Blog, 6.9. Stefan Kappacher, Ö1-Innenpolitik

Pink ist die Hoffnung

NEOS ist von den Kleinparteien jene, die noch am ehesten Aussichten hat, die Vier-Prozent-Hürde zu knacken und ins Parlament einzuziehen. In Journalistenkreisen, aber auch in anderen vor allem urbanen Schichten ist das ein viel diskutiertes Thema. Ist NEOS doch ein Wahlbündnis mit dem Liberalen Forum eingegangen, und dieses hat immerhin bei zwei Nationalratswahlen den Einzug in den Nationalrat geschafft. Damals schon auf einem Mandat des LIF: Der jetzige NEOS-Ministerkandidat Hans-Peter Haselsteiner.

1993 als Abspaltung der Haider-FPÖ gegründet, ist dem Liberalen Forum 1994 der Einzug in den Nationalrat mit knapp 277.000 Stimmen gelungen. Das waren 6 Prozent. Bei der vorgezogenen Wahl 1995 kam das LIF immer noch auf 5,5 Prozent oder 267.000 Stimmen. Dann war die Zeit von Heide Schmidt vorbei, das Liberale Forum flog aus dem Nationalrat. Der letzte interessante Wert, den das LIF erzielte, waren die rund 102.000 Stimmen oder 2,1 Prozent bei der Nationalratswahl 2008. Darauf kann NEOS jetzt aufbauen.

LIF-Stimmen als Sockel

Stefan Bachleitner hat da eine interessante Rechnung aufgemacht: Vier Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen wären rund 200.000, gut geschätzt sagen wir: 250.000 Stimmen. Angenommen, nur 80 Prozent der LIF-Wähler von 2008 wandern diesmal zu NEOS, dann hätte die Pink Party schon einmal einen Sockel von 82.000 Stimmen. Entscheidend wäre dann, wie erfolgreich NEOS bei den ÖVP-Wählern fischen kann. Holt NEOS zehn Prozent der ÖVP-Stimmen, dann wären das 127.000 Stimmen – und solche Bewegungen sind nicht ungewöhnlich.

Die ÖVP hat von 2006 auf 2008 fast 350.000 Stimmen verloren, davon laut Wählerstromanalysen fast die Hälfte ans BZÖ und nicht ganz die andere Hälfte an die Nichtwähler. Bachleitner setzt dann auch noch einen Mitnahmeeffekt bei Rot, Grün und den Nichtwählern an, was NEOS noch einmal rund 40.000 Stimmen bringen würde. Womit wir bei den 250.000 Stimmen wären, die besonders beweglichen BZÖ-Stimmen nicht eingerechnet. Da ist also noch Luft.

Noch einer mit viel Geld

Dass NEOS jetzt den Partei-Financier Hans-Peter Haselsteiner (auch einer mit viel Geld in diesem Wahlkampf, aber der Politischere) als Ministerkandidaten ins Spiel bringt, ist ein geschickter Schachzug. Zumal weiterhin die Möglichkeit im Raum steht, das SPÖ und ÖVP eine dritte Partei zum Regieren brauchen könnten. Gleichzeitig ist das das wichtige Signal an den Sockel der LIF-Wähler, auch diesmal hinzugehen - und das Kreuz bei NEOS zu machen.

Pink bleibt die Farbe der Hoffnung bei dieser Wahl.