien sowie auch Russland gegen das Ende der fossilen Energien auf dem UNO-Klimagipfel ausgesprochen haben, hat Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) heute in Dubai erneut insistiert, dass diese Energiequellen im Schlusstext erstmals Erwähnung finden. Das sei „notwendig und wichtig“, sagte sie und sprach sich gegen den Fokus auf eine Emissionsreduktion aus.

Die OPEC-Staaten traten dafür ein, dass sich die COP28 doch lieber auf eine solche Emissionsreduktion konzentrieren sollte. Die Ministerin ortet in Saudi-Arabien eine „Speerspitze“ des Widerstands, was die Nennung der Fossilen betrifft.

Die Argumentation, dass nur die Emissionen böse seien, nicht aber die Quellen, bringe keine Klarheit, denn „es sind die fossilen Energien, die den Planeten aufheizen“, sagte Gewessler. Laut ihr enthalte der aktuelle Text vier Optionen zu den fossilen Energien, die sowohl „Chancen“ wie auch „viel Gefahr“ bedeuten könnten. Letzteres hieße, dass sie gar keine Erwähnung finden könnten.

Begrüßt Brunners Vorstoß

Positiv bewertete Gewessler indes die Entscheidung von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) sich der von den Niederlanden ausgerufener internationalen Koalition zum Abbau der Subventionen für fossile Brennstoffe anzuschließen. Sie umfasste zum Auftakt zwölf Nationen. Der erste Schritt sei hier einmal einen kompletten Überblick über das Ausmaß dieser Subventionen zu machen, um dann Handlungsableitungen treffen zu können.

Am Vortag hatte Gewessler angekündigt, Österreich werde 35 Mio. Euro für Länder des Globalen Südens zur Bekämpfung der Klimakrise bereitstellen.

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Auf dem Dach des Einkaufszentrums Shopping Center Nord ist die größte Dachphotovoltaikanlage Wiens in Betrieb gegangen. Auf einer Fläche von 7.000 Quadratmetern können pro Jahr 1,4 Gigawattstunden grüner Strom produziert werden.

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Chronik

Ein 70-Jähriger ist heute nach einem Autounfall in Leobersdorf (Niederösterreich) gestorben. Der Mann war mit seinem Pkw von der Straße abgekommen. Ersthelfer entdeckten den Mann regungslos im Schnee – er starb auf dem Weg ins Spital.

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Ungewöhnlich ist heute ein Tierrettungseinsatz der Freiwilligen Feuerwehr Winkl bei Lambrechten (OÖ) gewesen. Eine Eule saß im Kaminofen eines Wohnzimmers fest und musste befreit werden.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Ein nach einer kilometerlangen Flucht durch Wien gefasster Mann hat in seiner Einvernahme abgestritten, das Auto gelenkt zu haben. Mehrere Polizisten hatten ihn jedoch eindeutig als Fahrer identifiziert. Während der Verfolgungsjagd hatte er zwei Personen schwer verletzt.

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Im Lungau richten aus der Steiermark zugewanderte Wildschweine Schäden an Äckern und Wiesen an. Sie kommen aufgrund der milderen Winter in größerer Zahl. Die Jägerschaft reagiert verstärkt mit Abschüssen, weil das Schwarzwild als Überträger der afrikanischen Schweinepest auch Hausschweine gefährdet.

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Ein Ring im Wert von 750.000 Euro ist im Pariser Luxushotel Ritz verloren gegangen – und zwei Tage später im Staubsaugerbeutel wieder aufgetaucht. Zunächst sei ein Mitarbeiter verdächtigt worden, den Ring gestohlen zu haben, berichtete der Fernsehsender BFMTV unter Berufung auf Polizeiquellen.

Der Hotelgast hatte den Ring mit einem 6,51-Karat-Diamanten am Freitag als gestohlen gemeldet. Heute wurde das kostbare Schmuckstück dann im Staubsaugerbeutel wiedergefunden, wie „Le Parisien“ und BFMTV unter Berufung auf das Hotel berichteten.

