Das Bundesheer wird weiter keine großen Sprünge machen können. Wie der APA vorliegende Budgetzahlen zeigen, wird das Heeresbudget heuer gegenüber dem bisherigen Finanzrahmen um 123 Mio. Euro steigen, ab 2021 geht es aber wieder nach unten. Gemessen an der Wirtschaftsleistung werden die Militärausgaben bis 2023 von aktuell 0,64 auf 0,54 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken.
Das Plus für heuer ergibt sich aus 17,5 Mio. Euro für die Miliz, 15 Mio. Euro für eine Mobilitätsaufstockung und 37 Mio. Euro für die Black-Hawk-Anschaffung. 49 Mio. Euro sind für den Assistenzeinsatz veranschlagt. Insgesamt sind für 2020 2,546 Mrd. Euro budgetiert. 2021 sinkt das Budget auf 2,47 Mrd. Euro, für 2022 sind 2,48 Mrd. und 2023 nur noch 2,45 Mrd. Euro vorgesehen.
Empfehlung wird nicht erreicht
Mit diesen Zahlen bleibt das Militär weit unter den Empfehlungen des von Übergangsminister Thomas Starlinger erstellten Zustandsberichts zum Bundesheer. Dieser empfahl eine akute Budgeterhöhung auf 3,1 Milliarden Euro und eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030. Der Investitionsbedarf wurde mit 16,2 Mrd. Euro beziffert.
Wie Fachleute aus dem Heer erläuterten, deckt die heurige Budgetsteigerung nicht einmal die Inflation ab. Alleine die jährliche Steigerung der Personalkosten macht 40 Mio. Euro aus. Das Bundesheer werde weiter sehenden Auges gegen die Wand gefahren, hieß es.
„Massiver Investitionsrückstau beim Bundesheer“
Der in den kommenden Monaten anstehende Ersatz für die veralteten Saab-105-Flugzeuge ist in den aktuellen Budgetzahlen nicht enthalten und wird mittels Sonderinvestition finanziert werden. Im Heer hofft man, dass es in den kommenden Jahren noch weitere Sonderinvestitionen geben wird. Selbst wenn es so kommt, werden diese allerdings bei Weitem nicht den gesamten Investitionsstau abdecken und die bis Ende der Legislaturperiode benötigten drei, vier Mrd. Euro bringen, hieß es.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte zuletzt im Landesverteidigungsausschuss von „dringenden budgetären Erfordernissen“ in ihrem Ressort und „einem massiven Investitionsrückstau beim Bundesheer“ gesprochen. Österreich brauche ein modern weiterentwickeltes, vielseitig einsatzbereites Heer, das ausreichend finanziell, personell und materiell ausgestattet ist, um den aktuellen und künftigen Herausforderungen und Bedrohungen begegnen zu können, betonte die Verteidigungsministerin.