Die Aufforderung einiger Schulen, dass die Kinder auf dem Schulweg einen Nasen-Mund-Schutz tragen müssen, sorgt derzeit bei vielen Eltern für Ärger. Das Bildungsministerium und auch Rechtsexperten haben nun klargestellt, dass es keine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auf dem Weg in die oder von der Schule gibt.
Auslöser der Verwirrung könnte ein Pressepapier des Ministeriums gewesen sein, berichtete heute das Ö1-Mittagsjournal. Mehrere Volksschulen in Tirol, Kärnten und Wien hatten auf ihren Websites auf eine angebliche Maskenpflicht auf dem Schulweg hingewiesen. Ein Direktor ersuchte die Eltern, die Masken den Kindern schon zu Hause aufzusetzen. Sie müssten auf dem Schulweg und im Gebäude eine Schutzmaske tragen.
Faßmann: Nur in öffentlichen Verkehrsmitteln
Auslöser könnte ein Pressepapier des Bildungsministeriums von Ende April gewesen sein. Darin war die Rede von einer „Maskenpflicht am Weg in die Schule und am Weg nach Hause“. ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann stellte nun klar, dass im Freien auf dem Schulweg keine Maske aufzusetzen sei: „Die Klarstellung lautet: Masken tragen dann, wenn man den öffentlichen Verkehr benutzt – also in der U-Bahn, in der Straßenbahn und in den Bussen“ – Audio dazu in oe1.ORF.at.
Verfassungsrechtler Heinz Mayer sagte gegenüber Ö1: „Ich kenne keine Vorschrift, die gebietet, dass Kinder auf dem Schulweg Masken tragen müssen.“ Die Schule könne nicht anordnen, „dass Eltern dafür zu sorgen haben, dass die Kinder auf der Straße Masken tragen“. Für das Verhalten auf dem Schulweg sind laut Verfassungsrechtler Mayer nämlich die Eltern verantwortlich. Nur wenn sich Fälle häufen, in denen Schüler den Einmeterabstand nicht einhalten, wäre eine Maskenpflicht im Freien für Schüler verfassungsrechtlich denkbar – durch eine Regelung des Bundes.