Das Ritz bestreite jeglichen Diebstahlversuch. Vielmehr sei das zunächst unauffindbare Schmuckstück erst durch die „sorgfältige Sucharbeit des Sicherheitspersonals“ gefunden worden, wie die Hotelleitung laut „Le Parisien“ mitteilte.

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ sind folgende Gewinnzahlen ermittelt worden:

4 5 23 34 38 40/Zusatzzahl: 15

Die aktuellen LottoPlus-Zahlen lauten:

5 9 20 25 27 41

Die aktuelle Joker-Zahl lautet:

6 0 0 0 9 6

Alle Angaben ohne Gewähr

Gesundheit

Die Volksanwaltschaft spricht sich für kostenlose Gürtelrose- und HPV-Impfungen aus. Herpes Zoster, auch Gürtelrose genannt, ist eine schmerzhafte Krankheit, die sogar zu Erblindung führen kann. Eine Impfung wird für Menschen über 50 Jahren auch im Impfplan des Gesundheitsministeriums empfohlen. Bezahlt werden muss sie selbst – die zwei notwendigen Dosen kosten rund 500 Euro. Prävention darf nicht vom Einkommen abhängen, forderte Volksanwalt Bernhard Achitz.

„Bei der Volksanwaltschaft melden sich immer wieder Menschen, die sich das nicht leisten können“, sagte Achitz. „Empfohlene Impfungen sollten kostenlos sein. Für das Gesundheitssystem wären die Impfkosten wohl auch billiger als die dadurch vermeidbaren Behandlungskosten.“

Handlungsbedarf laut Volksanwaltschaft hoch

Erfreulich sei, dass das Gesundheitsministerium nun abgekündigt hat, dass das Impfangebot schrittweise erweitert werden soll, Details sind aber noch nicht bekannt. Der Handlungsbedarf ist laut Volksanwaltschaft jedenfalls hoch: So seien etwa auch die HPV-Durchimpfungsraten niedrig, aber die teure Impfung müssen Menschen ab 21 Jahren selbst bezahlen.

Die kostenlose Impfung gibt es für junge Menschen bis zum 21. Geburtstag. Auch hier sieht der Impfplan eine Impfempfehlung jedenfalls bis zum vollendeten 30. Lebensjahr vor. Ab dem vollendeten 21. Lebensjahr sind bei der HPV-Impfung für den Impfschutz drei Dosen notwendig – eine kostet mehr als 200 Euro, für alle drei müssen somit knapp 650 Euro bezahlt werden.

Wirtschaft

Seit heute ist der neue europäische Zugsfahrplan in Kraft. Für Pendlerinnen und Pendler gibt es vor allem mehr Verbindungen aus Niederösterreich und dem Burgenland. Laut Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) gibt es sechs Prozent mehr Angebot.

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Salzburg: Deutlich mehr Verbindungen

Der Fahrplanwechsel bringt auch im Salzburger Tennengau deutlich mehr Verbindungen. Auch in der Stadt Salzburg wird zumindest erstmals wieder eine Obuslinie im Zehnminutentakt fahren.

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Steiermark: Lob und Kritik für Anpassungen

In der Steiermark freut sich der Verein Fahrgast über Verbesserungen bei Fern- und S-Bahn-Verkehr, ortet aber auch Besserungspotenzial. Der Verein Fahrgast fordert etwa von den ÖBB, die Taktlücke für die Thermenbahn durch die Oststeiermark zu schließen.

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Der US-Krankenversicherer Cigna hat einer Zeitung zufolge seine Pläne zur Übernahme des Rivalen Humana abgeblasen. Man habe beim Preis und anderen Finanzfragen keine Einigung erzielen können, berichtete das „Wall Street Journal“ („WSJ“) heute unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen. Nun plane Cigna ein zusätzliches Aktienrückkaufprogramm mit einem Volumen von zehn Milliarden Dollar (rund 9,3 Mrd. Euro).

Der Zusammenschluss hätte dem neuen Konzern mit einer Marktkapitalisierung von etwa 140 Milliarden Dollar Größe verliehen. Cigna wäre damit bisher weit größeren Konkurrenten wie UnitedHealth Group und CVS Health nähergerückt.

Science

Am 10. Dezember 1948 hat Eleanor Roosevelt im Pariser Palais de Chaillot einen geschichtsträchtigen Auftritt gehabt. „Ich lese Ihnen jetzt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor“, sagte sie schlicht. Doch was die Vorsitzende der UNO-Menschenrechtskommission vor 75 Jahren ankündigte, gilt bis heute als Meilenstein für die damals noch jungen Vereinten Nationen.

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Kultur

Der Schriftsteller Jon Fosse hat dem Nobelpreismuseum mehrere Notizbücher überlassen – mit einem noch unveröffentlichten Buch. Der Norweger („Morgen und Abend“, „Der andere Name“) gewann in diesem Jahr den heute überreichten Nobelpreis für Literatur.

Schriftsteller Jon Fosse
Reuters/Tt News Agency

Das Museum bitte Preisträger, die zur Nobelwoche kämen, immer um einen Gegenstand, der ihnen helfe, eine Geschichte zu erzählen, teilte eine Sprecherin mit. Fosse habe vier Notizbücher gespendet, die ein unveröffentlichtes Buch enthielten. Der schwedischen Nachrichtenagentur TT zufolge könnte das Buch mit dem Titel „Vaim“ im kommenden Jahr veröffentlicht werden.

Medien

Die Plattform X (Twitter) hat nach einer Umfrage unter Nutzerinnen und Nutzern das gesperrte Konto des US-Verschwörungstheoretikers Alex Jones wieder eingerichtet. „Das Volk hat gesprochen, und so soll es sein“, schrieb X-Eigentümer Elon Musk heute als Reaktion auf eine von ihm gestartete Umfrage vom Vortag, ob das Jones-Konto wieder eingerichtet werden soll.

Knapp zwei Millionen Stimmen wurden abgegeben, wobei etwa 70 Prozent für die Rückkehr von Jones bei X stimmten. Twitter hatte Jones und seine Website Infowars 2018 wegen Verstößen gegen die Verhaltensrichtlinien der Plattform dauerhaft gesperrt. Zuvor hatten bereits Apple, YouTube und Facebook Jones mit einer ähnlichen Begründung auf ihren Onlineplattformen abgeschaltet.

Wegen Lügen zu Amoklauf verurteilt

Alex Jones hatte Verschwörungstheorien über den Amoklauf eines 18-Jährigen an der Sandy-Hook-Volksschule im US-Bundesstaat Connecticut verbreitet und wurde im vergangenen Jahr dazu verurteilt, wegen Verleumdung und der Verbreitung von Lügen in dem Zusammenhang fast 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz an die Angehörigen der Opfer zu zahlen.

Er hatte behauptet, die Opfer seien Schauspieler, die den Amoklauf als Teil eines Regierungskomplotts inszeniert hätten, um die Waffenrechte der US-Bürger einzuschränken und die Waffen einzuziehen. Bei dem Amoklauf wurden 20 Kinder und sechs Beschäftigte der Schule erschossen.

Kritik an starkem Anstieg von Hetze

Seit der Übernahme von Twitter durch Musk im vergangenen Jahr wurden zahlreiche gesperrte Konten auf dem inzwischen in X umbenannten Kurznachrichtendienst wiederhergestellt, darunter auch das von Ex-US-Präsident Donald Trump. Musk hat die Moderation von Inhalten reduziert und wird wegen der dramatischen Zunahme an Hassrede und Hetze auf der Plattform kritisiert.

Panorama

Die Montafoner Tracht wird in das Nationale Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes in Österreich aufgenommen. Dies bestätigt die UNESCO und würdigt damit die Herstellung und Verwendung der traditionellen Vorarlberger Tracht.

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